Neustädter Kirchplatz: Bauarbeiten verzögern sich und werden deutlich teurer

Die seit Tagen herrschende Ruhe auf dem eigentlich als Baustelle ausgewiesenen Neustädter Kirchplatz hat Ratsmitglieder zu mehreren Fragen in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gebracht. Da die Sitzung ohnehin mit kurzer Pause gut vier Stunden dauerte, wurden die schriftlichen Anfragen von Ratsmitgliedern schriftlich beantwortet und nicht mündlich vorgetragen. Im Kern ergibt sich aus den Antworten der Verwaltung jedoch eindeutig: Weil das Granitsteinpflaster aus China nicht an Land kommt und die Preise förmlich explodieren, verzögern sich die Bauarbeiten und werden unter dem Strich deutlich teurer.

Baustelle Neustädter Kirchplatz mit Informationstafel und Stromhäuschen, das in den neuen Pavillon integriert werden soll.

Gefragt hatten Rolf Hojnatzki (SPD) und Albert Eggers (CDU) nahezu identisch. Weil das Granitmaterial für den noch anstehenden Ausbau der Papenstraße aus China geliefert wird, ist die Baustelle am Neustädter Kirchplatz stark von dem zurzeit in der Corona-Pandemie knappen Frachtraum für Waren aus Asien sowie von der jüngsten Blockierung des Suezkanals betroffen, schreibt die Verwaltung. Derzeit habe auf der Baustelle eine Pause eingelegt werden müssen, weil das Pflaster für die Papenstraße fehle. Das Natursteinmaterial werde voraussichtlich so geliefert, dass der Ausbau der Papenstraße Anfang August begonnen werden könne.

Durch die Steigerung der Kosten bei den Seeraten für den Transport des Granitpflasters um das Neunfache hat das Rathaus nach eigenen Angaben die Ausschreibung für die Arbeiten auf dem Platz im Moment nicht forciert. Allein durch die gestiegenen Frachtkosten sei mit Mehrkosten in Höhe von rund 150.000 Euro zu rechnen. Das beauftragte Büro Planorama erarbeitet derzeit eine aktuelle Kostenschätzung. “Die Kosten für den Platzbereich werden sich auf jeden Fall durch die dramatische Steigerung der Transportkosten für das Granitpflaster und die Steigerung der Baupreise im letzten Jahr erheblich erhöhen”, schreibt das Rathaus in der Antwort auf die Anfragen der Ratsherren.

Die Baugenehmigung für den Pavillon liegt vor und die Ausschreibung der Rohbauarbeiten läuft zurzeit. Mit den Bauarbeiten soll Anfang September begonnen werden. Der Straßenbau in der Hullerser Straße und der Benser Straße ist bis auf den westlichen Gehweg abgeschlossen. Der Abschluss der Gesamtmaßnahme, zu der auch noch ein gespendeter Brunnen auf dem Platz gehört, ist im nächsten Jahr geplant.

Die derzeit beauftragte Bausumme beläuft sich laut Stadtverwaltung auf rund 1,23 Millionen Euro. Zurzeit gebe es einen Nachtrag in Höhe von 36.714,63 Euro. “Die Kosten bewegen sich im Moment im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets”, heißt es aus dem Rathaus. “Für die Ausführung des Platzbereiches muss allerdings mit erheblichen Kostensteigerungen gerechnet werden.”

Neue Fahrbahnmarkierungen auf der Benser Straße in Richtung Löwenkreuzung.

FDP/Grüne: Möncheplatz-Pflaster auch für Neustädter Kirchplatz nehmen

FDP und Grüne im Einbecker Stadtrat möchten das Pflaster, das vor wenigen Wochen an der neuen Haltestelle am Möncheplatz verlegt worden ist, auch auf dem Neustädter Kirchplatz verwenden. Einen entsprechenden Antrag hat die Gelb-Grüne-Gruppe für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses gestellt. Die Kostenersparnis möchten FDP/Grüne dafür nutzen, Luftfiltergeräte für Schulen zu kaufen.

Wird die neue Pflasterung am Möncheplatz zum Vorbild für den Neustädter Kirchplatz?

“Wir haben einen guten Eindruck von der Bushaltestelle am Möncheplatz”, schreibt FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder. “Die Pflasterung ist hinreichend gut, zweckmäßig und benutzerfreundlich. Vor allem begrüßen wir die gute Passierbarkeit auch für Gehbehinderte.”

Gelb-Grün hat sich bei der ausführenden Baufirma erkundigt und 35 Euro pro Quadratmeter Pflasterung auf dem Neustädter Kirchplatz genannt bekommen, inklusive Lieferung und Verlegung. Die Steine seien für eine Belastung von 12 Tonnen Achslast zugelassen, heißt es von Gelb-Grün.

Das bislang für den Neustädter Kirchplatz geplante Pflaster aus China habe eine grobere Oberfläche und koste etwa 125 Euro pro Quadratmeter, erklärte Dr. Reinhard Binder. In der groberen Oberfläche sehe man keinen wesentlichen Vorteil, der Transport aus China sei dagegen das falsche ökologisches Signal.

