Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer

Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten der Verwaltung jedoch eindeutig: Weil das Granitsteinpflaster aus China nicht an Land kommt und die Preise förmlich explodieren, verzögern sich die Bauarbeiten und werden unter dem Strich deutlich teurer.

Baustelle Neustädter Kirchplatz mit Informationstafel und Stromhäuschen, das in den neuen Pavillon integriert werden soll.

Gefragt hatten Rolf Hojnatzki (SPD) und Albert Eggers (CDU) nahezu identisch. Weil das Granitmaterial für den noch anstehenden Ausbau der Papenstraße aus China geliefert wird, ist die Baustelle am Neustädter Kirchplatz stark von dem zurzeit in der Corona-Pandemie knappen Frachtraum für Waren aus Asien sowie von der jüngsten Blockierung des Suezkanals betroffen, schreibt die Verwaltung. Derzeit habe auf der Baustelle eine Pause eingelegt werden müssen, weil das Pflaster für die Papenstraße fehle. Das Natursteinmaterial werde voraussichtlich so geliefert, dass der Ausbau der Papenstraße Anfang August begonnen werden könne.

Durch die Steigerung der Kosten bei den Seeraten für den Transport des Granitpflasters um das Neunfache hat das Rathaus nach eigenen Angaben die Ausschreibung für die Arbeiten auf dem Platz im Moment nicht forciert. Allein durch die gestiegenen Frachtkosten sei mit Mehrkosten in Höhe von rund 150.000 Euro zu rechnen. Das beauftragte Büro Planorama erarbeitet derzeit eine aktuelle Kostenschätzung. “Die Kosten für den Platzbereich werden sich auf jeden Fall durch die dramatische Steigerung der Transportkosten für das Granitpflaster und die Steigerung der Baupreise im letzten Jahr erheblich erhöhen”, schreibt das Rathaus in der Antwort auf die Anfragen der Ratsherren.

Die Baugenehmigung für den Pavillon liegt vor und die Ausschreibung der Rohbauarbeiten läuft zurzeit. Mit den Bauarbeiten soll Anfang September begonnen werden. Der Straßenbau in der Hullerser Straße und der Benser Straße ist bis auf den westlichen Gehweg abgeschlossen. Der Abschluss der Gesamtmaßnahme, zu der auch noch ein gespendeter Brunnen auf dem Platz gehört, ist im nächsten Jahr geplant.

Die derzeit beauftragte Bausumme beläuft sich laut Stadtverwaltung auf rund 1,23 Millionen Euro. Zurzeit gebe es einen Nachtrag in Höhe von 36.714,63 Euro. “Die Kosten bewegen sich im Moment im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets”, heißt es aus dem Rathaus. “Für die Ausführung des Platzbereiches muss allerdings mit erheblichen Kostensteigerungen gerechnet werden.”

Neue Fahrbahnmarkierungen auf der Benser Straße in Richtung Löwenkreuzung.

Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück

Eigentlich war sie als Thema in der Kommunalpolitik nie ganz verschwunden, selbst wenn es zuletzt etwas ruhiger geworden war, seit der Ausbau der Tiedexer Straße auf Eis gelegt wurde. Spätestens seit Sonnabend ist die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, allerdings wieder zurück auf der politischen Tagesordnung, rechtzeitig vor der Kommunalwahl im September. “Einbecker gegen Strabs” nennt sich die bisherige Bürgerinitiative Tiedexer Straße jetzt, weil ja auch Neustädter Kirchplatz und ZOB aktuell und direkt betroffen seien und es eine zunehmende Ungleichbehandlung von Anliegern gebe, sagten die Sprecherinnen Anja Linneweber und Margharet Feldgiebel.

Mehr als 200 Unterschriften kamen am Sonnabend in der Fußgängerzone zusammen.

In der Fußgängerzone sammelten Mitglieder der BI in Warnwesten Unterschriften für die Abschaffung der Strabs. Mehr als 200 Unterschriften seien innerhalb von zwei Stunden zusammengekommen, berichtete Sprecherin Anja Linneweber anschließend. Auf der Facebook-Seite der BI war gar von 250 Unterschriften die Rede.

Die Strabs-BI will in den nächsten Woche weitere Unterschriften sammeln. Die Listen sollen dann in einigen Wochen an die Bürgermeisterin überreicht werden. Ein nächster Unterschriftensammlung-Stand ist vor dem Marktkauf-Warenhaus geplant, ein genauer Termin wird noch bekannt gegeben. Schon jetzt liegen Unterschriftenlisten in mehreren Geschäften aus, unter anderem bei Fotogen, Friseurteam Lassig, Einbecker Kaffeerösterei und bei Sattler Optik. Vor der Stadtratswahl will die Bürgerinitiative jeden Sonnabend einen Infostand auf dem Marktplatz anbieten.

Mitglieder der Bürgerinitiative sammelten in Warnwesten Unterschriften gegen die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs).

