Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen
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Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer
Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten … Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer weiterlesen
Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht
Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen
Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt
Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die … Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt weiterlesen
Wo Feuerwerk in Einbeck verboten werden soll
Nachdem heute die Landesregierung ihre ab 24. Dezember geltende neue Fassung der Corona-Verordnung vorgelegt hat, nach der das Mitführen und Abbrennen von Feuerwerk und Böllern "auf belebten öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen" untersagt wird, um größere Menschenansammlungen zum Infektionsschutz in der Corona-Pandemie zu verhindern (§10a), muss nun der Landkreis Northeim noch definieren, welche öffentlichen Flächen … Wo Feuerwerk in Einbeck verboten werden soll weiterlesen
Allerlei Anträge
Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife. Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen … Allerlei Anträge weiterlesen
Stadt: Münsterstraße 10 zurzeit nicht bewohnbar
Der Gebäudekomplex Münsterstraße 10 an der Ecke zur Wolperstraße ist nach Auffassung der Stadt Einbeck zurzeit nicht bewohnbar. Dem Eigentümer sei die Nutzung untersagt worden, sagte Baudirektor Joachim Mertens auf eine Anfrage von Ratsherr Joachim Dörge (CDU) im Stadtentwicklungsausschuss. Das große Fachwerkhaus, in dem sich einstmals die letzte historische Braudiele in der Stadt Einbeck befand, … Stadt: Münsterstraße 10 zurzeit nicht bewohnbar weiterlesen
Ehrenmal: Antworten für ein schwieriges Erbe gesucht
Das Ehrenmal für die Einbecker Soldaten, die im Ersten Weltkrieg getötet wurden - es sorgt seit Generationen für Diskussionen. Schon seine Entstehung hat Geschichte geschrieben. Nur einmal im Jahr steht das Ehrenmal im Fokus: Wenn am Volkstrauertag die Bürgermeisterin (oder der Bürgermeister) für die Stadt einen Kranz niederlegt. Im Einbecker Stadtrat hatte Ratsherr Albert Eggers … Ehrenmal: Antworten für ein schwieriges Erbe gesucht weiterlesen
Wie viel Prozent Strabs?
Die mit Spannung erwartete wichtigste Entscheidung des mehr als vierstündigen Sitzungsmarathons fiel gestern schon gleich wenige Minuten nach dem Beginn. Und unspektakulär: Ohne Aussprache und mit deutlicher Mehrheit haben der Finanz- und der Bauausschuss dem Stadtrat empfohlen, an der bisherigen Finanzierung von Straßenausbauten durch Ausbaubeiträge festzuhalten. Die Strabs soll bleiben, aber verändert werden. Lediglich Dietmar … Wie viel Prozent Strabs? weiterlesen
Vor den Demonstrationen
Treffen Vorbereitungen für den 14. September (v.l.): Thomas Papenberg und Niklas Fuchs von der Polizei sowie Thomas Eggers von der Stadt Einbeck. Einbeck bereitet sich auf den 14. September vor. Zwei Demonstrationen sind angemeldet: Ein "Spaziergang" durch Einbeck unter dem Motto "Einbeck bleibt sauber", angemeldet von einer Privatperson, und als Gegenveranstaltung "Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus … Vor den Demonstrationen weiterlesen
Tag der Niedersachsen: Knappe Mehrheit für Bewerbung jetzt
Die Stadt Einbeck bewirbt sich um den „Tag der Niedersachsen“ im Jahr 2027. Im gleichen Jahr wird auch das 775-jährige Stadtjubiläum gefeiert. Der knappen Entscheidung mit 21:20-Stimmen-Mehrheit bei zwei Enthaltungen war im Einbecker Stadtrat eine kontroverse Debatte über den richtigen Zeitpunkt einer Bewerbung vorausgegangen. Während die SPD zusammen mit Albert Thormann (GfE) und Walter Schmalzried … Tag der Niedersachsen: Knappe Mehrheit für Bewerbung jetzt weiterlesen
Es ist Karneval: Till und Bierkutscher teilen politisch aus