Laut Rechnung der Gelb-Grünen-Gruppe ergibt sich für die 2100 Quadratmeter des Neustädter Kirchplatzes die Summe von 262.500 Euro. Bei dem Möncheplatz-Pflaster wären das nur 73.500 Euro. Die Differenz in Höhe von rund 189.000 Euro beantragt die Gelb-Grüne-Gruppe, haushalterisch für eine Beschaffung von Luftfiltergeräten in den Schulen einzusetzen.

Zuletzt hatte sich die SPD für das neue Pflaster des Neustädter Kirchplatzes interessiert, vor allem die Belastbarkeit war bei ihrer Anfrage von Interesse, um den Platz auch beispielsweise mit Bühnen für Feste nutzen zu können. Ob dafür 12 Tonnen Achslast genügen würden, ist zunächst unklar. Bislang soll der Platz für das zeitweise Befahren von maximal 40 Tonnen ausgelegt werden.

Neues Pflaster am Möncheplatz in Einbeck.

Nachtrag 28.01.2021: Der Verwaltungsausschuss hat den Antrag laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mehrheitlich abgelehnt. Zur Begründung teilte sie mit, dass im Bauausschuss die Beschlüsse zum Pflaster bereits gefasst, die Steine bei einer Bemusterung gemeinsam ausgesucht und einige der Pflastersteine inzwischen auch bereits bestellt worden seien. Die Arbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz werden abhängig von der Witterung voraussichtlich in der zweiten März-Hälfte fortgesetzt. Zunächst werden dann die Hullerser Straße und Benser Straße fertiggestellt, berichtete Projektleiter Thomas Kreykenbohm auf Anfrage. Danach wird der Ausbau der Papenstraße beginnen.

Neustädter Kirchplatz: SPD fragt zu Pflaster und Belastbarkeit

Wie belastbar wird das Pflaster des Neustädter Kirchplatzes sein? Erlaubt es eine vielfältige Nutzung, zum Beispiel mit Fahrgeschäften oder Bühnenaufbauten? Und woher stammt das Pflaster, das verlegt werden soll, ist dieses fair gehandelt oder durch Kinderarbeit oder Zwangsarbeit entstanden? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat an die Bürgermeisterin gewandt. Bei der Vorstellung des Pflasters während eines Ortstermins vor zwei Wochen waren bei den Sozialdemokraten Widersprüche und Zweifel an der immer propagierten vielseitigen Nutzbarkeit des Platzes entstanden. Die Antworten aus dem Rathaus sind eindeutig: Der Platz wird so gebaut und belastbar sein, dass eine Nutzung durch Bühnen und Fahrgeschäfte möglich sein wird, das Pflaster stammt zwar aus China, ist aber fair gehandelt. Und der Neustädter Kirchplatz soll ja gerade ein multifunktionaler Platz sein, auf dem neben dem Parken auch mal eine Eulenfest-Bühne stehen kann oder andere Märkte und Kulturveranstaltungen stattfinden.

Die SPD-Fraktion bezog sich bei ihren elf detaillierten Fragen auf meine Berichterstattung im Februar über den einstimmigen Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses zur Neugestaltung des Platzes. Damals hatten die Planer gesagt, die Tragschichtenstärke werde aus Kostengründen gegenüber dem Entwurf aus dem Architektenwettbewerb reduziert, aber immer noch ausreichend sein für Bühnen und Fahrgeschäfte. Beim Ortstermin vor zwei Wochen, bei dem das Pflaster vorgestellt wurde, waren bei den Sozialdemokraten daran Zweifel und Widersprüche aufgetaucht. Eine Belastung sei fraglich und problematisch, vermutete die SPD jetzt – und stellte ihre Fragen.

Dem ist jedoch nicht so. Wie Projektleiter Thomas Kreykenbohm auf meine Anfrage erklärte, ist die Tragfähigkeit ausreichend, um sowohl das Parken als auch die Nutzung von Schwerlastverkehr, beispielsweise für Fahrgeschäfte, zuzulassen. Das temporäre Befahren von Schwerlastverkehr bis 40 Tonnen sei möglich. Zur Reduzierung der Kosten um etwa 25.000 Euro und aus fachlicher Sicht im Rathaus soll auf den Einbau einer bituminösen Tragschicht verzichtet werden, erklärte Kreykenbohm. Stattdessen werde aber in Teilbereichen der Schotterunterbau verstärkt.

Wenn das Pflaster aus Asien stamme, habe die SPD Fragen nach der Einhaltung von Arbeitsnormen, heißt es in der Anfrage der Ratsfraktion. Nach Auskunft aus dem Rathaus habe sich die ausgewählte Lieferfirma Besco GmbH aus Berlin den „Fair Stone“-Standards verpflichtet, teilte mir dazu Thomas Kreykenbohm mit. Diese Standards umfassten die Einhaltung der Kernarbeitsnormen (u.a. ohne Kinder- und Zwangsarbeit), Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit der Arbeiter und die Anpassung an aktuelle Umweltschutzmaßnahmen. Um diese vertraglich festgelegten Standards vom Steinbruch bis zum fertigen Produkt zu gewährleisten, gebe es unabhängige Kontrollen (u.a. TÜV Rheinland).

