Zoff in Opperhausen wegen Baugebiet

In Opperhausen gibt es Zoff wegen des geplanten Baugebiets „Im Sieke“. Der Ortsrat Opperhausen/Osterbruch hatte sich in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung in seiner jüngsten Sitzung für eine dosierte, gesteuerte Weiterentwicklung des Ortes einstimmig ausgesprochen und möchte acht Bauplätze am Ortsrand schaffen. „Leider wird dieser positive Ansatz von einigen wenigen Mitbürgern infrage gestellt – und dies teils mit Behauptungen und Unterstellungen“, schreibt Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski im Namen des Ortsrates.

Um Missverständnisse gar nicht erst weiter aufkommen zu lassen, hatte der Ortsrat als gewähltes Gremium dieser Minderheit mehrere Gesprächsangebote gemacht, schreibt der Ortsrat in seiner Mitteilung. Wegen der aktuellen Pandemie-Situation ist durch die Ortsbürgermeisterin ein digitaler Gesprächstermin vorgeschlagen worden. Zudem sollte dieser Termin auch extern moderiert werden. „Leider sind diese Gesprächsvorschläge sämtlich abgelehnt worden“, bedauert Tappe-Rostalski. „Stattdessen sind Vorgaben in Form von Ort, Zeit, Teilnehmerbeschränkungen und Bedingungen durch den Kritikerkreis vorgegeben worden. So wurde unter anderem mehrfach gefordert, zwei Drittel der Ortsratsmitglieder vom Gespräch auszuschließen und sich zudem, trotz der steigenden Corona-Fallzahlen, in Präsenz zu treffen.“

Der Ortsrat für die Ortschaften Opperhausen und Osterbruch bedauert diese Haltung. Nach wie vor stehe das Gesprächsangebot, um aufgekommene Missverständnisse im Zusammenhang mit einer Unterschriftenaktion gegen das geplante Baugebiet „Im Sieke“ in der Ortschaft Opperhausen im Sinne einer guten Entwicklung aus dem Weg zu schaffen, heißt es in der Mitteilung.

„Wir bedauern es, dass unsere Einladung derart auf Ablehnung gestoßen ist“, sind sich die Mitglieder des Ortsrates einig. Miteinander zu reden sei stets besser als übereinander. Möglicherweise werde sich die Corona-Situation in den nächsten Wochen entspannen, so dass ein Gespräch auf Abstand gegebenenfalls neu geplant werden kann. Die Teilnahme aller Ortsratsmitglieder sollte dabei aber selbstverständlich sein und dürfe nicht im Vorfeld an personelle Bedingungen geknüpft werden, schreibt der Ortsrat in seiner Stellungnahme.

Sollten vertiefende Planungen für das Projekt auf den Weg gebracht werden, wird der Ortsrat schnellstmöglich darüber informieren. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach dem Baugesetzbuch haben alle Einwohner zudem die Gelegenheit, sich zu den Planungen zu äußern. Der Ortsrat ist sich weiter einig, dass eine dosierte Weiterentwicklung notwendig ist, um die dörflichen Strukturen für die Zukunft stark und lebensfähig zu erhalten. Die Entwicklung des ländlichen Raums spielt eine zentrale Rolle. Dazu zählt die Bereitstellung von Digitalinfrastrukturen ebenso wie die Schaffung von Bauflächen, insbesondere für Rückkehrer oder Menschen, die zuziehen. Diese Weiterentwicklung stärkt auch die Zukunftsfestigkeit von öffentlichen Strukturen wie Kindergärten und Schulen. Zudem bedeuten mehr und junge Menschen oftmals auch eine Stärkung des Vereinslebens, heißt es in der Mitteilung.

Im Sieke am Ortsrand von Opperhausen soll ein neues Baugebiet entstehen.

Wo soll in Opperhausen bauen möglich werden?

Wenn bei einer virtuellen Ortsratssitzung zeitweise mehr als 80 Teilnehmer online dabei sind, zeigt das zweierlei: Es muss ein Thema geben, das viele Menschen im Ort interessiert. In Opperhausen war das jetzt die Ausweisung von neuen Bauplätzen. Und vermutlich hätten sich diese 80 Besucher nicht auf den Weg in einen Sitzungssaal gemacht, um persönlich an dem Treffen teilzunehmen. Der bequeme Zugang vom heimischen Küchentisch oder Sofa aus via Datenleitung hat mehrere Bewohner dazu veranlasst, einige haben das am Ende auch eingeräumt und die technische Möglichkeit gelobt. Was durchaus zu weiteren Überlegungen führen müsste, ob nicht auch nach Corona-Einschränkungen ein leichterer Zugang zu kommunalpolitischen Gremien, zum Beispiel über Live-Streams, machbar sein sollte.

