Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses

Was für ein Jahr! Durchaus ein Marathon für alle Beteiligten. Und vor allem einer mit Verlängerung. Und mit Hürden und Hindernissen, die niemand vor zwölf Monaten in diesem Rennen um den Chefsessel im Einbecker Rathaus geahnt hatte. Ein Wahlkampf, wie es keinen zuvor je gegeben hat: Mit desinfizierten Kugelschreibern am Wahlstand und Mund-Nase-Bedeckung auf dem Marktplatz. Ohne große Menschenansammlungen. Mit Abstand zum Wähler, wo eigentlich Nähe und Nahbarkeit gefragt sind. Und ein beinahe aseptischer Wahlabend: Ohne Partys. Ohne jubelnde und sich in den Armen liegenden siegreichen Wahlkämpfern (okay, mit einer Ausnahme jedenfalls). Impressionen nach der Wahl und eine Analyse der Ergebnisse.

Ein ungewohnt aseptischer Wahlabend im Rathausflur (v.l.): Dr. Sabine Michalek, Beatrix Tappe-Rostalski, Dirk Heitmüller, Marcus Seidel, Rolf Hojnatzki.

Die Bürgermeisterwahl 2020 in Einbeck ist entschieden, in der Stichwahl hatte die Amtsinhaberin mit 1500 Stimmen die Nase vorn. Bis 2026 wird Dr. Sabine Michalek weiter Bürgermeisterin sein, die neue fünfjährige Amtszeit beginnt Ende Januar. Denn bis dahin ist die 53-Jährige ohnehin noch gewählt.

Vor auf den Tag genau fast einem Jahr hatte alles begonnen: Mitte November 2019 erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei einer CDU-Veranstaltung erstmals öffentlich, dass sie noch einmal antritt. Lange hatte sie sich damit Zeit gelassen, mit Familie und Freunden sorgsam abgewogen. Mit diesem „Ja, ich will“ bekam das Rennen ersten Rückenwind. Denn es galt die Frage zu beantworten: Wer tritt gegen sie an? Lange Zeit galt der 13. September als Fixpunkt, der ursprüngliche Wahltermin. Darauf war alles ausgerichtet, unter anderem die Kandidatenkür der SPD. Drei Bewerber gab es bei den Sozialdemokraten, die schon auf Tour zu den Mitgliedern gingen. Kurz bevor im März geklärt werden konnte, wer denn nun der Herausforderer oder die Herausforderin sein würde, kam Corona. Und zunächst die Hoffnung, zwar mit Verzögerung, aber dennoch alles pünktlich klären zu können. Diese Hoffnung starb früh. Und so einigte sich der Stadtrat, den Wahltermin auf den 1. November zu verschieben. Dass es damit nicht einfacher in der sich wieder verschärfenden Pandemie würde, ahnte wohl niemand damals.

Gestern Abend dann ist nach dem Ergebnis der Stichwahl die monatelange Anspannung von den Protagonisten abgefallen. Die Ziellinie ist überschritten: Gut 1500 Stimmen sind ein satter Vorsprung bei rund 11.000 abgegebenen Stimmen. Aber es ist ebenso richtig, dass sich Dirk Heitmüller mit 43 Prozent nicht zu verstecken braucht. „Ich hatte gedacht, es würde knapper werden“, räumte dann auch die Siegerin ein. Ein Vergleich mit dem Wahlergebnis von 2013 ist natürlich schwierig, zu viele Faktoren waren damals anders. Und dennoch: Dr. Sabine Michalek schaffte auch damals knapp 56 Prozent der Stimmen und ließ den damaligen Bürgermeister Ulrich Minkner mit 44 Prozent hinter sich. Beide trennte 1946 Stimmen Unterschied.

Vor knapp acht Jahren gingen freilich deutlich mehr Wähler an die Urnen: Bei fast 63 Prozent lag die Wahlbeteiligung der Fusionswahl mit Kreiensen. Jetzt waren nur 45 Prozent interessiert, ihre Stimme abzugeben. „Mit der Wahlbeteiligung können wir nicht zufrieden sein. Das muss besser werden in den nächsten Jahren, daran müssen wir gemeinsam arbeiten“, sagte Michalek am Wahlabend. Die geringste Wahlbeteiligung zeigte sich im Wahlbezirk Berufsschule I (21,17 Prozent) und wie schon vor zwei Wochen im Wahlbezirk Stadtbibliothek (21,58 Prozent). Die höchste Beteiligung konnte erneut in Rengershausen verzeichnet werden, wo 84,85 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen – noch einmal mehr als vor zwei Wochen.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gewann am Sonntag in 47 von insgesamt 58 Wahlbezirken, Dirk Heitmüller hatte wieder in elf Wahlbezirken die Nase vorn, er holte sich den Wahlbezirk Kreiensen III (Hainberg), den noch vor zwei Wochen die Bürgermeisterin für sich entschied. Auch Dörrigsen und Erzhausen konnte Heitmüller für sich drehen. Dafür holte sich Michalek am Sonntag die Wahlbezirke Rheinischer Hof I, Benser Mauer und Stadtbibliothek, wo zuvor ihr Herausforderer vorn lag.

In Rengershausen hatte Dr. Sabine Michalek mit 84,85 Prozent ihr stärkstes Einzelergebnis. Dirk Heitmüller erzielte sein bestes prozentuales Einzelergebnis nicht in seinem Heimatort Salzderhelden, wo er als Ortsbürgermeister zuhause ist, sondern in Rotenkirchen (60,49 Prozent).

In jedem Fall gab es wieder zahlreiche Briefwähler, und dabei dürfte der Corona-Effekt seinen Anteil haben, möglichst kontaktlos zu wählen: insgesamt 2124 (knapp 100 weniger als vor zwei Wochen). Zum Vergleich: 2013 gab es 1219 Briefwahlstimmen. Die Briefwahl-Vorstände zählten am Sonntag Abend deutlich schneller als beim ersten Wahlgang. Das vorläufige Endergebnis stand am Sonntag bereits um 18.54 Uhr fest, was ein wenig die Zeitplanung der Bürgermeisterin durcheinander brachte, saß sie zu diesem Zeitpunkt doch mit ihrer Familie bei „Hähnchenbrüsten á la dad“ beim Essen und hatte erst gegen 20 Uhr mit einem Ergebnis gerechnet, wie sie einräumte. Nun stand sie schon um 19.30 Uhr im Rathausflur und nahm die ersten persönlichen Glückwünsche entgegen: Von der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Beatrix Tappe-Rostalski sogar mit Umarmung…

„Danke für den fairen Wahlkampf“, sagte die wiedergewählte Bürgermeisterin zu ihrem Herausforderer Dirk Heitmüller. Das könne man nicht immer erwarten: „Wir fetzen uns im Rat ja auch manchmal ganz gehörig“. Dr. Sabine Michalek betonte ihr Angebot, mit allen Fraktionen und Ratsmitgliedern weiter zusammen arbeiten zu wollen. „Es ist Einbeck, das im Vordergrund steht, und nicht der und die hier den Posten des Bürgermeisters hat“, sagte Michalek. Der sei immer ein Amt auf Zeit und könne auch wechseln. „Diesmal ist er bei mir geblieben.“

Mit großer Geste (v.l.): Dirk Heitmüller, Rolf Hojnatzki, Marcus Seidel.

