Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen
Schlagwort: Kloss
Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren
Das war ein spürbar kühler Wind, der da gestern durch den Stadtrat wehte, teilweise sogar eisig bis frostig. Oder um im Fachsprech zu bleiben: ganz schön windhöffig. Dabei ging es bei der Debatte gar nicht ideologisch um Windräder und Windenergie, nicht um das Gute oder Böse regenerativer Energien in Zeiten des Klimawandels. Es ging ums … Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren weiterlesen
Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“
Einbeck hat drei Hallenbäder: Neben dem Hallen- und Freibad der Stadtwerke und dem Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule in der Kernstadt gibt es auch das Hallenbad im Flecken Greene, das seit drei Jahrzehnten von einem Verein betrieben wird. "Das soll auch unbedingt so bleiben", sagt Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). "Gerade die beiden Schwimmbäder in der Kernstadt … Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“ weiterlesen
Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was?
Für Kommunalpolitik ist das eine neue Erfahrung. Wer sonst eigentlich immer nur überlegen muss, wo noch Geld im Haushalt gespart werden kann und für was das wenige noch vorhandene Haushaltsgeld ausgegeben werden soll und wer trotzdem weiterhin im Minus bleibt, weckt angesichts eines unverhofften, noch dazu regelmäßigen Geldregens durchaus verständliche Begehrlichkeiten. Seit der Stadtrat im … Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was? weiterlesen
Goetheschule-Entscheidung: Wer hat’s erfunden?
Nach der Entscheidung des Northeimer Kreistages, wo und wie die Goetheschule umgebaut werden soll, hat in Einbeck ein politischer Wettbewerb begonnen, wer schon immer dafür oder dagegen war, wer als erster was vorgeschlagen hat. Und überhaupt. Ich empfinde das als überflüssige und ermüdende Diskussionen, die gerne nach dem früher gebräuchlichen Werbespruch eines Schweizer Bonbonherstellers benannt … Goetheschule-Entscheidung: Wer hat’s erfunden? weiterlesen
Von Anträgen, Budgets und Vertrauen
Als das Thema im Sommer "über Bande" in die politische Debatte eingebracht wurde, schlugen die Wellen hoch, auch in diesem Blog. Zwischenzeitlich haben einige Menschen miteinander statt übereinander gesprochen. Das ist gut so. Allerdings gibt es offenkundig weiterhin unterschiedliche Auffassungen, wenn's ums Geld geht. Das jedenfalls wurde jetzt deutlich, als sich der Ausschuss für Jugend, … Von Anträgen, Budgets und Vertrauen weiterlesen
Veranstaltungen zum 100. Geburtstag von Ball-Ricco im Jahr 2025 sollen vorbereitet werden
Im Jahre 2025 würde Ball-Ricco 100 Jahre alt werden. Der bekannte Artist, Künstler und Kinder-Clown, der im September 2009 gestorben ist, soll aus diesem Anlass in Einbeck besonders gewürdigt werden. Das hat der Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung einstimmig beschlossen. Die Stadtverwaltung soll dabei andere Akteure wie die Einbeck Marketing GmbH, die sich laut Geschäftsführerin … Veranstaltungen zum 100. Geburtstag von Ball-Ricco im Jahr 2025 sollen vorbereitet werden weiterlesen
Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße
Der Raumbedarf der Goetheschule Einbeck soll am heutigen Standort des Gymnasiums an der Schützenstraße durch einen Ersatz-Neubau für den Anbau gedeckt werden. Das hat der Bildungsausschuss des Northeimer Kreistages mit großer Mehrheit beschlossen; abschließend entscheidet der Kreistag am 13. Oktober in Einbeck. Wie Landrätin Astrid Klinkert-Kittel sagte, soll während der Bauphase die komplette Schule in … Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße weiterlesen
Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt
Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen
FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an
Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat heute eine überraschende personelle Neuaufstellung angekündigt: Wie Gruppensprecher Alexander Kloss in einer Mitteilung schreibt, werde Ratsfrau Marlies Grascha (FDP) "aus persönlichen Gründen" ihr Ratsmandat zum Ende dieses Monats niederlegen. Nachrücken werde auf der FDP-Liste Margharet Feldgiebel. Wirksam wird das vermutlich erst im Dezember, denn auf der Tagesordnung der morgigen Ratssitzung ist die … FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an weiterlesen
FDP/Kloss will Dringlichkeitsantrag zur Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße stellen
Mit einem Dringlichkeitsantrag will die FDP/Kloss-Gruppe im Einbecker Stadtrat in der nächsten Sitzung des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am kommenden Dienstag eine sofortige Rücknahme der probeweisen Einbahnstraßenregelung in der Wolperstraße erreichen. Den Antrag hat "Liberal und klar" am Sonnabend gestellt, nachdem erst am Freitag ihr Gruppensprecher Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zu der Thematik mehrere … FDP/Kloss will Dringlichkeitsantrag zur Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße stellen weiterlesen
FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort
Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat zum Erhalt der Goetheschule Einbeck am heutigen Standort eine Resolution vorgelegt, die der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung beschließen soll. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) begründet die Resolution auf seiner Facebook-Seite mit "Engagement statt Sommerloch" und verweist auf "zahlreiche Gespräche mit unmittelbar betroffenen Lehrerinnen und Lehrern, mit Eltern, mit Baufachleuten, mit Verwaltungsmitarbeitern und … FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort weiterlesen
Goetheschule: Kreistagsabgeordneter Kloss fordert Gutachten und Alternativen zu prüfen
Trotz Sommerferien: Die politische Debatte über die Goetheschule-Erweiterung geht weiter. Heute hat der parteilose Einbecker Kreistagsabgeordnete Alexander Kloss eine Anfrage an Landrätin Astrid Klinkert-Kittel gestellt. In diesem Schreiben mit sechs konkreten Fragen bringt Kloss zwei weitere Alternativen (erneut) ins Spiel, wie der Raumbedarf des Gymnasiums möglicherweise einfacher zu lösen sein könnte und bittet die Kreishauschefin … Goetheschule: Kreistagsabgeordneter Kloss fordert Gutachten und Alternativen zu prüfen weiterlesen
Über Bande
Bei manchen „Anfragen“ in kommunalpolitischen Gremien muss manchmal durchaus die Frage erlaubt sein, ob der oder die Fragende die Auskunft nicht viel leichter mit einem kurzen Telefonat oder einem Besuch im Rathaus herausbekommen hätte. Dafür hätte es keiner Wortmeldung in öffentlicher Sitzung benötigt. Es sei denn das Ziel ist in erster Linie, politisch vorzukommen. Leider … Über Bande weiterlesen
Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen
Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen
FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken
Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" hat sich für einen Verbleib der Goetheschule an ihrem historischen Standort an der Schützenstraße ausgesprochen. Das teilte die Gruppe heute nach zahlreichen Gesprächen mit den verschiedenen Beteiligten sowie umfangreichen Beratungen innerhalb der FDP-Fraktion mit, heißt es in einer Presseinformation. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos), der auch Kreistagsabgeordneter ist und damit in … FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken weiterlesen
Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel
Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen
Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt
In Einbeck wird es auch in Zukunft keine Grundsteuer C geben. Einen entsprechenden Antrag der Grünen, eine Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke wenigstens zu prüfen, hat der Finanzausschuss mit breiter Mehrheit allein gegen die Stimme der Grünen abgelehnt. Dietmar Bartels (Grüne) zeigte sich enttäuscht, dass noch nicht einmal ein Prüfauftrag für eine solche Grundsteuer eine … Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt weiterlesen
Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten
Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen
Smart-City-Musterhaus: Nach Irritation nun Inklusion
Nach Irritationen über die Frage, ob das Smart-City-Musterhaus in der Knochenhauerstraße denn auf allen Ebenen barrierefrei werden kann, ist die jetzt gefundene Lösung so praktisch wie naheliegend: Der in dem Gebäude vorgesehene Arbeitsplatz der Stadtverwaltung soll nun barrierefrei im Erdgeschoss geschaffen werden. Damit er für jeden Arbeitnehmer inklusiv ist. Denn die anderen Etagen, darüber waren … Smart-City-Musterhaus: Nach Irritation nun Inklusion weiterlesen
Campingplatz: Vorgeschlagenes Grundstück am Reinserturm liegt im Überschwemmungsgebiet
Das von der Ratsgruppe "Liberal und klar" ins Spiel gebrachte Grundstück am Reinserturm für einen Campingplatz liegt im Überschwemmungsgebiet von Ilme und Rebbe. Eine Realisierung dort ist damit nahezu ausgeschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf meine Anfrage mitteilte, habe man im Rathaus die von der FDP/Kloss-Gruppe eingereichten Informationen zu dem vorgeschlagenen Grundstück geprüft, ob … Campingplatz: Vorgeschlagenes Grundstück am Reinserturm liegt im Überschwemmungsgebiet weiterlesen
Campingplatz: „Liberal und klar“ schlägt Standort am Reinserturm vor
Nach dem Aus für den Standort am Hubeweg überhalb des Schulzentrums hat die Ratsgruppe "Liberal und klar" für einen neuen Campingplatz in Einbeck jetzt ein Areal am Reinserturm südlich der Kernstadt vorgeschlagen. Die Ratsmitglieder Marlies Grascha und Hilmar Kahle (beide FDP) sowie Alexander Kloss (parteilos) haben sich am Reinserturm ein rund 9000 Quadratmeter großes Grundstück … Campingplatz: „Liberal und klar“ schlägt Standort am Reinserturm vor weiterlesen
FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden
Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr 2023 kommt von der dreiköpfigen Ratsgruppe "Liberal und klar": Kurz vor dem traditionell besonders bei der FDP wichtigen Dreikönigstag hat Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) im Namen seiner Gruppierung einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates gestellt. Die FDP/Kloss-Gruppe möchte erreichen, dass eingereichte Anträge vor allem von Einzelratsmitgliedern, … FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden weiterlesen
Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt
Die ersten beiden in dieser Wahlperiode von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge sind direkt im Stadtrat gescheitert. Beide wurden erst gar nicht in die Fachausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen, sondern direkt abgelehnt. Bei den von den AfD-Ratsherren Andreas Jakob (Iber) und Dirk Küpper (Negenborn) gestellten Anträgen ging es zum einen um Grundstückskäufe für einen geplanten Feuerwehrstützpunkt … Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt weiterlesen
Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik
Weil er und die von ihm dominierte dreiköpfige Ratsgruppe „Liberal und klar“ nicht mit zur mehrtägigen Thiais-Programmbesprechung nach Straßburg fahren konnte, wittert Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) eine bewusste, „unerträgliche“ Ausgrenzung einer unbequem gewordenen „Opposition“ beim Partnerschaftsaustausch mit dem französischen Vorort von Paris, wie er schreibt. Kloss mutmaßt, dass er und seine Mitstreiter in Ungnade bei … Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik weiterlesen
Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute
Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen
Problematische Straßennamen in Einbeck: Umbenennen oder deren Geschichte erläutern?
