Ukraine-Flüchtlinge: Bürgermeisterin tauscht sich mit Stadtratsmitgliedern online aus

Gestern waren in Einbeck 202 Menschen registriert, die vor dem Krieg aus der Ukraine geflohen sind. Doch die Lage verändert sich ständig, ebenso die Zahlen oder die Hilfe, die gerade jetzt notwendig ist. Wie ist die Situation vor Ort aktuell? Darüber hat sich heute Abend Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mit Mitgliedern des Stadtrates in einer Videokonferenz ausgetauscht. Deutlich dabei wurde: Vor allem dauerhafter Wohnraum ist nach wie vor gefragt. Und auch private und persönliche Initiativen, den Menschen direkt zu helfen, werden stärker gefordert sein.

Jeden Mittwoch trifft sich aktuell der Krisenstab zum Thema Ukraine im Einbecker Rathaus, um die Hilfe für die Menschen aus der Ukraine zu organisieren. Vor einer Woche waren 159 Flüchtlinge aus der Ukraine in Einbeck registriert, gestern waren es 202. Im gesamten Landkreis sind mit Stand von gestern 1069 Menschen registriert. Hinzu kommen weitere, die privat nach Deutschland gekommen und hier bei Bekannten oder Freunden untergekommen sind. Auch sie sollten sich registrieren lassen, um einen Überblick bekommen und damit den Menschen staatliche Unterstützung zukommen lassen zu können, appellierte die Bürgermeisterin. Wobei immer wieder deutlich werde, berichtete sie, dass die meisten niemandem zur Last fallen und am liebsten sofort wieder in die Ukraine zurück möchten, sobald der Krieg beendet ist.

In den vergangenen Wochen sei eine lange Liste mit zur Verfügung stehendem Wohnraum in Einbeck und den Ortschaften zusammengekommen, die mittlerweile vom Landkreis koordiniert wird, das Einbecker THW sichtet dabei die Wohnungen. Wobei, berichtete die Bürgermeisterin, die Angebote sich stark unterscheiden: Vom Gästezimmer mit Familienanschluss über die gute, möblierte Wohnung bis zu renovierungsbedürftigen, leeren Wohnungen sei alles dabei. Es werden weiterhin Wohnungen gesucht, vor allem Wohnungen, die mehr sind als ein Gästezimmer, denn nur so können die Menschen dort längere Zeit unterkommen, ruft die Bürgermeisterin dazu auf, sich weiterhin mit Wohnungsangeboten zu melden. Auf der Website des Landkreises gibt es dazu eigens ein Formular. Der Wohnraum werde auch bezahlt, ebenso die Nebenkosten, sagte Michalek.

Bei allen Anfragen bei der Stadtverwaltung oder auch bei der Diakonie-Stiftung, die vor allem Sachspenden koordiniert und beispielsweise Gesprächskreise oder Deutschkurse organisiert, bittet die Bürgermeisterin um Geduld. Die große Hilfsbereitschaft und die Fülle der Anfragen und Mails lassen bis zu einer Antwort manchmal etwas Zeit vergehen. Wer sich als Pate engagieren möchte, kann sich an die Diakonie-Stiftung wenden und mitteilen, wie viele Stunden er beispielsweise Menschen begleiten kann, ob er eventuell übersetzen kann.

In vielen Ortschaften, das wurde in der Videokonferenz deutlich, ist die privat organisierte Hilfe längst angelaufen. Hilfen bei Anträgen oder bei Behördengängen, bei der Eröffnung eines Kontos, bei der Anmeldung in Grundschulen – das alles leisten Ortsräte bereits. Und auch weitere Paten kümmern sich direkt und konkret um die aus der Ukraine geflüchteten Menschen vor Ort. Deren Bedarf ist total unterschiedlich, tauschten sich die Ratsmitglieder aus. Einige seien traumatisiert von Krieg und Flucht, müssten erst einmal zur Ruhe kommen. Andere besuchen gerne direkt bereits Gesprächskreise. Gestern hat erstmals im EinKiFaBü ein Elterngesprächskreis mit 39 Erwachsenen, Kindern und Dolmetschern stattgefunden. Hinter jedem geflüchteten Menschen stehen individuelle Schicksale.

Viele lose Fäden gilt es noch zusammenzubinden, das wurde bei der Diskussion deutlich. Den staatlichen Strukturen müssen private Unterstützungs- und Hilfsangebote zur Seite gehen. Neben dem weiterhin gesuchten Wohnraum ist dieses unter anderem eine Idee, die bei der Videokonferenz entstand: Bei einer Kleidungsbörse sollen sich die Flüchtlinge selbst passende Bekleidung oder Schuhe aussuchen können. Vielleicht lassen sich dafür auch die in den nächsten Tagen und Wochen ohnehin geplanten Basare und Börsen dezentral nutzen, hieß es.

„Ich bin zutiefst beeindruckt von den zahlreichen Initiativen in verschiedenen Ortschaften der Stadt Einbeck in dieser schwierigen Situation – sei es Unterstützung bei der ersten Orientierung, Behördenangelegenheiten, Spendenaktionen oder materielle Unterstützung. Ich möchte darauf hinweisen, dass nach aktueller Information der VGH-Versicherungen aufgrund eines Rahmenvertrags zwischen der VGH und dem Land Niedersachsen alle ehrenamtlichen HelferInnen haftpflichtversichert sind“, schreibt Dr. Sabine Michalek in einem Infobrief an die Flüchtlingshelfer.

