Schlagwort: Antrag

Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“

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Einbeck hat drei Hallenbäder: Neben dem Hallen- und Freibad der Stadtwerke und dem Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule in der Kernstadt gibt es auch das Hallenbad im Flecken Greene, das seit drei Jahrzehnten von einem Verein betrieben wird. "Das soll auch unbedingt so bleiben", sagt Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). "Gerade die beiden Schwimmbäder in der Kernstadt … Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“ weiterlesen

Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was?

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Für Kommunalpolitik ist das eine neue Erfahrung. Wer sonst eigentlich immer nur überlegen muss, wo noch Geld im Haushalt gespart werden kann und für was das wenige noch vorhandene Haushaltsgeld ausgegeben werden soll und wer trotzdem weiterhin im Minus bleibt, weckt angesichts eines unverhofften, noch dazu regelmäßigen Geldregens durchaus verständliche Begehrlichkeiten. Seit der Stadtrat im … Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was? weiterlesen

SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften

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Die SPD möchte mit ihrem Gruppenpartner CDU einen Verteilungsvorschlag als Antrag in die Dezember-Sitzung des Einbecker Stadtrates einbringen, wie die Erlösbeteiligung am Windpark Holtensen-Hullersen den unmittelbar betroffenen Ortschaften zugute kommen und dort finanzielle Möglichkeiten eröffnen kann. Das haben die Sozialdemokraten nach einem Ortstermin auf der Baustelle des Windparks mitgeteilt. Bei der Annahme der Spende in … SPD/CDU: Antrag zur Verteilung der Windpark-Erlösbeteiligung zugunsten der Ortschaften weiterlesen

Von Anträgen, Budgets und Vertrauen

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Als das Thema im Sommer "über Bande" in die politische Debatte eingebracht wurde, schlugen die Wellen hoch, auch in diesem Blog. Zwischenzeitlich haben einige Menschen miteinander statt übereinander gesprochen. Das ist gut so. Allerdings gibt es offenkundig weiterhin unterschiedliche Auffassungen, wenn's ums Geld geht. Das jedenfalls wurde jetzt deutlich, als sich der Ausschuss für Jugend, … Von Anträgen, Budgets und Vertrauen weiterlesen

Veranstaltungen zum 100. Geburtstag von Ball-Ricco im Jahr 2025 sollen vorbereitet werden

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Im Jahre 2025 würde Ball-Ricco 100 Jahre alt werden. Der bekannte Artist, Künstler und Kinder-Clown, der im September 2009 gestorben ist, soll aus diesem Anlass in Einbeck besonders gewürdigt werden. Das hat der Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung einstimmig beschlossen. Die Stadtverwaltung soll dabei andere Akteure wie die Einbeck Marketing GmbH, die sich laut Geschäftsführerin … Veranstaltungen zum 100. Geburtstag von Ball-Ricco im Jahr 2025 sollen vorbereitet werden weiterlesen

Goetheschule dreht noch eine Beteiligungsschleife

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Wie und wo für den Raumbedarf der Goetheschule Einbeck gebaut werden soll, wird der Kreistag erst in einer Sondersitzung im Oktober entscheiden. Zuvor trifft sich der Bildungsausschuss des Kreistages ausschließlich zum Thema Goetheschule und hört Beteiligte bei der Frage, ob das Gymnasium einen Ersatzneubau für den Anbau erhalten oder aber komplett neu am Standort Hubeweg … Goetheschule dreht noch eine Beteiligungsschleife weiterlesen

Über Bande

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Bei manchen „Anfragen“ in kommunalpolitischen Gremien muss manchmal durchaus die Frage erlaubt sein, ob der oder die Fragende die Auskunft nicht viel leichter mit einem kurzen Telefonat oder einem Besuch im Rathaus herausbekommen hätte. Dafür hätte es keiner Wortmeldung in öffentlicher Sitzung benötigt. Es sei denn das Ziel ist in erster Linie, politisch vorzukommen. Leider … Über Bande weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt

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In Einbeck wird es auch in Zukunft keine Grundsteuer C geben. Einen entsprechenden Antrag der Grünen, eine Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke wenigstens zu prüfen, hat der Finanzausschuss mit breiter Mehrheit allein gegen die Stimme der Grünen abgelehnt. Dietmar Bartels (Grüne) zeigte sich enttäuscht, dass noch nicht einmal ein Prüfauftrag für eine solche Grundsteuer eine … Keine Grundsteuer C: Grünen-Antrag abgelehnt weiterlesen