Straßennamen werden zu Ehren von Menschen vergeben. Wenn jene sich nicht nach Flurbezeichnungen oder beispielsweise Fichten richten. Was aber ist, wenn die vor Jahrzehnten geehrte Person heutzutage nicht mehr als würdig angesehen wird, dass nach ihr ein Weg, eine Allee oder eine Straße benannt wird? Umbenennen, und zwar sofort? Oder mit Infotafeln erläutern, warum die … Problematische Straßennamen in Einbeck: Umbenennen oder deren Geschichte erläutern? weiterlesen
Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus
Mit Alarmismus ist das so eine Sache. Wer Alarm ruft, der sollte dann auch sofort die Feuerwehr benachrichtigen, wenn er es ernst meint. Damit vom Dach so wenig wie möglich abbrennt. Wer Alarm ruft, dann aber auch nach vier Wochen immer noch am liebsten erst in weiteren Monaten im Fachausschuss über das Problem sprechen will, … Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus weiterlesen
Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut
Der Einbecker Stadtrat hat den 2. Nachtragshaushalt 2022 beschlossen, mit dem nicht nur die Finanzierung der Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz neu geordnet wird, sondern der auch weiteres Geld für diese Baustelle bereitstellt. Vor der Ratssitzung hatte der Finanzausschuss in vierminütiger Blitzsitzung grünes Licht für den Nachtragsetat gegeben, gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) … Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut weiterlesen
Umbau des Alten Rathauses startet nächste Woche
Die nächste Baustelle startet: Nahezu wie angekündigt beginnt der Umbau im Historischen Rathaus in der kommenden Woche; ein paar Tage länger sind dann doch noch ins Land gegangen. Für die barrierefreie Erschließung des Alten Rathauses und Umnutzung des Gewölbekellers sind die ersten Ausschreibungen erfolgt, teilte die Stadtverwaltung heute mit. Beauftragt wurden neben sämtlichen Planungsleistungen bislang die Gewerke "Rohbauarbeiten … Umbau des Alten Rathauses startet nächste Woche weiterlesen
Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll
Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen
„Altlasten“ auf früheren Kleingärten? Fläche am Hubeweg wurde vor Absperrung nicht untersucht
Die Stadt Einbeck hat keine Erkenntnisse von Bodenverunreinigungen auf der Fläche ehemaliger Kleingärten am Hubeweg nördlich des Schulzentrums. Das sagte Baudirektor Joachim Mertens auf meine Anfrage. Auch das Altlastenkataster beim Landkreis Northeim enthalte keine Hinweise auf eine Altlast im Sinne des Bundesbodenschutzgesetzes. Ob auf dem 2,5 Hektar großen Areal noch Stoffe und Gegenstände aus der … „Altlasten“ auf früheren Kleingärten? Fläche am Hubeweg wurde vor Absperrung nicht untersucht weiterlesen
Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023
Einbeck schnallt den finanziellen Gürtel enger - aber nur ein bisschen. Der Stadtrat hat heute im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 der Verwaltung in seinem so genannten Projektierungsbeschluss einstimmig mit auf den Weg gegeben, den Etat für das kommende Jahr mit einer maximalen Neuverschuldung in Höhe von drei Millionen Euro zu planen. Der … Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023 weiterlesen
Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus
Sommerlich erschien die jüngste Sitzung des Stadtrates: Die Temperaturen in der Multifunktionshalle waren durchaus hoch, die Belüftung ausbaufähig, die Reihen bei den Ratsfrauen und Ratsherren gelichtet, sechs Ratsmitglieder fehlten entschuldigt, die Tagesordnung enthielt vor allem Formalien, die alle einstimmig abgesegnet wurden – ohne nennenswerte Diskussionen. Kein Einwohner ergriff in den Fragestunden das Wort. Und so … Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus weiterlesen
Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein
Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der … Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein weiterlesen