Persönlich war die SPD-Spitze ins Rathaus gekommen, um der Siegerin zu gratulieren. „Glückwunsch zum Wahlerfolg“, sagte Fraktionschef Rolf Hojantzki mit kontaktloser Geste. „Ich freue mich über ihr Angebot, auf weitere gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt.“ Ortsvereinsvorsitzender Marcus Seidel betonte die Symbolik, dass er und Hojnatzki am Wahlabend zum Gratulieren präsent seien, und möchte das auch als Angebot zur Zusammenarbeit verstanden wissen. „Ich sehe das als große Wertschätzung“, freute sich Michalek. Seidel: „So war’s gedacht.“ Wir erinnern uns: 2013 war kein hochrangiger Sozialdemokrat im Rathaus zum Glückwunsch, auch nicht der unterlegene damalige Amtsinhaber.

Rolf Hojnatzki nutzte die Gelegenheit, seinem SPD-Kandidaten öffentlich zu gratulieren: „Danke für einen unglaublichen Einsatz, den er geleistet hat, in dieser wirklich schwierigen Phase mit Corona und den Rahmenbedingungen, die dazu gehören.“ Dirk Heitmüller habe „ein anständiges Wahlergebnis erzielt, mit dem wir zufrieden sind, damit können wir leben“, sagte Hojnatzki. Marcus Seidel ergänzte: „Wir können mit erhobenen Kopf verlieren, das tun wir auch.“

SPD-Herausforderer Dirk Heitmüller hätte natürlich selbst gerne die Nase vorn gehabt, ist aber mit seinem erzielten Ergebnis sehr zufrieden, zumal dieses „nicht so eindeutig“ sei, sondern der Abstand zur Gewinnerin eher knapp. Er werte das als Vertrauensbeweis der Wähler. „Offenbar war noch nicht die Zeit für einen Wechsel“, sagte der 51-Jährige. Er hatte sich in den Ortschaften mehr versprochen, zumal er ja selbst aus Salzderhelden und damit nicht aus der Kernstadt komme, wie er sagte. „Ich bedanke mich für den fairen Wahlkampf, dieser war sehr interessant. Ich wünsche der Bürgermeisterin viel Erfolg bei ihren Aufgaben“, sagte Heitmüller. Der Ortsbürgermeister von Salzderhelden konzentriert sich jetzt neben seinem Job wieder auf seine ehrenamtliche kommunalpolitische Arbeit im Stadtrat, in dem er als Beigeordneter im wichtigen Verwaltungsausschuss sitzt. Die wiedergewählte Bürgermeisterin habe viel versprochen, jetzt werde sie zeigen müssen, dass sie es könne, sagte Heitmüller.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich über ihr Ergebnis: „Ich bedanke mich ganz herzlich für jede einzelne Stimme und für das Vertrauen, das mir die Wählerinnen und Wähler geschenkt haben. Ich werde in den nächsten Jahren bis 2026 meine ganze Kraft zum Wohle der Stadt Einbeck einbringen.“ Sie sehe das Bürgermeisterinamt unverändert als überparteilich. „Meine nächste Aufgabe ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen und im Dezember in den Stadtrat einzubringen“, sagte die Bürgermeisterin am Wahlabend, „daran arbeiten wir im Rathaus schon mit Hochdruck.“

Glückwunsch-Faust im Rathausflur: Dr. Sabine Michalek (l.) und Dirk Heitmüller, im Hintergrund Beatrix Tappe-Rostalski.

Sabine Michalek bleibt Bürgermeisterin

Dr. Sabine Michalek bleibt Bürgermeisterin in Einbeck. Bei der Stichwahl am Sonntag erreichte die Amtsinhaberin 56,67 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer Dirk Heitmüller von der SPD schaffte 43,33 Prozent. Die 53-Jährige, die seit 2013 Bürgermeisterin ist, bleibt das nun bis 2026. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,49 Prozent. Zur Bürgermeisterwahl aufgerufen waren in Einbeck mit seinen 46 Ortschaften insgesamt 25.589 Wahlberechtigte.

(Aktualisiert 21:13 Uhr)

Wahlabend im Neuen Rathaus mit ersten Glückwünschen an die Bürgermeisterin
Stichwahl: Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller im Rathaus nach Schließung der Wahllokale.

Vor der Stichwahl

Die Corona-Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen hat auch den Nach-Wahlkampf vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl in Einbeck deutlich beeinflusst. Mehr als 25.000 Wahlberechtigte haben am kommenden Sonntag, 15. November, von 8 bis 18 Uhr in den Wahllokalen die Wahl zwischen Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek und Herausforderer Dirk Heitmüller. Wer jetzt schnell ist, kann auch noch am Freitag Briefwahl direkt im Neuen Rathaus machen.

Alle Beteiligten appellieren an die Wahlberechtigten, ihre Stimme bei der Stichwahl abzugeben und wählen zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung am 1. November von knapp 50 Prozent hat alarmiert und lässt befürchten, dass diese am Sonntag niedriger sein könnte. Den Appell zur Wahl zu gehen, kann ich nur deutlich unterstützen: Wählen zu dürfen, ist in der Demokratie ein Privileg, das es zu nutzen gilt. In vielen Ländern der Erde hat man keine Wahl. Und viele Menschen würden viel dafür tun, dass sie wählen dürfen. Wer nicht wählt, darf bis 2026 nicht meckern. Der Gruppensprecher von GfE/Bürgerliste, Frank-Dieter Pfefferkorn (Greene), brachte das auf die schöne Formel: „Wählen Sie, wen Sie wollen, aber gehen Sie wählen!“ Die Zwischen- und Endergebnisse am Sonntag ab 18 Uhr werden hier abrufbar sein.

Gewöhnlich geben die zwei verbliebenen Kandidaten und ihre Parteien und Unterstützer nach einem ersten Wahlgang vor einer Stichwahl noch einmal alles. Das kann man den beiden Bewerbern auch dieses Mal natürlich nicht grundsätzlich absprechen. Allerdings haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie das Geschehen sehr beschränkt. Mehr als (Social-)Medien-Präsenz blieb da nicht. Geschehen ist dann auch nicht mehr viel. Weil keine Veranstaltungen erlaubt sind, ausschließlich noch Treffen im extrem kleinen Kreis.

Beide Kandidaten stehen in den verbleibenden Tagen unter freiem Himmel noch einmal für direkte, persönliche Gespräche mit Mund-Nase-Bedeckung zur Verfügung: Dr. Sabine Michalek ist am Freitag, 13. November, und am Sonnabend, 14. November, noch einmal zum Wahlkampf unterwegs. Am Freitag wird sie zwischen 16 und 18 Uhr vor dem Rewe-Markt in Kreiensen stehen. Auf dem Marktplatz in der Kernstadt ist sie am Sonnabend von 9 und 11 Uhr zu finden. Dirk Heitmüller steht am Sonnabend, 14. November, von 9.30 bis 10.30 Uhr am SPD-Stand in der Ortschaft Kreiensen und ab 11 Uhr am SPD-Stand auf dem Einbecker Wochenmarkt in der Kernstadt.

Dirk Heitmüller in seinem Facebook-Account.

Dirk Heitmüller setzt auf den Wechsel im Rathaus, möchte frischen Wind in die Stadtverwaltung bringen, wie er sagt. Er hatte einen Live-Talk online mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) geplant, der ihn schon im Oktober in Einbeck und Greene besucht hatte. Allerdings gab es technische Schwierigkeiten, und so kam das Gespräch nicht zustande. Schadenfreude ist da völlig fehl am Platze: In Zeiten, in denen alle abends online sind und bei Facebook, Instagram & Co. talken oder sich zusammenschalten zu Video- und Telefonkonferenzen, können Leitungen schonmal in die Knie gehen oder abbrechen. Und wenn dann noch der Breitbandausbau stockt… Sabine Michalek verzichtete komplett auf Online-Veranstaltungen. Sie setzte ihre „Auf einen Kaffee mit Sabine“-Formate fort, beim letzten Treffen mit den Kulturaktivisten Patricia und Martin Keil war man sogar schon „Auf einen Wein…“

Dr. Sabine Michalek überreicht die Spende an der abgebrannten Saline an Karl-Heinz Wessel und Dennis Bodenstein (v.r.) vom Kultur-Förderkreis Salzderhelden.

