Schlagwort: Fraktion

SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat möchte an der ursprünglichen Umbauvariante am Alten Rathaus trotz sechsstelliger Kostensteigerung festhalten. Im Vorfeld der nächsten Bauausschuss-Sitzung am Donnerstag, bei der das Thema auf der Tagesordnung steht, hat die Ratsmehrheit drei denkbare Fortsetzungsmöglichkeiten nach dem monatelangen Baustillstand rechnen lassen - und sich innerhalb der Gruppe für die Variante der Vollausführung … SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist weiterlesen

Fahrstuhl-Baustelle Hallenplan: Grüne fordern mehr Informationen und Transparenz

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Seit Wochen liegt die Baustelle auf dem Hallenplan für jeden sichtbar brach, passiert offenkundig nichts an der Stelle, wo einmal der Fahrstuhl an das Historische Rathaus in Einbeck angebaut werden soll. Die Stadt Einbeck hatte zuletzt Mitte September über den Sachstand informiert, seitdem herrscht Stille. Ratsfraktion und Partei der Grünen haben das heute zum Anlass … Fahrstuhl-Baustelle Hallenplan: Grüne fordern mehr Informationen und Transparenz weiterlesen

SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften

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Die SPD möchte mit ihrem Gruppenpartner CDU einen Verteilungsvorschlag als Antrag in die Dezember-Sitzung des Einbecker Stadtrates einbringen, wie die Erlösbeteiligung am Windpark Holtensen-Hullersen den unmittelbar betroffenen Ortschaften zugute kommen und dort finanzielle Möglichkeiten eröffnen kann. Das haben die Sozialdemokraten nach einem Ortstermin auf der Baustelle des Windparks mitgeteilt. Bei der Annahme der Spende in … SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften weiterlesen

FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat zum Erhalt der Goetheschule Einbeck am heutigen Standort eine Resolution vorgelegt, die der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung beschließen soll. Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) begründet die Resolution auf seiner Facebook-Seite mit "Engagement statt Sommerloch" und verweist auf "zahlreiche Gespräche mit unmittelbar betroffenen Lehrerinnen und Lehrern, mit Eltern, mit Baufachleuten, mit Verwaltungsmitarbeitern und … FDP/Kloss: Resolution für den Erhalt der Goetheschule am heutigen Standort weiterlesen

SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden

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Artern sollte als Partnerstadt Einbecks wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Das fordert die SPD-Ratsfraktion nach einem Besuch in der thüringischen Partnergemeinde. Den Anfang habe man als SPD-Fraktion getan, schreiben die Sozialdemokraten in einer Mitteilung. Vorbereitet wurde die Fraktionsfahrt vom Partnerschaftsbeauftragten Andreas Fillips (SPD) und von Ratsherr Klaus-Reiner Schütte. Arterns Bürgermeister Torsten Blümel und … SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden weiterlesen

Goetheschule: CDU-Fraktionen sprechen sich für den heutigen Standort aus

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Die CDU-Fraktionen im Northeimer Kreistag und im Einbecker Stadtrat sprechen sich für einen Um- und Teilneubau am bisherigen Schulstandort an der Schützenstraße aus. Das teilten die Christdemokraten am Abend in einer gemeinsamen Presseinformation mit. „Nach einem intensiven Austausch unserer Fraktionen und unter Abwägung der Optionen haben wir uns einstimmig für den Erhalt des aktuellen Schulstandortes … Goetheschule: CDU-Fraktionen sprechen sich für den heutigen Standort aus weiterlesen

SPD feiert ihren Uwe

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Er war 36 Jahre Mitglied im Landtag und ist seit 50 Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die SPD im Landkreis Northeim feierte jetzt Uwe Schwarz (66) – an der Stelle, an der er erst im Dezember zum Ehrenbürger ernannt worden war. Im Rosencafé des Klosters Brunshausen kamen Freunde, Weggefährten und Begleiter zusammen, würdigten das … SPD feiert ihren Uwe weiterlesen

Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft

Helmar Breuker.
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Eine weitere CDU-Ratsfraktion gründen zu wollen und dies öffentlich anzukündigen, ohne dass dieser Schritt zuvor beschlossen wurde und die formalen Voraussetzungen durch die mutmaßlich Beteiligten gegeben waren, ist bei der CDU kein massiv parteischädigendes Verhalten. Jedenfalls sieht das der Northeimer CDU-Kreisvorstand so. Am Freitag Abend hat er sich in einer Videokonferenz mit „den Vorgängen in … Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft weiterlesen

„Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck“: Breuker kündigt zweite CDU-Fraktion an

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Gibt es in Zukunft zwei Fraktionen der CDU im Einbecker Stadtrat? Der im vergangenen Jahr aus der CDU-Fraktion ausgeschlossene Ratsherr Helmar Breuker (CDU) kündigte am Dienstag Abend jedenfalls eine neue Gruppierung an, die er zusammen mit dem CDU-Ratsherrn Dr. Andreas Kroll bilden will: die "Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck" (CRE). Zu diesem Schritt habe man sich im … „Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck“: Breuker kündigt zweite CDU-Fraktion an weiterlesen

Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck

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Auf der Tour zu seinen Parteifreunden quer durch Niedersachsen vor dem nächsten Landesparteitag ist der künftige CDU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner heute auf dem Einbecker Weihnachtsmarkt zu Besuch gewesen. Dort wurde der 42-jährige vom Steinhuder Meer, der seit Oktober Fraktionschef der CDU im Landtag ist und im Januar außerdem zum CDU-Chef gewählt werden soll (er ist der … Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck weiterlesen

Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig

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An der Sitzordnung im Stadtrat war es nicht zu erkennen, Ratsherr Helmar Breuker nahm wie immer in der letzten Reihe Platz, neben seinen Parteifreunden Dr. Andreas Kroll und Maren Root. Aber die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat besteht nur noch aus neun Mitgliedern, nicht mehr aus zehn. Wie erst nach der abendlichen Sitzung des Rates bekannt … Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig weiterlesen

Breuker-Ausschluss beschäftigt Verwaltungsgericht

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Der Ausschluss von CDU-Ratsherr Helmar Breuker (Edemissen) aus der CDU-Ratsfraktion beschäftigt das Verwaltungsgericht Göttingen. Sprecher Niklas Walleck bestätigte mir einen mittlerweile dem Gericht vorliegenden Eilantrag, mit dem sich Breuker gegen den Ausschluss wehrt. Dieser führe unter anderem die fehlende Geschäftsordnung der Fraktion zur Begründung an, dass der Ausschluss nichtig sei. Das Verwaltungsgericht hat nun die … Breuker-Ausschluss beschäftigt Verwaltungsgericht weiterlesen

CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an

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Die CDU Einbeck hält das Verfahren des Fraktionsausschlusses des CDU-Ratsherrn Helmar Breuker für formell und substanziell nicht begründet und für parteischädigend. Das hat der CDU-Vorstand heute in einer von Dr. Andreas Kroll übermittelten Stellungnahme erklärt. Die CDU erkenne den Fraktionsausschluss des kommissarischen Stadtverbandvorsitzenden und stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Helmar Breuker nicht an. Die Abstimmung sei trotz anderslautender … CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an weiterlesen

CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus

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Die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat ihr Mitglied Helmar Breuker ausgeschlossen. Der 44-jährige Ratsherr aus Edemissen wehrt sich gegen diesen Beschluss, den er nicht einfach so hinnehmen werde, wie er heute sagte. "Die CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass Helmar Breuker nicht mehr Mitglied der Fraktion ist", bestätigte Fraktionschef Dirk Ebrecht den Ausschluss. Er mochte … CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus weiterlesen

Über Duschverordnungen, Maskenpflicht und länger laufende Kernkraftwerke

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Sie kennen sich lange und gut, die beiden Christians von der FDP: Christian Dürr und Christian Grascha waren schon im Landtag in Hannover als Fraktionschef und Parlamentarischer Geschäftsführer ein Team, haben den Koalitionsvertrag für die heutige Bundesregierung im Bereich Finanzen für die Freien Demokraten mit verhandelt. Jetzt ist der Niedersachse Dürr der Vorsitzende der Bundestagsfraktion … Über Duschverordnungen, Maskenpflicht und länger laufende Kernkraftwerke weiterlesen

Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat

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Die Gruppe "Liberal und Klar" aus FDP und dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss im Einbecker Stadtrat hat sich personell und organisatorisch neu aufgestellt. Das teilte sie am Wochenende mit. Neuer Gruppensprecher ist der bisherige Stellvertreter Alexander Kloss; er übernimmt für eine Übergangszeit auch den FDP-Fraktionsvorsitz. „Sobald sich Marlies Grascha und Hilmar Kahle in die Stadtratsarbeit … Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz im Stadtrat weiterlesen

SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch

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Mit einem Fotoappell hat heute die größte Fraktion im Einbecker Stadtrat ein sichtbares Zeichen für eine Corona-Impfung gesetzt. "Wir sind geimpft, weil wir die Corona-Wellen brechen wollen", spricht sich die SPD-Fraktion für das Impfen aus. "Impfen hilft und ist solidarisch." In dem Fotoappell sind alle 14 Ratsmitglieder der SPD mit ihren gelben Impfausweisen zu sehen. … SPD-Ratsfraktion: Impfen hilft und ist solidarisch weiterlesen

Rathauskeller: Ursprüngliche Planung ist vom Tisch

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Die ursprüngliche Planung für den Rathauskeller in Einbeck muss aufgegeben werden. Darüber informierte Baudirektor Joachim Mertens heute Abend den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung. Es werde keinen innenliegenden Fahrstuhl geben, und der Rathauskeller werde nur sporadisch zu nutzen sein, erläuterte der Fachbereichsleiter die Ergebnisse von weiteren Untersuchungen nach den jüngsten archäologischen Grabungen. Unverändert sollen alle … Rathauskeller: Ursprüngliche Planung ist vom Tisch weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an

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Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion: Gutes Miteinander, gemeinsam stark

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Wenige Tage vor der ersten Kreistagssitzung der neuen Wahlperiode am Freitag hat die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Northeim bei ihrer jüngsten Zusammenkunft ihre Fraktionsleitung vervollständigt, wie die Sozialdemokraten heute Abend mitteilen. Zu Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) wurden Nadine Seifert-Doods (Kreiensen) und Stefan Fiege (Bodenfelde) gewählt. Schriftführer ist Christian Krug Wollbrechtshausen). Die … SPD-Kreistagsfraktion: Gutes Miteinander, gemeinsam stark weiterlesen

CDU und FDP/Unabhängige bilden Gruppe im neuen Northeimer Kreistag

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Die Fraktionen von CDU und FDP/Die Unabhängigen im neuen Northeimer Kreistag haben heute eine Gruppenvereinbarung unterzeichnet – ein „Fortschrittsbündnis“, wie die beiden gleichberechtigten Gruppensprecher Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) und Christian Grascha (FDP) in einem digitalen Pressegespräch erklärten. „Wir wollen für eine neue Kultur des Miteinanders im Kreistag werben“, sagte die CDU-Fraktionschefin. Auch Grascha sprach von einer … CDU und FDP/Unabhängige bilden Gruppe im neuen Northeimer Kreistag weiterlesen

Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten

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Im neuen Northeimer Kreistag bahnt sich eine neue Gruppierung der politischen Zusammenarbeit an: CDU und die Gruppe FDP/Die Unabhängigen sprechen zurzeit darüber, künftig im Kreistag gemeinsam zu agieren. Ob formal als Gruppe oder als Kooperation, ist dabei noch offen. „Wir streben eine Zusammenarbeit mit der CDU an“, erklärte FDP/Unabhängige-Gruppensprecher Christian Grascha (FDP) auf meine Anfrage. … Kreistag: CDU und FDP/Unabhängige wollen zusammenarbeiten weiterlesen

Wenn die Zeiten sich wenden

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Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen

Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ setzt auf sachorientierte Opposition im Stadtrat

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Die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) hat sich auf die neue Ratsperiode vorbereitet. Ihr Entschluss, keine Gruppe mit einer anderen Fraktion zu bilden, habe sich aus der sachorientierten, unabhängigen Grundhaltung der BlGfE abgeleitet und hätte bei der Ausgangslage nach der Stadtratswahl keinen praktischen Mehrwert ergeben, teilte die Wählergemeinschaft heute mit. Die vier Ratsmitglieder der BlGfE … Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ setzt auf sachorientierte Opposition im Stadtrat weiterlesen

Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe

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Aus dem Gegeneinander soll ein Miteinander werden. Die beiden größten Fraktionen im neuen Einbecker Stadtrat haben gestern eine Gruppenvereinbarung unterschrieben. Heute haben SPD und CDU diese für die nächsten fünf Jahre vereinbarte Zusammenarbeit in der Halle des Historischen Rathauses in Einbeck vorgestellt. Ziel des rot-schwarzen Bündnisses seien stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der … Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe weiterlesen