Jetzt soll gläserner Aufzug am Hallenplan alle Etagen des Historischen Rathauses erschließen
Jetzt soll ein transparenter Fahrstuhl auf der Südseite des Alten Rathauses am Hallenplan alle Etagen des Gebäudes erschließen: Entsprechende Planungen werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung vorgestellt. Ende vergangenen Jahres hatten Ergebnisse archäologischer Grabungen im Rathauskeller dem ursprünglichen Vorhaben, innen einen Fahrstuhl einzubauen, ein Ende bereitet - mit entsprechendem politischen … Jetzt soll gläserner Aufzug am Hallenplan alle Etagen des Historischen Rathauses erschließen weiterlesen
Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat
Die Gruppe "Liberal und Klar" aus FDP und dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss im Einbecker Stadtrat hat sich personell und organisatorisch neu aufgestellt. Das teilte sie am Wochenende mit. Neuer Gruppensprecher ist der bisherige Stellvertreter Alexander Kloss; er übernimmt für eine Übergangszeit auch den FDP-Fraktionsvorsitz. „Sobald sich Marlies Grascha und Hilmar Kahle in die Stadtratsarbeit … Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat weiterlesen
Wohnraum für Ukraine-Flüchtlinge: Jetzt gilt es, konkret zu handeln, fordert Ratsherr Kloss
Wenn sich der Einbecker Stadtrat am 16. März das nächste Mal trifft, möchte Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) seinen am Montag gestellten Antrag am Liebsten zu Beginn der Sitzung gleich wieder zurückziehen - weil er sich bis dahin erledigt hat. Doch durch den Krieg in der Ukraine ist in nächster Zeit mit Flüchtlingen auch in Einbeck … Wohnraum für Ukraine-Flüchtlinge: Jetzt gilt es, konkret zu handeln, fordert Ratsherr Kloss weiterlesen
„Schuttloch ohne Schlagloch“: Erster Antrag vom parteilosen Kreistagspolitiker Alexander Kloss
"Schuttloch ohne Schlagloch" - so plakativ hat der parteilose Einbecker Kreistagsabgeordnete Alexander Kloss seinen ersten Antrag im Kreistag überschrieben. Für die März-Sitzung des Kreistages hat der 45-Jährige, der Mitglied im Abfallwirtschaftsausschuss des Landkreises Northeim ist, seine erste thematische Initiative an Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und die Kreisverwaltung übermittelt. Kloss geht es um die aus seiner Sicht … „Schuttloch ohne Schlagloch“: Erster Antrag vom parteilosen Kreistagspolitiker Alexander Kloss weiterlesen
Kloss-Antrag: Damit die Einbecker Feuerwehr helfen kann, wenn ein Elektroauto brennt
Die Zahl zugelassener Elektrofahrzeuge steigt. Doch wenn ein solches Auto brennt, kann die Feuerwehr nur mit speziellen Mitteln helfen, einfaches Wasser oder Schaum genügt nicht. Für die März-Sitzung des Einbecker Stadtrates hat der parteilose Ratsherr Alexander Kloss jetzt beantragt, spezielle Hilfsmittel anzuschaffen, mit der die Feuerwehren der Stadt Einbeck bei Gefahrenlagen mit Elektrofahrzeugen sicherer, schneller … Kloss-Antrag: Damit die Einbecker Feuerwehr helfen kann, wenn ein Elektroauto brennt weiterlesen
Wie der Rathauskeller zum Politikum wurde
Es war die klare Kante, die der Angesprochene gerne für sich in Anspruch nimmt. In diesem Fall war es die Bürgermeisterin, die ungewöhnlich klar, kantig und deutlich sagte, was ihr missfiel. Das wünscht man sich durchaus auch bei anderen Themen öfter von ihr. In der Frage der Rathauskeller-Pläne angesichts der neuen Archäologie-Erkenntnisse ließ Dr. Sabine … Wie der Rathauskeller zum Politikum wurde weiterlesen
„Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung
Als Verschwendung von Steuergeld hat die dreiköpfige FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" und die Einbecker FDP den geplanten Kauf von Solarsitzbänken kritisiert. Der Stadtrat will morgen im Zuge einer Projektliste für ein Förderprogramm darüber entscheiden; ob die Sitzbänke mit Solarflächen gefördert werden, ist damit aber noch nicht garantiert. Der ursprüngliche Solarbänke-Antrag kam von der CDU, im … „Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung weiterlesen
Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten
Im neuen Northeimer Kreistag bahnt sich eine neue Gruppierung der politischen Zusammenarbeit an: CDU und die Gruppe FDP/Die Unabhängigen sprechen zurzeit darüber, künftig im Kreistag gemeinsam zu agieren. Ob formal als Gruppe oder als Kooperation, ist dabei noch offen. „Wir streben eine Zusammenarbeit mit der CDU an“, erklärte FDP/Unabhängige-Gruppensprecher Christian Grascha (FDP) auf meine Anfrage. … Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten weiterlesen
Wenn die Zeiten sich wenden
Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen
Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates gilt es, eine Fülle von Formalien zu erfüllen, zahlreiche Gremien zu besetzen und die Größen der Ratsausschüsse zu bestimmen. Das gelang dem Einbecker Rat in knapp zweistündiger Sitzung unerwartet zügig, was vor allem an den intensiven Absprachen in den vergangenen Wochen im Vorfeld des Treffens gelegen hat. Ein Überblick … Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt weiterlesen
Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU
Von überheblicher Gutsherrenart ist die Rede, von einer Aushebelung des Wählerwillens, der demokratisch mehr als problematisch sei: Die Gruppe FDP/Kloss hat in einer ersten Reaktion auf die Bildung einer SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im neuen Einbecker Stadtrat nur wenig ausgelassen, um sofort auf Fundamentalopposition zu schalten. Die einladende ausgestreckte Hand der Rot-Schwarzen, einen Ausschussplatz im Verwaltungsausschuss abzutreten, schlagen … Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU weiterlesen
„Liberal und Klar“: Einbecker FDP-Fraktion und Einzelratsherr Kloss bilden Gruppe
Die Einbecker FDP-Ratsfraktion und der parteilose Ratsherr Alexander Kloss bilden im neu gewählten Stadtrat eine Gruppe. Das haben beide Seiten jetzt vereinbart und heute Abend mitgeteilt. Die neue, dreiköpfige Gruppe will sich "Liberal und Klar" nennen. Kloss dockt damit nach der Gruppe im Kreistag auch im Stadtrat an die FDP an. Seit etwa zwei Wochen … „Liberal und Klar“: Einbecker FDP-Fraktion und Einzelratsherr Kloss bilden Gruppe weiterlesen
FDP bildet mit Einzelkämpfern im Kreistag eine gemeinsame Gruppe
Die neue FDP-Kreistagsfraktion und die neu gewählten Kreistagsabgeordneten Uwe Jahns (Markoldendorf) von "Northeim 21", Frank-Dieter Pfefferkorn (Greene) von der Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) und der Einbecker Einzelkandidat Alexander Kloss schließen sich im neuen Northeimer Kreistag zu einer Gruppe zusammen. Das teilte die Gruppierung, die sich FDP/Die Unabhängigen nennt, heute mit. Die Gruppe hat insgesamt … FDP bildet mit Einzelkämpfern im Kreistag eine gemeinsame Gruppe weiterlesen
Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte
Gut drei Wochen nach der jüngsten Stadtratswahl in Einbeck ist aus den neuen Ratsfraktionen außer ersten personellen Entscheidungen hier und da noch nicht viel öffentlich geworden. Die bunten Mehrheitsverhältnisse im neuen, kleinteiligeren und auch kleineren Einbecker Stadtrat, der sich am 3. November erstmals treffen wird, sprechen auf den ersten Blick eher für wechselnde Mehrheiten, die … Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte weiterlesen
Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck
Nachdem die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Einbeck vorliegen, haben sich die Parteien und Wählergemeinschaften mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle wurden von mir um eine Stellungnahme gebeten. Den Dank an die Wählerinnen und Wähler und an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sprachen alle aus. SPD Die Einbecker SPD gratuliert in ihrer Stellungnahme zunächst Astrid Klinkert-Kittel … Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck weiterlesen