Mobile Raumluftreiniger in Einbeck erst nach den Herbstferien

Mobile Raumluftreiniger wird es in Schulen der Stadt Einbeck erst nach den Herbstferien geben. Während in kreiseigenen Schulen – auch in Einbeck – pünktlich zum Schuljahresbeginn die ersten Geräte aufgestellt sind, werden die von der Stadt Einbeck bestellten Luftfilter erst in den Herbstferien geliefert. Das teilte der zuständige Rathaus-Fachbereichsleiter Arndt Severidt heute auf meine Anfrage mit.

Der Verwaltungsausschuss hatte in seiner Sitzung am 28. Juli den Auftrag erteilt, mobile Raumluftreiniger für die Klassen der Grundschulen zu beschaffen. Tags darauf habe die Stadt auch bestellt, laut Severidt sollen die 60 Geräte „während der Herbstferien geliefert werden“. Der Landkreis habe sich bei der Gerätewahl wohl auch an einer möglichst schnellen Lieferbarkeit orientiert, vermutet Severidt. Verwaltung und Politik in Einbeck sei ein möglichst niedriges Laufgeräusch als Entscheidungskriterium wichtig gewesen, erläuterte der Fachbereichsleiter.

Ausgestattet werden alle Unterrichtsräume. Das Investitionsvolumen dafür beträgt rund 232.000 Euro. Auf eine Förderung habe die Stadt verzichtet, weil dann laut Kategorien des Umweltbundesamtes nur Räume in Frage gekommen wären, die schlecht zu lüften sind. Die Klassenräume in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Einbeck seien ausreichend über die Fenster zu belüften.

Ob mobile Raumluftreiniger auch für die Kitas (städtische und freie Träger) beschafft werden, ist laut Severidt noch nicht entschieden worden.

Nachtrag 09.09.2021: Über mobile Luftfilter in Kitas ist im Verwaltungsausschuss gestern noch nicht abschließend entschieden worden. Das berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Nachfrage. Die Politik lege wert auf die Feststellung, dass es nicht wegen ihr für die Kitas noch keine Raumluftreiniger in Kindergärten gebe, übermittelte Michalek den Wunsch der Stadtratsmitglieder im VA. Bei der Abfrage der verschiedenen Kitas durch die Verwaltung habe sich keine einheitliche Linie abgezeichnet: Zu laut, zu viel Platz und trotzdem lüften – das seien die wesentlichen Kritikpunkte gewesen, sagte Michalek. Geeinigt habe man sich nun, dass die Kitas leihweise ein Testgerät zur Verfügung gestellt bekommen, und die Erfahrungen aus den Grundschulen mit solchen Raumluftreinigern sollen abgewartet werden, berichtete die Bürgermeisterin.

„Wissensquartier“ auf der Kippe?

Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß es zur Begründung. Die FDP hat keinen Sitz im Kulturausschuss. Ob es nun im Finanzausschuss und abschließend im Stadtrat eine Mehrheit für die weitere Planung gibt, bleibt zunächst offen. Zumal der SPD-Antrag nur knapp durch ein 4:4-Patt scheiterte und die SPD bei dieser Abstimmung durch eine Panne noch nicht – wie bei den folgenden anderen Abstimmungen – ihr aus der Videokonferenz gegangenes Ausschussmitglied Dennie Klose durch SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki ersetzt hatte.

„Wissensquartier“: Wie soll diese Lücke soll gefüllt werden (Modell). Symbolbild

Für die Sozialdemokraten hatte Dirk Heitmüller im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung den Antrag seiner Fraktion begründet, den zweiten und dritten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ mit geplanten Kosten von rund 19 Millionen Euro aus dem Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung zu nehmen. Seine Fraktion habe bei diesen hohen Ausgaben in der aktuellen Lage Bauchschmerzen. „Wir können es uns einfach nicht leisten“, sagte Heitmüller. Wenn der Geldbeutel leer sei, könne man ja in einem Autohaus auch nicht den teuersten Porsche kaufen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die der Stadt noch zur Verfügung stehenden Finanzmittel lieber in den Brandschutz und die Feuerwehr sowie die Schulen zu stecken. Das „Wissensquartier“ sei ein Traum, die Konzeption durchaus gut, und Träume dürfe man haben. So bitter es auch sei: „Lasst uns diesen Traum beerdigen“, sagte Heitmüller.

