Schlagwort: Stadtrat

Fahrradstraße Neuer Markt: Die Diskussion beginnt jetzt erst

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Das wird einen Aufschrei geben - ganz so dramatisch wie Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels es in der jüngsten Sitzung des Stadtrates formuliert hatte, muss es gar nicht kommen. Aber wer glaubt, dass eine veränderte Verkehrsführung rund um den Neuen Markt ohne öffentliche Diskussion umsetzbar ist, sobald die Straße zur Fahrradstraße wird, der unterschätzt nicht nur die … Fahrradstraße Neuer Markt: Die Diskussion beginnt jetzt erst weiterlesen

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

Abschied aus dem Rathaus nach 48 Jahren: Arnd Severidt geht in den Ruhestand

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Er hat in all der Zeit eine beeindruckende Bandbreite und nahezu sämtliche Themen der Kommunalverwaltung bearbeitet, sich mit Verkehrsschauen und Abbrennverboten genauso beschäftigt wie mit Kita-Gebührensatzungen oder der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Von den „großen“ Themen wie der Aufnahme von Flüchtlingen, Umbau von Haus der Jugend und Jugendgästehaus oder Corona ganz zu schweigen. Insgesamt fast 48 … Abschied aus dem Rathaus nach 48 Jahren: Arnd Severidt geht in den Ruhestand weiterlesen

Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft

Helmar Breuker.
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Eine weitere CDU-Ratsfraktion gründen zu wollen und dies öffentlich anzukündigen, ohne dass dieser Schritt zuvor beschlossen wurde und die formalen Voraussetzungen durch die mutmaßlich Beteiligten gegeben waren, ist bei der CDU kein massiv parteischädigendes Verhalten. Jedenfalls sieht das der Northeimer CDU-Kreisvorstand so. Am Freitag Abend hat er sich in einer Videokonferenz mit „den Vorgängen in … Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden

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Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr 2023 kommt von der dreiköpfigen Ratsgruppe "Liberal und klar": Kurz vor dem traditionell besonders bei der FDP wichtigen Dreikönigstag hat Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) im Namen seiner Gruppierung einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates gestellt. Die FDP/Kloss-Gruppe möchte erreichen, dass eingereichte Anträge vor allem von Einzelratsmitgliedern, … FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden weiterlesen

Agenda 2023

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Die Kommunalpolitik in Einbeck und in der Region hat sich in die Weihnachtspause verabschiedet, der Jahreswechsel steht bevor. Bis hinein in den Januar bleibt den Akteurinnen und Akteuren nun Zeit, einmal durchzuatmen, auf die vergangenen Monate zurück zu schauen und dann wieder einen geschärften Blick nach vorn zu werfen. Die Auswirkungen des Krieges in der … Agenda 2023 weiterlesen

Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt

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Die ersten beiden in dieser Wahlperiode von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge sind direkt im Stadtrat gescheitert. Beide wurden erst gar nicht in die Fachausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen, sondern direkt abgelehnt. Bei den von den AfD-Ratsherren Andreas Jakob (Iber) und Dirk Küpper (Negenborn) gestellten Anträgen ging es zum einen um Grundstückskäufe für einen geplanten Feuerwehrstützpunkt … Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt weiterlesen

Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik

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Weil er und die von ihm dominierte dreiköpfige Ratsgruppe „Liberal und klar“ nicht mit zur mehrtägigen Thiais-Programmbesprechung nach Straßburg fahren konnte, wittert Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) eine bewusste, „unerträgliche“ Ausgrenzung einer unbequem gewordenen „Opposition“ beim Partnerschaftsaustausch mit dem französischen Vorort von Paris, wie er schreibt. Kloss mutmaßt, dass er und seine Mitstreiter in Ungnade bei … Städtepartnerschaft mit Thiais: FDP/Kloss fühlt sich ausgegrenzt und erntet dafür scharfe Kritik weiterlesen

Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck

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„Das waren vier turbulente und abwechslungsreiche Jahre, die mich haben wachsen lassen und für die ich auch sehr dankbar bin“: Mit diesen Worten hat sich Baudirektor Joachim Mertens im Stadtrat aus Einbeck verabschiedet. Der bisherige Fachbereichsleiter für Bauen und Stadtentwicklung, der im Januar 2019 zur Stadtverwaltung gekommen war, wechselt zur TU Clausthal. Bürgermeisterin Dr. Sabine … Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck weiterlesen

Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck

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Auf der Tour zu seinen Parteifreunden quer durch Niedersachsen vor dem nächsten Landesparteitag ist der künftige CDU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner heute auf dem Einbecker Weihnachtsmarkt zu Besuch gewesen. Dort wurde der 42-jährige vom Steinhuder Meer, der seit Oktober Fraktionschef der CDU im Landtag ist und im Januar außerdem zum CDU-Chef gewählt werden soll (er ist der … Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig

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An der Sitzordnung im Stadtrat war es nicht zu erkennen, Ratsherr Helmar Breuker nahm wie immer in der letzten Reihe Platz, neben seinen Parteifreunden Dr. Andreas Kroll und Maren Root. Aber die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat besteht nur noch aus neun Mitgliedern, nicht mehr aus zehn. Wie erst nach der abendlichen Sitzung des Rates bekannt … Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig weiterlesen

Fotoaktion: Was Ratsmitglieder zu Gewalt gegen Frauen sagen

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Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Das Frauenforum, also alle weiblichen Ratsmitglieder mit der Bürgermeisterin, hat eine Fotoaktion mit Mitgliedern des Einbecker Stadtrates durchgeführt. "Wir sind der Auffassung, dass es gerade jetzt wichtiger ist als je zuvor, dass die Ratsmitglieder als gewählte Vertreter der Einbeckerinnen und Einbecker in … Fotoaktion: Was Ratsmitglieder zu Gewalt gegen Frauen sagen weiterlesen

CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an

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Die CDU Einbeck hält das Verfahren des Fraktionsausschlusses des CDU-Ratsherrn Helmar Breuker für formell und substanziell nicht begründet und für parteischädigend. Das hat der CDU-Vorstand heute in einer von Dr. Andreas Kroll übermittelten Stellungnahme erklärt. Die CDU erkenne den Fraktionsausschluss des kommissarischen Stadtverbandvorsitzenden und stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Helmar Breuker nicht an. Die Abstimmung sei trotz anderslautender … CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an weiterlesen

CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus

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Die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat ihr Mitglied Helmar Breuker ausgeschlossen. Der 44-jährige Ratsherr aus Edemissen wehrt sich gegen diesen Beschluss, den er nicht einfach so hinnehmen werde, wie er heute sagte. "Die CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass Helmar Breuker nicht mehr Mitglied der Fraktion ist", bestätigte Fraktionschef Dirk Ebrecht den Ausschluss. Er mochte … CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus weiterlesen

Karnevalsfreunde stürmen das Rathaus und übernehmen den Stadtschlüssel früher als bislang

Fotos: Frank Bertram
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Sie sind früh dran, die Narren der Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck. Zwei Jahre lang konnten sie nicht das Rathaus stürmen und den Schlüssel fordern, letztmals war das im Januar 2020 möglich, kurz vor Corona. Da wollten sie nun nicht lange zögern und bis zum Januar warten, sondern zogen die närrische Schlüsselübernahme auf dem Rathausbalkon gleich … Karnevalsfreunde stürmen das Rathaus und übernehmen den Stadtschlüssel früher als bislang weiterlesen

Einbecker Stadtrat jetzt ohne Linke

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Im Einbecker Stadtrat gibt es jetzt ein weiteres parteiloses Ratsmitglied: Tanja Fischer, die erst im März über die Liste der Linken nachgerückt war, ist bei den Linken ausgetreten - "vor einem halben Jahr", wie sie mir gegenüber mitteilte, nachdem sie das hier wiedergegebene Abstimmungsergebnis einer mutmaßlichen Enthaltung bei der Linken beim 2. Nachtragshaushalt moniert hatte. … Einbecker Stadtrat jetzt ohne Linke weiterlesen

Bürgermeisterin bringt Haushaltsentwurf 2023 mit einem Minus von fünf Millionen Euro ein