Westlich des Sportplatzes am Ortsrand liegt das geplante neue Baugebiet „Im Sieke“. Abbildung: Stadt Einbeck

Das Thema, das in Opperhausen die Bewohner des östlichsten Einbecker Ortsteils förmlich elektrisierte, war ein mögliches neues Baugebiet. Vor allem dessen Lage im Ort interessierte die meisten Menschen: Wird es vor meinem eigenen Grundstück sein? Inklusive Veränderung der Nachbarschaft und des Ausblicks aus dem eigenen Garten? Müssen Straßen verbreitert werden? Werde ich zu Kosten herangezogen, Stichwort Straßenausbaubeiträge? Der Ortsrat votierte nach dreistündiger Sitzung am Ende einstimmig für die vorgeschlagene Variante „Im Sieke“ westlich des Sportplatzes. Dieses geplante Baugebiet mit acht zwischen rund 600 und 900 Quadratmeter großen Baugrundstücken habe eine vertretbare Dimension und einen geringen Erschließungsaufwand. Für diese Lage am nordwestlichen Ortsrand habe es auch schon konkrete Nachfragen gegeben. Aktuell seien ihr unabhängig von der Lage des Baugebiets zwischen acht und zehn Interessenten für Bauplätze bekannt, sagte Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski, darunter auch so genannte Rückkehrer als Familiengründer. Wobei man immer abwarten müsse, wie belastbar das Interesse in einigen Monaten weiterhin sei.

Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski trat dem Eindruck vehement entgegen, dass Informationen zum neuen Baugebiet unter der Decke gehalten werden sollten. Bereits seit 2018 gebe es einen transparenten, öffentlichen und für alle nachlesbaren Prozess im gesamten Einbecker Stadtgebiet, bei dem zunächst vorhandene Baulücken und Leerstände recherchiert wurden. Und konkrete Infos, belastbare Aussagen und Fakten zu konkreten Standorten möglicher neuer Baugebiete in Opperhausen – die könne man nun mal erst jetzt öffentlich machen, wo wenigstens ein paar Parameter vorab geklärt sind, sagte Tappe-Rostalski.

Sachgebietsleiter Jürgen Höper vom Planungsamt der Stadt Einbeck stellte die ersten konkreteren Pläne in der Ortsratssitzung vor und machte deutlich, dass 2022 der notwendige Bebauungsplan und vielleicht auch schon die Erschließung realisiert werden könnten, erste Häuser frühestens 2023. Und dass während des ausführlichen Planungsprozesses noch mehrmals die Gelegenheit sei, Bedenken zu äußern und sich in die Planungen einzubringen. Im Mai soll das geplante Baugebiet auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses stehen.

Eine mangelhafte Informationspolitik im Ort hatten im Vorfeld einige Anlieger bemängelt, zur Sitzungsteilnahme geradezu aufgerufen und auch schon Unterschriften gegen den Standort „Im Sieke“ gesammelt – und am Ortsrat vorbei direkt an die Stadtverwaltung geschickt. Einige von ihnen favorisieren eher Bauplätze im Ortsteil Osterbruch.

Bei allen Neubaugebieten am Ortsrand müssen der Ortskern und dessen Stärkung im Auge behalten werden, seine heutigen und möglicherweise künftigen Leerstände sowie Baulücken in integrierter Lage, wie Planer das gerne nennen. Sonst entstehen die berühmten Donuts, von denen hier und hier schon öfter die Rede war: Am Rande ist alles schick, im Kern fällt alles zusammen. Dieses städtebauliche Süßgebäck zu vermeiden, ist Ziel des so genannten klimagerechten Flächenmanagements, bei dem seit 2018 in allen Ortschaften der Stadt Einbeck die Baulücken und Leerstände innerhalb der 46 Ortschaften recherchiert wurden. Nach Gesprächen mit Grundstücks- und Hauseigentümern waren dabei in der so genannten Phase A drei verwertbare Lücken in Opperhausen herausgekommen. Dass sowas immer nur eine Momentaufnahme sein kann und sich dynamisch weiterentwickelt und kontinuierlich im Auge behalten werden muss, liegt auf der Hand.

Der Ortsrat Opperhausen votierte in seiner Online-Sitzung am 7. April einstimmig für ein neues Baugebiet „Im Sieke“. Screenshot

Vardeilsen sucht nach Lösung gegen Starkregen

Die Vardeilser suchen mit Hochdruck nach Lösungen, um bei nächsten Starkregen-Ereignissen nicht wieder mit Wasser und Schlamm kämpfen zu müssen. Heute sah sich der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne vor Ort um und ließ sich vom Ortsrat die Situation schildern. Ein Ortstermin, wie ihn sich viele bereits vor der jüngsten Bauausschuss-Sitzung gewünscht hätten.

Aufschüttungen (im Hintergrund) auf dem Mais-Acker einer früheren Mulde.

Von wo im vergangenen Jahr, vor allem am 16. Oktober, das sich sammelnde Oberflächenwasser nach Starkregen kam und in Richtung Ort floss, sahen sich MdB Kühne, CDU-Ratsfraktionschef Dirk Ebrecht und Mitglieder des Ortsrates mit Ortsbürgermeisterin Antje Sölter an der Kreisstraße zwischen Vardeilsen und Avendshausen auf Höhe des Sportplatzes gemeinsam mit Anliegern an. Nördlich der Sportplatzes mündet der Straßenseitengraben in eine Verrohrung. Alle Teilnehmer des Ortstermins sahen deutlich, wie Aufschüttungen eine bestehende Mulde vor der Verrohrung verkleinern.

