Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung

Wie die Schulhöfe an den Grundschulen der Stadt Einbeck zu Unterrichtsbeginn immer sauber und sicher sein können, soll jede Schule mit der Verwaltung individuell in einem Stufenplan absprechen. Das hat der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport einstimmig beschlossen. Zuvor hatten die Kommunalpolitiker und Schulvertreterinnen darüber diskutiert, wie speziell nach Wochenenden der Schulhof frei von Glassplittern, Müll und Beschädigungen sein kann und welche Maßnahmen dafür ergriffen werden müssten. Die Initiative stammt von der Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE), die einen entsprechenden Ratsantrag „Sicherung der stadteigenen Schulhöfe nach Schulschluss“ gestellt hatte.

Ausgangspunkt für den Antrag waren Beschwerden der Elternvertretungen, dass es nach Schulschluss zu Vandalismus, Brandstiftung und anderen Ausschreitungen auf den Schulhöfen komme. Im Bereich der Grundschule am Teichenweg seien Einmalspritzen gefunden, die auf Drogenkonsum hinweisen würden. Darüber hinaus gebe es Müll und Glasscherben, Beschmierungen oder Beschädigungen an Spielgeräten. Ähnliche Situationen, speziell nach Wochenenden, schilderten in der Sitzung auch Vertreterinnen der Geschwister-Scholl-Schule.

Die Debatte im Schulausschuss bewegte sich zwischen der Forderung nach Videoüberwachung und der aufsuchenden Straßensozialarbeit zur Prävention. Dirk Strohmeyer, hinzugewählter Elternvertreter im Ausschuss und Vorsitzender der BlGfE, forderte eine Videoüberwachung, startend an der Teichenwegschule. Der Schulhof dort sei groß und habe viele Nischen. Zumindest solle der Bereich heller ausgeleuchtet werden, das schrecke ab. Ja, mehr Licht könnte eine Abschreckung sein, stimmte Dennie Klose (SPD) zu. Gegen Videoüberwachung wehrte sich Klose jedoch vehement, der es als unpraktikabel bewertete, stundenlange Videoaufnahmen auszuwerten, um dann eventuell mutmaßliche Täter zu erkennen – oder eben auch nicht. Was sei außerdem dann der nächste Schritt, fragte der Sozialdemokrat: die Videoüberwachung von Spielplätzen und Parks? Das könne keinesfalls die Lösung sein. Kloses Parteifreund Detlef Martin (SPD) appellierte, möglichst niedrigschwellig anzusetzen, beispielsweise mit Streetworkern als Prävention, mit vermehrten Streifen von Polizei und Ordnungsdienst der Stadt. Eine von Helmar Breuker (CDU) ins Spiel gebrachte Umzäunung von Schulhöfen widerspreche dem Ansatz von offenen, einladenden Schulen, sagte Martin. Außerdem, ergänzte Klose, dürfe man nicht die wenigen Räume auch noch dichtmachen, an denen sich Jugendliche noch frei bewegen könnten, es werde doch immer wieder richtigerweise gefordert, dass Kinder nicht nur vor Bildschirmen sitzen.

Für die Polizei bewerteten Dirk Schubert und Thomas Sindram vom Präventionsteam der Northeimer Polizeiinspektion die auch von der Stadtverwaltung gemachten Vorschläge auf den BlGfE-Antrag. Sie rieten dazu, den Kontrolldruck zu erhöhen, durch Nachbarn, Polizei, Ordnungsdienst und auch Straßensozialarbeit. Auch Bewegungsmelder für Beleuchtung könnten abschrecken und Vandalismus unter Umständen verhindern. Schubert appellierte an die Politik, einen Kosten-Nutzen-Vergleich anzustellen und zu überlegen, welche Investitionen sich lohnten, um eventuelle Schäden zu verhindern. Leider gebe es nicht mehr an jeder Schule einen ständig präsenten Hausmeister. Im vergangenen Jahr und in diesem Jahr bis Oktober habe es beispielsweise nur vereinzelte Anzeigen gegeben nach Beschädigungen und Straftaten. Um ein aussagekräftigeres Lagebild auf guter Datenbasis zu erstellen, sollten schneller Anzeigen erstattet werden, wenn es zu Taten komme. Nur dann könne Polizei ansetzen. Vor einer Videoüberwachung warnte das Polizei-Präventionsteam, hier seien mildere Mittel einzusetzen. „Ein Video allein verhindert keine schwere Straftat“, sagte Schubert. Und auch Zäune könnten überklettert werden. Kamera-Attrappen zur Abschreckung erteilte der Polizeivertreter wie schon die Stadtverwaltung eine klare Absage. Diese seien illegal und wirkungslos. Nach dem Grundsatz „eine deutsche Behörde lügt nicht“, verbietet sich laut Stadtverwaltung die Aufstellung von Hinweisschildern, wenn eine Videoüberwachung nicht vorgenommen wird. In einigen Landesdatenschutzgesetzen seien zwar Attrappen mit „abschreckenden Hinweisschildern“ gesetzlich verankert und somit erlaubt, in Niedersachsen jedoch nicht.

