Wer für das Jugendparlament kandidiert

20 junge Menschen kandidieren für die 14 Sitze im neuen Jugendparlament. Einbecks Jugendliche zeigen damit anders als in anderen Städten großes Interesse, sich bei der neuen Form der Jugendbeteiligung einzubringen, freuen sich die Organisatoren rund um die Stadtjugendpflege.

Henrik Probst in der Multifunktionhalle. Foto: privat

Sie begleiteten die Endphase der Bewerbungsfrist mit hohem Werbeaufwand in allen Medien, da die persönliche Ansprache der Jugendlichen in der Corona-Zeit schwer war. Der Wahlausschuss, bestehend aus Teilnehmern des Hauses der Jugend, des Stadtjugendrings, der „Jungen Linde“ und der IGS Einbeck, prüfte zusammen mit Wahlleiter Henrik Probst vergangene Woche die Wahlvorschläge und erteilte sämtlichen 20 Bewerberinnen und Bewerbern die Zulassung zur Wahl. 

Kurze Bewerbungstexte, Statements und Ziele der Kandidierenden sind auf der künftigen Website des Parlaments unter www.jupa-einbeck.de öffentlich zugänglich. Das Online-Wahltool wird auf dieser Seite am 28. Juni freigeschaltet. Jeder und jede Jugendliche aus der Kernstadt und den Ortsteilen, der/die am ersten Wahltag zwischen 13 und 17 Jahre alt ist, kann einer Kandidatin oder einem Kandidaten im Wahlzeitraum vom 28. Juni bis 4. Juli  genau einmal eine Stimme geben. Hierzu ist den Jugendlichen Ende April eine offizielle Wahlbenachrichtigung per Post zugegangen, die einen zehnstelligen Wahlcode enthält, der nicht übertragbar ist und nur mit dem Namen verbunden eingesetzt werden kann. Sollte das offizielle Schreiben aus irgendwelchen Gründen abhanden gekommen sein und der Code nicht mehr zur Verfügung stehen, können sich die Jugendlichen von der Stadtjugendpflege Einbeck den persönlichen Code nochmals zusenden lassen. Hierzu reicht eine kurze E-Mail an hprobst@einbeck.de oder ein Anruf unter 05561 916419

Die erste konstituierende Sitzung des neu gewählten Jugendparlaments mit den 14 Parlamentariern, die die meisten Stimmen erhalten haben, soll dann auch noch vor den Sommerferien stattfinden. Der Stadtrat wird die bereits beschlossene Satzung am 23. Juni noch einmal redaktionell anpassen.

Die Geschäftsstelle und Zentrale des Jugendparlaments wird in der „Jungen Linde“ am Hubeweg eingerichtet. Die öffentlichen Sitzungen werden im Haus der Jugend oder in der Multifunktionshalle durchgeführt. Die Organisatoren des Jugendparlaments appellieren an die 1318 Wahlberechtigten, ihre Chance zur demokratischen Mitbestimmung zu nutzen und im Wahlzeitraum ihre Stimme für einen Kandidaten oder eine Kandidatin abzugeben, heißt es in einer Pressemitteilung.

Darüber, warum Jugendparlamente eine Chance für die Demokratie sein können, spricht der FDP-Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Christian Grascha in einem Webtalk unter anderem mit Stadtjugendpfleger Henrik Probst. Grascha: „Die Partizipation von jungen Menschen an unserer Demokratie ist wichtig. Das gilt vor allem auch für die Kommunalpolitik, weil hier Entscheidungen unmittelbare Auswirkungen auf die Gegebenheiten vor Ort haben. Deswegen müssen junge Menschen mitreden können.“ Jugendparlamente seien ein erster Schritt dazu. Besonders die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass Kinder und Jugendliche sehr in ihren Rechten eingeschränkt worden seien. Junge Menschen lernen in Jugendparlamenten, wie es zu Entscheidungen komme und welche Wirkungen Entscheidungen hätten, heißt es in einer Presseinformation von Christian Grascha. Gast im Webtalk ist neben Henrik Probst auch Florian Fechner, einer der weiteren Initiatoren und Lehrkraft an der IGS in Einbeck. Der Webtalk beginnt am Dienstag, 15. Juni, um 20 Uhr – und endet pünktlich um 21 Uhr enden, damit die, die wollen, das Vorrundenspiel Deutschland gegen Frankreich im TV sehen können. Der Webtalk findet via Zoom (!) statt, nicht wie bisher via Skype.

Kreis-Sanierungskonzept für Einbecker Wilhelm-Bendow-Theater?

Der Bauausschuss des Kreistages soll ein Sanierungskonzept für das Wilhelm-Bendow-Theater in Einbeck in Auftrag geben. Ein entsprechender Beschlussvorschlag ist für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gremiums am kommenden Dienstag (25. Mai) nachgereicht worden. Die Landrätin soll beauftragt werden, das Sanierungskonzept erstellen zu lassen, um einen zukunftsfähigen Veranstaltungsbetrieb zu gewährleisten, wie es heißt. Die Kosten für das Konzept sind im Haushalt vorhanden. Wie hoch der Sanierungsbedarf konkret ist und wie hoch entsprechend die Kosten für eine Sanierung, wird erst das Konzept ergeben.

Der bauliche Zustand des Wilhelm-Bendow-Theaters sowie dessen technische Anlagen seien “in die Jahre gekommen” und noch aus der Zeit des Baus in den 1970-er Jahren, heißt es. Die vorhandene raumlufttechnische Anlage könne derzeit technisch nur noch als reine Belüftungsanlage genutzt werden, erläutern die Experten des Kreishauses. Die installierte Klimatisierung sei vor etwa 25 Jahren “wegen des exorbitanten Energieverbrauchs und technischer Ausfälle stillgelegt” worden. Anforderungen des Brandschutzes seien gewachsen. Raumakustik und Behaglichkeit für die Besucher seien zu verbessern. Auch die künftige Entwicklung und die Anforderungen an Events und Veranstaltungen seien zu berücksichtigen, schreibt die Kreisverwaltung. “Diese Herausforderungen erfordern anspruchsvolle Lösungen und müssen objektbezogen analysiert und bewertet werden.” Das Sanierungskonzept soll, wenn dies der Ausschuss in Auftrag gibt, dem Bauausschuss anschließend zur weiteren Beratung vorgelegt werden.

