Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen

Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr

Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen

Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht

Der Einbecker Stadtrat hat der schon lange währenden Diskussion über die Straßenausbaubeiträge in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch ein weiteres Kapitel hinzugefügt, aber noch immer nicht eine von vielen erhoffte Entscheidung getroffen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU haben jedoch betont, dass es noch vor der Kommunalwahl eine Aussage über Abschaffung oder Beibehalten der Strabs, … Stadtrat entscheidet über Strabs-Zukunft weiterhin nicht weiterlesen

Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge

Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen

Keine Strabs-Eile

Keine Eile bei der Strabs-Abschaffung: Erwartungsgemäß hat ein Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Udo Harenkamp (parteilos) gestern in der Finanzausschuss-Sitzung keine Zustimmung gefunden, auf die Tagesordnung gesetzt zu werden, nach welchem dann sofort über die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) befunden worden wäre. Symbolfoto Strabs in der Tiedexer Straße. Archivfoto Vertreter von SPD und FDP haben stattdessen … Keine Strabs-Eile weiterlesen

Strabs bremst den Busbahnhof

Die Zeit für Wahlgeschenke ist gekommen. Vier Monate vor der Stadtratswahl möchte offensichtlich keine Fraktion in Einbeck mehr an der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, auf Dauer festhalten. An der Strabs, die in Einbeck erst im vergangenen Jahr nach heftigsten Diskussionen geändert und abgesenkt worden war. Schon damals forderten einige die komplette Abschaffung, allen voran Grüne … Strabs bremst den Busbahnhof weiterlesen

Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück

Eigentlich war sie als Thema in der Kommunalpolitik nie ganz verschwunden, selbst wenn es zuletzt etwas ruhiger geworden war, seit der Ausbau der Tiedexer Straße auf Eis gelegt wurde. Spätestens seit Sonnabend ist die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, allerdings wieder zurück auf der politischen Tagesordnung, rechtzeitig vor der Kommunalwahl im September. "Einbecker gegen Strabs" nennt sich … Die Strabs ist auf der politischen Tagesordnung zurück weiterlesen

Treppenanlage soll solar beleuchtet werden

Die Treppenanlage in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg wird Solarleuchten bekommen, die als Modellanlage der Stadtwerke in Einbeck dienen sollen. Das hat der Bauausschuss einstimmig empfohlen und damit einen Antrag von Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) zumindest in Teilen umgesetzt. Kloss hatte ursprünglich vorgeschlagen, den gesamten Weg mit bislang komplett fehlender Straßenbeleuchtung auszustatten, da … Treppenanlage soll solar beleuchtet werden weiterlesen

Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs

Die Planungen für den neuen Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Einbeck hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung noch nicht abschließen und das Projekt noch nicht auf den weiteren Weg bringen können. Vor 2022 soll hier ohnehin nicht gebaut werden, allerdings hatte die vorgesehene Umgestaltung bereits nach der Dezember-Sitzung eine weitere Planungsschleife gedreht. Die SPD bemängelte … Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Straßenarbeiten ab August

Die Arbeiten am Neustädter Kirchplatz in Einbeck sollen im August fortgesetzt werden. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat. Benser Straße in Richtung Löwenkreuzung am Neustädter Kirchplatz in Einbeck. Der Abbruch auf dem Platz ist inzwischen abgeschlossen. Zurzeit werde die Ausschreibung für die Straßenbauarbeiten der umliegenden Straßen erstellt. Geplanter Baubeginn sei im August, sagte … Neustädter Kirchplatz: Straßenarbeiten ab August weiterlesen

Wie viel Prozent Strabs?

