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Wer den Rasen mäht und die Gräber aushebt

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Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck hat seinen Fuhrpark bei Großgeräten aktualisiert und auf dem Betriebshof an der Allensteiner Straße jetzt die drei Neuzugänge präsentiert. Nicht alle sind ganz neu, weil in den vergangenen beiden Jahren pandemiebedingt keine öffentliche Vorstellung der bereits im Einsatz befindlichen erfolgen konnte. Aber auch sonst sind nicht alle drei Fahrzeuge (Friedhofsbagger, Unimog, Großflächenmäher) neu, erläuterte Bauhof-Leiter Dirk Löwe. Es handelt sich um ein Neufahrzeug, um ein Vorführfahrzeug und ein Gebrauchtfahrzeug. Insgesamt hat der Bauhof hier fast 400.000 Euro investiert und seine Fahrzeugpalette für die unterschiedlichsten Anforderungen wieder auf Stand gebracht. Gut 70 Mitarbeiter arbeiten beim Kommunalen Bauhof der Stadt Einbeck.

Ganz neu ist der Minibagger, der vor allem auf dem Friedhof zum Einsatz kommt. Dort gilt es, pro Jahr durchschnittlich 100 Erdbestattungen vorzubereiten und die Gräber auszuheben. Das erledigen die Bauhof-Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung mit dem Minibagger, der auf 750 Betriebsstunden pro Jahr kommt. Für das 150.000 Euro teure Modell gab es eine zehnmonatige Lieferzeit, berichtete Bauhof-Chef Dirk Löwe.

Lange Lieferzeiten sind auch einer der Gründe, warum der Bauhof verstärkt auf Gebraucht- oder Vorführfahrzeuge setzt. Diese sind schneller verfügbar. Der für 113.000 Euro erworbene Unimog würde neu 225.000 Euro kosten. Das aus dem Baujahr 2014 stammende Fahrzeug kann links wie rechts gesteuert werden. Es wird mit den unterschiedlichen Vorsätzen für das Mähen von Wällen am Straßenrand oder Fahrradwegen genutzt, aber auch für den Winterdienst. Der Mäharm hat ein Gebläse als Ausleger, sodass keine anschließende Säuberung beispielsweise des Radwegs mehr folgen muss. Bis zu 1200 Stunden pro Jahr ist der Unimog im Einsatz.

Als Vorführgerät hat der Bauhof einen so genannten Geräteträger erworben, der vor allem mit seinem drei Meter breiten Mähdeck im Einsatz ist und beispielsweise im Einbecker Stadion eine Rasenfläche von summierten 450.000 Quadratmetern pro Jahr mähen muss. Das sind laut Bauhof-Leiter Dirk Löwe 16 bis 17 Mähgänge pro Jahr. Außerdem ist der 110.000 Euro teure Geräteträger noch auf anderen Rasenflächen im Einsatz. Das rund acht Jahre gebrauchte Altgerät hat der Bauhof in seinem Fuhrpark behalten als Notfallersatz und unter Umständen auch für eine Schneeräumung in harten Wintern.

Bauhof-Mitarbeiter Horst Heitmann, Betriebsausschuss-Mitglied Detlef Martin, Bauhof-Mitarbeiter Carsten Nussbaum, Bauhof-Leiter Dirk Löwe, Betriebsausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel, Betriebsausschuss-Mitglied Dirk Heitmüller und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (v.l.).

Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt

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Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die Möglichkeit einzuräumen, eine Dauergrabpflege anzubieten, war die breite Ablehnung freilich so überraschend nicht. Ob man deshalb aber gleich so beleidigt reagieren und mit kaum verhohlenen Drohungen agieren muss, wie dies SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki getan hat, liegt im Auge des Beschauers.

„Das hat Folgewirkungen auf künftige Abstimmungen“, kündigte Hojnatzki an, als der SPD-Antrag mit 24 Nein-Stimmen durchgefallen war. „Machen Sie sich das deutlich“, appellierte er an seine Ratskollegen. Es sei unüblich, einen Antrag einer demokratischen Partei in einem so frühen Diskussionsstadium abzulehnen, ärgerte sich der Sozialdemokrat.

Die Meldung eines Interessenvertreters wie der Treuhandstelle Dauergrabpflege sei für die SPD kein Grund, davor zurückzuschrecken, sagte Hojnatzki. Wenn es private Gartenbaubetriebe so gut machen würden, dann werde sich ja keine Lücke für den Bauhof ergeben, der im Übrigen selbstverständlich kostendeckend kalkulieren werde. Seine Fraktion habe aber Hinweise, dass Friedhofsgärtnereien Verträge gekündigt hätten, daher der Antrag. Ulrich Minkner (SPD) warnte vor einem Missverständnis, niemand wolle private Gartenbaubetriebe schädigen oder sie verdrängen. Die Bevölkerung habe früher aber auch schon großes Vertrauen in ihre Stadtgärtnerei gehabt und das Bedürfnis, diese für Dauergrabpflege zu beauftragen. Das wolle man wiederhaben.

Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) sagte, der Staat solle sich heraushalten aus Aufgaben, die privat geleistet werden können. Der Bauhof habe außerdem genügend andere Aufträge. Es gelte, Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft zu sichern, und nicht diesen Konkurrenz zu machen als öffentliche Hand, sagte Albert Eggers (CDU). Es sei ein Unding, wenn die Stadt versuche Aufgaben der privaten Wirtschaft zu übernehmen, signalisierte auch Dr. Reinhard Binder (FDP) Ablehnung. Man dürfe durch Einzelbeobachtungen einiger Sozialdemokraten „nicht das ganze System umschmeißen“.

Der gescheiterte SPD-Antrag war einer von insgesamt sechs Ratsanträgen, mit denen sich der Stadtrat am Mittwoch Abend beschäftigt hat. Dabei wurde bei aller souveränen Sitzungsleitung deutlich, wie unterschiedlich intensiv die einzelnen Anträge in der Sitzung behandelt wurden. Während beispielsweise über die Dauergrabpflege lang und breit gesprochen wurde, sollte es bei anderen Anträgen schnell gehen, wurde zur Kürze von Wortbeiträgen gemahnt. Hier sollte mehr Ausgeglichenheit herrschen, werden doch die inhaltlichen Diskussionen eigentlich ohnehin in den dafür zuständigen Fachausschüssen geführt.

Treuhandstelle Dauergrabpflege: SPD liegt falsch

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Die Treuhandstelle für Dauergrabpflege Niedersachsen/Sachsen-Anhalt hat dem jüngsten Antrag der SPD-Ratsfraktion deutlich widersprochen. Wie Geschäftsführer Uwe Stapelmann erklärte, habe man „mit großer Verwunderung“ durch die Berichterstattung von den Plänen der Sozialdemokraten erfahren, künftig wieder den Bauhof für Dauergrabpflege einzusetzen, weil kein Gartenbaubetrieb mehr dies wahrnehme.

„Woher die SPD-Fraktion ihre Informationen hat, ist uns nicht bekannt, allerdings können die getätigten Aussagen so nicht nachempfunden werden“, erklärte Stapelmann. „Eine Notwendigkeit zur Aufnahme von friedhofsgärtnerischen Tätigkeiten durch die Stadtgärtnerei besteht nicht.“ Es sei nicht korrekt, dass es kaum noch Gartenbaubetriebe gebe, die bereit für Grabpflege bzw. Dauergrabpflege seien, wie dies die SPD zu Begründung ausgeführt hatte.

