Schlagwort: Seidel

Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht

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Haushaltsdebatten galten mal als Sternstunden im Stadtrat. Aus verschiedenen Gründen sind sie das bereits seit ein paar Jahren nicht mehr (kein Geld, steigende Defizite und Schulden und eine wenig Spannung versprechende dominierende große Haushaltsmehrheit sind nur einige Beispiele), noch nicht einmal jede Fraktion oder Gruppe meldet sich neuerdings zu Wort bei diesem Kernthema der kommunalen … Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht weiterlesen

Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe

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Der Stadtrat hat die Entscheidung über eine Bündelung des Stadtmarketing verschoben und sich für den Sommer weitere Diskussionszeit erbeten. Dass die Aktivitäten der Einbeck Marketing GmbH und der Stabsstelle PBR (Public and Business Relations) mit den Bereichen Tourismus und Wirtschaftsförderung gebündelt werden sollen, sind sich imgrunde alle einig. Die Frage ist lediglich das Wie - … Stadtmarketing-Entscheidung wird zur Machtprobe weiterlesen

Stadtmarketing-Entscheidung: Soll tatsächlich alles so bleiben wie es ist?

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Die Messe ist noch nicht gelesen. Bislang ist das Abstimmungsergebnis lediglich eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat. Falls dieser sich aber am Mittwoch genauso wie der Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung entscheiden sollte, wäre außer Spesen nichts gewesen. Es würde beim Stadtmarketing in Einbeck alles so bleiben wie es heute ist: Die Verhandlungen über eine Bündelung … Stadtmarketing-Entscheidung: Soll tatsächlich alles so bleiben wie es ist? weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit

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Die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat hat darauf hingewiesen, dass die noch anstehenden Entscheidungen für die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck keine alleinige Frage für die Verwaltung sei, sondern die Politik dabei entscheidend mitreden werde. Eigentlich sollte längst entschieden und zum 1. April umgesetzt sein, in welcher Form Einbeck Marketing GmbH und die Abteilungen der Stadt … SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit weiterlesen

Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten

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Es bleibt dabei: Komplexe Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei anstehenden Investitionen soll es nur in Einzelfällen geben. Das hat der Finanzausschuss mit großer Mehrheit beschlossen, lediglich Margharet Feldgiebel (FDP/Kloss) war dagegen. Von ihrer Gruppe "Liberal und klar" stammte der Antrag, die Stadt Einbeck möge bei Investitionen über 50.000 Euro die Folgekosten inklusive mehrerer Parameter wie Nutzungsdauer und Risikopuffer … Vom Pareto-Prinzip und Erfahrungswerten weiterlesen

Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts

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Wo kann Einbeck neben den großen Posten wie Grundsteuer oder Gewerbesteuer weitere Einnahmequellen erschließen, um den städtischen Haushalt ausgleichen zu können? Kämmerer Christian Rohner und sein Team haben zu diesem Prüfauftrag des Finanzausschusses eine umfangreiche Liste bereits vorhandener Einnahmequellen vorgelegt und ein erstes Zwischenfazit gezogen. Allein bei Parkgebühren und Brandschutz-Gebühren beispielsweise nach Ölunfällen würden höhere … Zwischenfazit bei neuen Einnahmequellen: Vieles bringt nichts weiterlesen

Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht

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SPD-Finanzpolitiker Marcus Seidel sprach von „sehr bitteren Jahren“, die haushalterisch für die Stadt Einbeck bevorstehen, die Lage habe sich stärker als erwartet angespannt. BlGfE-Finanzexperte Frank-Dieter Pfefferkorn nannte die Tendenz bedenklich und bilanzierte: „Die guten Zeiten sind vorbei.“ Und schon allein eine Zahl veranschaulicht gut, wie eng der Spielraum geworden ist: Bei den Haushaltsberatungen 2025 hat … Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht weiterlesen

Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren

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Einbeck als Kurstadt? Soweit ist es längst noch nicht, falls es überhaupt einmal soweit kommt. Aber natürlich ist es plakativ, sich aus einer Vorlage der Verwaltung einzelne Schlagworte herauszupicken, populistisch zuzuspitzen und damit Stimmung zu machen – vor allem bei denen, die ohnehin nur noch Überschriften lesen können oder wollen. Wer aber auch längere Texte … Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren weiterlesen