Sie sind das Salz in der Karnevalssuppe, ich hab das hier ja schon mal erwähnt. Und sie wollen gekonnt sein, wenn sie mit dem verbalen Narrenflorett treffen möchten: die Büttenreden im Karneval. Seit Jahren feste Größen in Einbeck in der Bütt sind der Bierkutscher (seit 40 Jahren Albert Eggers) und der Till Eulenspiegel (den seit … Es ist Karneval: Till und Bierkutscher teilen politisch aus weiterlesen
Reha für den Rat
Wieder etwas politisch-kritischer als im Vorjahr ist Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute in die symbolische Karnevalsbütt auf dem Rathausbalkon gestiegen, bevor sie ordensgeschmückt den Stadtschlüssel an die Karnevalisten freiwillig und kampflos für die nächsten Wochen abgab. "Jetzt will ich mich nicht mehr länger wehren, und nachkommen Eurem närrischen Begehren." Leicht werde es aber nicht, warnte … Reha für den Rat weiterlesen
Die Haushaltsmehrheit steht
Die Haushaltsmehrheit steht. Und der Einbecker Stadtrat wird den Etat 2019 nicht einstimmig beschließen. Das scheint nach der heutigen Haushalts-Sitzung des Finanzausschusses sicher und dürfte sich auch im Verwaltungsausschuss bis zur Dezember-Ratssitzung nicht mehr ändern. Mit Jamaika-Plus-Mehrheit (CDU, FDP, Grüne, GfE/Bürgerliste) gegen die Stimmen der SPD hat der Finanzausschuss nach den Haushaltsberatungen mit ihren Änderungen … Die Haushaltsmehrheit steht weiterlesen
Markiert parken in der Baustraße
Größere Fahrzeuge hatten immer mal wieder Probleme, die Baustraße in Einbeck zu nutzen, ohne Außenspiegel zu touchieren oder abzufahren, weil auf beiden Seiten der Kernstadtstraße geparkt werden darf (mit Parkscheibe, maximal zwei Stunden) und die Fahrbahn dann manchmal eng werden kann. Wenn zum Beispiel ein Auto mit größerem Abstand vom Bordstein stand als es richtig … Markiert parken in der Baustraße weiterlesen
Abschied von der Tiedexer Straße
Die Politik ist den nächsten Schritt gegangen, sich nach und nach und möglichst gesichtswahrend vom geplanten Ausbau der Tiedexer Straße zu verabschieden. Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, die bestehende Haushaltssperre für weitere Planungsmittel für die Tiedexer Straße nur in soweit aufzuheben, dass die noch offenen Schlussrechnungen der bereits fertiggestellten Entwurfsplanung bezahlt werden können. Eine hohe … Abschied von der Tiedexer Straße weiterlesen
Das Prioritäten-Déjà-vu
Wie entsteht ein kommunaler Haushalt? Keine Angst, hier kommt jetzt nicht zu viel Theorie. Nur ein bisschen: Damit der Stadtrat am Ende über den von der Verwaltung aufgestellten Etat für ein Haushaltsjahr beraten und beschließen kann, müssen viele Zahlen zusammen getragen werden, unter anderem die von Investitionen. Es gibt immer mehr Wünsche als Geld. Immer. … Das Prioritäten-Déjà-vu weiterlesen
Ein Weg für Heinrich Keim
Es wundert schon ein wenig, dass einer der prägendsten Männer der jüngsten Einbecker Geschichte bislang noch nicht mit einem Straßennamen geehrt worden ist. Das soll jetzt nachgeholt werden. Der Verbindungsweg zwischen Ostertor und Rabbethgestraße (bislang ein Teil des Langen Walls mit zwei Anliegern) soll in Heinrich-Keim-Weg benannt werden, nach dem früheren Bürgermeister und langjährigen Stadtdirektor. … Ein Weg für Heinrich Keim weiterlesen
Mit Wartemarke ins Bürgerbüro
Das Bürgerbüro im Einbecker Rathaus ist modernisiert worden. Ein wenig haben sich die abschließenden (vor allem technischen) Arbeiten verzögert, bis jetzt alles funktioniert. Bereits in den Weihnachtsferien war der bauliche Umbau erfolgt. „Wir haben die Servicequalität verbessert“, sagt Fachbereichsleiter Arnd Severidt. Niemand müsse mehr auf dem Flur stehend warten, ohne zu wissen, ob gerade alle … Mit Wartemarke ins Bürgerbüro weiterlesen
Kindergarten im Eilverfahren
Der Fachausschuss für Jugend, Familie und Soziales kann sich kurz fassen, wenn er am nächsten Mittwoch den Tagesordnungspunkt 7 aufruft (7.3., 17 Uhr, Haus der Jugend). Denn zu entscheiden hat er über den notwendig gewordenen Kindergartenneubau in Vogelbeck, der zu einem Nachtragshaushalt 2017 geführt und für hohe politische Wellen gesorgt hatte, imgrunde nur noch pro … Kindergarten im Eilverfahren weiterlesen
Schlüsselübergabe mit milden närrischen Geleitworten
