Die Stadt Einbeck klagt vor dem Verwaltungsgericht Göttingen gegen den Feststellungsbescheid, mit dem das Landesamt für Statistik die Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 bekanntgegeben hat. Das hat Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder auf meine Anfrage bestätigt. Ursprünglich sei das nicht vorgesehen gewesen, da beim vergangenen Zensus bundesweit alle Klagen erfolglos gewesen seien. Jetzt sehe man aber durch einen systematischen statistisch-mathematischen Fehler die Chancen auf Erfolg und habe fristwahrend geklagt, sagte Schröder. Einbeck steht damit nicht allein, laut einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) klagen aktuell 62 Kommunen in Niedersachsen gegen den Zensus, darunter auch mehrere im Landkreis Northeim.
Da für Einbeck mit 29.713 Einwohnern bei der „Volkszählung“ zum Zensus 2022 die Einwohnerzahl knapp unter 30.000 festgestellt worden sei gebe es neben der geringeren Berechnungsgrundlage für den Finanzausgleich zwei weitere Auswirkungen: So werde der nächste Stadtrat zwei Personen weniger umfassen, außerdem werde die Vergütung der künftigen Bürgermeisterin bzw. des künftigen Bürgermeisters um eine Besoldungsstufe reduziert. Welche Auswirkungen die niedrigere Einwohnerzahl auf den Finanzausgleich habe, lasse sich derzeit noch nicht genau beziffern. „Da ab dem übernächsten Zensus registerbasiert erhoben werden soll, sind wir vorsichtig optimistisch, dass sich die Herausforderung perspektivisch wieder relativiert“, sagte Schröder. Denn laut eigenem Einwohnermeldeamt gab es zum 30. Juni 2024 in Einbeck 31.278 Einwohner.
Wie hilft der Gedanke, dass nach dem übernächsten Zensus (2041 !) der Kuchen auf sämtliche Kommunen registerbasiert verteilt werden soll? Das ändert den Kuchen nicht, aber der relative Anteil demographisch schrumpfender Städte in Südniedersachsen wird abnehmen. Im Jahr 2041 dürfte Einbeck dann auch registerbasiert unter 30.000 Einwohner liegen.