„Liberal und Klar“: Einbecker FDP-Fraktion und Einzelratsherr Kloss bilden Gruppe

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Die Einbecker FDP-Ratsfraktion und der parteilose Ratsherr Alexander Kloss bilden im neu gewählten Stadtrat eine Gruppe. Das haben beide Seiten jetzt vereinbart und heute Abend mitgeteilt. Die neue, dreiköpfige Gruppe will sich "Liberal und Klar" nennen. Kloss dockt damit nach der Gruppe im Kreistag auch im Stadtrat an die FDP an. Seit etwa zwei Wochen … „Liberal und Klar“: Einbecker FDP-Fraktion und Einzelratsherr Kloss bilden Gruppe weiterlesen

Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte

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Gut drei Wochen nach der jüngsten Stadtratswahl in Einbeck ist aus den neuen Ratsfraktionen außer ersten personellen Entscheidungen hier und da noch nicht viel öffentlich geworden. Die bunten Mehrheitsverhältnisse im neuen, kleinteiligeren und auch kleineren Einbecker Stadtrat, der sich am 3. November erstmals treffen wird, sprechen auf den ersten Blick eher für wechselnde Mehrheiten, die … Welche Mehrheiten es im neuen bunten Einbecker Stadtrat geben könnte weiterlesen

Kontinuität an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion

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Die neue SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität: Bei der konstituierenden Sitzung in Einbeck wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) als Vorsitzender bestätigt. Auch die Fraktionsgeschäftsführung bleibt mit Peter Traupe (Einbeck) und Sebastian Penno (Northeim) unverändert, teilten die Sozialdemokraten mit. Die weiteren Wahlen zum Fraktionsvorstand sowie die weiteren Besetzungen sollen in der nächsten Sitzung der … Kontinuität an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion weiterlesen

Einbeckerin steht an der Spitze der neuen CDU-Kreistagsfraktion

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Eine Einbeckerin steht an der Spitze der neuen CDU-Kreistagsfraktion: Beatrix Tappe-Rostalski aus Opperhausen. Die 58-jährige Vorsitzende der Einbecker CDU wurde bei der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion der Christdemokraten gestern zur Nachfolgerin von Heiner Hegeler gewählt. Beatrix Tappe-Rostalski. Foto: CDU Neben der personellen Neuaufstellung der Fraktion haben die Christdemokraten auch mögliche Gruppenbildungen im Kreistag und … Einbeckerin steht an der Spitze der neuen CDU-Kreistagsfraktion weiterlesen

Dirk Ebrecht bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender

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An der Spitze der neuen CDU-Ratsfraktion steht auch weiterhin Dirk Ebrecht. Der 54-jährige aus Stroit wurde einstimmig beim ersten Treffen der neu gewählten Fraktion im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt, teilten die Christdemokraten heute mit. Die neu gewählte CDU-Fraktion im Stadtrat besteht aus zehn Mitgliedern. Ebenso einstimmig wie Ebrecht wurden die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt: Beatrix Tappe-Rostalski … Dirk Ebrecht bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender weiterlesen

Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion

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Dirk Heitmüller steht an der Spitze der neuen SPD-Ratsfraktion. Der 52-jährige Salzderheldener wurde beim ersten Treffen der vor knapp zwei Wochen neu gewählten 14 sozialdemokratischen Ratsmitglieder einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Heitmüller folgt Rolf Hojnatzki, der bei der Kommunalwahl am 12. September den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hatte, dem er zehn Jahre lang … Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion weiterlesen

Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen

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Ihr Ziel ist eine Gestaltungsmehrheit im Einbecker Stadtrat: Die SPD hat ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vorgelegt. Das Programm verzichte bewusst auf große Visionen, weil es genug konkrete Aufgaben gebe, erläuterten die Spitzen der Einbecker SPD heute in einem Pressegespräch. 14 Ziele von verlässlicher Betreuung in Krippen und Kitas bis zu ausreichend … Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen weiterlesen

Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht

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Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen

FDP sauer über geplante Benachteiligung kleiner Fraktionen

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Der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion in Einbeck, Dr. Reinhard Binder, kündigt entschiedenen Widerstand seiner Fraktion auf allen politischen Ebenen gegen die geplante Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes in Niedersachsen an. Geplante Änderungen sehen unter anderem vor, die Berechnungsgrundlage für die Zusammensetzung kommunaler Ausschüsse zu Lasten kleinerer Fraktionen zu ändern. Die Bürger treffen mit ihrer Wahl das nächste Mal … FDP sauer über geplante Benachteiligung kleiner Fraktionen weiterlesen

Stadtrat-Signal: Mehr in Einbeck testen, impfen und Innenstadt Perspektive bieten

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Das dringlichste Thema der jüngsten Ratssitzung stand zunächst gar nicht auf der Tagesordnung. Den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag „Impfkapazitäten schaffen, Testmöglichkeiten erweitern, Innenstadt stärken“ der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, GfE/BL und SPD hat der Rat am Ende einstimmig beschlossen und damit das gewünschte deutliche Signal gesendet. Der Stadtrat unterstützt die jüngste Bewerbung Einbecks als Modellkommune … Stadtrat-Signal: Mehr in Einbeck testen, impfen und Innenstadt Perspektive bieten weiterlesen

Einbecker CDU-Fraktion will mehr und vor Ort impfen

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Die Einbecker CDU-Ratsfraktion fordert eine umgehende Steigerung der Impfkapazitäten. Auch solle mehr vor Ort gegen Corona geimpft werden, in einem Impfzentrum in Einbeck beispielsweise, schreiben die Christdemokraten in einer Mitteilung. Die Unzufriedenheit mit der Informationspolitik durch den Landkreis und auch das Land sei bei vielen Menschen sehr groß. Hier müsse ebenso rasch Abhilfe geschaffen werden, … Einbecker CDU-Fraktion will mehr und vor Ort impfen weiterlesen

SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte

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Die SPD-Stadtratsfraktion fordert mit Blick auf den anhaltenden Lockdown in der Corona-Pandemie, auf die Erhebung von Kita-Entgelten zu verzichten und den Eltern die Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten zurück zu erstatten. "Wir müssen den Eltern in Krisenzeiten entgegen kommen", schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Im jüngsten Verwaltungsausschuss Ende Januar war … SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte weiterlesen

CDU-Fraktion gestaltet Weihnachtsessen virtuell

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Während die Diskussion noch läuft und nicht entschieden ist, wie in Hochzeiten der Corona-Pandemie die politische Gremienarbeit funktionieren soll, ohne sich persönlich bei Sitzungen zu treffen, zeigen die Einbecker Christdemokraten, dass sie zwar ungern, aber notgedrungen sogar ihr traditionelles Weihnachtsessen der Stadtrat-Fraktion als Videokonferenz durchführen können. Zum Jahresabschluss hat sich die CDU-Ratsfraktion erstmals zu einem … CDU-Fraktion gestaltet Weihnachtsessen virtuell weiterlesen

Demonstrationen: SPD attackiert Ratsherrn Kloss

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In Sachen Neonazi-Demos in der Einbecker Innenstadt: Mit einer gemeinsamen Pressemitteilung von SPD-Ortsverein und SPD-Ratsfraktion haben die Sozialdemokraten heute Ratsherrn Alexander Kloss (parteilos) attackiert, der bis zum Sommer ihr Mitglied und Fraktionsmitglied und einst auch Bewerber für die Bürgermeister-Kandidatur der SPD war. Die SPD nennt ihn zwar in ihrem Text nicht namentlich, aber Ratsherr Alexander … Demonstrationen: SPD attackiert Ratsherrn Kloss weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit

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Wie belastbar wird das Pflaster des Neustädter Kirchplatzes sein? Erlaubt es eine vielfältige Nutzung, zum Beispiel mit Fahrgeschäften oder Bühnenaufbauten? Und woher stammt das Pflaster, das verlegt werden soll, ist dieses fair gehandelt oder durch Kinderarbeit oder Zwangsarbeit entstanden? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat an die Bürgermeisterin gewandt. Bei der … Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit weiterlesen

Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen

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Für die SPD-Spitze ist das Kapitel Kloss abgeschlossen. Nach dem Austritt des langjährigen Ratsherrn und deutlich unterlegenen Bewerbers um die SPD-Bürgermeisterkandidatur aus der SPD möchten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nicht nachkarten oder gar abrechnen, wie sie in einem Pressegespräch am Montag betont haben. Den Parteiaustritt von Alexander Kloss habe man zur Kenntnis genommen, dieser ist … Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen weiterlesen

