Tiedexer Straße wieder mal im Kernstadtausschuss Thema

Wer gedacht hatte, das Thema Tiedexer Straße wäre von der politischen Tagesordnung verschwunden, weil der mit Anliegerbeiträgen finanzierte Ausbau nicht mehr in Haushalt und Finanzplanung steht und auch in den Haushaltsberatungen bislang nicht wieder dort eingesetzt wurde, konnte im Kernstadtausschuss am Montag das Gegenteil beobachten. Der schlichte Tagesordnungspunkt “Tiedexer Straße: Straßenunterhaltung” genügte, um die Bürgerinitiative mit einem guten halben Dutzend Anlieger zu mobilisieren. Dabei wollten die Kommunalpolitiker nur einmal darüber diskutieren, wie die in die Jahre gekommene Innenstadt-Straße mit einfachen Mitteln verbessert werden könnte. Die Anlieger ließen in der emotionalisierten Debatte schnell unverblümt wissen, dass sie unvermindert zum Protest bereit stehen, sollten die Anlieger zur Kasse gebeten werden. BI-Sprecherin Anja Linneweber brachte auch einen “fetten Rechtsstreit” ins Spiel, der möglich wäre, wenn man der Stadt nachweisen könnte, die Tiedexer Straße über Gebühr schlecht unterhalten zu haben. Mit einer Instandsetzung könne man dagegen leben, erklärte Linneweber für die Anlieger. Denn dafür würden ja keine Ausbaubeiträge fällig.

Während sich SPD-Vertreter für die Erneuerung von Gehwegsteinen und einer Unterhaltungsmaßnahme bei der Asphaltschicht durchaus erwärmen könnten, war bei CDU-Vertretern die angezogene Handbremse förmlich zu spüren. Großartig solle man nichts anfassen, wer wisse schon, was da noch komme – lautete da eher der Tenor. Eine auch nur aufgemöbelte Fahrbahndecke wäre verschenktes Geld und nur doppelte Kosten, wenn man sich in wenigen Jahren doch noch dazu entschließen sollte, eine Grundsanierung ins Auge zu fassen.

Am Ende beschloss der Kernstadtausschuss einstimmig, von der Verwaltung die Kosten und die Haltbarkeitsdauer ermitteln zu lassen für Maßnahmen in der Tiedexer Straße im Rahmen der gewöhnlichen Straßenunterhaltung, was meint: neues Gehwegpflaster und eine aufgesprühte Asphaltemulsion, die durch eine Schotterschicht von den Autofahrern einige Wochen lang verfestigt wird. Dieses Modell wird seit einigen Jahren in Einbeck praktiziert. Es ist nach Expertenangaben kostenschonend und verlängere die Lebensdauer einer vorhandenen Asphaltschicht deutlich.

Der Vollständigkeit halber sei noch angemerkt, dass der Kernstadtausschuss kein haushaltsrelevanter Fachausschuss des Stadtrates ist, er berät keinen einzigen Teilhaushalt. Den Auftrag für eine Neupflasterung des Gehweges beispielsweise, sobald dann die Kosten ermittelt sind, müsste ohnehin der Bauausschuss erteilen. Weshalb ja die Zuständigkeit für die Tiedexer Straße nach anfänglicher Debatte im Kernstadtausschuss auch in den Bau- und Finanzausschuss gewechselt war. Ich wiederhole mich außerdem ja ungern, aber wieder einmal wurde hier deutlich, wie überflüssig dieser Ratsausschuss ist und wie verschenkt die Zeit der dortigen Diskussion. Und vielleicht sogar für das Vertrauen zwischen Bürgern und Kommunalpolitikern gefährlich, weil hier eher Beruhigungspillen verteilt werden, die nicht wirken werden.

Welche Bedeutung dem Kernstadtausschuss im Rathaus offenbar mittlerweile beigemessen wird, konnte jeder sehen: Neben dem Ausschuss-Vorsitzenden Rolf Hojnatzki (SPD) saßen weder Bürgermeisterin noch Stellvertreter, auch kein einziger Fachbereichsleiter bereicherte die Runde. Einzig die Protokollführerin saß als Rathaus-Mitarbeiterin mit am Tisch.