Die Treuhandstelle bietet seit 1981 bis heute in Zusammenarbeit mit ortsansässigen Gartenbaubetrieben Dauergrabpflege in Einbeck an. Allein auf dem Zentralfriedhof Einbeck arbeiten drei Betriebe, die auf Nachfrage von Stapelmann erklärten, dass sie gewillt seien, neue Dauergrabpflege-Verträge anzunehmen und auch genügend Kapazitäten besitzen würden, alle anfallenden Arbeiten termingerecht auszuführen. Hinzu komme, dass auch auf den umliegenden Friedhöfen die Dauergrabpflege gesichert sei. Alle angesprochenen Gärtnereien haben nach den Worten von Uwe Stapelmann erklärt, dass es in den vergangenen Wochen zu keinen Kündigungen von Grabpflegeverträgen gekommen sei. Vielmehr seien in diesem Frühjahr überproportional viele Neuverträge abgeschlossen worden.

Die Treuhandstelle für Dauergrabpflege Niedersachsen/Sachsen-Anhalt wurde 1968 gegründet. Seit mehr als 50 Jahren bietet sie zusammen mit den lokal ansässigen Gartenbaubetrieben die Dauergrabpflege an. Seitdem wurden mehr als 42.000 Dauergrabpflege-Verträge abgeschlossen, heißt es in der Stellungnahme.

Gärtnereien bieten seit 1981 bis heute ununterbrochen Dauergrabpflege in Einbeck an. Foto: Treuhandstelle / Uwe Stapelmann

Treppenanlage soll solar beleuchtet werden

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Die Treppenanlage in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg wird Solarleuchten bekommen, die als Modellanlage der Stadtwerke in Einbeck dienen sollen. Das hat der Bauausschuss einstimmig empfohlen und damit einen Antrag von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zumindest in Teilen umgesetzt. Kloss hatte ursprünglich vorgeschlagen, den gesamten Weg mit bislang komplett fehlender Straßenbeleuchtung auszustatten, da dieser Fuß-/Radverbindungsweg von vielen früh morgens genutzt werde.

An der Treppenanlage sollen Solar-Straßenleuchten installiert werden.

Die Stadtverwaltung hatte zum Kloss-Vorschlag vorgebracht, auf dem gesamten Weg-Abschnitt etwa neun oder zehn Leuchten installieren zu wollen, die Verkabelung der Kapellenstraße sei aus Richtung Negenborner Weg bis unterhalb der vorhandenen Treppenanlage bereits vorhanden, weiter jedoch nicht. Deshalb seien Tiefbau- und Leitungsarbeiten für insgesamt rund 36.000 Euro notwendig. Nach Einschätzung der Bauverwaltung wäre diese Maßnahme für die Anlieger außerdem beitragspflichtig.

Diesen Hinweis nannte Ratsherr Alexander Kloss „bizarr“, das sei ja ebenso wie bei der jüngsten Debatte um den ZOB, meinte er. Es gebe in diesem Bereich der Straße gar keine Anwohner, keinerlei Wohnbebauung. „Die angrenzenden Flächen werden ausschließlich durch die Kleingartenkolonie Ostland, einige städtische Gartenflächen sowie ein landwirtschaftliches Versuchsfeld der KWS gebildet“, sagte Kloss. Nutznießer der Beleuchtung seien jedoch fast durchweg Berufspendler zu Fuß oder per Fahrrad, Kindergartenkinder mit ihren Eltern oder alleine sowie Schulkinder und Friedhofsbesucher.

Die Aussage der Stadtwerke in der Beratungsvorlage, eine Installation solarbetriebener Leuchten mache wegen zu geringer Sonnenstunden keinen Sinn, wirke „geradezu absurd“, sagte Kloss. Schließlich vermarkten doch die Stadtwerke selbst seit einiger Zeit ein Photovoltaik-Programm für Hausdächer. „Wenn bei unseren Stadtwerken bislang keine Praxiserfahrungen mit solarbetriebenen Straßenleuchten vorliegen, dann wird es höchste Zeit, sie zu sammeln“, forderte der parteilose Ratsherr. Die Leuchten müssten ohnehin nicht die ganze Nacht hindurch eingeschaltet bleiben, sondern könnten von 0 bis 4 Uhr in einen Stromsparmodus versetzt oder sogar ganz ausgeschaltet werden.

Dietmar Bartels (Grüne) und Armin Hinkelmann (GfE) hatten sich die Örtlichkeiten persönlich angeschaut, wie sie in der Diskussion sagten, und plädierten für den Kompromiss. Karsten Armbrecht (CDU) sagte, er kenne den Weg aus Feuerwehreinsätzen während der Brandstiftungsserie im vergangenen Jahr und signalisierte ebenfalls Zustimmung zur Solarleuchten-Variante. Rolf Hojnatzki (SPD) hätte den Antrag am liebsten nochmal eine Planungsschleife drehen lassen, mit Blick auf Straßenausbaubeiträge hätte er gerne noch die Kostenaufteilungen ermitteln lassen, schloss sich dann aber der Mehrheit für einen Konsensvorschlag an, den Dietmar Bartels unterbreitet hatte.

Vom Negenborner Weg führt der Fuß-/Radweg über die Treppe auf die Verlängerung der Kapellenstraße in Richtung Friedhof.

SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen

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Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck soll die Möglichkeit bekommen, auf den städtischen Friedhöfen eine Dauergrabpflege als Dienstleistung anbieten zu dürfen. Das schlägt die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag vor, den sie zur März-Ratssitzung eingereicht hat.

Vor vielen Jahren habe sich die Stadt zugunsten privater Anbieter aus der Grabpflege zurückgezogen, schreiben die Sozialdemokraten. Inzwischen seien aber kaum noch Gartenbaubetriebe bereit und in der Lage eine Dauergrabpflege zu übernehmen, sogar bestehende Verträge seien gekündigt worden. Dies stellt nach Auffassung der SPD-Fraktion viele Angehörige vor große Probleme, die eine verlässliche und würdevolle Pflege des Grabes gewährleistet sehen möchten – insbesondere dann, wenn sie nicht vor Ort wohnen.

„Natürlich gibt es die Möglichkeit der Bestattung unter dem ‚grünen Rasen‘ oder anonyme Formen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki. „Aber das möchten zu Recht weder alle Verstorbenen noch deren Angehörige. Sie sind auch bereit, die Kosten für eine gepflegte Grabstelle zu zahlen.“

Der Kommunale Bauhof verfügt mit seinem Bereich der Stadtgärtnerei über hinreichend Kompetenz, um derartige Leistungen zuverlässig zu erbringen, schreibt die SPD in ihrer Pressemitteilung zum Antrag.

„Durch die fehlenden privatwirtschaftlichen Kapazitäten ist es unseres Erachtens nicht nur sinnvoll, sondern auch geboten, hier ein kommunales Angebot zu schaffen und vorzuhalten“, ergänzt der Bauhof-Ausschussvorsitzende und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel. Der Antrag soll vom Stadtrat zur weiteren Beratung in den Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof überwiesen werden.

SPD-Antrag-Dauergrabpflege 21-02-24Herunterladen
USB-Stick als Grabstein. Symbolfoto/Archiv

Neue Eigentumswohnungen entstehen am Friedhof

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Vor dem Bauschild (v.l.): Joachim Mertens, Dr. Sabine Michalek, Frank Seeger, Martina Saracino, Jürgen Höper, Hubert Schmitt.

