Schlagwort: FDP

Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“

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Einbeck hat drei Hallenbäder: Neben dem Hallen- und Freibad der Stadtwerke und dem Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule in der Kernstadt gibt es auch das Hallenbad im Flecken Greene, das seit drei Jahrzehnten von einem Verein betrieben wird. "Das soll auch unbedingt so bleiben", sagt Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). "Gerade die beiden Schwimmbäder in der Kernstadt … Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“ weiterlesen

Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße

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Der Raumbedarf der Goetheschule Einbeck soll am heutigen Standort des Gymnasiums an der Schützenstraße durch einen Ersatz-Neubau für den Anbau gedeckt werden. Das hat der Bildungsausschuss des Northeimer Kreistages mit großer Mehrheit beschlossen; abschließend entscheidet der Kreistag am 13. Oktober in Einbeck. Wie Landrätin Astrid Klinkert-Kittel sagte, soll während der Bauphase die komplette Schule in … Goetheschule: Bildungsausschuss votiert für den Standort Schützenstraße weiterlesen

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat heute eine überraschende personelle Neuaufstellung angekündigt: Wie Gruppensprecher Alexander Kloss in einer Mitteilung schreibt, werde Ratsfrau Marlies Grascha (FDP) "aus persönlichen Gründen" ihr Ratsmandat zum Ende dieses Monats niederlegen. Nachrücken werde auf der FDP-Liste Margharet Feldgiebel. Wirksam wird das vermutlich erst im Dezember, denn auf der Tagesordnung der morgigen Ratssitzung ist die … FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an weiterlesen

FDP/Kloss will Dringlichkeitsantrag zur Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße stellen

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Mit einem Dringlichkeitsantrag will die FDP/Kloss-Gruppe im Einbecker Stadtrat in der nächsten Sitzung des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am kommenden Dienstag eine sofortige Rücknahme der probeweisen Einbahnstraßenregelung in der Wolperstraße erreichen. Den Antrag hat "Liberal und klar" am Sonnabend gestellt, nachdem erst am Freitag ihr Gruppensprecher Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zu der Thematik mehrere … FDP/Kloss will Dringlichkeitsantrag zur Einbahnstraßen-Fahrtrichtung Wolperstraße stellen weiterlesen

FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat zum Erhalt der Goetheschule Einbeck am heutigen Standort eine Resolution vorgelegt, die der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung beschließen soll. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) begründet die Resolution auf seiner Facebook-Seite mit "Engagement statt Sommerloch" und verweist auf "zahlreiche Gespräche mit unmittelbar betroffenen Lehrerinnen und Lehrern, mit Eltern, mit Baufachleuten, mit Verwaltungsmitarbeitern und … FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort weiterlesen

Hartwig Lorenz ist neuer FDP-Vorsitzender in Einbeck

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Wechsel an der Spitze der Einbecker FDP: Hartwig Lorenz ist neuer Vorsitzender der Freien Demokraten. Bei der jüngsten Mitgliederversammlung wurde der 74-Jährige zum Nachfolger von Dr. Marion Villmar-Doebeling gewählt, die seit 2017 FDP-Chefin in Einbeck war und ihr Amt aus persönlichen Gründe niedergelegt hatte, wie die Partei mitteilte. Zu Lorenz' Stellvertreter wurde Helmut Hesse (Markoldendorf) … Hartwig Lorenz ist neuer FDP-Vorsitzender in Einbeck weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" hat sich für einen Verbleib der Goetheschule an ihrem historischen Standort an der Schützenstraße ausgesprochen. Das teilte die Gruppe heute nach zahlreichen Gesprächen mit den verschiedenen Beteiligten sowie umfangreichen Beratungen innerhalb der FDP-Fraktion mit, heißt es in einer Presseinformation. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos), der auch Kreistagsabgeordneter ist und damit in … FDP/Kloss: SPD will Goetheschule an die IGS andocken weiterlesen

Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel

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Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen

Campingplatz: Vorgeschlagenes Grundstück am Reinserturm liegt im Überschwemmungsgebiet