Just am Sonnabend veröffentlichte die Einbecker CDU eine Position zur Strabs und regt eine Sondersatzung für den Neustädter Kirchplatz an. Für den derzeit bereits laufenden Umbau des Neustädter Kirchplatzes will die CDU auf eine zusätzliche Erörterung mit Politik und Verwaltung drängen, um für eine ausgewogene und gerechte Finnazierungsbeteiligung zu sorgen und um mögliche Härten zu minimieren. Das teilte CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht am Sonnabend mit. Konkret regen die Christdemokraten eine Sondersatzung an. Man habe dazu Gespräche in Richtung der anderen Fraktionen sowie zur Verwaltung initiiert, heißt es in einer Mitteilung. Ziel soll ein Konsens sein, der alle Interessen ausgleiche und ein öffentliches Bauen dennoch ermögliche. Diese Diskussion könne man in einem weiteren Schritt auch öffentlich führen, dazu würden sich digitale Formate anbieten und Chancen bieten, rasch vorwärts zu kommen und möglichst noch vor der Kommunalwahl für Klarheit zu sorgen, schreibt die CDU.

Sie macht aber auch deutlich, dass eine zuverlässige und möglichst gerechte Lösung noch nirgends gefunden worden sei. Auch in Einbeck seien die verschiedenen Varianten unter Einbindung von fachjuristischem Rat intensiv diskutiert worden. Eines sei dabei klar geworden, meint die CDU: “Eine Abschaffung klingt zwar zunächst einfach, löst das Problem aber nicht und verschiebt letztlich nur die Debatte in die Zukunft.” In Kommunen, in denen derzeit keine Straßen und Plätze renoviert, ertüchtigt oder eben neue gebaut würden, könne man leicht sagen, man schaffe die Ausbausatzung ab. Leider bleibe man die entscheidende zweite Frage, nämlich die der künftigen Finanzierung, dann schuldig.

Die Bauarbeiten rund um den Neustädter Kirchplatz laufen, die Benser Straße (vorne) ist zurzeit voll gesperrt.

Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen

Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Mittwoch erstmals zu einer ausschließlich online durchgeführten Sitzung virtuell getroffen. Das nicht-öffentlich tagende Gremium hat über erste Videokonferenz-Erfahrungen in den Fachausschüssen gesprochen und sich darüber in seiner Videokonferenz ausgetauscht. Beim VA galt es nun, zusätzlich besonders auf den Charakter der Vertraulichkeit zu achten, wenn sich die Mitglieder aus ihren jeweiligen Haushalten zusammenschalteten. Das habe aber gut funktioniert, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage.

Gesprochen habe man über die Regelungen des § 182 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKVG), die im vergangenen Jahr geschaffenen Regelungen für epidemische Lagen.

Der VA habe sich auf eine Selbstverpflichtung geeinigt, bei virtuellen Sitzungen in Zukunft Besonderheiten dieser Sitzungsform zu berücksichtigen. Das habe die CDU beantragt, berichtete die Verwaltungschefin. Die Tagesordnungen von Online-Sitzungen sollen in Zukunft so aufgestellt werden, dass die Sitzungen eine Dauer von 90 Minuten nicht überschreiten. Bei Mitteilungen in den Sitzungen, die in der Regel vorab schriftlich vorliegen, sollen nur unbedingt notwendige Fragen gestellt werden. Dabei und auch bei Abstimmungen sei mehr Selbstdisziplin notwendig, alle seien im Lernprozess, sagte Michalek. Man werde aber auf jeden Fall noch ein Abstimmungstool für die Videokonferenz-Software “GoTo-Meeting” erwerben, um die Onlilne-Beschlussfassungen zu erleichtern.

Auf dem Weg der Verwaltung-Digitalisierung hat der VA beschlossen, dass die Stadt Einbeck wie alle anderen Kommunen im Landkreis Northeim auch einen Vertrag mit achtjähriger Laufzeit mit der KDG (Kommunale Dienste Göttingen) schließt. Dadurch sollen die Vorgaben des Online-Zugangsgesetzes zum e-Government “Rathaus direkt” über ein kreisweit gleiches System sichergestellt werden, berichtete die Bürgermeisterin. Dafür entstehen Kosten zwischen 25.000 und 30.000 Euro jährlich, die bereits im Haushaltsentwurf 2021 berücksichtigt sind.

Die Stadt Einbeck schreibt in diesen Tagen wie auch andere Kommunen einen Brief an die rund 2500 im Stadtgebiet lebenden Senioren über 80 Jahren und gibt Informationen zu den Impfungen gegen das Corona-Virus. Den angepassten Musterbrief des Landes habe man um lokale Informationen ergänzt, die unter anderem Transport-Möglichkeiten zu Impfterminen auflisten, berichtete Michalek.

Noch keine Entscheidung hat der VA zu mobilen Luftfiltern in Schulen und Kitas getroffen. Das wird voraussichtlich der Finanzausschuss am 16. Februar tun. Die bereits gefassten Beschlüsse zum Pflaster auf dem Neustädter Kirchplatz will die Politik mehrheitlich nicht wieder aufschnüren: Der Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe wurde abgelehnt.

