Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 20. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Tarnung gehört zum politischen Geschäft dazu. Und Timing. Davon, dass es manchmal auffällt, wenn eine Amtsinhaberin besonders viele öffentlichkeitswirksame Termine vor einem Wahltermin wahrnimmt und anschließend nur Gutes darüber erzählen lässt, habe ich schon geschrieben. Manchmal ist es aber auch so, dass sich eine auf den ersten Blick um ein Sachthema drehende Pressemitteilungen als Wahlwerbung tarnen kann. Rein zufällig natürlich.

Die Einbecker Bürgerinitiative gegen die Strabs, die jetzt in Einbeck abgeschaffte Straßenausbaubeitragsatzung, bedankt sich dieser Tage in einem Text mit Foto für den erfolgreichen Kampf der Bürgerinnen und Bürger gegen diese Abgaben für den Straßenbau. Eine beachtliche Zahl von Unterschriften hatte die BI gesammelt, sie hat damit zweifellos ihren hartnäckigen Anteil an dem jüngsten Ratsbeschluss.

Wenn nun aber die Sprecherinnen der BI in ihrer Danke-Mitteilung noch einmal an die ersten Inititiven zur Strabs-Abschaffung aus politischen Parteien und Fraktionen erinnern, so mögen sie ja Recht haben, wenn sie frühe Vorstöße der Grünen und der FDP nennen. Allerdings gehört zum ganzen Bild wenige Tage vor einer Stadtratswahl dann auch, dass zwei der drei abgebildeten BI-Sprecherinnen aktuell selbst ein Ratsmandat anstreben: die eine bei der FDP, die andere bei den Grünen.

Das ist nicht schlimm, eher das Gegenteil und vielmehr ein Zeichen von politischem Engagement, wo manche Leserbriefschreiber lieber an der Außenlinie stehen bleiben, statt selbst mal zu kandidieren. Es gehört allerdings zum vollständigen Bild, diese Kandidaturen nicht immer zu verschweigen.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

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