Das Granit-Natursteinpflaster kostet rund 275.000 Euro. Wenn, wie von der SPD nachgefragt, statt Steinen aus Asien Pflaster aus EU-Staaten verwendet würde, würden sich diese Kosten verdoppeln, erklärte Projektleiter Thomas Kreykenbohm. Bei einem Betonsteinpflaster, wie es derzeit an der Bushaltestelle am Möncheplatz verlegt worden sei, wären laut Kreykenbohm dagegen lediglich rund 100.000 Euro zu veranschlagen.

Die Bauarbeiten auf den Straßen rund um den Neustädter Kirchplatz laufen.

Nachtrag 03.12.2020: Bei der Feststellung der Tagesordnung der Ratssitzung vermisste gestern die SPD ihre schriftliche Anfrage an die Bürgermeisterin auf der Tagesordnung. “Wir hätten dazu auch noch ein paar Nachfragen”, sagte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki. Baudirektor Joachim Mertens verlas daraufhin die elf Fragen und Antworten zu dem Komplex, die Grundlage für die obige Berichterstattung waren. Nachfragen stellte die SPD dann keine mehr.

Neustädter Kirchplatz einstimmig

So sieht der Neustädter Kirchplatz aktuell aus. Das ehemalige Gemeindehaus aus Waschbeton ist bereits verschwunden, jetzt folgt noch die unterirdische WC-Anlage.

Der Neustädter Kirchplatz wird ein Natursteinpflaster mit umlaufenden Betonplatten-Gehwegen in Natursteinoptik erhalten, die gut begehbar und von Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen befahrbar sein sollen. Außerdem werden auf dem eigentlichen Platz zusätzliche 23 Parkplätze entstehen, allerdings nur temporär, also zu bestimmten Zeiten nutzbar. Dies hat der Bauausschuss einstimmig empfohlen. „Das ist ein super Ergebnis“, freute sich Andreas Filipps (SPD). Man bekomme einen Multifunktionsplatz, den man immer gewollt habe. Die SPD hatte sich zuletzt immer vehement gegen einen teuren Ausbau des Neustädter Kirchplatzes ausgesprochen. Kalkuliert ist der beschlossene Entwurf aktuell mit rund 3,4 Millionen Euro.

Maik Böhmer vom Büro „Planorama“ (Berlin) stellte im Ausschuss den Entwurf ausführlich vor und machte dabei auch deutlich, wie und wo sein Planungsbüro Abstriche an seinem vor vier Jahren siegreichen Wettbewerbsentwurf gemacht habe – vor allem um, wie gefordert, Kosten zu sparen. Der mit circa 240.000 Euro kalkulierte Brunnen ist entfallen, auch die Tragschichtenstärke bzw. Verfestigung des Untergrundes habe man reduziert, sie sei aber immer noch ausreichend auch für Parkplätze auf dem Platz und für professionell platzierte Fahrgeschäfte, wenn der Platz bespielt und beispielsweise eine Bühne aufgebaut werde. Beim Pflaster auf dem eigentlichen Platz habe man sich für ein Granit-Kleinsteinpflaster entschieden, das in sechs verschiedenen Rot- bzw. Rot-Grau-Tönen verlegt wird. Die Parkplätze bekommen größere Granit-Natursteine in gleicher Farbigkeit.

Zuletzt hatte es nach den Abrissarbeiten weitere archäologische Grabungen gegeben, bei denen mehrere Skelette des einstigen Kirchfriedhofes freigelegt wurden.

Nachtrag 12.03.2020: Im Stadtrat hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek darüber informiert, dass der neue Trafo auf dem Neustädter Kirchplatz voraussichtlich Anfang April in Betrieb genommen werde (mehr hier). Die Stadtwerke und die Telekom wollten ihre Arbeiten bis Ende März abschließen. Der restliche Waschbeton, also die frühere Toilettenanlage und die unterirdische Trafostation, soll Anfang April abgebrochen werden. Nachdem der Stadtrat nun die Strabs geändert hat, kann die Stadt auch die Anlieger in Sachen Straßenausbaubeiträge informieren. Wie die Bürgermeisterin erläuterte, müsse ihr Rathaus allerdings zunächst auf der Grundlage der geänderten Satzung die Berechnungen für die einzelnen Grundstücke anstellen. Dann könne die Anliegerinformation folgen. Derzeit würden parallel die Ausführungsplanungen und die Leistungsverzeichnisse für den Ausbau der um den Platz liegenden Straßen erstellt.

Was eine Strabs-Änderung möglich machen soll

Der Dauerbrenner Straßenausbaubeiträge steht auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses am Mittwoch, 19. Februar, ab 17 Uhr im Alten Rathaus. Die Verwaltung legt der Politik eine Möglichkeit vor, wie das seit Monaten die Gemüter erhitzende Thema zumindest heruntergekühlt werden könnte.