In unmittelbarer Nähe zum Friedhof entstehen an der Kapellenstraße in Einbeck 24 Eigentumswohnungen. Die ersten Arbeiten auf dem 2500 Quadratmeter großen Grundstück haben begonnen. Bauherr ist die Firma Röhrdanz (Wolfsburg), die den dreiteiligen, teilweise unterkellerten Gebäudekomplex an der Ecke zur Fröbelstraße in rund 16 Monaten Bauzeit realisieren möchte. Auch 25 Stellplätze entstehen. Im ersten Quartal 2021 sollen die Wohnungen bezugsfertig sein. Sie werden eine Größe zwischen 40 und 130 Quadratmeter haben. Im Januar will das Unternehmen in die Vermarktung gehen, die potenziellen neuen Eigentümer werden bei den Wohnungen auf einige Dinge noch Einfluss nehmen können. Der Quadratmeterpreis soll unter 3000 Euro pro Quadratmeter liegen. Die Höhe der Investitionssumme für das Projekt mochte Martina Saracino, Abteilungsleiterin Immobilienmanagement bei Röhrdanz, nicht nennen, man nehme zu Investitionen keine Stellung. Sie lobte die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Einbeck, der Wirtschaftsförderung und der Bürgermeisterin: „Das macht in Einbeck einfach Spaß.“ Röhrdanz sieht auf dem Einbecker Immobilienmarkt Bedarf für Wohnungen, speziell auch für Eigentumswohnungen.

Erste Bauarbeiten auf dem 2500 Quadratmeter großen Grundstück.

Für Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek passt das Bauprojekt mit ihren modernen, barrierefreien Wohnungen ins städtebauliche Konzept der Stadt Einbeck. Die Anlage werde durch die unterschiedliche Wohnungsgröße zwischen zwei und vier Zimmer für Familien wie für Singles gleichermaßen attraktiv sein, außerdem zeichne die Lage die Nähe zur Innenstadt und zu großen Firmen beispielsweise an der Grimsehlstraße aus. Auch der Bahnhof sei schnell erreichbar. Wichtig sei in Einbeck, eine bunte Mischung bereit zu halten: die Eigentumswohnung ebenso wie das Baugebiet für freistehende Einfamilienhäuser.

Die Firma Röhrdanz, der in Einbeck der Gebäudekomplex am Marktplatz (Woolworth, Gildehof) gehört, hat das Projekt an der Kapellenstraße / Fröbelstraße von der Firma Finalsa abgekauft und nur noch leicht verändert. Finalsa projektierte auch den Convivo-Park an der Kolberger Straße. 2018 war für das Vorhaben von Finalsa der Bebauungsplan „Lausebrink“ geändert worden.

(Aktualisiert: 08.11.2019, 9:53 Uhr)

In unmittelbarer Nähe zum Zentralfriedhof und zur Friedhofskapelle entstehen die 24 neuen Eigentumswohnungen in einem dreiteiligen Gebäudekomplex.

Ruhewald ist etablierte Bestattungsform

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Von der Hubestraße zeigt ein Schild den Weg zum Ruhewald in Einbeck.

Auf dem Weg zur Hube im Einbecker Stadtwald zeigt ein Schild den Weg zum Ruhewald. Diese Form der letzten Ruhe gibt es in Einbeck seit zehn Jahren, seit 2009 ist die Fläche entsprechend gewidmet, unter einer Linde fand damals die erste Bestattung statt. Bei einem Ortstermin hat die Stadt Einbeck heute Bilanz für die Friedhofsalternative gezogen. Von 57 Bäumen sind aktuell 15 belegt. 263 Bestattungen haben mittlerweile in den vergangenen zehn Jahren dort stattgefunden, 133 Grabstellen sind schon gekauft und reserviert. Insgesamt hat der Ruhewald Einbeck gut 650 Grabstellen auf jetzt etwa ein Hektar großer Waldfläche. Die ursprüngliche Größe von 4,86 Hektar war im vergangenen Jahr verkleinert worden. „Die Bestattungsform im Ruhewald hat sich etabliert und durchgesetzt“, sagt Torsten Küster, Abteilungsleiter Friedhöfe. Der Ruhewald sei keine Konkurrenz zum Zentralfriedhof. Mit 1635 Euro ist das Urnengrab hier auch rund 500 Euro teurer als auf dem zentralen Friedhof am Weinbergsweg. „Wir registrieren 40 Grabverkäufe pro Jahr, Tendenz steigend“, sagt Küster. Auch aus Northeim, Alfeld, Göttingen und auch schon aus den USA gab es Verstorbene, die im Einbecker Ruhewald beerdigt wurden.

Der Ruhewald ist eine etablierte Bestattungsform in Einbeck, bilanzieren (v.l.) Friedhöfe-Abteilungsleiter Torsten Küster, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die Betriebsausschussmitglieder Dirk Heitmüller und Horst Jürgens sowie Bauhof-Leiter Dirk Löwe.

Linden, Eschen, Buche und Ahorn sind die prägenden Bäume im Ruhewald. Die Urnengrabstellen gruppieren sich in einem Abstand von etwa drei Metern jeweils um den Stamm eines Baumes, an dem zwölf Urnen beigesetzt werden können. Die Nutzungszeit einer Grabstelle beträgt 40 Jahre. Verwendet werden ausschließlich biologisch abbaubare Aschekapseln und Urnen. Der Baum kann von den Hinterbliebenen mit einem Namensschild versehen werden, Pflicht ist das aber nicht. Bepflanzungen und andere Ausgestaltung ist nicht erlaubt, allein die Natur soll den Grabschmuck bilden. Etwa einmal pro Jahr wird im Ruhewald das hohe Gras gemäht. Ein Rundweg durch das Gebiet hat sich inzwischen selbst herausgebildet. Insgesamt sechs gestiftete Holzbänke sind im Ruhewald aufgestellt.

Namensschilder sind möglich, aber nicht zwingend, insgesamt sind zurzeit sechs gestiftete Sitzbänke aus Holz in dem Areal aufgestellt.
Am Eingang zum Ruhewald steht diese Informationstafel.
Zwölf Grabstellen gruppieren sich um einen Baumstamm.

2007 gab es die erste Idee für einen Ruhewald, eine Interessengemeinschaft für naturnahe Bestattung bildete sich, sammelte Unterschriften. Verschiedene Standorte standen damals zur Auswahl, nach ausgiebiger Debatte widmete der Stadtrat Ende 2008 das Waldstück auf der Hube als Ruhewald.

Erleichtert über Toiletten-Lösung auf dem Friedhof

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Freuen sich über die fertiggestellte Behinderten-Toilette auf dem Einbecker Zentralfriedhof (v.l.): Dirk Löwe (Bauhof-Leiter), Mario Müller (Schwerbehindertenvertreter Bauhof), Torsten Küster (Friedhofsverwaltung), Renate Leuschner (Behindertenbeauftragte), Marcus Seidel (Ausschussvorsitzender Bauhof) und Hein-Peter Balshüsemann (Seniorenrat-Vorsitzender).