Mit Erstattungen der Elternbeiträge für Kindertagesstätten für die Monate der Corona-Schließung im Januar und Februar hat sich der Verwaltungsausschuss nicht beschäftigt, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage. Das werde man aber so machen.

Agenda 2021

In diesem Jahr ist alles anders. Alles? Nein, nicht alles. Selbst in diesem speziellen Jahr kommt hier die kommunalpolitische Agenda fürs nächste Jahr rechtzeitig vor Weihnachten. Ein wenig Diskussionsstoff und hoffentlich ein paar Anregungen seien Interessierten mit auf den Weg gegeben mit der Agenda 2021, der Tagesordnung für das kommende Jahr aus meiner Sicht:

Dieses Mal ruht „zwischen den Jahren“ nicht wie sonst allein der kommunalpolitische Betrieb. Die Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert einen Stillstand der gesamten Gesellschaft, den wir alle vor zwölf Monaten nicht für möglich gehalten hätten. Niemand kann heute sagen, wann wir uns aus dem Stillstand wieder in Bewegung setzen werden – erst langsam, dann schneller. Wann es so etwas wie das öffentliche Leben wieder geben wird. Ich bin gespannt, welche Ideen Veranstalter von klassischen Neujahrsempfängen haben werden, die allesamt nicht so stattfinden können, wie wir sie kennen. Die ersten kommunalpolitischen Termine in Einbeck stehen in der zweiten Januarwoche im Kalender. Aber ob die Infektionslage die dann vorgesehenen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen in der Präsenzform in der Rathaushalle zulassen wird, weiß heute niemand. Es ist eher unwahrscheinlich. Allerspätestens jetzt ist genügend Zeit, bis dahin die starre Haltung zum Thema Videokonferenzen noch einmal gründlich zu überdenken. Seit dem Frühjahr gibt es ein solches professionelles, sicheres Online-Konferenzsystem bei der Stadt Einbeck bereits, aber es wird nicht eingesetzt. Weil einige das so wollen. Diese Blockade wird nicht mehr lange durchzuhalten sein. Es war schon im Dezember an der einen oder anderen Stelle unverantwortlich, sich in großen Gruppen aus vielen unterschiedlichen Haushalten in schlecht zu lüftenden Räumen zu treffen, wo beispielsweise gleichzeitig bestklimatierte Kinosäle geschlossen sein müssen. Es ist nochmal gutgegangen, soweit man weiß. Aber wer trägt eigentlich die Verantwortung dafür, wenn eine solche Präsenzsitzung – trotz Abstand und Maskenpflicht – zu einem Infektionsherd wird? Wer möchte diese Bürde tragen – zumal es ja längst andere Möglichkeiten gibt, miteinander auf elektronischem Wege zu diskutieren. Selbstverständlich ist das eine andere Diskussion. Selbstverständlich lebt politische Debatte davon, dass sich die Diskutierenden sehen, die Reaktion direkt und unmittelbar erleben. Und nicht nur auf dem Bildschirm und am Computer, auf dem das Mikrofon stummgeschaltet werden kann, wenn andere sprechen. Aber die Zeiten sind nun einmal so. Und der darüber berichtende Lokaljournalist vermisst das reale Treffen selbstverständlich auch, genauso wie die vielen informellen Gespräche vor oder nach Sitzungen „am Rande“, bei denen man mal „die Köpfe zusammenstecken“ konnte. Früher. Und in Zukunft auch wieder, aber bis dahin werden wir uns an politische Diskussionen gewöhnen müssen, die nur auf einem Bildschirm stattfinden. Deshalb wird es höchste Zeit: die Geschäftsordnung des Stadtrates entsprechend zu ändern, die technische Ausstattung – falls notwendig – noch einmal nachzubessern, Möglichkeiten für eine Teilhabe von jedem an Online-Sitzungen zu erleichtern. Wer jetzt, etwa in Parteien, immer noch nicht die Regularien so geändert hat oder wenigstens auf dem Weg dorthin ist, dass Vorstände oder Kandidaten oder Delegierte online oder schriftlich gewählt werden können, der verspielt sein Ansehen in puncto  Lösungskompetenz. Und wer Angst davor hat, ein Video seiner vielleicht wenig geschliffenen Rede aus dem Live-Stream könnte von bösen Menschen aus dem Zusammenhang gerissen werden, könnte zum Beispiel ein Standbild von sich einblenden, sobald er spricht. Einfach mal ein bisschen kreativ sein!