Der Landkreis Northeim bündelt alle Informationen hier auf seiner Website.

Die Stadt Einbeck informiert hier über Hilfen für Flüchtende aus der Ukraine.

Die Diakonie-Stiftung Nächstenliebe „Neue Nachbarn“ ist hier erreichbar.

Vor dem Neuen Rathaus in Einbeck wehen die Einbecker Stadtflagge und die Flagge der Ukraine.

Landtagswahl: CDU-Kandidat lädt zur Online-Diskussion über neues Krankenhausgesetz

Was die Neufassung des niedersächsischen Krankenhausgesetzes für die Region Einbeck-Seesen bedeutet, soll am kommenden Dienstag, 29. März, um 18.30 Uhr mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Meyer, sowie dem CDU-Landtagskandidaten für den Wahlkreis 18 (Einbeck), Dr. med. Andreas Kroll, Thema einer CDU-Diskussion sein. Die Veranstaltung findet online statt, teilen die Christdemokraten mit, die Zugangsdaten sind auf der Website der Einbecker CDU bereitgestellt.

Die aktuelle Diskussion um die Zukunft des Krankenhauses Bad Gandersheim und die immer wieder aufkeimenden Personaldebatten in Seesen will der CDU-Landtagskandidat Dr. Andreas Kroll zum Anlass nehmen, die Situation in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft insgesamt zu beleuchten, heißt es in einer Pressemitteilung. Ein verlässliches und gleiches Versorgungsniveau in der Fläche wie in den Zentren ist laut Kroll das Hauptziel des niedersächsischen Krankenhausgesetzes, das am 1. Januar 2023 in Kraft tritt. Die Notfallversorgung gliedere sich in drei Stufen von der Grund- und Regelversorgung über die (überregionale) Schwerpunktversorgung hin zur hochspezialisierten Maximalversorgung. Die ortsnahe Notfallversorgung finde dabei besondere Berücksichtigung, indem jedes Versorgungsgebiet über mindestens ein Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung verfügen müsse, welches vom Wohnort aus in 30 Minuten erreichbar sein müsse, erläuterte Kroll. In unterversorgten Regionen gebe es außerdem Regionale Gesundheitszentren (RGZ), die eine ambulante fachärztliche Versorgung garantieren sollen.

In den vergangenen 20 Jahren hat laut CDU die Bettenzahl 47.740 auf 40.186 und damit um rund 16 Prozent abgenommen. Im gleichen Zeitraum habe sich die Zahl von Krankenhäusern von 203 auf 170 reduziert. „Noch reicht die Kapazität in den niedersächsischen Krankenhäusern aus“, erklärte der CDU-Landtagskandidat. „Dabei muss jedoch festgehalten werden, dass kleinere Krankenhäuser eine niedrigere Versorgungsqualität aufweisen: Es fehlt an Routine bei Operationen und zum Teil an medizinisch-technischer Ausrüstung, und es bestehen Probleme bei der Personalgewinnung.“

Dr. med. Andreas Kroll (l.) und Volker Meyer MdL. Fotos: CDU

Kreistag bietet erstmals eine Hybridsitzung an

Wenn sich der Northeimer Kreistag das nächste Mal in der Sporthalle der BBS Northeim versammelt, beginnt zwei Jahre nach Beginn der Pandemie mit ihren Kontaktreduzierungen eine neue Ära. Denn das höchste Beschlussgremium des Landkreises Northeim, das am Freitag, 11. März, ab 15 Uhr insgesamt 37 Tagesordnungspunkte abzuhandeln hat, bietet erstmals eine Hybridsitzung an. Das, was viele seit Monaten fordern und was lange angeblich an technischen Schwierigkeiten scheiterte, wird jetzt Realität: Jeder kann sich online über die Software Zoom einwählen und an der Sitzung virtuell teilnehmen. Die Möglichkeit, leibhaftig dabei sein zu können, bleibt davon unberührt, dafür gilt die 3G-Zugangsregelung.

Ob die Möglichkeit der Online-Teilnahme auch für Kreistagsabgeordnete gilt, blieb zunächst offen. Hier werden aktuell auf Landesebene gesetzliche Grundlagen diskutiert, beschlossen sind sie noch nicht. Die Einwahldaten für die Zoom-Videokonferenz stehen auf der Website des Landkreises Northeim unter www.landkreis-northeim.de/livetickerkreistag zur Verfügung, teilt das Kreishaus heute mit. In jeder Kreistagssitzung haben die Einwohner die Möglichkeit, während der Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen. Um vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Sitzung so kurz wie möglich halten zu können, ist es wieder möglich, die Fragen bereits vor der Sitzung einzureichen. Das ist online unter www.landkreis-northeim.de/kreistag möglich. Aber auch schriftlich an Landkreis Northeim – Kreistagsbüro, Medenheimer Str. 6/8, 37154 Northeim. Die Anfragen müssen bis Mittwoch, 9. März, um 10 Uhr eingegangen sein. Wenn möglich, werden sie bis zur Kreistagssitzung beantwortet. In jedem Fall gibt es aber eine persönliche Antwort sowie eine Veröffentlichung im öffentlichen Protokoll, verspricht die Kreisverwaltung.