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Das von der Ratsgruppe "Liberal und klar" ins Spiel gebrachte Grundstück am Reinserturm für einen Campingplatz liegt im Überschwemmungsgebiet von Ilme und Rebbe. Eine Realisierung dort ist damit nahezu ausgeschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf meine Anfrage mitteilte, habe man im Rathaus die von der FDP/Kloss-Gruppe eingereichten Informationen zu dem vorgeschlagenen Grundstück geprüft, ob … Campingplatz: Vorgeschlagenes Grundstück am Reinserturm liegt im Überschwemmungsgebiet weiterlesen

Campingplatz: „Liberal und klar“ schlägt Standort am Reinserturm vor

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Nach dem Aus für den Standort am Hubeweg überhalb des Schulzentrums hat die Ratsgruppe "Liberal und klar" für einen neuen Campingplatz in Einbeck jetzt ein Areal am Reinserturm südlich der Kernstadt vorgeschlagen. Die Ratsmitglieder Marlies Grascha und Hilmar Kahle (beide FDP) sowie Alexander Kloss (parteilos) haben sich am Reinserturm ein rund 9000 Quadratmeter großes Grundstück … Campingplatz: „Liberal und klar“ schlägt Standort am Reinserturm vor weiterlesen

FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden

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Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr 2023 kommt von der dreiköpfigen Ratsgruppe "Liberal und klar": Kurz vor dem traditionell besonders bei der FDP wichtigen Dreikönigstag hat Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) im Namen seiner Gruppierung einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates gestellt. Die FDP/Kloss-Gruppe möchte erreichen, dass eingereichte Anträge vor allem von Einzelratsmitgliedern, … FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden weiterlesen

Christian Grascha (FDP) geht zur IHK Göttingen

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Christian Grascha geht zur Industrie- und Handelskammer nach Göttingen. Der 44-jährige bisherige Landtagsabgeordnete aus Salzderhelden wird ab ab dem 1. Januar 2023 die Geschäftsstelle Göttingen der IHK Hannover leiten. Das teilte die IHK heute mit. Grascha, der bei der Landtagswahl den Einzug in den Landtag verpasst hatte, weil die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, … Christian Grascha (FDP) geht zur IHK Göttingen weiterlesen

Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik

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Weil er und die von ihm dominierte dreiköpfige Ratsgruppe „Liberal und klar“ nicht mit zur mehrtägigen Thiais-Programmbesprechung nach Straßburg fahren konnte, wittert Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) eine bewusste, „unerträgliche“ Ausgrenzung einer unbequem gewordenen „Opposition“ beim Partnerschaftsaustausch mit dem französischen Vorort von Paris, wie er schreibt. Kloss mutmaßt, dass er und seine Mitstreiter in Ungnade bei … Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

FDP-Vorsitzender und Bundesfinanzminister Christian Lindner in Einbeck im Landtagswahlkampf

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Den wohl prominentesten Bundespolitiker im aktuellen Landtagswahlkampf hat in Einbeck die FDP aufgeboten: Bundesfinanzminister Christian Lindner sprach bei einer Kundgebung der Freien Demokraten auf dem Hallenplan. Mit dabei war auch FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner, der gemeinsam mit dem niedersächsischen FDP-Generalsekretär Konstantin Kuhle die örtlichen FDP-Landtagskandidaten Christian Grascha und Kornelia Ilsemann unterstützte. Natürlich ging es in der … FDP-Vorsitzender und Bundesfinanzminister Christian Lindner in Einbeck im Landtagswahlkampf weiterlesen

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen

Landtagswahlkampf: Althusmann und Lindner nacheinander am 24. September in Einbeck

Bernd Althusmann (CDU) und Christian Lindner (FDP). Fotos: CDU/FDP
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Seinen vorläufigen Höhepunkt erlebt der Landtagswahlkampf am 24. September in Einbeck: Nacheinander sind an dem Sonnabend auf dem Marktplatz und auf dem Hallenplan die Spitzenkandidaten der CDU und FDP zu Besuch, außerdem Bundesfinanzminister Christian Lindner. Die Kreis-CDU kündigte heute einen Besuch von CDU-Wirtschaftsminister und Spitzenkandidat Bernd Althusmann am 24. September in Einbeck an. Er macht … Landtagswahlkampf: Althusmann und Lindner nacheinander am 24. September in Einbeck weiterlesen