Am 12. September 2021 werden Stadtrat, Ortsräte, Kreistag und Landrat neu gewählt, zwei Wochen später am 26. September ein neuer Bundestag. So lautet der derzeitige Fahrplan. Diese Wahlen bedeuten nicht nur aufwändige Wahlgänge, weil bei Kommunalwahlen mehrere Stimmen auf dem Wahlzettel verteilt vergeben werden können, kombinierte Listen- und Personenwahl nennt sich das, Feinschmecker sprechen vom Kumulieren und Panaschieren und denken dabei nicht an den Sonntagsbraten. Durch dieses Wahlsystem dauern die Auszählungen nachvollziehbarer Weise länger. Da ist die Landratswahl vergleichsweise einfach: Ein Zettel, eine Stimme. Welche Namen dort zur Auswahl stehen werden, ist bislang nur auf einer Position bekannt: Amtsinhaberin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) will’s nochmal wissen. Ansonsten ist bislang eher Schweigen im Walde, welche Gegenkandidaten sich (wieder) trauen, gegen AKK anzutreten. Vor allen Wahlen stehen bereits im Frühjahr die spannenden Zeiten der Kandidatenaufstellungen auf der Agenda. Dabei wird interessant zu beobachten sein, wie die Parteien und Wählergemeinschaften dieses Procedere in Pandemie-Zeiten absolvieren werden. Außerdem werden die Fragen beantwortet, ob sich auf allen Listen überhaupt genügend Kandidaten finden und ob es vielleicht überrraschende Neulinge gibt, die von der Einwohnerfragestunde oder aus der Leserbriefschreiber-Ecke in das Tischviereck des Stadtrates wechseln wollen. Die großen Fraktionen haben großmundig kürzlich ja für zwei Stadtrat-Wahlbereiche votiert, sie werden zeigen müssen, ob sie überall ein gutes ausreichendes Personalangebot aufstellen können. Und schließlich wird 2021 nach den Wahlen zum (auf 38 Mitglieder verkleinerten) Stadtrat auch klar, welche Mehrheitsverhältnisse die gerade wieder gewählte Bürgermeisterin in den nächsten fünf Jahren erleben wird.

Für das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ werden im kommenden Jahr entscheidende Weichen zu stellen sein. Bislang wird bei dieser räumlichen Vereinigung von Museum, Archiv und Bibliothek am heutigen Museumsstandort nur eine neue Kindertagesstätte gebaut als Ersatz für einen maroden Vorgängerbau. Doch schon diese Baustelle, die noch nicht mal über die Bodenplatte hinaus gewachsen ist, wird teurer als geplant. Der schlechten Bodenverhältnisse wegen. Die dürften sich nicht plötzlich verbessern, sobald das Stadtarchiv wie im Siegerentwurf des Architektenwettberbs vorgesehen in die Erde verlegt werden soll. Der Stadtrat lässt bereits für eine knapp sechsstellige Summe fundierte Kostenschätzungen erstellen und hat Fördergelder beantragt. Die Grundsatzentscheidung freilich steht noch aus, diesen Schwur wird vermutlich auch erst der neue, nächste Stadtrat treffen: Will sich das Einbeck leisten? Kann sich das Einbeck in Zeiten einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise leisten? Und bei all diesen Baufragen darf sich ein neuer Museumsleiter in seinen Job einarbeiten: Marco Heckhoff (37) tritt in 28 Jahre tiefe Fußstapfen von Vorgängerin Dr. Elke Heege, die in Rente geht. Da kann man nur viel Glück wünschen. Beiden.

Und auch diesmal ließen sich noch weitere Themen nennen, die Kommunalpolitik und Öffentlichkeit im kommenden Jahr beschäftigen werden. Als Stichworte seien hier nur mal zwei genannt: Der Neustädter Kirchplatz wird 2021 während der laufenden Bauarbeiten noch für manche Schlagzeilen sorgen. Es gibt genügend Lokalpolitiker, die bis zur Einweihung immer wieder versuchen werden, dieses einstimmig (!) beschlossene Bauvorhaben zu torpedieren. Und ich höre auch schon wieder die Moserei, sobald eine Straße mal gesperrt werden muss. Passiert nichts, wird gemeckert. Passiert was, wird auch gemeckert. Ich jedenfalls habe noch keine einzige Baustelle erlebt, die innerhalb eines Tages mit einem Fingerschnipp fertiggestellt war. Gebaut werden wird 2021 am ZOB noch nicht, aber die detaillierte Planung wird hoffentlich zu dem Stadium gelangen, in dem im folgenden Jahr dann endlich das Eingangstor zur Stadt am Bahnhof neu gestaltet werden kann. Das ist bitter notwendig.

Ich freue mich aber besonders wieder auf Unvorhergesehenes, auf das, was heute niemand schon auf dem Zettel hat. Es muss ja nicht gleich Corona sein. Es werden erneut kommunalpolitische Themen auf die Tagesordnung schaffen, die bisher niemand erahnt. Auch 2021 lesen Sie davon in diesem Blog.

6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren

Die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr mehr als 6,6 Millionen Euro investieren, obwohl durch die Corona-Krise rund 1,6 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen im Etat 2021 vor allem aus der Gewerbesteuer kalkuliert sind. Das geht aus dem 379-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Einbecker Stadtrates in die politische Beratung eingebracht hat.

