Schlagwort: Neustädter Kirchplatz

Neustädter Kirchplatz: Landgericht verlängert Frist für Gutachter bis Dezember

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Der Baustopp am Neustädter Kirchplatz dauert noch Monate länger: In dem beim Landgericht anhängigen selbstständigen Beweisverfahren hat die Stadt Einbeck Ende vergangener Woche über ihren Anwalt erfahren, dass das Landgericht Göttingen dem seit Ende Mai gerichtlich bestellten Gutachter für die Abgabe des Gutachtens zum Neustädter Kirchplatz eine Fristverlängerung bis 4. Dezember 2023 eingeräumt hat. Das … Neustädter Kirchplatz: Landgericht verlängert Frist für Gutachter bis Dezember weiterlesen

Wo wann wie viele Busse parken können

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Die Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes hat viele Folgen. Eine ist, dass die Bus-Parkplätze auf der Südseite des Platzes weggefallen sind. Hier hatten bislang Reisegruppen, die die Brauerei besichtigen wollten, ihren Stellplatz wenige Schritte von Sudhaus und Urbockkeller entfernt. Auch mit dem Bus anreisende Einbeck-Touristen konnten hier in der südlichen Altstadt parken. Ersatz für die Reisegesellschaften … Wo wann wie viele Busse parken können weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Landgericht Göttingen muss neuen Gutachter bestellen

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In dem selbstständigen Beweisverfahren für den Baugrund des Neustädter Kirchplatz in Einbeck muss das Landgericht Göttingen einen neuen Gutachter bestellen. Wann das sein wird, ist aktuell offen. Die Stadt Einbeck hat der Kammer des Landgerichts neue mögliche Gutachter vorgeschlagen. Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte auf Anfrage, die Gegenseite habe den bisher vorgesehenen Sachverständigen abgelehnt, … Neustädter Kirchplatz: Landgericht Göttingen muss neuen Gutachter bestellen weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warten auf den Gutachter

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Die letzten kurzen Schneeschauer des Winters gehen in diesen ersten Frühlingstagen auf dem Neustädter Kirchplatz nieder, der größten innerstädtischen Baustelle in Einbeck. Der Baustelle ohne Bauarbeiten seit vielen Monaten, die an manchen Stellen eher wie ein großes Baustofflager aussieht. Eigentlich sollten im Winter alle Aufgaben erledigt werden, die vor der Fortsetzung der Arbeiten zu erledigen … Neustädter Kirchplatz: Warten auf den Gutachter weiterlesen

Agenda 2023

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Die Kommunalpolitik in Einbeck und in der Region hat sich in die Weihnachtspause verabschiedet, der Jahreswechsel steht bevor. Bis hinein in den Januar bleibt den Akteurinnen und Akteuren nun Zeit, einmal durchzuatmen, auf die vergangenen Monate zurück zu schauen und dann wieder einen geschärften Blick nach vorn zu werfen. Die Auswirkungen des Krieges in der … Agenda 2023 weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Sachverständige nutzen die Winterpause für Baugrund-Gutachten

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Was passiert eigentlich auf dem Neustädter Kirchplatz, Einbecks wohl prominentester Baustelle im Herzen der Stadt? Und wann werden die Bauarbeiten dort fortgesetzt, wie vom Stadtrat per Nachtragshaushalt beschlossen? Der hereingebrochene Winter wird für die ausstehenden, notwendig gewordenen Gutachten genutzt. Die Hoffnung: mit dem Frühjahr können auf der Baustelle die Arbeiten wieder aufgenommen und dann abgeschlossen … Neustädter Kirchplatz: Sachverständige nutzen die Winterpause für Baugrund-Gutachten weiterlesen

Karnevalsfreunde stürmen das Rathaus und übernehmen den Stadtschlüssel früher als bislang

Fotos: Frank Bertram
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Sie sind früh dran, die Narren der Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck. Zwei Jahre lang konnten sie nicht das Rathaus stürmen und den Schlüssel fordern, letztmals war das im Januar 2020 möglich, kurz vor Corona. Da wollten sie nun nicht lange zögern und bis zum Januar warten, sondern zogen die närrische Schlüsselübernahme auf dem Rathausbalkon gleich … Karnevalsfreunde stürmen das Rathaus und übernehmen den Stadtschlüssel früher als bislang weiterlesen

Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut

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Der Einbecker Stadtrat hat den 2. Nachtragshaushalt 2022 beschlossen, mit dem nicht nur die Finanzierung der Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz neu geordnet wird, sondern der auch weiteres Geld für diese Baustelle bereitstellt. Vor der Ratssitzung hatte der Finanzausschuss in vierminütiger Blitzsitzung grünes Licht für den Nachtragsetat gegeben, gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) … Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut weiterlesen

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen

Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig

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Der Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer als geplant, die seit Monaten still stehende Baustelle im Herzen der Stadt wird voraussichtlich deutlich später fertiggestellt als ursprünglich vorgesehen. Und die Platzneugestaltung wird nun endgültig zur Belastung für Rathaus und Politik. Denn unabhängig von steigenden Baupreisen und mutmaßlich fehlerhaft ausgeführten Arbeiten und deren (juristischen) Folgen sind offenbar beim … Nachtragsetat notwendig: Neustädter Kirchplatz wird deutlich teurer und viel später fertig weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Pflasterung und Pavillon verzögern sich

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz dauert länger: Bei einem Ortstermin des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung hatte Baudirektor Joachim Mertens für die Kommunalpolitiker gute und schlechte Nachrichten dabei. Er berichtete von mehreren getroffenen Entscheidungen zum Pavillonbau, Baumhain und Brunnen. Der Fachbereichsleiter musste jedoch auch mitteilen, dass der Boden im Bereich des 2020 abgerissenen einstigen Waschbeton-Gebäudes nicht … Neustädter Kirchplatz: Pflasterung und Pavillon verzögern sich weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe nach Klausur: Wir haben auch den Mut zu unpopulären Entscheidungen

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat hat nach einer Klausurtagung angekündigt, die zielorientierte und vertrauensvolle gute Zusammenarbeit in nahezu dem gesamten Rat dazu nutzen zu wollen, Zukunftsprojekte in Stadt und Dörfern umzusetzen und nicht nur voranzubringen. Ebenso werde man auch den Mut haben, möglicherweise unpopuläre Entscheidungen zu treffen und „alte, teure und möglicherweise längst nicht mehr … SPD/CDU-Gruppe nach Klausur: Wir haben auch den Mut zu unpopulären Entscheidungen weiterlesen

Toiletten-Report im Bauausschuss

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Über öffentliche Toiletten diskutieren die politischen Gremien in Einbeck ausdauernd lange und intensiv. Einfache Lösungen gibt es eigentlich nie, das dringende Bedürfnis wird zur unendlichen Geschichte. Vor allem, wenn es um die Bahnhofstoilette in Kreiensen geht. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung gab der zuständige Fachbereichsleiter Joachim Mertens einen Überblick über … Toiletten-Report im Bauausschuss weiterlesen

Agenda 2022

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In diesem Jahr ist alles anders. Habe ich vor einem Jahr schon geschrieben. Ich könnte mich wiederholen, denn noch immer hat uns die Pandemie voll im Griff. Und längst schlägt Corona mit seinen wirtschaftlichen Auswirkungen voll durch auf Planungen, Investitionen, Projekte und (kommunale) Finanzen. Prognosen werden schwieriger. Trotzdem biete ich auch in diesen speziellen Zeiten … Agenda 2022 weiterlesen

VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut

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Der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut. Das hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in einer Sondersitzung gestern beschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Anfrage mitteilte, habe der VA den Auftrag für die Rohbauarbeiten vergeben. Zuvor habe das Gremium noch einmal alle Fakten und Argumente erörtert und abgewogen. Zuletzt hatte der … VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut weiterlesen

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Es geht weiter

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Nach einer mehrwöchigen Baupause sollen die Bauarbeiten am Neustädter Kirchplatz nun endlich fortgesetzt werden. Ursache für die Unterbrechung mitten im Sommer waren laut Stadtverwaltung Lieferschwierigkeiten bei den Pflastermaterialien. Nun sind die Steine aber da, und es kann weitergehen. Am Montag sollen die Bauarbeiten auf der Papenstraße am südlichen Rand des Neustädter Kirchplatzes beginnen. Die Bauarbeiten … Neustädter Kirchplatz: Es geht weiter weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer

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Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten … Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer weiterlesen

Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück

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Eigentlich war sie als Thema in der Kommunalpolitik nie ganz verschwunden, selbst wenn es zuletzt etwas ruhiger geworden war, seit der Ausbau der Tiedexer Straße auf Eis gelegt wurde. Spätestens seit Sonnabend ist die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, allerdings wieder zurück auf der politischen Tagesordnung, rechtzeitig vor der Kommunalwahl im September. "Einbecker gegen Strabs" nennt sich … Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück weiterlesen

Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Mittwoch erstmals zu einer ausschließlich online durchgeführten Sitzung virtuell getroffen. Das nicht-öffentlich tagende Gremium hat über erste Videokonferenz-Erfahrungen in den Fachausschüssen gesprochen und sich darüber in seiner Videokonferenz ausgetauscht. Beim VA galt es nun, zusätzlich besonders auf den Charakter der Vertraulichkeit zu achten, wenn sich die Mitglieder … Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen weiterlesen

Agenda 2021

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In diesem Jahr ist alles anders. Alles? Nein, nicht alles. Selbst in diesem speziellen Jahr kommt hier die kommunalpolitische Agenda fürs nächste Jahr rechtzeitig vor Weihnachten. Ein wenig Diskussionsstoff und hoffentlich ein paar Anregungen seien Interessierten mit auf den Weg gegeben mit der Agenda 2021, der Tagesordnung für das kommende Jahr aus meiner Sicht: Dieses … Agenda 2021 weiterlesen

6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren

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Die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr mehr als 6,6 Millionen Euro investieren, obwohl durch die Corona-Krise rund 1,6 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen im Etat 2021 vor allem aus der Gewerbesteuer kalkuliert sind. Das geht aus dem 379-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Einbecker Stadtrates in die politische Beratung eingebracht … 6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit

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Wie belastbar wird das Pflaster des Neustädter Kirchplatzes sein? Erlaubt es eine vielfältige Nutzung, zum Beispiel mit Fahrgeschäften oder Bühnenaufbauten? Und woher stammt das Pflaster, das verlegt werden soll, ist dieses fair gehandelt oder durch Kinderarbeit oder Zwangsarbeit entstanden? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat an die Bürgermeisterin gewandt. Bei der … Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit weiterlesen

Walter Schmalzried spendet Brunnen für Neustädter Kirchplatz

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Walter Schmalzried spendet den Brunnen auf dem Neustädter Kirchplatz. Dieses Geheimnis lüftete heute die Stadt Einbeck auf der Baustelle gemeinsam mit dem Spender. "Ein Brunnen ist ein Zeichen der Kultur und der Begegnung", sagte Schmalzried zu seiner Motivation. Der Kaufmann aus Einbeck hat sich bewusst für diesen gemeinsam mit den Planern entwickelten Brunnenentwurf mit Sitzring … Walter Schmalzried spendet Brunnen für Neustädter Kirchplatz weiterlesen

Spende ermöglicht Brunnen auf Neustädter Kirchplatz

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Durch die Spende eines bislang ungenannten Einbecker Bürgers soll der neugestaltete Neustädter Kirchplatz doch noch einen Brunnen bekommen. Bislang war dieses Element der Neugestaltung bei den Planungen aus Kostengründen gestrichen worden. Der Bauausschuss hat gestern den Weg geebnet, dass ein spendenfinanzierter Brunnen den Platz beleben kann. Bei der Abstimmung gab es ungewöhnliche Mehrheitsverhältnisse: Mit 6 … Spende ermöglicht Brunnen auf Neustädter Kirchplatz weiterlesen

Corona bremst Neustädter Kirchplatz weiter aus

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Die Bauarbeiten auf den Straßen rund um den Neustädter Kirchplatz werden erst ab 12. Oktober beginnen. Zuletzt war noch von Mitte September die Rede. Als Grund nennt die Stadt Einbeck heute in einer Pressemitteilung veränderte Lieferzeiten und Lieferengpässe in der Corona-Pandemie. Neustädter Kirchplatz. Archivfoto Die Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes sieht den Ausbau der Hullerser Straße, … Corona bremst Neustädter Kirchplatz weiter aus weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Straßenarbeiten erst ab September

