Die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE) hat sich auf die neue Ratsperiode vorbereitet. Ihr Entschluss, keine Gruppe mit einer anderen Fraktion zu bilden, habe sich aus der sachorientierten, unabhängigen Grundhaltung der BlGfE abgeleitet und hätte bei der Ausgangslage nach der Stadtratswahl keinen praktischen Mehrwert ergeben, teilte die Wählergemeinschaft heute mit.
„Die kommende Ratsperiode wird angesichts des Wahlergebnisses und der Gruppenbildungen eine große Herausforderung für uns werden“, erklärte Frank-Dieter Pfefferkorn, der zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden ist. „Durch die Verringerung auf vier Sitze kommt natürlich mehr Arbeit auf den Einzelnen zu. Gleichzeitig bieten die Rahmenbedingungen aber auch die Chance, eigene Ideen einzubringen und echte Opposition zu leben.“
Um ihre Eigenständigkeit zu betonen, wird die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ in der konstituierenden Ratssitzung Petra Bohnsack als stellvertretende Bürgermeisterin vorschlagen. „Frau Bohnsack ist eine starke Persönlichkeit, die sich bereits als Ortsbürgermeisterin in Erzhausen und Siedlung Leinetal bewährt hat“, erklärte Pfefferkorn. „Sie bringt ihre Erfahrungen und das Gewicht der früheren Ortsteile der Gemeinde Kreiensen in die Stellvertreter-Riege mit ein.“
Im Vorfeld hatte die BlGfE nach eigenen Angaben gute Gespräche mit allen Fraktionen geführt – mit Ausnahme der AfD. Wie bereits im Wahlkampf kommuniziert, sind für die BlGfE extreme Meinungen keine Basis für eine sachliche und gute Zusammenarbeit im Rat, heißt es in der Pressemitteilung.
Dirk Strohmeyer, Vorsitzender der Wählergemeinschaft, erklärte: „Im Vorfeld der Ratssitzung sind die Gespräche mit den anderen Fraktionen aus unserer Sicht sehr fair und offen verlaufen. Wenn sich diese sachliche Ebene in den nächsten Jahren bestätigt, wird es für die Stadt Einbeck ein Gewinn werden.“ Udo Mattern, der bisherige Fraktionschef ergänzte: „Die Gespräche mit den kleineren Fraktionen haben gezeigt, dass wir gemeinsam ein starkes und kritisches Gegengewicht gegen die großen Blöcke bilden können.“
Bei der konstituierenden Fraktionssitzung bedankten sich Vorstand und Fraktion der BlGfE bei den ausscheidenden Ratsmitgliedern Heidrun Niedenführ, Armin Hinkelmann, Hans-Henning Eggert und Albert Thormann für ihre langjährige Tätigkeit. Durch die weitere Zusammenarbeit im Kernteam der BlGfE profitiere die neue Fraktion zum einen weiterhin von diesem Erfahrungsschatz und zum anderen von der Inspiration jüngerer Mitglieder, die es (noch) nicht in den Rat geschafft haben.
Sich bei den „ausscheidenden“ Ratsmitgliedern zu bedanken, gehört zum Grundbestand guter Manieren und höflicher Umgangsformen. Tatsächlich sind es aber die Wählerinnen und Wähler gewesen, die in einer zuvor unbekannten Härte richtig „hingelangt“ haben und nicht nur die BIGfE nach Kräften abgestraft haben: Immerhin ist sie auf die Hälfte ihrer ursprünglichen Mandate reduziert worden. Auch wenn SPD und CDU bei einer rein prozentualen Betrachtungsweise ein wenig glimpflicher davon gekommen sind als die BIGfE, hat auch bei ihnen der „Wähler Tsunami“ mächtig zugeschlagen – die SPD hat sogar ihren langjährigen Fraktionsvorsitzenden verloren. Der CDU ist es nicht besser ergangen – auch sie steht unter dem Zwang, die Abschiedsfeiern für ihre abgewählten Parteifreunde und -freundinnen in einem deutlich größeren Rahmen zu planen.
Bei dieser Ausgangslage sprengt es alle Grenzen meiner politischen Vorstellungskraft, welche ehrenwerten(!) Motive es wohl gewesen sein könnten, die zum Zusammenschluss der Verlierer von SPD und CDU zu einer Gruppe geführt haben könnten – abgesehen vom reinen Machterhalt und der im Doppelpack noch viel lustigeren Suche nach weiteren politischen Fettnäpfchen. Die CDU wehrt sich gegen die Verwendung des Begriffs GroKo für dieses seltsame Bündnis mit der SPD. Das kann ich gut verstehen, denn in dieser Gemengelage fehlen ja immerhin noch die echten Freunde aus Bayern, die auf ihre Weise zum Wahlergebnis im Bunde einen entscheidenden Beitrag geleistet haben. Für die rot-schwarze Gruppe schlage ich (unter dem möglichen Einschluss der BIGfE) den gut einprägsamen Namen
VWvE vor für
Vereinigte Wahlverlierer Einbecks. Der passt doch gut, oder?
Zu guter Letzt noch eine wichtige Fußnote: Der alle anderen Kandidaten hell überstrahlende Sieger der Kommunalwahl ist und bleibt Alexander Kloss. Der schäbige Eindruck drängt sich auf, dass mindestens die Rest-SPD eher ihre Seele verkaufen wird, als ihren fleißigen, einfallsreichen ehemaligen Parteifreund in irgendeiner Weise zu unterstützen.
Eigentlich sollte Kloss mindestens einer der Stellvertreter der Bürgermeisterin werden und einen ständigen Sitz im Verwaltungsausschuss bekommen.
Indem jetzt die Abgeordnete Bohnsack von der BIGfE als Vertreterin der Nicht-VWvE-Gruppe (s.o.) ins Spiel gebracht wird, gehen die interessierten Kreise wohl davon aus, dass sie Kloss mit diesem Schachzug dauerhaft verhindern können. Das ist nicht nur eine unverschämte Missachtung des erkennbaren Wählerwillens sondern wird sich rächen – früher oder später.
Mit freundlichen Grüßen