In bester Lage

Häufig sind solche Gelegenheiten nicht. Aber manchmal bekommt man unverhofft ein Filetstück serviert, das man gar nicht auf dem Zettel hatte. Und kann sogar noch bestimmen, wie es angebraten werden soll. Allerorts wird nach Bauland gesucht – für Häuser, um die man herum gehen kann. Da kommt ein ehemaliges Kleingartengelände in integrierter Lage, wie Stadtplaner das nennen würden, zur richtigen Zeit: Das 2,5 Hektar große Gelände oberhalb des Schulzentrums am Hubeweg wird frei. In bester Lage. Sogar noch mit weiteren freien Ackerlandflächen an zwei Seiten. Was geschehen soll, muss noch entschieden werden.

Die Kleingärten sind mit einem Bauzaun abgesperrt worden.

Die Eigentümerin des Areals hat die Kleingartenanlage in den vergangenen Tagen jedenfalls erst einmal ringsherum mit Bauzäunen abgesperrt. Die Fläche soll damit gesichert werden, illegale Müllablagerungen sollen vermieden werden. Die Kleingärten werden nicht mehr bewirtschaftet, einige sichtbar seit Jahren nicht mehr, andere erst seit einigen Monaten. Eigentümerin der Fläche ist der Allgemeine Hannoversche Klosterfonds, vertreten durch die Klosterkammer Hannover. Und die sucht nun nach einer Nutzung. Wegen geringer Nachfrage werden die Kleingärten nicht mehr verpachtet. “Die Klosterkammer steht bereits in einem konstruktiven Austausch mit der Stadt Einbeck und hat Anfragen von Interessenten”, erklärte heute die Dezernentin der Abteilung Liegenschaften der Klosterkammer, Mareike Schäfer: “Problematisch ist die zeit- und kostenintensive Beräumung der Fläche von den noch vorhandenen Gartenlauben. Wir sind für Ideen offen.”

Konkrete Planungen zur Ausweisung als Neubaugebiet gibt es laut Klosterkammer nicht. “Wir sind auch für eine Bebauung der Fläche, gegebenenfalls in Teilbereichen, offen”, erklärt Schäfer. “Ob eine Bebauung überhaupt in der Zukunft möglich sein wird, muss allerdings von der Stadt Einbeck entschieden werden.”

Die Stadt Einbeck hat auf meine Anfrage noch nicht geantwortet: “Es gibt dort zurzeit keine Planungen der Stadt für ein Neubaugebiet”, erklärte Baudirektor Joachim Mertens. Er ergänzte die Mitteilung der Klosterkammer, dass die gesamte Fläche von rund 40.000 Quadratmetern dem Allgemeine Hannoversche Klosterfonds gehört, etwa 25.000 Quadratmeter sind die nun brachliegenden Gärten, der Rest ist landwirtschaftliche Nutzung und ein Weg.

(Aktualisiert: 31.05.2021)

In bester Lage in Einbeck: das jetzt umzäunte Kleingartengelände am Hubeweg oberhalb des Schulzentrums.
Auf den Kleingärten stehen noch zahlreiche Lauben.
Ringsum ist das 2,5 Hektar große Areal mit Bauzaun gesichert worden.

Neue Decke für den Hubeweg

Zwischen Rabbethgestraße und Friedrich-Ebert-Straße wird am 22. Mai der Hubeweg auf einer Seite neu asphaltiert.

Die Fahrbahn stadtauswärts in Richtung Krankenhaus war im vergangenen Jahr dran, jetzt bekommt die andere Fahrbahnseite des Hubewegs zwischen Rabbethgestraße und Friedrich-Ebert-Straße eine neue Decke. Vorbereitende Arbeiten an Bordsteinen und Gosse haben bereits stattgefunden. Die Asphaltierungsarbeiten sind nun für die Pfingstferien am 22. Mai 2018 geplant. Dann wird eine halbseitige Sperrung des stark frequentierten Hubewegs in Einbeck notwendig, teilt die Stadtverwaltung mit. Die Umleitung soll ausgeschildert werden. Nach Auskunft von Bauamtsleiter Frithjof Look sind die Arbeiten am Hubeweg in diesem Jahr mit 55.000 Euro kalkuliert. Der Verwaltungsausschuss hatte kürzlich den Auftrag für Oberflächenbehandlung diverser Straßen in Kernstadt und den Ortsteilen im Volumen von 127.500 Euro an eine Firma aus Langwedel vergeben.

Nachtrag 16.05.2018: Die Asphaltierungsarbeiten zur Sanierung der westlichen Fahrbahndecke des Hubewegs werden nach Mitteilung aus dem Rathaus zwischen dem 23. Mai und dem 26. Mai 2018 durchgeführt. Hierzu wird der Hubeweg zwischen der Rabbethgestraße und der Friedrich-Ebert-Straße halbseitig gesperrt, ein Befahren wird hier nur stadteinwärts möglich sein. Die seitlichen Zufahrten auf den Hubeweg aus der Wilhelm-Henze-Straße, der Harlandstraße sowie aus der Mühlenbergstraße werden gesperrt. Ebenso kann der Parkplatz südlich der Sparkasse zwischen Harlandstraße und Wilhelm-Henze-Straße während der Bauzeit nicht genutzt werden. Die beidseitigen Haltestellen „Hubestift“ werden während der Bauphase von der Ilmebahn GmbH nicht angefahren. Die Umleitung wird entsprechend ausgeschildert.