Außerdem hat die wahlkämpfende Bürgermeisterin in den vergangenen Tagen ihre Spendenaktion aufgelöst und die zwei Spendenschecks überreicht. Knapp drei Monate hatte Michalek bei ihrer Radtour gesammelt, Getränke gegen Spende abgegeben. Insgesamt kamen aufgerundet 850 Euro zusammen, je 425 Euro erhielten der Verein Stadtpartie für seine Kulturaktivitäten unter anderem sonnabends auf dem Hallenplan sowie der Kultur-Förderkreis Salzderhelden für die Saline. Die war im Sommer abgebrannt, soll aber wieder neu erstehen. Zunächst ist eine Bauhütte geplant, in der die aktiven Mitglieder die erhalten gebliebenen Reste des Bohrturms wieder restaurieren wollen und auch Werkzeuge lagern können.

Und schließlich gab es in dieser Woche noch das, was meiner Meinung nach von vielen deutlich überschätzt wird: Wahlempfehlungen. Oder vor allem den doppelten Verzicht darauf von den Unterstützern des unterlegenen Kandidaten. Jeder mündige Wähler ist am Ende in der Wahlkabine beim Kreuz machen allein und selbstständig, da muss ihm niemand die Hand führen. Vor allem nicht bei einer Persönlichkeitswahl wie einer Bürgermeisterwahl. Beide Kandidaten starten am Sonntag wieder bei Null, die erreichten 5744 Stimmen bei Sabine Michalek und die 4466 Stimmen bei Dirk Heitmüller aus dem ersten Wahlgang sind vergessen. Ob alle diese Wähler am Sonntag überhaupt wieder wählen und ob sie identisch wählen, weiß niemand. Die 2451 Stimmen von Claudius Weisensee kann man deshalb auch nicht einfach aufteilen oder den verbliebenen Kandidaten entsprechend irgendwelcher Empfehlungen zurechnen. Das Rennen beginnt von vorn. Die Wähler haben es in der Hand. Sie allein.

Stichwahl: Plakate von Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller. Archivfoto

Auch die Grünen verzichten auf Wahlempfehlung

Auch die Grünen geben für die Stichwahl der Bürgermeisterwahl am 15. November keine Wahlempfehlung ab. Das teilte die Partei heute mit. „Die Einbecker Bürger sind mündige Wähler und benötigen keine Empfehlung von um Mehrheiten streitenden Parteien“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Bündnis 90/Die Grünen hatten im ersten Wahlgang Dr. Claudius Weisensee unterstützt. Die Partei verzichtet jetzt ebenso wie zuvor GfE/Bürgerliste auf eine Empfehlung. Die FDP und der unterlegene Kandidat Dr. Claudius Weisensee persönlich hatten eine abgegeben.

Die Position der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters sollte ohnehin so weit wie möglich von Parteibeeinflussungen frei sein, meint Grünen-Vorstandssprecher Hans-Joachim Nehring. „Wir haben Claudius Weisensee im Vorfeld unterstützt, weil er als einziger der drei BewerberInnen für unsere Grünen Themen ein offenes Ohr hatte, sie sogar in sein Wahlprogramm aufgenommen hat und insbesondere unsere Bemühungen um die Verlangsamung des Klimawandels unterstützen wollte“, ergänzt in der Pressemitteilung Grünen-Vorstandssprecherin Marion Christ.

Der Grüne-Ortsverband bittet die Bürgerinnen und Bürger darum, am Sonntag zur Wahl zu gehen. Je höher die Wahlbeteiligung desto stärker ist die demokratische Legitimation der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, um zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger agieren können, schreiben die Grünen.

Grüne und FDP v.l. Ute Helmke, Manfred Helmke, Marion Christ, Dr. Claudius Weisensee, Maurice Christ, Günter Rönpagel, Dietmar Bartels und Dr. Marion Villmar-Doebeling. Archivfoto: FDP Einbeck

GfE und Bürgerliste verzichten auf Wahlempfehlung

Die Wählergemeinschaften „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE) und Bürgerliste Kreiensen (BL) verzichten vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl auf eine direkte Wahlempfehlung. Darüber informierte Gruppensprecher Frank-Dieter Pfefferkorn heute per Pressemitteilung. GfE und BL rufen angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung am 1. November vielmehr dazu auf, überhaupt am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen oder vorab Briefwahl zu machen. „Wählen Sie, wen Sie wollen, aber gehen Sie wählen“, formulierte es Pfefferkorn in seinem Appell.

GfE und BL hatten Dr. Claudius Weisensee (FDP) unterstützt, der im ersten Wahlgang ausgeschieden war. Die FDP hatte ebenso wie Weisensee persönlich Dr. Sabine Michalek zur Wahl empfohlen. Die Grünen, die ebenfalls Weisensee-Unterstützer waren, haben sich bislang nicht vor der Stichwahl öffentlich geäußert, ob sie eine personelle Empfehlung geben wollen oder nicht.

Nachdem Dr. Claudius Weisensee am 1. November „ein sehr respektables Ergebnis“ erzielt habe, aber nicht in die Stichwahl gekommen sei, rufen die beiden als Fraktionen im Stadtrat vertretenen Wählergemeinschaften alle wahlberechtigten Bürger jetzt zur Teilnahme an der Stichwahl auf. Die Mitglieder der GfE und der Bürgerliste hätten wohl als Einzige im Wahlkampf die Gelegenheit gehabt, bei ihrer Mitgliederversammlung alle drei Kandidaten live mit ihren Programmvorstellungen zu erleben und direkt Fragen zu stellen, heißt es in der Pressemitteilung. Hieraus sei dann auch im Rahmen mehrerer Abstimmungen die Unterstützungserklärung für Weisensee entstanden.

Da die weiteren Abstimmungen bei dieser Mitgliederversammlung ein ausgewogenes Bild für die Kandidaten Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller ergeben hätte, verzichten GfE und BL auf eine direkte Empfehlung zur Stichwahl, begründen die Wählergemeinschaften ihre Entscheidung. Es sei gerade das besondere Wesen unabhängiger Wählergemeinschaften, ihre Mitglieder nicht in irgendeiner Weise  bevormunden zu wollen, sondern ihnen als mündigen Bürgern die Entscheidung an der Wahlurne zu überlassen. Dies gelte insbesondere, da sich die Mitglieder einen persönlichen Eindruck von den Ideen und Plänen der Kandidaten verschaffen konnten.

Mit dem Stichwahl-Gewinner, wer von den beiden das auch sei, werde die Gruppe GfE/Bürgerliste im Stadtrat ihren bisherigen Kurs fortsetzen und eine Zusammenarbeit auf der sachlichen Ebene anstreben. „Wir haben uns bislang immer von den sachlichen Argumenten und den Inhalten leiten lassen und die Mehrheiten dort gesucht, wo sie den Interessen und Anliegen zum Wohle der Bürger am Nächsten kamen“, erklärte Gruppensprecher Frank-Dieter Pfefferkorn. Wichtig ist nach seiner Aussage, dass die Bürger ihr Wahlrecht nutzen. Bei Beteiligungen von unter 40 Prozent im Kreienser Bereich und insgesamt unter 50 Prozent im gesamten Stadtgebiet sei es sehr schade, wie wenig die Bürger ihre demokratischen Rechte wahrnehmen würden. „In anderen Ländern gehen Menschen auf die Straße und riskieren sogar ihr Leben, um wählen zu können und hier wird diese Möglichkeit der aktiven Mitwirkung am dem, was um uns geschieht, einfach ignoriert“, bedauert Pfefferkorn. Die Kandidaten hätten deutlich gemacht, dass jeder von ihnen andere Schwerpunkte für die Arbeit der kommenden Jahre im Bürgermeisteramt sehe. Insofern solle jeder sich fragen, welche Themen er selbst für wichtig ansehe und mit welchem Bewerber dies eher möglich sei, meinen GfE und BL.