Vardeilsens Ortsbürgermeisterin Antje Sölter erläuterte dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die Lage zwischen Vardeilsen und Avendshausen.

Ob es daher eine „große Lösung“ mit teurem Rückhaltebecken (kostet rund 500.000 Euro laut beauftragtem Ingenieurbüro) und jahrelangem Planungsvorlauf (Baubeginn frühestens Ende 2021) sein muss, bezweifeln viele. Möglicherweise lasse sich auch mit weniger Aufwand und Geld eine hilfreiche Lösung schaffen, die Vardeilsen vor Hochwasser bewahren hilft, erfuhr MdB Kühne. Der verwies auf ein bestehendes kurzfristiges Förderprogramm, das möglicherweise für kleinere Baumaßnahmen genutzt werden könne. Der Bauausschuss des Stadtrates will sich noch im Juli ebenfalls vor Ort treffen.

Freiwillige haben sich in Vardeilsen getroffen, um neue, lange Sandsäcke zu füllen für den Notfall bei Starkregen und Hochwasser. Foto: privat
Kreisstraße von Vardeilsen in Richtung Avendshausen in Höhe Sportplatz (rechts, nicht im Bild).
Auf dieser Fläche vor dem Sportplatz könnte ein Rückhaltebecken entstehen.

Ortsrat Kreiensen frustriert über Fenster-Verzögerung

Das Bürgerhaus in Kreiensen. Archivfoto.

Bis Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder höchstpersönlich in den Ortsrat Kreiensen eilt, muss vermutlich schon Einiges passiert sein. Das Fass scheint nun auch überzulaufen – oder besser gesagt: Durch die Fenster zieht es immer deutlicher vernehmbar. Neu ist das Thema beileibe nicht, immer wieder sind Forderungen laut geworden und Zusagen gemacht worden. Der Ortsrat der Einbecker Ortschaft Kreiensen ist mittlerweile frustriert, weil sich die Sanierung der Fenster im Bürgerhaus Kreiensen erneut verzögert. Die rund 140.000 Euro teure Maßnahme ist nicht im Entwurf des Haushaltsplans 2020 enthalten. Das Gremium war sich in seiner jüngsten Sitzung laut Protokoll einig, dass die Menschen jetzt das Gefühl hätten, zugunsten von Maßnahmen in der Kernstadt oder den Alt-Einbecker Ortschaften nicht berücksichtigt zu werden. Eine gefährliche Frust-Mischung, spätestens im nächsten (Bürgermeister-)Wahlkampf.

Ortsbürgermeister Axel Ambrosy hat in der Ortsratssitzung darauf hingewiesen, dass die für den guten Zustand des Bürgerhauses engagierten sechs Vereine schon sehr lange auf eine Sanierung hoffen. Fast das komplette kulturelle Leben Kreiensens für alle Generationen spiele sich im Bürgerhaus ab. Ambrosy erinnerte an die den Kreiensern im jüngsten Kommunalwahlkampf gemachten Versprechen. Der ständige, offenbar ergebnislose Einsatz für die Sanierung sei mittlerweile für alle Beteiligten ermüdend und auch eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit, sagte der Ortsbürgermeister. Ortsratsmitglied Hans-Henning Eggert ergänzte, dass mit jeder weiteren Verzögerung Energiekosten verschwendet werden.

Rathaus-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder erläuterte in der Ortsratssitzung, dass die Stadt einen bereits gestellten Förderantrag über 74.000 Euro Landesförderung wieder zurück gezogen habe, weil das Förderprogramm überzeichnet war. Er solle in der neuen Förderperiode erneut gestellt werden, um bessere Chancen zu haben. Die Stadt mit ihren 46 Ortschaften könne eine Sanierung ihrer umfangreichen Infrastruktur nicht komplett aus dem städtischen Haushalt finanzieren. Würde zunächst nur der kommunale Anteil ausgeführt, würde sich die Gesamtmaßnahme verteuern, da bei geringeren Kosten auch andere Konditionen gelten und eine teilweise Sanierung der Fenster auch energetisch keinen Sinn machen würde, sagte Schröder. Er könne die Enttäuschung des Ortsrates verstehen. Über Jahrzehnte hinweg sei zu wenig investiert worden, den Stau gerade in energetischer Hinsicht könne die Stadt Einbeck mit angepannter Haushaltslage aber nur im Laufe der Zeit nach und nach beseitigen.

Der Ortsrat hat außerdem den Sitzverlust des Ortsratsmitgliedes Roland Heimann (CDU) offiziell festgestellt. Heimann hatte im Juni aus persönlichen Gründen auf sein Mandat im Ortsrat Kreiensen verzichtet. Da es für den frei werdenden Sitz auf der CDU-Liste keine Bewerber mehr gibt, kann dieser nicht nachbesetzt werden; der Ortsrat Kreiensen hat jetzt nur noch sechs Mitglieder.