An der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs), die vielerorts bereits komplett abgeschafft wurde, möchte das Rathaus aber festhalten. Aber durch neue landesgesetzliche Möglichkeiten soll die Satzung in Einbeck so verändert werden, dass die Anteile von Anliegern an den Ausbaukosten reduziert werden können; für die Bemessung der Beiträge soll nur ein Teil des Aufwandes zugrunde gelegt werden. Auch Zuschüsse (beispielsweise Fördergelder) sollen angerechnet werden können. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass durch die Reduzierung jedoch der städtische Haushalt stärker belastet wird. Die Politik muss sich nun entscheiden, ob diese Variante mehrheitlich als Lösungsmöglichkeit gesehen wird und dann den Prozentsatz festlegen; der Satzungsentwurf macht deutlich, dass eine Strabs-Änderung für bereits abgeschlossene Baumaßnahmen (Hullerser Landstraße, Ortsdurchfahrten Vardeilsen und Wenzen) nicht mehr gelten soll. Die Verwaltung hat die möglichen Veränderungen einmal anhand des Beispiels Tiedexer Straße durchgerechnet – auch wenn diese Maßnahme ja aktuell nicht mehr in der mittelfristigen Finanzplanung steht. Bei geschätzten Gesamtkosten von etwa 1,4 Millionen Euro waren rund 757.000 Euro für den städtischen Haushalt und rund 673.000 Euro für die Anlieger vorgesehen. Ausgerechnet sind Varianten von 95 Prozent bis 65 Prozent, wodurch sich der Anliegerbeitrag auf bis zu 437.000 Euro reduzieren lässt.

Die Finanzexpertinnen des Neuen Rathauses weisen in ihren umfangreichen Unterlagen und Rechenbeispielen für die Sitzung darauf hin, dass die dann drohende Mehrbelastung des Haushaltes nicht durch Mehreinnahmen aus der Senkung des Kreisumlage ausgeglichen werden kann, wie sich das viele gedacht hatten. Eine dauerhafte Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen aus Einsparungen bei der Kreisumlage sei “nicht darstellbar”, heißt es. Durch die deutliche Erhöhung der Schlüsselzuweisungen steigt die der Berechnung der Kreisumlage zugrunde liegende Steuerkraftmesszahl im Verhältnis stärker, als der Hebesatz der Kreisumlage gesenkt worden ist. “Daher ist die durch die Senkung bedingte Reduzierung unter dem Strich nicht mehr erkennbar”, teilen die Expertinnen um Kämmerin Brigitte Hankel mit. Der Finanzausschuss soll bereits in seiner Sitzung am 11. Februar einen ersten Nachtragshaushalt auf den Weg bringen. Dieser wird aus Rathaussicht notwendig, weil sich eben diese Berechnungsgrundlage für den kommunalen Finanzausgleich geändert hat. Die durch den Nachtragsetat frei werdenden Mittel sollen in erster Linie zur angestrebten Entschuldung in Höhe von jährlich 450.000 Euro verwendet werden.

Abriss-Arbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz am ehemaligen Gemeindehaus am 5. Februar 2020.

Eines der ersten Projekte, bei dem eine veränderte Strabs angewendet werden könnte, wäre die Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes. Der Abriss läuft bereits. Der Bauausschuss beschäftigt sich am 19. Februar in seiner Sitzung nach der möglichen Strabs-Änderung mit den konkreten Planungen für die Gestaltung des Innenstadt-Platzes. Da wird es um das Natursteinpflaster gehen, das verwendet werden soll, die Straßenbeleuchtung, die stadtklimafesten Baumarten, die Holz-Sitzbänke – und natürlich die Anzahl der Parkplätze. Die Planer des Berliner Büros Planorama werden in der Sitzung ihre Vorstellungen vortragen; die Variante mit 23 zusätzlichen Parkplätzen auf dem Platz wird im Rathaus nicht favorisiert. Dort möchte man es bei den 32 Stellplätzen entlang der Papenstraße belassen, das wären elf weniger als heute. Die Politik wird außerdem entscheiden müssen, was sie zu den Plänen für den Pavillon sagt. Planorama stellt ein 110 Quadratmeter großes multifunktionales Gebäude inklusive barrierefreier WC-Anlage vor, das in farbigem Sichtbeton um den (bereits stehenden) neuen Trafo herumgebaut wird an der Nordostecke des Platzes in Verlängerung einer Baumreihe zur Hullerser Straße. Der im Gewinnerentwurf des Architektenentwurfs noch vorgesehene Brunnen wird nur noch als “Platzhalter” mitgedacht von den Planern, weil die Finanzierung nicht gesichert sei. Aktuell gehen sie von Gesamtkosten von 3,3 Millionen Euro aus, davon entfallen 682.000 Euro auf den Pavillon.

So soll der Neustädter Kirchplatz nach der Umgestaltung aussehen, schlägt das Planungsbüro Planorama vor. (c) Planorama Berlin

Neuer Glanz für Einbecks erste Straße

Einbecks 1A-Lage: die Marktstraße.

Einbecks 1A-Lage: die Marktstraße. Störende Bäume sollen verschwinden.