„Das habt ihr fein gemacht“, sagt Hein-Peter Balshüsemann, der Vorsitzende des Seniorenrates. Und Renate Leuschner, die Behindertenbeauftragte der Stadt Einbeck, schließt sich diesem Dank uneingeschränkt an. Die jetzt gefundene Lösung sei sogar besser als das, was der Seniorenrat ursprünglich wollte und angestoßen hatte, sind die Vertreter der älteren Einbeckerinnen und Einbecker sowie der Menschen mit Behinderungen erleichtert. Das Behinderten-WC auf dem Einbecker Zentralfriedhof ist fertiggestellt und kann ab sofort genutzt werden. Die Tür lässt sich mit dem dafür gebräuchlichen Euro-Schlüssel von der angesprochenen Zielgruppe jederzeit öffnen. Zügig nach dem Beschluss im Bauhof-Ausschuss sei das Projekt umgesetzt worden, freute sich Ausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel (SPD). Der Friedhof sei jetzt dadurch für Besucher noch nutzerfreundlicher geworden. Die 29.000 Euro für den Umbau stammen aus dem Gebührenhaushalt des Friedhofs bzw. Kommunalen Bauhofs. Veranschlagt waren ursprünglich rund 32.000 Euro, die durch starke Eigenleistung des Bauhofes reduziert werden konnten. Einzig Sanitär- und Elektroarbeiten seien von beauftragten Handwerksfirmen erledigt worden, berichtete Bauhof-Leiter Dirk Löwe. In dem Flachdach-Gebäude neben der Friedhofskappelle wurde aus dem einstigen Sargträger-Umkleide- und -Aufenthaltsraum das barrierefreie WC, das viel Bewegungsfreiheit für einen erhöhten Platzbedarf beispielsweise von Rollstuhlfahrern bietet. Das bisherige Herren-WC ist jetzt der Raum für die Sargträger, aus der Damen-Toilette wurde für alle Besucher und die Mitarbeiter eine Unisex-Toilette, für die es außerhalb der Öffnungszeiten der Friedhofsverwaltung bei der benachbarten Gärtnerei Hofmeister den Schlüssel für den Notfall gibt. Diese Lösung habe sich inzwischen gut bewährt, heißt es. Bei dem Umbau wurden in dem Gebäude für die Friedhofsverwaltung und die Friedhofsarbeiter Durchgänge geschlossen bzw. neue durchgebrochen, Fenster eingebaut, Fliesen verlegt. Mit dem neuen Behinderten-WC findet eine längere Debatte und zeitweilig abenteuerlich bürokratische Odysee durch mehrere Fachausschüsse des Stadtrates ihr glückliches Ende. 2014 bereits gab es eine erste Initiative des inzwischen verstorbenen Behindertenbeauftragten in der Angelegenheit. Hein-Peter Balshüsemann und Renate Leuschner dankten herzlich für die jetzt hier gut auskömmliche Lösung auf dem Einbecker Friedhof. An der Verbesserung der WC-Situation im Alten Rathaus und am Neustädter Kirchplatz bleibe man weiterhin dran, versprach der Seniorenrat-Vorsitzende, der den Fortgang der WC-Bauarbeiten auf dem Friedhof regelmäßig interessiert verfolgt hatte.

Über die Zukunft der Friedhöfe

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Schon der Blick auf die Tagesordnung ließ bei der jüngsten Sitzung des Bauhof-Ausschusses einen Friedhofsschwerpunkt erkennen. Nimmt man die bei dem Treffen der Ratspolitiker bekannt gewordenen Daten und Fakten am Ende zusammen, wird die Frage nach einer Zukunft der Friedhöfe in der Flächenstadt Einbeck immer lauter. Auf sie muss Politik eine Antwort finden, je früher sie mit der Diskussion darüber beginnt, desto eher kann diese von Sachlichkeit geprägt sein und sich nicht auf krampfhaftes Kirchturm- respektive Friedhofskapellen-Denken verengen.

Auf acht von 41 Friedhöfen im Stadtgebiet hat es 2017 keine einzige Beisetzung gegeben, auf 66 Prozent der Friedhöfe hat es drei oder weniger Bestattungen im vergangenen Jahr gegeben. Das wurde bei der Vorstellung des Betriebsergebnisses der Friedhöfe bekannt. Dieses schloss 2017 mit einer Null ab, die Defizite aus der Vergangenheit konnten nur durch einen Überschuss in Höhe von knapp 79.000 Euro und deutliche Sparmaßnahmen auf Null reduziert werden, damit die Friedhöfe kostendeckend arbeiten, wie das vorgeschrieben ist.

Beim Blick auf die Friedhof-Kennzahlen waren der Bauhofsleitung dramatische betriebswirtschaftliche Planzahlabweichungen zum Ende des ersten Halbjahres 2018 aufgefallen. Rund 140.000 Euro lagen Ein- und Auszahlungen auseinander. Inzwischen zum Ende August hat sich das abgemildert auf 53.000 Euro. Das Thema ist bei Friedhöfen natürlich immer besonders sensibel und heikel, der Tod und seine Folgen lassen sich nun einmal nicht planen. Kaufmännisch ist die Ursache deutlich erkennbar: Gegenüber dem Vorjahr fehlten zum 31. August in Einbeck 25 Beisetzungen oder 8,4 Prozent der Vorjahreszahlen in der Rechnung. Und die detaillierten Zahlen bestätigen den schon länger deutlich werdenden Trend weg vom Sarg hin zur Urne. Waren 2017 bei 298 Beisetzungen 85 Särge und 213 Urnen notiert, sind es in diesem Jahr bei bislang 273 Beisetzungen bis Ende August nur noch 59 Särge und 214 Urnen. Im Ruhewald gab es im Vergleich zum Vorjahr sogar 50 Prozent weniger Beisetzungen (16 statt 32).

Dieser Ruhewald im Einbecker Stadtforst ist vor zehn Jahren deutlich zu groß dimensioniert worden. Einstimmig hat der Bauhof-Ausschuss deshalb beschlossen, die 2008 als Ruhewald gewidmete Fläche von 48.508 Quadratmetern auf 9702 Quadratmeter zu reduzieren und den restlichen Wald für rund 10.000 Euro wieder an die Stadtforst zurück zu übertragen. Selbst von diesem dann verbleibenden rund einem Hektar sind heute lediglich ein Viertel als Ruhewald belegt.

Im kleinen Erzhausen gab es noch zwei Friedhöfe. Der Bauhof-Ausschuss hat die Fläche des ältesten Gottesackers, der laut historischer Verträge 1834 zu einem solchen wurde, jetzt förmlich entwidmet und damit für eine anderweitige Nutzung vorbereitet. Im Juni waren die letzten beiden Kriegsgräber von diesem alten Friedhof auf den noch bestehenden umgebettet worden. Die Feldmarksinteressentenschaft signalisierte in der Sitzung auch bereits, den nun entwidmeten alten Friedhof zurück zu nehmen, allerdings nur als lastenfreies Grundstück, also ohne Mauer, Hecke und Wasserleitung. Unter anderem darum wird es jetzt bei den konkreten Vertragsverhandlungen für die 1025 Quadratmeter gehen.

Fertig ist die zeitweise heftig diskutierte barrierefreie Toilette auf dem Zentralfriedhof in Einbeck, und das für weniger Geld als veranschlagt, was allgemeines Lob fand. Der Kostenrahmen von 32.000 Euro musste durch Eigenleistungen der technischen Abteilung und Bauleitung durch das Bauamt nicht ausgeschöpft werden, knapp 29.000 Euro standen am Ende unter dem Rechenstrich. Im Oktober soll das WC noch offiziell in Betrieb genommen werden, kündigte Bauhof-Leiter Dirk Löwe an.

Neue Gesichter für die Zukunft des Bauhofes gab es auch zu sehen während der Ausschusssitzung: Bereits zum 1. Oktober werden die Nachfolger von Peter Zarske (kaufmännischer Bauhof-Leiter) und Günter Dörries (Leiter der Außenstelle Greene) beginnen und damit drei Monate mit ihren Vorgängern zusammenarbeiten, bevor diese dann in den Ruhestand gehen. Susanne Eichler folgt Peter Zarske, Stefan Welteroth ersetzt Günter Dörries.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Günter Dörries, Stefan Welteroth, Peter Zarske, Ausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel, Susanne Eichler, Bauhof-Leiter Dirk Löwe.

Wohnen am Lausebrink

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Auf diesem Grundstück sollen die Wohnungen entstehen. Rechts die Friedhofskapelle.