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Es ist kein positiver Ausblick auf das nächste Jahr, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek in der jüngsten Sitzung des Stadtrates erläuterte, als sie den Haushaltsentwurf 2023 ihrer Verwaltung in die politischen Beratungen einbrachte. Im Etatentwurf für das kommende Jahr ist ein Minus von 5,4 Millionen Euro ausgewiesen. Geplante Investitionen in Höhe von rund 6,3 Millionen … Bürgermeisterin bringt Haushaltsentwurf 2023 mit einem Minus von fünf Millionen Euro ein weiterlesen

Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut

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Der Einbecker Stadtrat hat den 2. Nachtragshaushalt 2022 beschlossen, mit dem nicht nur die Finanzierung der Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz neu geordnet wird, sondern der auch weiteres Geld für diese Baustelle bereitstellt. Vor der Ratssitzung hatte der Finanzausschuss in vierminütiger Blitzsitzung grünes Licht für den Nachtragsetat gegeben, gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) … Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut weiterlesen

Statt Tapas bald ein digitaler Experimentierraum

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Zum 1. Oktober startet im ehemaligen "La Vida"-Restaurant in der Sparkassenpassage am Marktplatz ein "digitaler Experimentierraum" des Projekts Smart City. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern im Stadtrat. "EIN Lebensraum" nennt sich der Ort, an dem Veranstaltungen stattfinden sollen, an dem aber auch die Mitarbeiterinnen von SmartCity künftig ansprechbar sein werden. Seit Januar dieses … Statt Tapas bald ein digitaler Experimentierraum weiterlesen

Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck

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Mehr Ladestellen für Elektromobilität bei Autos und Fahrrädern fordert die SPD-Ratsfraktion in einem dreiteiligen Antrag für die nächste Ratssitzung. Vor allem Schnellladestationen wünschen sich die Sozialdemokraten. Außerdem soll es kompakte Reparaturstationen als Service für Fahrräder geben. Die Standorte für mögliche Lade- und Reparaturstationen für die Elektromobilität soll die Verwaltung gemeinsam mit den Stadtwerken suchen. Elektro-Ladestation … Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck weiterlesen

Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen

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Die Einbecker SPD-Ratsfraktion fordert weitere Trinkwasser-Brunnen in Einbeck. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen und der Bürgermeisterin für die nächste Sitzung des Stadtrates Ende September zugeleitet. Öffentliche und kostenlose Brunnen stellten das Grundrecht auf freien Zugang zu Wasser für alle sicher, schreiben die Sozialdemokraten zur Begründung. "Ob … Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen weiterlesen

Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess

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Die Einbecker FDP hat einen inhaltlichen und personellen Strategie- und Erneuerungsprozess begonnen. Die Freien Demokraten möchten bis zur nächsten Kommunalwahl 2026, bei der auch wieder Bürgermeisterwahlen stattfinden, im Ortsverband Kompetenzen aufbauen und dabei auch neue Wege gehen. Neue, darunter auch junge Mitglieder sind im vergangenen Jahr in die FDP eingetreten, die durch Verantwortung und Teilhabe … Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess weiterlesen

Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023

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Einbeck schnallt den finanziellen Gürtel enger - aber nur ein bisschen. Der Stadtrat hat heute im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 der Verwaltung in seinem so genannten Projektierungsbeschluss einstimmig mit auf den Weg gegeben, den Etat für das kommende Jahr mit einer maximalen Neuverschuldung in Höhe von drei Millionen Euro zu planen. Der … Stadtrat: Maximal drei Millionen Euro Neuverschuldung im Haushalt 2023 weiterlesen

Stadtmuseum: Vergangenheit braucht aktualisierte Zukunft

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Die Vergangenheit benötigt eine aktualisierte Zukunft: Eine Arbeitsgruppe aus allen Fraktionen des Stadtrates wird in den nächsten zwölf Monaten zusammen mit der Verwaltung an einer Zukunftskonzeption für das Stadtmuseum Einbeck arbeiten. Das hat der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport in seiner jüngsten Sitzung nach vorheriger Ortsbesichtigung der Räumlichkeiten am Steinweg einstimmig beschlossen. Museumsleiter Marco … Stadtmuseum: Vergangenheit braucht aktualisierte Zukunft weiterlesen