Die Marktstraße ist ein wenig in die Jahre gekommen. Seit Jahren schon. Nicht nur der Straßenbelag von Einbecks bester (Geschäfts-)Lage stammt aus den 1970-er Jahren und damit aus der Zeit, als die Marktstraße zur Fußgängerzone wurde; an einigen Stellen sackt das Pflaster ab, große Pfützen können sich bilden. Barrierefrei ist die unebene Innenstadt-Straße an vielen Stellen nicht. Die Straßenmöbel, also Bänke, Blumenkübel und Mülleimer, sind kaum noch attraktiv zu nennen. Hinzu kommen Bäume, die Häuser verschatten, und fehlende Sicht-Anbindungen an Neustädter Kirchplatz oder Tiedexer Straße, auch durch Bäume. Außerdem eine ausbaufähige Ausleuchtung, bei der es so manche “dunkle Ecke” gibt. Insgesamt: Eine geringe Aufenthaltsqualität, die auch zu rückläufigen Frequenzen in den Geschäften der Marktstraße beiträgt.

An manchen Stellen sackt das Pflaster ab, barrierefrei ist das nicht mehr.

An manchen Stellen sackt das Pflaster ab, barrierefrei ist das nicht mehr.

Diesen Befund “wenig Stimmung” haben auch die beauftragten Landschaftsarchitekten von “Schöne Aussichten” festgestellt und in den vergangenen Monaten gemeinsam mit Anliegern, Geschäftsleuten und anderen Interessenvertretern in Workshops versucht, möglichst viele Belange bei einer Neugestaltung der Marktstraße zu berücksichtigen. Ihre Pläne haben sie nach Abstimmung mit der Stadt Einbeck jetzt bei einer Veranstaltung im Alten Rathaus einer großen Gruppe interessierter Zuhörer öffentlich präsentiert. Ziel: Einbecks erste Straße soll neuen Glanz bekommen. Durch ein neues, glattes, aber rutschfestes Pflaster mit einem 4,50 Meter breiten Lauf-/Anlieferfahrweg in der Straßenmitte und einen abgesetzten, anders gepflasterten Straßenrand, durch moderne Sitzgruppen nördlich und südlich der Marktkirche, mobile Pflanzelemente, Straßenkunst und Spielelemente für Kinder sowie durch punktuell bessere Beleuchtung. Die Marktstraße muss geringe und große Menschenmengen aufnehmen können – und darf dabei nie leer aussehen, das ist die Herausforderung für die Neugestaltung des öffentlichen Raumes. Für rund 3800 Quadratmeter Fläche gilt es, neue Akzente zu setzen.

Die Marktstraße soll attraktiver die Tiedexer Straße und den Neustädter Kirchplatz verbinden, sagte Einbecks oberster Planer, Frithjof Look.

Die Marktstraße soll attraktiver die Tiedexer Straße und den Neustädter Kirchplatz verbinden, sagte Einbecks oberster Planer, Frithjof Look.

In die politischen Gremien des Einbecker Stadtrates gehen die Vorentwurf-Planungen jetzt im März/April, dort sollen sie Schritt für Schritt präzisiert werden. Bis Anfang Februar kann jeder im Rahmen der Bürgerbeteiligung noch Anregungen im Rathaus geben. Wann aus Papier-Plänen dann Realität wird, kann zurzeit niemand seriös sagen, weil unter anderem verschiedene Verfahrensschritte zwingend abzuarbeiten sind, die Finanzierung inklusive notwendiger Fördergelder noch nicht klar ist. Die Frage nach der Höhe der Beteiligung der Hauseigentümer, die in der Versammlung erwartungsgemäß gestellt wurde, war auch deshalb zu diesem Zeitpunkt absolut überflüssig. Schließlich steht noch keine Gesamtsumme der Kosten fest und damit kein städtischer Anteil und auch keiner, den die Immobilienbesitzer stemmen müssen. Das ist so wie bei den Planungen zur Tiedexer Straße/”Magistrale der Baukultur”. Dort müsste man das mittlerweile seriöser beantworten können, sind doch für 2017 für die Realisierung des Umbaus Finanzmittel in den städtischen Haushalt eingestellt.

Die Marktstraße soll barrierefrei werden – nicht nur durch einen gut begehbaren und mit Rollstuhl/Kinderwagen/Rollator befahrbaren Belag. Auch die Stufen, die es an manchen Geschäftseingängen noch gibt, sollen möglichst verschwinden, in den meisten Fällen durch einen ebenso einfachen wie wirkungsvollen Kniff: Die Höhe des Pflasters wird einfach angehoben. “Differenzierte Höhenplanung unter Berücksichtigung aller Eingangshöhen zum Abbau von Schwellen und Stufen” heißt das im Planerdeutsch. An manchen Stellen/Eingängen sollen dafür Rampen zum Einsatz kommen.

Mag auch manches von den jetzt vorliegenden Plänen nie Realität werden, es kann aber Anregungen geben. Ob beispielsweise an der nördlichen Marktkirchen-Ecke ein alleinstehender Baum gepflanzt werden sollte, ob dort nicht viel besser eine Skulptur aufgestellt werden könnte, ob südlich der Marktkirche an der Ecke zur Marktstraße wirklich eine größere Sitzgruppe oder skulpturale Sitzbänke entstehen sollten (dort, wo es meistens sehr zugig ist) – alles das und manches mehr gilt es jetzt zu diskutieren.

