Rainer Koch (GfE).
Die GfE schlingere nicht. Und sie falle beim Thema Rathauskauf auch nicht um (was die CDU jüngst behauptet hatte). Das hat heute der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE), Rainer Koch, deutlich gemacht. Die GfE habe bei der jüngsten Ratsabstimmung zu dem Thema deshalb nicht für einen Kauf votiert, weil damals im Dezember 2012 die Frage der Kontamination nicht geklärt gewesen sei, das sei inzwischen aber nach einer gutachterlichen Stellungnahme anders, überhaupt sieht Rainer Koch die Frage der Altlasten als „separates Thema, mit dem wir uns auseinandersetzen müssen“. Die Messwerte freilich würden sich nicht dadurch verändern, ob die Stadt das Rathausgebäude kaufe oder nicht.
Für die GfE/Bürgerliste im Einbecker Stadtrat ist allein die Verbesserung der Haushaltssituation das Ziel, eine betriebswirtschaftliche Lösung stehe im Vordergrund, sagte Rainer Koch: „Kann ich für die Stadt einen Mehrwert schaffen?“ Und haushaltsmäßig sinnvoll sei ein Rathauskauf schon vor drei Jahren gewesen, er sei es bis heute. Die Stadt Einbeck entlaste durch ihn ihren Etat um rund 200.000 Euro jedes Jahr, Einbeck profitiere durch die Niedrigzinsphase. Wenn die Stadt noch elf Jahre wie bisher Miete zahle, blieben am Ende des aktuell laufenden Vertrages Restverbindlichkeiten in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Für diese Summe lasse sich dann 2026 kein neues Rathaus bauen bzw. eine entsprechende Immobilie erwerben, sagt Koch. Wenn man aber, wie jetzt durchgerechnet, den gleichen Aufwand statt in die Miete in eine Finanzierung stecke, sei das Rathaus nach 20 Jahren bezahlt und Gebäude und Grundstück gehöre dann der Stadt Einbeck. Dabei könne man außerdem noch jedes Jahr rund 110.000 Euro in das Gebäude investieren, beispielsweise in energetische Sanierung, sagt der 60-Jährige. Die wirtschaftlichen Aspekte sprechen für Rainer Koch eindeutig für einen Kauf der Immobilie. „Und wir freuen uns, dass die SPD uns folgt.“
Die Weichen für einen Erwerb des Neuen Rathauses sind seit der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung mit SPD/GfE-Mehrheit gestellt, auch beim jüngsten Treffen des Verwaltungsausschusses vergangene Woche war der Rathauskauf Thema, in der Sitzung des Stadtrates in dieser Woche steht das Thema nach meinen Informationen im nicht-öffentlichen Teil auf der Tagesordnung. GfE-Fraktionschef Rainer Koch rechnet in der Dezember-Ratssitzung mit einer Entscheidung über den Rathauskauf. Dann könnte innerhalb eines Vierteljahres ein Vertrag Realität werden und das Gebäude der Stadt Einbeck gehören.
Das von der CDU immer wieder angeführte Argument gegen einen Kauf, dass ja ungewiss sei, wie lange noch die Arbeitsagentur als Mieter im Neuen Rathaus bleibe, hält GfE-Fraktionschef Rainer Koch übrigens für nicht stichhaltig. Warum solle die Agentur für Arbeit aus einer innerstädtischen, barrierefreien 1A-Bürolage mit Parkplätzen vor der Tür, wichtigen Partnern wie Stadt und Sozialagentur in der Nähe ausziehen?, fragte Koch, dafür gebe es im Übrigen keine Anzeichen.