Dr. med. Olaf Städtler rückt in den Stadtrat nach

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Der Mediziner Dr. Olaf Städtler ist für die CDU in den Einbecker Stadtrat nachgerückt. Der 52-Jährige wurde in der jüngsten Sitzung des Rates förmlich verpflichtet. Städtler arbeitet in den Ausschüssen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, für Jugend, Familie und Soziales sowie für Tourismus und Wirtschaftsförderung mit. Er folgt auf Heidrun Hoffmann-Taufall, die am 10. Mai im … Dr. med. Olaf Städtler rückt in den Stadtrat nach weiterlesen

Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus

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Sommerlich erschien die jüngste Sitzung des Stadtrates: Die Temperaturen in der Multifunktionshalle waren durchaus hoch, die Belüftung ausbaufähig, die Reihen bei den Ratsfrauen und Ratsherren gelichtet, sechs Ratsmitglieder fehlten entschuldigt, die Tagesordnung enthielt vor allem Formalien, die alle einstimmig abgesegnet wurden – ohne nennenswerte Diskussionen. Kein Einwohner ergriff in den Fragestunden das Wort. Und so … Klare Antworten und Fragen zum Streitthema Altes Rathaus weiterlesen

Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein

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Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der … Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe nach Klausur: Wir haben auch den Mut zu unpopulären Entscheidungen

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat hat nach einer Klausurtagung angekündigt, die zielorientierte und vertrauensvolle gute Zusammenarbeit in nahezu dem gesamten Rat dazu nutzen zu wollen, Zukunftsprojekte in Stadt und Dörfern umzusetzen und nicht nur voranzubringen. Ebenso werde man auch den Mut haben, möglicherweise unpopuläre Entscheidungen zu treffen und „alte, teure und möglicherweise längst nicht mehr … SPD/CDU-Gruppe nach Klausur: Wir haben auch den Mut zu unpopulären Entscheidungen weiterlesen

Bürgerliste-Begegnungsort mitten im Fachwerkensemble

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Einen Begegnungsort, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, hat die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) in der Tiedexer Straße geschaffen. Seit Jahresbeginn nutzt die Wählergemeinschaft ein Ladengeschäft im längsten, zusammenhängenden Fachwerkensemble Norddeutschlands, der Tiedexer Straße. Dort präsentiert die BlGfE aber nicht nur die eigenen Zielsetzungen für Einbeck und die Region, heißt es in … Bürgerliste-Begegnungsort mitten im Fachwerkensemble weiterlesen

Ukraine-Flüchtlinge: Bürgermeisterin tauscht sich mit Stadtratsmitgliedern online aus

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Gestern waren in Einbeck 202 Menschen registriert, die vor dem Krieg aus der Ukraine geflohen sind. Doch die Lage verändert sich ständig, ebenso die Zahlen oder die Hilfe, die gerade jetzt notwendig ist. Wie ist die Situation vor Ort aktuell? Darüber hat sich heute Abend Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mit Mitgliedern des Stadtrates in einer … Ukraine-Flüchtlinge: Bürgermeisterin tauscht sich mit Stadtratsmitgliedern online aus weiterlesen

Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts

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Viel Lärm um nichts – dieser Titel der Shakespeare-Komödie könnte einem durch den Kopf gehen, wer das politische Schauspiel betrachtet, das dieser Tage die Förderfreunde des PS-Speichers aufzuführen versuchen. In den Hauptrollen: Der markige Leserbrief eines Kuratoriums-Mitgliedes des Oldtimermuseums und eine durch die Verlesung des ausführlichen Briefentwurfs aufgeputschte Mitgliederversammlung, die sich am Ende zu einer … Vorsicht an der Bahnsteigkante: Viel Lärm um nichts weiterlesen

Zwei neue Ratsmitglieder

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Die Wahlperiode ist gerade einmal fünf Monate alt, da gibt es schon zwei neue Gesichter im Einbecker Stadtrat. Notwendig geworden ist das unter anderem durch den Tod von Dr. Reinhard Binder. Außerdem hatte die Linke-Ratsfrau Yasmin Herfort ihr Mandat niedergelegt, indem sie ihren Hauptwohnsitz in Einbeck aufgegeben hat. Für Yasmin Herfort ist Tanja Fischer für … Zwei neue Ratsmitglieder weiterlesen

SPD/CDU-Mehrheitsgruppe: Haltepunkt am PS-Speicher soll natürlich gerne so heißen