Nachtrag 04.10.2019: Die CDU-Stadtratsfraktion kündigt nach einem Ortstermin der Fraktion mit dem Ortsbürgermeister eine neuerliche politische Initiative an, die Sanierung des Bürgerhauses umgehend auch ohne Fördermittel umzusetzen. Man wolle und werde nicht noch länger auf eventuelle Fördergelder warten, hier müsse endlich gehandelt werden, schreibt die CDU in einer Pressemitteilung und hofft auf die Unterstützung der anderen Fraktionen bei den laufenden Haushaltsberatungen. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht: „Die Fördergeldpraxis führt langsam zu Irrsinn. Das dauernde Stellen und Zurückziehen von Anträgen auf mögliche Förderungen macht die Situation am Bürgerhaus nicht besser. Wir heizen zum Fenster heraus. Damit muss jetzt Schluss sein.“

Strategie-Streit erreicht Ortsräte

Das sind die Handlungsfelder, über die zurzeit diskutiert wird. Jeder Bürger kann übrigens am 18. August von 10 bis 13 Uhr in der Sparkassenpassage seine Meinung zum Entwurf der Gesamtstrategie sagen und zu Protokoll geben. Foto: Stadt Einbeck

Der Streit über die künftige Strategie der Stadt Einbeck zwischen SPD und allen anderen Stadtratsfraktionen hat eine neue Ebene erreicht: Eine Einladung aus dem Rathaus zu dem am 17. August stattfindenden „Ortschaftsdialog im Rahmen der Zukunftswerkstatt ‚Strategie Einbeck'“ heute hat Salzderheldens Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller (SPD) mit einer als offenen Brief gekennzeichneten E-Mail an die Bürgermeisterin, alle anderen Ortsbürgermeister und die Medien beantwortet. Eine Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Opperhausens Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski (CDU), wie Heitmüller auch Mitglied des Stadtrates, drückte bei der E-Mail auf „Allen antworten“ an den großen Ortsratsverteiler. Dirk Heitmüller möchte das Thema Strategie in jedem Ortsrat behandelt sehen, nicht in einer separaten Veranstaltung für alle Ortsräte. „Zu Themen wie Leitbild und Nachtabschaltung hat es jeweils eine Beteiligung der Ortsräte gegeben. Wenn eine Strategie für die Stadt Einbeck auf den Weg gebracht wird, dann kann das nicht ohne die 46 Ortsräte erfolgen.“ (Heitmüller meint sicherlich 46 Ortschaften, es gibt 25 Ortsräte) Für Salzderhelden soll das am 27. August in der nächsten Ortsratssitzung im Flecken erfolgen, für die Sitzung beantragte Heitmüller einen eigenen Tagesordnungspunkt „zu der von der Verwaltung und den mehrheitlichen Ratsfraktionen als sehr wichtig eingestuften Strategie“. Die SPD ist bekanntlich gegen die bisherige Art und Weise des Strategieprozesses und möchte unter anderem die Thematik in den gewählten Gremien der Stadt behandelt sehen. „Für einen der größten Ortsräte aus dem Stadtgebiet möchte ich abgebildet haben, in wieweit die Ortsteile der Stadt Einbeck in der Strategie Beachtung finden? Welche Auswirkungen hat eine Verabschiedung der Strategie in der September-Ratssitzung für die Ortsräte? Welche Vorteile sind zu erwarten? Finden Themen wie Daseinsvorsorge, Bevölkerungsverlust, Mobilität genügend Beachtung?“, schreibt der Salzderheldener Ortsbürgermeister in seiner offenen E-Mail an die Bürgermeisterin und zählt außerdem weitere wichtige Zukunftsaufgaben in den Dörfern auf. „Ich denke, auch für die anderen Ortsräte zu sprechen, wenn ich diese Art der demokratischen Mitgestaltung wünsche.“ Das ärgerte Beatrix Tappe-Rostalski, wie sie in ihrer Antwort deutlich erkennen lässt. „Der Ortsrat Opperhausen spricht immer noch für sich! Wir werden in den Dialog einsteigen…denn das ist genau die demokratische Mitgestaltung, die wir uns wünschen.“ Was Heitmüller schreibe, sei vermessen. Viele der von Heitmüller aufgezählten Punkte seien in den strategischen Oberzielen schon abgebildet. Der Termin am 17. August sei keine Infoveranstaltung, sondern eine Dialog-Veranstaltung, also Rede und Gegenrede, der Austausch von Fragen und Antworten, eine wechselseitige Kommunikation. Im Übrigen sei im laufenden Strategieprozess nichts in Stein gemeißelt. Tappe-Rostalski: „Strategische Steuerung ist ein fortlaufender Prozess…“ Von der mit dem offenen E-Mail-Brief angesprochenen Bürgermeisterin ist heute nur eine indirekte Reaktion auf die Heitmüller-Mail und die Antwort Tappe-Rostalskis bekannt geworden: sie hat die Medien zu einem Pressegespräch zum Thema „Strategie Einbeck“ eingeladen.