Die Schulhöfe der drei Kernstadt-Grundschulen (Teichenweg, Pestalozzi, Geschwister-Scholl-Schule) sind öffentlich zugänglich und stehen der Öffentlichkeit auch von etwa 16 Uhr bis 22 Uhr zur Verfügung, da diese außerhalb der Unterrichtszeiten öffentliche Spielplätze seien, Zugänge zu Turnhallen oder Durchgangswege. Unter anderem ist der Aufenthaltszeitraum durch den Paragraf 14 der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Einbeck geregelt. Ein entsprechendes Hinweisschild verweist auf diese Regelung, ebenso auf Verbote.

Am Zugang zum Schulhof der Teichenwegschule hängt dieses Hinweisschild mit Zeiten und Regeln.
Schulhof-Schild mit Verhaltensregeln und Verboten, hier das an der Geschwister-Scholl-Schule. Abbildung: Stadt Einbeck

Bürgerliste-Begegnungsort mitten im Fachwerkensemble

Einen Begegnungsort, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, hat die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) in der Tiedexer Straße geschaffen. Seit Jahresbeginn nutzt die Wählergemeinschaft ein Ladengeschäft im längsten, zusammenhängenden Fachwerkensemble Norddeutschlands, der Tiedexer Straße. Dort präsentiert die BlGfE aber nicht nur die eigenen Zielsetzungen für Einbeck und die Region, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Der persönliche Austausch und das Einholen von verschiedenen Meinungen ist wichtiger Bestandteil für unserer Entscheidungen zur strategischen Weiterentwicklung Einbecks und seiner Ortschaften“, sagt BlGfE-Vorsitzender Dirk Strohmeyer. „Aufgrund einer Vielzahl von Nachfragen haben wir uns daher entschieden, langfristig eine Begegnungsort für Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Mitglieder zu schaffen. Aus diesem Grund freuen wir uns sehr mit dem Ehepaar Nolte und ihrem liebevoll gepflegten Ladengeschäft in der Tiedexer Straße 10 eine neue Heimat gefunden zu haben. Unsere Kreativ-Abteilung arbeit bereits fleißig an den ersten Projekten an der neuen Wirkungsstätte.“ Auch für Sitzungen der Wählergemeinschaft, Projekte und offene Sprechstunde sei der zentral gelegene Ort ideal. Welche konkreten Angebote für Bürgerinnen und Bürger zu erwarten sind, will die BlGfE noch rechtzeitig bekannt geben, unter anderem auf der Webseite www.blgfe.de.

Die unabhängigen Wählergemeinschaften “GfE – Gemeinsam für Einbeck” und “Bürgerliste Kreiensen” sind 2021 zur „BlGfE – Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck“ fusioniert. Seit der Kommunalwahl 2021 ist die BlGfE mit vier Mitgliedern im Einbecker Stadtrat und einem Sitz im Northeimer Kreistag vertreten. „Das Handeln der BlGfE ist darauf ausgerichtet, Mehrheiten für Entscheidungen zu erzielen, die im Interesse der Stadt Einbeck und ihrer Ortschaften liegen“, schreibt die Wählergemeinschaft. „Dabei drängt sich die BlGfE nicht in den Vordergrund, sondern setzt auf eine sachbezogene und gut vorbereitete Gremienarbeit. In Zeiten leerer Kassen und sinkender Einwohnerzahlen geht es dabei nicht um Versprechen und Verteilen, sondern um das Ausloten des Machbaren.“

Brigitte und Peter Nolte mit dem BlGfE-Vorsitzenden Dirk Strohmeyer (r.). Foto: BlGfE – Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck

Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ setzt auf sachorientierte Opposition im Stadtrat

Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) hat sich auf die neue Ratsperiode vorbereitet. Ihr Entschluss, keine Gruppe mit einer anderen Fraktion zu bilden, habe sich aus der sachorientierten, unabhängigen Grundhaltung der BlGfE abgeleitet und hätte bei der Ausgangslage nach der Stadtratswahl keinen praktischen Mehrwert ergeben, teilte die Wählergemeinschaft heute mit.

