Die leistende Mitte

Finanzminister Reinhold Hilbers in Einbeck.

Bevor Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihre Bereitschaft erklärt hatte, erneut für das Amt der Bürgermeisterin zu kandidieren, hatte bei der CDU-Veranstaltung im Saal der Tanzschule Krebs (ehemalige Gaststätte Weißer Hirsch / Neues Schützenhaus) der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) über aktuelle Themen gesprochen. Zwar habe man zurzeit weniger Steuereinnahmen zu verkraften, inzwischen trage sich jedoch der Landeshaushalt aus laufenden Einnahmen, habe man Altschulden getilgt und gelte die Schuldenbremse. Bevor Geld verteilt werde, müsse es erst einmal erwirtschaftet werden, das sei nachhaltig und damit auch christlich, sagte der Christdemokrat. Hilbers rief dazu auf, die anhaltende Niedrigzinsphase für Strukturreformen zu nutzen. Notwendig sei eine Unternehmenssteuerreform und eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung, um die Unternehmen zu entlasten und Anreize für Investitionen zu geben. Hilbers wünschte sich eine größere Wertschätzung für „die leistende Mitte“, wie er sagte. Es sei beispielsweise ein „fataler Fehler“, dass der Solidaritätsbeitrag nicht komplett abgeschafft werde. Das wäre ein gutes Signal für den Mittelstand gewesen, sagte der Finanzminister.

Reinhold Hilbers bei der CDU-Veranstaltung im Neuen Schützenhaus.
Dr. Sabine Michalek und Beatrix Tappe-Rostalski.

Bei der Mitgliederversammlung wurde der Vorstand des CDU-Stadtverbandes entlastet. Im vergangenen Jahr hatte bei den Christdemokraten wegen der finanziellen Probleme im Kreisverband keine Versammlung stattgefunden; die Kassenberichte wurden jetzt nachgeholt. Der Vorstand der Einbecker CDU wurde im Amt bestätigt, zumeist mit 100 Prozent der Stimmen. Vorsitzende bleibt Beatrix Tappe-Rostalski. Stellvertreter, jetzt allerdings mit thematischen Schwerpunkten, sind weiterhin Heidrun Hoffmann-Taufall (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) und Helmar Breuker (Organisation/Koordination Wahlen). Wiedergewählt als Schatzmeister wurde Ulrich Vollmer, als Schriftführer Wilfried Wollenweber. Neue Mitgliederbeauftragte ist Antje Sölter. Beisitzer sind jetzt Joachim Dörge, Heinz-Hermann Wolper, Christian Dörries, Frederic Otto, Michael Heraeus und Manfred Friedrich.

Der Einbecker CDU-Vorstand (v.l.): Heidrun Hoffmann-Taufall, Helmar Breuker, Wilfried Wollenweber, Beatrix Tappe-Rostalski, Ulrich Vollmer, Christian Dörries, Antje Sölter, Joachim Dörge, Frederic Otto.