Mit dem FDP-General am Wahlkampfstand

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Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat im Landtagswahlkampf vier Wochen vor dem Wahltermin Christian Grascha in Einbeck unterstützt. Am Sonnabend Vormittag stellte er sich am Stand der Freien Demokraten auf dem Marktplatz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, bevor er zu weiteren Partei-Terminen in Bovenden und Bad Sachsa weiter fuhr. Bijan Djir-Sarai bekommt eine … Mit dem FDP-General am Wahlkampfstand weiterlesen

Landtagswahl: Heiße Phase beginnt langsam

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Knapp sechs Wochen haben die Kandidierenden bei den Landtagswahlen noch Zeit, sich als Personen und mit ihrem Programm bekannt zu machen bei den Wählerinnen und Wählern, die am 9. Oktober ihre zwei Kreuze machen können. Die heiße Phase des Wahlkampfs hat nach dem Ende der Schulferien langsam begonnen. Im Wahlkreis 18 gibt es insgesamt sieben … Landtagswahl: Heiße Phase beginnt langsam weiterlesen

„Altlasten“ auf früheren Kleingärten? Fläche am Hubeweg wurde vor Absperrung nicht untersucht

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Die Stadt Einbeck hat keine Erkenntnisse von Bodenverunreinigungen auf der Fläche ehemaliger Kleingärten am Hubeweg nördlich des Schulzentrums. Das sagte Baudirektor Joachim Mertens auf meine Anfrage. Auch das Altlastenkataster beim Landkreis Northeim enthalte keine Hinweise auf eine Altlast im Sinne des Bundesbodenschutzgesetzes. Ob auf dem 2,5 Hektar großen Areal noch Stoffe und Gegenstände aus der … „Altlasten“ auf früheren Kleingärten? Fläche am Hubeweg wurde vor Absperrung nicht untersucht weiterlesen

Über Duschverordnungen, Maskenpflicht und länger laufende Kernkraftwerke

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Sie kennen sich lange und gut, die beiden Christians von der FDP: Christian Dürr und Christian Grascha waren schon im Landtag in Hannover als Fraktionschef und Parlamentarischer Geschäftsführer ein Team, haben den Koalitionsvertrag für die heutige Bundesregierung im Bereich Finanzen für die Freien Demokraten mit verhandelt. Jetzt ist der Niedersachse Dürr der Vorsitzende der Bundestagsfraktion … Über Duschverordnungen, Maskenpflicht und länger laufende Kernkraftwerke weiterlesen

FDP-Kandidaten sammeln Unterschriften für Förderschulen-Volksbegehren

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Die beiden FDP-Landtagskandidaten im Landkreis Northeim, Kornelia Ilsemann (Northeim) und Christian Grascha (Einbeck), werden ab Ende August Unterschriften für das in dieser Woche von den Freien Demokraten angeschobene Volksbegehren „Offene Förderschulen. Offene Chancen“ sammeln. Die Situation der beiden Förderschulen Lernen im Landkreis in Uslar und Northeim mit stabilen Zahlen von zusammen 171 Schülerinnen und Schülern … FDP-Kandidaten sammeln Unterschriften für Förderschulen-Volksbegehren weiterlesen

Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess

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Die Einbecker FDP hat einen inhaltlichen und personellen Strategie- und Erneuerungsprozess begonnen. Die Freien Demokraten möchten bis zur nächsten Kommunalwahl 2026, bei der auch wieder Bürgermeisterwahlen stattfinden, im Ortsverband Kompetenzen aufbauen und dabei auch neue Wege gehen. Neue, darunter auch junge Mitglieder sind im vergangenen Jahr in die FDP eingetreten, die durch Verantwortung und Teilhabe … Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess weiterlesen

Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein

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Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der … Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein weiterlesen

Jetzt soll gläserner Aufzug am Hallenplan alle Etagen des Historischen Rathauses erschließen

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Jetzt soll ein transparenter Fahrstuhl auf der Südseite des Alten Rathauses am Hallenplan alle Etagen des Gebäudes erschließen: Entsprechende Planungen werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung vorgestellt. Ende vergangenen Jahres hatten Ergebnisse archäologischer Grabungen im Rathauskeller dem ursprünglichen Vorhaben, innen einen Fahrstuhl einzubauen, ein Ende bereitet - mit entsprechendem politischen … Jetzt soll gläserner Aufzug am Hallenplan alle Etagen des Historischen Rathauses erschließen weiterlesen

