Wie ein Thema wieder ans Tageslicht gekommen ist

Was macht eigentlich?… war früher eine Rubrik in einer Illustrierten überschrieben. Dort erfuhr man aktuelle Neuigkeiten über Menschen, die einstmals intensiver in der Öffentlichkeit gestanden haben. So ähnlich kann es sich auch mit Themen verhalten, die eine Weile regelmäßig in den Nachrichten zu finden sind und dann aus dem Blickfeld verschwinden. Als ich vor ein paar Tagen eine Pressemitteilung der Einbecker Grünen über den Besuch von Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Grünen-Parteibüro gelesen habe, bin ich als als langjähriger Beobachter der Kommunalpolitik über die Formulierung gestolpert, „die laufende Überwachung der Grundwasserbelastung am Neuen Rathaus“ sei unter anderem Thema des Gesprächs gewesen. Die Thematik ist mir vom Grundsatz natürlich bekannt und auch hier vor zehn (!) Jahren schon thematisiert worden, vor allem im Umfeld der damals neuerlichen Debatte über einen Rathauskauf (Bodenaltlast im Bereich der ehemaligen Firma Heidemann). Nun betreibe ich ja diesen Blog nicht, um wie andere möglichst schnell möglichst unkommentiert eintreffende Pressemitteilungen online zu stellen. Deshalb habe ich zunächst bei den Grünen nachgefragt, ob es denn einen aktuellen Anlass gibt, dieses Thema explizit in der Mitteilung (neben anderen wie den Stand der kommunalen Wärmeplanung, Maßnahmen zur Verkehrssicherheit oder einen Rückbau privater Schottergärten) zu erwähnen, ob es beispielsweise Veränderungen der Situation gibt.

Die Grünen wollten auf Nachfrage dazu nicht viel mehr sagen als sie schrieben und haben mich für detaillierte Auskünfte an die Bürgermeisterin verwiesen. Man habe vor dem Treffen mit der Bürgermeisterin eine Liste an Fragen erstellt, die den Grünen-Ortsverband bewegen und interessieren, und diese dann besprochen, erklärte Grünen-Vorstandssprecherin Hannah Fleetwood. „Unter anderem haben wir die Grundwassersituation am Neuen Rathaus erfragt. Die Situation verbleibt unverändert mit regelmäßiger Probenentnahme zur Kontrolle. Für uns Grüne ist das Thema definitiv etwas, wo wir weiter nachhaken wollen, damit gegebenenfalls konkretere Lösungsansätze gefunden werden können, denn die momentane Situation ist natürlich nicht zufriedenstellend.“

Also habe ich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek um eine nähere Auskunft gebeten. Die Bodenaltlast im Bereich des Neuen Rathauses stamme noch von den ehemaligen Heidemann-Werken, schreibt mir die Rathauschefin. „Die Altlast besteht nach wie vor und befindet sich in einer laufenden Sanierung, um den Schadstoffgehalt im Boden zu reduzieren. In diesem Rahmen besteht zwischen dem Sanierungspflichtigen und dem Landkreis Northeim als zuständiger Bodenschutzbehörde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Sanierung. Es werden in unregelmäßigen Abständen Proben an unterschiedlichen Messstellen entnommen. So kann die zuständige Behörde entscheiden, wo und in welchem Umfang Maßnahmen ergriffen werden sollen.“ Sanierungspflichtiger ist der Rechtsnachfolger der Heidemann-Werke. „Grundsätzlich kann von jeder Altlast bei direkten Kontakt eine Gefährdung ausgehen“, schreibt die Bürgermeisterin. „Die vorliegende Altlast wird jedoch eng überwacht und fortlaufend saniert. Auffälligkeiten oder Unregelmäßigkeiten sind der Stadtverwaltung nicht bekannt. Wir informieren die Politik im Verwaltungsausschuss (nicht-öffentlich) über Ergebnisse der Untersuchungen, wenn sie uns vom Sanierungspflichtigen und/oder dem Landkreis zur Verfügung gestellt werden. Das geschah zuletzt im März 2022. Wir haben beide gebeten, uns aktuelle Informationen über den Sachstand mitzuteilen. Dies ist noch nicht erfolgt. Öffentliche Informationen werden von der Stadt nicht erteilt.“

Für darüber hinaus gehende, nähere Informationen über den Sachstand hat mich die Bürgermeisterin an den Landkreis Northeim als zuständige Bodenschutzbehörde verwiesen. Also habe ich zu Wochenbeginn eine entsprechende Anfrage an die Landrätin gestellt. Diese hat heute Nachmittag geantwortet. „Die Grundwassersituation am Neuen Rathaus in Einbeck ist insgesamt stabil, zeigt aber lokal noch kleinere Schwankungen“, erklärte eine Sprecherin der Kreisverwaltung. „Das frühere Schadenzentrum – der Bereich des heutigen Rewe-Parkplatzes – wurde bereits 2006 durch den Bau einer Spundwand gesichert. Bei der letzten Messung wurden die angestrebten Sanierungszielwerte bis auf zwei Messwerte nahe dem Schadenquellbereich eingehalten. Bis 2019 wurde das Grundwasser im Schadenzentrum und im weiteren Grundwasserabstrom regelmäßig zweimal jährlich gemessen, danach einmal jährlich. Im Herbst 2022 wurden im Bereich der Schadensquelle chemische Behandlungen des Grundwassers durchgeführt. Die anschließende Messung im Dezember 2022 zeigte deutlich verringerte Schadstoffwerte. Für Juli 2025 ist mindestens eine weitere Grundwasserbehandlung geplant, gefolgt von weiteren Messungen, um die Belastungslage zu prüfen. Eine Gefährdung für die Bevölkerung ist ausgeschlossen.“ Auf meine Frage, ob an der aktuellen Situation geplant ist, etwas zu verändern, antwortete mir der Landkreis Northeim: „Zwischen der Firma Dura Automotive Systems Einbeck als Rechtsnachfolger und dem Landkreis Northeim besteht eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Sanierung der bestehenden Altlast. Diese Vereinbarung wurde 2006 geschlossen, 2013 verlängert und zuletzt 2022 erneut verlängert – aktuell bis Ende 2029. Im Rahmen der letzten Verlängerung wurde gemeinsam ein Behandlungsversuch des Grundwassers vereinbart. Außerdem ist geplant, einen zusätzlichen Kontrollbrunnen in der Friedrich-Uhde-Straße zu installieren.“