Schlagwort: Stadtrat

Update | Wann und wo wird das neue Feuerwehrgerätehaus in Kreiensen gebaut?

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Das Projekt scheint unter keinem günstigen Stern zu stehen: Über den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in der Einbecker Ortschaft Kreiensen wird bereits seit Jahren diskutiert, die Grundstückssuche gestaltete sich langwierig und schwierig. Ursprüngliche Zeitpläne ("das Haus steht Mitte 2026") sind längst gerissen. Zuletzt hieß es, Ende Mai solle Baubeginn an der Hauptstraße auf dem Grundstück an … Update | Wann und wo wird das neue Feuerwehrgerätehaus in Kreiensen gebaut? weiterlesen

Kommunalwahlen am 13. September: Worüber hier berichtet wird und worüber nicht

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In knapp vier Monaten sind Kommunalwahlen, am 13. September werden Ortsräte, Stadtrat und Kreistag neu gewählt, finden außerdem die Bürgermeister- und Landrat-Direktwahlen statt. Allmählich steigt bei den Beteiligten, bei Kandidatinnen und Kandidaten, bei Parteien und Wählergemeinschaften sowie den Unterstützern die Nervosität: Die Zahl der Nachrichten und Mails aus diesen Reihen wird größer, sie erhoffen sich … Kommunalwahlen am 13. September: Worüber hier berichtet wird und worüber nicht weiterlesen

Stadtmarketing-Diskussion: Vieles inzwischen geklärt, aber am Ende geht’s wie immer ums Geld

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Lange nichts mehr gehört von den Gesprächen über eine neue Stadtmarketing-Tourismus-Wirtschaftsförderung-GmbH in Einbeck. Dass nach dem mit knapper Mehrheit vom Stadtrat im vergangenen September gefassten Grundsatzbeschluss, die Leistungen der Einbeck Marketing GmbH (EMG) und der Bereiche Tourismus und Wirtschaftsförderung der Stabsstelle PBR der Stadtverwaltung in einer 100-prozentig städtischen GmbH zu bündeln, in den vergangenen acht … Stadtmarketing-Diskussion: Vieles inzwischen geklärt, aber am Ende geht’s wie immer ums Geld weiterlesen

Infoveranstaltung im Rathaus: CDU-Fraktion sucht nach Lösungen für medizinische Versorgung

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Die CDU-Stadtratsfraktion lädt zum Dialog über die medizinische Versorgung bei einer Informationsveranstaltung am kommenden Mittwoch, 18. März, um 18 Uhr im Alten Rathaus ein. Die von der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) "verfügte einsame Entscheidung zur Schließung der ärztlichen Bereitschaftspraxis in Einbeck" erfordert nach Auffassung der Christdemokraten weitere Schritte. Die Veranstaltung in der Rathaushalle ist öffentlich … Infoveranstaltung im Rathaus: CDU-Fraktion sucht nach Lösungen für medizinische Versorgung weiterlesen

Update | Ärztlicher Notdienst in Einbeck: Thema durch – oder doch nicht?

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Für einen Gast im Einbecker Stadtrat wählte Detlef Rengshausen am Ende der rund einstündigen Debatte über die Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienst-Praxis in Einbeck ziemlich drastische Worte. Das Dasseler Ratsmitglied (Perspektive Dassel) ging den sich der Kritik stellenden Geschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) in Göttingen, Dr. Philip Degener, persönlich an: „Mit Teflon eingeschmiert“ sei der … Update | Ärztlicher Notdienst in Einbeck: Thema durch – oder doch nicht? weiterlesen

Debatte: CDU-Ratsfraktion will kommunale Förderung für Notdienst-Praxis diskutieren

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Nach der einstimmigen Resolution zum Erhalt der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck will es die CDU-Ratsfraktion nicht bei politischen Appellen und Diskussionen in Fachausschüssen belassen. Nach der Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) zum 1. Februar, die Praxis in Einbeck zu schließen und einen Notdienst der Hausärzte nur noch in Northeim anzubieten, fordern die Christdemokraten in … Debatte: CDU-Ratsfraktion will kommunale Förderung für Notdienst-Praxis diskutieren weiterlesen