Grascha (FDP) besucht Gemeinschaftsunterkunft für Ukraine-Flüchtlinge: Landrätin ist gefordert

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Der Einbecker Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) hat am Osterwochenende die vom Landkreis Northeim geschaffene Gemeinschaftsunterkunft in Northeim besichtigt. Die Sporthalle der BBS Northeim ist die erste Anlaufstelle im Landkreis für Flüchtlinge, die aus der Ukraine kommen. Der Termin fand gemeinsam mit dem Ersten Kreisrat, Jörg Richert, und Kreisbrandmeister Marko de Klein statt, heißt es in … Grascha (FDP) besucht Gemeinschaftsunterkunft für Ukraine-Flüchtlinge: Landrätin ist gefordert weiterlesen

Der starke Mann der FDP in Südniedersachsen

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Es hätte imgrunde keines Beweises mehr bedurft: Der Mann ist seit Jahren schon Bezirksvorsitzender, Kreisvorsitzender, Fraktions- und Gruppenvorsitzender im Northeimer Kreistag, Landesschatzmeister seiner Partei. Und im Landtag der Manager der Fraktion, der Parlamentarische Geschäftsführer. Auf dem Landesparteitag der FDP am vergangenen Wochenende räumte Christian Grascha aber dann noch einmal ab, erreichte für seinen Landeslistenplatz fast … Der starke Mann der FDP in Südniedersachsen weiterlesen

Zwei neue Ratsmitglieder

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Die Wahlperiode ist gerade einmal fünf Monate alt, da gibt es schon zwei neue Gesichter im Einbecker Stadtrat. Notwendig geworden ist das unter anderem durch den Tod von Dr. Reinhard Binder. Außerdem hatte die Linke-Ratsfrau Yasmin Herfort ihr Mandat niedergelegt, indem sie ihren Hauptwohnsitz in Einbeck aufgegeben hat. Für Yasmin Herfort ist Tanja Fischer für … Zwei neue Ratsmitglieder weiterlesen

Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat

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Die Gruppe "Liberal und Klar" aus FDP und dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss im Einbecker Stadtrat hat sich personell und organisatorisch neu aufgestellt. Das teilte sie am Wochenende mit. Neuer Gruppensprecher ist der bisherige Stellvertreter Alexander Kloss; er übernimmt für eine Übergangszeit auch den FDP-Fraktionsvorsitz. „Sobald sich Marlies Grascha und Hilmar Kahle in die Stadtratsarbeit … Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat weiterlesen

Dr. Reinhard Binder (1949-2022)

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Dr. Reinhard Binder ist tot. Bis diese Nachricht fassbar wurde, hat es ein wenig gedauert, denn der FDP-Kommunalpolitiker hatte sich doch gerade erst vehement im Streit um den Wiederaufbau des Salinenturms in Salzderhelden zu Wort gemeldet. Deutlich hatte er Position bezogen. So wie Beobachter das seit Jahrzehnten von dem 72-Jährigen kannten. Diese Stimme ist nun … Dr. Reinhard Binder (1949-2022) weiterlesen

Landtagswahl: Wie die Parteien ihre Kandidaten nominieren

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In den Parteien werden zurzeit die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 9. Oktober gesucht. Der Stand der Dinge ist bei den verschiedenen Parteien dabei unterschiedlich- kein Wunder, gibt es doch durchaus andere Voraussetzungen. Die SPD hält sich bislang noch zurück. Das ist nachvollziehbar, denn erst vor einer Woche hat der dienstälteste Landtagsabgeordnete in … Landtagswahl: Wie die Parteien ihre Kandidaten nominieren weiterlesen

FDP möchte Sieger-Skulptur im Stukenbrokpark aufstellen

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Die Einbecker FDP-Fraktion möchte den Sieger-Entwurf eines Skulpturen-Wettbewerbs im Stukenbrokpark realisiert sehen. Die Freidemokraten frischen mit ihrem neuen Antrag für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport am 15. Februar ihre Initiative aus der vergangenen Wahlperiode auf, nach der es einen Wettbewerb für eine Skulptur gegeben hatte - mit einem Sieger. Das … FDP möchte Sieger-Skulptur im Stukenbrokpark aufstellen weiterlesen