"Die Nachrichten haben wir alle satt, der wahre Regierungswechsel findet in Einbeck statt": Auch wenn Prinz Jonas I. die närrische Schlüsselübergabe heute auf dem Rathausbalkon meinte, bis Aschermittwoch hat die Bürgermeisterin mit ihrem Stadtrat jedenfalls das Zepter an die Tollität und seine Lieblichkeit Suliana I. abgegeben, regieren jetzt die Karnevalisten. Und das in der 70. … Schlüsselübergabe mit milden närrischen Geleitworten weiterlesen
Sprachlos nach dem Orden
Ein paar Tage lang hat die Bürgermeisterin den Schlüssel der Stadt noch, die närrische Schlüsselübergabe und die Abgabe der Macht an die Karnevalisten ist erst am nächsten Sonnabend. Drei Fraktionsvorsitzende des Stadtrates waren jedoch schon jetzt sprachlos und ließen sich beim Jubiläumsempfang in der Rathaushalle bereitwillig vom närrischen Prinzen mit seinem Gefolge mit dem Sessionsorden … Sprachlos nach dem Orden weiterlesen
Kein gemeinsamer Nenner
Man muss keine große Leuchte in Mathematik und auch kein großer Bilanzrechnungsexperte sein, um zu wissen, was ein Nenner ist. Und dann genügt es einfach zuzuschauen und zu beobachten. Es bleibt dabei, auch nach der Sondersitzung des Finanzausschusses: Im Rathaus und in der SPD-Fraktion gibt es deutlich unterschiedliche Auffassungen darüber, wie der städtische Haushalt zu … Kein gemeinsamer Nenner weiterlesen
Senf, Salbei, Sülze
Wer in der Kernstadt von Einbeck lebt und 90 und 95 Jahre alt wird, bekommt zu seinem Geburtstag Besuch eines Ratsmitgliedes, das die offiziellen Glückwünsche der Stadt Einbeck zum Wiegenfest überbringt. Zwischen 70 und 80 Jubilare sind das pro Jahr, die von einem Mitglied der Gratulantengruppe des Stadtrates am Ehrentag besucht werden. In den Ortschaften … Senf, Salbei, Sülze weiterlesen
Wenn’s in der Bütt politisch wird…
...dann ist die Fähigkeit gefragt, über sich selbst lachen zu können. Denn wie bei der Bierorden-Verleihungsfeier sitzen die Objekte des närrischen Spotts oftmals im Publikum. Politische Büttenreden aber sind das Salz der Narrensuppe. Die mit der Narrenkappe dürfen das, sie haben seit der Schlüsselübergabe bis zum Aschermittwoch die spöttische Macht auch im Rathaus, gegen die … Wenn’s in der Bütt politisch wird… weiterlesen
Gelbe Karte für Müllsünder
Einbeck zeigt ab sofort Müllsündern die Gelbe Karte, denn Einbeck soll sauberer werden, vor allem in der Innenstadt: Der Ordnungsdienst der Stadt wird den farbigen Karton zücken, wenn die Mitarbeiter bei ihren Streifen jemanden dabei erwischen, wie er beispielsweise seine Zigarette achtlos wegwirft, sich einer Mülltüte elegant entledigen will oder den Hundehaufen seines Vierbeiners einfach … Gelbe Karte für Müllsünder weiterlesen
Wenn es auf der Straße eng wird…
Auf vielen Straßen wird es eng. Weil Autos parken. Weil immer mehr Autos auf dafür manchmal nicht ausgelegten Kernstadt-Straßen abgestellt werden. Jeder möchte verständlicherweise nahe seiner Wohnung auf der Straße parken, wenn er keinen separaten Stellplatz oder eine Garage hat. Und immer mehr Mieter oder Wohnungsbesitzer haben ein Fahrzeug oder gar mehrere Autos. Es wird … Wenn es auf der Straße eng wird… weiterlesen
Wäre wunderbar…
Die Bürgermeisterin ist ihre Sorgen los. Sie hat den Schlüssel abgegeben - und das fast exakt ein Jahr, nachdem sie ihn erobert hatte: Beim letzten Mal stand sie noch nur in der Nähe des Schlüssels... Humorig gelungen und ausgelassen reimte Dr. Sabine Michalek gestern bei der närrischen Schlüsselübergabe der Einbecker Karnevalsfreunde auf dem Rathausbalkon, wollte … Wäre wunderbar… weiterlesen
Einbecker Bierorden für einen Hannoveraner
Als Karnevalspräsident Albert Eggers heute Mittag um kurz nach 11.11 Uhr den Träger des Einbecker Bierordens 2014 bei der Ausstellungseröffnung in der Sparkasse bekannt gab, war aus dem Hintergrund - von wem auch immer - ein deutliches "Oh" zu hören. Ein "Oh" des Erstaunens? Der Anerkennung? Wie dem auch sei: Mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), … Einbecker Bierorden für einen Hannoveraner weiterlesen