Rund 3,7 Millionen Euro bei den Investitionen sollen durch Kredite finanziert werden. Unter Umständen müsse die Stadt für die Tilgung auf positive Vorjahresergebnisse zurück greifen, sagte die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede im Stadtrat. Es gebe aber weiterhin einen erheblichen Stau, begründete sie die Investionen. Die im Mai befürchteten starken Steuerrückgänge stellen sich laut Verwaltungschefin heute nicht mehr als so gravierend dar wie ursprünglich erwartet. Man plane aber weiterhin zurückhaltend, nicht wissend, was noch komme. Durch die geringere Steuereinnahmekraft sinkt für die Stadt Einbeck 2021 die Kreisumlage an den Landkreis um rund eine Million Euro.

Das Zahlenwerk mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt rund 54,5 Millionen Euro und einem positiven Jahresergebnis von rund 198.000 Euro wird in den ersten Wochen des neuen Jahres in den Fachausschüssen besprochen und soll im März 2021 vom Stadtrat beschlossen werden. Der Etat-Entwurf trägt laut Bürgermeisterin bereits die deutliche Handschrift des neuen Kämmerers Christian Rohner, der Anfang November aus Bodenfelde nach Einbeck gewechselt war.

Zu den größten Investitionen gehören im Haushaltsjahr 2021 der seit Oktober laufende Umbau des Neustädter Kirchplatzes, für den 2,2 Millionen Euro und damit die Hälfte der Gesamtkosten allein im nächsten Jahr eingeplant sind. Bis Weihnachten soll die Hullerser Straße bis zur Löwenkreuzung fertig sind, im Frühjahr folgen Benser Straße und Papenstraße. Danach wird der Platz gepflastert.

Auch die Sanierung des Historischen Rathauses am Marktplatz soll nach Jahren der Planung 2021 beginnen, 190.000 Euro sind im Etat verplant, weitere 672.000 Euro stammen noch aus Rückstellungen.

Der im Juni gestartete erste Bauabschnitt des Millionen-Projekts „Wissensquartiers“ ist 2021 eine weitere große Investition, für die Kindertagesstätte Münstermauer steht gut eine Million Euro im Etat, die Kita mit Krippe soll 2022 fertiggestellt sein. Vor wenigen Tagen konnten die archäologischen Untersuchungen auf dem Gelände abgeschlossen werden. Durch eine unerwartete Fülle von Fundament-Funden aus der Zeit vor 1540 waren die Arbeiten zeitaufwändiger und kostenintensiver als geplant, hinzu kommen notwendige ungeplante aufwändige Bodenstabilisierungen durch die starken Niederschläge im Herbst. Wie hoch die Mehrkosten dadurch werden, ermittelt die Stadtverwaltung zurzeit noch.

Für 500.000 Euro soll 2021 mit den konkreten Planungen für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Kreiensen begonnen werden, das am Ende vermutlich 1,8 Millionen Euro kosten wird. Etwa 500.000 sind außerdem für Hochwasserschutz-Maßnahmen vorgesehen. Für 436.000 Euro sollen Teile der Stadtmauer mit dem Storchenturm saniert werden.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (stehend) brachte im Stadtrat den Haushalt 2021 ihrer Verwaltung ein.

Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit

Wie belastbar wird das Pflaster des Neustädter Kirchplatzes sein? Erlaubt es eine vielfältige Nutzung, zum Beispiel mit Fahrgeschäften oder Bühnenaufbauten? Und woher stammt das Pflaster, das verlegt werden soll, ist dieses fair gehandelt oder durch Kinderarbeit oder Zwangsarbeit entstanden? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat an die Bürgermeisterin gewandt. Bei der Vorstellung des Pflasters während eines Ortstermins vor zwei Wochen waren bei den Sozialdemokraten Widersprüche und Zweifel an der immer propagierten vielseitigen Nutzbarkeit des Platzes entstanden. Die Antworten aus dem Rathaus sind eindeutig: Der Platz wird so gebaut und belastbar sein, dass eine Nutzung durch Bühnen und Fahrgeschäfte möglich sein wird, das Pflaster stammt zwar aus China, ist aber fair gehandelt. Und der Neustädter Kirchplatz soll ja gerade ein multifunktionaler Platz sein, auf dem neben dem Parken auch mal eine Eulenfest-Bühne stehen kann oder andere Märkte und Kulturveranstaltungen stattfinden.

Die SPD-Fraktion bezog sich bei ihren elf detaillierten Fragen auf meine Berichterstattung im Februar über den einstimmigen Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses zur Neugestaltung des Platzes. Damals hatten die Planer gesagt, die Tragschichtenstärke werde aus Kostengründen gegenüber dem Entwurf aus dem Architektenwettbewerb reduziert, aber immer noch ausreichend sein für Bühnen und Fahrgeschäfte. Beim Ortstermin vor zwei Wochen, bei dem das Pflaster vorgestellt wurde, waren bei den Sozialdemokraten daran Zweifel und Widersprüche aufgetaucht. Eine Belastung sei fraglich und problematisch, vermutete die SPD jetzt – und stellte ihre Fragen.

