SPD enttäuscht von Bürgermeisterin

Margrit Cludius-Brandt (SPD).

Margrit Cludius-Brandt (SPD).

Die SPD erhöht ihren politischen Druck auf die neue Bürgermeisterin: Nach der Kritik der Sozialdemokraten an der bisherigen 100-Tage-Amtszeit von Dr. Sabine Michalek hat die SPD-Fraktion für die Sitzung des Ratsausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 30. Mai bentragt, die Gebühren von Krippen und Kindergärten anzugleichen – unter der Überschrift “Plant Bürgermeisterin Michalek massive Erhöhung der Krippengebühren für den Bereich Kreiensen?”

Denn die Rathauschefin plane keine Senkung der heute höhereren Krippengebühren in Alt-Einbeck auf Kindergarten-Niveau, weil dies der Zukunftsvertrag finanziell nicht zulasse. „Diese Auffassung würde im Umkehrschluss bedeuten, dass nach Ablauf des Bestandsschutzes der Gebühren für den Bereich Kreiensen für die Kreienser eine Erhöhung auf das alt Einbecker Niveau erfolgen müsste, um dem Zukunftsvertrag zu entsprechen. Faktisch bedeutet das eine massive Gebührenerhöhung“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt. Die Vorlage der Verwaltung und die Aussagen der Bürgermeisterin seien sehr enttäuschend. Die Gebührenangleichung wäre für die SPD ein weiterer Schritt zu einer familienfreundlicheren Stadt Einbeck und sicherlich ein Standortvorteil. “Wir diskutieren den Bereich Rückkehrförderung mit vielen Konzepten. Hier könnte man aktiv gute Argumente liefern, damit sich Familien im Bereich Einbeck niederlassen, die in der Region arbeiten.”

Nachtrag 30.05.2013, 22:00 Uhr: Die SPD hat ihren Antrag in der Sitzung zurückgezogen und will ihn später modifiziert erneut einbringen.

Hier kannst Du einen Kommentar verfassen