Dagegen wehrte sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek vehement, unterstützt vor allem durch mehrere Mitarbeiter ihrer Verwaltung. Sich von dem „Wissensquartier“ jetzt zu verabschieden bedeute, jahrelange Vorbereitungsarbeit zunichte zu machen, auch die Ergebnisse eines Architektenwettbewerbs. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem noch gar nicht klar sei, ob es nicht vielleicht doch eine umfangreiche Förderung gebe. „Das wäre ein Hundertmeterlauf, den wir nach 70 Metern beenden“, sagte Michalek. Sie bat darum, das „Projekt mit Strahlkraft für Jahrzehnte für die Einbecker“ im Haushalt zu belassen. „Wir sollten durch Corona nicht zu kurzfristig denken.“ Das „Wissensquartier“ blockiere auch nicht andere notwendige Ausgaben, die Stadt investiere in Feuerwehren und Schulen, verwahrte sich die Bürgermeisterin.

Yvonne Bädermann, Fördermittel-Expertin im Rathaus, erläuterte, dass erst wahrscheinlich im April bekannt sei, ob die Stadt Einbeck eine 9,5-Millionen-Euro-Förderung erhalten könnte. „Das wären Gelder, die wir liegen lassen würden“, sagte sie zu einem Ausstieg jetzt. Nachdem der Bauausschuss erst im Oktober per Eilentscheidung den Auftrag gegeben habe, Förderanträge zu stellen, würde sie ungerne nun diese schon wieder zurück ziehen, damit mache sich die Stadt auch unglaubwürdig gegenüber Fördermittelgebern. Zweiter und dritter Bauabschnitt hängen voneinander ab, sie sind jeder für sich nicht förderfähig und auch baulich nicht modular, sondern nur so wie geplant umsetzbar.

Auch Kämmerer Christian Rohner war von der beantragten Streichung aus dem Haushalt „ein bisschen überrascht“, wie er sagte. Er bat darum, doch vielleicht lieber jetzt Prüfaufträge an die Verwaltung zu geben und noch einmal nachzudenken, aber nicht gleich zu streichen. „Wir könnten viele Probleme auf Jahre lösen“, warb Finanz-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder für das Projekt; seit Jahresbeginn ist er auch für das Stadtarchiv zuständig. Das „Wissensquartier“ sei viel mehr als die Summe seiner Einzelteile, die Stadt erhalte mit diesem Zukunftsprojekt am Ende mehr als sie Geld zahle. Die städtische (Kredit-)Finanzierung sei zudem aktuell eine gut zu stemmende Aufgabe. Der neue Museumsleiter Marco Heckhoff nannte das „Wissensquartier“ ein innovatives Projekt, das einen neuen Ort für die Einbecker schaffen könne. Die Synergien, die Museum, Bibliothek und Archiv durch gemeinsame Nutzung von Räumen gewinnen würden, seien nicht zu verachten.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) bekannte, auch Bauchschmerzen bei dem zweifelsfrei guten „Wissensquartier“ zu haben, weil aktuell die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch unbekannt seien. Man solle das Projekt aber deshalb nicht komplett streichen.

Auch Alexander Kloss (parteilos) warnte davor, das „Wissensquartier“ schnell mit einem Federstrich aus dem Etat zu streichen. Es könne eine Perspektive für die Kultur in Einbeck sein, noch zu wenige wüssten um die Verzahnungen des Projekts, bedauerte er.

Außer um das „Wissensquartier“ ging es im Kulturausschuss bei den Haushaltsberatungen um zwei andere Positionen. Zum einen scheiterte die SPD durch ein weiteres Patt mit ihrem Antrag, die Erhöhung des Budgets für die Mendelssohn-Musikschule (MMS) um 40.000 Euro wieder aus dem Etat zu nehmen und erst in einem Nachtragshaushalt zu verankern, sobald ein ordentlicher Antrag der Schule gestellt wurde. Dirk Heitmüller (SPD) fragte sich und die Musikschule, warum der Zuschuss für die MMS aufgestockt worden und woher die Initiative dazu gekommen sei. Der hinzu geschaltete Vorsitzende des Trägervereins, Stefan Neumann, nutzte seine Antwort zu einem Sachstandsbericht der Schule in der Pandemie und erklärte die erhöhte Zuschuss-Summe mit den Gehältern für eine Dreiviertel-Schulleiterstelle und einer halben Verwaltungsleiter-Stelle. Die Aufstockung sei in den Haushalt gelangt, klärte Fachbereichsleiter Arnd Severidt auf, weil die Stadt Mitglied im MMS-Verein sei und in der dortigen Vorstandssitzung diese Summe formuliert und dann wohl gleich direkt in den Haushaltsentwurf eingepflegt worden sei. Dirk Heitmüller warnte auch davor, eine in der vergangenen Woche vom Verein Stadtpartie offiziell beantragte 50-Prozent-Stelle für das Festival abzusegnen. „Wir würden ein riesen Fass aufmachen, weil dann alle Vereine rufen würden.“ Wenn, wie in der Begründung dargelegt, die Festival-Vorbereitung ehrenamtlich kaum mehr zu leisten sei, müsse die Stadtpartie eben so gestaltet werden, dass es ehrenamtlich noch zu leisten sei. Er selbst wisse als ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender, welche Arbeit man in seiner Freizeit zu leisten habe und tue das ja auch gerne. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) konnte den Antrag von Stadtpartie verstehen und schlug vor, den Verein von Seiten der Stadt bei der Fördergelder-Aquise zu unterstützen.

