Sozialdemokratische 100 Tage

Neue Rollen im Rat: die Sozialdemokraten Frank Doods, Ulrich Minkner, Marcus Seidel.

Neue Rollen im Rat: die Sozialdemokraten Frank Doods, Ulrich Minkner, Marcus Seidel.

Ein wenig mehr Schonfrist als die obligatorischen 100 Tage hat die SPD der neuen Einbecker Bürgermeisterin zugestanden. Jetzt aber haben die Sozialdemokraten, wenig überraschend, eine gar nicht so positive Zwischenbilanz von Dr. Sabine Michalek gezogen. Die 46-Jährige sei noch zu sehr in der CDU verwachsen und nicht im Amt angekommen, habe noch keinen versprochenen Neustart hingelegt, ließen die Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt und Stellvertreter und SPD-Vorsitzender Marcus Seidel offenbar nur ausgewählte Medienvertreter wissen.

Die Sozialdemokraten sind wie ich nicht glücklich mit der Ehrung und Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder in der jüngsten Stadtratssitzung gewesen. Und wenn es so ist, wie die SPD erklärt, dass die Kreiensener fast vergessen worden wären, dann muss hier dringend etwas im Ablauf einer eigentlich doch routinierten Verwaltungsmaschinerie geölt werden. Ohne energisches Einschreiten hätte es übrigens auch fast kein Gruppenfoto der geehrten Ratsleute gegeben…

Interessant zu erfahren war, dass es die Treffen der Fraktionschefs seit der Wahl erst einmal gegeben habe. Ist das so, Frau Bürgermeisterin? Und in der Tat ist es schon mehreren in den Sinn gekommen, dass die neue Rathauschefin bislang noch keinen einzigen Ortsrat bisher besucht hat. In der Tat können Mail und Handy keinen persönlichen Bürgerkontakt ersetzen.

Der SPD geht’s um Sachthemen, erklärt sie. Und bei einem der aktuell vielleicht wichtigsten, der Schulpolitik, hat sich Vize-Fraktionschef Marcus Seidel mit einer aktuellen Stellungnahme gestern zu Wort gemeldet (Wortlaut: leserschulen26Mai2013FB). Ihn ärgern vor allem Äußerungen aus den Reihen von CDU und FDP, dass der Arbeitskreis “Schulentwicklungsplanung” gescheitert sei. “Ich frage mich ernsthaft wie die Kolleginnen und Kollegen zu solchen Aussagen kommen. Nach meiner Kenntnis gibt es über diese Sitzungen weder offizielle Protokolle noch einen Abschlussbericht. Diese mangelhafte Kommunikation lässt Raum zu Spekulationen. Warum wurde zum Beispiel nicht über die Ergebnisse der von der Verwaltung durchgeführten Umfrage nach dem Bedarf an Ganztagsbeschulung berichtet? Womöglich weil die Ergebnisse nicht in das ‘Schließungskonzept’ der CDU passen?”

Auf die Antworten darf man gespannt sein…

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