Er könnte die Abstimmung eigentlich gelassen betrachten. Es läuft gut für ihn. Sein Vorschlag liegt aktuell mit 61 Prozent sehr deutlich in Führung. Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) hat zum Start der finalen Online-Abstimmung über das Themenjahr 2025 stattdessen schwere Vorwürfe erhoben gegen das Verfahren, unterstellt mehr oder weniger deutlich formuliert eine Manipulation und dass das Ergebnis der Abstimmung bereits feststehe („Feigenblatt“). Auf seiner Facebook-Seite vermutet er Verschwörung bei dem Abstimmungsprozess, schreibt: „Aus absolut sicherer Quelle im Rathaus weiß ich zudem, dass mein Vorschlag zum Ball-Ricco-Jahr / Jahr des Zirkus dort nicht nur auf Gegenliebe stößt.“ Ist das so?
Alexander Kloss belegt mit einem Screenshot, dass mutmaßlich vor Beginn der Abstimmung am vergangenen Freitag bereits eine Stimme für einen Vorschlag abgegeben wurde. Es habe sich um eine mit Administratoren-Rechten abgegebene Test-Stimme gehandelt, erläutert die Stadtverwaltung auf meine Nachfrage. Diese Stimme werde selbstverständlich nicht berücksichtigt und abgezogen.
Kloss nennt es „extrem unschön und unpassend“, dass die Stabsstelle PBR (Public and Business Relations) selbst einen Vorschlag eingereicht habe. „Die Mitarbeitenden der Stabsstelle sind Bürger der Stadt“, erklärt Stabsstellenleiterin Ulrike Lauerwald auf meine Anfrage. „Genau wie alle anderen Teilnehmer können diese ein Thema einreichen und müssen sich, ebenfalls wie alle anderen, an die Richtlinien des Konzeptes halten.“ Die Stadt habe die Idee eines Heimatjahres eingereicht, um möglichst viele Menschen in dieses breit gefasste Thema mit einzubinden, möglichst viel Raum für Ideen zu bieten. „So können einerseits alle mitgenommen werden und andererseits ist so gewährleistet, dass ein breit gefasstes Thema auch ein ganzes Jahr problemlos füllen kann“, sagt Lauerwald.
Kloss kritisiert die Reihenfolge der zur Wahl stehenden fünf Vorschläge und, dass der PBR-Vorschlag an erster Stelle der zur Wahl stehenden Vorschläge aufgelistet ist. „Die erste Stelle bei einer Abstimmung kommt psychologisch immer gut“, schreibt Alexander Kloss. Das jedoch stimmt gar nicht, wie auch die Stadtverwaltung bestätigt. „Der erste Vorschlag ist nicht der Vorschlag der Stabsstelle, sondern die Idee von D. Kolletzki.“ Diese sei zwar mit Anmerkungen und Anregungen aus der Idee der Stabsstelle angereichert worden, weil sich beide Ideen stark ähneln. „Wie Herr Kolletzki selbst in der Darlegung seiner Idee schreibt, hatte er zu lange gezögert, seine Idee zu veröffentlichen – somit war die Idee vermutlich vor der Idee der Stabsstelle geboren. Daher entschloss sich die Stabsstelle ihre Idee zurückzuziehen und Herrn Kolletzki den Vortritt zu lassen“, erklärte Stabsstellen-Leiterin Ulrike Lauerwald. Das alles sei übrigens auch öffentlich nachzulesen in der Idee von Kolletzki (https://beteiligung.einbeck.de/ideas/2024-15352/). Die Reihenfolge der Darstellung wurde gelost und verfolgt keinen tieferen Sinn.
Kloss kritisiert, dass bis heute nicht bekannt sei, wer in der Jury mitgearbeitet habe, die über die eingegangenen Ideen befunden und die fünf Vorschläge für die Abstimmung ausgewählt hat. Das verwundert die Stadtverwaltung, denn Kloss selbst sei es doch gewesen, der im April bei Facebook gepostet habe, wie sich die Jury zusammensetzt – bis auf die Initiatoren der Themenjahre, Patricia und Martin Keil, die man für die Jury zusätzlich noch mit ins Boot geholt habe. Die Jury setzt sich aus verschiedenen Bereichen der Stadt und Stadtverwaltung zusammen: Bürgermeisterin, der Leitung des StadtMuseums, der Leitung der Stabsstelle, ein Vertreter:in des Tourismus, die Leitung von Smart City sowie die Leitung für den Bereich Events von Einbeck Marketing. Lauerwald: „Der komplette Prozess und somit auch die Jury-Zusammenstellung wurde offiziell im Ausschuss für Tourismus- und Wirtschaftsförderung am 18. April vorgestellt. Hier hätte seitens der Ausschussmitglieder Einfluss auf den Prozess genommen werden können.“ Wurde jedoch nicht, auch nicht von Ratsherr Alexander Kloss, der an der Sitzung teilgenommen hat.
Kloss kritisiert, dass ausschließlich digital über das Themenjahr 2025 abgestimmt werden kann. Das sei durchaus intern stark diskutiert worden, erklärte Ulrike Lauerwald, Leiterin der verantwortlichen Stabsstelle PBR. Man habe mit wesentlich mehr Zulauf gerechnet und sich deshalb gefragt, wie der (potenziellen) Flut von analogen Abstimmungen begegnet, wie diese analogen Abstimmungen fehlerfrei und vollständig eingepflegt werden könnten. „Das digitale Beteiligungstool ist sicher und umfassend, es ist vor allem transparent und der aktuelle Abstimmungsstand lässt sich jederzeit nachvollziehen – das auch ohne Registrierung (Abstimmung nur mit Registrierung). Jede abgegebene Stimme ist sofort sichtbar. Die Anmeldehürde ist sehr klein und man kann mit seinem jetzt für die Themenjahr-Abstimmunng angelegten Account auch an künftigen Beteiligungsprojekten der Stadt teilnehmen.“