Der Northeimer Kreistag bei seiner konstituierenden Sitzung in der BBS-Sporthalle im November vergangenen Jahres. Archivfoto.

Wer für die CDU bei der Landtagswahl kandidiert

Die Christdemokraten in den Wahlkreisen 17 (Northeim) und 18 (Einbeck) haben heute ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 9. Oktober bestimmt. Im Wahlkreis Einbeck setzte sich mit 117:87-Stimmen Dr. med. Andreas Kroll gegen Joachim Stünkel durch. Im Wahlkreis Northeim bewarben sich Tristan Marienhagen (Northeim) und Elisabeth Behrens (Hardegsen). Das Ergebnis wird dort für 19 Uhr erwartet. Der 21-jährige Student setzte sich mit 20:12-Stimmen durch, ingesamt gab es nur 32 gültige abgegebene Stimmen in diesem Wahlkreis.

Joachim Stünkel und Dr. Andreas Kroll haben sich um die Kandidatur beworben.

Die Mitglieder hatten in Videokonferenzen am frühen Nachmittag die Möglichkeit, die Bewerberinnen und Bewerber in kurzen Vorstellungsstatements zu erleben und Fragen zu stellen. Nach den digitalen Treffen mussten die CDU-Mitglieder dann in verschiedenen Wahllokalen analog Papier-Stimmzettel abgeben, die anschließend ausgezählt wurden. Das Ergebnis wurde wieder in den zuvor offiziell nur unterbrochenen Videokonferenzen am frühen Abend verkündet. Die Christdemokraten hatten aus Gründen des Infektionsschutzes in der Pandemie auf Präsenzversammlungen verzichtet und auf diese vorgesehene Möglichkeit der Kandidatenwahl zurückgegriffen.

Dr. med. Andreas Kroll im Wahllokal Rheinischer Hof in Einbeck im Gespräch mit dem Wahlvorstand (v.l.) Heidrun Hoffmann-Taufall, Frederic Otto und Hartmut Demann.

Im Wahlkreis 18 (Einbeck) blieb es bei den bereits zuvor bekannten zwei Bewerbern, die jeweils zehn Minuten sich und ihre politischen Programme und Konzepte vorstellen konnten. Die Bewerber waren dafür in die CDU-Kreisgeschäftsstelle nach Northeim gefahren, um dort vor die Kameras zu treten. Ursprünglich war geplant gewesen, dass sich auch die Kandidaten von zuhause aus zuschalten sollten, das wurde dann aber verworfen, um die Chancengleichheit bei digitalen Übertragungsmöglichkeiten zu wahren. Am Nachmittag trafen sich beide Bewerber am Wahllokal Rheinischer Hof, um ihre eigenen Stimmen abzugeben. Rund 180 CDU-Mitglieder konnten hier abstimmen.

Den CDU-Mitgliedern präsentierten sich Dr. med. Andreas Kroll aus Einbeck und Joachim Stünkel aus Lüthorst (in alphabetischer Reihenfolge). Bei der Videokonferenz waren rund 50 Teilnehmer dabei. Die Christdemokraten hatten dabei eine echte Auswahl, gehören beide doch unterschiedlichen Generationen an. Auffällig: Beide lasen ihre Vorstellungsrede vom Blatt ab, beide hatten im dunklen Sakko mit Krawatte ein eher konservatives Outfit gewählt, um sich vor den Kameras in der CDU-Geschäftsstelle zu präsentieren. Ein wenig Nervosität war beiden in der Stimme anzumerken.

Dr. Andreas Kroll. Screenshot

„Ich stehe für einen Neuanfang und für Digitalisierung“, sagte Dr. Andreas Kroll. „Ich möchte meine persönlichen Erfahrungen und mein Wissen für alle Bewohner unseres Wahlkreises im Landesparlament einbringen“, machte der promovierte Mediziner deutlich, der als Bundeswehroffizier die Möglichkeit zum Studium in Göttingen hatte. Erst seit November ist Kroll Ratsherr in Einbeck, wo er mit Ehefrau Claudia und seinen drei Kindern lebt. Aus seiner Biografie als niedergelassener Arzt, Notarzt und zeitweiliger Krankenhaus-Chefarzt entwickelte der 47-Jährige seine politischen Schwerpunkte, die er für den Wahlkreis einbringen will. Er wisse um die Probleme, sei bestens vernetzt, habe sich von vielem ein Bild gemacht bei Themen, die bislang noch nicht in seinem Fokus waren. „Der Dreh- und Angelpunkt für viele Lösungsansätze ist die Digitalisierung“, sagte Kroll. Beispielsweise in den Schulen, für Unternehmen oder in Verwaltungen, aber auch in der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Dem Mediziner und Notarzt schwebt beispielsweise die Einführung eines Gemeindenotfallsanitäters vor, um die örtliche Notfallversorgung zu stärken und dabei auch die Telemedizin zu nutzen.

Dr. Andreas Kroll bei der Stimmenabgabe.