Am Wahlabend (v.l.) Dr. Claudius Weisensee, Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller.

Bürgermeisterwahl: Briefwahl für Stichwahl ab sofort möglich

Die Briefwahl für die Bürgermeister-Stichwahl hat begonnen. Am 15. November von 8 bis 18 Uhr werden die rund 25.000 Wahlberechtigten noch einmal zu den Urnen gerufen. Zur Wahl stehen die zwei Bewerber mit den meisten Stimmen, das sind Dr. Sabine Michalek (Einzelbewerberin, unterstützt von CDU) und Dirk Heitmüller (SPD). Das Briefwahlbüro im Neuen Rathaus ist bereits ab sofort wieder geöffnet. Im Rathaus besteht im gesamten Gebäude die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Hinweisschild im Rathaus.

Wer die Briefwahl für die Stichwahl bereits mit dem Briefwahlantrag zur ursprünglichen Wahl mit angekreuzt hatte, erhält die Unterlagen in den nächsten Tagen per Post, informierte heute die Gemeindewahlleitung. Ansonsten können sie hier online auf der Website der Stadt Einbeck beantragt werden.

Die Wahlkabinen für die Briefwahl sind wieder im ersten Obergeschoss vor Zimmer 110 aufgebaut, in dem es die Stimmzettel für Wahlberechtigte gibt. Jeder Wahlberechtigte kann dort sofort wählen. Es besteht Maskenpflicht und das Abstandsgebot von mindestens 1,50 Metern. Eigenes Schreibzeug sollte aus hygienischen Gründen mitgebracht werden.

Muster-Stimmzettel Stichwahl Bürgermeisterwahl Einbeck 2020.

Bürgermeister-Stichwahl: Weisensee empfiehlt Michalek

Vor der Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl am 15. November hat sich der in der ersten Runde am vergangenen Sonntag unterlegene dritte Bewerber zu einer persönlichen Wahlempfehlung entschlossen. „Ich empfehle meinen Wählerinnen und Wählern, die Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek zu wählen“, sagte Dr. Claudius Weisensee (FDP) heute. Am Abend gab auch die Einbecker FDP in einer Pressemitteilung diese Empfehlung.

Der Wahlkampf sei bei allen inhaltlichen Unterschieden persönlich sehr fair gewesen, sagte Weisensee. Die Amtsinhaberin habe den Vorteil, dass sie sich nicht als Bürgermeisterin erst einarbeiten müsse, begründete der Verwaltungsjurist seine persönliche Wahlempfehlung für die Stichwahl am 15. November. Das sei gerade jetzt vor den Herausforderungen der Corona-Pandemie und ihren Folgen wichtig, sagte Weisensee. „Mich haben in den vergangenen Tagen sehr viele Menschen gefragt, ob und für wen ich bei der Stichwahl eine Empfehlung abgeben werde. Die Einbeckerinnen und Einbecker haben eine Antwort verdient. Mir sind das Wohlergehen der Stadt Einbeck und die demokratische Partizipation ihrer Bürgerinnen und Bürger und Legitimation der Rathausspitze sehr wichtig. Eine Enthaltung wäre deshalb für mich persönlich keine Option. Denn ich hoffe, dass eine klare Aussage von mir zu einer Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler und zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen kann.“ Auch in einem Video äußerte sich Weisensee zu den Gründen.

Ein paar Nächte habe er über sein Votum nachdenken müssen, bekennt der Oberregierungsrat, der seinen Dienst beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wieder aufgenommen hat. Es sei dann aber klar auf Sabine Michalek gefallen. „In der Sache haben wir uns durchaus hart gestritten. Das muss in einem Wahlkampf auch unbedingt so sein, damit die Wähler Unterschiede feststellen können. Schließlich gab und gibt es zwischen uns nicht in allen Punkten Übereinstimmung. Der Umgang zwischen uns war jedoch im Wahlkampf immer sehr fair.“ Das von Weisensee offensiv angesprochene Thema der Straßenausbaubeiträge spreche im Vergleich zu ihrem Stichwahl-Kontrahenten Dirk Heitmüller jedenfalls nicht gegen Michalek, weil beide in der Hinsicht ähnliche Positionen vertreten, schreibt er in einer Pressemitteilung.

Die FDP, für die Weisensee bei der Bürgermeisterwahl ins Rennen gegangen ist, empfiehlt ebenfalls die Wahl Sabine Michaleks. Das teilte Einbecks FDP-Ortsvorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling am Abend mit. Sie weist darauf hin, dass „die großen derzeitigen Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten für eine bestmögliche Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort auch von der fachlichen Expertise sowie vom kommunikativen Talent der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters abhängen. Beide Vorzüge kann aus unserer Sicht Dr. Sabine Michalek auf sich vereinigen. Unbestritten bleibt, dass wir uns in Sachen Abschaffung der Straßenausbausatzung nicht einigen konnten.“

Am Dienstag Abend bereits habe der Vorstand der Einbecker FDP folgenden Beschluss gefasst, teile Villmar-Doebeling heute Abend mit: „Der Ortsvorstand der FDP Einbeck gratuliert dem Bürgermeisterkandidaten, Dr. Claudius Weisensee, zu einem starken Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl am 1.11.2020 und dankt ihm für sein Engagement für die Stadt Einbeck und für eine lebendige Demokratie. Unser Wahlkampf war geprägt von neuen Ideen, Optimismus und eine positive Sicht auf unsere Stadt und die 46 Ortschaften. Daran wollen wir mit der Kommunalwahl im September des nächsten Jahres anknüpfen. Claudius Weisensee hat viele Wählerinnen und Wähler auch durch seine fachliche Eignung überzeugt. Wir sind und waren davon überzeugt, dass er ein guter Bürgermeister für Einbeck gewesen wäre. Leider hat er die Stichwahl verpasst. Wir wollen unsere Verantwortung wahrnehmen und zum Nutzen unserer Stadt und einer möglichst hohen Wahlbeteiligung, unsere Präferenz auch für den zweiten Wahlgang äußern. Bei der Abwägung und im Vergleich der beiden nun verbliebenen Kandidaten gewichten wir die fachliche Eignung für das Amt besonders. Aus diesem Grund empfehlen wir die Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek.“

Dr. Claudius Weisensee empfiehlt seinen Wählerinnen und Wählern für die Stichwahl Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zu wählen.

(Aktualisiert und ergänzt 19:26 Uhr)

Bürgermeisterwahl: Stichwahl zwischen Michalek und Heitmüller

Die Entscheidung bei der Bürgermeisterwahl in Einbeck ist vertagt: Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek erreichte heute zwar 45,37 Prozent der Stimmen, aber keine absolute Mehrheit. Deshalb findet in zwei Wochen eine Stichwahl statt, in die es Dirk Heitmüller von der SPD mit 35,27 Prozent geschafft hat. Er erreichte die zweitmeisten Stimmen. Der dritte Bewerber, Dr. Claudius Weisensee (FDP), konnte 19,36 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

(Aktualisiert 20:56 Uhr)

Erste Stimmen zum Wahlausgang:

Dr. Sabine Michalek: Ich bin total dankbar für das große Vertrauen, das mir geschenkt worden ist. Es honoriert meine Arbeit der vergangenen acht Jahre, besonders auch im Bereich Kreiensen. Dass ich so nah an die 50 Prozent kommen würde, hatte ich nicht erwartet. Darüber freue ich mich. Dass ich in die Stichwahl komme, hatte ich durchaus erwartet, meine Mitbewerber hatte ich jedoch enger beinander gesehen. Mit der Wahlbeteiligung kann man nicht zufrieden sein, hier müssen wir noch mehr deutlich machen, welches Privileg ein Wahlrecht ist. Die Briefwahl ist dabei in Corona-Zeiten ein gutes Instrument und eine sichere Möglichkeit.