Wohnen in Friedhofsnähe in Einbeck soll bald möglich sein. Der Stadtentwicklungsausschuss hat den ersten Schritt getan und grünes Licht dafür gegeben, den aus dem Jahr 1967 stammenden Bebauungsplan mit dem Flurnamen „Lausebrink“ zu ändern und die Planungen öffentlich auszulegen. Die Finalsa Beratungs- und Projektentwicklungsgesellschaft (Saarlouis) möchte vor dem Haupteingang des Einbecker Zentralfriedhofes von einem privaten Eigentümer ein 2500 Quadratmeter großes Grundstück erwerben und mit einem Mehrfamilienhaus mit 24 Wohneinheiten zwischen 47 und 87 Quadratmetern Wohnfläche bebauen. Das Unternehmen hat bereits in der Südstadt Baurecht für eine neue Seniorenwohnanlage an der Kolberger Straße, erste Bauarbeiten laufen der geplante Baubeginn ist dort noch nicht erfolgt. Das Konzept von Finalsa am Friedhof sieht ein dreigeschossiges Mehrfamilienhaus mit Flachdach vor, das parallel zur Fröbelstraße und zur Kapellenstraße in einer L-Form errichtet werden soll. Das 60 Meter lange Gebäude mit einer Breite von 15 Metern soll in drei Einheiten gegliedert werden, die jeweils einen eigenen Eingang mit Treppenhaus besitzen. Während die Wohnungen im Erdgeschoss mit einer Terrasse und einer Gartenfläche in Richtung Süden bzw. Südwesten ausgestattet sein werden, sind in den beiden oberen Geschossen nach den Plänen Balkone in Richtung Süden bzw. Südwesten vorgesehen. Im südwestlichen Bereich des Grundstücks soll eine Stellplatzfläche für Pkw entstehen. Die Stadt verspricht sich von dem Projekt, für das die Planungskosten der Investor übernimmt, den Bedarf an mehr Wohnraum in Einbeck im Innenbereich decken zu können. Außerdem kann eine bislang freie innerörtliche Brachfläche so genutzt werden.

Was die so alles machen…

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Bis zum Winterdienst dauert es noch einige Monate wieder, aber der Bauhof ist präpariert.

Er steht oftmals in der Kritik. Zuletzt zum Beispiel bei den Friedhofsgebühren, die drastisch erhöht werden mussten. Immer mal wieder, wenn die öffentlichen Abfalleimer überquellen. Wobei einige Kritiker vermutlich gar nicht recht wissen, was alles sich hinter dem Kommunalen Bauhof der Stadt Einbeck verbirgt. Wer wollte, konnte das bei einem Tag der offenen Tür ändern und hinter die Kulissen und in die Garagen blicken, viel Mühe hatten sich die rund 70 Beschäftigten gegeben. Seit sieben Jahren gibt es den Eigenbetrieb an der Allensteiner Straße inzwischen. Die Bandbreite der Aufgaben reicht von der Straßenreinigung bis zur Grünflächenpflege, vom Friedhof bis zur Forst. Außer interessanten Blicken auf den Fuhrpark präsentierte der Bauhof auch einige nicht minder interessante Zahlen: 35.000 Bäume haben die Mitarbeiter im Auge, 160 Kilometer Straße, 78 Spielplätze mit 530 Geräten. 30.000 Quadratmeter Hecke müssen mehrmals jedes Jahr geschnitten werden, das entspricht vier Fußballfeldern. 7,7 Millionen Quadratmeter Grünfläche gibt es in den 46 Ortschaften der Stadt Einbeck und auf den Friedhöfen. Im vergangenen Jahr hat der Kommunale Bauhof rund 1100 Einzelaufträge abgearbeitet, zudem 180 Daueraufträge. 1750 Rechnungen mit einem Volumen von 3,35 Millionen Euro hat der Eigenbetrieb gestellt.

Eine von vielen Aufgaben des Kommunalen Bauhofs Einbeck: Straßen markieren.

Friedhofs-Erbschaft

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Albert Thormann (GfE) hatte ein schönes sprachliches Bild gewählt, als der Einbecker Stadtrat am Mittwoch über die Erhöhung der Friedhofsgebühren zu entscheiden hatte: Dem neu gewählten Rat sei ein Problem überlassen worden, er habe „eine Erbschaft gemacht“. Die er aber nicht einfach ausschlagen könne, denn formal habe die Politik keine andere Wahl als zuzustimmen. Das Gesetz fordert bei Gebühren eine Kostendeckung, ansonsten muss die Aufsicht tätig werden und anordnen, falls sich Politik widersetzt. Gegen die Stimme von Carsten Pape (CDU) und bei Enthaltung von Dr. Reinhard Binder und Dr. Marion Villmar-Doebeling (beide FDP) hat der Stadtrat die neue Gebührensatzung für die 43 Einbecker Friedhöfe mit Erhöhungen von teilweise mehr als 100 Prozent beschlossen; sie tritt aber nicht wie ursprünglich gedacht rückwirkend zum 1. Januar in Kraft, sondern erst nach Veröffentlichung im Amtsblatt, also wahrscheinlich im März.

Wer nicht mitstimme oder sich enthalte, handele populistisch, meinte Marcus Seidel (SPD). Der Trend zur Urne mit seinen Kostenkonsequenzen sei ein bundesweiter Trend in der Bestattungskultur. „Dafür können wir nicht den Einbecker Bauhof verantwortlich machen.“ Zudem seien die Jahresabschlüsse des Bauhofs mit den Friedhofsgebühren und dem Minus für jeden nachlesbar gewesen in den vergangenen Jahren.

„Hier haben einige geschlafen“, sagte es Carsten Pape (CDU) deutlich – oder habe man ein Problem mit Blick auf die Kommunalwahl einfach verschieben wollen? Er könne der Erhöhung nicht zustimmen, als Bestatter erlebe er die Folgen bei den Kunden tagtäglich. „Offensichtlich haben alle nur verwaltet und nicht vorausschauend gestaltet“, vermutete auch Albert Thormann (GfE), warum die notwendige Gebührenerhöhung so lange auf sich warten gelassen habe. Nun müsse angepackt werden, die neu eingesetzte Arbeitsgruppe die Struktur- und Finanzprobleme der Friedhöfe lösen. Möglichst schnell. Es gebe Kommunen, die kostendeckend Friedhöfe betreiben können, merkte Dr. Reinhard Binder (FDP) an. Überlegen müsse man auch, ob man den Komfort von Friedhöfen in allen Orten in Zukunft beibehalten könne. Unter Umständen könnten die Friedhöfe in die Verantwortung der Ortschaften gegeben werden, steuerte Willi Teutsch (CDU) als Lösungsidee bei. In seinem Ort Ahlshausen habe es noch zu Zeiten der Gemeinde Kreiensen um ein Drittel niedrigere Friedhofsgebühren gegeben, weil man die Begräbnisstätte zunächst über einen Zweckverband und später über ein Friedhofskuratorium organisiert habe.