Eingang zum Wilhelm-Bendow-Saal mit Gemälde von Wilhelm Bendow. Archivfoto: Frank Bertram

Nachtrag 25.05.2021: Der Kreis-Bauausschuss hat in seiner Hybrid-Sitzung das Sanierungskonzept einstimmig in Auftrag gegeben. Laut Landrätin Astrid Klinkert-Kittel seien für das Konzept rund 30.000 Euro notwendig. Man habe sich entschieden, die schlechte Lüftungssituation im Saal nicht separat anzugehen, sondern eingebunden in ein Gesamtkonzept für eine Sanierung, sagte die Kreishaus-Chefin.

Wann und wie das Jugendparlament erstmals gewählt werden kann

Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Weg für ein Jugendparlament in Einbeck frei gemacht hatte, soll das Gremium noch vor den Sommerferien erstmals gewählt werden. 14 Mitglieder wird das neue Jugendparlament haben. Jeder oder jede Jugendliche, der oder die zwischen 13 und 17 Jahre alt ist und mit erstem Wohnsitz in Einbeck oder einem Ortsteil gemeldet ist, kann sich zwischen dem 30. April und dem 28. Mai zur Wahl stellen. Was bei der Kandidatur genau zu beachten ist, wird den insgesamt Ende Juni rund 1320 wahlberechtigten Jugendlichen in einem Schreiben mitgeteilt, das auch gleichzeitig als Wahlbenachrichtigung dient und die Zugangsinformationen für die Online-Wahl beinhaltet.

Denn gewählt werden wird ausschließlich online. Der Schüler Tayron März hat die Programmierung der Homepage und der Software für die Online-Wahl übernommen. Hier haben sich mit Lisa Dittmann (Fachleitung Informatik an der IGS Einbeck) und dem IT-Experten Clemens Mickler weitere freiwillige Helfer gefunden, die von der Fachkompetenz und dem Einsatz des Schülers sehr beeindruckt sind und sich für die Idee des Jugendparlaments sofort begeistern ließen. Auch Informatiker des Vereins NerdBridge Einbeck haben angeboten, dem jungen Programmierer in Zukunft beratend zur Seite zu stehen.

Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge, also der Kandidatinnen und Kandidaten, findet am 7. Juni statt. Der Wahlzeitraum für die Online-Wahl wird dann vom 28. Juni bis zum 4. Juli sein. Am 9. Juli soll das Wahlergebnis festgestellt und bekannt gegeben werden. Dann steht fest, wer für die nächsten zwei Jahre die Einbecker Jugendlichen in der Lokalpolitik vertritt.

Darüber hatte zuerst die „Junge Linde“ auf ihrer Internetseite berichtet. Die Stadtjugendpflege Einbeck, die „Junge Linde“ Einbeck und die IGS Einbeck werden als Kooperationspartner die Gründung des Jugendparlaments organisieren und das Parlament politisch und pädagogisch begleiten, wie es heißt. Tags drauf informierte nun auch Stadtjugendpfleger Henrik Probst in einer Pressemitteilung, wie die erste Wahl ablaufen soll. 

„Es ist wirklich schön zu sehen, dass das Vorhaben der Schülerinnen und Schüler auf einen solch fruchtbaren Boden gefallen ist“, lässt sich IGS-Lehrer Florian Fechner zitieren. Es freue ihn sehr, dass die Schülerinnen und Schüler erfahren dürften, dass ihr Einsatz Früchte trage und sie tatsächlich etwas in Einbeck in Gang bringen konnten. Der Wahlpflichtkurs Gesellschaftslehre des 9. Jahrgangs der IGS Einbeck hatte gemeinsam mit Henrik Probst von der Stadtjugendpflege eine Satzung und Wahlordnung für das künftige Jugendparlament verfasst, die der Stadtrat nun im März einstimmig beschlossen hatte. Die „Junge Linde“ ist mitten in den Vorbereitungen für die Einrichtung des Geschäftsstellen-Büros in unmittelbarer Nähe zum Rathaus.

Ein wenig merkwürdig hatte die Diskussion im Stadtrat noch geklungen, als das Alter für Mitglieder des Jugendparlaments mit Blick auf die Schulzeiten auf 19 Jahre verändert werden sollte. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit. In Niedersachsen können bei Kommunalwahlen zum Stadtrat und den Ortsräten alle ab 16 Jahren wählen und ab 18 Jahren auch in diese Gremien gewählt werden. Imgrunde müssten also eher viel mehr junge Menschen gleich direkt für die Räte kandidieren und dann auch gewählt werden, wenn Teilhabe ernst gemeint sein soll.

Das Jugendparlament in Einbeck gibt Jugendlichen in demokratischen Prozessen eine Stimme sowie die Chance, demokratisches Denken und Handeln zu erlernen und zu erleben, lautet das Ziel des neuen Gremiums. Das Jugendparlament soll Jugendliche befähigen, ihre Interessen auszudrücken und den Rat der Stadt Einbeck und die Stadtverwaltung bei Angelegenheiten und Themen zu beraten und zu unterstützen. Die Entwicklung von Kritikfähigkeit und Selbstbestimmung sollen dabei ebenso eine Schlüsselrolle einnehmen wie Partizipation, Mitbestimmung, Freiwilligkeit und wertschätzende Kommunikation, heißt es in der Presseinformation.