Dem ist jedoch nicht so. Wie Projektleiter Thomas Kreykenbohm auf meine Anfrage erklärte, ist die Tragfähigkeit ausreichend, um sowohl das Parken als auch die Nutzung von Schwerlastverkehr, beispielsweise für Fahrgeschäfte, zuzulassen. Das temporäre Befahren von Schwerlastverkehr bis 40 Tonnen sei möglich. Zur Reduzierung der Kosten um etwa 25.000 Euro und aus fachlicher Sicht im Rathaus soll auf den Einbau einer bituminösen Tragschicht verzichtet werden, erklärte Kreykenbohm. Stattdessen werde aber in Teilbereichen der Schotterunterbau verstärkt.

Wenn das Pflaster aus Asien stamme, habe die SPD Fragen nach der Einhaltung von Arbeitsnormen, heißt es in der Anfrage der Ratsfraktion. Nach Auskunft aus dem Rathaus habe sich die ausgewählte Lieferfirma Besco GmbH aus Berlin den „Fair Stone“-Standards verpflichtet, teilte mir dazu Thomas Kreykenbohm mit. Diese Standards umfassten die Einhaltung der Kernarbeitsnormen (u.a. ohne Kinder- und Zwangsarbeit), Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit der Arbeiter und die Anpassung an aktuelle Umweltschutzmaßnahmen. Um diese vertraglich festgelegten Standards vom Steinbruch bis zum fertigen Produkt zu gewährleisten, gebe es unabhängige Kontrollen (u.a. TÜV Rheinland).

Das Granit-Natursteinpflaster kostet rund 275.000 Euro. Wenn, wie von der SPD nachgefragt, statt Steinen aus Asien Pflaster aus EU-Staaten verwendet würde, würden sich diese Kosten verdoppeln, erklärte Projektleiter Thomas Kreykenbohm. Bei einem Betonsteinpflaster, wie es derzeit an der Bushaltestelle am Möncheplatz verlegt worden sei, wären laut Kreykenbohm dagegen lediglich rund 100.000 Euro zu veranschlagen.

Die Bauarbeiten auf den Straßen rund um den Neustädter Kirchplatz laufen.

Nachtrag 03.12.2020: Bei der Feststellung der Tagesordnung der Ratssitzung vermisste gestern die SPD ihre schriftliche Anfrage an die Bürgermeisterin auf der Tagesordnung. “Wir hätten dazu auch noch ein paar Nachfragen”, sagte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki. Baudirektor Joachim Mertens verlas daraufhin die elf Fragen und Antworten zu dem Komplex, die Grundlage für die obige Berichterstattung waren. Nachfragen stellte die SPD dann keine mehr.

Walter Schmalzried spendet Brunnen für Neustädter Kirchplatz

Walter Schmalzried spendet den Brunnen auf dem Neustädter Kirchplatz. Dieses Geheimnis lüftete heute die Stadt Einbeck auf der Baustelle gemeinsam mit dem Spender. “Ein Brunnen ist ein Zeichen der Kultur und der Begegnung”, sagte Schmalzried zu seiner Motivation. Der Kaufmann aus Einbeck hat sich bewusst für diesen gemeinsam mit den Planern entwickelten Brunnenentwurf mit Sitzring um die Wasserfläche entschieden, weil er sich den Brunnen als einen Treffpunkt von Jung und Alt wünscht, der das Stadtbild prägt.

Der Bauausschuss des Stadtrates hatte im Oktober sein grundsätzliches Ja für die vorgesehene Brunnengestaltung gegeben, im Dezember soll der Stadtrat die Spende noch offiziell annehmen. Erst dann soll auch die Höhe der Spendensumme bekannt werden. In der Diskussion über die Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes war der im Architektenwettbewerb vorgesehene Brunnen aus Kostengründen zunächst weggefallen.

Brunnen-Entwurf mit runder, flacher Wasserfläche und schräg verlaufendem Sitzring und Schriftzug in Baubronze-Verblendung. Visualisierung: (c) Planorama Berlin

Walter Schmalzried möchte mit seiner Spende auch an seine verstorbene Ehefrau Waltraud erinnern. Sie sei in der Kirche konfirmiert worden, welche einst und bis 1963 auf dem Platz stand und ihm seinen Namen gegeben hat. Seine Frau habe immer einen starken Platz an seiner Seite gehabt und unverändert in seinem Bewusstsein. Das Erbe mit dem Verkauf des Modehaus-Unternehmens möchte Schmalzried sichtbar und erlebbar in Einbeck einbringen. 1964 ist der gebürtige Ravensburger nach Einbeck gekommen, in seiner süddeutschen Heimat gebe es in jedem Dorf einen Brunnen. Wie eine Kirche ein Zeichen des Lebens sei, stehe fließendes Wasser eines Brunnen für Erneuerung, Erfrischung und Quelle der Inspiration. Gerade weil er sich den Brunnen als Treffpunkt wünsche, habe er mit den Planern von Planorama diesen Entwurf entwickelt und möchte keine aus dem Boden sprudelnden Wasserspiele, sagte der Modekaufmann, der auch in der CDU-Stadtratsfraktion sitzt. Walter Schmalzrieds Brunnenkonzeption mit einem Sitzring in unterschiedlicher Höhe legt wert auf Sitzmöglichkeiten rund um die Wasserfläche für alle Menschen, junge und ältere, kleinere und größere.