Resolution: Stadt und Kreis fordern, Schließung der Bereitschaftspraxis in Einbeck auszusetzen

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Das Signal in Richtung Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) ist unmissverständlich: Der Einbecker Stadtrat hat heute in einer Sondersitzung einstimmig eine Resolution beschlossen, in der die KVN aufgefordert wird, die geplante Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck zum 1. Februar auszusetzen, in einen konstruktiven Dialog mit den betroffenen Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis Northeim einzutreten, … Resolution: Stadt und Kreis fordern, Schließung der Bereitschaftspraxis in Einbeck auszusetzen weiterlesen

Nach Kritik an Notdienst-Schließung: Einbecker CDU-Ratsfraktion ergreift Protestinitiative

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Nach der deutlichen Kritik an der Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck zum 31. Januar hat jetzt die CDU-Ratsfraktion die Initiative zum Protest am Vorgehen der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) ergriffen. Nicht nur die Entscheidung selber, sondern bereits die "einsame Entscheidung" der KVN sei "schlicht inakzeptabel", heißt es in einer Mitteilung der CDU-Fraktion. Man werde … Nach Kritik an Notdienst-Schließung: Einbecker CDU-Ratsfraktion ergreift Protestinitiative weiterlesen

Agenda 2026

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„Zwischen den Jahren“ hat sich die Einbecker Kommunalpolitik wieder in eine Feiertagspause verabschiedet, das Rathaus ist geschlossen. Beste und traditionelle Gelegenheit an dieser Stelle, abseits der Hektik des Tagesgeschäftes zurückschauen, aber vor allem einen geschärften Blick nach vorn zu werfen. Höchste Zeit für die Agenda des Einbecker Politikblogs, die es regelmäßig jedes Jahr hier gibt … Agenda 2026 weiterlesen

Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht

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Haushaltsdebatten galten mal als Sternstunden im Stadtrat. Aus verschiedenen Gründen sind sie das bereits seit ein paar Jahren nicht mehr (kein Geld, steigende Defizite und Schulden und eine wenig Spannung versprechende dominierende große Haushaltsmehrheit sind nur einige Beispiele), noch nicht einmal jede Fraktion oder Gruppe meldet sich neuerdings zu Wort bei diesem Kernthema der kommunalen … Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht weiterlesen

Falle Förderprogramm? Wenn (vermeintlich) das große Geld winkt

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Es geht um die uralte Frage, was zuerst war: Henne oder Ei? Soll eine Kommune sanierungsreife Gebäude nach eigener Prioritätenliste dann renovieren, wenn sie es für notwendig erachtet und sie das Geld dafür hat bzw. sich akzeptable Förderprogramme von Bund und Land oder anderen nutzen lassen? Oder soll eine Kommune über jedes hingehaltene Stöckchen, oder … Falle Förderprogramm? Wenn (vermeintlich) das große Geld winkt weiterlesen

Zu Protokoll gegeben

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Seit mehr als 40 Jahren ist Angelika Hüneburg bei der Stadtverwaltung Einbeck beschäftigt, unter anderem für das Protokoll der Ratssitzungen war sie zuständig. In wenigen Wochen geht sie in den Ruhestand. Anlass genug für Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, am Rande der jüngsten Sitzung des Stadtrates Danke zu sagen bei Angelika Hüneburg. Sie habe es immer … Zu Protokoll gegeben weiterlesen

SPD will Gewerbeflächen in Einbeck aktivieren, marktfähig machen und besser vermarkten

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Die Einbecker SPD will bislang ungenutzte Gewerbeflächen aktivieren und ausgewählte Flächen erschließen, um sie kurzfristig marktgängig zu machen, und mit einem Vermarktungskonzept Branchen und Unternehmen gezielter ansprechen. Einen entsprechenden Ratsantrag zu diesem "Zukunftsthema" hat die Fraktion eingebracht, nachdem am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung sowie des Ausschusses für Bauen … SPD will Gewerbeflächen in Einbeck aktivieren, marktfähig machen und besser vermarkten weiterlesen