Das Einbecker Jugendparlament wird beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht, jedoch ohne Stimmrecht, in die Fachausschüsse des Rates der Stadt Einbeck entsenden. Mit zu entscheiden haben die jungen Menschen also nicht. Und ein Parlament ist das Jugendparlament eigentlich sowieso nicht. Eher ein Jugendrat. Denn auch der Stadtrat ist kein Parlament, Gesetze werden hier nicht beschlossen. Das aber ist konstitutiv für Parlamente, die Legislative. Aber das soll nur eine kurze Randbemerkung sein. Ich wollte nur mal wieder aus meinem Studium der Politikwissenschaften zitieren…

Das Organisationsteam der Jugendparlamentswahl in Einbeck (v.l.): Martin Keil, online dabei Lisa Dittmann und Clemens Mickler, sowie Tayron März, Henrik Probst und Florian Fechner. Foto: Stadt Einbeck

Nachtrag 13.05.2021: Nähere Informationen zur Wahl und zur Bewerbung gibt es nun auf der zukünftigen Internet-Seite des Jugendparlaments www.jupa-einbeck.de.

Auf dem Weg zum Jugendparlament

Einbeck ist auf dem weiten Weg zu einem Jugendparlament einen Schritt weiter, jedenfalls einen kleinen. Der zuständige Fachausschuss des Stadtrates hat gestern einstimmig beschlossen, die Stadtjugendpflege eine Satzung für das erste Einbecker Jugendparlament mit Projektpartnern und den Jugendlichen aus dem Wahlpflichtkurs Gesellschaftslehre der IGS Einbeck entwickeln zu lassen. Im Frühjahr 2021 könnten Jugendliche im Alter zwischen 10 und 17 Jahren dann ihr Parlament wählen.

Neu ist die Diskussion nicht, ob Einbeck entsprechend zum Seniorenrat auch eine gewählte Vertretung von Jugendlichen bekommen sollte. Schon 2014 gab es dazu Ideen, auch und gerade im Zusammenhang mit dem neuen Standort für das Haus der Jugend. Zuletzt gab es Beteiligungsprojekte für Jugendliche, wie etwa für Grundschüler oder aber “Pimp your town” für ältere Jugendliche Ende 2019.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) erinnerte an frühere Vorstöße ihrer Fraktion bei dem Thema Jugendparlament. “Jetzt ist der richtige Zeitpunkt”, befand sie. Die Motivation sei gut, weil die Initiative von Jugendlichen selbst komme. Und das ist der Fall: Im Wahlpflichtkurs Gesellschaftslehre der IGS Einbeck haben sich die Mädchen und Jungen mit dem Kinderrecht auf Partizipation auseinandergesetzt und daraus die Idee eines Jugendparlaments in Einbeck entwickelt. Dafür gab’s schon 2019 den dritten Platz beim Jugendpreis des Landkreises Northeim. IGS-Lehrer Florian Fechner berichtete, dass ein Schüler zurzeit ehrenamtlich das Voting-Tool und die Online-Plattform für das Jugendparlament programmiere, gerade auch dieses Engagement solle man nutzen. Die „Junge Linde“ Einbeck möchte als Kooperationspartner die Gründung des Jugendparlaments unterstützen und später das Parlament politisch und pädagogisch begleiten.

“Toll, dass die IGS Vorreiter ist”, sagte Gitta Kunzi (SPD). Ideen der jungen Leute aus den bisherigen Beteiligungsprojekten wie “Pimp your town” seien ja bislang leider nicht umgesetzt worden, “dann werden Jugendliche mutlos”, kritisierte Kunzi. Das könne durch ein Jugendparlament verbessert werden, denn bei einem stetigen Parlament könnten Themen immer wieder aufgegriffen werden, sagten Stadtjugendpfleger Henrik Probst und IGS-Lehrer Florian Fechner. Bis sie schließlich umgesetzt sind.

Die Planungen sehen vor, dass nach der erarbeiteten Satzung im Frühjahr 2021 eine Wahl für das erste Einbecker Jugendparlament stattfinden kann. Zur Wahl können sich dann alle interessierten Kinder und Jugendlichen im Alter zwischen 10 und 17 Jahren stellen, die entweder ihren ersten Wohnsitz in Einbeck haben oder die eine weiterführende Schule in Einbeck besuchen. Die Kandidaten können sich per E-Mail mit einem kurzen Wahlprogramm bewerben, welches auf der Internetseite des Jugendparlaments vorgestellt wird. Die zwölf Kandidaten mit den meisten Stimmen werden zu Abgeordneten des Jugendparlaments, der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen zum Jugendbürgermeister ernannt. Die Wahl soll auf der Online-Plattform des Jugendparlaments stattfinden.

Schulzentrum: Untermieter-Kooperation

In Anwesenheit zahlreicher Eltern, Lehrer und Schüler der betroffenen Schulen hat der Schulausschuss des Kreistages im bis auf den letzten Platz besetzten Forum der BBS II in Northeim, getagt. Foto: Landkreis Northeim

In Anwesenheit zahlreicher Eltern, Lehrer und Schüler der betroffenen Schulen hat der Schulausschuss des Kreistages im bis auf den letzten Platz besetzten Forum der BBS II in Northeim getagt. Foto: Landkreis Northeim

Ist das ein tragfähiger, in der täglichen Schulpraxis tauglicher Kompromiss? Oder (wieder einmal) nur ein politisches Ausweichen vor klaren, deutlichen, verlässlichen, zukunftsfesten Entscheidungen? Der Kreis-Schulausschuss hat sich bei der Schulentwicklungsplanung für den Bereich Einbeck zwar mit großer Mehrheit auf eine Empfehlung für den Kreistag am 10. März geeinigt. An den Reaktionen in den nächsten Tagen wird man jedoch erst noch sehen, ob die Betroffenen mit der gefundenen Formel leben können. Nach Einigung im Schulausschuss soll die Raumnot der Integrierten Gesamtschule (IGS) dadurch gelöst werden, dass im Gebäude der benachbarten Löns-Realschule Räume im Untergeschoss so umgebaut werden sollen, dass diese auch von der IGS genutzt werden können. Die Politik erwartet außerdem, dass beide Schulen künftig besser kooperieren. Als Kosten für den Umbau waren bereits einmal 1,7 Millionen Euro genannt worden, der Ausschuss hat die Kreisverwaltung aber nochmal aufgefordert, die notwendigen Baukosten schnellstmöglich zu ermitteln. Zwar sollen die Schülerzahlen für IGS und Löns-Realschule nicht formal gedeckelt werden, wie dies eine von der Verwaltung vorgelegte Variante vorsah, wohl aber soll nach dem Willen des Kreis-Schulausschusses die Landrätin den Ausschuss informieren, sobald sich abzeichnet, dass insgesamt mehr als sieben Klassenzüge pro Jahrgang im Schulzentrum beschult werden müssten. Dann will das Gremium erneut über die Situation beraten, waren sich SPD/Grüne und FDP/GfE einig. Aufgelöst werden sollen außerdem die Schulbezirke für die Realschule in Einbeck und die Haupt- und Realschule in Greene, so dass Eltern unabhängig vom Wohnort frei entscheiden können, welche Schule ihr Kind besuchen kann.