Die mit Spannung erwartete wichtigste Entscheidung des mehr als vierstündigen Sitzungsmarathons fiel gestern schon gleich wenige Minuten nach dem Beginn. Und unspektakulär: Ohne Aussprache und mit deutlicher Mehrheit haben der Finanz- und der Bauausschuss dem Stadtrat empfohlen, an der bisherigen Finanzierung von Straßenausbauten durch Ausbaubeiträge festzuhalten. Die Strabs soll bleiben, aber verändert werden. Lediglich Dietmar … Wie viel Prozent Strabs? weiterlesen

Was eine Strabs-Änderung möglich machen soll

Der Dauerbrenner Straßenausbaubeiträge steht auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses am Mittwoch, 19. Februar, ab 17 Uhr im Alten Rathaus. Die Verwaltung legt der Politik eine Möglichkeit vor, wie das seit Monaten die Gemüter erhitzende Thema zumindest heruntergekühlt werden könnte. An der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs), die vielerorts bereits komplett abgeschafft wurde, möchte … Was eine Strabs-Änderung möglich machen soll weiterlesen

Bürgermeisterwahl: Wen unterstützt die FDP?

Dreikönigspressegespräch: Christian Grascha und Dr. Marion Villmar-Doebeling. Die erste kommunalpolitische Wortmeldung des neuen Jahres kommt auch 2020 von der Einbecker FDP: Beim „Dreikönigsgespräch“ mit den Medien heute haben die Ortsverband-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha vor allem die Bürgermeisterwahl in Einbeck in den Blick genommen. Wen die Freidemokraten dabei unterstützen, … Bürgermeisterwahl: Wen unterstützt die FDP? weiterlesen

Tiedexer Straße wieder mal im Kernstadtausschuss Thema

Wer gedacht hatte, das Thema Tiedexer Straße wäre von der politischen Tagesordnung verschwunden, weil der mit Anliegerbeiträgen finanzierte Ausbau nicht mehr in Haushalt und Finanzplanung steht und auch in den Haushaltsberatungen bislang nicht wieder dort eingesetzt wurde, konnte im Kernstadtausschuss am Montag das Gegenteil beobachten. Der schlichte Tagesordnungspunkt "Tiedexer Straße: Straßenunterhaltung" genügte, um die Bürgerinitiative … Tiedexer Straße wieder mal im Kernstadtausschuss Thema weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warten auf die Trafostation

Neustädter Kirchplatz. Archivfoto März 2019 Die für die Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes notwendige neue Trafostation wird erst im Januar 2020 geliefert und aufgebaut werden und die bisher unterirdische Station ersetzen können. Es gebe sehr lange Lieferzeiten, teilte Sachgebietsleiter Thomas Kreykenbohm gestern im Bauausschuss mit. Mit den Abbrucharbeiten auf dem Platz soll aber noch in diesem … Neustädter Kirchplatz: Warten auf die Trafostation weiterlesen

Freie Fahrt auf der Hullerser Landstraße

Scherenschnitt mit Bürgermeisterin, Bauoberrat, Bauarbeitern, Bewässerungsexperten, Behördenvertretern und Beigeordneten. Das Band in den Stadtfarben gelb-rot wird übrigens mehrmals verwendet. Zwei Monate früher als geplant ist die Umleitung passé, sind alle Absperrungen abgeräumt, ist wieder freie Durchfahrt auf der Hullerser Landstraße, einer der wichtigsten Straßen nach Einbeck. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die mit Bauamtsleiter Joachim Mertens … Freie Fahrt auf der Hullerser Landstraße weiterlesen

Tiedexer Straße: Die Diskussion geht weiter

Mit gelben Schildern in den Fenstern wie diesem protestieren die Anlieger seit Monaten gegen die Straßenausbaubeiträge. Symbolfoto Die Bürgermeisterin hat den heftig umstrittenen Ausbau der Tiedexer Straße von der Agenda genommen. Er steht weder im Haushaltsentwurf für 2020 noch in der mittelfristigen Finanzplanung. Sie hat damit ein Thema abgeräumt oder zumindest den Dampf aus dem … Tiedexer Straße: Die Diskussion geht weiter weiterlesen

Am Haushalt scheiden sich die Geister

Es bleibt dabei: Die SPD bleibt im Stadtrat als einzige Fraktion anderer Meinung, wie Finanzpolitik in Einbeck organisiert werden soll. Den so genannten Projektierungsbeschluss für den Haushalt 2020, in dem in einer Prioritätenliste alle Investitionen nach Rangfolge und in einem komplexen System aufgelistet sind, trägt die SPD nicht mit. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit … Am Haushalt scheiden sich die Geister weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Abriss erst ab Oktober