„Ich kann verlässlich und engagiert nahtlos an meine aktive Zeit anknüpfen“, sagte Joachim Stünkel. Der 69-Jährige verwies auf seine langjährige kommunalpolitische Erfahrung und seine bisherige Zeit als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis. „Es ist Zeit, dass wir wieder einen direkten Vertreter im niedersächsischen Landtag haben.“ Auch ohne Landtagsmandat seit 2013 habe er sich weiterhin mit viel Herzblut für die Region eingesetzt. „Durch die Neueinteilung des Wahlkreises kennen mich zwar viele schon seit Jahren, aber andere dafür wenig bis gar nicht“, spielte Stünkel auf den Neuzuschnitt mit Seesen/Bodenfelde an. „Lieber hätte ich Sie von Angsicht zu Angesicht begrüßt“, thematisierte Stünkel die digitale Konferenzform. Der Landwirt aus Lüthorst präsentierte sich als bodenständig und glaubwürdig: „Heimatverbundenheit ist für mich nicht nur eine Floskel.“ Stünkel erinnerte an seine Zeit als MdL: „Mit meiner Beharrlichkeit habe ich schon so manchen Minister und Staatssekretär zur Verzweiflung getrieben.“ Auch Stünkel nannte das Voranbringen des Breitbandausbaus und der Digitalierung in allen Bereichen zur wichtigsten Aufgabe der kommenden Zeit.

Joachim Stünkel bei der Stimmenabgabe.

(Aktualisiert 19:10 Uhr)

Unterbrochen

Damit war imgrunde schon längst einmal zu rechnen, seit sich die politischen Gremien des Einbecker Stadtrates in der Corona-Pandemie digital treffen. Und beim Stadtentwicklungsausschuss gestern ist es dann eben passiert. Weil es massive technische Probleme gab und nicht mehr alle Ausschussmitglieder eine stabile Bild- und Tonleitung herstellen konnten, wurde die Hybridsitzung des Gremiums unterbrochen, die Tagesordnung wird ab Punkt 6 am kommenden Montag, 10. Mai, ab 17 Uhr fortgesetzt. Wieder digital. Die Ursache für die technischen Schwierigkeiten waren zunächst nicht eindeutig zu klären.

Eingefrorene Standbilder, schwarze Bildschirmkacheln teilnehmender Mitglieder, Probleme auch beim erneuten Einwählen in die Videokonferenz: Am Ende blieb nur der Abbruch der Sitzung. Rolf Hojnatzki (SPD), der gerade den Ausschussvorsitz inne hatte, weil es um den Bebauungsplan „Im Klappenfeld“ in Drüber ging, zu dem sich Ausschussvorsitzender Andreas Filipps (SPD) inhaltlich äußern wollte, sah sich nicht mehr in der Lage, die Sitzung zu leiten, ohne zumindest minimalen Sichtkontakt zu den Übrigen zu haben.

Mehrere Teilnehmer schilderten die gleichen technischen Schwierigkeiten, während andere problemlos der Sitzung folgen konnten und zunächst gar nicht wussten, worüber die anderen klagten und sprachen. Am Konferenzsystem GoToMeeting soll es nicht gelegen haben, im Rathaus seien auch keine Probleme sichtbar gewesen, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die der Sitzung von ihrem Büro aus folgte und in einer ersten Spontananalyse auf Probleme mit den Bandbreiten der Leitungen tippte. Die EDV-Experten im Rathaus versuchen die Ursache herauszubekommen, bis dato ohne Ergebnis, so dass es am Montag nur einen neuen Versuch der digitalen Sitzung geben kann. Außergewöhnlich viele Teilnehmer hatte die Sitzung auch nicht, da gab es schon digitale Sitzungen mit deutlich mehr zugeschalteten Mitgliedern und Zuhörern. Und da lief es rund.

Die Unterbrechung der Sitzung, auf die sich der Ausschuss letztlich einigte, war die richtige Entscheidung – die einzig richtige. Unter den obwaltenden Bedingungen war es nämlich eher eine Telefonkonferenz, zu der der Fachausschuss gezwungen war. Und so konnte es bei den noch auf der Tagesordnung stehenden wichtigen Entscheidungen und durchaus Kontroversen vermutenden Themen wie ZOB-Planung, Bebauungsplan Deinerlindenweg oder WC am Bahnhof Kreiensen nicht funktionieren, denn dafür müssen Planungen gezeigt und Pläne präsentiert werden – was normalerweise bei Videokonferenzen kein Problem ist.

Nachtrag 11.05.2021: Trotz intensiver, umfangreicher Recherche, woran die technischen Schwierigkeiten gelegen haben mögen, kann die Stadtverwaltung laut Bürgermeisterin keine eindeutige Ursache dafür benennen, warum es zu den Verbindungsabbrüchen bei einigen Teilnehmern kam. Da nicht alle Teilnehmer von den Problemen betroffen gewesen seien, könne ein grundsätzliches Problem mit GoToMeeting imgrunde ausgeschlossen werden. Die Stadt hat allerdings bislang noch keine Aussage von GoToMeeting darüber erhalten, ob es auf Serverseite unter Umständen technische Probleme gegeben haben könnte.

Wie die erste Hybrid-Ratssitzung ablief

Die erste Hybridsitzung des Einbecker Stadtrates begann mit einer Peinlichkeit, da hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) das Treffen noch gar nicht offiziell eröffnet. Die Stadtverwaltung hatte versäumt vorab zu klären, wie viele Kameras in der Software der Videokonferenz gleichzeitig zugeschaltet werden können. Und als einige Ratsmitglieder zwar mit Ton, nicht aber mit Bild teilnehmen konnten, startete eine hektische Recherche der EDV-Experten des Rathauses und von Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder. Der Verwaltungsjurist musste nach wenigen Minuten kleinlaut einräumen und sich dafür entschuldigen, dass bei GoToMeeting in der von der Stadt Einbeck gebuchten Variante gleichzeitig maximal 25 Kameras eingeschaltet sein könnten. Rechtlich zulässig sei es aber, dass nicht alle Ratsmitglieder zeitgleich ständig mit Kamera zu sehen sein müssten.