Dirk Heitmüller: Die erste Etappe habe ich erreicht. Ich bin glücklich, in die Stichwahl gekommen zu sein. Und der Abstand zwischen Sabine Michalek und mir ist noch nicht so groß. Jetzt gibt es Verlängerung mit Elfmeterschießen. Die Einzelergebnisse müssen wir in Ruhe analysieren. Aber es wird noch einmal interessant. Ich gebe mich noch nicht geschlagen.

Dr. Claudius Weisensee: Ich bin als Außenseiter gestartet und hätte noch ein bisschen mehr Zeit gebraucht, vor allem im analogen Wahlkampf. Mit meinem Ergebnis von knapp 20 Prozent bin ich aber zufrieden, es war mir eine große Ehre zu kandidieren. Jetzt wünsche ich mir für die Stichwahl einen fairen Wahlkampf zwischen den beiden.

Das vorläufige Endergebnis. Grafik: Gemeindewahlleitung

Die Wahlbeteiligung lag nach dem vorläufigen Endergebnis bei 49,74 Prozent. Zur Bürgermeisterwahl aufgerufen waren insgesamt 25.624 Wahlberechtigte. In 62 Wahllokalen und zwei Briefwahlvorständen waren 384 Wahlhelfer im Einsatz, um den Ablauf der Wahl zu gewährleisten.

Erwarteten die ersten Ergebnisse im Neuen Rathaus gemeinsam mit Abstand (v.l.): Dr. Claudius Weisensee, Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller.

Es ist ein Mädchen

Glückwünsche an die Siegerin: Dr. Bernd von Garmissen gratuliert Astrid Klinkert-Kittel im Kreishaus.

Glückwünsche an die Siegerin: Dr. Bernd von Garmissen gratuliert Astrid Klinkert-Kittel im Northeimer Kreishaus zur Landratswahl.

An der Spitze des Landkreises Northeim steht erstmals eine Landrätin: Bei der Stichwahl setzte sich die SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel aus Nörten-Hardenberg mit 52,48 Prozent gegen Dr. Bernd von Garmissen (CDU) aus Dassel-Friedrichshausen durch, der auf 47,52 Prozent der Stimmen kam. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 36 Prozent. Alle Ergebnisse im Detail sind hier zu finden. Glückwünsche erhielt Astrid Klinkert-Kittel im zum Wahlzentrum umfunktionierten Sitzungssaal des Northeimer Kreishauses von ihrem unterlegenen Mitbewerber, Dr. Bernd von Garmissen. „Passen Sie gut auf den Landkreis auf“, gab der Rechtsanwalt und Landwirt der bis 2021 gewählten neuen Landrätin mit auf den Weg. Wenige Minuten später gab Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer das offizielle vorläufige Endergebnis bekannt, nach dem Klinkert-Kittel mit einem Vorsprung von 2001 Stimmen gegen von Garmissen gewonnen hat. Der Erste Kreisrat überreichte der neuen Landrätin einen Blumenstrauß in den Farben des Landkreises gelb und blau und gratulierte zur Wahl. Es gebe stapelweise Arbeit im Kreishaus, merkte Heuer augenzwinkernd an. Klinkert-Kittel wird vermutlich noch in dieser Woche ihr Amt antreten, nachdem der Kreiswahlausschuss das Ergebnis offiziell am Mittwoch bestätigt hat. Nur wenige Tage bleiben der heutigen Bürgermeisterin von Nörten-Hardenberg, ihre Amtsgeschäfte dort zu übergeben. Die 52-Jährige freut sich auf die Arbeit im Kreishaus, wie sie am Wahlabend in die Mikrophone und Kameras sagte. „Jetzt können wir loslegen mit der eigentlichen Arbeit, das liegt mir mehr als Wahlkampf, die nächsten fünfeinhalb Jahre werden bestimmt spannend.“

Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer gratuliert mit Blumen der neuen Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer gratuliert mit Blumen der neuen Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Einer der ersten Gratulanten der neuen Landrätin war am Telefon Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Uwe Schwarz hatte die Verbindung hergestellt. An der Seite von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) hatte Astrid Klinkert-Kittel am Wahlabend das Northeimer Kreishaus betreten. Die neue, bislang parteilose Landrätin dankte ihren Unterstützern, vor allem der SPD. „Ich habe mich gut aufgenommen gefühlt.“

Die Wählerinnen und Wähler wollten offenbar eine Verwaltungsfachfrau, die ihr gesamtes berufliches Leben in der öffentlichen Verwaltung verbracht hat. Und niemanden mit dem Blick von außen, der auch einmal frischen Wind ins Kreishaus hätte bringen können. Mit Blick auf die „historische“ Wahl, nach der erstmals in der Geschichte des Landkreises eine Frau an der Spitze steht, habe ich mir die Überschrift hier erlaubt, die an die mittlerweile legendäre taz-Schlagzeile nach dem ersten Wahlsieg Angela Merkels erinnert.

Spekulativ muss bleiben, warum diejenigen, die vor zwei Wochen Jörg Richert gewählt haben, immerhin 26 Prozent, nicht alle brav der FDP folgend Bernd von Garmissen gewählt haben, und ob alle Grünen bei Astrid Klinkert-Kittel ihr Kreuz gemacht haben. Oder ob manche von ihnen gestern einfach nur zuhause geblieben sind. Dafür fehlt bei der Landratswahl jegliche Datengrundlage. Deutlich wird anhand der Zahlen, dass Klinkert-Kittel mehr mobilisieren konnte, ihr Stimmenanteil wuchs prozentual in allen Gemeinden außer in Dassel stärker als der von Dr. Bernd von Garmissen. Das ist besonders bitter für den unermüdlichen Wahlkämpfer aus Friedrichshausen, der seit Wochen das Bürgergespräch suchte wie kaum ein zweiter. Dem 49-Jährigen gebürt Respekt für das zweimalige Erreichen einer Landrats-Stichwahl. Am Ende fehlten 2000 Stimmen, die seine Mitbewerberin mehr auf ihrem Konto aufweisen konnte. Und am Ende hieß es eben 2:0 für AKK vs. BvG. Aber wie weiland Wickmann, der bis Oktober 2014 bis zu seinem gesundheitsbedingten Ausscheiden amtierende Landrat im Oktober 2013 nach seinem Wahlsieg gegen von Garmissen sagte: Wichtig ist am Ende das Ergebnis auf dem Platz, wie knapp es auch sei. Vom Spielverlauf spricht niemand mehr nach einiger Zeit.

Wie beim ersten Wahldurchgang am 28. Febuar konnte Astrid Klinkert-Kittel neun der elf Gemeinden im Landkreis Northeim für sich entscheiden, allein Dassel und Einbeck bleiben BvG-Land. Bemerkenswert: Diesmal war BvG in seiner Heimatgemeinde stärker als AKK in ihrer. Er kam in Dassel auf 64,61 Prozent und in Sievershausen gar auf stolze 86,38 Prozent, sie in Nörten-Hardenberg auf 63,33 Prozent und in ihrem Wohnort Bishausen auf 71,63 Prozent. Aber auch das half am Ende dem CDU-Mann nichts.