Nachtrag 26.02.2017: CDU (cdu-begruesst-einigung-beim-schulentwicklungsplan-17-02-26) und SPD (pm_6_2017_spd_schulentwicklungsplanung) haben in Stellungnahmen die Einigung im Schulausschuss begrüßt.

Nachtrag 14.03.2017: Der Kreistag hat am 10. März den Empfehlungen des Schulausschusses zugestimmt. „Ich hätte mir für den Schulstandort am Hubeweg einen eindeutigeren Beschluss gewünscht, der eine bessere Planung ermöglicht hätte“, erklärte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel mit Blick darauf, dass nun in jedem Jahr geschaut werden müsse, welche Zügigkeit die jeweilige Schule erreiche, denn mehr als eine Siebenzügigkeit insgesamt lasse sich in den Gebäuden nicht umsetzen. In seinem Beschluss zum Schulzentrum Hubeweg in Einbeck hat der Kreistag festgestellt, dass sowohl der IGS Einbeck als auch der Löns-Realschule die Chance zu einer positiven Entwicklung der Schülerzahlen am Standort gegeben werden soll. Teilbereiche der Realschule sollen so umgebaut werden, dass sie von beiden Schulen genutzt werden können. Vor allem das Konzept der integrativen Beschulung soll dabei räumlich berücksichtigt werden. Planungen für den Umbau werden im aktuellen Haushaltsjahr mit 300.000 Euro veranschlagt. Für die Umbaumaßnahmen, die von 2018 bis 2020 durchgeführt werden sollen, werden im Kreishaushalt 1,65 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Sobald sich abzeichnet, dass die Siebenzügigkeit im Schulzentrum am Hubeweg überschritten wird, soll die Landrätin den Kreisausschuss umgehend informieren, um gemeinsam das weitere Vorgehen zu entscheiden. Zusätzlich soll die Schulbezirkssatzung geändert werden, dass die Schulbezirke der Löns-Realschule und der Haupt- und Realschule Kreiensen jeweils das gesamte Gebiet der Stadt Einbeck umfassen.

Schulknoten

Weitere Wortmeldungen vor der Kreis-Schulausschuss-Sitzung am kommenden Montag (20. Februar): Die Frauen-Union in der CDU hat sich heute für den Erhalt von schulischer Vielfalt am Standort Einbeck ausgesprochen. „Dem demografischen Wandel muss begegnet werden, auch mit Maßnahmen, die die Attraktivität des Landkreises untermauern und nicht schwächen”, erklärte Heidrun Hoffmann-Taufall, Vorsitzende der Frauen-Union, in einer Pressemitteilung. “Eine Vielfalt an Schulformen stärkt die weichen Standortfaktoren. Wir brauchen junge Familien, und die suchen ihren Lebensmittelpunkt dort, wo sie ein Bildungsangebot mit Wahlmöglichkeiten vorfinden.“ Planungssicherheit und Wahlfreiheit der Eltern haben für die Frauen-Union im Landkreis oberste Priorität. „Wir sagen Nein zu Schulschließungsüberlegungen aus finanziellen Gründen oder zur Stärkung anderer Schulformen oder Standorte“, erklärte Beatrix Tappe-Rostalski (CDU), Mitglied im Kreis-Schulausschuss. „Einziger Indikator, der eine Schließung von Schulen rechtfertigt, sehen wir in der Einzügigkeit.“

Besonders vehement hatte sich jüngst die Grüne Jugend im Landkreis Northeim für die Schließung der Löns-Realschule ausgesprochen: “Aufschieberitis prägt seit Jahren die Schulpolitik des Kreistages”, heißt es in einer Position des grünen Nachwuchses. “Immer scheint man Angst vor ehrlichen Entscheidungen und der nächsten Wahl zu haben. Der Knoten muss platzen, Kreispolitik muss erkennen, dass sie mit ihrer permanenten Wahlkampfpolitik dem Landkreis schadet. Mit dem Vermeiden klarer Positionen und unehrlichen Aufschiebemanövern ist nur der Politikverdrossenheit gedient.” Die Einbecker Schullandschaft biete derzeit vier Möglichkeiten, den Realschulabschluss zu machen: Löns-Realschule, IGS, Goetheschule-Gymnasium, Haupt- und Realschule Greene. “Hier herrscht Luxus, der den Rest des Landkreises auch finanziell belastet”, meinen die Grünen-Jugendlichen. Sie möchten die Löns-Realschule schließen, damit die benachbarte IGS in dem Gebäude die notwendigen Räume erhalten kann. “Die Schüler der Löns-Realschule könnten dann sowohl auf die IGS als nach Greene wechseln, was den Schulstandort Kreiensen-Greene langfristig stärken würde.” Die IGS-Neubau-Alternative für 7,1 Millionen Euro sei keine, der Kreis habe dieses Geld nicht. Die Grüne Jugend fordert von den Kreistagsabgeordneten ein Bekenntnis zur IGS, für die sich schließlich der Kreistag der vergangenen Wahlperiode mehrheitlich entschieden habe. Allen voran die Einbecker Kommunalpolitiker müssten sich “der Luxussituation bewusst werden, über ihren Schatten springen” und bereit sein, eine Lösung zu finden, die für den gesamten Landkreis fair und tragbar sei. “Einen Schulkrieg im Hubeweg auszusitzen, ist keine Schulpolitik. Kreistagsabgeordnete sollten in der Lage sein, über Gemeindegrenzen hinaus zu denken”, meinen die Grünen-Jugendlichen.