In Spitzenzeiten waren 90 Teilnehmer bei der hybriden Ratssitzung online dabei. Screenshot

Mit einer Viertelstunde Verspätung startete deshalb der Ratsvorsitzende die hybride Ratssitzung. Frank Doods saß wie geplant in einem Einzelbüro im Neuen Rathaus, dort in Raum 107 waren Zuschauer präsent, und außerdem Ratsherr Dr. Reinhard Binder (FDP). Zugeschaltet aus der neuen Multifunktionshalle waren der Großteil der SPD-Fraktion, zudem Armin Hinkelmann (GfE) und Dirk Küpper (AfD). Die anderen Ratsmitglieder waren jeweils von zuhause aus online in der Videokonferenz, in der in Spitzenzeiten insgesamt 90 Teilnehmer gleichzeitig dabei waren (250 erlaubt die Software). Der 44-köpfige Stadtrat war nahezu komplett „anwesend“, entweder real oder virtuell, außer Walter Schmalzried (CDU).

Knapp vier Stunden tagte der Einbecker Stadtrat, unterbrochen lediglich von einer zehnminütigen Pause. Da konnte am Ende schon mal die Konzentration nachlassen. Die Abstimmungen wurden alle direkt und unmittelbar am Bildschirm durchgeführt, Ratsvorsitzender Frank Doods wendete dafür in der Regel die umgekehrte Abfrage an, wenn sich eine deutliche Mehrheit bei nur wenigen Nein-Stimmen oder Enthaltungen anbahnte. Zwei Mal mussten alle Ratsmitglieder einzeln kurz abgefragt werden, um das knappere Stimmenergebnis zählen zu können. Nachträgliche schriftliche Umlaufbeschlüsse waren nicht notwendig.

Insgesamt war das Hybridformat eine gelungene Premiere, die zeigte, was online in Krisenzeiten möglich ist. Nur die Kamera-Peinlichkeit dürfte unnötiges Wasser auf die Mühlen der Präsenzfreunde gewesen sein. Da muss künftig sorgsamer vorbereitet werden, notfalls mit einer anderen Software.

In der neuen Multifunktionshalle versammelten sich mehrere Ratsmitglieder, darunter große Teile der SPD-Fraktion, um an der Sitzung online teilzunehmen. Screenshot

Eine ganz besondere Ratssitzung

Die für den 24. März einberufene Sitzung des Einbecker Stadtrates wird eine ganz besondere sein. So viel steht schon heute fest. Und dies liegt gar nicht unbedingt an den Themen. Ob sie einen positiven, negativen oder gar keinen Eintrag in den Geschichtsbüchern der Kommunalpolitik dieser Stadt bekommen wird, ist heute noch offen und liegt in den Händen aller Beteiligten. Allein die Umstände jedoch dürften so einmalig sein, dass in der Chronik ein Vermerk in jedem Fall gemacht werden dürfte. Denn der 44-köpfige Stadtrat versammelt sich real und virtuell – und an verschiedenen Orten gleichzeitig.

Raum 107 im Neuen Rathaus ist bei Videokonferenzen der Präsenzraum. Screenshot

Und das liegt nicht daran, dass in der Videokonferenz jeder an seinem heimischen Schreibtisch sitzt. Als Präsenzraum für die Hybridsitzung wurde wie in den vergangenen Monaten bereits bei allen Ausschusssitzungen der Raum 107 im Neuen Rathaus bestimmt. Weil aber nun so viele Ratsmitglieder bereits ihre Präsenzteilnahme für den 24. März angemeldet haben, wird der Rathaus-Raum zu klein, zumal ja die Abstand- und Hygieneregeln der Corona-Pandemie zu beachten sind. Die Ratsmitglieder, die es zur körperlichen Teilnahme drängt, werden sich in der neuen, großen Multifunktionshalle versammeln und von dort in die Videokonferenz zugeschaltet. Nach dem Stand von heute haben sich 18 Ratsmitglieder für eine Präsenzteilnahme entschieden. 18 von 44.

Der Raum 107 im Neuen Rathaus wird trotzdem online sein, weil sich dort interessierte Einwohner real zu der Sitzung einfinden können und das Zimmer für diese Zwecke bereit gehalten wird. Jeder kann sich aber auch in die Videokonferenz einwählen. Durch die zwei Räume mit gleichzeitig mehreren Sitzungsteilnehmern wird der technische Aufwand, den die Stadt Einbeck betreiben muss, deutlich höher sein, um eine gute Akustik gewährleisten zu können.

Der Ratsvorsitzende Frank Doods (SPD) wird voraussichtlich die Sitzung aus einem separaten Büro im Neuen Rathaus heraus leiten, wenn er sich nicht noch für eine andere Variante entscheidet.