Weniger Flächen für die Windenergie

Windräder bei Dassensen.

In der Einbecker Politik gibt es unverändert eine breite Mehrheit für Windenergie-Vorranggebiete und die dafür notwendige Änderung des Flächennutzungsplanes. Es gibt jedoch eine ebenso deutliche Mehrheit dafür, die bislang in den Planungen vorgesehenen Flächen zu verkleinern. Besonders die großen Flächen bei Dassensen will die Mehrheit reduzieren. In gemeinsamer Sitzung haben deshalb Stadtentwicklungsausschuss und Bauausschuss des Stadtrates gestern mehrheitlich dafür gestimmt, die Planungen noch einmal zu verändern. Ein Beschluss der F-Planänderung wie vorgesehen in der Stadtrat-Sitzung kommende Woche ist deshalb nicht mehr möglich. Denn jetzt müssen die Planer nochmal ans Werk, müssen die veränderten Planungen noch einmal öffentlich ausgelegt werden und dann mit den eingegangenen Einwändungen noch einmal in die gemeinsam tagenden Fachausschüsse. In diesem Jahr wird ein Ratsbeschluss damit unwahrscheinlich.

Das Verfahren ist komplex, denn einfach bestimmte Flächen komplett aus den Planungen zu löschen funktioniert nicht. Das musste die Mehrheit in den Ausschüssen erfahren, von der einige am Liebsten ein Gebiet östlich von Dassensen aus den Vorranggebieten herausgenommen hätte. Doch das wäre ein rechtswidriger Beschluss, der so geänderte F-Plan hätte vor höchsten Gerichten keinen Bestand, warnte Bauamtsleiter Frithjof Look mehr als einmal, weil sich die Erkenntnis bei einigen erst langsam und nur durch Wiederholungen durchsetzte. Möglich sei nur, die Kritierien für die Vorranggebiete zu verändern, machte Look deutlich. Und diese Änderung eines Kritieriums müsse dann auf das gesamte Stadtgebiet neu angewandt werden, gleichzeitig müsse aber der Windenergie substanziell Raum gegeben werden, denn sonst würde man mit einer zu drastischen F-Planänderung die Windräder ja faktisch verhindern. Die schwierige Aufgabe haben jetzt die Fachplaner des beauftragten Büros, die heute mit 120 Grad angegebene Eingrenzung von Ortschaften so zu reduzieren, dass daraus trotzdem immer noch ausreichend Fläche übrig bleibt.

Aufmerksamen Beobachtern war nicht entgangen, dass es am Rande der Breitband-Infoveranstaltung des Landkreises vergangene Woche mehrere kurze, aber deutliche Gespräche zwischen dem Dassenser Ortsbürgermeister Manfred Sudhoff, dem künftigen Ersten Kreisrat Jörg Richert und Einbecks Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder gegeben hatte. Ortsrats- und Stadtratsmitglied Detlef Martin (SPD) aus Dassensen gab gestern eine öffentliche Auflösung: Mit Einschaltung des Landkreises als Kommunalaufsicht sei Dr. Schröder belehrt worden, dass es die vom Ortsrat im März beantragte Einwohnerversammlung geben müsse, sagte Martin. Andernfalls wäre eine Ratsentscheidung über das Thema Windenergie anfechtbar. Ein vermutlich entsprechendes Aktenstück hat Schröder in Northeim eingesteckt, das war zu beobachten. Zeitgleich tagte vergangene Woche der Verwaltungsausschuss, in dem Detlef Martin laut Rathauschefin seine Kritik eindringlich vorbrachte. Die Versammlung ist nun auf den 18. Juni um 19.30 Uhr im Pfarrsaal Dassensen terminiert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek kritisierte, dass gleich die Kommunalaufsicht eingeschaltet worden sei, warum habe man nicht vorher mal direkt im Rathaus gefragt. Sie hätte eine Einwohnerversammlung vor der heutigen gemeinsamen Aussschuss-Sitzung nicht für sinnvoll gehalten, sagte Michalek. Sie hätte ja dieses Vorgehen dem Ortsrat erläutern können, konterte Martin. Der politische Umgangston wird offenbar rauer.