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

Campingplatz: „Liberal und klar“ schlägt Standort am Reinserturm vor

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Nach dem Aus für den Standort am Hubeweg überhalb des Schulzentrums hat die Ratsgruppe "Liberal und klar" für einen neuen Campingplatz in Einbeck jetzt ein Areal am Reinserturm südlich der Kernstadt vorgeschlagen. Die Ratsmitglieder Marlies Grascha und Hilmar Kahle (beide FDP) sowie Alexander Kloss (parteilos) haben sich am Reinserturm ein rund 9000 Quadratmeter großes Grundstück … Campingplatz: „Liberal und klar“ schlägt Standort am Reinserturm vor weiterlesen

FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden

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Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr 2023 kommt von der dreiköpfigen Ratsgruppe "Liberal und klar": Kurz vor dem traditionell besonders bei der FDP wichtigen Dreikönigstag hat Gruppensprecher Alexander Kloss (parteilos) im Namen seiner Gruppierung einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates gestellt. Die FDP/Kloss-Gruppe möchte erreichen, dass eingereichte Anträge vor allem von Einzelratsmitgliedern, … FDP/Kloss: Anträge sollen auf jeden Fall im Ausschuss beraten werden weiterlesen

Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt

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Die ersten beiden in dieser Wahlperiode von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge sind direkt im Stadtrat gescheitert. Beide wurden erst gar nicht in die Fachausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen, sondern direkt abgelehnt. Bei den von den AfD-Ratsherren Andreas Jakob (Iber) und Dirk Küpper (Negenborn) gestellten Anträgen ging es zum einen um Grundstückskäufe für einen geplanten Feuerwehrstützpunkt … Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt weiterlesen

Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung

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Wie die Schulhöfe an den Grundschulen der Stadt Einbeck zu Unterrichtsbeginn immer sauber und sicher sein können, soll jede Schule mit der Verwaltung individuell in einem Stufenplan absprechen. Das hat der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport einstimmig beschlossen. Zuvor hatten die Kommunalpolitiker und Schulvertreterinnen darüber diskutiert, wie speziell nach Wochenenden der Schulhof frei von … Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung weiterlesen

Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus

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Mit Alarmismus ist das so eine Sache. Wer Alarm ruft, der sollte dann auch sofort die Feuerwehr benachrichtigen, wenn er es ernst meint. Damit vom Dach so wenig wie möglich abbrennt. Wer Alarm ruft, dann aber auch nach vier Wochen immer noch am liebsten erst in weiteren Monaten im Fachausschuss über das Problem sprechen will, … Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus weiterlesen

Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck

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Mehr Ladestellen für Elektromobilität bei Autos und Fahrrädern fordert die SPD-Ratsfraktion in einem dreiteiligen Antrag für die nächste Ratssitzung. Vor allem Schnellladestationen wünschen sich die Sozialdemokraten. Außerdem soll es kompakte Reparaturstationen als Service für Fahrräder geben. Die Standorte für mögliche Lade- und Reparaturstationen für die Elektromobilität soll die Verwaltung gemeinsam mit den Stadtwerken suchen. Elektro-Ladestation … Antrag für Stadtrat: SPD fordert mehr Ladestellen für E-Mobilität in Einbeck weiterlesen

Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen

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Die Einbecker SPD-Ratsfraktion fordert weitere Trinkwasser-Brunnen in Einbeck. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen und der Bürgermeisterin für die nächste Sitzung des Stadtrates Ende September zugeleitet. Öffentliche und kostenlose Brunnen stellten das Grundrecht auf freien Zugang zu Wasser für alle sicher, schreiben die Sozialdemokraten zur Begründung. "Ob … Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen weiterlesen

„Altlasten“ auf früheren Kleingärten? Fläche am Hubeweg wurde vor Absperrung nicht untersucht

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Die Stadt Einbeck hat keine Erkenntnisse von Bodenverunreinigungen auf der Fläche ehemaliger Kleingärten am Hubeweg nördlich des Schulzentrums. Das sagte Baudirektor Joachim Mertens auf meine Anfrage. Auch das Altlastenkataster beim Landkreis Northeim enthalte keine Hinweise auf eine Altlast im Sinne des Bundesbodenschutzgesetzes. Ob auf dem 2,5 Hektar großen Areal noch Stoffe und Gegenstände aus der … „Altlasten“ auf früheren Kleingärten? Fläche am Hubeweg wurde vor Absperrung nicht untersucht weiterlesen