Durchsetzen konnte die SPD den Antrag, der Einbeck Marketing GmbH für 2021 zusätzliche 35.000 Euro, für 2022 und 2023 dann jeweils weitere 25.000 Euro zu zahlen. Bei sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung stimmte der Ausschuss für den Vorschlag von Dennie Klose (SPD). Er ging über den von Dr. Reinhard Binder (FDP) bereits im Stadtentwicklungsausschuss gemachten Vorschlag hinaus, im Wirtschaftsförderung-Etat zusätzliche 25.000 Euro für Einbeck Marketing vorzusehen. Dietmar Bartels (Grüne) erneuerte im für Wirtschaftsförderung zuständigen Ausschuss nun diesen Antrag und ergänzte, dass die 25.000-Euro-Spritze der Stadt unter den Vorbehalt gezahlt werden solle, wenn auch der andere Gesellschafter der GmbH eine gleiche Summe aufbringe. Einbeck-Marketing-Geschäftsführerin Anja Barlen-Herbig, selbst hinzugewähltes Ausschuss-Mitglied, gab bei diesem letztlich abgelehnten Ansinnen zu bedenken, dass der andere (Mehrheits-)Gesellschafter, der Verein Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft, aus Unternehmen aus Einbeck bestehe – und die wären in der aktuellen Corona-Wirtschaftskrise bestimmt nicht begeistert darüber. Barlen-Herbig kündigte an, sich weiterhin um zusätzliche Sponsoren und Förderer des Stadtmarketing kümmern zu wollen. Spontan erläuterte sie in der Sitzung mit einer ausführlichen Präsentation die Veränderungen in der GmbH seit ihrem Amtsantritt Anfang 2020.

Förderbescheid gibt Startschuss für Wissensquartier

Förderbescheid für den ersten Bauabschnitt im Wissensquartier: den Neubau anstelle der heutigen 45 Jahre alten Kita Münstermauer. Bau-Staatssekretär Frank Doods überreicht das Papier an Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Kreise ihrer Mitarbeiter.

Der erste Bauabschnitt des Millionen-Projektes „Wissensquartier“ kann beginnen: Bau-Staatssekretär Frank Doods (SPD) hat heute den Förderbescheid für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Stelle des aus dem Jahr 1973 stammenden Gebäudes an Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek überreicht. Im Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ wird der Kita-Neubau mit 2,24 Millionen Euro gefördert, das sind 90 Prozent der Baukosten. Das Geld kommt zu 75 Prozent vom Land Niedersachsen, zu 15 Prozent aus der Kasse des Bundes. In Niedersachsen werden insgesamt 20 Maßnahmen über dieses Land-Bund-Programm mit einem Volumen von zusammen 22,5 Millionen Euro gefördert. Doods, der auch Mitglied des Einbecker Stadtrates und dessen Vorsitzender ist, sagte, er könne sich völlig unverfänglich heute über den von ihm überbrachten Förderbescheid mitfreuen, denn die Entscheidung im Ministerium habe nicht bei ihm, sondern bei der stellvertretenden Abteilungsleiterin Dr. Frohmute Burgdorf gelegen, die vor einem Jahr in Einbeck vor Ort war. „Auf dem Sofa haben wir sie geknackt“, scherzte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf dem gleichen Sofa im Barocksaal des Stadtmuseums bei Kaffee und Kuchen mit Staatssekretär Frank Doods und Museumsleiterin Dr. Elke Heege sitzend. Doods überreichte noch zwei weitere Förderbescheide über insgesamt 1,3 Millionen Euro an die Stadt Einbeck, bei denen es um Städtebauförderung in den zwei Programmen „Kleine Städte und Gemeinden“ und „Städtebaulicher Denkmalschutz“ geht.