Die Einbecker Grünen hatten zuvor noch eine Fusion der Realschulen favorisiert, um im Realschulgebäude in Einbeck Raummöglichkeiten für die wachsende IGS zu schaffen.

Zuletzt hatte sich bereits der Stadtelternrat Einbeck in einer ausführlichen Stellungnahme für eine Schulvielfalt in Einbeck ausgesprochen.

Von SPD und Grünen aus dem Kreistag, der am 10. März über die Schulentwicklungsplanung entscheiden will, sind bislang keine Positionierungen bekannt.

Nachtrag 19.02.2017: Die Einbecker Grünen haben in einem von ihrem Ortsverbandsprecher Dr. Ewald Hein-Janke unterzeichneten Leserbrief ihre Position gegen Schulschließungen noch einmal deutlich gemacht (Worlaut: gruene-180217-lb-hein-janke-schulschliessungen): “Das Wachstum der IGS darf (…) nicht zur Verdrängung der Realschule führen.Wenn trotz umgelenkter Schülerkontingente der Raum in Einbeck für beide Schulen nicht reichen sollte, müsste notwendiger Weise in Einbeck angebaut werden, wie es der Elternrat verlangt. Das wäre eine sinnvolle Investition, die auch politisch vertretbar wäre, zumal für die IGS bisher – außer der neuen Mensa – keine größeren Baumaßnahmen erforderlich waren.”

Schulplanung: Deckel drauf und gut?

Symbolfoto Archiv.

Symbolfoto Archiv.

Die Debatte über Veränderung im Schulzentrum Einbeck gewinnt an politischer Fahrt. Weil die wachsende Integrierte Gesamtschule (IGS) zusätzliche Räume benötigt, ist die Löns-Realschule in Gefahr geschlossen zu werden. Vor der nächsten Sitzung des zuständigen Kreis-Schulausschusses (20. Februar) hat die Northeimer Kreisverwaltung jetzt eine neue, vierte Variante für eine mögliche Lösung vorgelegt; im November war die Angelegenheit zunächst vertagt worden, neue Unterlagen und Stellungnahmen wurden eingeholt. Das Kreishaus schlägt “nach eingehender Prüfung aller Argumente” jetzt vor, die Schülerzahlen zu deckeln (schulzentrum-lk-schulausschuss-070217). Die IGS soll als vierzügig, die Realschule als dreizügig festgeschrieben werden. Dadurch könnten die beiden Schulgebäude des Schulzentrums am Hubeweg gemeinsam von beiden Schulen genutzt werden. Um das umzusetzen, sieht die Kreisverwaltung notwendige Umbaukosten von rund 1,7 Millionen Euro, vor allem durch Umbauten in der Löns-Realschule. Bei bisherigen Überlegungen war immer von einer fünfzügigen IGS ausgegangen worden.

Die Stadt Einbeck findet es in ihrer Stellungnahme “diskussionswürdig”, eine gemeinsame Realschule einzurichten, bei der den Eltern freistehe, welchen Standort (Einbeck oder die Haupt- und Realschule in Schulzentrum in Greene) sie wählen wollen. Voraussetzung dafür sei aber ein geringerer Raumbedarf der IGS am Schulzentrum Hubeweg, schreibt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Die Rathauschefin bringt in ihrer vom 3. Januar stammenden Stellungnahme eine Containerlösung ins Spiel, um die IGS-Raumprobleme zu überbrücken. Die Kreisverwaltung hat diese inzwischen durchgerechnet: 180.000 Euro pro Jahr würde eine Miete der notwendigen Container kosten, ein Kauf würde mit mindestens 480.000 Euro zu Buche schlagen. “Falls dies keine Option darstellen sollte, plädieren wir als Stadt Einbeck für einen Erweiterungsbau am Standort Einbeck, um beiden Schulformen – IGS und Realschule – im Schulzentrum am Hubeweg Raum zu geben”, schreibt Michalek. Die Kosten für einen Anbau hatte die Kreisverwaltung auf mindestens sieben Millionen Euro taxiert.

Der Schulelternrat der IGS Einbeck spricht sich in seiner vom 3. Januar stammenden Stellungnahme – wenig überraschend – für eine Schließung der Löns-Realschule aus, das würde die Probleme lösen, den Realschulstandort in Greene stärken, ein dreigliedriges Schulangebot im Stadtgebiet bleibe erhalten, teure Neubauten seien nicht notwendig. Ähnlich liest sich die Stellungnahme der IGS-Schulleitung, die einer IGS-Außenstelle in Greene vor allem aus pädagogischen Gründen eine klare Absage erteilt. IGS-Schulleiterin Sandra Meusel zweifelt außerdem an, dass ein Anbau an die IGS in der notwendigen Zeit realistisch ist. Planung und Bau würden länger dauern. “Ein Anbau wäre nicht rechtzeitig umsetzbar und allein durch die entstehenden Kosten kaum vermittelbar”, schreibt die Schulleiterin.