Bestattungen: Gebühren sollen massiv steigen

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Grabstein. Symbolfoto

Moderner Grabstein. Symbolfoto

Die Gebühren für Bestattungen auf Einbecker Friedhöfen sollen massiv steigen, teilweise um deutlich mehr als das Doppelte. Das sieht die Kalkulation (friedhofsgebuehren-kalkulation_neu_) für eine Änderung der Gebührensatzung vor, die dem Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof des Stadtrates am 12. Januar zur Entscheidung vorliegt. Im November hatte eine Neuberechnung schon einmal dem Gremium vorgelegen, das aber damals noch Beratungsbedarf in den Ratsfraktionen sah und die Sache vertagte. Nun muss jedoch eine Entscheidung her, soll doch die neue Gebührensatzung möglichst (rückwirkend) zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Zwei Jahre lang hat das Friedhofswesen bereits ein Defizit von je fast 200.000 Euro erreicht, eine Gebührenerhöhung ist deshalb bei aller Kostensenkung unvermeidlich (und wahrscheinlich längst überfällig, um wenigstens wieder annähernd kostendeckend zu arbeiten). Die Gebühren-Steigerungen sind jedoch massiv, vor allem bei Urnenbestattungen will die Stadt mehr als das Doppelte an Gebühren als bislang verlangen. Die Gebühr für ein Urnenreihengrab soll von 525 auf 1115 Euro (+112 Prozent), für ein anonymes Urnenreihengrab gar von 480 auf 1050 Euro (+118 Prozent) steigen. Rund 80 Prozent aller Beisetzungen sind laut Stadtverwaltung heute Urnenbeisetzungen. Dies habe Mindereinnahmen für den Gebührenhaushalt zu Folge, weil der Aufwand vergleichsweise hoch ist. Bei (anonymen) Urnenbeisetzungen sind die Gebühren nicht so hoch wie bei Sargbestattungen. Bei diesen sollen beispielsweise die Gebühren (Reihengrab) von 1645 auf 2290 Euro „nur“ um 39 Prozent steigen. Einbeck hat insgesamt 43 Friedhöfe, 35 Friedhofskapellen und eine Friedhofsfläche von 284.000 Quadratmetern. Rechnerisch gibt es damit für je 750 Einwohner einen Friedhof. In Alfeld sind es rund 2500 Einwohner pro Friedhof, in Northeim sogar 4500 Einwohner pro Friedhof. Die „Friedhofsdichte“ wird in Einbeck als sehr ungewöhnlich und hoch gesehen, wobei der Vergleich ein wenig hinkt, denn weder Alfeld noch Northeim haben 46 Ortsteile (wie Einbeck). Und niemand wird ja wohl die Zusammenlegung von Friedhöfen auf den Dörfern wollen, nur weil die Kosten für selbstständige Friedhöfe zu hoch sind.

Nachtrag 12.01.2017: Der Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof des Stadtrates hat heute einstimmig eine Gebührenerhöhung in der vorliegenden Höhe empfohlen, abschließend entscheidet der Stadtrat im Februar. Politiker aller Fraktionen gaben ihre Zustimmung zu der „unerfreulichen Steigerung“ (Marcus Seidel, SPD) „schweren Herzens“ (Ulrich Vollmer, CDU). Durch gesetzliche Vorgaben, wie kalkuliert werden müsse, gebe es keine Alternative zu dem Beschluss, Gebührenhaushalte müssten außerdem nun einmal kostendeckend sein. „Vielleicht hätten wir schon früher erhöhen müssen“, ärgerte sich Vollmer. Dann hätte man nicht so drastisch die Gebühren steigern müssen. Seidel wies darauf hin, dass der Trend zur Urnenbestattung mit all seinen Gebührenfolgerungen kein exklusives Einbecker Problem sei, sondern ein bundesweit zu beobachtendes Phänomen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek warnte davor, die Gebühren nicht zu erhöhen. Jeder weitere Tag mit auflaufenden hohen Defiziten provoziere unter Umständen, dass die Gebühren von den Aufsichtsbehörden extern angepasst werden. Und dann könnten die Gebühren noch deutlicher steigen als jetzt kalkuliert. Eine neue Arbeitsgruppe soll nun mit dem Ziel gebildet werden, alle Friedhöfe mit ihren Kostenfaktoren genau unter die Lupe zu nehmen und Maßnahmen zu finden, wie die Kostenspirale aufgehalten werden kann. Unter Umständen könne 2018 bereits die Gebührenerhöhung wieder gedämpft werden, lautete heute eine stille Hoffnung.

Warmer Wahlkampf

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Eigentlich müsste bereits die heiße Phase des Wahlkampfes vor den Kommunalwahlen begonnen haben – und heiß war es ja auch an diesem August-Tag der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode in Einbeck. Draußen. In der Rathaushalle jedoch herrschten kühle Temperaturen, die Vorteile einer Immobilie mit historischer Bauweise. Ab September wird ein Planungsbüro neue Nutzungsmöglichkeiten aufzeigen für das Alte Rathaus, das „Konzeptimmobilie“ im Fachwerk-Fünfeck ist. Damit künftig im Wesentlichen nicht allein Ratssitzungen in diesen Mauern stattfinden.

Und so blieben die Wahlkampftöne in der gut 90-minütigen Stadtrat-Sitzung mit 30 Tagesordnungspunkten eher warm und moderat. Sie klangen oft schon bemüht bei den wenigen Themen, die inhaltlich überhaupt etwas hergaben und nicht zu bestätigende Jahresabschlüsse oder formale Satzungsänderungen waren. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dankte allen Ratsmitgliedern für die Zusammenarbeit in den vergangenen gut drei Jahren seit der Fusion mit Kreiensen. Alle hätten ein gemeinsames Ziel gehabt, die neue, größere Stadt Einbeck für die Menschen so attraktiv wie möglich zu gestalten. „Wir haben es uns gegenseitig nicht immer leicht gemacht“, sagte die Bürgermeisterin, „über den Weg waren wir uns nicht immer einig.“ Doch das Ringen um einen Konsens durch die gewählten Vertreter mache Demokratie aus. Sie freue sich auf eine gute Zusammenarbeit mit denen, die sich am 11. September wieder zur Wahl stellen. Die konstituierende Sitzung des neuen Einbecker Stadtrates soll am 2. November stattfinden, dann will die Bürgermeisterin auch den Haushalt 2017 einbringen, den letzten übrigens von Kämmerin Christa Dammes, die Ende Oktober als Sachgebietsleiterin in den Ruhestand geht.

Die deutlichsten verbalen Dissonanzen waren bei der Reaktivierung der Bahnstrecke von Einbeck nach Salzderhelden zu registrieren, wobei sich imgrunde bei dem Thema weiterhin alle (bis auf Willi Teutsch CDU, der dagegen ist) einig sind – und aktuell nur aus Profilierung auf den politischen Gegner zeigten. Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) habe seine Behörde nicht im Griff, zu der auch die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) zählt, kritisierte Dirk Ebrecht (CDU). „Mit uns gibt es keine Reaktivierung um jeden Preis“, sagte der CDU-Fraktionschef. Für ihn ist es „ein skandalöser Vorgang“, wenn bei den Kosten knapp eine Million Euro vergessen worden sei. Er hoffe, das sei jetzt „der letzte Schluck aus der Pulle“. Ebrecht: „Nicht, dass noch einer mit Denkmalschutz bei den Brücken um die Ecke kommt.“ Auch Ratsmitglied Ulrich Minkner (SPD), der Aufsichtsratsvorsitzender der Ilmebahn GmbH ist, ärgerte sich über die LNVG. Die Frage der Brücken auf der Strecke sei zwar noch nicht abschließend geklärt, habe man aber „im Griff“, sagte Minkner. Den Vorwurf Ebrechts, dass bei der Ilmebahn ein Brief mit der neuerlichen Finanzforderung liegen geblieben sei, wies er zurück. Und ob die Kosten so hoch würden wie angekündigt, sei noch gar nicht raus, Unterstellungen dieser Art seien deshalb „daneben“, erklärte Minkner. Die Landesnahverkehrsgesellschaft hatte Anfang Juli für Ilmebahn und Stadt Einbeck überraschend mitgeteilt, dass die Sicherung von sechs Bahnübergängen nicht in den bekannten Reaktivierungskosten von acht Millionen Euro enthalten sei. Ein Drittel der zusätzlichen 950.000 Euro habe die Stadt Einbeck als Träger der Straßenbaulast zu tragen, lautete die Mitteilung aus Hannover, die nach einer Urlaubspause Anfang August auch das Rathaus erreichte. Die Stadt Einbeck bemüht sich, durch Fördergelder ihren Anteil zu senken und steht auf dem Standpunkt, die Bahnübergänge seien bereits in den von der Kommune übernommenen vereinbarten Kosten enthalten, wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mir auf Nachfrage sagte. Die Stadt Einbeck beteiligt sich mit einer Kapitalerhöhung von 300.000 Euro bei der Ilmebahn an den Reaktivierungskosten; weitere 700.000 Euro trägt der Landkreis Northeim bei. Der Einbecker Stadtrat hat jetzt beschlossen, die Summe von insgesamt 317.000 Euro als Eigenanteil in die Haushalte 2017 und 2018 einzuplanen. Das wären rund 17.000 Euro mehr als bislang kalkuliert. Es sei aber weiterhin auch noch ein zusätzlicher Anteil der Stadt in Höhe von rund 250.000 Euro möglich, räumte die Bürgermeisterin ein. Entsprechende Förderanträge werden in diesen Tagen gestellt, um die Summe für den städtischen Etat zu drücken. Überhaupt stellt sich bei diesem Thema einmal mehr heraus, dass die komplizierte Förderlandschaft selbst für Kenner manchmal undurchschaubar und unerklärbar ist.

