Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 25. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Wenn Sie sich schon ihre Briefwahlunterlagen besorgt haben und in einer Ortschaft leben, dann haben Sie einen Wahlzettel mehr erhalten als die Kernstädter. Auf den gelben Zetteln werden die 25 verschiedenen Ortsräte gewählt, die es in der Stadt Einbeck gibt. Ortsräte sind die Basis der Demokratie, unmittelbarer geht es quasi nicht. Denn Ortsräte kümmern sich um die direkten Dingen vor der Haustür. Dafür steht ihnen in der Stadt Einbeck jedes Jahr ein festes Budget zur Verfügung.

Ortsratssitzungen sind spannende Veranstaltungen, denn hier kennt wirklich jeder jeden, ganz besonders in den kleinen Dörfern. Und in einigen Ortsräten werden die Formalien einer Sitzung durchaus dehnbar ausgelegt. Was ich damit meine? Da muss nicht formal eine Sitzung unterbrochen werden, wenn Willi Meier eine Frage hat. Willi Meier meldet sich einfach zu Wort, wenn diskutiert wird, ihm wird das Wort erteilt, und dann gibt er seine Meinung oder Informationen kund. Da muss niemand umständlich auf Einwohnerfragestunden warten.

Leider dürfen Sie ja nur den eigenen Ortsrat wählen, wenn Sie in einer Ortschaft leben. Und in den meisten gibt es auch nur eine gemeinsame Liste von Kandidaten. Das ist in der Regel gut so, denn wenn beispielsweise eine neue Sitzbank auf dem Friedhof aufgestellt werden soll, ist es ja egal, welche Partei das beantragt hat – sollte es jedenfalls sein. Schließlich ist die Sitzbank nicht rot oder schwarz lackiert in der Farbe derjenigen Fraktion, die das initiiert hatte.

Es gibt aber bei der Kommunalwahl am 12. September auch einige Ortschaften, da ist selbst auf der untersten Ebene der Ortsräte die Parteiendemokratie lebendig. In Salzderhelden zum Beispiel, wo SPD, CDU und FDP getrennt antreten. In Vogelbeck oder in Dassensen beispielsweise hat die SPD jeweils eigene Listen, daneben gibt es aber lediglich noch jeweils die örtliche Wählergemeinschaft. Meistens allerdings existiert nur eine gemeinsame, einzige Wählergemeinschaft pro Ortsrat.

Die größte Auswahl haben die Wählerinnen und Wähler im gemeinsamen Ortsrat für die Dörfer Buensen, Dörrigsen, Iber und Strodthagen. Hier stehen vier Listen auf dem Ortsratswahlzettel: die AfD, die örtliche Wählergemeinschaft sowie zwei Einzelbewerber. Allenfalls Opperhausen kann hier noch mithalten, wo es neben der örtlichen Wählergemeinschaft gleich zwei Einzelbewerber gibt. Die Ergebnisse werden zeigen, ob die Wähler das wollen.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

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