Wie soll der Neubau der Saline Salzderhelden aussehen? Bei dieser Frage werde der Ortsrat des Fleckens übergangen, meint jedenfalls Dr. Reinhard Binder (FDP). Er ist nicht nur Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, sondern seit November auch stimmberechtigtes Mitglied des Ortsrates Salzderhelden und nach eigenen Angaben empört darüber, dass „viele zum Teil willkürlich zusammengesetzte Gremien beraten, aber im wesentlichen Gremium, dem Ortsrat, darüber bisher nicht gesprochen wurde“. Im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung werden die aus einem Architektenwettbewerb stammenden Pläne am Donnerstag erstmals öffentlich vorgestellt. Die Entscheidung in dem Wettbewerb hatte eine Jury kurz vor Weihnachten getroffen, der Binder nicht angehörte.
Und zu dieser online stattfindenden Sitzung des Fachausschusses habe er auch alle Mitglieder des Ortsrates eingeladen, ebenso alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, und zwar über verschiedene Online-Kanäle, weißt Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller (SPD) auf meine Anfrage die Vorwürfe von Binder energisch zurück. Die Diskussion zu dem Thema beginne ja erst. „Schön, dass Herr Dr. Binder aufgewacht ist und das Thema für sich entdeckt hat“, ärgert sich Heitmüller und ergänzt ironisch in Richtung des Freidemokraten: „Bleiben Sie dran, damit Sie zukünftig nicht wieder wichtige Informationen verschlafen!“
FDP-Mann Binder genügt das alles nicht: „Wofür ist denn ein Ortsrat da, wenn nicht für die Diskussion eines solchen Themas, das in die Wurzeln unseres Ortes so tief eingreift wie kaum ein anderes“, ärgert er sich. „Was ist dagegen schon eine Bronzenachbildung der Heldenburg, über die der Ortsrat ausgiebig informiert wurde und beraten durfte. Hier geht es neben dem Gesamterscheinungsbild des Ortes um ein wirtschaftliches Gesamtvolumen von 300.000 Euro, nicht um 30.000 Euro wie in obigem Beispiel – und dass der Ortsrat mit zur Kasse gebeten wird, dürfte wohl klar sein“, schreibt Dr. Reinhard Binder in einer Stellungnahme. „Bevor ein Einbecker Gremium Entscheidungen trifft, ist in dieser für Salzderhelden wichtigen Frage der Ortsrat angemessen zu hören und zu beteiligen, auch unter Einbeziehung des Denkmalschutzes. Der FDP fehlt jedes Verständnis dafür, dass der Ortsbürgermeister seinen eigenen Ortsrat in dieser Weise übergeht, sogar auf Nachfrage keine Auskunft gegeben hat.“ Vor allem Letzteres dementiert Dirk Heitmüller deutlich: Sobald die Pläne öffentlich gewesen seien, habe er breit informiert, alle Informationen seien verfügbar, auch oder gerade den Mitgliedern des Ortrates. Die nächste Ortsratssitzung ist für den 8. März vorgesehen. „Die FDP schläft den Schlaf der Gerechten“, erklärte Heitmüller in einer Reaktion. „Dieses gilt zumindest für Herrn Dr. Binder bei den Sitzungen in Stadt- und Ortsrat.“ Anders sei dessen Pressemitteilung nicht zu erklären, sagt Heitmüller. Als Ortsbürgermeister habe er den Ortsrat am 12. Juli 2021 in öffentlicher Sitzung über das Verfahren bezüglich der Saline informiert. Dies sei auch im Ratsinformationssystem unter der Nummer 2021/0547 nachzulesen. Die Architekturbüros seien im Spätsommer von der Verwaltung mit der Entwurfsplanung beauftragt worden, erläutert der Ortsbürgermeister. Eine Jury, ein von der Verwaltung gebildetes Gremium, bestehend aus Kulturförderkreis (Vorsitzender Karl-Heinz Wessel), Ortsrat Salzderhelden (Dirk Heitmüller und Heinz-Hermann Wolper), dem Vorsitzenden des Fachausschusses (Andreas Fillips), der Denkmalpflege (Krimhild Fricke), dem Baudirektor Joachim Mertens, der Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und weiteren Vertretern der Verwaltung habe im Dezember 2021 einen Favoriten unter den eingereichten Entwurfe mit großer Mehrheit bestimmt, erläuterte Heitmüller das Verfahren.
Nachtrag 01.02.2022: Am 15. Februar um 20 Uhr findet jetzt doch eine extra Online-Ortsratssitzung zum Thema Salinenturm-Neubau statt. Der Link zur Einwahl kann hier abgefragt werden.