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Die erwartete Verlängerung der Schienenverkehrsverbindung durch Einbeck hindurch bis zum PS-Speicher hat eine Diskussion über den Namen der dortigen Haltestelle entfacht. In den Planungsunterlagen heißt diese Haltestelle Fichtestraße, weil die Verlängerung des Bahnsteigs in die Fichtestraße einmündet. Heute haben Vertreter der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe deutlich gemacht, dass man selbstverständlich für den Namen PS-Speicher sei. Ein aktueller Versuch … SPD/CDU-Mehrheitsgruppe: Haltepunkt am PS-Speicher soll natürlich gerne so heißen weiterlesen

BlGfE setzt sich für Öffnung des Sparkassen-Parkhauses am Wochenende ein

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Die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) setzt sich für die Öffnung des Parkhauses der Sparkasse Einbeck auch am Wochenende ein. Seit Mitte Februar ist das Parkhaus nach Vandalismus unbekannter Täter außerhalb der Sparkassen-Geschäftszeiten geschlossen. "Die BlGfE spricht sich für die Öffnung des Parkhauses über die Öffnungszeiten der Sparkasse Einbeck hinaus aus”, sagt Stadtratsmitglied und stellvertretende … BlGfE setzt sich für Öffnung des Sparkassen-Parkhauses am Wochenende ein weiterlesen

Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat

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Die Gruppe "Liberal und Klar" aus FDP und dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss im Einbecker Stadtrat hat sich personell und organisatorisch neu aufgestellt. Das teilte sie am Wochenende mit. Neuer Gruppensprecher ist der bisherige Stellvertreter Alexander Kloss; er übernimmt für eine Übergangszeit auch den FDP-Fraktionsvorsitz. „Sobald sich Marlies Grascha und Hilmar Kahle in die Stadtratsarbeit … Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat weiterlesen

Antrag zur Geschäftsordnung

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Zwei Mal während Sitzungen des Stadtrates, der Fachausschüsse oder der Ortsräte schlägt die Stunde der Bürger. Wobei es präziser gesagt maximal eine halbe Stunde ist und auch Einwohner gemeint sind. Diese dürfen Fragen stellen, "zu Beratungsgegenständen und zu anderen Angelegenheiten der Stadt", wie es in Ziffer 17 der Geschäftsordnung so schön heißt. Davon machen mal … Antrag zur Geschäftsordnung weiterlesen

Dr. Reinhard Binder (1949-2022)

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Dr. Reinhard Binder ist tot. Bis diese Nachricht fassbar wurde, hat es ein wenig gedauert, denn der FDP-Kommunalpolitiker hatte sich doch gerade erst vehement im Streit um den Wiederaufbau des Salinenturms in Salzderhelden zu Wort gemeldet. Deutlich hatte er Position bezogen. So wie Beobachter das seit Jahrzehnten von dem 72-Jährigen kannten. Diese Stimme ist nun … Dr. Reinhard Binder (1949-2022) weiterlesen

Wenn der Weg am Waldesrand zum Sinnbild wird

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Im Wald wachsen Bäume. Viele Bäume. Verschiedene Bäume. Einige werden groß und stämmig. Andere werden zwar groß, sind aber weniger standfest. Bevor diese nun umfallen und zur Gefahr werden können, werden sie abgeholzt. Nicht einfach so und spontan, sondern wohlüberlegt und nach den aktuellen Regeln der Forstwirtschaft, die immer eine Balance finden muss zwischen Wirtschafts-, … Wenn der Weg am Waldesrand zum Sinnbild wird weiterlesen

Wohnraum für Ukraine-Flüchtlinge: Jetzt gilt es, konkret zu handeln, fordert Ratsherr Kloss

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Wenn sich der Einbecker Stadtrat am 16. März das nächste Mal trifft, möchte Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) seinen am Montag gestellten Antrag am Liebsten zu Beginn der Sitzung gleich wieder zurückziehen - weil er sich bis dahin erledigt hat. Doch durch den Krieg in der Ukraine ist in nächster Zeit mit Flüchtlingen auch in Einbeck … Wohnraum für Ukraine-Flüchtlinge: Jetzt gilt es, konkret zu handeln, fordert Ratsherr Kloss weiterlesen

Appell an alle Einbecker, sich mit den Menschen in der Ukraine solidarisch zu zeigen