Baustelle Hubeweg: Bordsteine und Gosse sind teilweise bereits erneuert worden.

Ratlos kopflos

Neu seit wenigen Wochen: der Radfahrschutzstreifen am Hubeweg in Einbeck.

Radfahrschutzstreifen am Hubeweg in Einbeck.

Einen Monat lang währt die verdiente Pension des langjährigen Bauamtsleiters in Einbeck. Erst. Schon. Das liegt im Auge des Betrachters. Das Thema ist in der politischen Schublade verschwunden, und die wird wohl erst wieder im neuen Jahr mit vielleicht neuen Ideen aufgezogen. Wer jedenfalls ein Beispiel gesucht hat, wie falsch es gewesen ist, keinen nahtlosen Übergang in dieser Führungsposition im Einbecker Rathaus erreicht zu haben, der hat dieses Beispiel in der gestrigen Sitzung des Ratsausschusses für Stadtentwicklung finden können. Wie kopflos, wie führungslos, ja wie ratlos offenbar die Bauabteilung derzeit ist, hat eine schlichte Frage des Ausschuss-Mitgliedes Roland Heimann (CDU) in der Diskussion über die Schutzstreifen für Radfahrer auf dem Hubeweg gezeigt. Der wollte imgrunde nur wissen, wie denn in der Verwaltungsvorlage der Hinweis zu verstehen sei, in dem “verwaltungsseitig noch einmal darauf hingewiesen [wird], dass die in dem o. g. Vorschlag vorgesehenen Breiten der Schutzstreifen mit 1,50 m nicht den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (STVO) und den Verwaltungsvorschriften zur STVO entsprechen.”

Was dann passierte, löste im gut gefüllten Zuschauerraum betroffenes Gemurmel aus: Vier anwesende Mitarbeiter des Bauamts, der aktuell amtierende Bauamtschef und die Bürgermeisterin fanden minutenlang keine wirkliche Antwort, einige blätterten eher hektisch in Unterlagen, andere zogen es vor, durch Schweigen zu führen. Dabei ist ja die Erklärung einfach: Wenn man der Vorlage folgt und den Hubeweg für rund 200.000 Euro komplett in der vorgeschlagenen Art und Weise ausbaut, verstößt man gegen die STVO.

Nun ist die ganze Debatte über diese Radfahrschutzstreifen nicht unbedingt das brennendste Problem dieser Stadt. Immerhin aber hat die Diskussion gestern interessante Neuigkeiten befördert, vielleicht auch nicht beabsichtigte. Zum einen fahren einige (Rolf Hojnatzki, SPD) bei 3 Grad Außentemperatur offenbar kein Fahrrad mehr, obwohl sie sonst gerne per Rad unterwegs sind. Zum anderen eine freilich nicht repräsentative Zählung von Schutzstreifen-Gegnerin Dr. Ursula Beckendorf (GfE), die am Mittwochvormittag zwischen 9.30 und 13.30 Uhr von ihrem Fenster am Hubeweg aus 21 Radfahrer in die eine Richtung und 19 Radfahrer in die andere Richtung notiert hat. Ich finde das eine erstaunliche Zahl, eine erstaunlich hohe Zahl angesichts schattiger Temperaturen. Gestern wurden außerdem Patienten in der Augenarzt-Praxis befragt, diese Praxis ziehe ja auch Menschen in die Stadt, sagte Beckendorf. 35 von 53 wollten eine Wiederherstellung der Parkplätze auf der Straße vor der Tür. Und sie gaben an, nicht allein den Doktor zu besuchen, sondern dann auch andere Besorgungen in Einbeck zu tätigen. Wenn allerdings die Patienten-Besucher ohnehin noch in die Innenstadt gehen wollen (zum Einkaufen, zum Wochenmarkt etc.), was ja löblich ist, kann man diesen dann nicht auch zumuten, anderswo als direkt vor der Praxis zu parken?

Der Stadtentwicklungsausschuss hat letztlich gestern mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen, den vorhandenen Schutzstreifen beizubehalten und auf 1,50 Meter auf der östlichen Hubewegseite zu verbreitern, allerdings dies erst dann zu markieren, wenn ohnehin neue Farbe auf der Fahrbahn aufgetragen werden muss. Ob diese Beschlussempfehlung freilich im nächsten Verwaltungsausschuss, in dem die Mehrheitsverhältnisse ja gerne mal andere sind, weiter bestehen bleibt, ist offen.

Nachtrag 06.12.2014: Als hätte ich’s geahnt: Der Verwaltungsausschuss hat die Beschlussempfehlung des Fachausschusses gekippt und sich dafür ausgesprochen, die Schutzstreifen wieder zu entfernen und die Parkflächen auf dem Hubeweg wieder herzustellen.