Antrag: „Liberal und klar“ will Blaudruck-Hinweisschilder an Autobahn und Bundesstraße

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" möchte das auch in Einbeck bedeutende, Jahrhunderte alte Handwerk des Blaudrucks durch Hinweisschilder an der Autobahn 7 und an der Bundesstraße 3 stärker sichtbar werden lassen. Für die nächste Ratssitzung am 3. Dezember hat die Gruppe deshalb beantragt, die Stadtverwaltung zu beauftragen, bei den zuständigen Straßenbaulastträgern eine touristische Hinweisbeschilderung für … Antrag: „Liberal und klar“ will Blaudruck-Hinweisschilder an Autobahn und Bundesstraße weiterlesen

Ratsherr Helmar Breuker tritt aus der CDU aus

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Der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (Edemissen) ist nach eigenen Angaben aus der CDU ausgetreten. Breuker war Ende 2022 aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen worden, seitdem als fraktionsloses Ratsmitglied aber weiterhin Mitglied bei den Christdemokraten geblieben. Das "kommentarlose Herausnehmen aus einer CDU-Infogruppe von Seiten des Stadtverbandes" war laut Breuker jetzt der Auslöser für seinen Austritt; dieser habe … Ratsherr Helmar Breuker tritt aus der CDU aus weiterlesen

Ein Jahr vor der Kommunalwahl 2026: Was schon klar ist und wann das Unklare klarer werden soll

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In einem Jahr sind Kommunalwahlen, am 13. September 2026 werden Ortsräte und der Stadtrat gewählt, wird ein neuer Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin in Einbeck gesucht. Im Landkreis Northeim wird außerdem über einen neuen Landrat abgestimmt; die CDU nominiert am Montag ihren Kandidaten. Da sind die Parteien und Wählergemeinschaften und ihre Akteure natürlich hinter den Kulissen … Ein Jahr vor der Kommunalwahl 2026: Was schon klar ist und wann das Unklare klarer werden soll weiterlesen

Update | Doppelhaushalt 2026/27: Schwarze Wolken am Horizont

Abbildung: Stadt Einbeck
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Die Haushaltsberatungen in den kommenden Wochen werden kein Vergnügen. Sie sind es imgrunde ja nie. Aber 2024 war das voraussichtlich letzte Jahr mit positiven Zahlen, in Zukunft werden die Eckpunkte negativ sein. "Wir müssen leider feststellen, dass sich der Trend zur strukturellen Unterfinanzierung nach derzeitiger Lage verfestigt", sagt Dr. Sabine Michalek und spricht von schwarzen … Update | Doppelhaushalt 2026/27: Schwarze Wolken am Horizont weiterlesen

Kommunalwahl 2026: BlGfE fordert einen gemeinsamen Wahlbereich

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Die Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck (BlGfE) spricht sich für einen gemeinsamen Wahlkreis bei der nächsten Kommunalwahl am 13. September 2026 aus. Die bisherige Trennung in Kernstadt und Ortsteile und damit in zwei Wahlbereiche, die der Stadtrat kommende Woche beschließen soll, widerspreche dem Ziel, die Stadt als Einheit zu stärken, erklärte die BlGfE in einer Pressemitteilung. … Kommunalwahl 2026: BlGfE fordert einen gemeinsamen Wahlbereich weiterlesen

Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe

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Der Stadtrat hat die Entscheidung über eine Bündelung des Stadtmarketing verschoben und sich für den Sommer weitere Diskussionszeit erbeten. Dass die Aktivitäten der Einbeck Marketing GmbH und der Stabsstelle PBR (Public and Business Relations) mit den Bereichen Tourismus und Wirtschaftsförderung gebündelt werden sollen, sind sich imgrunde alle einig. Die Frage ist lediglich das Wie - … Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe weiterlesen

Stadtmarketing: Bündelung in einem Eigenbetrieb, in einer GmbH – oder gar nicht?