Ob eine Einwohnerversammlung am Montag in Dassensen zum jetzigen Zeitpunkt mit den neuen Änderungsbeschlüssen sinnvoll ist, bleibt dahingestellt. Denn mehr als noch einmal der Besorgnis vieler Bürger Raum und Platz zu geben, kann eine solche Versammlung aktuell ja nicht bieten. Und alle Kritikpunkte an der Windenergie generell, hier vor Ort und speziell die Kritik an den Planungen vor allem rund um Dassensen kam bereits in der 100-minütigen, ausführlichen Einwohnerfragestunde der Ausschuss-Sitzung zur Sprache. Der amtierende Sitzungsleiter beider Fachausschüsse, Rolf Hojnatzki (SPD), gab den zahlreichen Bürgern in so breiter Art und Weise die Möglichkeit, noch einmal in sämtlichen Details die Sorgen und Ängste vorzubringen und darzustellen, dass es einigen Auschussmitgliedern schon zu lange dauerte. Eckhard Uhde von der Bürgerinitiative „Gegenwind“ aus Dassensen jedenfalls bedankte sich am Ende der Sitzung für die Möglichkeit, dass die Bürger so ausführlich sprechen konnten. Während Fachplaner und Rathaus durch die vogelkundliche Nachkartierung keine neuen Erkenntnisse sahen, die zu Veränderungen der Planungen hätten führen müssen, machten zahlreiche Anlieger vor allem aus Dassensen noch einmal deutlich, dass sie die Windenergie in massiver Dichte so nicht vor ihrer Haustür und mehr Abstand zu Dörfern haben möchten. Da war von den Brutgebieten der Weihe wieder ebenso die Rede wie von Gefahren durch Infraschall oder die vermeintlich nicht auskömmliche Wirtschaftlichkeit von neuen Windrädern bei Dassensen, weil dort die Windhöffigkeit nicht sehr groß sei. Deutlich nahmen Bauamtsleiter und Bürgermeisterin zu Vorhaltungen Stellung, es gebe doch bereits potenzielle Betreiber, die Windräder im Stadtgebiet von Einbeck bauen wollten. „Die Stadt hat keine Unterlagen zur Genehmigung vorliegen“, sagte Dr. Sabine Michalek. Vorprojektierungen und Gespräche mit Grundeigentümern müssten Investoren der Stadt nicht anzeigen. Da möge es etwas geben und möge es rumoren, sagte Look. „Aber wir können uns als Verwaltung nicht an Spekulationen beteiligen.“

Nachtrag 14.06.2018: Der Verwaltungsausschuss hat den Beschluss der Ausschüsse bestätigt. Beim Termin der Einwohnerversammlung am Montag bleibt es. Der Ortsrat habe die aktuelle Lage nach der gemeinsamen Ausschuss-Sitzung kurz diskutiert, erklärte Detlef Martin. Die Brisanz sei natürlich zunächst raus, die Versammlung könne aber auch als eine gewisse Wertschätzung gegenüber den Bürgern in Dassensen und dem Ortsrat und deshalb zum jetzigen Zeitpunkt als sinnvoll angesehen werden, dass sich die Bürgermeisterin den Fragen der Bürger stelle.

Nachtrag 18.06.2018: Der Ortsrat Dassensen hat heute Abend einen offenen Brief an alle Ratsmitglieder veröffentlicht und während der Einwohnerversammlung an die Bürgermeisterin übergeben. In diesem detaillierten Schreiben (Wortlaut: Offener Brief an die Ratsfrauen und Ratsherren des Einbecker Stadtrates) appelliert der Ortsrat an die Ratsmitglieder, sich bei der Änderung des F-Planes stärker als bislang einzubringen. „Der nächste Entwurf sollte nicht wie aus dem Handbuch für Planungsbüros aussehen, sondern den Willen des Einbecker Rates widerspiegeln“, heißt es in dem vom stellvertretenden Ortsbürgermeister Detlef Martin unterzeichnen offenen Brief.

Dassensen verstärkt den Gegenwind

Windräder in der Nacht bei Dassensen mit Blick auf Einbeck.

Dassensen will nicht abwarten und nichts tun. Dassensen fühlt sich ungleich behandelt bei der Ausweisung von Windvorranggebieten, hat den Eindruck, dass der Ort viel mehr schultern soll als alle anderen. Der Ortsrat hat gestern Abend in einer sehr gut von den Einwohnern des Dorfes besuchten Sitzung einstimmig beschlossen, dass Stadtrat und Verwaltung vor einem für Juni geplanten Beschluss mögliche Alternativen neuerlich überprüfen und transparent darstellen sollen, „aus welchen Gründen erkennbare Alternativen nicht diskutiert werden“. Denn die Alternativen gibt es nach Auffassung des Ortsrates. Vor der abschließenden Sitzung der zuständigen Ratsausschüsse und nach der avifaunistischen (vogelkundlichen) Nachuntersuchung sowie der beantragten Alternativen-Suche soll es auf Forderung des Ortsrates Dassensen in Dassensen eine Einwohnerversammlung für die Bürger der Ortschaft Dassensen geben, wie sie das Kommunalgesetz vorsieht. „Wenn das Gefühl vorherrscht, dass die möglichen Flächen völlig willkürlich zusammengesetzt und geändert werden, haben Verwaltung und Rat offensichtlich Fehler gemacht“, erklärte Ortsratsmitglied und Ratsherr Detlef Martin (SPD) auch im Namen seiner Ortsratskollegen. „Warum hat es keine Ortstermine gegeben? Warum hat der entsprechende Ausschuss nicht mal eine Sitzung in den betroffenen Bereichen abgehalten? Wenn man betrachtet, mit welchem Aufwand selbst kleinste Probleme im Kernstadtbereich angegangen werden, fragt man sich, ob der Rat und seine Ausschüsse sich für die Ortschaften überhaupt zuständig fühlen.“