Aus der Wasserfläche soll sich eine satte Fontäne erheben. Visualisierung (c) Planorama Berlin

Vorgesehen ist ein Brunnen mit einem Durchmesser von sechs Metern. Material und Farbe orientieren sich an den Betonfertigteilen des Pavillons und des Pflasters in der Platzfläche. Die Sitzelemente (Sitzring) werden mit Beton in einer Terazzo-Optik geplant. Die flache Wasserfläche liegt auf einer runden Terazzo-Scheibe und hat eine Baubronze-Verblendung. Eine „satte“, kegelförmige Fontäne erhebt sich aus der Mitte des Brunnens.

Auf der Baubronze-Verblendung wird ein Schriftzug stehen. Welche Worte das sein werden, möchte Walter Schmalzried erst mit Fertigstellung des Brunnens preisgeben, die Ende 2021 vorgesehen ist.

Am Baumhain vor dem Amtsgericht soll der Brunnen stehen. Ausschnitt aus der Visualisierung des Büros Planorama Berlin.
Baudirektor Joachim Mertens, Spender Walter Schmalzried, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Sachgebietsleiter Thomas Keykenbohm (v.l.) auf dem Neustädter Kirchplatz, im Hintergrund das Amtsgericht.

Spende ermöglicht Brunnen auf Neustädter Kirchplatz

Durch die Spende eines bislang ungenannten Einbecker Bürgers soll der neugestaltete Neustädter Kirchplatz doch noch einen Brunnen bekommen. Bislang war dieses Element der Neugestaltung bei den Planungen aus Kostengründen gestrichen worden. Der Bauausschuss hat gestern den Weg geebnet, dass ein spendenfinanzierter Brunnen den Platz beleben kann. Bei der Abstimmung gab es ungewöhnliche Mehrheitsverhältnisse: Mit 6 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen (die nicht zählen) hat der Ausschuss dem vorgestellten Brunnenentwurf zugestimmt – vorbehaltlich, dass der Stadtrat im Dezember die Spende annimmt.

Vor allem in den Reihen der SPD-Fraktion gab es Vorbehalte. Rolf Hojnatzki sprach sich dafür aus, zunächst den Stadtrat die Spende im Dezember annehmen zu lassen und erst dann den Brunnen-Planungen zuzustimmen. Man kenne den Spender bislang nicht. Sein Fraktionskollege Dirk Heitmüller befürchtete, dass auf dem ja zweitweise auch als Parkfläche genutzten Platz die Gefahr bestehe, dass unachtsame Autofahrer beim Zurücksetzen gegen den massiven Brunnen fahren könnten. Sachgebietsleiter Thomas Kreykenbohm entkräftete das, es werde die zum Parken erlaubte Teilfläche ja mit Pollern abgegrenzt. Heitmüller und Hojnatzki regten an, mit dem Spender noch einmal über die Form des Brunnens zu sprechen, sie plädierten gegen feste Brunnenbecken und würden sich eher für aus dem Boden sprudelnde Düsen aussprechen. Auch die Folgekosten von zurzeit kalkulierten 4000 Euro pro Jahr waren Gegenargumente. Dietmar Bartels (Grüne) warnte ebenfalls vor nicht unerheblichen Folgen für die Stadt bei einer teuren Wartung des Brunnens und wünschte sich, darüber mit dem Spende nochmal zu reden.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte, der spendende Bürger wolle nicht eher öffentlich in Erscheinung treten, bevor die Politik nicht Ja zu dem Brunnenentwurf gesagt habe. Der Spender habe sehr genaue Vorstellungen. Eine ebenerdige Düsenlösung habe man mit diesem und mit den Planern diskutiert und verworfen.

Armin Hinkelmann (GfE) appellierte, die Aktion eines Einbecker Bürgers, der die Stadt schöner machen wolle, zu unterstützen. Wenn man jetzt Nein sage, überlegten sich künftige Spender wahrscheinlich sehr genau, ob sie sich überhaupt noch engagieren wollen. Albert Thormann (GfE) sagte, erst mit Brunnen sei der neu gestaltete Platz komplett. Baudirektor Joachim Mertens erklärte, der Brunnen stehe an der geplanten Stelle vor dem Amtsgericht in Nähe des neuen Baumhains “goldrichtig”. Dadurch entstehe auch eine “Spannung” zwischen Brunnen und Pavillon.

Die Kosten für den Brunnen wurden in der Sitzung nicht genannt, die Spende des Einbecker Bürgers werde die Investition jedoch komplett decken, hieß es.