Die vier Ratsmitglieder der BlGfE vor dem historischen Portal der Ratssschule Einbeck (v.l.): Udo Mattern, Petra Bohnsack, Frank-Dieter Pfefferkorn, Christoph Pralle. Foto: BlGfE

„Die kommende Ratsperiode wird angesichts des Wahlergebnisses und der Gruppenbildungen eine große Herausforderung für uns werden“, erklärte Frank-Dieter Pfefferkorn, der zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden ist. „Durch die Verringerung auf vier Sitze kommt natürlich mehr Arbeit auf den Einzelnen zu. Gleichzeitig bieten die Rahmenbedingungen aber auch die Chance, eigene Ideen einzubringen und echte Opposition zu leben.“

Um ihre Eigenständigkeit zu betonen, wird die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ in der konstituierenden Ratssitzung Petra Bohnsack als stellvertretende Bürgermeisterin vorschlagen. „Frau Bohnsack ist eine starke Persönlichkeit, die sich bereits als Ortsbürgermeisterin in Erzhausen und Siedlung Leinetal bewährt hat“, erklärte Pfefferkorn. „Sie bringt ihre Erfahrungen und das Gewicht der früheren Ortsteile der Gemeinde Kreiensen in die Stellvertreter-Riege mit ein.“

Im Vorfeld hatte die BlGfE nach eigenen Angaben gute Gespräche mit allen Fraktionen geführt – mit Ausnahme der AfD. Wie bereits im Wahlkampf kommuniziert, sind für die BlGfE extreme Meinungen keine Basis für eine sachliche und gute Zusammenarbeit im Rat, heißt es in der Pressemitteilung.

Dirk Strohmeyer, Vorsitzender der Wählergemeinschaft, erklärte: „Im Vorfeld der Ratssitzung sind die Gespräche mit den anderen Fraktionen aus unserer Sicht sehr fair und offen verlaufen. Wenn sich diese sachliche Ebene in den nächsten Jahren bestätigt, wird es für die Stadt Einbeck ein Gewinn werden.“ Udo Mattern, der bisherige Fraktionschef ergänzte: „Die Gespräche mit den kleineren Fraktionen haben gezeigt, dass wir gemeinsam ein starkes und kritisches Gegengewicht gegen die großen Blöcke bilden können.“

Bei der konstituierenden Fraktionssitzung bedankten sich Vorstand und Fraktion der BlGfE bei den ausscheidenden Ratsmitgliedern Heidrun Niedenführ, Armin Hinkelmann, Hans-Henning Eggert und Albert Thormann für ihre langjährige Tätigkeit. Durch die weitere Zusammenarbeit im Kernteam der BlGfE profitiere die neue Fraktion zum einen weiterhin von diesem Erfahrungsschatz und zum anderen von der Inspiration jüngerer Mitglieder, die es (noch) nicht in den Rat geschafft haben.

Bisherige und aktuell Ratsmitglieder der Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (v.l.): Christoph Pralle, Frank-Dieter Pfefferkorn, Petra Bohnsack, Udo Mattern, Heidrun Niedenführ, Armin Hinkelmann, Albert Thormann, Hans-Henning Eggert. Foto: BlGfE

Die Brückenbauer, die Erfolge anders feiern

So sperrig wie Einbeck – so sei auch die Wählergemeinschaft mit dem sperrigen Namen BlGfE, die am 12. September erstmals gemeinsam zur Wahl antritt, schreibt sie selbst in einer Pressemitteilung, die auch so ganz anders ist als andere. Die GfE („Gemeinsam für Einbeck“) gibt es seit zehn Jahren im Rat, nach der Fusion mit Kreiensen kam die Bürgerliste hinzu, bislang separat, nun fusioniert und damit erstmals zur Stadtratswahl gemeinsam tritt die Wählergemeinschaft an.

„Seit über 100 Tagen existiert die Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck, eine neue Gemeinschaft – mit sperrigen Namen“, schreibt Vorsitzender Dirk Strohmeyer in seiner Mitteilung. „Die Schonfrist ist vorbei, Zeit, den gemeinsamen Start zu reflektieren, Zeit, zu schauen, was haben wir gut gemacht, was haben wir in den letzten Jahren zusammen gemacht, was zeichnet uns aus.“ Und dann zählt die BlGfE die Themen auf.

„Doch, wo viel Licht, da ist auch Schatten“, räumt die BlGfE bemerkenswert offen in ihrer Pressemitteilung ein. „Unserer besteht in der Kommunikation nach Außen. Ehrenamtliche Tätigkeit in der Politik muss nachhaltig kommuniziert werden.“ Aber Wahlkampfreden wie in der Sondersitzung des Stadtrates am 11. August beim Thema Strabs-Abschaffung seien nicht der Stil der BlGfE. „Uns ging es auch hier nur um die gemeinsame Sache. Faires Verhalten für Hauseigentümer und eine nachhaltige Stadtentwicklung.“

Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ habe lange zu dem Thema geschwiegen, weil sie keine Alternative gesehen habe, heißt es in der Mitteilung. „Nun haben wir sie gefunden und in der schnellstmöglichen Zeit beschlossen. Konsequent und sachlich. Wir feiern Erfolge jedoch anders, weil wir wissen, dass Politik keine Alleinunterhaltungsbranche ist. Wir sind Brückenbauer. Wir reden mit allen im Rat und mit der Verwaltung. Wir wollen überzeugen und freuen uns über das Ergebnis – unabhängig davon, wer die politischen Lorbeeren einstreicht. Propaganda und Lautstärke bringen die Stadt nicht voran.“

Festhalten möchte die BlGfE in aller Bescheidenheit aber, dass Ratsherr Frank-Dieter Pfefferkorn in der Ratssitzung die sachorientierte Lösung präsentiert habe, die er als Vorsitzender des entscheidenden Gremiums Finanzausschuss mit erarbeitet habe.

„Wir wollen auch zukünftig weiterhin gute, sachorientierte Politik in Einbeck machen – durch gemeinsame
Kommunikation, gemeinsamen Austausch von Ideen und von Argumenten“, schreibt die BlGfE. „Wir wollen künftig regelmäßig mit der Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden einen informellen Austausch haben. Neue Ideen entstehen am Besten beim Kaffeetrinken.“

Übrigens weigere sich die BlGfE ganz bewusst, mit Wahlplakaten die Stadt vollzuhängen, teilte Vorsitzender Dirk Strohmeyer. Und das Wahlprogramm, das habe man inzwischen natürlich auch auf der Website aktualisiert.

Kandidatinnen und Kandidaten der Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“. Foto: BlGfE

GfE und Bürgerliste fusionieren und treten mit neuem Vorsitzenden zur Stadtratswahl an

Dirk Strohmeyer heißt der neue Vorsitzende der Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BL/GfE). Der 46-Jährige wurde bei einer online durchgeführten Mitgliederversammlung zum Nachfolger von Georg Folttmann gewählt. Nach zehnjähriger Amtszeit war das Gründungsmitglied der GfE nicht wieder für dieses Amt angetreten, Folttmann möchte den neuen Vorstand künftig aus der zweiten Reihe unterstützen, wie die Wählergemeinschaft heute in einer Pressemitteilung informieren. Es sei an der Zeit für neue Gesichter und neue Ideen. In der Versammlung haben Bürgerliste Kreiensen und „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE) außerdem (erneut) beschlossen, zu einer Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ zu fusionieren.

Dirk Strohmeyer.

Einen solchen Beschluss hatten BL und GfE 2015 schon einmal gefasst, um bereits zur Kommunalwahl 2016 als eine politische Gruppierung anzutreten. Die Landeswahlleitung hatte damals darin jedoch ein Problem gesehen: Der Wähler könne nicht davon ausgehen, dass die neue Bürgerliste GfE identisch mit der alten unabhängigen Wählergemeinschaft GfE sei, hieß es in Hannover zur Begründung. Damals blieb den Wählergemeinschaften nichts anderes übrig, als den gefassten Beschluss kurzerhand zu revidieren, um noch rechtzeitig – wenn auch zwangsläufig getrennt – zur Wahl antreten zu können. Im Stadtrat bilden BL (zwei Mandate) und GfE (vier Mandate) eine Gruppe. Nach Auffassung der Landeswahlleitung entsteht auch durch die neuerliche Fusion wiederum eine neue Wählergemeinschaft, die zu ihrer Legitimation auch nach zehnjähriger gemeinsamer Ratsarbeit neue Unterstützungsunterschriften sammeln muss. „Wir sehen das jedoch gelassen“, lassen sich die Fraktionsvorsitzenden Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) und Udo Mattern (GfE) in der Mitteilung zitieren. Die neue „Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck“ bleibe das, was sie seit Beginn war: Unabhängig von parteilichen Lagern, in allen Entscheidungen nur der Sache verpflichtet und eine Plattform für jeden Bürger, der sich kommunalpolitisch engagieren wolle, ohne eine Parteikarriere anzustreben, formulierten die beiden. Mit der Unterstützung ihrer 140 Mitglieder will die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ in den Kommunalwahlkampf ziehen.

Nach der Entscheidung über die Fusion wählte die Mitgliederversammlung der nun „neuen“ Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ ihren Vorstand. Neuer Vorsitzender ist Dirk Strohmeyer (46), Mitarbeiter der Sparkasse Einbeck. Strohmeyer will am 12. September für den Rat der Stadt Einbeck kandidieren, denn es sei ihm wichtig, sich für seine Heimatstadt zu engagieren, erklärte der Vater von drei Kindern. Zum Kassenwart wählte die Wählergemeinschaft erneut Erhard Wünsche, während die Funktion des Schriftführers von Gerd Dörrier auf Edmund Gräfenhahn überging.