Der Ortsrat möchte die bis zum Ergebnis der vogelkundlichen Nachkartierung verbleibende Zeit für die Entwicklung von Alternativen nutzen; neuerliche Gutachten seien dafür nicht notwendig, sagt das Gremium. „Wir möchten einen Dialog anstoßen“, sagte Detlef Martin. Es sei nicht nachvollziehbar, wenn eine 2015 für ganz Einbeck als ausreichend bezeichnete ermittelte Fläche von 331 Hektar auf 524 Hektar vergrößert und als alternativlos bezeichnet werde, dann noch von Gleichbehandlung und Gleichverteilung der Belastungen zu sprechen. Denn nur bei Dassensen sei die Fläche im Planungsverlauf massiv erweitert worden, andernorts nicht oder sei (wie bei Ahlshausen) ganz weggefallen. Der Ortsrat Dassensen bringt auch wieder die trotz Rotmilan-Schutzzone verbliebene kleine Fläche bei Ahlshausen ins Spiel. „Wir sehen keinen Hinderungsgrund hier ggf. auch eine kleinere Fläche auszuweisen, ohne gegen die Planungsgrundsätze zu verstoßen“, erklärte der Ortstrat in seiner Beschluss-Begründung.

Greene baut weiter am Löberfeld

Baugebiet am Löberfeld am Ortseingang von Greene: Hier sollen weitere Bauplätze entstehen.

Im Gegensatz zur Einbecker Ortschaft Rittierode kann sich das Flecken Greene in absehbarer Zeit über weitere Bauplätze freuen. In Rittierode hatte die Verwaltung kürzlich den Wunsch des Ortsrates abgelehnt, neue Bauplätze auszuweisen, und gefordert, der Innen- vor der Außenentwicklung den Vorrang zu geben. Der Ortsrat hat trotzdem einen neuen Antrag gestellt, in Rittierode neue Bauplätze auszuweisen, in der Ortschaft habe es schon mehrfach junge, bauwillige Familien gegeben, die mangels geeigneten Baulandes nach Ausweichmöglichkeiten in anderen Bereichen suchen mussten, hieß es. Die Stadt Einbeck wird hingegen im Baugebiet „Löberfeld“ in Greene in einem ersten Schritt zeitnah weitere sieben Baugrundstücke vermarkten. Der Ortsrat freute sich bei seiner jüngsten Sitzung über den Erfolg der von ihm vergangenen Sommer gestarteten Initiative.

Hier können nördlich die Grundstücke parzelliert werden, die vorhandene Trafostation bildet ein eigenes kleines Grundstück.

Das Baugebiet „Löberfeld“ ist bisher nur zum Teil erschlossen. Die nächsten sieben Baugrundstücke können angeboten werden, indem die vorhandenen Erschließungsanlagen genutzt werden. Derzeit steht noch ein erschlossenes und parzelliertes Baugrundstück an der Straße „Im Löberfeld“ zum Verkauf zur Verfügung. An der Nordseite der Straße „Hinter der Passeewand“ können fünf Baugrundstücke abgesteckt werden, die von dieser Straße aus auch erschlossen werden. Für eine vorhandene Trafostation ist dabei ein separates kleines Grundstück zu bilden, erläutert die Verwaltung. Östlich der nach dem Bebauungsplan festgesetzten südlichen Gebietszufahrt vom „Friedlandweg“ kann ein weiteres Baugrundstück nach Vermessung bebaut werden; die Ver- und Entsorgungsleitungen sind dort vorhanden. Die Stadtverwaltung bereitet mittelfristig außerdem die Erschließung von sechs weiteren Grundstücken nach Ausbau der nördlichen Stichstraße mit Wendeanlage vor. In einem letzten Bauabschnitt wären insgesamt sogar noch zwölf weitere Baugrundstücke möglich.

Bei aller Freude über das mögliche Wachstum in dem Neubaugebiet schaute der Ortsrat Greene sorgenvoll auf das Grundstück am Steinweg 9 an der Ecke zur Bundesstraße 64. Die Gebäude dort sind im vergangenen Jahr auf Kosten der Stadt abgerissen worden, weil das Grundstück als herrenlos gilt. Das bedeute aber nicht, erfuhren die Mitglieder des Ortsrates, dass es keine Hausrechte mehr für das Grundstück gebe: Betreten oder Beparken mit Fahrzeugen sei weiterhin verboten, hieß es. Die Stadtverwaltung ist nur in akuten Gefahrenlagen zuständig, sie pflegt und unterhält das Grundstück nicht.

Herrenlos, aber dennoch nicht frei zu nutzen ist das Grundstück am Steinweg 9 in Greene.

Bürgerhaus Kreiensen: Ortsrat will’s wissen

Das Bürgerhaus in Kreiensen. Archivfoto.

