66 Wahlvorschläge zugelassen

Prüfte die Unterlagen: der Gemeindewahlausschuss der Stadt unter Vorsitz von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Stellvertreter Dr. Florian Schröder.

Prüfte die Unterlagen für die Kommunalwahl am 11. September: der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Stellvertreter Dr. Florian Schröder.

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck hat heute 66 Wahlvorschläge für die Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortsräten am 11. September einstimmig zugelassen. Intensiv haben die Mitglieder des Gremiums in knapp einstündiger öffentlicher Sitzung die Unterlagen geprüft, die bis Montag Abend eingereicht werden konnten. Sie hatten dabei ein Augenmerk darauf, ob die Wahlvorschläge rechtzeitig vorgelegen haben und ob sie den Anforderungen der Wahlordnung entsprechen. Das war in der überwiegenden Zahl der Fall. Einzig den von der NPD eingereichten Wahlvorschlag hat der Ausschuss einstimmig zurückgewiesen; es fehlten Unterschriften und auch die notwendigen Unterstützungsunterschriften lagen nicht vor. Die NPD wollte mit je einem Kandidaten in den Wahlbereichen I und II antreten. Zur Stadtratswahl treten außer den bereits im Rat vertretenen Gruppierungen (SPD, CDU, FDP, Grüne, GfE, Bürgerliste Kreiensen) die Linken und die Alternative für Deutschland (AfD) an: die Linken in den Wahlbereichen Einbeck Süd und Oststadt sowie Nordbereich mit je einem Kandidaten, die AfD in Einbeck-Nordstadt sowie in Kreiensen mit je einem Kandidaten. Für Überraschung sorgte die vom Gemeindewahlausschuss amtlich getroffene Feststellung, dass Bernd Huwald seine ursprünglich eingereichte Kandidatur im Wahlbereich Kreiensen zurück gezogen hat. Der CDU-Mann aus Opperhausen ist seit 40 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv. Über Gründe wurde zunächst nichts bekannt.

Sobald mir die zugelassenen Wahlvorschläge für Stadtrat und alle Ortsräte als PDF-Datei vorliegen, werden sie hier inklusive aller Namen veröffentlicht.

Aktualisiert 01.08.2016: Hier die zugelassenen Wahlvorschläge für den Einbecker Stadtrat und alle Ortsräte inklusive aller Namen als PDF zum Download (Bekanntmachung_Wahlvorschlaege_2016).

Lasst die Tore stehen!

Benser Tor.

Am Benser Tor steht das Stadttor, das den schlechtesten Zustand hat.

Sie stehen seit längerer Zeit wenig beachtet an den Wallanlagen, in mehr oder weniger gutem Allgemeinzustand: die im Jahr 2007 im Rahmen der Aktion „Ab in die Mitte! Einbeck öffnet Tür und Tor“ aufgestellten fünf Stadttorskulpturen. Der Wettbewerb war ein Impulsgeber für die Bildung von kommunalen Netzwerken und die Entwicklung vieler kreativer Ideen. Eine Grundüberholung hat die Stadtverwaltung mit 5000 Euro kalkuliert, das wären 1000 Euro pro Tor, 800 Euro koste die jährliche Unterhaltung. 2000 Euro soll der Abriss kosten, dem der Kernstadtausschuss mehrheitlich mit 8:4 Stimmen zugestimmt hat. Ich will hier nicht wieder davon schreiben, dass das eigentlich ein klassisches Thema für den Bauausschuss gewesen wäre (und nicht für den überflüssigsten Ausschuss des Stadtrates, den Kernstadt-Ortsrat). Mich würde viel eher mal interessieren, was denn 800 Euro Unterhaltungskosten jährlich verschlingen soll, wenn doch erkennbar (zumindest an einigen Toren) in der jüngsten Zeit nichts gemacht worden ist, die Tore zu erhalten. Und warum gar 1000 Euro pro Skulptur notwendig sein sollen, wo doch einige Tore offenkundig noch ganz gut in Schuss sind, vielleicht lediglich mal einen holzpflegenden Anstrich nötig hätten. Dass die Tore bedeutungslos, überflüssig und entbehrlich sind, sehe ich nicht. Da muss ich CDU-Ratsherrn Bernd Huwald zustimmen, der sich im Ausschuss vehement für den Erhalt ausgesprochen hat, während es überraschenderweise ebenso vehement und kompromisslos SPD-Ratsherr Alexander Kloss gar nicht schnell genug zu gehen scheint, die Tore zu entfernen. Die Stadttorskulpturen könnten aber beispielsweise in den Einbecker Bierpfad eingebunden werden, der an vielen Stellen parallel läuft. Wenn man es geschickt anstellt, übernimmt bestimmt die rührige Bürgerinitiative „Sch(l)aufenster“ die pflegende Patenschaft für die Holztore, die kümmern sich ja längst nicht allein nicht mehr nur um leere Schaufenster und haben sicherlich noch Potenzial für weitere Aktionen. Aus Sicht der Verwaltung besteht für die Skulpturen keine touristische Bedeutung, was eine Anfrage bei der Einbeck Marketing GmbH bestätigt habe. Merkwürdig finde ich dann allerdings eine Begebenheit, die sich zugetragen hat, als ich die Tore für diesen Blogbeitrag fotografiert habe: Mit dem Fahrrad bin ich die Stationen angefahren – und an einer bin ich von einem zufällig vorbei kommenden freundlichen Mann angesprochen worden, ob ich denn Tourist und auf der Radtour-Durchreise sei, dann würde er mir gerne die Stadttore erläutern. Manchmal kommt es eben darauf an, wen man fragt…

