Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen
Schlagwort: Hojnatzki
Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion
Dirk Heitmüller steht an der Spitze der neuen SPD-Ratsfraktion. Der 52-jährige Salzderheldener wurde beim ersten Treffen der vor knapp zwei Wochen neu gewählten 14 sozialdemokratischen Ratsmitglieder einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Heitmüller folgt Rolf Hojnatzki, der bei der Kommunalwahl am 12. September den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hatte, dem er zehn Jahre lang … Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion weiterlesen
Märchenwald soll moderat wachsen
Der Märchenwald im Einbecker Stadtforst soll wachsen, aber nur moderat. Diese Empfehlung hat jedenfalls der zuständige Umweltausschuss an den Stadtrat gegeben, der in seiner nächsten Sitzung darüber entscheiden wird. Im Ausschuss gab es lediglich eine hauchdünne 7:6-Mehrheit für die Erweiterung der heute 23,8 Hektar großen Märchenwald-Fläche um weitere 15,4 Hektar. Eine Vergrößerung der Fläche um … Märchenwald soll moderat wachsen weiterlesen
Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen
Ihr Ziel ist eine Gestaltungsmehrheit im Einbecker Stadtrat: Die SPD hat ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vorgelegt. Das Programm verzichte bewusst auf große Visionen, weil es genug konkrete Aufgaben gebe, erläuterten die Spitzen der Einbecker SPD heute in einem Pressegespräch. 14 Ziele von verlässlicher Betreuung in Krippen und Kitas bis zu ausreichend … Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen weiterlesen
Anschlusstermine
Die Empörung war offenkundig groß. Ich kann das leider nur aus zweiter Hand beurteilen, nur aus anschließenden Gesprächen und Protokollen. Denn ich hatte wie die Bürgermeisterin bei der Juni-Ratssitzung einen Anschlusstermin. Ich musste das Treffen des Stadtrates vor dem Ende wegen eines folgenden Termins verlassen, noch früher als die Bürgermeisterin. Aber ich bin ja auch … Anschlusstermine weiterlesen
Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr
Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer
Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten … Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer weiterlesen
Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht
Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen
Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge
Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen
Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle
Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell … Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle weiterlesen
Starker politischer Rückenwind für Hotel-Pläne
Einstimmig hat der Stadtentwicklungsausschuss die Pläne für ein Low-Budget-Hotel in Einbeck auf den planerischen Weg gebracht. Für die Fläche an der Ecke Hullerser Landstraße / Hannoversche Straße wird ein Bebauungsplan aufgestellt und mit dem Investor ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen. Die Pläne der Siebrecht-Unternehmensgruppe, dort ein Budget-Hotel verbunden mit einem Supermarkt errichten zu wollen, fanden im … Starker politischer Rückenwind für Hotel-Pläne weiterlesen
Strabs bremst den Busbahnhof
Die Zeit für Wahlgeschenke ist gekommen. Vier Monate vor der Stadtratswahl möchte offensichtlich keine Fraktion in Einbeck mehr an der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, auf Dauer festhalten. An der Strabs, die in Einbeck erst im vergangenen Jahr nach heftigsten Diskussionen geändert und abgesenkt worden war. Schon damals forderten einige die komplette Abschaffung, allen voran Grüne … Strabs bremst den Busbahnhof weiterlesen
Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf
Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre … Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf weiterlesen
Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt
Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die … Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt weiterlesen
Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst
Mit dem am Ende vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Etat 2021 verabschiedet sich Einbeck vom Millionenprojekt „Wissensquartier“ – zumindest zunächst. In der Haushaltsdebatte drückte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihr Bedauern und ihr Unverständnis über diese Entscheidung aus, nicht wenigstens bis zu einer Fördermittelentscheidung zu warten, sondern bereits jetzt nach langen Planungen die Bremse zu ziehen. „Das … Abschied vom „Wissensquartier“ – zunächst weiterlesen
Schnee von gestern
Viel Lob gab es heute von allen für die Arbeit der Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofs beim mehr als 78-stündigen Dauereinsatz im Winterdienst gegen die Schneemassen Anfang Februar. Im zuständigen Betriebsausschuss stand ein Resümee der heftigen Schneetage auf der Tagesordnung. Einig war sich der Ausschuss, aus dem sprichwörtlichen Schnee von gestern für den Winter von morgen … Schnee von gestern weiterlesen
Treppenanlage soll solar beleuchtet werden
Die Treppenanlage in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg wird Solarleuchten bekommen, die als Modellanlage der Stadtwerke in Einbeck dienen sollen. Das hat der Bauausschuss einstimmig empfohlen und damit einen Antrag von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zumindest in Teilen umgesetzt. Kloss hatte ursprünglich vorgeschlagen, den gesamten Weg mit bislang komplett fehlender Straßenbeleuchtung auszustatten, da … Treppenanlage soll solar beleuchtet werden weiterlesen
Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs
Die Planungen für den neuen Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Einbeck hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung noch nicht abschließen und das Projekt noch nicht auf den weiteren Weg bringen können. Vor 2022 soll hier ohnehin nicht gebaut werden, allerdings hatte die vorgesehene Umgestaltung bereits nach der Dezember-Sitzung eine weitere Planungsschleife gedreht. Die SPD bemängelte … Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs weiterlesen
SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen
Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck soll die Möglichkeit bekommen, auf den städtischen Friedhöfen eine Dauergrabpflege als Dienstleistung anbieten zu dürfen. Das schlägt die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag vor, den sie zur März-Ratssitzung eingereicht hat. Vor vielen Jahren habe sich die Stadt zugunsten privater Anbieter aus der Grabpflege zurückgezogen, schreiben die Sozialdemokraten. Inzwischen seien aber … SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen weiterlesen
Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen
Ein Blick auf die lange Tagesordnung verhieß schon nichts Gutes. Doch der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung, Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE), versprach zu Beginn eine straffe Sitzungsleitung. Eine extrem große Teilnehmerzahl bei der Online-Sitzung (zeitweise über 55) freute sich darauf. Doch viele dürften am Ende enttäuscht gewesen sein, da war nicht viel straff. Denn … Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen weiterlesen
SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen
Die SPD will das Millionen-Projekt "Wissensquartier" sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf … SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen weiterlesen
SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung
Die SPD-Ratsfraktion verbindet ihr Lob für den Winterdienst-Einsatz in den vergangenen Tagen mit Forderungen, die handelnden Akteure für solche Einsätze besser auszustatten. Die Stadtverwaltung müsse außerdem die Prioritätenliste für den Winterdienst aktiv und besser kommunizieren, und auch die Krankenhaus-Zufahrt müsse in Wintertagen besser erreichbar sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten. Die SPD-Fraktion bedankt … SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung weiterlesen
SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert mit Blick auf den anhaltenden Lockdown in der Corona-Pandemie, auf die Erhebung von Kita-Entgelten zu verzichten und den Eltern die Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten zurück zu erstatten. "Wir müssen den Eltern in Krisenzeiten entgegen kommen", schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Im jüngsten Verwaltungsausschuss Ende Januar war … SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte weiterlesen