Nachtrag 03.02.2017: Laut aktueller Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) des Städtebauförderungsprogramms Kleinere Städte und Gemeinden (KSG) sind die Kosten für den vorgestellten Umbau der Marktstraße auf rund 970.000 Euro geschätzt worden. Nach Aussage des zuständigen Sozialministeriums sind aber nur 291.000 Euro förderfähig, Straßenausbaubeiträge sind von der Stadt Einbeck zu erheben. Ähnliches gilt für den Umbau der Tiedexer Straße, hier sind von geschätzten 846.000 Euro 30 Prozent, also 254.000 Euro, förderfähig.

Großes Interesse an der Marktstraße konnte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei ihrer Begrüßung feststellen. Nur die erste Reihe blieb (wie immer) leerr, sonst waren alle Stühle besetzt.

Großes Interesse an der Marktstraße konnte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei ihrer Begrüßung feststellen. Nur die erste Reihe blieb (wie immer) leer, sonst waren bei der Veranstaltung im Alten Rathaus am Dienstag alle Stühle besetzt.

 

Hallenplan bleibt Fußgängerzone

Aus diesen zwei Parkplätzen soll ein Behindertenparkplatz entstehen.

Aus diesen zwei Parkplätzen im Innenhof Neue Straße soll ein Behindertenparkplatz entstehen.

Manche mögen das ja noch gar nicht realisiert haben, so viele Autos befahren manchmal den Hallenplan. Doch dieser Innenstadt-Platz ist eine Fußgängerzone, seit fast einem Vierteljahrhundert übrigens schon. Nur bis 10.30 Uhr ist eine Anlieferung oder eine Abholung erlaubt, wohlgemerkt niemals aber ein Parken. Auch das haben viele noch nicht verinnerlicht. Der Behindertenbeauftragte Herbert Klein hatte beantragt, die Fußgängerzone in eine verkehrsberuhigte Zone umzuwandeln, um auf dem Hallenplan zwei Behindertenparkplätze einzurichten. Dem hat der Bauausschuss heute einstimmig nicht zugestimmt. Die Verwaltung hatte ihren ablehnenden Beschlussvorschlag vor allem damit begründet, dass der Verkehr zu den Behindertenstellplätzen die Aufschwung nehmende Außengastronomie erheblich stören könnte. Dem stimmt im Übrigen mittlerweile auch der Antragsteller zu und fügt hinzu, dass der Hallenplan ja heute – anders als bei Antragstellung im Jahr 2013 (!) – durch ein neues, glattes Pflaster in den Seitenbereichen besser auch für Menschen mit Handicap begehbar bzw. mit Rollstuhl oder Rollator nutzbar ist. Ein neuer Behindertenparkplatz entsteht jetzt im Innenhof zwischen der Neuen Straße und Marktstraße. Ein guter Kompromiss, findet der Behindertenbeauftragte selbst, der allerdings (zu recht) darum bat, diesen neuen Parkplatz erstens gut von der Neuen Straße aus auszuschildern – und vor allem regelmäßig zu kontrollieren, dass auf dem Behindertenparkplatz dann auch nur berechtigte Autofahrer mit ihrem Fahrzeug parken.

Nachtrag 01.12.2015: Der Behindertenparkplatz ist jetzt eingerichtet.

Pflaster-Kompromiss

Sorgt für Diskussionen: das Pflaster auf dem Marktplatz.

Sorgt für Diskussionen: das Pflaster auf dem Marktplatz.

Es war viel von Kompromissbereitschaft, von aufeinander zugehen, vom Entgegenkommen die Rede gestern im Bauausschuss bei der Debatte über die “Begehbarkeit der Seitenbereiche auf dem Marktplatz”, also das Straßenpflaster in Einbecks Wohnzimmer. Das war schon mal anders, und das ist nicht lange her. Einstimmig hat sich der Stadtratsausschuss nun dafür ausgesprochen, an den “Nadelöhren” Lange Brücke/ Judenstraße, Lange Brücke/ Geiststraße und Marktplatz/ Münsterstraße bei den dortigen Gastronomen in enger Absprache mit diesen eine Durchgangsbreite von 1,50 Meter bzw. wenigstens 0,80 Meter (eine Rollator-Breite) auf dem gut fußläufig gepflasterten Seitenstreifen zu ermöglichen, und die Flächen für Außennutzung mit Nägeln in den Pflasterfugen zu markieren. Erste Gespräche mit den Gastwirten habe es gegeben, hieß es gestern von Seiten der Stadtverwaltung. Der Gastronomie-Betrieb an der Ecke Geiststraße/Lange Brücke darf, wie von ihm gewünscht, eine zusätzliche Fläche (18 Quadratmeter) vor dem Kino und der Drogerie nutzen. Der gesamte Ausschuss war dafür, die Dinge auszuprobieren, gegebenenfalls nachzujustieren. Alles mit dem Ziel, Begehbarkeit, Außengastronomie und Zufahrten für Rettungswege in einen alle glücklich machenden Einklang zu bringen. Der ganze Ausschuss?