Ratsherr Alexander Kloss tritt aus der SPD aus

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Alexander Kloss. Foto: SPD Alexander Kloss tritt aus der SPD aus. Der Ratsherr machte diesen Schritt nach 25 Jahren Mitgliedschaft in der SPD am Abend bei Facebook öffentlich: "Es reicht!" schreibt er dort. Der 44-Jährige, der sich um die Bürgermeisterwahl-Kandidatur in seiner Partei beworben hatte und dabei deutlich unterlegen war, gehört seit 2001 dem Einbecker … Ratsherr Alexander Kloss tritt aus der SPD aus weiterlesen

Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren

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(Aktualisiert 11.07.2020, 09:01 Uhr) SPD-Ratsherr Alexander Kloss will seiner Partei und Fraktion den Rücken kehren. Diesen Schritt vor der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2021 kündigte der 44-Jährige am späten Donnerstag Abend  in einer Erklärung bei Facebook an. Als Grund nennt der bei der Bürgermeisterkandidaten-Nominierung seiner Partei unterlegene Einbecker die Art und Weise, wie mit ihm … Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren weiterlesen

CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen

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Im Stadtwald auf der Hube hat sich nach Wochen der Telefonkonferenzen in der Corona-Pandemie die CDU-Ratsfraktion erstmals wieder live und persönlich getroffen - mit Abstand und im Stuhlhalbkreis. Man habe die Erkenntnis gewonnen, dass eine solche Sitzung „im Grünen“ gute Ergebnisse bringen könne, erklärte Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht per Pressemitteilung und gab den Tipp: "zur Nachahmung … CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen weiterlesen

Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen

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Die Einbecker SPD-Stadtratsfraktion sorgt sich um die städtischen Finanzen. Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel haben die Bürgermeisterin nach einem Konzept gefragt , wie sie durch Einsparungen und Prioritätensetzung der drohenden Finanzkrise begegnen will. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel. Archivfoto Die SPD-Fraktion gibt den Hinweis, dass die meisten Bürgermeister im … Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen weiterlesen

SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor

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Legten die Halbzeitbilanz der SPD-Ratsfraktion vor: Vorsitzender Rolf Hojnatzki (l.) und einer seiner Stellvertreter Dirk Heitmüller. Politik ist eine zeitlich anspruchsvolle Angelegenheit. Das gilt auch oder vielleicht sogar besonders für Kommunalpolitik, wo niemand Berufspolitiker ist (außer dem Bürgermeister). Spannende Zahlen dazu neben den Themen hat in dieser Woche die SPD-Stadtratsfraktion bei ihrer Halbzeitbilanz seit der … SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor weiterlesen

SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten

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Die Einbecker SPD will ihren Kandidaten für die nächste Bürgermeisterwahl in einem transparenten parteiinternen Verfahren suchen. Dieses Vorgehen habe der Ortsverein so beschlossen, erklärte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki heute bei einem Pressegespräch zur Ratsfraktion-Halbzeitbilanz der Wahlperiode auf Nachfrage. Ende dieses Jahres soll innerparteilich eine Ausschreibung starten, auf die sich potenzielle Interessenten melden können. Anfang 2020 soll … SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten weiterlesen

Udo Mattern neuer GfE-Fraktionsvorsitzender

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Udo Mattern ist neuer Vorsitzender der vierköpfigen Fraktion der Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE). Der 49-Jährige folgt auf Albert Thormann, der sein Amt wie zu Beginn der Legislaturperiode vorgeschlagen mit 80 Jahren in jüngere Hände abgegeben hat. Die GfE-Fraktion hat Mattern am Montag gewählt. Thormann bleibt stellvertretender Bürgermeister. Die GfE bildet im Einbecker Stadtrat mit … Udo Mattern neuer GfE-Fraktionsvorsitzender weiterlesen

Alles andere als Thermik

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Natürlich beherrscht er auch die Floskel - die Politikersprache, mit vielen Worten nichts zu sagen, schon gar nichts Verbindliches. Ralph Brinkhaus ist aber kein Freund einer solchen Thermik, wie er es selbst nannte. Heiße Luft möchte er lieber anderen überlassen. Der überraschend im vergangenen Herbst zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag gewählte 50-jährige Finanzpolitiker und … Alles andere als Thermik weiterlesen