Bürgerspital: Gläubigerausschuss tagt regelmäßig

Operation Bürgerspital. Symbolfoto

Zwei Wochen nach Insolvenzantrag läuft das Verfahren im Einbecker Bürgerspital nahezu geräuschlos. Wie Markus Kohlstedt heute auf meine Anfrage mitteilte, dessen Kanzlei Eckert (Hannover) die Geschäftsführung des Krankenhauses im Sanierungsprozess als generalbevollmächtigte Anwälte berät, trifft sich der vorläufige Gläubigerausschuss regelmäßig zu Sitzungen. Entscheidungen über die Art der Fortführung des Krankenhausbetriebes seien dabei noch nicht zu treffen gewesen, erklärte Kohlstedt. “Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zu inhaltlichen Details dieser Sitzungen keine Auskünfte geben kann.” Dem Gläubigerausschuss gehören ein Vertreter der Stadt Einbeck, ein Vertreter der Bundesagentur für Arbeit und der Betriebsratsvorsitzende an. Kohlstedt betonte, dass der Krankenhausbetrieb weiterhin uneingeschränkt fortgeführt werde und die bereits vor Insolvenzantrag eingeleiteten Optimierungen und Restrukturierungen fortgesetzt und im Verfahren jetzt ausgeweitet würden. “Die Patientenversorgung im Krankenhaus ist nach wie vor uneingeschränkt sichergestellt.” Die rund 330 Mitarbeiter des Einbecker Bürgerspitals wurden laut Kohlstedt bereits in zwei Versammlungen über das Verfahren und die weitere Vorgehensweise informiert. Parallel läuft die Investorensuche. “Aus dem Ergebnis dieses Prozesses werden sich dann auch die weitere Abwicklung und der Zeitplan ergeben”, erklärte der generalbevollmächtige Rechtsanwalt. Was die Frage nach einem neuen Notlagentarifvertrag oder ähnlichem angeht, seien bereits weitere Gespräche mit den Vertretern der Gewerkschaften Verdi und Marburger Bund geführt worden, sagte Kohlstedt. Vor allem habe man sich über die Voraussetzungen unterhalten, die erforderlich sind, um in entsprechende Tarifverhandlungen einzutreten. Verhandlungen selbst würden aktuell noch nicht geführt.

Nachtrag 06.09.2017: Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute im Stadtrat sagte, ist die Stadt eines von drei Mitgliedern des Gläubigerausschusses. “Dadurch besteht für uns auch weiterhin die Möglichkeit, die Entwicklung unseres Krankenhauses eng zu begleiten und dafür Sorge zu tragen, dass im erneuten Anlauf eine endgültig tragfähige Betreiber-Lösung gefunden wird.”