Stadtmauer und Storchenturm sollen saniert werden
Die historische Stadtmauer diesseits und jenseits des Storchenturms zwischen Benser Straße und Hullerser Straße soll saniert werden. Und zwar in einem Bauabschnitt, nicht in mehrere zeitliche Abschnitte unterteilt. Das hat der Stadtentwicklungsausschuss bei den Haushaltsberatungen für den städtischen Etat 2021 entschieden. Für die Arbeiten werden Gesamtkosten von knapp 600.000 Euro fällig. Hägermauer, im Hintergrund der … Stadtmauer und Storchenturm sollen saniert werden weiterlesen
Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen
Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden … Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen weiterlesen
Allerlei Anträge
Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife. Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen … Allerlei Anträge weiterlesen
Zwei Wahlbereiche
Bei der Kommunalwahl am 12. September 2021 bildet die Stadt Einbeck zwei Wahlbereiche: einen für die Kernstadt, einen für alle Ortschaften. Das hat der Stadtrat mit Mehrheit der großen Fraktionen und bei zwölf Gegenstimmen vor allem aus FDP, Grünen und GfE/Bürgerliste beschlossen. Frank-Dieter Pfefferkorn (GfE/Bürgerliste) und Dietmar Bartels (Grüne) hatten sich für nur einen Wahlbereich … Zwei Wahlbereiche weiterlesen
Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses
Was für ein Jahr! Durchaus ein Marathon für alle Beteiligten. Und vor allem einer mit Verlängerung. Und mit Hürden und Hindernissen, die niemand vor zwölf Monaten in diesem Rennen um den Chefsessel im Einbecker Rathaus geahnt hatte. Ein Wahlkampf, wie es keinen zuvor je gegeben hat: Mit desinfizierten Kugelschreibern am Wahlstand und Mund-Nase-Bedeckung auf dem … Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit
Wie belastbar wird das Pflaster des Neustädter Kirchplatzes sein? Erlaubt es eine vielfältige Nutzung, zum Beispiel mit Fahrgeschäften oder Bühnenaufbauten? Und woher stammt das Pflaster, das verlegt werden soll, ist dieses fair gehandelt oder durch Kinderarbeit oder Zwangsarbeit entstanden? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat an die Bürgermeisterin gewandt. Bei der … Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit weiterlesen
Spende ermöglicht Brunnen auf Neustädter Kirchplatz
Durch die Spende eines bislang ungenannten Einbecker Bürgers soll der neugestaltete Neustädter Kirchplatz doch noch einen Brunnen bekommen. Bislang war dieses Element der Neugestaltung bei den Planungen aus Kostengründen gestrichen worden. Der Bauausschuss hat gestern den Weg geebnet, dass ein spendenfinanzierter Brunnen den Platz beleben kann. Bei der Abstimmung gab es ungewöhnliche Mehrheitsverhältnisse: Mit 6 … Spende ermöglicht Brunnen auf Neustädter Kirchplatz weiterlesen
Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten
Wenn's im Stadtrat ums Geld geht, prallen die unterschiedlichen Auffassungen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit immer besonders deutlich aufeinander. Und wenn dann noch eine Bürgermeisterwahl bevorsteht, können Beobachter die Wiederauflage einer schon mehrfach gezeigten Inszenierung sehen: Wer hat eigentlich am meisten Ahnung, wie ein kommunaler Haushalt zu führen ist? Die September-Sitzung des Stadtrates wäre eigentlich der … Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten weiterlesen
Von Gewölbekellern und gefährdeten Gebäuden
Verhindern historische Gewölbekeller grundsätzlich moderne Bauvorhaben in Einbeck? Müssen alle aus früheren Jahrhunderten stammende Keller erhalten bleiben? Und soll sich die Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) stärker für Stadtsanierung und günstigere Wohnungen engagieren und dafür weniger Geld an die Stadt ausschütten? Die SPD hatte ihren Antrag mit der Forderung nach mehr sozialem Wohnraum mit der Frage nach … Von Gewölbekellern und gefährdeten Gebäuden weiterlesen
Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen
Für die SPD-Spitze ist das Kapitel Kloss abgeschlossen. Nach dem Austritt des langjährigen Ratsherrn und deutlich unterlegenen Bewerbers um die SPD-Bürgermeisterkandidatur aus der SPD möchten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nicht nachkarten oder gar abrechnen, wie sie in einem Pressegespräch am Montag betont haben. Den Parteiaustritt von Alexander Kloss habe man zur Kenntnis genommen, dieser ist … Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen weiterlesen
Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren
(Aktualisiert 11.07.2020, 09:01 Uhr) SPD-Ratsherr Alexander Kloss will seiner Partei und Fraktion den Rücken kehren. Diesen Schritt vor der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2021 kündigte der 44-Jährige am späten Donnerstag Abend in einer Erklärung bei Facebook an. Als Grund nennt der bei der Bürgermeisterkandidaten-Nominierung seiner Partei unterlegene Einbecker die Art und Weise, wie mit ihm … Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren weiterlesen
Wie die SPD ihren Bürgermeisterkandidaten nominierte
Der Spannungsbogen war lang. Jetzt ist die Entscheidung gefallen – gut so. Es wurde Zeit. Die verantwortlichen Sozialdemokraten werden erstmal durchatmen, dass sie ihr aufwändiges, basisdemokratisches Nominierungsverfahren abschließen konnten. Trotz Corona-Hürden. Drei Stunden dauerte allein die Veranstaltung am Sonnabend unter hohen Hygiene-Auflagen mit viel Abstand und Platz in der großen Sporthalle. Zwei weitere Vorstellungsrunden hatte … Wie die SPD ihren Bürgermeisterkandidaten nominierte weiterlesen
Stadtrat verschiebt Termin der Bürgermeisterwahl auf den 1. November
Die Bürgermeisterwahl in Einbeck findet nicht am 13. September, sondern am 1. November dieses Jahres statt. Diese Terminverschiebung hat der Stadtrat am Abend bei seiner Sitzung der Stadionsporthalle mit großer Mehrheit beschlossen. Die mögliche Stichwahl fände dann am 15. November statt. Gegen den neuen Termin stimmte Hans-Henning Eggert (Bürgerliste), Udo Harenkamp (AfD) enthielt sich. Die … Stadtrat verschiebt Termin der Bürgermeisterwahl auf den 1. November weiterlesen
SPD will Bürgermeisterwahl verschieben
Die Sozialdemokraten möchten den Termin der Bürgermeisterwahl wegen der Corona-Pandemie verschieben. Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat für die nächste Sitzung des Rates am 24. Juni einen entsprechenden Antrag eingebracht. Der Rat hatte den Wahl-Termin 13. September im vergangenen Dezember festgelegt. "Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie und deren Auflagen ist ein effektiver Wahlkampf … SPD will Bürgermeisterwahl verschieben weiterlesen
Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen
Die Einbecker SPD-Stadtratsfraktion sorgt sich um die städtischen Finanzen. Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel haben die Bürgermeisterin nach einem Konzept gefragt , wie sie durch Einsparungen und Prioritätensetzung der drohenden Finanzkrise begegnen will. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel. Archivfoto Die SPD-Fraktion gibt den Hinweis, dass die meisten Bürgermeister im … Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen weiterlesen
Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt
Die Corona-Pandemie bestimmt das gesamte Alltagsleben, schränkt das öffentliche Leben massiv ein. Wie wirken sich die aktuell geltenden Beschränkungen auf die Einbecker Kommunalpolitik aus? Ich habe dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen am Wochenbeginn per E-Mail um Antworten gebeten und auch im Rathaus nachgefragt. GfE/Bürgerliste haben nicht geantwortet. Im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis … Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt weiterlesen
Strabs mit 80 Prozent
Wie soll die Strabs verändert werden? Finanz- und Bauausschuss haben dazu eine Empfehlung abgegeben.
Runde 2 für die drei SPD-Bewerber
Mehr Fragen, mehr Diskussion: die drei Bewerber stellten sich in Iber ihren Parteifreunden. Lag’s am näher rückenden Termin der Entscheidung? Lag’s an der diskussionsfreudigeren Zuhörerschaft? Die zweite, wieder knapp zweistündige Vorstellungsrunde der drei sich um die SPD-Bürgermeisterkandidatur Bewerbenden am Donnerstag Abend in Iber im gut besuchten Saal des Gasthauses Arndt bot Beobachtern mehr als in … Runde 2 für die drei SPD-Bewerber weiterlesen
Runde 1 für die drei SPD-Bewerber
Dirk Heitmüller, Alexander Kloss und Ulrike Schwartau sind die Bewerber für die Bürgermeisterkandidatur bei der Einbecker SPD.