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Die politische Entscheidung darüber, wie in Einbeck die Aktivitäten von Tourismus, Wirtschaftsförderung, Standortmarketing und Events unter einem Stadtmarketing-Dach gebündelt werden sollen, rückt näher, der Vorhang der vertraulichen Verhandlungen wird allmählich zur Seite geschoben. Die Beratungsunterlagen für die politische Diskussion zunächst im Fachausschuss (16. Juni) und dann im Stadtrat (18. Juni) jeweils in öffentlicher Sitzung offenbaren … Stadtmarketing: Bündelung in einem Eigenbetrieb, in einer GmbH – oder gar nicht? weiterlesen

Wer wem wo folgt und warum

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Mit dem Verzicht auf sein Ratsmandat hat Dietmar Bartels (Grüne) auch auf seinen Sitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Einbeck GmbH verzichtet; der Stadtrat musste ein neues Ratsmitglied als Nachrücker benennen. Die SPD/CDU-Gruppe hat dieses Vorschlagsrecht wieder an sich gezogen und Klaus-Reiner Schütte (SPD) entsandt, der Rat hat die Personalien beschlossen. Stellvertretendes Mitglied in der Zweckverbandsversammlung … Wer wem wo folgt und warum weiterlesen

Grüne im Stadtrat: Dietmar Bartels legt Mandat nieder, Marion Christ folgt

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Das langjährige Ratsmitglied der Grünen, Dietmar Bartels (74), hat sein Mandat im Einbecker Stadtrat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Ihm folgt als Nachrückerin Marion Christ, die von der Bürgermeisterin in der jüngsten Sitzung des Stadtrates offiziell verpflichtet wurde. Bei den Grünen sitzen damit jetzt Mutter und Sohn (Maurice Christ) gemeinsam in einer Fraktion im Stadtrat. Dietmar … Grüne im Stadtrat: Dietmar Bartels legt Mandat nieder, Marion Christ folgt weiterlesen

Jäger am Rande des Leinepolders sind sauer: Respektloser Umgang der Behörde

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"Die jagdliche Nutzung geht mit Ablauf des derzeit geltenden Jagdpachtvertrages auf den Eigenjagdbezirk über. Sie können darüber hinaus nicht mehr über diese Flächen als Jagdgenossenschaft verfügen und diese auch nicht mehr verpachten." Der Brief des Landkreises Northeim flatterte der Jagdgenossenschaft Immensen vor einer Woche ins Haus - kurz nach ihrer Jahresversammlung, bei der das nüchterne … Jäger am Rande des Leinepolders sind sauer: Respektloser Umgang der Behörde weiterlesen

Ratsherr Dr. Andreas Kroll tritt der BlGfE-Fraktion bei

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Nach seinem zumindest für die Öffentlichkeit bislang überraschenden Austritt aus der CDU-Ratsfraktion im Dezember ist Ratsherr Dr. Andreas Kroll (50) jetzt der Fraktion der Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) im Einbecker Stadtrat beigetreten. Damit erhöht sich die Zahl der Fraktionsmitglieder auf jetzt fünf. Wie die BlGfE heute mitteilte, habe Kroll die CDU-Fraktion nach reiflicher Überlegung … Ratsherr Dr. Andreas Kroll tritt der BlGfE-Fraktion bei weiterlesen

Agenda 2025

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Weihnachten ist vorbei. „Zwischen den Jahren“ hat sich die Einbecker Kommunalpolitik wie in jedem Jahr in die Feiertagspause verabschiedet, das Rathaus ist geschlossen. Da lässt sich gut wieder einmal abseits der Hektik des Tagesgeschäftes auf die vergangenen Monate zurückschauen, um gleichzeitig einen geschärften Blick nach vorn zu werfen. Höchste Zeit für die Agenda des Einbecker … Agenda 2025 weiterlesen

Abwassergebühren: Wo sie sinken oder steigen und wo der Stadtrat eine Senkung ablehnt