„Wir haben viel Arbeit in den Förderantrag gesteckt und sind ganz, ganz glücklich, dass wir zum Zuge gekommen sind“, dankte die Bürgermeisterin auch ihrem Team im Rathaus aus den verschiedenen Fachbereichen für das gemeinsame Engagement. Das neu entstehende Kita-Gebäude wird künftig eine weitere Gruppe aufnehmen können und dann auch Krippe sein, außerdem Räume für Sprachförderung haben. Projektleiter Christian Fricke stellte die Pläne vor, die nach seinen Worten eine optimale Positionierung des Gebäudes auf der zur Verfügung stehenden Fläche und eine Erschließung von der Stadtgrabenstraße aus vorsehen. Neben einem Gründach werde es eine Farbverlauf-Fassade geben, die auf die historische Stadtmauer Bezug nehmen werde, sagte Fricke. Das den Bau unterstützende Förderprogramm für soziale Integration im Quartier klinge, als wäre es dafür geschrieben worden und passe gut auf die Situation, freute sich Doods. In zentraler, etablierter Lage werde ein neues Gebäude entstehen für eine Kita, die sich zu einem Schmelztiegel verschiedenster Kulturen und Nationalitäten entwickelt habe. Die Kita Münstermauer nimmt nach Ministeriumsangaben seit 2016 am Bundesprogramm „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ teil. Der Neubau könne den Förderangeboten noch stärker Rechnung tragen.

Für den nächsten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ wird es einen Architektenwettbewerb geben. Diese frische Entscheidung vom Vormittag teilte Museumsleiterin Dr. Elke Heege heute mit. Der begleitende Architekt habe ihnen Mut gemacht für diesen Schritt, sagte sie. „Er hat uns den Geist geöffnet“, sagte auch Bau-Fachbereichsleiter Joachim Mertens. Es seien spannende städtebauliche Lösungen für die vorgesehene Kombination von Museum, Archiv und Bibliothek am Standort Auf dem Steinwege zu erwarten, sagte er. Bei der Konzeption im Zentrum stehe ein „niedrigschwelliger Eingang“, was nicht nur räumlich barrierefrei zu verstehen sei, sondern vor allem eine offene Empfangssituation bedeute, die keine Hemmschwelle zur vermeintlichen Hochkultur mehr aufbauen solle. Das als Veranstaltungsraum nutzbare Foyer solle der zentrale Raum werden, in dem sich Besucher dafür entscheiden könnten, ob sie das Museum besuchen, in der Bibliothek ein Buch lesen oder im Stadtarchiv recherchieren wollen, sagte Heege.

Diese Vision des nächsten Bauabschnitts sei bei der Entscheidung der aktuellen Förderung des ersten Abschnitts bereits mitgedacht worden, sagte Bau-Staatssekretär Frank Doods. Das mache den Unterschied, allein ein Kita-Neubau wäre nicht gefördert worden. Die Zentralisierung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Ort sei auch aus Finanzsicht hilfreich für eine Stadt, um Synergien zu nutzen, sagte Kämmerin Brigitte Hankel.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erläutert Staatssekretär Frank Doods die weiteren Pläne im Wissensquartier auf der Rückseite von Museum, Archiv und ehemaligem Hort. Links im Bild die Münsterkirche St. Alexandri.

Zu wenig Personal: Haus der Jugend geschlossen

Das Haus der Jugend in Einbeck am Kohnser Weg ist derzeit geschlossen.

Wer in den vergangenen Wochen das Haus der Jugend am Kohnser Weg besuchen wollte, stand immer häufiger vor verschlossener Tür. Mehrfach musste das Jugendzentrum mit seinem „offene Tür“-Bereich die Öffnungszeiten verkürzen. Seit zwei Wochen ist komplett geschlossen, ein Zettel an der Tür vermeldet, dass diese Schließung auch noch bis 22. Mai andauern wird.

Ein Zettel verkündet die Botschaft.

Der Grund: Die Stadt Einbeck hat durch mehrere Krankheitsfälle aktuell zu wenig Personal für den Betrieb. Durch Größe und Struktur des Hauses könne eine komplette Öffnung nur erfolgen, wenn mindestens zwei Mitarbeiter anwesend seien, erläuterte Fachbereichsleiter Arndt Severidt auf meine Anfrage. Es habe dabei durchaus die Situation gegeben, dass „im Hintergrund“ teilweise Kurse laufen konnten, obwohl das Haus geschlossen hatte. Diese auch für die Stadt Einbeck und ihre Jugendarbeit bedauerliche Situation solle möglichst dauerhaft gelöst werden, erklärte Severidt. Es habe sich gezeigt, dass geeignete Vertretungskräfte für befristete Beschäftigungsverhältnisse auf dem Arbeitsmarkt nicht zu bekommen seien. Deshalb soll der Personalausschuss in seiner nächsten Sitzung darüber beraten, eine zusätzliche Arbeitskraft einzustellen. Im Blick habe man dabei nicht allein das Haus der Jugend, sondern auch schon die entstehende Multifunktionshalle, sagte der Rathaus-Fachbereichsleiter.