Nochmal nachdenken

Neu seit wenigen Wochen: der Radfahrschutzstreifen am Hubeweg in Einbeck.

Der Fahrradschutzstreifen am Hubeweg ist Objekt des Streites in Einbeck. Archivfoto

Die Sommerferien haben begonnen, die politische Sommerpause steht ebenfalls bevor. Da hat sich die Einbecker Politik erst einmal eine Pause verordnet – einstimmig. Ein Pause zum Nachdenken über zwei Themen, die andernfalls in der gestrigen Verwaltungsausschuss-Sitzung hätten entschieden werden können. Doch die Ratsfraktionen waren sich einig, eine weitere Nachdenkrunde einzulegen, bevor eine Entscheidung getroffen wird.

Da ist der seit Wochen die Gemüter der Anlieger erhitzende Fahrradschutzstreifen am Hubeweg. Wie mir Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute sagte, habe der Verwaltungsausschuss entschieden, die Problematik noch einmal im Ratsausschuss für Stadtentwicklung inhaltlich zu beraten. Bis zum nächsten, noch nicht terminierten Fachausschuss-Treffen voraussichtlich Ende September soll die Verwaltung für verschiedene vorliegende Vorschläge, wie Fahrradschutz und Parkplätze zu ihrem Recht kommen können, die Kosten ermitteln. So ganz möchte die GfE noch nicht von ihrem Wunsch abgehen, dass Parkstreifen und Fahrradstreifen nebeneinander existieren können. In der jüngsten Fachausschuss-Sitzung vergangene Woche hatte die GfE ihren Vorstoß noch zurückgestellt; der Ausschuss hatte mit knapper SPD/Grünen-Mehrheit entschieden, die Schutzstreifen so zu belassen wie sie sind. Im August vergangenen Jahres hatte die Stadtverwaltung auf der Ostseite des Hubeweges nach entsprechenden politischen Beschlüssen einen so genannten Schutzstreifen für Radler markiert, was die Anwohner erregt hatte, da sie nun nicht mehr direkt vor der Haustür parken können. Nun bin ich gespannt, wie dieses Interessen-Delta aufgelöst werden soll. Unabhängig von der Breite der von verschiedenen Verkehrsteilnehmern genutzten Streifen und der Zahl der verlustig gegangenen Parkplätze: Ich bleibe dabei, dass es meines Wissens kein Recht auf einen freien Parkplatz auf öffentlicher Straße direkt vor der eigenen Haustür gibt. Zumal ja offenbar die meisten der Anlieger Stellplätze für ihre Kfz auf eigenem Grund schaffen könnten. Warum sollte die öffentliche Hand mit finanziellem (unser aller Steuergeld-)Aufwand einen Parkstreifen bauen, weil einzelne das wollen? Mit Interesse verfolge ich, dass sich die erzürnten Anwohner mutmaßlich an “den Petitionsausschuss” wenden wollen. Einen solchen gibt es weder bei der Stadt noch beim Landkreis (wäre die Aufsichtsbehörde), sondern nur im Landtag. Ob dieser Petitionsausschuss allerdings für eine solche kommunale Entscheidung überhaupt zuständig ist, bleibt abzuwarten, es würde mich überraschen. Was auf jeden Fall bleiben dürfte, ist der Klageweg.

Und auch beim Neustädter Kirchplatz gibt sich die Politik noch weitere Zeit, um ausführlicher die verschiedenen Optionen zu diskutieren, die für die Zukunft des Innenstadt-Platzes zur Verfügung stehen: Architektur-Wettbewerb, Multifunktions-Markthalle, Parkplatz etc. Dieses Thema kommt ebenso nochmals auf die Tagesordnung der nächsten Fachausschuss-Sitzung für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung vermutlich im September.

Na dann, schöne Ferien!

Radfahrschutz vs. Parkplatz

Neu seit wenigen Wochen: der Radfahrschutzstreifen am Hubeweg in Einbeck.

Neu seit wenigen Wochen: der Radfahrschutzstreifen am Hubeweg in Einbeck.

Das letzte Wort scheint noch nicht gesprochen zu sein: Baudirektor Gerald Strohmeier hat in der Ratssitzung auf die Anfrage-Bitte der GfE-Ratsfrau Dr. Ursula Beckendorf, die neuen, Parkplätze fressenden Radfahrschutzstreifen noch einmal zu überprüfen, ein wenig Hoffungsschimmer erkennen lassen. Man werde sich die Situation dort genau anschauen, ob eventuell am unteren Hubeweg in Einbeck etwas zu verbessern ist, damit Anlieger und anliegende Praxen nicht mehr so arg unter den weggefallenen Parkplätzen leiden müssen. Am grundsätzlichen Konzept der Radfahrschutzstreifen in Einbeck werde aber festgehalten, hieß es. Kritiker hatten bemängelt, dass auf der Ostseite ein heute nutzloser Grünstreifen doch als Radweg verwendet werden könnte. Vielleicht kann er ja auch zu einer großen Parkplatzbucht werden, an der entlang dann der Radfahrschutzstreifen markiert werden kann. Aber sowas wäre sicherlich zu teuer.