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Fünf Änderungen von Abwasser-Gebühren zum 1. Januar 2025 hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die geplante Gebührensenkung für Stroit wurde einstimmig abgelehnt. Bei den beschlossenen Veränderungen wird die Abwasserbeseitigung vor allem günstiger, hingegen in Kohnsen und Vardeilsen drastisch teurer, in Wenzen steigt die Gebühr leicht an. Die Stadtentwässerung Einbeck will außerdem laut Wirtschaftsplan … Abwassergebühren: Wo sie sinken oder steigen und wo der Stadtrat eine Senkung ablehnt weiterlesen

Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht

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SPD-Finanzpolitiker Marcus Seidel sprach von „sehr bitteren Jahren“, die haushalterisch für die Stadt Einbeck bevorstehen, die Lage habe sich stärker als erwartet angespannt. BlGfE-Finanzexperte Frank-Dieter Pfefferkorn nannte die Tendenz bedenklich und bilanzierte: „Die guten Zeiten sind vorbei.“ Und schon allein eine Zahl veranschaulicht gut, wie eng der Spielraum geworden ist: Bei den Haushaltsberatungen 2025 hat … Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht weiterlesen

Stadtrat: Einer geht, einer kommt, einer tritt aus der CDU-Fraktion aus

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Dr. Andreas Kroll ist mit Wirkung vom 2. Dezember aus der CDU-Fraktion ausgetreten, möchte sein Mandat aber weiterhin wahrnehmen. Das berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zu Beginn der jüngsten Sitzung des Einbecker Stadtrates. Kroll nahm an der Ratssitzung am Mittwoch entschuldigt nicht teil. „Obwohl ich die Fraktion verlasse, fühle ich mich weiterhin den Werten und … Stadtrat: Einer geht, einer kommt, einer tritt aus der CDU-Fraktion aus weiterlesen

SPD-Fraktionen fordern: Täglich auf der Schiene bis zum PS-Speicher

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Die SPD-Fraktionen im Kreistag und im Einbecker Stadtrat fordern tägliche Verbindungen auf der Schiene bis zum Haltepunkt PS-Speicher. Bislang bedient die RB 86 die Stadtbahn von Einbeck-Mitte bis PS-Speicher/BBS nur wochentags. Die beiden Fraktionen haben nach einem Besuch bei der Ilmebahn GmbH jetzt Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek beauftragt, sich gemeinsam bei … SPD-Fraktionen fordern: Täglich auf der Schiene bis zum PS-Speicher weiterlesen

Berechnungsfehler: Nachtragshaushalt zum Alten Rathaus muss nochmal neu beschlossen werden

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Wann es auf der Baustelle auf dem Hallenplan am Alten Rathaus mit den Gründungsarbeiten für den Fahrstuhl weitergeht, ist weiterhin offen. Die Nachmeldung für die Mittel aus der Städtebauförderung im Programmjahr 2024 ist zwar erfolgt. Voraussetzung ist aber vor allem ein genehmigter Nachtragshaushalt. Und bei dem gibt es ein Problem, wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek … Berechnungsfehler: Nachtragshaushalt zum Alten Rathaus muss nochmal neu beschlossen werden weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

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Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

Probebetrieb im Windpark Holtensen-Hullersen, der im März komplett ans Netz gehen soll

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Im Windpark Holtensen-Hullersen hat in dieser Woche an den ersten Windenergieanlagen (WEA) der Probebetrieb begonnen. Vollständig ans Netz gehen sollen alle neun Windräder dann nach der Endabnahme durch einen externen Sachverständigen im März. Das teilte Betreiber SAB Windteam heute auf Anfrage mit. Die leichte Verzögerung sieht Projektentwickler Helge Ahrens gelassen. Vier Wochen seien bei einem … Probebetrieb im Windpark Holtensen-Hullersen, der im März komplett ans Netz gehen soll weiterlesen

FDP/Kloss zweifelt an künftiger Beförsterung des Einbecker Stadtwaldes durch Stadt Moringen

