Sie sind so nervig wie Halsschmerzen. Ricola-Debatten. Seit den Wahlen im Januar sind solche Diskussionen immer öfter in den Gremien des Stadtrates zu beobachten. Es geht dann nicht um die Sache, es geht einzig und allein um die Antwort auf die Frage: Wer hat’s erfunden?
Wobei die Antwort eigentlich immer gleich ist. Natürlich war es die eigene Partei, die eigene Fraktion, der eigene Bürgermeister, die eigene… Und nicht die anderen. Die natürlich keinesfalls. Niemals nicht. Einzig und allein waren’s die anderen, wenn ein Schuldiger gesucht wird.
Als nur ein Beispiel von wie gesagt mehreren in letzter Zeit sei hier die ausgeuferte Diskussion über einen CDU-Antrag genannt, die Ratsarbeit in Zukunft stärker zu digitalisieren, angefangen von den elektronischen Sitzungsvorlagen bis hin zu möglichen iPads für Ratsmitglieder. Bislang hätten sich nur zehn der 44 Ratsmitglieder entschieden, auf Papier zu verzichten, nachdem das Ratsinformationssystem Allris eingeführt worden ist. Hier müsse ein zweiter Schritt folgen, es lasse sich eine fünfstellige Summe einsparen, erklärte Dirk Ebrecht (CDU).
Das System Allris habe ja ohnehin schon der damalige Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD) eingeführt, betonte Marcus Seidel (SPD) eilig, nicht erst die neue Bürgermeisterin. Rolf Hojnatzki (SPD) ätzte gegen CDU-Fraktionschef Ebrecht, er habe entscheidenden Sitzungen verpennt, ein solcher Vorstoß wie der jetzige mit entstehenden Kosten für Geräte hätte schon in den Haushalt einfließen können. Und im Übrigen hätte ja auch die Verwaltung selbst auf die Idee kommen können, da schon mal zu rechnen und zu planen.
Die Verwaltung: das ist jetzt die „CDU-Bürgermeisterin“, wie sie attackierend gerne vom politischen Gegner genannt wird.
Dr. Reinhard Binder (FDP) drehte den Spieß nochmal um. Der damalige Bürgermeister (gemeint ist dann immer Ulrich Minkner) habe ja schon frühere Vorstöße zur Digitalisierung der Ratsarbeit nicht umgesetzt. Sprach’s und bat zugleich augenzwinkernd um „Minderheitenschutz“: „Ich blättere so gerne in Papier-Unterlagen…“