Der CDU-Kreisverband Northeim lehnt nach Ortsterminen in beiden Schulen eine Auflösung der Realschule ab. Nur weil die IGS ein Raumproblem habe, könne das nicht zu einer existenziellen Frage für die Löns-Realschule werden, meinen die Christdemokraten laut einer Pressemitteilung. Die CDU sieht keinen Grund, die erfolgreiche Realschule “den bildungspolitischen Ambitionen einer Kultusministerin hin zu einer Einheitsschule als ersetzende Schulform zu opfern”. Die rot-grüne Mehrheit im Kreistag sei lange Zeit unehrlich gewesen, weil man den tatsächlichen Investitions- und Raumbedarf klein gerechnet habe. Kurz nach der Kommunalwahl lege nun die Kreisverwaltung einen Schulentwicklungsplan mit gravierenden Veränderungen der Einbecker Schullandschaft vor, zeigt sich die CDU überrascht vom Tempo. “Da drängt sich der Verdacht taktischer Erwägungen auf: Wenn es zu solchen drastischen Einschnitten wie eine Schulauflösung kommt, ist man offensichtlich an einem großen Abstand zum nächsten Wahltermin interessiert.” Die Christdemokraten halten es für wichtig, dass auch langfristig ein interessantes und erreichbares Angebot verschiedener Schulformen in Einbeck erhalten bleibt und die Schüler und deren Eltern eine richtige Auswahl haben. Ein “theoretisches Realschulangebot in Greene” hält die CDU nicht für ausreichend, weil es für interessierte Schüler aus der Kernstadt durch ÖPNV nicht erreichbar sei. Die jüngsten Stellungnahmen der FDP und auch der Einbecker Grünen mit einem Bekenntnis zur Löns-Realschule stimmen die CDU optimistisch, dass zeitnah eine Lösung für eine gemeinsamen Raumnutzung durch IGS und Realschule am Hubeweg gefunden wird, die auch das Schulzentrum Greene mit einbezieht.

Die Einbecker Grünen hatten sich dafür ausgesprochen, die Probleme dadurch zu lösen, die Löns-Realschule mit der Haupt- und Realschule Greene zu verschmelzen. So gebe es weiterhin eine Realschule als Angebot im Bereich des gesamten Einbecker Stadtgebietes. „Wir können uns nicht auf einen einzigen Standort festbeißen,“ erklärt Grünen-Ratsmitglied Hans-Joachim Nehring (Einbeck). Auf die Dauer werde man zwei Realschulen im Stadtgebiet nicht halten können, aus demographischen und auch aus Kostengründen nicht, meinen die Grünen. „Um allen Interessen gerecht zu werden, kann die Lösung nur darin bestehen, beide Schulen zu einer mit zwei Standorten zu verschmelzen”, sagte Ortsverband-Sprecher Dr. Ewald Hein-Janke. Die Schule könne dann selber entscheiden, welche Klassen wo unterrichtet werden. Auf diese Weise werde sichergestellt, dass Greene nicht ausgetrocknet werde und andererseits in Einbeck Räume an die IGS abgegeben werden könnten, ohne dass es deswegen zu Konflikten käme, meint Grünen-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartels laut einer Pressemitteilung.

Screenshot 07.02.2017

Screenshot 07.02.2017

In ungünstigen Zeiten ist jetzt eine Personalie der Löns-Realschule bekannt geworden: Wie die Schule auf ihrer Internetseite schreibt, hat Schulleiterin Claudia Miehe zum Halbjahreswechsel die Leitung abgegeben, um sich “neuen Tätigkeitsfeldern in der Landesschulbehörde zuzuwenden”, wie es heißt. Sie war seit 2003 Rektorin. Zunächst gibt es eine dreiköpfige kommissarische Schulleitung.

Nachtrag 09.02.2017: Auch die Löns-Realschule und die Haupt- und Realschule Greene hatten in Stellungnahmen im Januar gegenüber dem Landkreis Position bezogen. Die HRS Greene bevorzugt darin Variante 2, also die Auflösung der Realschule in Einbeck, die ihren Standort Greene stärken würde. Dadurch würden jede Schulform im Stadtgebiet und ein vielfältiges Schulangebot für Eltern und Kinder erhalten bleiben. Die Stellungnahme der Löns-Realschule wendet sich frontal gegen die IGS. Es sei unglaublich, dass es Schulschließungen geben solle, um einer anderen Schulform bessere Arbeitsbedingungen zu ermöglichen, heißt es dort. Dadurch werde zudem der freie Elternwille ausgehebelt. Und das geschehe nicht aus nachvollziehbarem Grund, sondern nur, damit eine Schulform, die von einer Partei bevorzugt werde, endlich bessere Schülerzahlen bekomme, die bislang ausgeblieben seien. “Wir haben daher den Eindruck, dass es nicht um die Lösung eines Raumproblems geht, sondern nur darum, der IGS endlich die Schüler zukommen zu lassen, die sie aus eigener Kraft nicht gewinnt”, heißt es in der Stellungnahme des Schulvorstandes der Löns-Realschule, die sich für eine Anbau-/Containerlösung für die IGS-Raumprobleme ausspricht. Der Schulentwicklungsplan des Landkreises verdiene seinen Namen nicht: “Hier wird nicht entwickelt, hier soll abgewickelt werden. Ein unliebsamer Konkurrent soll verschwinden, um der IGS endlich zum Erfolg zu verhelfen.”

Realschule in Gefahr?

Bislang hatten die Pläne nur für wenig öffentlichkeitswirksames Erstaunen gesorgt: Eine überraschte Bürgerwortmeldung in der Einwohnerfragestunde des städtischen Schulausschuss Anfang Dezember, während der Schulausschuss des Kreistages die Angelegenheit Ende November mehr oder weniger kommentarlos erstmal vertagt hatte. Dabei hatten die Pläne, die mit der “Schulentwicklungsplanung des Landkreises Northeim für die allgemein bildenden Schulen, Sekundarbereiche I und II” von der Kreisverwaltung da vorgelegt worden waren, durchaus Brisanz. Denn eine Variante für die Platz suchende Integrierte Gesamtschule am Hubeweg in Einbeck lautet da: Schulaufhebung der Löns-Realschule. Mit anderen Worten: Schließung der Löns-Realschule. Für die nächste Ratssitzung am 8. Februar in Einbeck haben heute CDU und FDP in einer durchaus bemerkenswerten Allianz eine Resolution vorgelegt. Ob diese der Stadtrat mehrheitlich oder gar einstimmig beschließen wird? Das wird spannend, CDU und FDP allein haben keine Mehrheit, findet sich also nicht noch ein weiterer Bündnispartner, fällt die Resolution durch. Steht G³? Oder gehen bei dieser Schul-Appellation (die ja faktisch nichts verhindern kann, außer Aufmerksamkeit zu erregen) die grün-gelben-Genossen der jüngst erst besiegelten Gelb-Grünen-Gruppe bereits erstmals inhaltlich getrennte Wege (weil den Grünen die IGS dann doch eher am ideologischen Herzen liegt)?