Die Stadt Einbeck wird für die Präsenzteilnehmer in der Multifunktionshalle keine Schnelltests vorab bereit halten. Vor der ausschließlichen Präsenzsitzung des Kreistagses am vergangenen Freitag hatte es solche Antigen-Schnelltests für alle Teilnehmer kostenlos gegeben. Die Kreisverwaltung konnte meine am Freitag gestellte Frage, wie viele Tests eingesetzt wurden und ob sich alle (Kreistagsabgeordneten) vorab haben testen lassen, bis dato leider nicht beantworten. nannte 34 getestete Personen, die vor der Sitzung abgestrichen wurden (es nahmen 43 Kreistagsabgeordnete an der Sitzung teil).

Welche 18 Ratsmitglieder sich für eine körperliche Teilnahme entschieden haben, ist bislang nicht bekannt. Es dürfte freilich angesichts der Debatten in den vergangenen Monaten zu Videokonferenzen, Online- oder Hybridsitzungen nicht allzu schwer zu erraten sein.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht jedenfalls hatte in den vergangenen Tagen in einer Stellungnahme für seine Fraktion erklärt, trotz niedriger Inzidenz-Werte im Landkreis Northeim seien weiterhin Vorsicht und Kontaktbeschränkungen und die Nutzung digitaler Möglichkeiten die Richtschnur gerade auch für politische Sitzungsformate. Ebrecht: „Wir haben frühzeitig auf digitale Sitzungen gesetzt. Solange es notwendig ist, müssen wir bei Online- und Videositzungen bleiben. Wir haben null Verständnis dafür, dass einige Ortsratssitzungen oder auch die Kreistagssitzung in Präsenz stattfinden.“ Er selbst blieb der Kreistagssitzung aus Protest fern. Politik müsse Vorbild in der Nutzung moderner und momentan auch für die Gesundheit notwendiger digitaler Formate sein, erklärte der CDU-Mann. Man könne es den Bürgern und vor allem den Gastronomen und Einzelhändlern überhaupt nicht mehr erklären, dass diese Einschränkungen unterworfen und monatelang von Geschäftsschließungen betroffen seien, während einige glaubten, Ortsratssitzungen und die Kreistagssitzung müssten unbedingt als Präsenzformat stattfinden. „Wir halten das für wenig vorbildhaft und vor allem für wenig verantwortungsvoll in dieser Zeit“, sagte Ebrecht.

Für die Einwohnerfragestunde bei der Sitzung des Rates der Stadt Einbeck als Hybridsitzung am Mittwoch, 24. März 2021, ab 17 Uhr sollten Bürger, die von der Fragestunde Gebrauch machen möchten, Fragen bereits vor der Sitzung einreichen. Diese Fragen können im Vorfeld der Sitzung schriftlich an das Büro der Bürgermeisterin im Neuen Rathaus oder per E-Mail an stadtverwaltung@einbeck.de geschickt werden. Anfragen, die bis Montag, 22. März, 15 Uhr, eingegangen sind, werden in der Ratssitzung beantwortet, sofern möglich, teilte die Stadtverwaltung mit. Unter der E-Mail-Adresse stadtverwaltung@einbeck.de können sich Interessierte auch die Zugangsdaten für die Videokonferenz abrufen.

Neue Multifunktionshalle in Einbeck im Dezember 2020. Archivfoto

(Aktualisiert: 16.03.2021, 14:15 Uhr)

Landkreis: Hybrid-Kreistagssitzung technisch nicht möglich

Der Kreistag des Landkreises Northeim wird seine nächste Sitzung am kommenden Freitag, 12. März, ab 15.45 Uhr in Präsenzform abhalten. Im Sportzentrum der Berufsbildenden Schulen Northeim (Sudheimer Straße 43) steht eine Fläche von rund 1200 Quadratmeter zur Verfügung – deutlich mehr als in der Stadthalle Northeim, in der die vergangenen Kreistagssitzungen stattgefunden haben; dort befindet sich jetzt das Impfzentrum des Landkreises Northeim. Möglichkeiten für eine Hybridsitzung des Kreistages habe man „selbstverständlich intensiv bedacht und diskutiert“, sagte Landkreis-Pressesprecher Dirk Niemeyer auf meine Anfrage. Letztlich sei eine solche Sitzung jedoch aus technischen Gründen nicht möglich.

„Mit den gegenwärtig zur Verfügung stehenden Bandbreiten und technischen Mitteln halten wir eine Umsetzung, die allen rechtlichen Anforderungen vollumfänglich entspricht, für nicht möglich“, erläuterte Dirk Niemeyer: „Für eine gesetzlich vorgeschriebene aktive Sitzungsteilnahme ist die Teilnahme per Video zwingend erforderlich. Dies bedeutet, dass bei den Sitzungen des Kreistages bis zu 51 Mitglieder zeitgleich abgebildet werden müssten. Insbesondere bei der Übertragung im darüber hinaus vorzuhaltenden Präsenzsitzungsraum stellt dies ein Problem dar, da nicht so viele Personen gleichzeitig abgebildet werden können.“

Im Präsenzsitzungsraum könne zudem gemessen an der Größe des Gremiums keine ausreichende Zahl an Präsenzsitzplätzen zur Verfügung gestellt werden. Bei diesen müsse ebenfalls eine Bild- und Tonübertragung sichergestellt sein. „Wir haben uns dabei auch von den Erfahrungen leiten lassen, die wir bei der Durchführung von Hybridsitzungen im Bereich von Fachausschusssitzungen sammeln konnten“, sagte Niemeyer. Ohnehin lasse die geltende Fassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung die Durchführung kommunaler Gremiensitzungen in Präsenz weiterhin zu.