Wann und wie soll das Bürgerhaus in Kreiensen saniert werden? Welche Förderanträge hat die Stadt Einbeck dafür gestellt? Diese Fragen möchte der Ortsrat Kreiensen von der Verwaltung beantwortet haben. Das Gremium hat in seiner jüngsten Sitzung darüber diskutiert, dass eine Sanierung dringend und längst notwendig sei. Ortsbürgermeister Hans-Henning Eggert erklärte, der Ortsrat erwarte, dass jetzt von der Stadtverwaltung geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Die Enttäuschung der Kreienser darüber, dass die Sanierung vor allem der Fenster immer weiter hinausgeschoben werde, sei mittlerweile groß. Ortsratsmitglied Axel Ambrosy sagte, dass die Fenster schon seit 15 Jahren saniert werden sollen. Er hat in der Ortsratssitzung darauf hingewiesen, dass Förderanträge im Rahmen der ZIELE-Förderung bis 15. September 2018 gestellt sein müssen, um für 2019 berücksichtigt zu werden. Der Ortsrat bemühe sich schon seit 2013 um die Erneuerung im Bürgerhaus, ergänzte Ortsratsmitglied Marina Goslar. Ortsratsmitglied Roland Heimann möchte, dass sich der Ortsrat mit 15.000 Euro an der Dachgeschoss-Dämmung beteiligt – jedoch nur, wenn es eine Zusicherung der Stadt über die übrige Sanierung gebe.

Bereits in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung hatte Dieter Henze, Vorsitzender der Marinekameradschaft „Admiral von Hipper“ danach gefragt, wann es los geht mit der Sanierung. Der Verein ist seit mehr als 30 Jahren Mieter im Bürgerhaus. Dass vieles marode sei, besonders die Fenster, sei der Verwaltung längst bekannt. Angekündigt worden sei die Fenster-Erneuerung auch worden, jedoch weder in 2017 sei sie passiert noch stehe sie 2018 im Haushalt, kritisierte Henze. Einzig die Eingangstür wurde dieses Jahr überarbeitet. Fachbereichsleiter Frithjof Look antwortete, die Fenster seien für den Haushalt 2019 angemeldet, 2018 sei die Maßnahme nicht mehr finanzierbar gewesen, ergänzte Kämmerin Brigitte Hankel. Eine Förderung der Maßnahme werde geprüft, was entsprechend Vorlauf bedinge.

Apfelbaum in Bethlehem

Dr. Sabine Michalek, Anne Schrader, Eunice Schenitzki, Astrid Klinkert-Kittel, Adolf Everlien.

Dr. Sabine Michalek, Anne Schrader, Eunice Schenitzki, Astrid Klinkert-Kittel, Adolf Everlien.

Der leichte Nieselregen war zwar vom Weltuntergang noch weit entfernt (wobei: Wer weiß das schon…?). Ein Stück wachsende Zuversicht mehr jedenfalls gibt es seit heute in Hullersen: Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hat am Vormittag ihr Grußwort beim Reformationsgottesdienst mit Landesbischof Ralf Meister von Juni in die Tat umgesetzt und getreu des bekannten Zitates von Martin Luther (das, wie so viele andere, gar nicht hundertprozentig verbürgt ist, wie Pastorin Anne Schrader heute anmerkte) am Ortsrand der Einbecker Ortschaft einen Apfelbaum gepflanzt. „Wenn ich wüsste, dass morgen die Welt unterginge, würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen“, wird dem Reformator zugeschrieben. Und weil drei Tage vor dem Gottesdienst mit dem Landesbischof im Juni ein Sturm am Ende der Dorfstraße einen alten Apfelbaum entwurzelt hatte, zögerte Ortsbürgermeisterin Eunice Schenitzki nicht lange, die Landrätin zu bitten, ihr Grußwort-Zitat wahrzumachen. Was heute geschah, im Beisein des Ortsrates und einiger Hullerser gemeinsam mit Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Pastorin Anne Schrader. Adolf Everlien hatte den Apfelbaum gestiftet. Der Gravensteiner-Herbstapfel wächst jetzt am Osterfeuerplatz der Hullerser, nah an der Stelle, wo vor fast 500 Jahren die Einbecker über den Butterberg nach Hullersen gepilgert sind, um 1522 in der Dorfkirche die ersten lutherischen Gottesdienste der Umgebung zu besuchen und die Predigten zu hören; der Landesbischof hatte Hullersen mit seinen frühen reformatorischen Umtrieben bereits wenige Jahre nach dem Wittenberger-Thesenanschlag im Juni als „Bethlehem der Landeskirche Hannovers“ bezeichnet, in dem kleinen Dorf sei der sich ausbreitende lutherische Glaube früh geboren worden. „Den Apfelbaum pflanzen wir als Erinnerung an dieses ereignisvolle Jahr und als Zeichen für Mut und Hoffnung“, sagte Ortsbürgermeisterin Eunice Schenitzki wenige Tage vor dem Reformationstag 2017 – 500 Jahre nach Luther. Manfred Würfel von Leineverband ist Pate des Baumes und wird das Gießen übernehmen. Im übernächsten Jahr dürfte der gepflanzte Baum die ersten Äpfel tragen können, sagte Experte Everlien. Dass bis dahin nicht die Welt untergegangen ist, da sind die Hullerser und ihre Gäste voller Zuversicht.

Am Osterfeuerplatz auf dem Butterberg steht jetzt der Apfelbaum, weitere Bäume dort sollen folgen.