Mehrere Themen sind auf die nächste Wahlperiode verschoben und werden damit den einen oder anderen, aber nicht alle Ratsmitglieder weiterhin beschäftigen. Vertagt hat der Rat SPD/GfE-mehrheitlich einen CDU-Antrag „Investitions- und Anreizprogramm gegen Immobilienleerstände“. Was CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht ärgerte, man verliere damit ein halbes Jahr, bis der neu gewählte Rat wieder arbeitsfähig sei. Die CDU wolle ein politisches Signal zu setzen, aber zudem konkret anschieben, dass aktives Eingreifen geboten sei, um Investitionen in Immobilien zu fördern und insgesamt den Anreiz zu steigern, Häuser und Wohnungen zu verbessern, den Erwerb zu erleichtern und somit insgesamt die Zahl der im Stadtgebiet wohnenden Menschen zu erhöhen, wie es in der Antragsbegründung heißt.

Das Mobiliätskonzept, das die Verkehrsführung beispielsweise in Oleburg und Haspel modifizieren würde, nahm der Stadtrat nur zur Kenntnis; die Maßnahmen werden einstweilen nicht ausgeführt. Das heikle Thema Verkehrsführung wollte keiner der Wahlkämpfer mehr anpacken vor dem 11. September. Es wird im November den neuen Stadtentwicklungsausschuss beschäftigen.

Ebenso wie ein Antrag der SPD-Fraktion, bei Elektro-Autos die Parkgebühren zu erlassen. Um Anreize zu schaffen, müsse man auch Mindereinnahmen in Kauf nehmen, sagte Marcus Seidel (SPD), wie hoch diese seien, lasse sich nicht sagen, er schätze etwa 1800 Euro pro Jahr. Unterstützung signalisierte Dietmar Bartels (Grüne), man müsse alles tun, um Anreize für E-Mobilität zu schaffen. Kritik kam von Dr. Reinhard Binder (FDP), die SPD wolle ein Problem lösen, das es in Einbeck gar nicht gebe, denn so viele E-Autos gebe es gar nicht. Und Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste Kreiensen) regte an, doch separate Parkplätze für E-Autos auszuweisen.

Nicht in Konfrontation zu anderen Fraktionen, wohl aber zu Bürgermeisterin und Verwaltungsspitze ging die SPD bei einer Personalie: den Weggang des Einbecker Stadtarchäologen. Offenkundig hat die Politik davon erst aus diesem Blog erfahren. Was sie ärgert.

In Harnisch versetzt haben mehrere Punkte zur Verkehrssituation in der Innenstadt die SPD. Wenn Fachaussschuss- und Verwaltungsausschuss-Beschlüsse nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden, „muss nachfragen erlaubt sein“, sagte die scheidende SPD-Fraktionschefin Margrit Cludius-Brandt. „Wir wissen jetzt, wer die Verantwortung trägt, wenn Bürger Anregungen geben, und es passiert nichts“, ärgerte sich Rolf Hojnatzki (SPD) über die Verwaltung. Vor allem der von ihm geleitete Kernstadtausschuss habe sich mit neuralgischen Verkehrspunkten intensiv beschäftigt. Beispiele: Brücke über den Mühlenkanal in der Schlachthofstraße, Einmündung Weidenfeld/Hubeweg, Parkplätze in der Schrammstraße, unterschiedliche zeitliche Begrenzung der Tempo-30-Zone in Schützenstraße und Langer Wall. „Ich weiß ja, sie fühlen sich ein bisschen wie ein Kernstadt-Bürgermeister“, ätzte Dirk Ebrecht und stellte sich schützend vor die Verwaltung, die doch umfangreich dargelegt habe, was warum gehe oder eben auch nicht. Mehr als zwei Jahre für die Tempo-30-Erkenntnis sei „ernsthaft rekordverdächtig“, und wer (wie Ebrecht) auf Platz 1 der Nordstadt-Liste stehe, solle sich bitte erstmal kundig machen über die Probleme in der Stadt, keilte Hojnatzki zurück.

Zufrieden war SPD-Ratsherr Alexander Kloss mit der Antwort auf seine Frage nach der Parksituation am Einbecker Zentralfriedhof. Dort soll jetzt eine Parkscheiben-Regelung die Lage entschärfen.

Dringend angefasst werden müssen vom neuen Rat die zuletzt 2011 veränderten Richtlinien für die Ehrung von Ratsmitgliedern (Richtlinien Ehrungen Einbeck). Der unkundige Beobachter muss sich am Ende der Ratssitzung reichlich irritiert gefühlt haben, als durch drei verschiedene Institutionen insgesamt 22 Ratsmitglieder für langjähriges Engagement gewürdigt wurden, einige von ihnen doppelt. Ein Teil der Begründung lautet: Die ehemalige Gemeinde Kreiensen war Mitglied im Städte- und Gemeindebund, die Stadt Einbeck ist Mitglied im Städtetag. Es gibt aber Ratsmitglieder, die sind auch bereits zehn Jahre in Orts- und Stadtrat aktiv, manche sogar deutlich länger, erhielten aber keine Ehrung. Oder wurde da nur jemand vergessen?

Nachtrag 28.08.2016: Rathaus-Vize Dr. Florian Schröder hat sich via Twitter zu den Ehrungen geäußert. Es sei niemand vergessen worden, schreibt der Bürgermeisterin-Stellvertreter.