Um Kreistagsabgeordneten, Beschäftigten und Besuchern ein Stück mehr Sicherheit zu geben, bietet der Landkreis Northeim im Vorfeld der Sitzung einen Antigen-Schnelltest an. Die Schnelltests können entweder am Vormittag des Sitzungstages beim Fachbereich Gesundheitsdienste durchgeführt werden oder vor der Sitzung des Kreistages in der Sporthalle.

Wer von den Kreistagsabgeordneten davon keinen Gebrauch machen kann, erhält die Möglichkeit – gegen Kostenerstattung – einen eigenständig organisierten Schnelltest (einzeln erworbener Antigen Schnelltest oder Durchführung eines entsprechenden Tests in einer Apotheke oder ähnlichen Einrichtung) vorzunehmen, erklärt der Pressesprecher das Procedere.

Für Zuschauerinnen und Zuschauer wird ab 14 Uhr die Möglichkeit bestehen, sich am Sitzungsort im Sportzentrum der BBS Northeim testen zu lassen. Die Größe der Halle ermöglicht auch, Abstandsregelungen einzuhalten sowie Kreistagsabgeordnete und Zuschauer zu trennen. An den Eingängen wird es außerdem die Möglichkeit zur Handdesinfektion geben, kündigt der Landkreis-Sprecher an. Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung wird angeraten.

Bis morgen Vormittag können hier online noch Fragen für die Einwohnerfragestunde an die Landrätin gestellt werden, die dann in der Kreistagssitzung oder schriftlich beantwortet werden.

Ist jetzt Impfzentrum, die Stadthalle Northeim steht deshalb für die Sitzung des Kreistages nicht wie hier im Juli zur Verfügung. Archivfoto

Einbecker SPD: MdB-Bewerberin stellt sich digital vor

In einer gut vorbereiteten und technisch optimal verlaufenen zweistündigen Online-Versammlung der Einbecker SPD hat sich die designierte Bundestagskandidatin der Sozialdemokraten, Frauke Heiligenstadt, den Mitgliedern im Einbecker Ortsverein vorgestellt. Wobei: Eigentlich kennen die hiesigen Genossen ja „ihre Frauke“ schon seit langem. Die bald 55-jährige ist nicht nur seit 2003 Landtagsabgeordnete im benachbarten Northeimer Wahlkreis, seit 2019 ist die ehemalige Kultusministerin auch SPD-Unterbezirksvorsitzende im Landkreis Northeim. „Wir wollen den Wahlkreis direkt gewinnen“, gab Frauke Heiligenstadt für die Bundestagswahl im September als Ziel aus. „Das wird eine schwere und große Aufgabe.“ Offiziell zur MdB-Kandidatin gekürt werden soll die Gillersheimerin am 20. März in Osterode. Es gibt keine Gegenkandidaten.

Frauke Heiligenstadt in der Videokonferenz des SPD-Ortsvereins Einbeck. Screenshot

Frauke Heiligenstadt präsentierte sich den Mitgliedern als thematisch breit aufgestellte Politikerin mit viel Erfahrung und einem großen Netzwerk. „Das ist meine Stärke“, sagt die SPD-Politikerin. Zurzeit ist die ehemalige Wirtschaftsförderin der Stadt Northeim in der SPD-Landtagsfraktion in Hannover haushalts- und finanzpolitische Sprecherin. Aber auch die Themen duale Ausbildung und Berufsausbildung liegen ihr nach eigenen Worten unvermindert am Herzen, sagte die ehemalige Kultusministerin. Und als Frau in der Politik kümmere sie sich natürlich automatisch um Frauen- und Gleichstellungspolitik.

Vor allem aber möchte Frauke Heiligenstadt als Bundestagsabgeordnete der SPD „eine Anwältin der Region“ sein. Nicht nur bei Infrastruktur-Themen gebe es eine große Palette – vom Breitbandausbau über den Straßen- und Radwegebau bis zur Digitalisierung der Schulen – wo dieses notwendig sei. „Diese Region hat eine verlässliche Vertretung in Berlin verdient“, sagte sie – und in unmissverständlicher Anspielung auf den Northeimer CDU-Bundestagsabgeordneten „nicht einen, der von Veranstaltung zu Veranstaltung hüpft und Schokoweihnachtsmänner verteilt“. Am Wahlkreis sei in den vergangenen vier Jahren, in denen es keinen MdB der SPD mehr gebe, „leider ziemlich viel vorbei gelaufen“, sagte Heiligenstadt. „Das müssen wir beenden.“ Sie wünscht sich, dass mehr Pilotprojekte und Fördermittel in den Wahlkreis fließen, dafür wolle sie gerne ihre Kontakte nutzen und sich in Berlin stark machen. „Ich möchte mit meiner politischen Erfahrung punkten.“

Es werde ein anderer Wahlkampf als vor vier Jahren, sagte Frauke Heiligenstadt. Und sie meinte damit nicht nur die Umstände in der Corona-Pandemie. Bei den politischen Mitbewerbern seien bislang nur die Kandidaturen von Dr. Roy Kühne (CDU) und Karoline Otte (Grüne) bekannt. Die SPD liege bundesweit in den Umfragen bei 16 Prozent, im Land bei gut 25 Prozent. Mehr als 35 Prozent seien jedoch für ein Direktmandat notwendig, weiß sie um ihre große Aufgabe dieses Sommers. Sie habe mit Marcus Seidel gesprochen, der vor vier Jahren kandidiert hatte. Das sei ein guter Austausch gewesen, und er unterstütze sie nicht nur als stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, berichtete sie den Mitgliedern. „Danke, dass Du dich in den Dienst der Partei stellst.“