Wird abgerissen: das einstige Sparkassen- und Gemeindehaus auf dem Neustädter Kirchplatz. Archivfoto März 2019 Die Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz werden erst ab Oktober starten. Zeitweilig war bei dem bis heute politisch hoch umstrittenen Projekt einmal von einem Abrissbeginn ab Mai die Rede gewesen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte gestern im Stadtrat, dass im Rathaus … Neustädter Kirchplatz: Abriss erst ab Oktober weiterlesen

Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker

Protest im Finanzausschuss: BI-Sprecherin Anja Linneweber (stehend) mit Mitstreitern und Plakaten, auf dem rechts steht: "Laut Bauamtsleiter Look: Wer nicht zahlen kann, erhält einen Grundbuch-Eintrag. (Enteignung)" Wird es noch eine Lösung geben, die bei den Anliegern nicht sofort den Blutdruck nach oben treibt? Kann es eine solche Lösung für die Tiedexer Straße überhaupt noch geben, … Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker weiterlesen

Was wird nun mit der Strabs?

Mit gelben Schildern protestieren die Anlieger gegen die Beiträge. Die Suche nach dem Kompromiss bei der Straßenausbaubeitragssatzung (kurz Strabs genannt) zieht sich hin. Im März waren die Anlieger der Tiedexer Straße auf eine gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bauausschusses verwiesen worden. Nachdem heute die Tagesordnung für das Treffen am 6. Juni um 17 Uhr (Altes … Was wird nun mit der Strabs? weiterlesen

Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten

Die Anlieger der Tiedexer Straße fürchten, dass ihnen die Zeit wegläuft. Dass sie nur vertröstet werden - und am Ende doch für den Ausbau der Straße bezahlen müssen. Sie wollen Anworten auf Fragen, welche allerdings die Fraktionen des Stadtrates in Einbeck zurzeit vor allem intensiv hinter den Kulissen diskutieren. Die Kompromiss-Suche läuft auf Hochtouren. Einen … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Antworten weiterlesen

Keine Kommunalaufsicht in Sachen Tiedexer Straße

Die Kommunalaufsicht ist in Sachen Tiedexer Straße weder offiziell um Überpüfung gebeten noch von sich aus tätig geworden. Das erklärte Landkreis-Pressesprecher Dirk Niemeyer auf meine Anfrage. Der ehemalige Einbecker Bürgermeister und langjährige Kommunalverwaltungspraktiker Martin Wehner (SPD) hatte bei der Auftaktveranstaltung zur 150-Jahr-Feier seiner Partei erklärt, das Vorgehen der Mehrheitsfraktionen, die Baumaßnahme Tiedexer Straße für 2020 … Keine Kommunalaufsicht in Sachen Tiedexer Straße weiterlesen

Gelb-Grün will Strabs abschaffen

Die Gelb-Grüne-Gruppe im Einbecker Stadtrat unternimmt einen neuen Anlauf, die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck abzuschaffen. Einen entsprechenden Antrag hat G³ für den am 26. März tagenden nächsten Finanzausschuss (17 Uhr, Altes Rathaus) gestellt. Bereits im vergangenen Jahr in der heißen Phase der Debatte um die Strabs in der Tiedexer Straße hatten FDP und Grüne einen … Gelb-Grün will Strabs abschaffen weiterlesen

Tiedexer Straße: Betrug und Täuschung und Ruf nach Kommunalaufsicht

Aus der aktiven Kommunalpolitik hat er sich mit Ausnahme von ganz wenigen Gremien-Mandaten schon länger zurück gezogen, bis zur jüngsten Kommunalwahl 2016 war der einstige Einbecker Bürgermeister (1991 bis 2006) noch Fraktionsvorsitzender der SPD im Northeimer Kreistag. Zum 150. Geburtstag seiner Partei, der Einbecker SPD, hat Martin Wehner die Geschichte seit 1945 in einer lesenswerten … Tiedexer Straße: Betrug und Täuschung und Ruf nach Kommunalaufsicht weiterlesen

FDP mit erster Wortmeldung 2019

Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr kommt von der Einbecker FDP: Sie möchte mit einem "Dreikönigsgespräch" eine neue Tradition gründen und hatte - wie bereits in Northeim üblich - zum Pressegespräch eingeladen. Dabei haben die FDP-Ortsverband-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha heute erste politische Ansagen für 2019 gemacht: "Aufgabe … FDP mit erster Wortmeldung 2019 weiterlesen

Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was?

Die Tiedexer Straße, deren Ausbau in der Haushaltsplanung um ein Jahr auf 2020 verschoben worden ist, beschäftigt jetzt den Finanzausschuss des Einbecker Stadtrates. In dieses Gremium ist der gemeinsame Antrag von CDU, FDP, Grünen, GfE und Bürgerliste mit dem Titel "Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge - für eine gerechte und rechtssichere Lösung" überwiesen worden - gegen … Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was? weiterlesen

Tiedexer Straße: Anlieger wollen Klarheit

Ein Ende der Verunsicherung hat die Sprecherin der Bürgerinitiative Tiedexer Straße, Anja Linneweber, gefordert. Die Anlieger wollten Klarheit darüber, ob wann und wie ihre Straße nun grundlegend saniert werden soll - oder eben nicht, sagte sie heute bei einem Pressegespräch. Die BI reagiert damit wenige Tage vor der letzten Ratssitzung dieses Jahres auf die überraschende … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Klarheit weiterlesen

Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an

Einen Antrag zum Thema Straßenausbaubeiträge in Einbeck kündigen die fünf Ratsfraktionen CDU, GfE, Bürgerliste, FDP und Grüne für die kommende Ratssitzung am 5. Dezember heute in einer gemeinsamen Mitteilung (PM_Zukunftsprojekte verfolgen_2018_11_20) an. Die Tagesordnung der Sitzung ist bislang nicht öffentlich, der genaue Wortlaut des Antrages daher noch nicht bekannt. Die "Jamaika-Plus-Mehrheit", die voraussichtlich auch den … Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an weiterlesen

SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf

Gut eine Woche nach der Überraschung im Finanzausschuss zur Tiedexer Straße hat die SPD ihre Sprache wieder gefunden - und erhebt Vorwürfe gegenüber den anderen Ratsmitgliedern. "Ohne ein Konzept und konkrete Vorstellung über die künftige Finanzierung der Maßnahme werden kaltschnäuzig die Anlieger wieder mit den unverhältnismäßig hohen Belastungen konfrontiert", kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki die Entscheidung … SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf weiterlesen

Thema Straßenausbaubeiträge soll wahlentscheidend werden

In Einbeck ist das Thema zunächst von der aktuellen politischen Tagesordnung genommen, der Umbau der Tiedexer Straße auch mit Straßenausbaubeiträgen der Anlieger vom Tisch. Die Brisanz ist deshalb ein wenig raus, dennoch kamen gestern Abend rund 70 Einbecker, vor allem aber nicht nur Anlieger aus der Tiedexer Straße, zu einer Infoveranstaltung zusammen. Die örtliche Bürgerinitiative … Thema Straßenausbaubeiträge soll wahlentscheidend werden weiterlesen

Tiedexer Straße bleibt wie sie ist

Der Ausbau der Tiedexer Straße ist vom Tisch. Der nun zuständige Bauausschuss hat sich am Abend einstimmig gegen die seit Monaten geplante und diskutierte Umgestaltung der Fachwerk-Vorzeigestraße ausgesprochen. Der politische Abschied von den ursprünglichen Plänen hatte sich schon länger abgezeichnet. Nun wurde er vollzogen, die im Haushaltsentwurf 2019 noch vorgesehene Summe hat der Fachausschuss gestrichen, … Tiedexer Straße bleibt wie sie ist weiterlesen

Straßenbeitragsrabatt

Die Politik hat sich noch nicht entschieden, ob sie der Verwaltung den Auftrag geben soll, einen weiteren Förderantrag für die Umgestaltung der Tiedexer Straße zu stellen. Der Verwaltungsausschuss hat den entsprechenden FDP-Antrag in der vergangenen Woche jedenfalls in seiner wie üblich nicht-öffentlichen Sitzung laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zunächst vertagt und will erst im Rahmen … Straßenbeitragsrabatt weiterlesen

Gebühren rauf, Steuern lieber nicht

In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen

Tiedexer Straße kann gefördert werden

Anfragen an die Landesregierung sind beliebte Instrumente von Oppositionspolitikern. Denen die Macht, Verzeihung, Gestaltungskraft und direkten Drähte in Ministerien fehlen, etwas elegant unmittelbar in Regierungshandeln umzusetzen. Anfragen legen gerne mal den Finger in die Wunde und fördern oftmals interessante Details ans Tageslicht für die politische Debatte. Die zu (weiteren) Fragen veranlassen, von denen manche die … Tiedexer Straße kann gefördert werden weiterlesen

Förderung für Tiedexer Straße?

Eine Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zur Tiedexer Straße hat der FDP-Landtagsabgeordnete noch nicht. Christian Grascha hatte jetzt aber Besuch direkt vor seinem Wahlkreisbüro in der Tiedexer Straße, der nach Graschas Worten nun prüft, ob es doch noch Fördermöglichkeiten für den Ausbau der Fachwerkstraße zur Magistrale der Baukultur gibt. Der Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier, personell … Förderung für Tiedexer Straße? weiterlesen

Abschied von der Tiedexer Straße

Die Politik ist den nächsten Schritt gegangen, sich nach und nach und möglichst gesichtswahrend vom geplanten Ausbau der Tiedexer Straße zu verabschieden. Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, die bestehende Haushaltssperre für weitere Planungsmittel für die Tiedexer Straße nur in soweit aufzuheben, dass die noch offenen Schlussrechnungen der bereits fertiggestellten Entwurfsplanung bezahlt werden können. Eine hohe … Abschied von der Tiedexer Straße weiterlesen

SPD sucht nach Lösungen

Bei den beiden aktuellsten Themen der Stadtentwicklung sucht die Einbecker SPD zurzeit nach Lösungen. Über ihre Standpunkte haben der  Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki und Parteivorsitzender Marcus Seidel in einem Pressegespräch informiert. Bei den Vorranggebieten für Windenergieanlagen verfolgen die Sozialdemokraten im Einbecker Stadtrat das Ziel, mit den Änderungen auf jeden Fall einen rechtssicheren Flächennutzungsplan zu erhalten. Unrealistische … SPD sucht nach Lösungen weiterlesen

Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen

Christian Grascha will's wissen: Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete hat sich in die Debatte über den Ausbau der Tiedexer Straße eingeschaltet und in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Drei kompakte Fragen richtet der Freidemokrat an die SPD/CDU-Regierung: "Hat die Stadt Einbeck Förderanträge für diese Baumaßnahme gestellt, wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? … Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen weiterlesen

Gesucht wird der Tiedexer Kompromiss

Der Protest kommt geballt. Das wird nicht nur mitten auf der Tiedexer Straße deutlich, wo Transparente den Ortstermin des Kernstadtausschusses dominieren. "Ohne Fördermittel keine Magistrale", "Abschaffung Straßenausbaubeitrag", "Nicht mit uns", "Denkt an die nächste Wahl" und "Der Rat sollte die Interessen der Bürger vertreten" steht auf den Plakaten und Bannern. Gut 80 Zuhörer sitzen dann … Gesucht wird der Tiedexer Kompromiss weiterlesen

Mehr Zeit für Diskussion

Im frisch entfachten Streit mit zahlreichen Anliegern über den geplanten Ausbau der Tiedexer Straße im Zuge der "Magistrale der Baukultur" soll es mehr Zeit für Diskussionen geben. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage berichtete, hat der Verwaltungsausschuss gestern auf Antrag der SPD und einhelligen Wunsch der Politik dafür gestimmt, in der nächsten Sitzung … Mehr Zeit für Diskussion weiterlesen