Die Politik in Einbeck setzt auf Präsenz, auch in Krisenzeiten. Trotz verschärfter Corona-Kontaktbeschränkungen für die Bevölkerung und weite Teile des öffentlichen Lebens finden weiterhin Ausschuss-Sitzungen in der Rathaushalle statt, beispielsweise der Finanzausschuss am Dienstag. Und auch der kleinere, nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss hat es in dieser Woche jedenfalls mehrheitlich nicht als erforderlich empfunden, auf ein bereits seit Monaten vorhandenes, sicheres Videokonferenzsystem (GoToMeeting) umzusteigen.
Der VA möchte weiterhin persönlich tagen. Einen Antrag des parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss hat der VA in seiner jüngsten Sitzung nicht behandelt, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage. Laut Kommunalgesetz § 56 NKomVG ist ein fraktionsloser Einzelratsherr für den VA nicht antragsberechtigt, weil er diesem nicht angehört. Für den Stadtrat könnte Kloss diesen Antrag stellen. Die Verwaltung habe aber ein Stimmungsbild abgefragt, ob der Verwaltungsausschuss angesichts der veränderten Lage lieber per Videokonferenz tagen möchte. Dafür habe sie keine Mehrheit gesehen, berichtete die Verwaltungschefin.
Nachtrag 10.11.2020: Heute hat die Stadt Einbeck ihre bereits für 16. November eingeladene Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses auf den 10. Dezember verschoben – „angesichts der verschärften Corona-Lage und der Tatsache, dass die zu fassenden Beschlüsse nicht allzu dringlich sind“, wie Baudirektor Joachim Mertens heute zur Begründung auf meine Anfrage mitteilte.