Unterdessen hat der Verwaltungsausausschuss des Stadtrates in dieser Woche laut Severidt die ersten Aufträge für den Baubeginn der benachbarten neuen Multifunktionshalle vergeben. Sie soll zwischen Haus der Jugend, Festplatz und Twetge entstehen. Fünf Gewerke im Gesamtvolumen von rund 1,1 Millionen Euro sind beauftragt, von den Erd- und Rohbauarbeiten über die Raumlufttechnik bis zu Heizung und Warmwasser. Alle Auftragssummen liegen derzeit unter den Kalkulationen. Einen konkreten Baustart konnte Severidt noch nicht nennen. Die Bürgermeisterin hatte in der jüngsten Ratssitzung von „Anfang Mai“ gesprochen.

Auf diesem Grundstück vorn soll die neue Multifunktionshalle gebaut werden, im Hintergrund ist das Haus der Jugend zu sehen.

Mit Wartemarke ins Bürgerbüro

Alles neu im Bürgerbüro (v.l.): Gunnar Groneweg (Bauamt), Thomas Eggers (Ordnungsamt) und Uwe Nolte (Liegenschaften).

Das Bürgerbüro im Einbecker Rathaus ist modernisiert worden. Ein wenig haben sich die abschließenden (vor allem technischen) Arbeiten verzögert, bis jetzt alles funktioniert. Bereits in den Weihnachtsferien war der bauliche Umbau erfolgt. „Wir haben die Servicequalität verbessert“, sagt Fachbereichsleiter Arnd Severidt. Niemand müsse mehr auf dem Flur stehend warten, ohne zu wissen, ob gerade alle Mitarbeiter beschäftigt sind. Aus einem gegenüber dem Bürgerbüro liegenden Raum wurde eine offene Wartezone mit Sitzplätzen geschaffen, in der ein Automat steht. Dort muss jeder Besucher eine Marke ziehen und wird dann über einen großen Monitor mit dezentem Signalton aufgerufen, zu welchem freien Platz er mit seinem Anliegen gehen kann.

Jeder Besucher des Bürgerbüros muss eine Wartemarke am Automaten vor der Wartezone ziehen und wird dann aufgerufen, zeigt Ordnungsamtsleiter Thomas Eggers.

Außerdem kann die Stadt nach dem Umbau, der insgesamt 45.000 Euro gekostet hat, jetzt die Datenschutzbestimmungen besser einhalten, weil Besucher nicht mehr sehr eng nebeneinander oder schon wartend im Raum stehend die Gespräche von denjenigen mitbekommen können, die vor ihnen beispielsweise ihren neuen Reisepass beantragen oder Meldeangelegenheiten erledigen. Trennwände sorgen für zusätzliche Diskretion. Der externe Datenschutzbeauftragte der Stadt hatte den Hinweis gegeben, dass hier Handlungsbedarf besteht.

Eine Wand wurde im alten Bürgerbüro entfernt und ein 15 Quadratmeter großer ehemaliger Aktenraum hinzu genommen, um jetzt an fünf Arbeitsplätzen die Wünsche der Bürger erfüllen zu können. Außerdem gibt es nun einen kleinen Drucker- und Kopierraum. Neu im Bürgerbüro sind der Fußboden, die Lampen und die frisch gestrichenen Wände und Decken. „Es ist hell und freundlich geworden“, freut sich Ordnungsamtsleiter Thomas Eggers. Bisher habe man viel positive Rückmeldungen von Bürgern bekommen – auch zu dem neuen Ablauf mit den Wartemarken.

Die Stadt Einbeck hat erstmals seit 1996 ihr Bürgerbüro verändert, damals war die Verwaltung in das Gebäude am Ostertor eingezogen. Hilfreich sei dabei, dass die Stadt seit geraumer Zeit Eigentümerin des Neuen Rathauses ist und nicht mehr nur Mieter, sagte Eggers.

Wie’s funktioniert mit den Wertmarken im Bürgerbüro, erkläre ich in einem kurzen Video:

Willkommen, Einbecker!

Lene Garus-Jochumsen, Leiterin des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Fachbereichsleiter Arnd Severidt (v.l.).