Woran hat’s gelegen? Mit ein paar Tagen zeitlichem und inhaltlichem Abstand erst wird die Analyse klarer werden. Können es auch zu viele Plakate und Zeitungsanzeigen gewesen sein? War nicht vielleicht doch die verbale Umarmung des Jörg Richert mit kaum verklausuliertem Posten-Versprechen kein „normaler Vorgang“, den einige böse skandalisiert haben, wie das die CDU meint. Sondern schlicht eines: ein Fehler. Menschen machen Fehler. Sie zuzugeben zeigt Größe.

Und abschließend noch ein Wort zur Wahlbeteiligung. Natürlich sind knapp 36 Prozent kein Ruhmesblatt. Aber, und das habe ich schon beim ersten Wahldurchgang geschrieben, es hätte schlimmer kommen können. Das darf freilich niemanden trösten, es muss alle gemeinsam anspornen, Wahlen wieder attraktiver zu machen. Und: Wenn Journalisten dabei helfen können, helfen sie. Alarmsignale sind zu erkennen, wer sie erkennen mag: Wenn in mehreren Dörfern (im Bereich der Stadt Einbeck waren das Andershausen, Bartshausen, Holtershausen, Avendshausen, Buensen, Haieshausen) die Auszählung mit anderen Ortschaften gemeinsam erfolgen musste, weil sonst ob der wenigen Stimmzettel das Wahlgeheimnis nicht mehr gewahrt gewesen wäre, sollte das uns alle hellhörig werden lassen.

(Aktualisiert 14.03.2016, 16:10 Uhr)

Heute Stichwahl: AKK vs. BvG

Musterstimmzettel.

Musterstimmzettel.

Die Wahllokale im Landkreis Northeim für die Stichwahl um den Landratsposten sind geöffnet. Bis 18 Uhr können rund 114.000 wahlberechtigte Frauen und Männer entscheiden, wer neuer Landrat oder neue Landrätin werden soll: Zur Wahl stehen Astrid Klinkert-Kittel (SPD) und Dr. Bernd von Garmissen (CDU). Die Grünen haben empfohlen, die 52-jährige Bürgermeisterin aus Nörten-Hardenberg, Kürzel AKK, zu wählen. Die FDP haben eine Wahlempfehlung für den 49-jährigen Rechtsanwalt aus Dassel-Friedrichshausen, Kürzel BvG, ausgesprochen.

Wählen dürfen heute bei der Landrats-Stichwahl im Landkreis Northeim alle, die Deutsche oder EU-Bürger, am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten im Landkreis Northeim wohnen.

Ergebnisse gibt es ab 18 Uhr kontinuierlich hier.

Dr. Bernd von Garmissen (CDU), Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Dr. Bernd von Garmissen (CDU), Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

FDP für BvG

Die FDP spricht sich bei der Landrat-Stichwahl am 13. März für den CDU-Kandidaten Dr. Bernd von Garmissen aus. Der Kreisvorstand habe am Montag Abend einstimmig diese Empfehlung ausgesprochen, teilte Kreisvorsitzender Christian Grascha heute mit. Inhaltlich sehe man größere Schnittmengen mit dem CDU-Mann als mit SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel. Die Freien Demokraten haben lange mit ihrer Entscheidung über eine Wahlempfehlung gerungen, alles mit beiden Seiten ausgelotet, jetzt ist also die FDP für BvG (parteiinternes Kürzel für Bernd von Garmissen). Dass der von ihnen am 28. Februar unterstützte parteilose Kandidat Jörg Richert selbst keinen der beiden Stichwahl-Kandidaten empfiehlt, können die Liberalen gut verstehen.

Zwei Dinge sind an der Begründung der FDP (2016-03-07 PM Stichwahl FDP) bemerkenswert: Zum einen sagt die FDP, die Richert-Wähler aus dem ersten Wahlgang seien „keine Verfügungsmasse, die man beliebig verteilen kann“. Das ist ganz gewiss so, aber warum dann eine Empfehlung? Zum zweiten halten es die Freien Demokraten für ihre „staatspolitische Verantwortung“, einen der beiden verbliebenen Kandidaten zu empfehlen, damit die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl nicht sinkt. Das ist lobenswert, dass offenbar auch die FDP nochmal alle Register ziehen will, um möglichst viele Menschen für die Landratswahl am 13. März zu begeistern.

Wer hat diese Umarmung empfohlen?

Gratulation am Wahlabend: Dr. Bernd von Garmissen (l.), Jörg Richert.

Gratulation am Wahlabend: Dr. Bernd von Garmissen (l.), Jörg Richert.

Eine Umarmung kann freundschaftlich sein, herzlich, sie kann dem Umarmten aber auch die Luft nehmen. Mit seiner überschwänglichen verbalen Umarmung via Pressemitteilung hat Dr. Bernd von Garmissen imgrunde Jörg Richert keine Wahl mehr gelassen. Dass der Salzderheldener nun noch den CDU-Mann aus Dassel-Friedrichshausen in der Stichwahl empfiehlt, halte ich für wenig wahrscheinlich. Warum? Bernd von Garmissen bringt in seiner Pressemitteilung unverhohlen ins Spiel, dass er sich im Falle seines Wahlsieges als neuer Landrat vorstellen könne, „Jörg Richert als möglichen Nachfolger des vermutlich innerhalb der nächsten zwei Jahre in den Ruhestand tretenden Ersten Kreisrats Dr. Hartmut Heuer aufzubauen“. Wird da das Fell schon verteilt, bevor das Tier überhaupt erlegt ist, werden da schon Posten verteilt? Welche Berater haben denn eine solche öffentliche Umarmung empfohlen? Bei der gleichzeitig noch dem aktuellen Ersten Kreisrat ein Tritt vors Schienbein verpasst wird: Garmissen hofft zwar, sicherlich auch im eigenen Interesse, „dass Dr. Heuer der Kreisverwaltung noch möglichst lange erhalten bleibt und somit ein gelungener Übergang erreicht werden kann“. Wenige Zeilen vorher allerdings versucht er sozusagen schon dessen Nachfolge zu regeln. Das vor einigen Monaten zu hörende CDU-Beklagen einer angeblichen Führungsvakanz an der Landkreis-Spitze nach dem krankheitsbedingten Ausfall des bisherigen Landrates haben manche bis heute nicht vergessen. Da nutzen auch die aktuellen Beteuerungen der geleisteten Verdienste desjenigen, der mit seinem Team die Kreisverwaltung gerade angesichts der Flüchtlingsfragen gut am Laufen gehalten hat, nicht mehr viel.

Wenn Richert nun von Garmissen empfehlen würde, wäre das nicht nur eine Steilvorlage für die Mitbewerberin, ein gefundenes Fressen. Es würde immer ein fader Beigeschmack bleiben, sollte von Garmissen gewinnen – und Richert irgendwann mal Erster Kreisrat werden. Jörg Richert wäre jetzt klug beraten, wenn er keine Empfehlung ausspricht.