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" zweifelt an der künftigen Beförsterung des Einbecker Stadtwaldes durch die Stadt Moringen. Diese hatte zu Jahresbeginn die Preise erhöht, FDP/Kloss hatte dem im Haushalt nicht zugestimmt. Es gebe günstigere Anbieter, meinen die klaren Liberalen, und bevor in diesem Jahr die Kündigungsfrist für die weitere Bewirtschaftung abläuft möchte die Ratsgruppe Vergleichsangebote … FDP/Kloss zweifelt an künftiger Beförsterung des Einbecker Stadtwaldes durch Stadt Moringen weiterlesen

Agenda 2024

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Und wieder beginnt ein neues Jahr. Die Einbecker Kommunalpolitik, über die ich ja in diesem Blog seit mittlerweile zehn Jahren in bislang mehr als 1825 Beiträgen berichtet habe, hat sich wie in jedem Jahr in die Feiertagspause verabschiedet. Zeit für alle, abseits von der Hektik des Tagesgeschäfts auf die vergangenen Monate zurück zu schauen und … Agenda 2024 weiterlesen

Närrische Schlüsselübergabe: Prinzenpaar schlägt Karnevalsmuseum auf dem „EnKaPee“ vor

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Eine Woche nach dem 11.11. sind die Karnevalsfreunde in Einbeck mit ihrem neuen Präsidenten Jan „herangestörmert“ und haben bei der närrischen Schlüsselübergabe auf dem Balkon des Historischen Rathaus am Marktplatz das Zepter in der Stadt übernommen. Von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erhielt das Prinzenpaar der 76. Session, ihre Lieblichkeit Aneka I. und seine Tollität Sven … Närrische Schlüsselübergabe: Prinzenpaar schlägt Karnevalsmuseum auf dem „EnKaPee“ vor weiterlesen

Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“

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Einbeck hat drei Hallenbäder: Neben dem Hallen- und Freibad der Stadtwerke und dem Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule in der Kernstadt gibt es auch das Hallenbad im Flecken Greene, das seit drei Jahrzehnten von einem Verein betrieben wird. "Das soll auch unbedingt so bleiben", sagt Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). "Gerade die beiden Schwimmbäder in der Kernstadt … Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“ weiterlesen

Fahrstuhl-Baustelle Hallenplan: Grüne fordern mehr Informationen und Transparenz

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Seit Wochen liegt die Baustelle auf dem Hallenplan für jeden sichtbar brach, passiert offenkundig nichts an der Stelle, wo einmal der Fahrstuhl an das Historische Rathaus in Einbeck angebaut werden soll. Die Stadt Einbeck hatte zuletzt Mitte September über den Sachstand informiert, seitdem herrscht Stille. Ratsfraktion und Partei der Grünen haben das heute zum Anlass … Fahrstuhl-Baustelle Hallenplan: Grüne fordern mehr Informationen und Transparenz weiterlesen

SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften

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Die SPD möchte mit ihrem Gruppenpartner CDU einen Verteilungsvorschlag als Antrag in die Dezember-Sitzung des Einbecker Stadtrates einbringen, wie die Erlösbeteiligung am Windpark Holtensen-Hullersen den unmittelbar betroffenen Ortschaften zugute kommen und dort finanzielle Möglichkeiten eröffnen kann. Das haben die Sozialdemokraten nach einem Ortstermin auf der Baustelle des Windparks mitgeteilt. Bei der Annahme der Spende in … SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften weiterlesen

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

Harte Haushaltszeiten

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Auf harte Zeiten hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek Politik und Bürger gleichermaßen eingestimmt, als sie gestern im Stadtrat den Haushaltsplanentwurf 2024 in die politische Beratung eingebracht hat. Alle seien aufgefordert, sich daran zu beteiligen, wie der Weg ausgestaltet werden soll, auf den sich die Stadt Einbeck nun machen müsse. Eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und … Harte Haushaltszeiten weiterlesen

FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat heute eine überraschende personelle Neuaufstellung angekündigt: Wie Gruppensprecher Alexander Kloss in einer Mitteilung schreibt, werde Ratsfrau Marlies Grascha (FDP) "aus persönlichen Gründen" ihr Ratsmandat zum Ende dieses Monats niederlegen. Nachrücken werde auf der FDP-Liste Margharet Feldgiebel. Wirksam wird das vermutlich erst im Dezember, denn auf der Tagesordnung der morgigen Ratssitzung ist die … FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an weiterlesen