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Nachtrag 28.08.2016: Die Einbecker SPD hat sich heute in einer Pressemitteilung (SPD PM_Streckenreaktivierung 16-08-28) noch einmal die Reaktivierung der Bahnstrecke auf ihr Konto geschrieben sowie auf das der Ilmebahn GmbH. Es sei verwunderlich, wie die örtliche CDU diese wichtige Maßnahme öffentlich diskutiere. Dadurch werde die einmalige Chance für Einbeck und die Region kaputt geredet. Und was die Brücken betreffe, habe die SPD eine klare Haltung, schreiben SPD-Vorsitzender Marcus Seidel und SPD-Kreistagsabgeordneter Peter Traupe in der Mitteilung: Vorgesetzte der Unteren Denkmalschutzbehörde sei die Bürgermeisterin. Die Sozialdemokraten erwarten von Dr. Sabine Michalek, dass sie alles dafür tun werde, damit die Verwirklichung dieser für die Region einmaligen Maßnahme zum Dezember 2017 möglich wird: „Wir erwarten von allen Beteiligten, dass sie sich im Interesse der Stadt, der Region und unserer Ilmebahn für die Reaktivierung einsetzen werden.“

Nachtrag 30.08.2016: Heute hat sich auch die CDU noch einmal nach der Ratssitzung zur Streckenreaktivierung geäußert (CDU-PM Keine Streckenreaktivierung um jeden Preis_2016_08_29). Die Christdemokraten stehen zu dem Projekt, kritisieren aber eine „Salami-Taktik“ bei den Kosten. Das sei nicht seriös, sondern skandalös. Die Reißleine habe man im Rat deutlich gemacht, es könne keine Reaktivierung auf Biegen und Brechen geben, wenn immer wieder neue Kosten auftauchten. Selbstverständlich müsse eine Lösung für die Erreichbarkeit per Schiene für den PS-Speicher gefunden werden, hier seien auch kreative Lösungen ohne eine teure und aufwändige Reaktivierung denkbar. Wie CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht außerdem mitteilt, hat seine Fraktion den in der jüngsten Ratssitzung vertagten Antrag zu einem „Investitions- und Anreizprogramm gegen Immobilienleerstände“ sofort neu gestellt (CDU-PM Immobilienleerst_nde_2016_08_28), um keine Zeit zu verlieren und ein politisches Signal zu geben. Bis sich die Gremien nach der Kommunalwahl neu gebildet hätten, würde zu viel Zeit nutzlos verstreichen, meint der CDU- Fraktionsvorsitzende: „Diese Zeit haben wir nicht, wir müssen dieses Zukunftsthema aktiv angehen. Das werden wir machen, auch wenn sich SPD, Bürgerliste und GfE weiterhin verweigern.“

Nachtrag 01.09.2016: Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat nach Angaben des SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz Unterstützung bei der Frage der Bahnübergänge zugesagt. Das erklärte der Bad Gandersheimer Parlamentarier heute per Pressemitteilung (160901_PM-US_Streckenreaktivierung-EIN). Die jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionschefs im Stadtrat, Dirk Ebrecht, seien „weder zutreffend noch in der Sache hilfreich“, kritisierte Schwarz. Auch wenn sie dem Wahlkampfmodus geschuldet sein mögen, tue das dem gesamten Projekt nicht gut. Ein gemeinsamer konstruktiver Einsatz sei für die gewünschte Reaktivierung der Bahnstrecke nach wie vor angezeigt. Schwarz bemängelt, dass er von der Stadt Einbeck nicht direkt kontaktiert worden sei, als die neuerliche Forderung aufgetaucht sei. Und schildert dann ausführlich – freilich ohne absolute Beträge zu nennen – wieviel Prozent von wieviel Prozent welche öffentliche Hand fördert. Am Rande: Ein schönes Beispiel für eine immer komplizierter werdende Förderkulisse. Der Wirtschaftsminister habe ihm bestätigt, erklärte Schwarz, dass die Stadt Einbeck durch das Ministerium in dieser Woche telefonisch über die Fördermöglichkeit unterrichtet worden sei. Nachhilfe aus Hannover.

Nachtrag 05.09.2016: Die Ablehnung des „Immobilien“-Antrags habe sich nicht gegen den Inhalt, sondern die Art und Weise der Antragstellung gerichtet, ergänzt heute die SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt in einer Stellungnahme: „Zum wiederholten Mal hat die CDU-Ratsfraktion einen Tagesordnungspunkt auf die Ratssitzung setzen lassen, ohne die anderen Ratsfraktionen auch nur ansatzweise über den Inhalt zu informieren. Die Fraktionsvorsitzenden bekamen kurzfristig einige Stunden vor der Sitzung eine nichtssagende Info per Mail bzw. die Ratsmitglieder dann als Tischvorlage. Mit Demokratie bzw. fairer politischer Arbeit hat das nichts mehr zu tun. Eine Vorbereitung der anderen Ratsfraktionen war nicht möglich. Es blieb daher nur diese Vorgehensweise. Wenn die CDU die Sache so dringend und schnell hätte bearbeiten wollen wie sie jetzt kundtut, wäre ein Antrag im zuständigen Ausschuss sinnvoller und schneller gewesen. Das hätte im letzten Stadtentwicklungsausschuss schon geschehen sein können. Ein Umweg über den Rat kostet immer Zeit, bringt aber mehr Öffentlichkeitswirkung. Ein Schelm, wer dabei böse denkt.“

Parken am Friedhof

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Rund um die Friedhofskapelle wird es oftmals eng mit freien Parkplätzen für Besucher.

Rund um die Friedhofskapelle wird es oftmals eng mit freien Parkplätzen für Besucher.

Wer zu einer Beerdigung den Einbecker Zentralfriedhof ansteuert oder auch unabhängig von Bestattungsanlässen die dortigen Gräber besuchen will, findet oftmals für sein Auto kaum einen freien Parkplatz in der Nähe der Friedhofskapelle und der letzten Ruhestätte von Angehörigen oder Freunden. SPD-Ratsherr Alexander Kloss hat in der jüngsten Stadtratssitzung auf die schwierige Parksituation in Weinbergsweg, Kapellenstraße und Köppenweg aufmerksam gemacht. Die Straßen würden während der Werktage intensiv von Mitarbeitern des benachbarten großen Einbecker Unternehmens genutzt, was Friedhofsbesucher häufig vor die Frage stelle: Wohin mit meinem Auto? Das Unternehmen KWS stehe Einschränkungen der dortigen Parkmöglichkeiten offen gegenüber, berichtete Kloss aus seinen Gesprächen mit dem Arbeitgeber vieler Parkender und schlug eine Parkscheiben-Regelung vor: Bei zwei Stunden Parkdauer könne die Fläche nicht mehr während des gesamten Arbeitstages von Beschäftigten blockiert werden. Die Verkehrskommission habe einschränkende Schilder jüngst verneint, entgegnet Fachbereichsleiter Arnd Severidt. Die schwierige Situation im Friedhofs-Quartier sei der Stadt bekannt und werde von der Ordnungsbehörde ebenso wie von der Polizei beobachtet. Es gehe ihm nicht um das Beobachten, sondern darum zu handeln, sagt Ratsherr Alexander Kloss. „Das sieht auch das Unternehmen so.“ CDU-Ratsherr Jörg Brödner unterstützte den Vorstoß Kloss‘. Der Köppenweg sei durch dort parkende Autos für Gegenverkehr häufig zu eng, vor allem im Bereich der Bahnunterführung, er forderte ein beidseitiges Parkverbot. Brödner: „Hier besteht absoluter Handlungsbedarf.“

Auch der Köppenweg ist für Autofahrer in beide Richtungen schwer zu passieren, wenn auf einer Seite Autos parken.

Auch der Köppenweg ist für Autofahrer in beide Richtungen schwer zu passieren, wenn auf einer Seite Autos parken.

Nachtrag 25.08.2016: Wie Ratsherr Alexander Kloss (SPD) in einer Antwort auf seine Ratsanfrage erfuhr, ist für den Bereich der Parkplätze gegenüber vom Hauptzugang des Friedhofs eine Parkscheiben-Regelung (zwei Stunden) angeordnet worden. Die Halteverbote im Knotenpunktbereich Kappellenstraße/Köppenweg würden durch Polizei und Ordnungsdienst der Stadt Einbeck verstärkt kontrolliert, heißt es in der Antwort.

Ab sofort nur noch mit Parkscheibe: Parken gegenüber vom Friedhof-Hauptzugang.

Ab sofort nur noch mit Parkscheibe: Parken gegenüber vom Friedhof-Hauptzugang. Foto vom 25.08.2016