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen

„Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung

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Als Verschwendung von Steuergeld hat die dreiköpfige FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" und die Einbecker FDP den geplanten Kauf von Solarsitzbänken kritisiert. Der Stadtrat will morgen im Zuge einer Projektliste für ein Förderprogramm darüber entscheiden; ob die Sitzbänke mit Solarflächen gefördert werden, ist damit aber noch nicht garantiert. Der ursprüngliche Solarbänke-Antrag kam von der CDU, im … „Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung weiterlesen

CDU und FDP/Unabhängige bilden Gruppe im neuen Northeimer Kreistag

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Die Fraktionen von CDU und FDP/Die Unabhängigen im neuen Northeimer Kreistag haben heute eine Gruppenvereinbarung unterzeichnet – ein „Fortschrittsbündnis“, wie die beiden gleichberechtigten Gruppensprecher Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) und Christian Grascha (FDP) in einem digitalen Pressegespräch erklärten. „Wir wollen für eine neue Kultur des Miteinanders im Kreistag werben“, sagte die CDU-Fraktionschefin. Auch Grascha sprach von einer … CDU und FDP/Unabhängige bilden Gruppe im neuen Northeimer Kreistag weiterlesen

Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten

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Im neuen Northeimer Kreistag bahnt sich eine neue Gruppierung der politischen Zusammenarbeit an: CDU und die Gruppe FDP/Die Unabhängigen sprechen zurzeit darüber, künftig im Kreistag gemeinsam zu agieren. Ob formal als Gruppe oder als Kooperation, ist dabei noch offen. „Wir streben eine Zusammenarbeit mit der CDU an“, erklärte FDP/Unabhängige-Gruppensprecher Christian Grascha (FDP) auf meine Anfrage. … Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten weiterlesen

Wenn die Zeiten sich wenden

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Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen

Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen

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Der Stadtrat mit seinen Ausschüssen muss sich in jeder Wahlperiode aufs neue eine Geschäftsordnung geben. In ihr sind Fragen geregelt, wie eine Sitzung ablaufen soll, wie zu ihr fristgerecht eingeladen wird und wie diese zu protokollieren ist. Ein eher formaler Akt, diesmal allerdings nicht ganz. Die Verwaltung hatte die bisherige Geschäftsordnung an der einen oder … Neue Geschäftsordnung des Stadtrates erlaubt Filmaufnahmen weiterlesen

Doppelte Premiere für Marlies Grascha

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Doppelte Premiere für Marlies Grascha in der ersten Sitzung des neugewählten Einbecker Stadtrates: Die FDP-Kommunalpolitikerin war nicht nur erstmals in den Rat gewählt worden. Sie, Jahrgang 1948, durfte auch gleich als „ältestes hierzu bereites Ratsmitglied“, wie das offiziell heißt, die konstituierende Sitzung eröffnen und die Wahl des Ratsvorsitzenden leiten. Marlies Grascha (FDP) eröffnete die konstituierende … Doppelte Premiere für Marlies Grascha weiterlesen

Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU

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Von überheblicher Gutsherrenart ist die Rede, von einer Aushebelung des Wählerwillens, der demokratisch mehr als problematisch sei: Die Gruppe FDP/Kloss hat in einer ersten Reaktion auf die Bildung einer SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im neuen Einbecker Stadtrat nur wenig ausgelassen, um sofort auf Fundamentalopposition zu schalten. Die einladende ausgestreckte Hand der Rot-Schwarzen, einen Ausschussplatz im Verwaltungsausschuss abzutreten, schlagen … Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU weiterlesen

Einbecker Christian Grascha verhandelt die Ampel-Koalition in Berlin mit

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Wenn am Mittwoch in Berlin die Koalitionsverhandlungen für ein Ampel-Bündnis zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beginnen, ist auch ein Einbecker dabei: Christian Grascha. Der 43-Jährige ist für die FDP Mitglied der Arbeitsgruppe "Finanzen und Haushalt". "Ich freue mich darüber, in diesem spannenden Feld einen Beitrag zu einem möglichen Aufbruch in unserem Land leisten … Einbecker Christian Grascha verhandelt die Ampel-Koalition in Berlin mit weiterlesen