Von Schottergärten und verpassten Chancen

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Nimm Du ihn, ich hab‘ ihn sicher – diese alte Fußballerweisheit ging mir durch den Kopf, als der Fachausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit jetzt über einen Antrag der Grünen-Fraktion diskutierte, Flächenversiegelung zu vermeiden. Denn da wäre mehr drin gewesen – wesentlich mehr, als formuliert war und von dem jetzt vieles auf andere elegant abwälzt wurde. … Von Schottergärten und verpassten Chancen weiterlesen

Wohnraum für Ukraine-Flüchtlinge: Jetzt gilt es, konkret zu handeln, fordert Ratsherr Kloss

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Wenn sich der Einbecker Stadtrat am 16. März das nächste Mal trifft, möchte Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) seinen am Montag gestellten Antrag am Liebsten zu Beginn der Sitzung gleich wieder zurückziehen - weil er sich bis dahin erledigt hat. Doch durch den Krieg in der Ukraine ist in nächster Zeit mit Flüchtlingen auch in Einbeck … Wohnraum für Ukraine-Flüchtlinge: Jetzt gilt es, konkret zu handeln, fordert Ratsherr Kloss weiterlesen

„Schuttloch ohne Schlagloch“: Erster Antrag vom parteilosen Kreistagspolitiker Alexander Kloss

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"Schuttloch ohne Schlagloch" - so plakativ hat der parteilose Einbecker Kreistagsabgeordnete Alexander Kloss seinen ersten Antrag im Kreistag überschrieben. Für die März-Sitzung des Kreistages hat der 45-Jährige, der Mitglied im Abfallwirtschaftsausschuss des Landkreises Northeim ist, seine erste thematische Initiative an Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und die Kreisverwaltung übermittelt. Kloss geht es um die aus seiner Sicht … „Schuttloch ohne Schlagloch“: Erster Antrag vom parteilosen Kreistagspolitiker Alexander Kloss weiterlesen

Kloss-Antrag: Damit die Einbecker Feuerwehr helfen kann, wenn ein Elektroauto brennt

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Die Zahl zugelassener Elektrofahrzeuge steigt. Doch wenn ein solches Auto brennt, kann die Feuerwehr nur mit speziellen Mitteln helfen, einfaches Wasser oder Schaum genügt nicht. Für die März-Sitzung des Einbecker Stadtrates hat der parteilose Ratsherr Alexander Kloss jetzt beantragt, spezielle Hilfsmittel anzuschaffen, mit der die Feuerwehren der Stadt Einbeck bei Gefahrenlagen mit Elektrofahrzeugen sicherer, schneller … Kloss-Antrag: Damit die Einbecker Feuerwehr helfen kann, wenn ein Elektroauto brennt weiterlesen

Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen

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Mit zwei Anträgen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) startet die SPD-Kreistagsfraktion in die neue Wahlperiode und in dieses Jahr. Die Sozialdemokraten beantragen zum einen, dass sich der Northeimer Kreistag zum Erhalt und Ausbau weiterer Schienenhaltepunkte im Landkreis bekennen soll. Zum anderen hat die SPD-Fraktion gegenüber der Landrätin deutlich gemacht, dass sie im Landkreis Northeim Angebote des … Kreistag: SPD stellt zwei Anträge zum ÖPNV auf Schienen und Straßen weiterlesen

Kreistag: CDU/FDP/Unabhängige wollen Tempo bei Breitbandausbau und Naturschutzstiftung

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Die Gruppe CDU/FDP/Unabhängige im Northeimer Kreistag will bei den Themen Breitbandausbau, Digitalisierung und Natur- und Klimaschutz in diesem Jahr mehr Tempo. Das kündigten die beiden Gruppensprecher Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) und Christian Grascha (FDP/Unabhängige) in einem digitalen Pressegespräch an. Die mit 22 von 50 Kreistagsabgeordneten größte Gruppierung neben der SPD-Fraktion (20 Sitze) kündigte für die nächste … Kreistag: CDU/FDP/Unabhängige wollen Tempo bei Breitbandausbau und Naturschutzstiftung weiterlesen

Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen

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Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung nicht nur über Änderungen von Abwassergebühren in mehreren Ortsteilen und der Kernstadt abschließend entschieden; bis auf Vardeilsen geschah das einstimmig, dort stimmten Dr. Reinhard Binder (FDP) und Alexander Kloss (parteilos) dagegen, weil sie "aus der Ortschaft" gehört hatten und nicht einsahen, warum die Gebühr nicht deutlicher gesenkt wurde. … Grüne/Linke wollen Abwassergebühren splitten und Regenwasser berücksichtigen weiterlesen

„Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung

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Als Verschwendung von Steuergeld hat die dreiköpfige FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" und die Einbecker FDP den geplanten Kauf von Solarsitzbänken kritisiert. Der Stadtrat will morgen im Zuge einer Projektliste für ein Förderprogramm darüber entscheiden; ob die Sitzbänke mit Solarflächen gefördert werden, ist damit aber noch nicht garantiert. Der ursprüngliche Solarbänke-Antrag kam von der CDU, im … „Liberal und klar“ sagt klipp und klar: Solarbänke sind Steuergeldverschwendung weiterlesen

Kommt das „Knöllchen mit Herz“ doch noch?

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Das möchte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss dann doch nicht einfach so hinnehmen: Sein im Januar gestellter Antrag "Knöllchen mit Herz" hatte im jüngsten Fachausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung nicht nur eine Mehrheit gefunden, er war einstimmig beschlossen worden. Durch den Verwaltungsausschuss ein paar Tage später schaffte es der Vorstoß, auswärtigen Falschparkern neben der … Kommt das „Knöllchen mit Herz“ doch noch? weiterlesen

Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss legt Vision eines Sport- und Freizeitparks vor

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Er nennt es eine Vision, für die er vor der Kommunalwahl wenigstens noch den ersten Anstoß geben will. Deshalb stellt der parteilose Ratsherr Alexander Kloss seinen inzwischen 15. Antrag, einen Sport- und Freizeitpark für Jugendliche zu schaffen, bewusst für die nächste Ratssitzung, selbst wenn diese erst nach der Stadtratswahl im September stattfinden dürfte. In der … Parteiloser Ratsherr Alexander Kloss legt Vision eines Sport- und Freizeitparks vor weiterlesen

Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle

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Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell … Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle weiterlesen

Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen

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Die SPD möchte in den bevorstehenden Schulferien die städtischen Sporthallen für einen weiteren Vereinsbetrieb öffnen. Eine entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses in dieser Woche hat der Beigeordnete Dirk Heitmüller (SPD) für seine Fraktion eingebracht. Die bevorstehenden Sommerferien und auch die folgenden Herbstferien sollten den jetzt wieder beginnenden Sportbetrieb der Sportvereine im Stadtgebiet … Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen weiterlesen

Kloss: Arbeit der Einbecker Tierschützer mehr wertschätzen

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Als Zeichen der Wertschätzung für ihre Arbeit möchte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss im Haushalt der Stadt Einbeck für Tierschutz-Vereine oder Tierschutz-Institutionen einen jährlichen Förderbetrag in Höhe von insgesamt 3000 Euro einplanen. Kloss hat für die nächste Ratssitzung einen entsprechenden Antrag gestellt. "Die beantragte Summe kann sicherlich nur eine symbolische Wirkung entfalten", weiß auch Kloss. … Kloss: Arbeit der Einbecker Tierschützer mehr wertschätzen weiterlesen

Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv

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Fleißig ist er, zweifellos. Mittlerweile 13 (!) Anträge inklusive ausführlicher Dokumentationen seit seinem SPD-Austritt vor nicht einmal einem Jahr zeugen davon. Natürlich weiß Alexander Kloss als mittlerweile parteiloser Ratsherr, dass er im Gespräch bleiben muss, erst recht als Einzelkämpfer, die Stadtratswahl am 12. September naht. Viele Themen beschäftigen den ehemaligen Sozialdemokraten schon länger, in seiner … Drei Kloss-Anträge für den Juni-Stadtrat: Vom Parkleitsystem bis zum Stadtarchiv weiterlesen

Kreistag: SPD will Schwimmunterricht fördern

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Die SPD-Kreistagsfraktion möchte, dass der Schwimmunterricht im Landkreis Northeim verstärkt gefördert wird. Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe haben für die Sozialdemokraten im Kreistag die Landrätin in einem Antrag gebeten, ein Konzept zur Förderung der Schwimmfähigkeit, insbesondere von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Northeim zu erarbeiten und dem Kreistag zur Entscheidung vorzulegen. In die … Kreistag: SPD will Schwimmunterricht fördern weiterlesen

Kreistag: CDU will Glasfaser bis in jedes Haus

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Die CDU-Kreistagsfraktion will beim Breitbandausbau erreichen, Glasfaseranschlüsse bis in jedes Haus zu legen. Für die nächste Kreistagssitzung Anfang Juni haben die Christdemokraten einen entsprechenden Antrag gestellt. Nach dem in den vergangenen beiden Jahren durch Bund und Land geförderten Vectoring-Ausbau, der Bandbreiten bis zu 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) sicherstellen soll, ist nach Überzeugung der CDU-Fraktion … Kreistag: CDU will Glasfaser bis in jedes Haus weiterlesen

SPD macht bei Bahnhofstoiletten mehr Druck

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Die SPD-Ratsfraktion macht bei den schon längere Zeit diskutierten fehlenden Bahnhofstoiletten in Kreiensen mehr Druck. Die Verwaltung soll bis Ende Juni ihre Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes erfolgreich zum Ende bringen und dann mit den Planungen starten. Gelingt das nicht, soll unverzüglich mit Planung und Bau einer Toilette auf … SPD macht bei Bahnhofstoiletten mehr Druck weiterlesen

Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt

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Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die … Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt weiterlesen

Treppenanlage soll solar beleuchtet werden

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Die Treppenanlage in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg wird Solarleuchten bekommen, die als Modellanlage der Stadtwerke in Einbeck dienen sollen. Das hat der Bauausschuss einstimmig empfohlen und damit einen Antrag von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zumindest in Teilen umgesetzt. Kloss hatte ursprünglich vorgeschlagen, den gesamten Weg mit bislang komplett fehlender Straßenbeleuchtung auszustatten, da … Treppenanlage soll solar beleuchtet werden weiterlesen

Kloss-Antrag: WC-Fassade in der Maschenstraße soll schöner werden

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Die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates am 24. März füllt sich mit einem weiteren Antrag aus den Reihen der Politik: Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) möchte erreichen, dass die öffentliche Toilette in der Maschenstraße attraktiver wird. Kloss meint damit nicht die eigentliche WC-Anlage, die sei in Ordnung. Ihm geht es um die in die Jahre … Kloss-Antrag: WC-Fassade in der Maschenstraße soll schöner werden weiterlesen

SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen

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Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck soll die Möglichkeit bekommen, auf den städtischen Friedhöfen eine Dauergrabpflege als Dienstleistung anbieten zu dürfen. Das schlägt die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag vor, den sie zur März-Ratssitzung eingereicht hat. Vor vielen Jahren habe sich die Stadt zugunsten privater Anbieter aus der Grabpflege zurückgezogen, schreiben die Sozialdemokraten. Inzwischen seien aber … SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen weiterlesen

SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen

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Die SPD will das Millionen-Projekt "Wissensquartier" sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf … SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen weiterlesen

Downhill-Diskussion nimmt an Fahrt auf

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Die Diskussion über mögliche Downhill-Strecken in Einbeck nimmt an Fahrt auf. Nur wenige Tage nach der Debatte im zuständigen Ratsausschuss, in dem der SPD-Antrag breite politische Rückendeckung erhalten hatte, kann Stadtjugendpfleger Henrik Probst erste Erfolge vermelden. Ein Brainstorming einer Expertenrunde aus der Mountainbike-Szene per Videokonferenz habe viele gute Ergebnisse und Anregungen gebracht, berichtet Probst. Der … Downhill-Diskussion nimmt an Fahrt auf weiterlesen

Ab Mai sollen Trauungen auf der Heldenburg möglich werden

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Ab Mai dieses Jahres soll es auf der Heldenburg in Salzderhelden Trauungen unter freiem Himmel geben. Das hat der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales einstimmig beschlossen. Die SPD-Fraktion hatte im vergangenen Jahr Eheschließungen unter freiem Himmel beantragt und dabei vor allem den Stiftsgarten als Ort des Ringetausches im Blick. Dagegen hatte es jetzt im … Ab Mai sollen Trauungen auf der Heldenburg möglich werden weiterlesen

