Die Einbecker SPD will bislang ungenutzte Gewerbeflächen aktivieren und ausgewählte Flächen erschließen, um sie kurzfristig marktgängig zu machen, und mit einem Vermarktungskonzept Branchen und Unternehmen gezielter ansprechen. Einen entsprechenden Ratsantrag zu diesem „Zukunftsthema“ hat die Fraktion eingebracht, nachdem am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung sowie des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung das neue Gewerbeflächenentwicklungskonzept (GEFEK) für die Landkreise Göttingen und Northeim vorgestellt worden war. „Die präsentierten Erkenntnisse bestätigen, dass Einbeck über Potenzial verfügt“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Heitmüller. „Jetzt ist entschlossenes Handeln gefragt, das Konzept liefert uns eine solide Grundlage. Angesichts sinkender Gewerbesteuereinnahmen müssen wir aktiv werden, um Einbeck wirtschaftlich breiter aufzustellen.“ SPD-Vorsitzender und Landtagsabgeordneter René Kopka ergänzt laut einer Pressemitteilung: „Wir wollen, dass Einbeck wirtschaftlich selbstbewusst nach vorn schaut. Die Entwicklung von Gewerbeflächen ist dafür ein entscheidender Baustein.“
Wegen rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen beantragt die SPD-Fraktion, zeitnah Maßnahmen zur Aktivierung und Weiterentwicklung bestehender sowie potenzieller Gewerbeflächen einzuleiten. Ziel der Sozialdemokraten ist es, die wirtschaftliche Attraktivität Einbecks zu stärken, neue Betriebe anzusiedeln und damit langfristig die kommunalen Einnahmen zu stabilisieren. Der Antrag soll in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen werden.
Marc Diederich von der Wirtschaftsförderung für die Region WRGN hatte den beiden Ratsausschüssen auf Einbeck zugeschnittene Zahlen des aus dem Frühjahr stammenden GEFEK präsentiert. Das Konzept biete eine „super Übersicht für die Wirtschaftsförderung“, sagte er. In dem knapp 100 Seiten starken Papier mit seinen Kommunal- und Gebietsprofilen könne man erkennen, wo und wie Gewerbegebiete aktiviert werden könnten, statt komplett neue auf der Grünen Wiese auszuweisen. Für Einbeck sind insgesamt 18 bestehende Gewerbegebiete mit rund 260 Hektar Fläche notiert (das sind 1,1 Prozent der Gesamtfläche des Stadtgebietes). Das größte Gewerbegebiet im Untersuchungsraum ist das Gewerbegebiet West in Einbeck mit einer Gesamtgröße von 156 Hektar.
Zurzeit weise Einbeck 35 Potenzialflächen mit insgesamt 78 Hektar aus, davon sind sieben marktfähig (mit insgesamt sechs Hektar) und 18 eingeschränkt marktfähig (mit insgesamt 25,4 Hektar). Bei den Potenzialflächen sind auf den gesamten Landkreis Northeim bezogen drei Viertel ungenutzte oder landwirtschaftlich genutzte Freiflächen, 87 Prozent sind in privater Hand, 58 Prozent der Flächen haben einen Bebauungsplan.
Hier will die SPD ansetzen, ungenutzte Flächen aktivieren, ausgewählte Gewerbeflächen entwickeln und erschließen, um sie kurzfristig marktgängig zu machen. Mit einem Vermarktungskonzept sollen dann geeignete Branchen und Unternehmen gezielt angesprochen und Einbeck als Wirtschaftsstandort klar positioniert werden.
„Rückwärts in die Zukunft“ mit überwiegendem Fokus auf Historie, Denkmale und Vergangenheitsthemen war und ist aktuell eher die Fokussierung von Politik und Verwaltung in Einbeck. Gegen umdrehen und mehr Zukunftsblick zur wirtschaftlichen Belebung ist nichts einzuwenden.
Warum aber noch ein Konzept – obwohl die wesentlichen gewerblichen Leerstände und Potentialflächen in Einbeck schon 2019/2020 erhoben wurde? Was ist eigentlich Neues seit dem passiert, was haben die politischen Akteure initiiert? Eine innerkommunale Standortverlegung ist bekannt und hat zumindest ein Unternehmen in Einbeck gehalten, andere gewerbliche Projekte sind im Sande verlaufen oder zurückgestellt.
Schaulaufen mit Dringlichkeitsantrag ist da wohl eher schon Wahlkampf zumal mit falscher Begründung. Da wurde wohl eine alt Stellungnahme aus der Schublade gezogen und nicht aktualisiert, denn dem letzten Haushaltsentwurf sind starke Gewerbesteuererhöhungen zu entnehmen.