FDP bildet mit Einzelkämpfern im Kreistag eine gemeinsame Gruppe

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Die neue FDP-Kreistagsfraktion und die neu gewählten Kreistagsabgeordneten Uwe Jahns (Markoldendorf) von "Northeim 21", Frank-Dieter Pfefferkorn (Greene) von der Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) und der Einbecker Einzelkandidat Alexander Kloss schließen sich im neuen Northeimer Kreistag zu einer Gruppe zusammen. Das teilte die Gruppierung, die sich FDP/Die Unabhängigen nennt, heute mit. Die Gruppe hat insgesamt … FDP bildet mit Einzelkämpfern im Kreistag eine gemeinsame Gruppe weiterlesen

Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte

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Gut drei Wochen nach der jüngsten Stadtratswahl in Einbeck ist aus den neuen Ratsfraktionen außer ersten personellen Entscheidungen hier und da noch nicht viel öffentlich geworden. Die bunten Mehrheitsverhältnisse im neuen, kleinteiligeren und auch kleineren Einbecker Stadtrat, der sich am 3. November erstmals treffen wird, sprechen auf den ersten Blick eher für wechselnde Mehrheiten, die … Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte weiterlesen

Christian Grascha neuer Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion

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Die FDP im Northeimer Kreistag hat Christian Grascha einstimmig zum Vorsitzenden der neuen Fraktion gewählt. Der 42-jährige Landtagsabgeordnete aus Einbeck ist seit zehn Jahren auch Kreistagsabgeordneter und hatte am 12. September bei der Landratswahl kandidiert und gegen die Amtsinhaberin verloren. Grascha ist als Kreistagsfraktionschef Nachfolger von Irnfried Rabe. Das Liberalen-Urgestein hatte bei den Kommunalwahlen nicht … Christian Grascha neuer Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion weiterlesen

FDP: Auszählverfahren für Ausschüsse darf nicht geändert werden

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Die Einbecker FDP kritisiert die geplante Änderung des niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, die noch im Oktober im Landtag beschlossen und bereits im November in Kraft treten und damit für die konstituierenden Sitzungen der bei der Kommunalwahl gewählten neuen Gremien berücksichtigt werden soll. "Die Pläne von SPD und CDU im Landtag, nach der Kommunalwahl das Auszählverfahren für die … FDP: Auszählverfahren für Ausschüsse darf nicht geändert werden weiterlesen

Reaktionen auf die Bundestagswahl vor Ort

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Nachdem die Ergebnisse der Bundestagswahl im Wahlkreis 52 vorliegen, haben sich die Parteien vor Ort mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle bedankten sich bei Wählerinnen und Wählern sowie Helferinnen und Helfern. SPD "Mit einem deutlichen Ergebnis für Frauke Heiligenstadt konnte die SPD den Bundestagswahlkreis 52 wieder direkt gewinnen", freuen sich die Einbecker Sozialdemokraten. "Die … Reaktionen auf die Bundestagswahl vor Ort weiterlesen

Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck

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Nachdem die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Einbeck vorliegen, haben sich die Parteien und Wählergemeinschaften mit ersten Reaktionen zu Wort gemeldet. Alle wurden von mir um eine Stellungnahme gebeten. Den Dank an die Wählerinnen und Wähler und an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sprachen alle aus. SPD Die Einbecker SPD gratuliert in ihrer Stellungnahme zunächst Astrid Klinkert-Kittel … Reaktionen nach der Kommunalwahl in Einbeck weiterlesen

McAllister gibt Grascha Rückendeckung

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Der Ort der Veranstaltung lädt zu allerlei Wortspielen ein: Ein ehemaliger Ministerpräsdent auf einem Segelflugplatz zum Start der heißen Phase des Landratswahlkampfs beim Herausforderer der Amtsinhaberin. Doch es regnete nach einigen Sommertagen mit heißer Luft. Und David McAllister war nicht abgehoben oder über den Wolken, sondern eher launig landete er mit seiner knapp halbstündige Rede … McAllister gibt Grascha Rückendeckung weiterlesen