Neuer Windpark bringt Einbeck rund 200.000 Euro pro Jahr

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Der zurzeit entstehende Windpark zwischen den Einbecker Ortschaften Holtensen, Hullersen und Dassensen wird nicht nur Wind in Strom verwandeln. Die neun neuen Windräder werden auch jedes Jahr Geld in den städtischen Haushalt spülen. Ein relativ neuer Passus im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) macht's möglich. Der Stadtrat hat für seine nächste Sitzung die Annahme einer Spende auf der … Neuer Windpark bringt Einbeck rund 200.000 Euro pro Jahr weiterlesen

FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat zum Erhalt der Goetheschule Einbeck am heutigen Standort eine Resolution vorgelegt, die der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung beschließen soll. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) begründet die Resolution auf seiner Facebook-Seite mit "Engagement statt Sommerloch" und verweist auf "zahlreiche Gespräche mit unmittelbar betroffenen Lehrerinnen und Lehrern, mit Eltern, mit Baufachleuten, mit Verwaltungsmitarbeitern und … FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort weiterlesen

SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden

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Artern sollte als Partnerstadt Einbecks wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Das fordert die SPD-Ratsfraktion nach einem Besuch in der thüringischen Partnergemeinde. Den Anfang habe man als SPD-Fraktion getan, schreiben die Sozialdemokraten in einer Mitteilung. Vorbereitet wurde die Fraktionsfahrt vom Partnerschaftsbeauftragten Andreas Fillips (SPD) und von Ratsherr Klaus-Reiner Schütte. Arterns Bürgermeister Torsten Blümel und … SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden weiterlesen

Goetheschule: CDU-Fraktionen sprechen sich für den heutigen Standort aus

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Die CDU-Fraktionen im Northeimer Kreistag und im Einbecker Stadtrat sprechen sich für einen Um- und Teilneubau am bisherigen Schulstandort an der Schützenstraße aus. Das teilten die Christdemokraten am Abend in einer gemeinsamen Presseinformation mit. „Nach einem intensiven Austausch unserer Fraktionen und unter Abwägung der Optionen haben wir uns einstimmig für den Erhalt des aktuellen Schulstandortes … Goetheschule: CDU-Fraktionen sprechen sich für den heutigen Standort aus weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen

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Im Blickpunkt stehen oftmals nur wenige Projekte und Fragestellungen. Kurz vor der kommunalpolitischen Sommerpause hat die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat in einem Pressegespräch betont, sich um alle Themen zu kümmern und für diese jederzeit ansprechbar zu sein. "Wir habe die Probleme auf dem Schirm, auch wenn sie nicht jeden Tag in der Zeitung stehen", machten … SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen weiterlesen

Smart City: Strategie erst im Herbst in den politischen Gremien

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Im Social-Media-Account von Smart-City Einbeck war kurzzeitig zumindest die Titelseite schon mal zu sehen. Insgesamt jedoch musste die Strategie des geförderten Modellprojekts, die ursprünglich in der Juni-Sitzung des Stadtrates beschlossen werden sollte, nach hinten verschoben werden. „Die Smart City-Strategie hat die Vorprüfung des Deutschen Institut für Urbanistik durchlaufen und wurde entsprechend der Anmerkungen angepasst“, teilte … Smart City: Strategie erst im Herbst in den politischen Gremien weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel

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Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen

Fahrradstraße Neuer Markt: Die Diskussion beginnt jetzt erst

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Das wird einen Aufschrei geben - ganz so dramatisch wie Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels es in der jüngsten Sitzung des Stadtrates formuliert hatte, muss es gar nicht kommen. Aber wer glaubt, dass eine veränderte Verkehrsführung rund um den Neuen Markt ohne öffentliche Diskussion umsetzbar ist, sobald die Straße zur Fahrradstraße wird, der unterschätzt nicht nur die … Fahrradstraße Neuer Markt: Die Diskussion beginnt jetzt erst weiterlesen