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert

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Der Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert. Die Stadt Einbeck bestreitet die Kosten aus dem eigenen Haushalt, ein Antrag auf Fördermittel war mehrfach abgelehnt worden. Der Stadtrat hat deshalb eine außerplanmäßige Ausgabe von bis zu 160.000 Euro beschlossen, das Geld stammt haushalterisch aus den 2024 für den Neubau der Kita Deinerlinde bereitgestellten Mitteln, … Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

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Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen

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Den Vorsitzenden des Finanzausschusses aus seiner moderierenden Grundgelassenheit zu bringen, braucht schon Einiges. Doch diesmal war das mehrfache, larmoyante Beklagen der immer schlechter werdenden Finanzsituation der Stadt Einbeck offenbar auch Frank-Dieter Pfefferkorn zu viel. „Konkrete Vorschläge auf den Tisch, nicht immer nur sagen: wir müssen mal sparen“, appellierte er und meinte vor allem Helmar Breuker … Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen weiterlesen

Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler?

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Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen

Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren

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Das war ein spürbar kühler Wind, der da gestern durch den Stadtrat wehte, teilweise sogar eisig bis frostig. Oder um im Fachsprech zu bleiben: ganz schön windhöffig. Dabei ging es bei der Debatte gar nicht ideologisch um Windräder und Windenergie, nicht um das Gute oder Böse regenerativer Energien in Zeiten des Klimawandels. Es ging ums … Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren weiterlesen

Einbecker SPD: René Kopka soll Marcus Seidel als Vorsitzender folgen

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Der Landtagsabgeordnete René Kopka kandidiert bei der Mitgliederversammlung der Einbecker SPD als Vorsitzender. Nach zwölf Jahren als SPD-Chef in Einbeck wird Marcus Seidel nicht wieder für das Amt antreten. Das Treffen der Sozialdemokraten mit Neuwahlen des gesamten Vorstandes findet am 30. November statt. Marcus Seidel (53) begründete seinen Rückzug damit, als Betriebsratsvorsitzender bei der Einbecker … Einbecker SPD: René Kopka soll Marcus Seidel als Vorsitzender folgen weiterlesen

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel

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Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt

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Die ersten beiden in dieser Wahlperiode von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge sind direkt im Stadtrat gescheitert. Beide wurden erst gar nicht in die Fachausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen, sondern direkt abgelehnt. Bei den von den AfD-Ratsherren Andreas Jakob (Iber) und Dirk Küpper (Negenborn) gestellten Anträgen ging es zum einen um Grundstückskäufe für einen geplanten Feuerwehrstützpunkt … Stadtrat: AfD-Anträge direkt abgelehnt weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt

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Dass der Haushalt 2023 der Stadt Einbeck am Ende von der Entwurfsversion, die die Bürgermeisterin im September vorgelegt hatte, abweichen wird, ist nicht nur üblich, sondern war imgrunde jedem Beobachter der kompakten Haushaltsberatungswoche der Fachausschüsse des Stadtrates mit teilweise zwei Sitzungen am Tag und mehreren kostspieligen Nachmeldungen klar (unter anderem Kita Deinerlinde). Dass der städtische … Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt weiterlesen

Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut

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Der Einbecker Stadtrat hat den 2. Nachtragshaushalt 2022 beschlossen, mit dem nicht nur die Finanzierung der Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz neu geordnet wird, sondern der auch weiteres Geld für diese Baustelle bereitstellt. Vor der Ratssitzung hatte der Finanzausschuss in vierminütiger Blitzsitzung grünes Licht für den Nachtragsetat gegeben, gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) … Nachtragshaushalt beschlossen: Auf dem Neustädter Kirchplatz wird weitergebaut weiterlesen

