Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten

Es bleibt dabei: Komplexe Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei anstehenden Investitionen soll es nur in Einzelfällen geben. Das hat der Finanzausschuss mit großer Mehrheit beschlossen, lediglich Margharet Feldgiebel (FDP/Kloss) war dagegen. Von ihrer Gruppe „Liberal und klar“ stammte der Antrag, die Stadt Einbeck möge bei Investitionen über 50.000 Euro die Folgekosten inklusive mehrerer Parameter wie Nutzungsdauer und Risikopuffer grundsätzlich in die Beschlussvorlagen für die Politik aufnehmen. In der Debatte hatte Feldgiebel mehrere Positionen selbst wieder geräumt. Zu viele Zahlen wolle auch ihre Gruppe nicht erzeugen, Ziel des Antrags sei es gewesen, bei Entscheidungen über Investitionen nicht nur deren Höhe zu sehen, sondern auch welche Kosten diese nach sich ziehen. „Wir wollen mehr Informationen über die Auswirkungen“, sagte Feldgiebel. Beispielsweise, wenn über eine museale Nutzung des Rathausobergeschosses gesprochen und entschieden werde, seien die Personalkosten für dieses Projekt interessant.

Kämmerer Christian Rohner hatte im Finanzausschuss eine umfangreiche Vorlage der Verwaltung zu dem „Liberal und klar“-Antrag vorgestellt. Bei jeder Investition aufwändige Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Folgekosten, möglichst noch in mehreren Varianten zu berechnen, binde Personal und Zeit und sei in der Praxis nicht umsetzbar, sagte er. Zumal viele dieser Zahlen wahrscheinlich faktisch gar nicht beachtet würden bei Entscheidungen. In den Haushalt lasse sich das alles zumal kaum einbauen, weil die Zahlen zu einem frühen Zeitpunkt von Projekten ermittelt würden. Ab dem Haushalt 2026 sollen Wirtschaftlichkeitsberechnungen ab 30.000 Euro (Erwerb von Gegenständen), 300.000 Euro (Hochbau-Investition) und 500.000 Euro (Tiefbau-Investitionen) eingeführt werden.

Rohner riet dazu, in den allermeisten Fällen weiterhin das so genannte Pareto-Prinzip zu beachten und auf Erfahrungswerte oder plausible Schätzungen zu setzen. Sonst müsse man sozusagen für die letzte Stelle nach dem Komma viel zu viel Aufwand einsetzen. Fundierte Erfahrungswerte seien ausreichend, Zahlenfriedhöfe seien nicht notwendig, räumte auch Margharet Feldgiebel ein.

Dirk Ebrecht (CDU) fragte nach dem Erkenntnisgewinn von noch mehr Zahlen, auch bislang habe man auf Erfahrungswerte gesetzt und bei Entscheidungen die Folgekosten im Blick und nicht einfach entschieden „und dann schaun mer mal“. Für Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE) sind vernünftige Planungen mit allen elementaren Bestandteilen viel wichtiger als die geforderten komplexen Berechnungen. Der Antrag sei durch Verwaltungshandeln bereits erfüllt, es gebe die Wirtschaftlichkeitsberechnungen ab bestimmten Wertgrenzen; wenn man sie für bestimmte Projekte ausführlicher wolle, könne Politik das beantragen. Marcus Seidel (SPD) warnte ebenfalls vor zu vielen Zahlen, die bei einer Entscheidung wenig weiterhelfen. Zumal bei großen Investitionen so viele, in einem frühen Stadium noch gar nicht absehbare Unwägbarkeiten ins Spiel kommen könnten wie Inflation oder Lieferketten-Unterbrechungen. Er sprach sich dafür aus, vielmehr das Projekt-Controlling zu schärfen. „Das hat mehr Substanz“, sagte Seidel, denn dort sei man nahe bei den Ist-Zahlen.