Im Social-Media-Account von Smart-City Einbeck war kurzzeitig zumindest die Titelseite schon mal zu sehen. Insgesamt jedoch musste die Strategie des geförderten Modellprojekts, die ursprünglich in der Juni-Sitzung des Stadtrates beschlossen werden sollte, nach hinten verschoben werden. „Die Smart City-Strategie hat die Vorprüfung des Deutschen Institut für Urbanistik durchlaufen und wurde entsprechend der Anmerkungen angepasst“, teilte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dazu mit. „Die Strategie wurde lektoriert und unterliegt nun dem Layout-Prozess.“ Sie sei fristgerecht zum 30. Juni beim Fördermittelgeber (Bundesministerium für Wohnen, Bau und Stadtentwicklung, sowie der KfW) und der Koordinierungs- und Transferstelle (KTS) eingereicht worden.
Das sei auch kein Problem, sagte die Verwaltungschefin auf Nachfrage. „Nach Absprache mit dem Fördermittelgeber ist es möglich, die Strategie auch erst nach der Einreichung bei der KfW durch die politischen Gremien zu geben“, erklärte mir die Bürgermeisterin: „Das hat keinen Einfluss auf die Bedeutung der Zustimmung des Rats.“ Die Smart-City-Strategie werde nach der Sommerpause den Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung, den Verwaltungsausschuss und anschließend den Rat der Stadt Einbeck durchlaufen. Michalek: „Erst nach Genehmigung, sowohl durch den Fördermittelgeber, als auch durch den Rat, kann sie als beschlossen betrachtet werden.“ Eine Rückmeldung vom Fördermittelgeber sei nicht vor Oktober zu erwarten. „Die Strategie wird erst dann umsetzbar sein, wenn sie vom Rat und dem Fördermittelgeber gleichermaßen genehmigt wurde.“ Damit geht nahezu ein weiteres Jahr ins Land. Das Smart-City-Projekt läuft nur noch bis Ende 2026. In Summe stehen im Projekt rund 4,6 Millionen Euro zur Verfügung. Die so genannte Strategiephase sollte eigentlich nur vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 dauern, musste bereits um ein halbes Jahr bis zum 30. Juni verlängert werden.
Ursprünglich wollte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung auch schon für rund 200.000 Euro vorzeitig Soft- und Hardware für einen geplanten personal- und bargeldlosen Laden für die Nahversorgung im ländlichen Raum („EIN.Tüten“) beauftragen und dafür Mittel aus der so genannten Strategiephase umschichten, die sonst verfallen wären. Doch der Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung ohne Begründung abgesetzt. Erst auf Nachfrage erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, dass der Punkt auf Antrag der Verwaltung von der Tagesordnung genommen wurde, da die dafür vorgesehenen Mittel zunächst für das Musterhaus „Denk!Mal“, konkret für die Objekt- und Tragwerkplanungsleistungen eingesetzt werden sollen. Das habe der Verwaltungsausschuss unmittelbar vor der Stadtrat-Sitzung so beschlossen, sagte mir die Bürgermeisterin. „Das Projekt EIN.Tüten wird aber natürlich trotzdem in der anstehenden Umsetzungsphase des Smart City-Projekts weiter verfolgt.“
SmartCity in Einbeck.
Eine an sich gute Idee, um demographisch gebeutelte Kommunen bei der Stadtentwicklung zu helfen, wenngleich ich grundsätzlich den überbordenden Förderfetischismus nicht mehr gut heißen kann.
Smart verstehe ich hier im Sinne von dynamisch, innovativ, zukunftsweisend, modern, kommunikativ, partizipativ. Dieser Ansatz ist bei dem Team um Frau Spaunhorst sicherlich zu erkennen.
Die Fokussierung – auch des Fördermittelgebers – auf ein weiteres Denkmalschutzprojekt bewirkt leider eher eine gegenläufige Ausrichtung und wird Einbeck nicht zukunftsfähiger machen. Da hilft auch ein sich „schönreden“ als Leuchtturm oder Musterhaus nichts. Letztendlich – auch mangels klarem Nutzungskonzept – nur ein weiteres Denkmal-Gebäude für die Verwaltung, weil das Neue Rathaus wohl schon zu klein ist, für die unaufhaltsam wachsende Bürokratie in Einbeck. Bleibt noch zu hoffen, dass es bei dem 10%igem städtischen Eigenanteil bleibt und nicht noch das Dicke Ende zum Schluß kommt.