Was soll das? Wer die öffentlich einsehbaren Beratungsunterlagen für die nächste Kreistagssitzung am 17. Oktober genau studiert, ist beim TOP 19 irritiert: Thema ist die marode Leinebrücke zwischen Olxheim und Garlebsen/Ippensen, die im Sommer wochenlang die politischen Schlagzeilen in den drei Einbecker Ortschaften beschäftigt und zu einer Sondersitzung des Kreistags-Fachausschusses geführt hat. Denn die Beschlussvorlage (Vorlage Brücke GarlebsenOlxheim KT 171014), die da dem Kreistag unterbreitet wird, spiegelt nur sehr rudimentär die Diskussion, geschweige denn den Beschluss des Bauausschusses vom 2. September wider.
Versehen oder Nachlässigkeit? Absicht? Merkt schon keiner? Die sensiblen Bürger, die eine Demo mit rund 250 Menschen und 5380 Unterschriften innerhalb kürzester Zeit auf die Beine gestellt haben, haben es bereits gemerkt. Und es sich gemerkt. Die betroffenen Menschen in Olxheim, Garlebsen und Ippensen dürften sich schon jetzt verschaukelt vorkommen. Vertrauen in eine Kreisverwaltung und die Politik baut man jedenfalls anders auf.
Der Ausschuss hatte einstimmig votiert: Die marode Leinebrücke zwischen Garlebsen und Olxheim wird abgerissen, an ihrer Stelle soll für eine Übergangszeit eine Behelfsbrücke gebaut werden, über die ab April/Mai 2015 wieder der Verkehr zwischen den Einbecker Ortschaften fließen kann. Außerdem soll die Kreisverwaltung die erforderlichen Planungsunterlagen für eine dauerhafte neue Brücke erarbeiten. Von alledem ist nun in der Kreistags-Beschlussvorlage keine Rede. Im Gegenteil: Hier wird auch wieder der ersatzlose Abriss der für die Infrastruktur der drei Dörfer so wichtigen Brückenverbindung als Alternative genannt. Und: der bereits von der Stadt Einbeck abgelehnte Eigenanteil in Höhe von 50 Prozent an den Neubaukosten wieder ins Spiel gebracht, gar die Umsetzung einer neuen Brücke davon abhängig gemacht.
Die Menschen in den Einbecker Ortschaften sind alarmiert. Ihr Protest ist noch keinesfalls erschöpft oder erlahmt. Es hätte eine ruhige Kreistagssitzung werden können. Aber ein Zurückgehen hinter den Beschluss des Ausschusses – zumindest ohne jegliche Erklärung oder Begründung – ist politisches Harakiri.
Nachtrag 15.10.2014: Inzwischen ist die Vorlage für die Kreistagssitzung ergänzt worden. In einer „Anlage 3“ wird der Beschluss des Fachausschusses vom 2. September wiedergegeben (Wortlaut: _Anlage 3 Brücke). Die ursprüngliche Vorlage mit den verschiedenen Varianten ist jedoch weiterhin unverändert die Basis-Vorlage auch für die Kreistags-Unterlagen. Der Kreisausschuss ist der Beschlussempfehlung des Fachausschusses einstimmig gefolgt.