Eine vielfältige und qualitativ hochwertige Schullandschaft in unserer Stadt ist die Basis für eine gute Ausbildung unserer Kinder”, heißt es in dem vorgelegten Resolutionsentwurf. “Die Löns-Realschule ist eine Qualitätsschule, die ihre pädagogische Leistungsfähigkeit seit Jahrzehnten kontinuierlich unter Beweis gestellt hat. Der Rat der Stadt Einbeck spricht sich für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt dafür aus, dass die Löns-Realschule als eigenständige Schulform am jetzigen Standort mit einer guten Perspektive für die Zukunft erhalten bleibt.”

“Das machen wir keinesfalls mit”, erklärte CDU-Ratsfraktionschef und Kreistagsabgeordneter Dirk Ebrecht heute zur Schließungsoption. “Wir haben immer gesagt, dass wir eine vielfältige und hochwertige Schullandschaft für Einbeck wollen. Dass nun einer möglichen räumlichen Erweiterung der IGS die Löns-Schule zum Opfer fallen soll, ist ein Unding.”

Dem Kreis-Schulausschuss hatten Ende November drei Varianten vorgelegen, um den Bedarf an weiteren Räumen in der zurzeit 326 Schüler besuchenden IGS zu befriedigen: Außenstellen-Lösung, Aufhebung der Löns-Realschule oder Anbau bei der IGS. Denn ab dem Schuljahr 2018/19 steht kein Raum für den neu aufzunehmenden Jahrgang mehr zur Verfügung. Für die IGS Einbeck könnte in der Haupt- und Realschule Kreiensen im Schulzentrum Greene ab dem Schuljahr 2018/19 eine Außenstelle für zwei Jahrgänge eingerichtet werden, wenn die HRS Kreiensen zum Schuljahr 2017/18 aufgehoben wird. Würde das Kreiensen klaglos akzeptieren? Wohl kaum. Bei der Anbau-Variante wäre an das Gebäude der IGS Einbeck für die fehlenden zwei Jahrgänge ein zweigeschossiger 3000-Quadratmeter-Anbau zu errichten, der von den Experten der Kreisverwaltung grob geschätzt voraussichtlich 7,1 Millionen Euro kosten würde (die der Landkreis Northeim nicht hat). Entstehen würden für das Geld zehn allgemeine Unterrichtsräume, vier Gruppenräume, zwei Lehrerstationen, sechs Fachunterrichtsräume mit Aufenthaltsräumen, Toiletten, Putzräume. Bis ein solcher Anbau stehen würde, würden jedoch zwei Jahre ab Kreistagsbeschluss vergehen.

Gegen eine Außenstellen-Lösung hat sich die Schulleiterin der IGS ausgesprochen, eine erfolgreiche Schule dürfe nicht auseinander gerissen werden. Die Leiterin der Löns-Realschule gab dem Kreis-Schulausschuss mit auf den Weg, dass die Raumproblematik bereits seit Errichtung der IGS 2014 bekannt sei. Es könne nicht sein, dass wegen der dort bestehenden Raumnot eine andere, erfolgreiche Schule aufgelöst werde. Die Löns-Realschule wachse, deshalb könne sie auch die Prognose der Kreisverwaltung mit bereits ab 2017/2018 sinkenden Schülerzahlen nicht nachvollziehen. Das Problem müsse dort gelöst werden, wo es entstehe, nämlich im Gebäude der Integrierten Gesamtschule. Bis zur nächsten Schulausschuss-Sitzung des Kreistages (20. Februar) ist die Landrätin auf Anregung der CDU beauftragt, die Daten zu den Schülerprognosen näher zu erläutern und Stellungnahmen der Schulen sowie der Stadt Einbeck einzuholen.

Begrüßung

Haben die Mensa der IGS in Einbeck eröffnet (v.l.): Christa Markert von der Landesschulbehörde, Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer, IGS-Schulleiterin Sandra Meusel, Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und Nadine Seifert-Doods, Vorsitzende des Kreistags-Schulausschusses.

Haben die Mensa der IGS in Einbeck eröffnet (v.l.): Christa Markert von der Landesschulbehörde, Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer, IGS-Schulleiterin Sandra Meusel, Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und Nadine Seifert-Doods, Vorsitzende des Kreistags-Schulausschusses.

Mit der Begrüßung ist das bei Feierstunden so eine Sache. Schnell kann man sich da protokollarisch verheddern, wenn man es besonders gut machen und alle namentlich und inklusive Funktion, Titel und Amt begrüßen möchte. Vor Jahren schon habe ich bei Gildentagen der Kreishandwerkerschaft die minutenlange Arie der Ehrengäste-Begrüßung mit deutlichen Worten kritisiert, stehen doch an diesem Tag eigentlich die jungen Handwerker im Mittelpunkt (und die wurden nur sehr knapp begrüßt). Mittlerweile ist dort die Willkommensrede übrigens deutlich kürzer, eine Liste der anwesenden Ehrengäste liegt aus für diejenigen, die es interessiert. Die Redner bei der Einweihung der neuen Mensa an der Integrierten Gesamtschule (IGS) in Einbeck hatten auch so ihre Mühe, alle Ehrengäste namentlich ohne Haspler willkommen zu heißen, gottlob brachten es einige beim vierten oder fünften Grußwort auf die Formel, dass schon die Vorredner alle begrüßt hätten, die Rang und Namen haben. Erschwerend hinzu kommt ja neuerdings bei Landkreis-Vertretern, dass nicht mehr schlicht ein Landrat begrüßt werden kann, sondern nicht minder willkommene Gäste mit längeren Funktionstiteln, beispielsweise Erster Kreisrat, Kreistagsvorsitzender, Vorsitzende des Schulausschusses. Ich finde ja nach wie vor, dass es ausreichend ist, eine Rede mit “Meine Damen und Herren” zu begrüßen, allenfalls noch vorausgeschickt um ein “Frau Bundeskanzlerin” oder “Frau Ministerin”. Das verkürzt manchmal Feierstunden wie auch Sitzungen ungemein.

