Schlagwort: Feldgiebel

Stadtmarketing-Entscheidung sorgt weiter für Streit

~ fb

Die Entscheidung des Stadtrates über die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck sorgt weiter für Streit in der Ratspolitik. Die CDU hat zwar auf die jüngste Drohung des Gruppenpartners SPD noch nicht öffentlich reagiert, die SPD/CDU-Gruppe platzen zu lassen, wenn es nochmal Abstimmungen mit AfD-Stimmen als Mehrheitsbeschaffer geben sollte. Die parteilose Ratsfrau Margharet Feldgiebel (Liberal und … Stadtmarketing-Entscheidung sorgt weiter für Streit weiterlesen

Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat

(c) Foto: Frank Bertram
~ fb

Das war keine Sternstunde der Einbecker Ratspolitik. Fast eine Stunde später als geplant startete der Stadtrat am Mittwoch seine Beratungen, was ausschließlich an dem auf der Tagesordnung stehenden Thema Stadtmarketing gelegen hat – und einer unzureichenden oder zumindest einigen angreifbar erscheinenden Vorbereitung des Tagesordnungspunktes. Denn die Begründung des Antrages, Einbeck Marketing GmbH und Stabsstelle PBR … Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat weiterlesen

Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten

~ fb

Es bleibt dabei: Komplexe Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei anstehenden Investitionen soll es nur in Einzelfällen geben. Das hat der Finanzausschuss mit großer Mehrheit beschlossen, lediglich Margharet Feldgiebel (FDP/Kloss) war dagegen. Von ihrer Gruppe "Liberal und klar" stammte der Antrag, die Stadt Einbeck möge bei Investitionen über 50.000 Euro die Folgekosten inklusive mehrerer Parameter wie Nutzungsdauer und Risikopuffer … Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten weiterlesen

Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß

~ fb ~ 3 Kommentare

Der Rat der Stadt Einbeck appelliert an das Land, Archäologie und Denkmalschutz in Niedersachsen neu zu justieren. Die Praxis der Denkmalschutzbestimmungen hätten ein Ausmaß angenommen, welches dringend der Überprüfung durch den Gesetzgeber bedürfe, heißt es in dem von der CDU-Fraktion eingebrachten Appell. Aufwand und Nutzen müssten in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Eine entsprechende Resolution hat … Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß weiterlesen

Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen

(c) Foto: Frank Bertram
~ fb

Nach langer Grundstückssuche und zeitaufwändigen Verhandlungen und Vorbereitungen für das Projekt hat der Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz jetzt den Vorplanungen für das neue Feuerwehrgerätehaus Kreiensen zugestimmt und einstimmig die entsprechenden Finanzmittel in den Haushalt eingeplant. Ziel der Planer ist, noch vor Weihnachten den Bauantrag einzureichen und im Juni nächsten Jahres mit dem Rohbau des … Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen weiterlesen

Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus

(c) Foto: Frank Bertram
~ fb

Sie ist nicht nur die einzige, sondern auch eine in deutlich siebenstelliger Höhe, die für den Bereich Jugend, Soziales und Migration im Haushaltsentwurf für 2025 steht: die Investition Neubau Kita Deinerlinde. Umso ratloser heute der Auftritt des Rathauses in den Haushaltsberatungen des Fachausschusses. Denn aus dem fürs Bauen zuständigen Fachbereich war niemand vor Ort, auch … Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus weiterlesen

Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert

~ fb

Der Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert. Die Stadt Einbeck bestreitet die Kosten aus dem eigenen Haushalt, ein Antrag auf Fördermittel war mehrfach abgelehnt worden. Der Stadtrat hat deshalb eine außerplanmäßige Ausgabe von bis zu 160.000 Euro beschlossen, das Geld stammt haushalterisch aus den 2024 für den Neubau der Kita Deinerlinde bereitgestellten Mitteln, … Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

(c) Foto: Frank Bertram
~ fb

Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

FDP-Ratsfrau Marlies Grascha aus dem Stadtrat verabschiedet

(c) Foto: Frank Bertram
~ fb ~ 2 Kommentare

Wechsel in der FDP-Fraktion: Marlies Grascha hat ihr Ratsmandat niedergelegt. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zugestimmt, dass der freiwerdende Sitz auf die zweite Ersatzperson übergeht, das ist Margharet Feldgiebel. Die jedoch fehlte entschuldigt bei der Dezember-Ratssitzung, weshalb Feldgiebel noch nicht förmlich verpflichtet werden konnte. Das kann aber bei der nächsten Gelegenheit, auch … FDP-Ratsfrau Marlies Grascha aus dem Stadtrat verabschiedet weiterlesen

Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“

(c) Foto: Stadtwerke Einbeck GmbH
~ fb

Einbeck hat drei Hallenbäder: Neben dem Hallen- und Freibad der Stadtwerke und dem Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule in der Kernstadt gibt es auch das Hallenbad im Flecken Greene, das seit drei Jahrzehnten von einem Verein betrieben wird. "Das soll auch unbedingt so bleiben", sagt Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). "Gerade die beiden Schwimmbäder in der Kernstadt … Antrag gestellt: FDP/Kloss fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“ weiterlesen

FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an

~ fb

Die FDP/Kloss-Ratsgruppe hat heute eine überraschende personelle Neuaufstellung angekündigt: Wie Gruppensprecher Alexander Kloss in einer Mitteilung schreibt, werde Ratsfrau Marlies Grascha (FDP) "aus persönlichen Gründen" ihr Ratsmandat zum Ende dieses Monats niederlegen. Nachrücken werde auf der FDP-Liste Margharet Feldgiebel. Wirksam wird das vermutlich erst im Dezember, denn auf der Tagesordnung der morgigen Ratssitzung ist die … FDP/Kloss kündigt Neuaufstellung der Ratsgruppe an weiterlesen

Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge

~ fb ~ 1 Kommentar

Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen

Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück

~ fb

Eigentlich war sie als Thema in der Kommunalpolitik nie ganz verschwunden, selbst wenn es zuletzt etwas ruhiger geworden war, seit der Ausbau der Tiedexer Straße auf Eis gelegt wurde. Spätestens seit Sonnabend ist die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, allerdings wieder zurück auf der politischen Tagesordnung, rechtzeitig vor der Kommunalwahl im September. "Einbecker gegen Strabs" nennt sich … Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück weiterlesen

Wie viel Prozent Strabs?

~ fb

Die mit Spannung erwartete wichtigste Entscheidung des mehr als vierstündigen Sitzungsmarathons fiel gestern schon gleich wenige Minuten nach dem Beginn. Und unspektakulär: Ohne Aussprache und mit deutlicher Mehrheit haben der Finanz- und der Bauausschuss dem Stadtrat empfohlen, an der bisherigen Finanzierung von Straßenausbauten durch Ausbaubeiträge festzuhalten. Die Strabs soll bleiben, aber verändert werden. Lediglich Dietmar … Wie viel Prozent Strabs? weiterlesen