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Die Straßenarbeiten rund um den Neustädter Kirchplatz beginnen erst Mitte September. Der Verwaltungsausschuss hat gestern die entsprechenden Arbeiten in einem Kostenvolumen von rund 1,2 Millionen Euro vergeben. Ursprünglich sollten die Bauarbeiten bereits im August starten. Zunächst werden dabei die Straßen um den eigentlichen Platz bearbeitet. Wie Baudirektor Joachim Mertens auf Anfrage sagte, ist es durch … Neustädter Kirchplatz: Straßenarbeiten erst ab September weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Straßenarbeiten ab August

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Die Arbeiten am Neustädter Kirchplatz in Einbeck sollen im August fortgesetzt werden. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat. Benser Straße in Richtung Löwenkreuzung am Neustädter Kirchplatz in Einbeck. Der Abbruch auf dem Platz ist inzwischen abgeschlossen. Zurzeit werde die Ausschreibung für die Straßenbauarbeiten der umliegenden Straßen erstellt. Geplanter Baubeginn sei im August, sagte … Neustädter Kirchplatz: Straßenarbeiten ab August weiterlesen

Wo der Verwaltungsausschuss sich getroffen hat

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In normalen Zeiten wäre es keine Erwähnung wert, wo der nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss sich für seine jüngste Sitzung getroffen hat. In Zeiten der Corona-Pandemie jedoch muss erlaubt sein, ein wenig mehr als sonst üblich über Atmosphäre und Ambiente zu berichten, die gestern für die VA-Sitzung den Rahmen bildeten. Beschlüsse wurden aber natürlich auch gefasst, sogar … Wo der Verwaltungsausschuss sich getroffen hat weiterlesen

Neustädter Kirchplatz einstimmig

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So sieht der Neustädter Kirchplatz aktuell aus. Das ehemalige Gemeindehaus aus Waschbeton ist bereits verschwunden, jetzt folgt noch die unterirdische WC-Anlage. Der Neustädter Kirchplatz wird ein Natursteinpflaster mit umlaufenden Betonplatten-Gehwegen in Natursteinoptik erhalten, die gut begehbar und von Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen befahrbar sein sollen. Außerdem werden auf dem eigentlichen Platz zusätzliche 23 Parkplätze entstehen, … Neustädter Kirchplatz einstimmig weiterlesen

Was eine Strabs-Änderung möglich machen soll

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Der Dauerbrenner Straßenausbaubeiträge steht auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses am Mittwoch, 19. Februar, ab 17 Uhr im Alten Rathaus. Die Verwaltung legt der Politik eine Möglichkeit vor, wie das seit Monaten die Gemüter erhitzende Thema zumindest heruntergekühlt werden könnte. An der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs), die vielerorts bereits komplett abgeschafft wurde, möchte … Was eine Strabs-Änderung möglich machen soll weiterlesen

Video: Abriss-Arbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz

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https://youtu.be/WkxkvIIt28w Vor der Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes wird das Waschbeton-Ensemble abgerissen: zunächst das ehemalige Gemeindehaus, das Ende der 1960-er Jahre als Sparkassen-Filiale gebaut worden war. Bis 1963 stand auf dem Platz die Neustädter Kirche St. Marien, die abgerissen wurde. Infos über die Geschichte des Innenstadt-Platzes gibt es auch auf an den Bauzäunen hängenden Bannern.

Agenda 2020

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Die regelmäßigen, treuen Leser dieses Blogs kennen das schon, einige warten sogar sehnsüchtig darauf, sobald sich das Jahr dem Ende neigt. Und so ist für einige schon heute Bescherung. Anderen ist für die Feiertage, an denen der kommunalpolitische Betrieb ruht und das Neue Rathaus geschlossen ist, ein wenig Diskussionsstoff für die Gespräche nach Gans, Glühwein … Agenda 2020 weiterlesen

Trafostation, Bauzaun-Banner und Abriss

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Am Bauzaun auf dem Neustädter Kirchplatz hängen jetzt Info-Banner mit Fotos und Text. Die neue Trafostation wurde am 10. Dezember aufgestellt. Die seit zehn Tagen stehende neue Trafostation auf dem Neustädter Kirchplatz wird in den auf dem Platz geplanten neuen Pavillon integriert. Das hat mir Baudirektor Joachim Mertens im Gespräch gesagt. Zahlreiche Beobachter hatten sich … Trafostation, Bauzaun-Banner und Abriss weiterlesen

Mertens‘ Handschrift

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Baudirektor Joachim Mertens in seinem Büro. Am Stehpult erledigt er gerne die Post. Erst langsam, noch eher dünn wird eine eigene Handschrift sichtbar. Er sei kein Mann großer, markiger Worte, sagt Joachim Mertens über sich selbst. Seit fast einem Jahr ist er der Chef für Stadtentwicklung und Bauen im Einbecker Rathaus, einer von drei Fachbereichsleitern … Mertens‘ Handschrift weiterlesen

Ausweg im Strabs-Streit?