Höchstspannung im Stadtrat
Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen
Der Haushalt wird’s schon richten
Erstmals seit mehreren Jahren hat der Einbecker Stadtrat jetzt den Haushalt für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen. Lobende Worte gab es dennoch nur wenige für das Zahlenwerk, auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht nannte den Etat zwar solide, er biete jedoch auch nicht viel Bewegungsfreiheit. Ein „realistischer Haushalt“ sei das, sagte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP). GfE/Bürgerliste-Sprecher Frank-Dieter … Der Haushalt wird’s schon richten weiterlesen
Tiedexer Straße wieder mal im Kernstadtausschuss Thema
Wer gedacht hatte, das Thema Tiedexer Straße wäre von der politischen Tagesordnung verschwunden, weil der mit Anliegerbeiträgen finanzierte Ausbau nicht mehr in Haushalt und Finanzplanung steht und auch in den Haushaltsberatungen bislang nicht wieder dort eingesetzt wurde, konnte im Kernstadtausschuss am Montag das Gegenteil beobachten. Der schlichte Tagesordnungspunkt "Tiedexer Straße: Straßenunterhaltung" genügte, um die Bürgerinitiative … Tiedexer Straße wieder mal im Kernstadtausschuss Thema weiterlesen
Damit sich weiter was dreht
Blick vom Butterberg in Richtung Stadt Einbeck mit Marktkirchturm. Weil die freien Flächen im Gewerbegebiet am Butterberg immer knapper werden, hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag in die politische Diskussion eingebracht, über neue Gewerbegebiete zu sprechen. Damit wird sich nun der Stadtentwicklungsausschuss beschäftigen, nachdem der Rat einstimmig die Verwaltung beauftragt hat zu prüfen, wo vermarktungsfähige Gewerbeflächen … Damit sich weiter was dreht weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker
Protest im Finanzausschuss: BI-Sprecherin Anja Linneweber (stehend) mit Mitstreitern und Plakaten, auf dem rechts steht: "Laut Bauamtsleiter Look: Wer nicht zahlen kann, erhält einen Grundbuch-Eintrag. (Enteignung)" Wird es noch eine Lösung geben, die bei den Anliegern nicht sofort den Blutdruck nach oben treibt? Kann es eine solche Lösung für die Tiedexer Straße überhaupt noch geben, … Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker weiterlesen
SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor
Legten die Halbzeitbilanz der SPD-Ratsfraktion vor: Vorsitzender Rolf Hojnatzki (l.) und einer seiner Stellvertreter Dirk Heitmüller. Politik ist eine zeitlich anspruchsvolle Angelegenheit. Das gilt auch oder vielleicht sogar besonders für Kommunalpolitik, wo niemand Berufspolitiker ist (außer dem Bürgermeister). Spannende Zahlen dazu neben den Themen hat in dieser Woche die SPD-Stadtratsfraktion bei ihrer Halbzeitbilanz seit der … SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor weiterlesen
Was wird nun mit der Strabs?
Mit gelben Schildern protestieren die Anlieger gegen die Beiträge. Die Suche nach dem Kompromiss bei der Straßenausbaubeitragssatzung (kurz Strabs genannt) zieht sich hin. Im März waren die Anlieger der Tiedexer Straße auf eine gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bauausschusses verwiesen worden. Nachdem heute die Tagesordnung für das Treffen am 6. Juni um 17 Uhr (Altes … Was wird nun mit der Strabs? weiterlesen
SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten
Die Einbecker SPD will ihren Kandidaten für die nächste Bürgermeisterwahl in einem transparenten parteiinternen Verfahren suchen. Dieses Vorgehen habe der Ortsverein so beschlossen, erklärte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki heute bei einem Pressegespräch zur Ratsfraktion-Halbzeitbilanz der Wahlperiode auf Nachfrage. Ende dieses Jahres soll innerparteilich eine Ausschreibung starten, auf die sich potenzielle Interessenten melden können. Anfang 2020 soll … SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten weiterlesen