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In der Hoffnung auf baldigen Frieden in der Ukraine haben heute der Rat der Stadt Einbeck, die Bürgermeisterin, der Seniorenrat und das Jugendparlament eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Ratsvorsitzender Frank Doods hat sie am Abend vor dem Rathaus verlesen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hatte dabei eine Goldene Friedenstaube des Künstlers Richard Hillinger in der Hand. Für … Appell an alle Einbecker, sich mit den Menschen in der Ukraine solidarisch zu zeigen weiterlesen

SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch

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Mit einem Fotoappell hat heute die größte Fraktion im Einbecker Stadtrat ein sichtbares Zeichen für eine Corona-Impfung gesetzt. "Wir sind geimpft, weil wir die Corona-Wellen brechen wollen", spricht sich die SPD-Fraktion für das Impfen aus. "Impfen hilft und ist solidarisch." In dem Fotoappell sind alle 14 Ratsmitglieder der SPD mit ihren gelben Impfausweisen zu sehen. … SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch weiterlesen

Kloss-Antrag: Damit die Einbecker Feuerwehr helfen kann, wenn ein Elektroauto brennt

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Die Zahl zugelassener Elektrofahrzeuge steigt. Doch wenn ein solches Auto brennt, kann die Feuerwehr nur mit speziellen Mitteln helfen, einfaches Wasser oder Schaum genügt nicht. Für die März-Sitzung des Einbecker Stadtrates hat der parteilose Ratsherr Alexander Kloss jetzt beantragt, spezielle Hilfsmittel anzuschaffen, mit der die Feuerwehren der Stadt Einbeck bei Gefahrenlagen mit Elektrofahrzeugen sicherer, schneller … Kloss-Antrag: Damit die Einbecker Feuerwehr helfen kann, wenn ein Elektroauto brennt weiterlesen

Laga-Verschiebung: Kreistag will offenbar nicht nur mehr Geld geben

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Wie geht es mit der Landesgartenschau in Bad Gandersheim weiter? Die Sitzung des Rates der Stadt Bad Gandersheim jedenfalls, die heute Abend online stattfinden und darüber befinden sollte, ist soeben geplatzt. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums war nicht gegeben, weil drei Ratsmitglieder fehlten und damit nicht alle Ratsmitglieder zugeschaltet waren. Das wäre aber notwendig gewesen, weil … Laga-Verschiebung: Kreistag will offenbar nicht nur mehr Geld geben weiterlesen

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an

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Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen

„Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung

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Als Verschwendung von Steuergeld hat die dreiköpfige FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" und die Einbecker FDP den geplanten Kauf von Solarsitzbänken kritisiert. Der Stadtrat will morgen im Zuge einer Projektliste für ein Förderprogramm darüber entscheiden; ob die Sitzbänke mit Solarflächen gefördert werden, ist damit aber noch nicht garantiert. Der ursprüngliche Solarbänke-Antrag kam von der CDU, im … „Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung weiterlesen

Landesgartenschau: Wer sich eine Verschiebung wünscht

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Noch befindet sich die Kommunalpolitik im internen Meinungsbildungsprozess, gestern Abend erst fanden mehrstündige nicht-öffentliche (Online-)Sitzungen von Aufsichtsrat, Kreistag und Stadtrat Bad Gandersheim zur Krise der Landesgartenschau 2022 (Laga) statt. Noch hat sich keine Fraktion öffentlich positioniert, bis auf die Vollbremsung, die vergangene Woche von den Fraktionen wegen einer allzu schnell geforderten Entscheidung eingelegt worden war. … Landesgartenschau: Wer sich eine Verschiebung wünscht weiterlesen

Mehr Geld für Ratsmitglieder

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Die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder von Mitgliedern des Stadtrates und der Ortsräte sollen erstmals seit zehn Jahren erhöht werden. Der Rat will in seiner nächsten Sitzung eine Neufassung der entsprechenden Satzung beschließen. Die Erhöhung bleibt dabei moderat, in Northeim beispielsweise hatte der Stadtrat die Summen erst im Oktober deutlicher erhöht, dort erhalten jetzt Ratsmitglieder 180 Euro … Mehr Geld für Ratsmitglieder weiterlesen