In einigen Ortschaften gibt es das schon längst, ab diesem Jahr werden auch die neugeborenen Babys in der Einbecker Kernstadt (und damit alle im gesamten Stadtgebiet) von der Kommune begrüßt: Die Stadt packt ihren jüngsten Bürgerinnen und Bürgern (und natürlich zunächst ihren Eltern) einen kleinen, mit Einbeck-Logo bedruckten Rucksackbeutel. Gefüllt ist er mit Ratgebern und Infofaltblättern für Beratungsmöglichkeiten, mit einer individuell und handschriftlich verfassten Postkarte „Willkommen in Einbeck“ (blau für Jungen, rosa für Mädchen), mit Schwimmbad-Gutscheinen (unter anderem auch für die Salzkammer) und mit dem Kinder-Bilderbuch „Gute Nacht, Einbeck“. Die ersten Pakete sollen am 24. März an die jüngsten Einbecker im Kinder- und Familienservicebüro am Hallenplan vergeben werden, ab dann jedes Quartal einmal. „Wir freuen uns über junge Einbeckerinnen und Einbecker“, sagt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die jede Postkarte persönlich unterschreiben will. Durchschnittlich rund 225 sind das pro Jahr. Die Initiative der CDU-Ratsfraktion sei „ein sehr guter Vorschlag“, sagte Michalek. Denn in der Tat sollte der erste Brief für ein neugeborenes Kind nicht vom Finanzamt kommen, sondern von der Kommune, wie das Ratsherr Dennie Klose (SPD) mal so schön gesagt habe, sagte Michalek. Durch gute Verhandlung mit den Kooperationspartnern habe das Neugeborenen-Begrüßungspaket auch einen Wert deutlich über 50 Euro. Diesen Betrag hatte der Jugendausschuss des Stadtrates im August vergangenen Jahres der Verwaltung als Limit mit auf den Weg gegeben, als der Antrag einstimmig beschlossen worden war. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel klinkt sich in die Initiative ein, nicht nur ein grüner Umschlag mit verbaler Begrüßung wird im Einbecker-Juterucksack enthalten sein, der Landkreis beteilige sich auch mit 10 Euro an den Kosten, berichtete Fachbereichsleiter Arnd Severidt.

Behindertenbeauftragter gesucht

Möchten bald wieder einen Behindertenbeauftragten an ihrer Seite begrüßen: Rathaus-Fachbereichsleiter Arnd Severidt und der Vorsitzende des Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann.

Möchten bald wieder einen Behindertenbeauftragten an ihrer Seite begrüßen: Rathaus-Fachbereichsleiter Arnd Severidt (l.) und der Vorsitzende des Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann.

Die Stadt Einbeck sucht einen neuen Behindertenbeauftragten. Zu seinen Aufgaben zählt vor allem, Probleme behinderter Menschen in Einbeck zu erkennen und gemeinsam mit den Betroffenen falschen Entwicklungen vorzubeugen, diese zu beheben und Lösungen zu erreichen. „Das ist ein lohnendes Ziel für ein mitmenschliches Einbeck“, sagen Rathaus-Fachbereichsleiter Arnd Severidt und der Vorsitzende des Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann. Nach dem plötzlichen Tod des bisherigen Behindertenbeauftragten Herbert Klein vor einem Jahr hatte Balshüsemann die Aufgaben kommissarisch mit übernommen. Eine Dauerlösung könne und solle das aber nicht sein, sagte er. Die Aufgaben für die ehrenamtliche Position sind in einer Richtlinie geregelt, der Beauftragte ist an keine Weisungen gebunden und unabhängig. „Zeit, Geduld und das Interesse, sich für behinderte Menschen einzusetzen“ – das müssten Interessierte für die Stelle mitbringen, sagt Balshüsemann. Für das Ehrenamt gibt es keine Aufwandsentschädigung, allerdings eine Erstattung der Auslagen.

Wer Behindertenbeauftragter sein wolle, müsse nicht zwingend Senior sein oder selbst eine Behinderung haben, sagen Balshüsemann und Severidt. Der Beauftragte ist beratendes Mitglied im Sozialausschuss des Stadtrates. Er kann aber auch in anderen Ausschüssen und bei städtischen Planungen mitwirken, wenn es beispielsweise um die Barrierefreiheit geht. Wünschenswert sei eine Zusammenarbeit mit dem Seniorenrat, um Vorstellungen und Absichten gemeinsam vertreten und durchsetzen zu können, sagt Balshüsemann.

Wer Interesse an der Position hat, wendet sich im Einbecker Rathaus an Fachbereichsleiter Arnd Severidt, Telefon 05561 916 401, oder E-Mail aseveridt@einbeck.de

Gelbe Karte für Müllsünder

Zeigen die Gelbe Karte: Arnd Severidt (l.) und Thomas Eggers.

Zeigen die Gelbe Karte: Arnd Severidt (l.) und Thomas Eggers.