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen

Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein

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Die Ratsgruppe FDP/Kloss hat bei der von der Mehrheit des Stadtrates favorisierten Umbau-Planung für das Alte Rathaus mit einem gläsernen Fahrstuhl auf der Hallenplan-Seite jetzt das Landesamt für Denkmalpflege eingeschaltet. Die dreiköpfige Gruppe hatte bereits nach der jüngsten Fachausschuss-Sitzung zu dem Thema, bei der die Pläne mehrheitlich befürwortet und ein gegen diese gerichteter Dringlichkeitsantrag der … Umbaupläne Altes Rathaus: FDP/Kloss-Gruppe schaltet Landesamt für Denkmalpflege ein weiterlesen

SPD entscheidet: Einbecker René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz werden

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Der Einbecker René Kopka soll bei der Landtagswahl am 9. Oktober Nachfolger von Uwe Schwarz werden. Bei der SPD-Wahlkreiskonferenz heute in Bad Gandersheim setzte sich der 44-Jährige mit 25:19-Stimmen gegen den Einbecker SPD-Vorsitzenden Marcus Seidel durch. Kopka ist nun Kandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis 18 (Einbeck), in dem nach 36 Jahren im Landtag Uwe Schwarz … SPD entscheidet: Einbecker René Kopka soll Nachfolger von Uwe Schwarz werden weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka und Marcus Seidel wollen für die SPD in den Landtag

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Die beiden Einbecker René Kopka (44) und Marcus Seidel (52) bewerben sich bei der SPD um die Landtagskandidatur im Wahlkreis Einbeck. Es geht um die Nachfolge von Uwe Schwarz, der nach über 35 Jahren als Landtagsabgeordneter jüngst seinen Rückzug angekündigt hatte. Wie der SPD-Unterbezirk am Abend mitteilte, soll die Kandidatur für den Wahlkreis 18 (Einbeck) … Landtagswahl: René Kopka und Marcus Seidel wollen für die SPD in den Landtag weiterlesen

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die … Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat weiterlesen

Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe

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Aus dem Gegeneinander soll ein Miteinander werden. Die beiden größten Fraktionen im neuen Einbecker Stadtrat haben gestern eine Gruppenvereinbarung unterschrieben. Heute haben SPD und CDU diese für die nächsten fünf Jahre vereinbarte Zusammenarbeit in der Halle des Historischen Rathauses in Einbeck vorgestellt. Ziel des rot-schwarzen Bündnisses seien stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der … Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe weiterlesen

Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion

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Dirk Heitmüller steht an der Spitze der neuen SPD-Ratsfraktion. Der 52-jährige Salzderheldener wurde beim ersten Treffen der vor knapp zwei Wochen neu gewählten 14 sozialdemokratischen Ratsmitglieder einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Heitmüller folgt Rolf Hojnatzki, der bei der Kommunalwahl am 12. September den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hatte, dem er zehn Jahre lang … Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion weiterlesen

Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen

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Ihr Ziel ist eine Gestaltungsmehrheit im Einbecker Stadtrat: Die SPD hat ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 12. September vorgelegt. Das Programm verzichte bewusst auf große Visionen, weil es genug konkrete Aufgaben gebe, erläuterten die Spitzen der Einbecker SPD heute in einem Pressegespräch. 14 Ziele von verlässlicher Betreuung in Krippen und Kitas bis zu ausreichend … Sozialdemokraten wollen (wieder) eine Gestaltungsmehrheit erreichen weiterlesen

Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer

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Wer hat’s erfunden? Fragen Sie das doch mal die Kommunalpolitikerin oder den Kommunalpolitiker ihres Vertrauens, mit dem Sie in den nächsten Tagen bis zum 12. September vor der Stadtratswahl ins Gespräch kommen. Ich ahne seit der Sondersitzung des Einbecker Rates am Mittwoch die Antwort. Sie dürfte lauten: Jede und jeder wird von sich sagen, dass … Stadtrat hebt einstimmig die Strabs auf und erhöht dafür die Grundsteuer weiterlesen

Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr

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Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck soll abgeschafft und dafür die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist im Kern der Inhalt der Beschlussempfehlung, die der Finanzausschuss in einer Sondersitzung in der Rathaushalle am Montag einstimmig gegeben hat. Abschließend entscheidet der Einbecker Stadtrat ebenfalls in einer Sondersitzung und noch vor der Kommunalwahl am 12. … Finanzausschuss einstimmig für Strabs-Abschaffung noch in diesem Jahr weiterlesen

Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge

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Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen

Keine Strabs-Eile

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Keine Eile bei der Strabs-Abschaffung: Erwartungsgemäß hat ein Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Udo Harenkamp (parteilos) gestern in der Finanzausschuss-Sitzung keine Zustimmung gefunden, auf die Tagesordnung gesetzt zu werden, nach welchem dann sofort über die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) befunden worden wäre. Symbolfoto Strabs in der Tiedexer Straße. Archivfoto Vertreter von SPD und FDP haben stattdessen … Keine Strabs-Eile weiterlesen

Einbecker SPD: MdB-Bewerberin stellt sich digital vor

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In einer gut vorbereiteten und technisch optimal verlaufenen zweistündigen Online-Versammlung der Einbecker SPD hat sich die designierte Bundestagskandidatin der Sozialdemokraten, Frauke Heiligenstadt, den Mitgliedern im Einbecker Ortsverein vorgestellt. Wobei: Eigentlich kennen die hiesigen Genossen ja "ihre Frauke" schon seit langem. Die bald 55-jährige ist nicht nur seit 2003 Landtagsabgeordnete im benachbarten Northeimer Wahlkreis, seit 2019 … Einbecker SPD: MdB-Bewerberin stellt sich digital vor weiterlesen

SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen

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Der Kommunale Bauhof der Stadt Einbeck soll die Möglichkeit bekommen, auf den städtischen Friedhöfen eine Dauergrabpflege als Dienstleistung anbieten zu dürfen. Das schlägt die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag vor, den sie zur März-Ratssitzung eingereicht hat. Vor vielen Jahren habe sich die Stadt zugunsten privater Anbieter aus der Grabpflege zurückgezogen, schreiben die Sozialdemokraten. Inzwischen seien aber … SPD: Bauhof soll Dauergrabpflege anbieten dürfen weiterlesen

Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen

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Ein Blick auf die lange Tagesordnung verhieß schon nichts Gutes. Doch der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung, Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE), versprach zu Beginn eine straffe Sitzungsleitung. Eine extrem große Teilnehmerzahl bei der Online-Sitzung (zeitweise über 55) freute sich darauf. Doch viele dürften am Ende enttäuscht gewesen sein, da war nicht viel straff. Denn … Finanzausschuss mit Risiken und Nebenwirkungen weiterlesen

SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen

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Die SPD will das Millionen-Projekt "Wissensquartier" sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf … SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen weiterlesen

SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung

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Die SPD-Ratsfraktion verbindet ihr Lob für den Winterdienst-Einsatz in den vergangenen Tagen mit Forderungen, die handelnden Akteure für solche Einsätze besser auszustatten. Die Stadtverwaltung müsse außerdem die Prioritätenliste für den Winterdienst aktiv und besser kommunizieren, und auch die Krankenhaus-Zufahrt müsse in Wintertagen besser erreichbar sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten. Die SPD-Fraktion bedankt … SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung weiterlesen

Luftfilter-Frage für Kitas und Schulen noch offen

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Die Frage, ob Kitas und Schulen in Einbeck mit gegen das Corona-Virus wirksamen mobilen Luftfiltersystemen ausgestattet werden sollen, ist weiterhin offen. Sowohl der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales als auch der Schulausschuss des Stadtrates haben in dieser Woche zwar intensiv über das Thema und den Antrag der Gelb-Grünen-Gruppen diskutiert, aber noch keine Entscheidung getroffen. … Luftfilter-Frage für Kitas und Schulen noch offen weiterlesen

Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses

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Was für ein Jahr! Durchaus ein Marathon für alle Beteiligten. Und vor allem einer mit Verlängerung. Und mit Hürden und Hindernissen, die niemand vor zwölf Monaten in diesem Rennen um den Chefsessel im Einbecker Rathaus geahnt hatte. Ein Wahlkampf, wie es keinen zuvor je gegeben hat: Mit desinfizierten Kugelschreibern am Wahlstand und Mund-Nase-Bedeckung auf dem … Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses weiterlesen

Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen

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Für die SPD-Spitze ist das Kapitel Kloss abgeschlossen. Nach dem Austritt des langjährigen Ratsherrn und deutlich unterlegenen Bewerbers um die SPD-Bürgermeisterkandidatur aus der SPD möchten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nicht nachkarten oder gar abrechnen, wie sie in einem Pressegespräch am Montag betont haben. Den Parteiaustritt von Alexander Kloss habe man zur Kenntnis genommen, dieser ist … Kapitel Kloss ist für SPD-Spitze abgeschlossen weiterlesen

Politiker ohne Angst vor großen Tieren

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Keine Angst vor großen Tieren, weder vor Dinosauriern noch vor Zebras, hatten bei der offiziellen Eröffnung des "Circus Land" auf dem Gelände des Zirkus Charles Knie die teilnehmenden Kommunalpolitiker, an der Spitze Northeims Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) und Einbecks stellvertretender Bürgermeister Marcus Seidel (SPD). Bevor sie gemeinsam und mit Abstand das rote Band durchgeschnitten haben, … Politiker ohne Angst vor großen Tieren weiterlesen

Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren

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(Aktualisiert 11.07.2020, 09:01 Uhr) SPD-Ratsherr Alexander Kloss will seiner Partei und Fraktion den Rücken kehren. Diesen Schritt vor der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2021 kündigte der 44-Jährige am späten Donnerstag Abend  in einer Erklärung bei Facebook an. Als Grund nennt der bei der Bürgermeisterkandidaten-Nominierung seiner Partei unterlegene Einbecker die Art und Weise, wie mit ihm … Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren weiterlesen

Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus

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Zwei Wochen nach dem Sprengstoffanschlag von mutmaßlich rechtsextremistischen Tätern auf das Wohnhaus einer 41-Jährigen in der Einbecker Innenstadt, bei dem inzwischen die Terrorismusexperten der Generalstaatsanwaltschaft Celle ermitteln, hat der Einbecker Stadtrat am Mittwoch einstimmig eine Resolution "Gegen politischen Extremismus - für Toleranz und friedliche gegenseitige Wertschätzung in Einbeck" beschlossen. "Wir können nicht einfach so zur … Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus weiterlesen

Wie groß wird das Corona-Loch im Haushalt?

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Wie sich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Haushalt der Stadt Einbeck niederschlagen, hat Kämmerin Brigitte Hankel in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses geschildert. Die Fachausschuss-Sitzung in der Rathaushalle war die erste öffentliche Gremiensitzung, bei der die Abstandregelungen eingehalten werden mussten. Die Ausschussmitglieder saßen mit Abstand an den Tischen im Viereck, ebenso waren wenige (aber … Wie groß wird das Corona-Loch im Haushalt? weiterlesen

Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen

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Die Einbecker SPD-Stadtratsfraktion sorgt sich um die städtischen Finanzen. Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel haben die Bürgermeisterin nach einem Konzept gefragt , wie sie durch Einsparungen und Prioritätensetzung der drohenden Finanzkrise begegnen will. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel. Archivfoto Die SPD-Fraktion gibt den Hinweis, dass die meisten Bürgermeister im … Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen weiterlesen

Wann die SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl nominiert

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Die Corona-Pandemie hat das Leben bei allen Menschen durcheinander gebracht. Und bei der Einbecker SPD hat sie die Nominierung eines Kandidaten oder einer Kandidatin für die Bürgermeisterwahl kurz vor der Entscheidung ausgebremst. Die ursprünglich für den 19. März vorgesehene dritte Vorstellungsrunde inklusive der abschließenden Wahl durch die Mitglieder hatte die SPD in der sich extrem … Wann die SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl nominiert weiterlesen

Runde 2 für die drei SPD-Bewerber

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Mehr Fragen, mehr Diskussion: die drei Bewerber stellten sich in Iber ihren Parteifreunden. Lag’s am näher rückenden Termin der Entscheidung? Lag’s an der diskussionsfreudigeren Zuhörerschaft? Die zweite, wieder knapp zweistündige Vorstellungsrunde der drei sich um die SPD-Bürgermeisterkandidatur Bewerbenden am Donnerstag Abend in Iber im gut besuchten Saal des Gasthauses Arndt bot Beobachtern mehr als in … Runde 2 für die drei SPD-Bewerber weiterlesen