Die Einbecker SPD bereitete in der Online-Versammlung auch die Delegiertenwahlen für verschiedene Aufstellungsversammlungen vor. Bestimmt werden mussten die Einbecker Delegierten für die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl am 20. März, für den Unterbezirksparteitag am 17. April sowie die Unterbezirksvertreterversammlung und außerdem für die Kreiswahlkonferenz zur Nominierung der Landratskandidatin und der Aufstellung der Kreistagslisten am 5. Juni. „Unsere politische Arbeit muss auch während der Corona-Pandemie weitergehen“, sagte Ortsverein-Vorsitzender Marcus Seidel. Nachdem eine Verordnung beschlossen worden sei, die es für die Wahl von Delegierten ausdrücklich erlaube, von dem in der Parteisatzung und der Wahlordnung definierten Verfahren abzuweichen, hat der Ortsvereinsvorstand nach den Worten Seidels dieses sichere, gesetzeskonforme und hygienisch unbedenkliche Verfahren gewählt. In der Video-/Telefonkonferenz am Freitag wurden die Delegiertenvorschläge erarbeitet, alle Mitglieder konnten schließlich am Sonntag in einer Urnenwahl in verschiedenen Wahllokal schriftlich ihre Stimmen abgeben. Seidel: „So können sich trotz der Widrigkeiten alle Mitglieder an der Willensbildung beteiligen.“

SPD-Versammlung als Videokonferenz am 5. März 2021. Screenshot

Stadtrat tagt erstmals hybrid

Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen – im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Anfrage.

Für die Hybridsitzung wird wie bei den Fachausschüssen in den vergangenen Wochen der Raum 107 im Neuen Rathaus vorbereitet, in Reserve ein weiterer Sitzungsraum. Ratsvorsitzender Frank Doods wird die Sitzung des Stadtrates auch aus dem Neuen Rathaus heraus leiten, allerdings aus einem separaten Einzelbüro dort. Die Öffentlichkeit kann sich wie gehabt entweder elektronisch einwählen oder aber direkt im Neuen Rathaus präsent teilnehmen, wobei hier die üblichen Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten sind. Da es trotz intensiver Suche kein datenschutzkonformes Abstimmungstool für das Videokonferenz-System der Stadt Einbeck gibt, werde man Beschlüsse gegebenenfalls im Nachgang per schriftlichem Umlaufbeschluss fassen, sofern die Mehrheitsverhältnisse nicht ohnehin direkt eindeutig sind, sagte Michalek.

Der Verwaltungsausschuss hat gestern im Wesentlichen die Ratssitzung inhaltlich vorbereitet und dabei mehrere Empfehlungen von Fachausschüssen bestätigt. Den Beschluss, 300.000 Euro für bauliche Veränderungen mit Luftfilteranlagen bereit zu halten, hat der VA in seiner virtuellen Sitzung auf 185.000 Euro zusammengestrichen und will sie nun für alle Schulräume, nicht nur für Klassenräume, zur Verfügung halten. Ihre Verwaltung habe noch einmal darauf hingewiesen, dass es keinen einzigen Klassenraum in den sieben städtischen Grundschulen gebe, der nicht zu lüften sei, sagte die Bürgermeisterin. Durch diese Etat-Veränderung kann die Elektrische Lautsprecheranlage in der Pestalozzi-Schule doch installiert werden; das Geld für sie war durch die Luftfilter-Mittel blockiert worden.

Abgelehnt hat der VA mehrheitlich einen Antrag der CDU, das „Wissensquartier“ (WQ) doch wieder in den Haushalt und die Finanzplanung einzusetzen, berichtete die Bürgermeisterin. Der Finanzausschuss hatte das WQ mit seinem zweiten und dritten Bauabschnitt jüngst auf Antrag der SPD aus dem Etatentwurf gekippt, abschließend entscheidet nun der Stadtrat mit dem Haushalt 2021.

Direkt entschieden hat der Verwaltungsausschuss, eine Anregung aus Demokratie-Veranstaltungen für 4. Klassen von vor zwei Jahren nun umzusetzen. Noch im Frühjahr soll der Kunstrasen auf dem Soccer-Court an der Geschwister-Scholl-Schule vom Kommunalen Bauhof verlegt werden. 18.000 Euro bezahlt die Stadt aus Restmitteln des Bauhofs, 3250 Euro hat die Stadtjugendpflege durch einen Antrag „Südstadt in Bewegung“ von der Jugendstiftung des Landkreises aquiriert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich, dass ein konkreter Wunsch der Jugendlichen aus dem Beteiligungsformat realisiert werden könne, wenn es auch etwas dauere.

Nachtrag 05.03.2021: Da sich bislang bereits 16 Ratsmitglieder für eine Präsenzsitzung entschieden haben und der Raum 107 im Neuen Rathaus dafür zu klein ist, wird die Stadt auf eine andere Örtlichkeit ausweichen, wahrscheinlich die Multifunktionshalle, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute.