Grascha geißelt Raffkes und gibt den Scharfmacher

Liberale in Göttingen: Hilltrut Sürmann, Stefan Birkner, Felicitas Oldenburg, Patrick Döring, Lutz Knopek und Christian Grascha (v.l.).

Liberale in Göttingen: Hilltrut Sürmann, Stefan Birkner, Felicitas Oldenburg, Patrick Döring, Lutz Knopek und Christian Grascha (v.l.).

Es ist sein Job als Parlamentarischer Geschäftsführer einer Oppositionspartei: Dinge zuspitzen, nicht das Florett nehmen, sondern mit dem Degen draufhauen. Christian Grascha (FDP) aus Einbeck hat jetzt wieder zugeschlagen, die rot-grüne Landesregierung liefert freilich auch reichlich Angriffspunkte. Aber manchmal wirken die politischen Attacken allerdings schon arg bemüht, so als müsse jemand den Elfmeter nicht einfach nur elegant verwandeln, sondern wolle ihn mit Gewalt ins Tor schießen. Okay, das alles ist ohnehin zu einem Gutteil der nahenden Bundestagswahl geschuldet.

“Rot-grün hat in Niedersachsen in den ersten Monaten schon bewiesen, dass sie nicht regieren können. Wer das in Niedersachsen nicht kann, der kann es auch nicht in Deutschland”, sagte Grascha jetzt bei einer Veranstaltung in Göttingen laut seiner eigenen Pressemitteilung. Und der frühere Umweltminister Stefan Birkner fügte dort hinzu: “Statt sich um die Probleme des Landes zu kümmern, schustert der Ministerpräsident lieber seinen treuen Genossen Posten zu. Das schadet dem Land und muss der Steuerzahler bezahlen.” Das sieht Christian Grascha ganz genau so, verschickte er doch am Freitag eine Pressemitteilung, die folgendermaßen beginnt: “In der Raffke-Affäre duckt sich Rot-Grün nach Ansicht von FDP-Parlamentsgeschäftsführer Christian Grascha weg”

Weil die Landesregierung die Sondersitzung des Landtags in der kommenden Woche kurz halten will, klangen für Grascha die Stellungnahmen von SPD und Grünen “nach Wochen des Schweigens wie ein Pfeifen im Walde. Die Regierungsfraktionen wollen wie der Ministerpräsident weiter vertuschen und nicht aufklären.“ SPD und Grüne hätten die Krise der Landesregierung heute mal eben für beendet erklärt. „Gleichzeitig hat Rot-Grün damit die selbst verordnete Transparenz und Dialogbereitschaft für beendet erklärt. Das ist ab heute Geschichte. Selten wurde die Maxime einer neuen Landesregierung so schnell vergessen“, meint der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion. “Wegducken ist weder für den Ministerpräsidenten noch für die Regierungsfraktionen eine offene und ehrliche Lösung.“

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