Einen Monat lang währt die verdiente Pension des langjährigen Bauamtsleiters in Einbeck. Erst. Schon. Das liegt im Auge des Betrachters. Das Thema ist in der politischen Schublade verschwunden, und die wird wohl erst wieder im neuen Jahr mit vielleicht neuen Ideen aufgezogen. Wer jedenfalls ein Beispiel gesucht hat, wie falsch es gewesen ist, keinen nahtlosen Übergang in dieser Führungsposition im Einbecker Rathaus erreicht zu haben, der hat dieses Beispiel in der gestrigen Sitzung des Ratsausschusses für Stadtentwicklung finden können. Wie kopflos, wie führungslos, ja wie ratlos offenbar die Bauabteilung derzeit ist, hat eine schlichte Frage des Ausschuss-Mitgliedes Roland Heimann (CDU) in der Diskussion über die Schutzstreifen für Radfahrer auf dem Hubeweg gezeigt. Der wollte imgrunde nur wissen, wie denn in der Verwaltungsvorlage der Hinweis zu verstehen sei, in dem „verwaltungsseitig noch einmal darauf hingewiesen [wird], dass die in dem o. g. Vorschlag vorgesehenen Breiten der Schutzstreifen mit 1,50 m nicht den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (STVO) und den Verwaltungsvorschriften zur STVO entsprechen.“
Was dann passierte, löste im gut gefüllten Zuschauerraum betroffenes Gemurmel aus: Vier anwesende Mitarbeiter des Bauamts, der aktuell amtierende Bauamtschef und die Bürgermeisterin fanden minutenlang keine wirkliche Antwort, einige blätterten eher hektisch in Unterlagen, andere zogen es vor, durch Schweigen zu führen. Dabei ist ja die Erklärung einfach: Wenn man der Vorlage folgt und den Hubeweg für rund 200.000 Euro komplett in der vorgeschlagenen Art und Weise ausbaut, verstößt man gegen die STVO.
Nun ist die ganze Debatte über diese Radfahrschutzstreifen nicht unbedingt das brennendste Problem dieser Stadt. Immerhin aber hat die Diskussion gestern interessante Neuigkeiten befördert, vielleicht auch nicht beabsichtigte. Zum einen fahren einige (Rolf Hojnatzki, SPD) bei 3 Grad Außentemperatur offenbar kein Fahrrad mehr, obwohl sie sonst gerne per Rad unterwegs sind. Zum anderen eine freilich nicht repräsentative Zählung von Schutzstreifen-Gegnerin Dr. Ursula Beckendorf (GfE), die am Mittwochvormittag zwischen 9.30 und 13.30 Uhr von ihrem Fenster am Hubeweg aus 21 Radfahrer in die eine Richtung und 19 Radfahrer in die andere Richtung notiert hat. Ich finde das eine erstaunliche Zahl, eine erstaunlich hohe Zahl angesichts schattiger Temperaturen. Gestern wurden außerdem Patienten in der Augenarzt-Praxis befragt, diese Praxis ziehe ja auch Menschen in die Stadt, sagte Beckendorf. 35 von 53 wollten eine Wiederherstellung der Parkplätze auf der Straße vor der Tür. Und sie gaben an, nicht allein den Doktor zu besuchen, sondern dann auch andere Besorgungen in Einbeck zu tätigen. Wenn allerdings die Patienten-Besucher ohnehin noch in die Innenstadt gehen wollen (zum Einkaufen, zum Wochenmarkt etc.), was ja löblich ist, kann man diesen dann nicht auch zumuten, anderswo als direkt vor der Praxis zu parken?
Der Stadtentwicklungsausschuss hat letztlich gestern mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen, den vorhandenen Schutzstreifen beizubehalten und auf 1,50 Meter auf der östlichen Hubewegseite zu verbreitern, allerdings dies erst dann zu markieren, wenn ohnehin neue Farbe auf der Fahrbahn aufgetragen werden muss. Ob diese Beschlussempfehlung freilich im nächsten Verwaltungsausschuss, in dem die Mehrheitsverhältnisse ja gerne mal andere sind, weiter bestehen bleibt, ist offen.
Nachtrag 06.12.2014: Als hätte ich’s geahnt: Der Verwaltungsausschuss hat die Beschlussempfehlung des Fachausschusses gekippt und sich dafür ausgesprochen, die Schutzstreifen wieder zu entfernen und die Parkflächen auf dem Hubeweg wieder herzustellen.