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Ist das die Lösung im Strabs-Streit? Eine erst im November in Kraft getretene Änderung im Kommunalabgabengesetz ermöglicht laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek Änderungen bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Einzelheiten nannte sie zunächst nicht. Die Verwaltung werde zu Beginn des kommenden Jahres einen Vorschlag für eine Satzungsänderung vorlegen. Und weil die Änderungen sich möglicherweise auch auf … Ausweg im Strabs-Streit? weiterlesen

Kirchplatz mit Geschichte

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Archäologin Sabine Stoffner putzt die Skelettfunde auf dem Neustädter Kirchplatz. Bei allem politischen Streit über die Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes ist in diesen Tagen die Geschichte sozusagen wieder an die Oberfläche getreten, die in der Diskussion oftmals zu kurz zu kommen scheint. Als der Platz vor ein paar Jahren noch neu bebaut werden sollte, hatte … Kirchplatz mit Geschichte weiterlesen

Experten geben Empfehlungen für Problemzonen

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Krimhild Fricke, Joachim Mertens, Dr. Ulrike Wendland, Thomas Dienberg, Dr. Sabine Michalek. Sie haben das Schöne gesehen in Einbeck. Aber auch die Problemzonen. Die Mitglieder der Expertengruppe Städtebaulicher Denkmalschutz im Bundesinnenministerium waren zu ihrem zweitägigen Herbsttreffen gemeinsam mit weiteren Experten der Städtebauförderung in der Stadt zu Gast und unterwegs. Ein gemeinsamer "problemorientierter Stadtrundgang" stand neben … Experten geben Empfehlungen für Problemzonen weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warten auf die Trafostation

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Neustädter Kirchplatz. Archivfoto März 2019 Die für die Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes notwendige neue Trafostation wird erst im Januar 2020 geliefert und aufgebaut werden und die bisher unterirdische Station ersetzen können. Es gebe sehr lange Lieferzeiten, teilte Sachgebietsleiter Thomas Kreykenbohm gestern im Bauausschuss mit. Mit den Abbrucharbeiten auf dem Platz soll aber noch in diesem … Neustädter Kirchplatz: Warten auf die Trafostation weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Abriss erst ab Oktober

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Wird abgerissen: das einstige Sparkassen- und Gemeindehaus auf dem Neustädter Kirchplatz. Archivfoto März 2019 Die Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz werden erst ab Oktober starten. Zeitweilig war bei dem bis heute politisch hoch umstrittenen Projekt einmal von einem Abrissbeginn ab Mai die Rede gewesen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte gestern im Stadtrat, dass im Rathaus … Neustädter Kirchplatz: Abriss erst ab Oktober weiterlesen

SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor

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Legten die Halbzeitbilanz der SPD-Ratsfraktion vor: Vorsitzender Rolf Hojnatzki (l.) und einer seiner Stellvertreter Dirk Heitmüller. Politik ist eine zeitlich anspruchsvolle Angelegenheit. Das gilt auch oder vielleicht sogar besonders für Kommunalpolitik, wo niemand Berufspolitiker ist (außer dem Bürgermeister). Spannende Zahlen dazu neben den Themen hat in dieser Woche die SPD-Stadtratsfraktion bei ihrer Halbzeitbilanz seit der … SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor weiterlesen

SPD: Beim Neustädter Kirchplatz werden Millionen Steuergelder verschwendet

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Die SPD-Ratsfraktion hat wenige Tage vor dem im Mai bevorstehenden Bau- bzw. Abrissbeginn am Neustädter Kirchplatz ihre Position zu dem Thema noch einmal zusammengefasst und von der Verschwendung von Steuergeldern gesprochen. Inhaltlich Neues bieten die Sozialdemokraten in ihrer jüngsten Presseinfo (Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Neustädter Kirchplatz 19-04-28) freilich nicht. Mit der Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes werden … SPD: Beim Neustädter Kirchplatz werden Millionen Steuergelder verschwendet weiterlesen