Einbeck zeigt ab sofort Müllsündern die Gelbe Karte, denn Einbeck soll sauberer werden, vor allem in der Innenstadt: Der Ordnungsdienst der Stadt wird den farbigen Karton zücken, wenn die Mitarbeiter bei ihren Streifen jemanden dabei erwischen, wie er beispielsweise seine Zigarette achtlos wegwirft, sich einer Mülltüte elegant entledigen will oder den Hundehaufen seines Vierbeiners einfach liegen lässt. Denn das alles und noch vieles mehr ist ein Verstoß gegen bestehende Vorschriften. „Heute drückt die Stadt Einbeck noch einmal ein Auge zu, setzt kein Verwarngeld fest“, heißt es auf der Gelben Karte. Wie teuer eine Strafe bei einem erneuten Verstoß wird, ist aufgelistet, zum Beispiel: Kaugummi 15 Euro, Aschenbecher ausleeren 25 Euro oder Wildes Plakatieren 35 Euro. Der im Rathaus zuständige Fachbereichsleiter Arnd Severidt und Sachgebietsleiter Thomas Eggers wünschen sich, stärker im Bewusstsein der Menschen zu verankern, dass ein sauberes Erscheinungsbild in der Stadt zum Wohle aller ist. Beide weisen darauf hin, dass die auf der Stadtverordnung basierenden Regelungen im gesamten Stadtgebiet inklusiver aller Ortsteile gelten, nicht allein in der City. Und: Umweltverschmutzung ist kein Kavaliersdelikt. Die Gelbe Karte ist Teil des im Juni vom Bau- und Umweltausschuss einstimmig beschlossenen Konzepts „Sauberes Einbeck“. Dieses sieht unter anderem vor, dass es wieder mehr Abfallbehälter in der Innenstadt geben wird – damit niemand eine Ausrede haben kann, er hätte ja gerne, wenn… In den Wallanlagen in Einbeck hat die Stadt außerdem 20 neue „Robydog“-Behälter installiert, die leuchtend orange Hundekot-Beutel spenden. Damit auch die Hundebesitzer, die eigentlich immer beim Gassigehen Beutel für die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner dabei haben müssten, im Zweifel zu den kostenlosen Tüten greifen können, wenn sie mal die eigenen vergessen haben sollten…

Und weil sich alle immer ordentlich benehmen, sobald eine Uniform in der Nähe zu sehen ist, wird der Ordnungsdienst der Stadt künftig nicht allein in Uniform unterwegs sein. Auch in Zivil werden die städtischen Mitarbeiter stärker ein Auge darauf haben, wenn Müllsünder aktiv werden, kündigen Arnd Severidt und Thomas Eggers an. Falls die Gelbe Karte nicht fruchtet, kassiert der Ordnungsdienst der Stadt wie heute das jeweilige Verwarngeld – beim Wegwerfen von Abfall ebenso wie etwa beim Parken in der Fußgängerzone, beim unerlaubten Fahrrad fahren dort oder beim Verrichten der Notdurft. Das alles ist „Störendes Verhalten“ und wird nach § 3 der zuletzt 2015 geänderten Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Einbeck (kurz Stadtverordnung) als Ordnungswidrigkeit geahndet.

So sieht die neue Gelbe Karte für Müllsünder der Stadt Einbeck aus.

So sieht die neue Gelbe Karte für Müllsünder der Stadt Einbeck aus.

Flüchtlingssituation: Durchatmen und dranbleiben

Die Zahl der neu in Einbeck eintreffenden Flüchtlinge hat aktuell merklich nachgelassen, rund 400 leben zurzeit im Gebiet der Stadt Einbeck, die Flüchtlinge dezentral in Wohnungen unterzubringen ist derzeit nach den Worten von Rathaus-Fachbereichsleiter Arnd Severidt kein Problem. Gelegenheit zum Durchatmen für die Helfer. Aber auch zum Dranbleiben. „Die Flüchtlingszahlen im Herbst und Winter waren nicht einfach zu verkraften, das war eine Riesenaufgabe“, sagt Michael Büchting, Kuratoriumsvorsitzender der Diakonie-Stiftung „Nächstenliebe in Einbeck“. Jetzt aber habe man auch mal Zeit dafür, Dinge aufzuarbeiten, die liegen bleiben mussten. Und man habe sich personell mittlerweile besser aufstellen können, berichtete Büchting im Sozialausschuss des Einbecker Stadtrates. „Wir sind zurzeit besser in der Lage zu helfen.“ Das Projekt „Neue Nachbarn“ der Diakonie-Stiftung wird von der Stadt Einbeck finanziell unterstützt, seit 1. März arbeitet nach einem Beschlusses des Stadtrates Roland Heimann in Vollzeit (38,5 Stunden) als Flüchtlingsbetreuer. Neben Koordinatorin Zsuszanna Bényei-Büttner (25 Stunden), die von der Diakonie-Stiftung bezahlt wird. Heimann ist Schnittstelle zu Behörden, Unternehmen, Schulen, Kindergärten und (Sport-) Vereinen. Außerdem waren und sind Praktikanten und Bundesfreiwilligendienstleistende im Bereich der Flüchtlingshilfe beschäftigt. Neben den zahlreichen ehrenamtlichen Helfern. Und Martina Bode ist für das Haushaltslager im ehemaligen Aldi-Markt an der Otto-Hahn-Straße tätig, pflegt Daten und Listen, kümmert sich um den Facebook-Auftritt der „Neuen Nachbarn“. Wie Michael Büchting im Sozialausschuss ankündigte, wird das Spendenlager im früheren Aldi-Markt ab Mai nicht mehr genutzt werden können, da KWS auf diesem seit geraumer Zeit dem Unternehmen gehörenden Gelände dann mit Erweiterungsbauarbeiten beginnen will. Dies sei vorher bekannt gewesen, und man habe auch inzwischen dank Vermittlung der Stadt Einbeck einen neuen Ort für ein Haushaltslager gefunden – im Bereich der ehemaligen Stadtgärtnerei am Deinerlindenweg. Auch das Museumscafé wird als Treffpunkt für Helfende mittlerweile zu klein. Damit Integration gelingen könne, benötige man Raum für Begegnung und Austausch, zwischen den Flüchtlingen, zwischen Flüchtlingen und Helfern sowie unter den Helfenden. Wünschenswert sei, hierfür Räume im Rheinischen Hof nutzen zu können, sagte Büchting. Die Gespräche dazu laufen.

Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden

Ich musste unwillkürlich an Heinrich von Kleist denken, als ich am Mittwoch die Debatte im Stadtrat verfolgte. Nein, nicht als es um die Straßenbeleuchtung ging und die Diskussion über eine Nachtabschaltung aus medizinischen, klimaschutztechnischen oder finanziellen Gründen. Da sind mir ganz andere Dinge eingefallen. Es waren die zahlreichen Wortbeiträge über den SPD-Antrag zum Thema Flüchtlinge. Der Schriftsteller Heinrich von Kleist hat Anfang des 19. Jahrhunderts einen Aufsatz geschrieben mit dem Titel „Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden“ und in diesem den Tipp vermittelt, Probleme, denen durch Meditation nicht beizukommen sei, dadurch zu lösen, indem man mit anderen darüber spricht. Genau so verlief die Debatte über den SPD-Antrag, den die Genossen sowieso gerne weiter vorn auf der Tagesordnung gesehen hätten (und nicht als letzten inhaltlichen Punkt von 30). Das Thema Flüchtlinge taugt aber nicht zur parteipolitischen Auseinandersetzung, und das erkannten „beim Reden“ auch die Ratspolitiker. Gingen sich anfangs CDU und SPD noch mit scharfen Formulierungen verbal an (Ebrecht/CDU über den Antrag: „Populistischer Schuss ins Blaue“, Antwort der SPD: Unverschämtheit), verfertigten sich die Gedanken von Minute zu Minute beim Reden zu einem am Ende einvernehmlichen Beschluss. Die Stadt Einbeck wird einen Flüchtlings-Sozialarbeiter im Umfang bis zu einer vollen Stelle finanzieren, die direkt beim Projekt „Neue Nachbarn“ der Diakonie-Stiftung in Einbeck angesiedelt werden soll. Darauf hat sich der Stadtrat am Ende einstimmig verständigt. Notwendig sei aktuell eine halbe Stelle, erklärte Michael Büchting, Kuratoriumsvorsitzender der Diakonie-Stiftung. Das Projekt „Neue Nachbarn“ kümmert sich um erste Hilfe für Flüchtlinge, die in Einbeck und Umgebung ankommen und koordiniert die Arbeit der Ehrenamtlichen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte, haben in diesem Jahr 92 Menschen aus verschiedenen Herkunftsländern das Gebiet der Stadt Einbeck erreicht. Sie rechnet nach aktuellen Prognosen mit weiteren 250 bis 300 Zuweisungen aus den Aufnahmeeinrichtungen. Der Stadtrat hat außerdem beschlossen, Bundesfreiwilligendienstler bei der Flüchtlingsarbeit einbinden zu wollen. Wie Fachbereichsleiter Arnd Severidt sagte, gebe es im Rathaus beim Thema Flüchtlingshilfe aktuell für die reine Verwaltungstätigkeit ausreichend Personal. Und auch die vermeintlich nicht vorhandene Rufbereitschaft für Flüchtlinge und Helfer, die im SPD-Antrag noch gefordert wurde, hat sich letztlich als bereits existent herausgestellt. Bis weit nach Dienstschluss seien die beiden Flüchtlings-Sozialarbeiterinnen des Landkreises Northeim telefonisch erreichbar; „das reicht uns“, sagte Michael Büchting dazu. Und wenn tatsächlich nachts einmal ein Problem gelöst werden muss, gebe es wie für alle anderen Fälle auch die Meldekette über die Polizei, über die auch die Stadt Einbeck und im Notfall auch die Bürgermeisterin erreichbar ist, sagte Dr. Sabine Michalek.