Der Brunnenentwurf ist vom Büro Planorama (Berlin) geplant worden, das auch für den Gesamtentwurf verantwortlich zeichnet. Auf einer runden Terrazzo-Scheibe soll eine Wasserfläche mit einer Baubronze-Verblendung liegen, aus der sich eine “satte” Fontäne erhebt. Ein schräg umlaufender Sitzring aus Beton in einer Terrazzo-Optik soll mit seiner unterschiedlichen Sitzhöhe Jung und Älter ein angenehmes Sitzen ermöglichen. Ein Schriftzug wird in die Baubronze-Verblendung gearbeitet und an der niedrigeren Sitzgelegenheit sichtbar. Dabei handelt es sich um eine Option: Ob ein und welcher Satz hier stehen wird, blieb zunächst offen. Die Brunnentechnik wird in einem Pumpen- und Ablaufschacht am Brunnen sowie im Technikraum des Pavillon untergebracht.

Wie Baudirektor Joachim Mertens mitteilt, besteht für die vorgesehenen Bäume entlang der viel befahrenen Hullerser Straße in Verlängerung des Pavillons auf dem Neustädter Kirchplatz auch keine Gefahr durch den Straßenverkehr. Noch laufende Messungen hätten in einem Zwischenbericht ergeben, dass der Kohlendioxid-Grenzwert deutlich um die Hälfte unterschritten werde.

Die Bauarbeiten auf den Straßen rund um den Platz sollen in der kommenden Woche beginnen.

Der Brunnen soll auf dem neu gestalteten Neustädter Kirchplatz in der Nähe des Baumhains vor dem Amtsgericht stehen. (c) Planungsbüro Planorama Berlin

Corona bremst Neustädter Kirchplatz weiter aus

Die Bauarbeiten auf den Straßen rund um den Neustädter Kirchplatz werden erst ab 12. Oktober beginnen. Zuletzt war noch von Mitte September die Rede. Als Grund nennt die Stadt Einbeck heute in einer Pressemitteilung veränderte Lieferzeiten und Lieferengpässe in der Corona-Pandemie.

Neustädter Kirchplatz. Archivfoto

Die Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes sieht den Ausbau der Hullerser Straße, der Benser Straße und der Papenstraße als ersten Bauabschnitt vor. Diese Arbeiten wurden das Einbecker Bauunternehmen Koch vergeben. Am gestrigen Donnerstag hat die Stadt den betroffenen Anliegern bei einer Informationsveranstaltung im Rathaus den geplanten Ausbau und den Bauablauf erläutert. Während der Bauzeit soll laut Stadtverwaltung ein regelmäßiger fester Termin auf der Baustelle für Anliegerfragen angeboten werden.

Der für die 38. Kalenderwoche geplante Baubeginn könne nicht eingehalten werden, informierte heute die Stadt. Wegen der Corona-Pandemie seien die Lieferwerke für Baumaterialien im Frühjahr für einige Monate geschlossen gewesen, wodurch es zu Lieferengpässen und zu Lieferzeiten bis zu drei Monaten komme. Die Baumaßnahmen in der Hullerser Straße sollen jetzt am 12. Oktober beginnen. Hiermit verbunden sind Sperrungen und Umleitungen, die noch rechtzeitig bekannt gemacht werden sollen.

Der Ausbau der Hullerser Straße und der Benser Straße soll bis Weihnachten 2020 abgeschlossen werden, um danach im Januar 2021 je nach Wetterlage die Papenstraße auszubauen. Der Platz selbst und der auf dem Platz geplante Pavillon sollen dann im Jahr 2021 erstellt werden, heißt es in der heutigen Pressemitteilung der Stadt Einbeck.

Ab Oktober werden die Straßen rund um den Neustädter Kirchplatz neu gebaut. Archivfoto

Nachtrag 07.09.2020: Wie Baudirektor Joachim Mertens auf meine Nachfrage erklärte, ging es bei der Infoveranstaltung nicht um die Straßenausbaubeiträge, sondern um den technischen Bauablauf, wann welche Bauarbeiten durchgeführt werden.

Neustädter Kirchplatz: Straßenarbeiten erst ab September

Die Straßenarbeiten rund um den Neustädter Kirchplatz beginnen erst Mitte September. Der Verwaltungsausschuss hat gestern die entsprechenden Arbeiten in einem Kostenvolumen von rund 1,2 Millionen Euro vergeben. Ursprünglich sollten die Bauarbeiten bereits im August starten. Zunächst werden dabei die Straßen um den eigentlichen Platz bearbeitet.

Wie Baudirektor Joachim Mertens auf Anfrage sagte, ist es durch Einschränkungen in der Corona-Pandemie in dem beauftragten Planungsbüro zu Verzögerungen gekommen, die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen. Dadurch konnten die Straßenbauarbeiten dieses Bauabschnittes für die Hullerser Straße, Benser Straße und Papenstraße erst am 11. August submittiert werden.

Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage sagte, hat der Verwaltungsausschuss den Auftrag gestern an das wirtschaftlichste Gebot vergeben. Nach einer gesetzlich vorgeschriebenen Einspruchsfrist kann der Auftrag am 7. September an die Baufirma vergeben werden. Baudirektor Joachim Mertens rechnet deshalb mit einem Start der Arbeiten in der 38. Kalenderwoche, also ab dem 14. September.

Benser Straße in Richtung Löwenkreuzung am Neustädter Kirchplatz in Einbeck. Archiv