Wer noch bis zum 12. November in die SPD eintritt, kann über den Koalitionsvertrag mit entscheiden, der in Berlin zurzeit ausgehandelt wird und zu einer Großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD führen soll. Darauf hat heute der SPD-Chef im Landkreis Northeim, Uwe Schwarz, hingewiesen. „Diese Form der Mitgliederbeteiligung bei der Frage nach einer Regierungsbildung ist bisher einmalig in der deutschen Parteiengeschichte“, erklärt der Bad Gandersheimer Landtagsabgeordnete. Die Abstimmung soll Anfang Dezember per Briefwahl erfolgen. Schwarz: „Am Ende werden wir ein ehrliches Ergebnis der Mitglieder über den ausgehandelten Koalitionsvertrag bekommen. Demokratie lebt vom Mitmachen und ich kann nur jeden ermutigen, aktiv daran teilzunehmen. Die SPD ist eine lebendige Mitgliederpartei, und wir begrüßen jede konstruktive, aber auch kritische Diskussion, die uns unseren politischen Zielen näher bringt.“
Eine solche Diskussion dürfte die Einbecker Genossen beim traditionellen Grünkohlessen am 30. November erwarten. Zwar stehen offiziell eigentlich vor allem Mitgliederehrungen auf dem Programm, aber SPD-Kernstadtvorsitzender René Kopka erwartet auch, dass der bevorstehende Mitgliederentscheid zu den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene viel Gesprächsstoff liefern wird. Das wird sicherlich auch davon abhängen, wie am letzten Novembertag der Stand der Verhandlungen ist. Die Mitgliederehrungen nimmt übrigens ein SPD-Mann von gestern vor, Ex-Umweltminister, Ex-Landtagsfraktionschef und Ex-Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner.
René Kopka: „Dieser Abend wird auch in diesem Jahr wieder Anlass für viele Gespräche und Erinnerungen aus den vergangenen Jahrzehnten sein und einen Rückblick auf das vergangene Wahlkampfjahr bieten.“