Begehbarer: neue Pflaster-Furten am Rande der Gastronomie.

Begehbarer: neue Pflaster-Furten am Rande der Gastronomie.

Nein. Der Vertreter des Seniorenrates trug ungerührt vor, dass bei 20 Metern Länge und bei zwei Gaststätten eine begehbare Breite von 80 Zentimetern nicht freundlich für Rollatoren etc. wäre. Nach Zählungen des Seniorenrates gibt es “20 Ausweichungen pro Stunde” an diesen engeren Stellen, an denen sich nicht zwei Rollatoren auf glattem Pflaster begegnen können, sondern nur die Breite einer Rollen-Gehhilfe gegeben ist, sagte Wolfgang Keunecke. “Das ist nicht hinnehmbar.” Er forderte im Namen des Seniorenrates, auch vor dem Brodhaus und vor dem Restaurant “Centrum” in der Langen Brücke/Judenstraße eine 1,50 Meter breite Gehschneise.

Ob das Beharren auf Maximalforderungen der Sache und dem Gremium dienlich sein werden, bleibt abzuwarten.

Schweres Geläuf

Schweres Geläuf in der Langen Brücke, Zustand September 2014.

Schweres Geläuf mit politischer Dimension in der Langen Brücke, Zustand im September 2014.

Wer mochte, konnte bei der jüngsten Sitzung des Einbecker Stadtrates einen guten Einblick in die aktuellen politischen Befindlichkeiten gewinnen, sozusagen das herrschende Klima spüren, das zwischen den Fraktionen, zwischen Fraktionen und Rathaus-Verwaltung derzeit zur Großwetterlage beiträgt. Der Ton ist zwar manchmal weiterhin herzlich, oftmals aber seit dem Frühsommer rauer geworden. Das hat unterschiedliche Ursachen, die – wie von mir schon mal beschrieben – so gar nicht vorhanden sein müssten.

Drei Beispiele: Ausführliche Beratungen, die eigentlich in Fachausschüssen geführt werden, werden immer öfter im Stadtrat ausgebreitet. Der Antrag der CDU-Fraktion zum Straßenpflaster in der Langen Brücke, das lauffreundlicher gestaltet werden soll, mit erst einen Tag vor der Sitzung nachgelieferter Begründung hat das deutlich gemacht. Imgrunde hätte die Initiative im Rat eingebracht, kurz begründet werden und dann in den Bauausschuss verwiesen werden können. Stattdessen entwickelte sich mehrere Minuten lang eine Diskussion darüber, ob der Antrag überhaupt in den Rat gehörte oder doch besser in den Ausschuss. Diese Antwort kannten alle. Aber gut, dass wir mal darüber gesprochen haben. Die SPD setzte vor dem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsunterbrechung durch, um über die Sache überhaupt erstmals reden zu können. “Wenn die Begründung rechtzeitig kommt, wird das auch das Ergebnis positiv beeinflussen”, meinte Grünen-Ratsherr Christian Kuhlmann zu der zeitlichen Debatten-Verzögerung wegen spät nachgeschobener Begründung. “Wollen wir so miteinander umgehen”, fragte SPD-Fraktionschefin Margrit Cludius-Brandt eher rhetorisch zum nicht das erste Mal vorkommenden Antragswesen ohne Inhalt (der erst mündlich folgt). “Dann werden wir das noch öfter haben”, sagte sie zu Sitzungsunterbrechung und Debatte über “guten Stil und Brauch” (Rolf Hojnatzki, SPD) von politischer Beratung im Einbecker Stadtrat.

Zweites Beispiel: Die CDU scheitert mit einem Antrag zur konzeptionellen Neuausrichtung der Jugendarbeit in Einbeck (“Jugend ist Zukunft”). Die Arbeit laufe doch schon, an dem Konzept werde doch bereits gearbeitet, und zwar gut, das nun nochmal zu beschließen sei überflüssig, weil die Verwaltung hier ja schon arbeite, lobte SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt in dem Fall auch die Bürgermeisterin. Wie schon von mir geschrieben, wirkte der Antrag auch eher wie politischer Druck auf die bereits laufende konzeptionelle Arbeit. Kategorie: überflüssig.

Auch am dritten Beispiel lässt sich die Temperatur gut messen: Die SPD-Fraktion hatte zur drohenden Flüchtlingsproblematik einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Sie möchte rechtzeitig ein Konzept erarbeitet wissen, wie auch in Einbeck aufzunehmenden Flüchtlinge aus den aktuellen Krisenherden dieser Welt dann behandelt werden sollen. Und zwar bevor sie bei uns ankommen. “Wenn sie schon da sind, brauchen wir kein Konzept mehr, wir müssen Vorsorge treffen”, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel. Und in Richtung CDU: “Dann tragen sie die Verantwortung, wenn das Konzept zu spät kommt.” Es wäre richtig gewesen, sich mit dem Antrag zu befassen, ihn beispielsweise (siehe oben) wenigstens in den zuständigen Fachausschuss zu überweisen. Stattdessen erreichte der Antrag nicht die notwendige Zweidrittel-Mehrheit, um überhaupt auf der Tagesordnung zu landen. Und das, obwohl der wenige Minuten zuvor tagende Verwaltungsausschuss nach Auskunft mehrerer Teilnehmer die Dringlichkeit einstimmig bejaht hatte. Ich behaupte, CDU und FDP waren im Stadtrat nur gegen die Dringlichkeit, weil kurz zuvor die für eine Dringlichkeit votierende SPD und GfE beim Thema Haushalt 2015 die Bürgermeisterin und ihre Verwaltung angegangen war. Das sind politische Spielchen, die nur sehr begrenzte Freude machen.