Die Grünen haben sich unterdessen jetzt mit einem Mal doch für eine Wahlempfehlung entschieden, nachdem sie keinen eigenen Kandidaten aufgestellt und sich vor der Landratswahl am 28. Februar einer Empfehlung enthalten hatten. In einer Mitgliederversammlung haben sich die Grünen in dieser Woche für eine Unterstützung von Astrid Klinkert-Kittel (SPD) entschieden. Ausschlag gebende Argumente seien die langjährige Erfahrung als Führungskraft in der öffentlichen Verwaltung gewesen, außerdem seien die politischen Zielsetzungen Klinkert-Kittels an vielen Stellen mit den Vorstellungen der Grünen deckungsgleich. Und dann zog da noch das Argument Frau, wie die Grünen mitteilten: „Außerdem befürwortet der Kreisverband der Grünen die Aufstellung einer Kandidatin für das Amt in einer Führungsposition“. Nachdem Jörg Richert bei der Stichwahl nicht mehr im Rennen ist, konnten sich bei den Grünen offenbar die Kräfte nicht mehr durchsetzen, die sich für den leitenden Kreishaus-Mitarbeiter stark gemacht hatten. Dass sich die Grünen nun für CDU-Mann Bernd von Garmissen ausgesprochen hätten, war kaum zu erwarten, dann war doch eher wahrscheinlich, keine Empfehlung abzugeben. Aber dem Verlangen aus dem Lager ihres Gruppenpartners im Kreistag, der SPD, konnten die Grünen am Ende wohl auch nicht mehr widerstehen.

Nachtrag 07.03.2016: Die Kreis-SPD hat sich heute zu der Pressemitteilung von Garmissens geäußert. Das öffentliche Buhlen des CDU-Bewerbers nach dem Ausscheiden von Jörg Richert im ersten Wahlgang sei durchsichtig, meinen die Sozialdemokraten. „Wenn jetzt wegen der zweifellos vorhandenen Verwaltungskompetenz Angebote für den Posten eines zukünftigen Ersten Kreisrates gemacht werden, so ist das erstens durchschaubar und zweitens unseriös. Die Besetzung liegt gar nicht in der Zuständigkeit eines Landrates, sondern ist Aufgabe des Kreistages. Wenn es mal soweit ist, wird sicherlich auch Herr Richert für den dann gewählten Kreistag eine Rolle spielen, aber nicht vorher“, heißt es in einer ausführlichen Pressemitteilung (PM Buhlen um Verwaltungskompetenz durchsichtig 07-03-16). SPD-Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz wird zitiert mit den Worten: „Allein der Respekt ihm (Dr. Heuer) gegenüber gebietet es, nicht aus rein wahltaktischen Gründen eine Debatte über seine gar nicht spruchreife Nachfolge zu starten“. Richtig und wichtig ist der Hinweis, dass der Kreistag einen Ersten Kreisrat wählt. Richtig ist aber auch, dass diese Wahlbeamten-Position der Kreistag auf Vorschlag des Landrates wählt (§ 109 NKomVG). Und der Kreistag, der einen neuen Ersten Kreisrat dann auf Vorschlag des künftigen Landrats wählen wird, wird am 11. September dieses Jahres neu gewählt – seine Zusammensetzung und Mehrheitsverhältnisse sind also noch völlig offen. Genauso, ob die Stelle öffentlich ausgeschrieben wird oder ob der Kreistag im Einvernehmen mit dem Landrat darauf verzichtet.

Nachtrag 10.03.2016: Die CDU hat heute die Äußerungen des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Uwe Schwarz mit Befremden und entschieden zurück gewiesen. „Hier soll ein ganz normaler Vorgang skandalisiert werden“, heißt es in einer Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes (PM CDU 100316 Landratswahl) zu den Aussagen Schwarz‘. „Die Öffentlichkeit hat geradezu ein Anrecht darauf zu wissen, wie sich ein Kandidat im Falle seiner Wahl zu positionieren gedenkt, mit wem er sich eine enge Zusammenarbeit vorstellen kann und mit wem nicht“, meint die CDU. Die SPD erachte es offenbar für notwendig, auf den letzten Metern des bislang äußerst fair verlaufenen Wahlkampfs persönliche Angriffe gegen den Mitbewerber lancieren zu müssen.

Jetzt kommt die Politprominenz

Gilt als glänzender Rhetoriker: David McAllister. Archivfoto 2012

Gilt als glänzender Rhetoriker: David McAllister kommt am 6. März nach Opperhausen. Archivfoto 2012

Kann und will da die SPD mit Politprominenz vergleichbaren Kalibers kontern? Eine Woche vor der Stichwahl für die Landratswahl holt die CDU jedenfalls ihren Landesvorsitzenden David McAllister für eine Wahlkampfveranstaltung in den Landkreis. Der ehemalige Ministerpräsident ist „Auf ein Wort“ mit CDU-Kandidat Dr. Bernd von Garmissen am Sonntag, 6. März, um 18 Uhr im Gasthaus Tappe im Einbecker Ortsteil Opperhausen zu Gast – dort, wo für den 49-jährigen CDU-Bewerber um den Landratsposten mit seiner Nominierung alles begann. McAllister gilt als glänzender Rhetoriker. Der Europaabgeordnete und CDU-Niedersachsenchef hatte bereits vor der Landratswahl eine kurze Video-Botschaft für Dr. Bernd von Garmissen im sozialen Netzwerk Facebook veröffentlicht und um Unterstützung für den CDU-Kandidaten gebeten. Nach dem Wahlabend haben die verbliebenen zwei Kandidaten ihre Kampagnen mittlerweile auf „Stichwahl 13. März“ umgestellt, die CDU sogar mit einer neuen Internet-Domain „Bernd kann das besser“. Die spielt auf die Internetseite der SPD-Kandidaten Astrid Klinkert-Kittel an („Astrid kann das“). Mit Spannung wird außerdem erwartet, ob und wie sich heute Abend die FDP und der unterlegene dritte Kandidat Jörg Richert mit einer Wahlempfehlung für einen der beiden Stichwahl-Kandidaten ausspricht. Oder ob er keine solche abgibt. In jedem Fall kümmern sich beide Kandidaten um eine große Mobilisierung für die Stichwahl am 13. März, damit die Wahlbeteiligung nicht noch weiter absackt. Gut so! Politik lebt von Beteiligung, vom Mitmachen, vom Wählen! Dafür ist aber auch notwendig, dass die Wähler ein gut unterscheidbares, profiliertes Angebot haben. Das herauszustellen, haben sich die Parteien in den verbleibenden Tagen noch einmal verstärkter vorgenommen.

Wie der Kreiswahlausschuss heute festgestellt hat, entfielen auf Astrid Klinkert-Kittel (SPD) im ersten Wahlgang 17.070 Stimmen (38,20 Prozent), auf Dr. Bernd von Garmissen (CDU) 15.935 Stimmen (35,66 Prozent). Für Jörg Richert (Einzelwahlvorschlag) votierten 11.681 (26,14 Prozent) der Wähler. Von den 113.779 Wahlberechtigten haben 45.261 gewählt, was einer Wahlbeteiligung von 39,78 Prozent entspricht. 575 Stimmen waren ungültig.

Damit treten bei der Stichwahl am Sonntag, 13. März, Astrid Klinkert-Kittel (SPD) und Dr. Bernd von Garmissen (CDU) gegeneinander an. Für diese Stichwahl gelten grundsätzlich die gleichen Verfahrensregelungen wie für die Hauptwahl, teilte die Kreisverwaltung heute mit. Neue Wahlbenachrichtigungskarten werden nicht verschickt. Die Karten, die bereits vor dem ersten Wahlgang zugesandt wurden, gelten auch für die Stichwahl und sind für die Wahl im Wahllokal mitzubringen. Aber auch wer seine Wahlbenachrichtigungskarte nicht mehr besitzt oder auffinden kann und wahlberechtigt ist (älter als 16 Jahre, seit drei Monaten wohnhaft im Landkreis Northeim), kann am 13. März wählen. Hierzu ist im Wahllokal der Personalausweis vorzulegen.

Auch die Stimmabgabe per Briefwahl ist für die Stichwahl möglich. Alle Wahlberechtigten, die zugleich mit der Hauptwahl auch Briefwahl für die Stichwahl beantragt haben, bekommen die Unterlagen automatisch an die auf dem Antrag angegebene Adresse zugeschickt. Wer per Briefwahl wählen möchte, aber noch keine Unterlagen beantragt hat, sollte dies schnellstmöglich bei seiner Stadt- oder Gemeindeverwaltung tun, rät die Kreisverwaltung.

Wer sticht?

Dr. Bernd von Garmissen (l.) und Astrid Klinkert-Kittel bestreiten die Stichwahl, Jörg Richert schaffte einen Achtungserfolg.

Dr. Bernd von Garmissen (l.) und Astrid Klinkert-Kittel bestreiten die Stichwahl, in die sie der Achtungserfolg von Jörg Richert zwingt.

Die ganz große Überraschung ist ausgeblieben: Wer im achten Stockwerk des Northeimer Kreishauses im seit Monaten verwaisten Chefbüro Platz nehmen wird, entscheidet sich erst in einer Stichwahl am 13. März zwischen Astrid Klinkert-Kittel (SPD) und Dr. Bernd von Garmissen (CDU). Keiner von beiden erreichte die erforderliche absolute Mehrheit, am Ende lag Klinkert-Kittel mit 38,23 Prozent vor von Garmissen (35,64 Prozent). Und doch gab es bei der Landratswahl im Landkreis Northeim kleine Überraschungen am gestrigen Wahlabend. Dass sich alle drei Kandidaten und ihre politischen Unterstützer irgendwie als Sieger sehen, ist keine Überraschung, sondern üblich nach Wahlen. Die FDP, die Jörg Richert als Einzelbewerber unterstützt hat, will sich am Dienstag Abend im Kreisvorstand dazu positionieren, ob es eine offizielle Wahlempfehlung für die Stichwahl geben wird. Die 26 Prozent des Salzderheldeners Jörg Richert nun freilich schlicht der einen Kandidatin oder dem anderen Kandidaten hinzuzurechnen, wäre zu kurz gesprungen, da ist kein Automatismus. Die Karten bei der Stichwahl werden neu gemischt. Zu viele Faktoren spielen eine Rolle, die Zahlen vom Sonntag sind da allenfalls Anhaltspunkte.

Ein Blick auf die Einzelergebnisse in den Städten und Gemeinden macht deutlich, dass die Wähler durchaus regional gewählt haben:

Astrid Klinkert-Kittel ist die Siegerin des Abends, sie erreichte insgesamt die meisten Stimmen. In neun von elf Gemeinden ist die 52-Jährige vorn, nicht aber im Westen. Dass die Bürgermeisterin von Nörten-Hardenberg in ihrer Heimat mit 58,1 Prozent absahnt, überrascht nicht, in ihrem Wohnort Bishausen sind es sogar 66,9 Prozent.

Dr. Bernd von Garmissen erzielte in Dassel und Einbeck seine besten Ergebnisse und konnte sich gegen Klinkert-Kittel als Sieger durchsetzen, hier ist der 49-Jährige bekannter als im östlichen Kreisgebiet. Dass der Landwirt und Rechtsanwalt in seiner Heimat Dassel lediglich auf 56,3 Prozent kommt, ist schon ein bisschen enttäuschend. Das macht auch das starke Ergebnis in seinem Wohnort Sievershausen (81,3 Prozent) nicht wett.

FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha (l.) und Nachbar Jörg Richert.

FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha (l.) und der von den Freidemokraten unterstützte Salzderheldener Jörg Richert.

Jörg Richert erzielte ein Ergebnis, mit dem er selbst hoch zufrieden sein kann. Als Einzelbewerber aus dem Stand kreisweit 26 Prozent der Stimmen zu erreichen, ist eine starke Leistung, in seinem Wohnort Salzderhelden waren es 58,6 Prozent. In Einbeck, Northeim und Kalefeld schaffte Richert es auf Platz 2, in Einbeck hinter von Garmissen, in Northeim und Kalefeld hinter Klinkert-Kittel. Interessant sind die Glückwünsche der beiden Mitbewerber, die Jörg Richert zu seinem Ergebnis gratulieren und im gleichen Atemzug dieses als Beleg dafür anführen, dass die Wähler einen Verwaltungsfachmann wollen (Klinkert-Kittel) und sie diese Kompetenz ja ebenso aufweisen könne bzw. sich überrascht vom Ergebnis Richerts geben (von Garmissen) und dessen Stimmen bei der Stichwahl schon mal quasi vereinnahmen. So einfach ist das aber nicht, Richert hat nicht ausschließlich in konservativem Milieu gefischt, sondern auch (und vor allem im Bereich Kreiensen) auf traditionell sozialdemokratischem Terrain. Das sollte die Parteien für die Kommunalwahl im Herbst hellhörig werden lassen.

Abschließend noch ein Wort zur Wahlbeteiligung. Sie lag knapp unter 40 Prozent. Keine heldenhafte Zahl, aber auch nicht die befürchtete Katastrophe. Viel spannender wird jetzt sein, wie dieser Wert wenigstens gehalten werden kann bei der Stichwahl am 13. März. Die Mobilisierung der Wähler wird entscheidend dafür sein, wer am Ende im achten Stockwerk des Kreishauses sein Namensschild an die Tür dübeln lassen darf.

Auf Facebook bedanken sich die Kandidaten heute bei ihren Wählern.

Astrid Klinkert-Kittel (454 Fans):

Montag, 29. Februar 2016 „Heute ist immer der Tag, an dem die Zukunft beginnt.“- Hans Kudszus – Die erste Hürde…

Posted by Astrid Klinkert-Kittel on Sonntag, 28. Februar 2016

Dr. Bernd von Garmissen (476 Fans):

Gestern war ein spannender und ereignisreicher Tag! Ich danke allen sehr herzlich für Ihre Unterstützung – Im Wahlkampf…

Posted by Dr. Bernd von Garmissen on Montag, 29. Februar 2016

Jörg Richert (442 Fans):

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!Für mich ist der Wahlkampf vorbei, nun möchte ich gerne Danke sagen. Danken möchte…

Posted by Jörg Richert on Montag, 29. Februar 2016

Ein bewährter Landrat

Bernd von Garmissen (l.) und Michael Wickmann heute Abend im Kreishaus.

Bernd von Garmissen (l.) und Michael Wickmann heute Abend im Kreishaus.

Die Landratswahl im Landkreis Northeim ist um 19.17 Uhr entschieden: Bei der heutigen Stichwahl setzte sich Amtsinhaber Michael Wickmann gegen seinen Herausforderer Bernd von Garmissen durch. Michael Wickmann (SPD) erreichte 51,87 Prozent der abgegebenen Stimmen. Dr. Bernd von Garmissen (CDU) erreichte 48,13 Prozent.

Die Wahlbeteiligung war mit 39 Prozent niedrig, aber nicht so niedrig wie von vielen befürchtet.

Das komplette Ergebnis hier.

Wickmann wertete das knappe Wahlergebnis nicht als Denkzettel, sondern als Ermutigung. Mehr als die Hälfte der Wähler habe gesagt, er solle das Amt weitere acht Jahren ausüben. Von Garmissen fühlte sich nicht als Verlierer. Vor vier Monaten, als er seine Kandidatur begonnen habe, habe ihm niemand ein solches Ergebnis zugetraut.

Glückwünsche von der Ehefrau.

Glückwünsche für den Sieger von der Ehefrau.

Im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte keiner der drei Bewerber die notwendige Zahl von mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht. Am 22. September kam Michael Wickmann (SPD) auf 49,73 Prozent, Dr. Bernd von Garmissen (CDU) auf 40,35 Prozent und Jörg Wolkenhauer (Grüne) auf 9,92 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,74 Prozent. Das komplette Endergebnis vom 22. September ist hier zu finden.

(Aktualisiert: 06.10.2013, 21:04 Uhr)