Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 22. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Sechs Sitze weniger wird der neue Stadtrat haben. Statt 44 werden sich ab November noch 38 Frauen und Männer um die Geschicke der Stadt Einbeck politisch kümmern. Ehrenamtlich in ihrer Freizeit. Und weil sich die Zahl der Mandate nach einer Übergangsphase seit der Fusion mit Kreiensen verringert, ändern sich auch die Mehrheitsverhältnisse. Automatisch sozusagen. Schließlich würde eine 18-köpfige Fraktion schon fast die absolute Mehrheit im neuen Stadtrat haben. 18 Mitglieder hat zurzeit die SPD-Fraktion, die damit die größte ist.

Wie sich die Sitzverteilung verändern wird, entscheiden die Wählerinnen und Wähler. Die SPD hat als Ziel wieder, wie schon vor fünf Jahren, eine “Gestaltungsmehrheit” angegeben. Was meinen die Sozialdemokraten damit? Sie wollen stärkste Fraktion bleiben, na klar. Sie möchten aber vor allem eine verlässliche Mehrheit, um nicht bei jeder Entscheidung erst eine Mehrheit im Stadtrat suchen zu müssen. Das würde Politik natürlich auch einfacher machen, ein Stück weit bequemer. Vorhersehbarer. Planbarer. Seit dem Ende der “Jamaika-Koalition” im Einbecker Rat und der Bürgermeisterwahl 2013 gibt es keine festen Mehrheiten mehr in der Kommunalpolitik der Stadt Einbeck. Von 2006 bis 2011 hatten CDU, FDP und Grüne ein festes Bündnis gebildet, das nicht nur eine automatische Mehrheit im Rat hatte, sondern auch gerne als Gegenspieler des SPD-Bürgermeisters Ulrich Minkner agierte.

Der SPD, die in früheren Zeiten schon mal mit den Grünen oder mit der FDP eine feste Gruppe im Stadtrat gebildet hatte, wünscht sich solchen stabilen Verhältnisse zurück. Dafür freilich muss nicht nur die SPD die größte Fraktion bleiben. Dafür müsste sich auch noch mindestens ein fester Partner zeigen, der ein solches Bündnis eingehen möchte. Bürgerliste und GfE könnten bei den heutigen Mehrheitsverhältnissen und ihren sechs Mandaten mit der SPD eine Mehrheitsgruppe bilden, die Wählergemeinschaft mochte nach der jüngsten Wahl 2016 eine solche Ehe aber nicht eingehen. Wie die Hochzeitspläne nach dem 12. September sein werden, bleibt eine der spannenden Fragen.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

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