Neues von den Baustellen

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Frühjahrszeit ist Baustellenzeit. Auch in Einbeck. Da wird's in diesen Tagen wieder schwer, den Überblick zu behalten. Auch in der jüngsten Stadtrat-Sitzung war von einigen Baustellen die Rede. Deshalb hier der Versuch eines Überblicks - ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Die Baustelle mit den wohl meisten Beobachtern in den vergangenen Tagen ist schon wieder Geschichte, zunächst … Neues von den Baustellen weiterlesen

Gewerbesteuereinbruch bremst Neustädter Kirchplatz aus

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Ist der vor einer Woche vom Rathaus verkündete "Wirtschaftsaufschwung in Einbeck" schon wieder vorbei? Heute jedenfalls liest sich die Presseinformation aus dem Rathaus weniger fröhlich als die Presseinfo vom gleichen Absender vor sieben Tagen: Ein Einbruch bei der Gewerbesteuer in Millionenhöhe bremst das Projekt Neustädter Kirchplatz aus. Dabei waren alle zuletzt so optimistisch, dass es … Gewerbesteuereinbruch bremst Neustädter Kirchplatz aus weiterlesen

Agenda 2019

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Bescherung! Das Beste zum Feste kommt wie immer zum Schluss: Nachdem sich die kommunale Politik komplett in die Weihnachtstage und den Jahreswechsel verabschiedet hat und auch die Verwaltung das Neue Rathaus „zwischen den Jahren“ schließt, lege ich hier der kleinen Tradition folgend eine Tagesordnung für das kommende Jahr vor. Damit alle während der Feiertage auch … Agenda 2019 weiterlesen

Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht

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Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der … Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht weiterlesen

Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an

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Einen Antrag zum Thema Straßenausbaubeiträge in Einbeck kündigen die fünf Ratsfraktionen CDU, GfE, Bürgerliste, FDP und Grüne für die kommende Ratssitzung am 5. Dezember heute in einer gemeinsamen Mitteilung (PM_Zukunftsprojekte verfolgen_2018_11_20) an. Die Tagesordnung der Sitzung ist bislang nicht öffentlich, der genaue Wortlaut des Antrages daher noch nicht bekannt. Die "Jamaika-Plus-Mehrheit", die voraussichtlich auch den … Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an weiterlesen

SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf

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Gut eine Woche nach der Überraschung im Finanzausschuss zur Tiedexer Straße hat die SPD ihre Sprache wieder gefunden - und erhebt Vorwürfe gegenüber den anderen Ratsmitgliedern. "Ohne ein Konzept und konkrete Vorstellung über die künftige Finanzierung der Maßnahme werden kaltschnäuzig die Anlieger wieder mit den unverhältnismäßig hohen Belastungen konfrontiert", kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki die Entscheidung … SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf weiterlesen

Kernstadt-SPD hat träge Ampel im Blick

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Die Einbecker Kernstadt-SPD hat die Fußgängerampel am Bahnhof im Blick. Vom auf dem heutigen ZOB haltenden Bus zum ab 9. Dezember wieder regelmäßig in Einbeck-Mitte fahrenden Personenzug zu wechseln, sei am Thiais-Platz derzeit nur "durch Überqueren einer stark befahrenen Straße mit einer trägen Fußgängerampel möglich", kritisieren die Vorsitzenden Rita Moos und Peter Traupe. Deshalb gehöre … Kernstadt-SPD hat träge Ampel im Blick weiterlesen

AfD-Ratsherr fordert Verkauf des Stadtwaldes

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AfD-Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) möchte den Einbecker Stadtwald verkaufen. Er kündigte heute einen entsprechenden Antrag zum Haushaltsentwurf 2019 an. "Ich fordere die Fraktionen im Stadtrat Einbeck auf, nicht nur den Mut zu einer Steuererhöhung und Neuverschuldung zu zeigen, sondern auch den Mut zu der unbequemen Entscheidung, eine Liegenschaft zu veräußern, die die Stadt Einbeck seit … AfD-Ratsherr fordert Verkauf des Stadtwaldes weiterlesen