Luftfilter-Frage für Kitas und Schulen noch offen

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Die Frage, ob Kitas und Schulen in Einbeck mit gegen das Corona-Virus wirksamen mobilen Luftfiltersystemen ausgestattet werden sollen, ist weiterhin offen. Sowohl der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales als auch der Schulausschuss des Stadtrates haben in dieser Woche zwar intensiv über das Thema und den Antrag der Gelb-Grünen-Gruppen diskutiert, aber noch keine Entscheidung getroffen. … Luftfilter-Frage für Kitas und Schulen noch offen weiterlesen

Ratsherr Kloss wünscht sich „Knöllchen mit Herz“

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Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss startet mit einem Ratsantrag zur Charmeoffensive ins neue Jahr: Auswärtige Falschparker sollen durch "Knöllchen mit Herz" auf ihr Verhalten hingewiesen werden. Ausdrücklich soll dabei nicht auf die offiziellen Verwarnung verzichtet werden, damit die Stadt keine Mindereinnahmen verkraften muss. "Mir geht es darum, die Stadtverwaltung als Ordnungsbehörde auch bei Einbecks Gästen … Ratsherr Kloss wünscht sich „Knöllchen mit Herz“ weiterlesen

CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen

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Angesichts der sich verschärfenden Pandemie-Situation beantragt die CDU-Ratsfraktion, bis auf weiteres auf Präsenzsitzungen zu verzichten und stattdessen auf eine digitale Gremienarbeit in Form von Video-Konferenzen zu setzen. "Alles andere ist derzeit nicht mehr vertretbar", begründete CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht den aktuellen Vorstoß seiner Fraktion. Eine Begründung erübrige sich eigentlich angesichts der täglich in allen Medien zu … CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen weiterlesen

SPD will Downhill: Möglichkeiten statt Verbotsschilder

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Die SPD-Ratsfraktion möchte den Berg hinunter fahren: In einem Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 2. Dezember möchten die Sozialdemokraten die Verwaltung beauftragen, mit der Stadtjugendpflege und der Stadtforst nach möglichen Downhill- und Mountainbike-Strecken im Stadtgebiet zu suchen. Offizielle Strecken könnten einem gesicherten Freizeitverhalten Rechnung tragen, über Einbeck hinaus würde ein weiteres Angebot im … SPD will Downhill: Möglichkeiten statt Verbotsschilder weiterlesen

„Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat gestern einem CDU-Antrag zugestimmt, nach dem die Verwaltung den Bedarf für eine so genannte Bildungsflatrate in den städtischen Grundschulen ermitteln und die entstehenden Kosten in den nächsten Haushalt einplanen soll. Das berichtete Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder heute nach der Sitzung. Bei der "Bildungsflatrate" geht es um einen wichtigen Baustein … „Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen weiterlesen

Lieber Präsenz statt digital

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Die Politik in Einbeck setzt auf Präsenz, auch in Krisenzeiten. Trotz verschärfter Corona-Kontaktbeschränkungen für die Bevölkerung und weite Teile des öffentlichen Lebens finden weiterhin Ausschuss-Sitzungen in der Rathaushalle statt, beispielsweise der Finanzausschuss am Dienstag. Und auch der kleinere, nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss hat es in dieser Woche jedenfalls mehrheitlich nicht als erforderlich empfunden, auf ein bereits … Lieber Präsenz statt digital weiterlesen

Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen

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Das erneute Herunterfahren in der Corona-Pandemie von großen Teilen des öffentlichen Lebens ab Montag hat Ratsherrn Alexander Kloss (parteilos) heute zu einem Eilantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsauschusses am 4. November veranlasst. Kloss möchte gerne die technischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen lassen, bei Erfordernis sämtliche Ausschuss- und Ratssitzungen digital per Videokonferenz durchführen zu … Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen weiterlesen

SPD will Trauungen unter freiem Himmel in Einbeck

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Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat möchte ab dem kommenden Jahr Trauungen unter freiem Himmel im Stiftsgarten in Einbeck zulassen. Einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung im Dezember haben die Sozialdemokraten jetzt gestellt. Die Kirchen nutzen zunehmend die Möglichkeit, ihre Taufen und Gottesdienste unter freiem Himmel durchzuführen, heißt es in der Begründung des Ratsantrages. In … SPD will Trauungen unter freiem Himmel in Einbeck weiterlesen