Ein diplomatischer Ritt auf der Rasierklinge war da schon eher die Begrüßung bei der IGS-Mensa-Feierstunde durch den didaktischen Leiter der Schule, Sascha Mroß. Es sei schade, sagte er, dass die Bürgermeisterin der Stadt Einbeck es wieder nicht geschafft habe, teilzunehmen. Dr. Sabine Michalek war bereits bei der Eröffnung der IGS vor einem Jahr nicht dabei gewesen. Damals hatte Alexander Kloss (SPD) als ehrenamtlicher Stellvertreter die Rathauschefin vertreten, diesmal war es an Beatrix Tappe-Rostalski (CDU), die Grüße von Rat und Verwaltung zu überbringen. Sie tat das eloquent wie stets und würdigte die Mensa als einen Ort der Begegnung, an dem nicht allein gegessen werde. Auch ich habe das Fehlen der Bürgermeisterin bei der IGS-Eröffnung 2014 kritisiert. Es jetzt aber bei jeder Gelegenheit zu erwähnen, dass es die Bürgermeisterin wieder nicht geschafft habe, ist diplomatisch suboptimal und macht einen Besuch der Rathauschefin bei nächster passender Chance nicht gerade leichter – und in der Zukunft auch nicht wahrscheinlicher. Zumal in diesem Fall heuer kein Paralleltermin bekannt ist (im September 2014 weihte Dr. Sabine Michalek lieber eine Straße ein) und die jetzige Abwesenheit ganz schlichte andere Gründe haben kann…

Später begrüßte Mroß dann noch nachgeschoben den CDU-Kreistagsfraktionschef Heiner Hegeler namentlich, bei der ersten Begrüßung der Ehrengäste hatte er ihn nicht genannt. Oder übersehen, saß doch der Christdemokrat nicht wie die SPD-Granden in der ersten Reihe. Und auch nicht in der zweiten Reihe, sondern weiter hinten.

Ein Rätsel für manche löste bei der Feierstunde übrigens die anwesende Kultusministerin persönlich, nachdem sie mehrmals “liebe Sandra” zur Schulleiterin Sandra Meusel gesagt hatte. Sie nenne beileibe nicht jede Schulleiterin in Niedersachsen beim Vornamen, schmunzelte die Sozialdemokratin. Man duze sich, klärte Frauke Heiligenstadt auf, weil sie wie Sandra Meusel aus Gillersheim komme und noch dazu die Gärten aneinander grenzen.

Grüße, 2015!

Sie sind bislang äußerst selten literarische Perlen oder originell verpackte Pretiosen gewesen, rechtzeitig offeriert zum Christfest und meistens schon Anfang Dezember entworfen, sie sind eher Pflichtübungen und mehr oder weniger kurz oder ausführlich geschrieben, lesenswert oder langweilig verfasst: die jährlichen Grußworte von Hauptverwaltungsbeamten in den Rathäusern zu Weihnachten und zum Jahreswechsel. Viele werden die guten Wünsche zur Kenntnis nehmen, den Inhalt des Grußwort-Textes aber schnell wieder vergessen. So sie ihn denn überhaupt lesen.

Die Einbecker SPD hat das jüngste Grußwort von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) am zweiten Tag des neuen Jahres zu einer ersten verbalen Frontal-Attacke im Jahr 2015 genutzt. Den Weihnachtsfrieden wollten die Genossen dann wohl doch nicht stören.

Und so zeigen sich Partei und Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Pressemitteilung (Wortlaut: SPD PM Grussworte) enttäuscht von den Grußworten der Einbecker Bürgermeisterin (Wortlaut: Grußwort Bürgermeisterin Einbeck 2014_15). Da half auch Michaleks, wie ich finde, gelungene Formulierung zu Beginn (“Gesundheit lässt sich nicht in Geschenkpapier wickeln und unter den Christbaum legen. Auch Glück kann man nicht kaufen”) nichts, die SPD hätte es gerne politischer gehabt. Die Bürgermeisterin drücke sich vor Tatsachen, als Christdemokratin habe Michalek Chancen vertan, finden die Sozialdemokraten. Kurzsichtig und ideologisch eingefärbt sei das Grußwort gewesen, wenn beispielsweise die PS-Speicher-Eröffnung oder die Freigabe einer sanierten Ortsdurchfahrt, bezahlt von anderen, in den Mittelpunkt gestellt werde.

Und sie haben mit einigen Anmerkungen durchaus recht: Kein Wort von der Einbecker Rathauschefin zu einer neuen Schule, die 2014 in Einbeck eröffnet wurde. Schon mit ihrem Fernbleiben bei der Eröffnung habe die Bürgermeisterin der IGS die kalte Schulter gezeigt, meint die SPD. Kein Wort auch zum Neustädter Kirchplatz, einem der zentralen Innenstadt-Projekte der abgelaufenen Monate.

Vor allem aber: Keine deutlichen Worte zur Betreuung und zur aktuellen Situation von Menschen, die Zuflucht in Deutschland suchen und auch in Einbeck finden sollen, ärgern sich die Sozialdemokraten. “Mit dem Ausblenden der Flüchtlingsproblematik hat das christdemokratische Stadtoberhaupt auch versäumt, diesen ehrenamtlich Tätigen gebührend zu danken”, erklärt die SPD, viele engagierten sich bereits heute freiwillig. Am 13. Januar trifft sich erstmals ein Runder Tisch dazu in Einbeck – die ursprüngliche Initiative inklusive Ausschuss-Sondersitzung im Oktober kam im vergangenen September von der SPD. Und die Partei der Bürgermeisterin, so die Sozialdemokraten, habe die zeitige Entwicklung eines Konzeptes verweigert.

Es gibt bessere (Bad Gandersheim 2014 Grußwort zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel) und schlechtere (Northeim 2014 Grußwort zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel) Beispiele für gelungene Grußworte im Landkreis Northeim – und bisweilen ist das natürlich auch ein gutes Stück Geschmackssache.