Schlauplätze

Zur Müllhalde verkommen: der Eingang zur früheren WC-Anlage.

Zur Müllhalde verkommen: der Eingang zur früheren WC-Anlage auf dem Neustädter Kirchplatz.

Betreten auf eigene Gefahr.

Betreten auf eigene Gefahr. Die Sichtachse zur Brauerei ist zugewuchert.

Der Charme des Waschbetons mag ja vielleicht den einen oder anderen Architektur-Liebhaber noch begeistern. Die überwiegende Zahl der Betrachter und Besucher des Neustädter Kirchplatzes jedenfalls dürfte weniger erfreut sein, in welchem Zustand sich dieser Einbecker Innenstadt-Platz aktuell präsentiert. Die einst super-moderne, unterirdische Toilettenanlage ist längst geschlossen, der Eingang zur Müllhalde verkommen, den Platz darf man ausweislich eines Schildes nur noch auf eigene Gefahr betreten. Nachdem der Investor SEPA von seinem Projekt, hier ein Haus, von ihm gerne als Palais bezeichnet,  für den Handel mit Drogerie-Waren und Bekleidung zu bauen, kürzlich Abstand genommen hat, sind wieder alle Optionen offen, was mit dem City-Filetstück passieren soll. Dass etwas geschehen muss, ist unstrittig.

Was jedoch passieren soll, darüber wird die Politik zu befinden haben. Hoffentlich taucht sie nich vorher erstmal in die Sommerpause ab… Ob sie einen Ideen- bzw. Architekturwettbewerb möchte, nachdem nun kein konkreter Interessent mehr auf dem Tapet steht, wird sich bald entscheiden müssen. Da wird sicherlich von einigen auch die alte Parkplatz-Idee wiederbelebt, das gesamte Areal auf einer Ebene vor allem für Pkw-Stellplätze zu nutzen. Rund 200.000 Euro sollte das einst kosten. Eine Mehrheit fand sich für diese CDU-Idee nicht.

Mitten in der Stadt und doch verlassen, vergessen? Der Neustädter Kirchplatz mit Löwenkreuzung im Hintergrund.

Mitten in der Stadt und doch verlassen, vergessen? Der Neustädter Kirchplatz mit Löwenkreuzung im Hintergrund.

Waschbeton, wuchernder Efeu: der Möncheplatz.

Waschbeton, wuchernder Efeu: der Möncheplatz.

Imgrunde ist eine handfeste, tatkräftige, nicht nur wohlfeile Pläne machende Initiative notwendig, vergleichbar vielleicht mit der lobenswerten Bürgerinitiative Sch(l)aufenster. Es gibt schließlich ebenso manche Grauplätze, die darauf warten, sozusagen Schlauplätze zu werden. Der Neustädter Kirchplatz, über den in den vergangenen Monaten viel geredet wurde, auf dem aber nichts passiert ist, ist ja nur ein Beispiel. Ein weiteres ist der andere große Innenstadt-Platz am östlichen Ende der City: der Möncheplatz. Hier hört man von einstigen Ideen und Bestrebungen seit langer Zeit rein gar nichts mehr, jedenfalls nicht Substanzielles, auch hier regiert nach wie vor der Charme des Waschbetons. Wer im Bürgerinformationssystem Allris einmal heute als Stichwort “Möncheplatz” eingibt, erhält zwar manche Treffer, wirklich aktuelle Infos mit konkretem Planungsstand sind allerdings nicht darunter. Was schade ist, gehört der Platz doch auch zum Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz, über das in den vergangenen Monaten sich Planer und auch manche Bürger einige Gedanken gemacht haben.

Neue Pflaster-Furt.

Neue Pflaster-Furt.

Am Rande neu gepflastert: der Hallenplan.

Am Rande neu gepflastert: der Hallenplan.

Aber wahrscheinlich ist es viel wichtiger, für 30.000 Euro neues Pflaster auf Marktplatz und Hallenplan zu verlegen. Sinnvoll würde ich das ja noch finden, wenn durch die Neupflasterung wie an mancher Stelle geschehen das Gehen oder das Begehen mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen verbessert wird. Da aber einige der neuen Pflaster-Furten vor Gastronomie-Bestuhlung enden, will ich nicht hoffen, dass das dadurch sinnvoll wird, indem die Restaurants ihre Außenbestuhlung reduzieren müssen. Dann ist es nämlich bei allem Verständnis für Barrierefreiheit nicht sinnvoll, sondern wirtschaftsunfreundlich.