Nachtrag 10.08.2016: In einem Blogbeitrag von Andrea Stodden („Dreiraumhaus“) über das Hotel Freigeist in Einbeck findet sich bei einem Stadtrundgang auch ein Foto eines der Tore…

Nachtrag 11.08.2016: Die Tore bleiben stehen. Das hat nach Angaben von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern der Verwaltungsausschuss entschieden. Es hätten sich Sponsoren gefunden, die für eine Grundüberholung der Tor-Skulpturen sorgen wollen.

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Musikschule mietfrei

Mendelssohn-Musikschule in der ehemaligen Stukenbrok-Villa.

Mendelssohn-Musikschule in der ehemaligen Stukenbrok-Villa. Archivfoto.

Die Finanzierung der Mendelssohn-Musikschule (MMS) ist bis Ende 2017 gesichert, obwohl zum 31. Juli 2016 der städtische Zuschuss von jährlich 70.000 Euro wegfällt. In diesem Jahr springt die Sparkassen-Stiftung in die Bresche, für 2017 haben sich private Spender gefunden, die nicht genannt werden wollen. Das berichtete heute Kulturausschuss-Vorsitzende Dr. Ursula Beckendorf (GfE) aus der eigens im vergangenen Herbst gebildeten Arbeitsgruppe in der Sitzung des Kulturausschusses. Laut Beckendorf hat sich die Arbeitsgruppe darauf geeinigt, die Musikschule bis Ende 2017 mietfrei in der Stukenbrok-Villa am Ostertor zu beherbergen. Beschlüsse dazu gab es heute im Fachausschuss nicht – und wird es voraussichtlich auch in Zukunft nicht (mehr) geben. Miete und Gebäudeunterhaltung sind laut Rolf Hojnatzki (SPD) in der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushalte der nächsten Jahre mit einkalkuliert. Daran müsse nichts verändert werden. Das sah auch Bernd Huwald (CDU) so. Die Arbeitgruppe habe ihren Beitrag geleistet, die Politik sei sich schon länger einig, die MMS erhalten zu wollen. Die AG war mit je einem Fraktionsvertreter besetzt, außerdem mit der Vorsitzenden des Trägervereins, Christina Heise, sowie mit Kulturausschuss-Mitglied Michael Büchting (AKB-Stiftung). Nach den Worten von Alexander Kloss (SPD) habe die Arbeitsgruppe alle Empfehlungen im Konsens verabschiedet. So etwas sei selten, aber dem einigen Willen der Beteiligten geschuldet, dass die Mendelssohn-Musikschule als so genannter weicher Standortfaktor für Einbeck wichtig und erhaltenswert sei. Die AG habe allerdings dem Trägerverein auch deutlich gemacht, dass die jetzt gefundene Finanzierung befristet sei; die Schule müsse sich rechtzeitig selbst darüber Gedanken machen, wie es ab 2018 weiter gehe. Kloss: „Es gibt keinen Freibrief für die nächsten Jahre.“ MMS-Vorsitzende Christina Heise habe erklärt, dass auch mit einem Zuschuss-Budget von jährlich 40.000 statt den heutigen 70.000 Euro die Schule betrieben werden könne, berichtete Dr. Ursula Beckendorf. Die Arbeitsgruppe will sich weiterhin treffen – „ohne die anderen Musikschulen am Ort zu vergessen“ (Kloss).

Viele Wege, viele verschiedene Schilder

Seit Mitte 2015 weist der PS-Pfad den Weg vom Tiedexer Tor in Richtung Marktplatz. Archivfoto

Seit Mitte 2015 weist der PS-Pfad den Weg vom Tiedexer Tor in Richtung Marktplatz.

Wohin gehst Du? Dorthin, wohin mich der Wegweiser führt! Weil es aber in Einbeck eine Vielzahl unterschiedlicher Orientierungshilfen, Schilder und Tafeln gibt, ist es nicht immer einfach, das richtige Schild zu finden, das den richtigen Weg weist. Da gibt es vom handgeschnitzten Hinweisschild (Krähengraben, Stukenbrokpark, „Zum Bahnhof“) über die weißen Hinweisgeber („Krankenhaus“, „Schwimmbad“) über die „Hotel-Route“-Schilder und das so genannte touristische Wegweisungskonzept Innenstadt (braune Schilder mit weißer Schrift) bis hin zur Radrouten-Beschilderung (weiße Schilder mit roter Schrift, internationale Routen-Signets) eine Vielzahl. Hinzu kommt die Beschilderung touristisch interessanter Gebäude in Einbeck, initiiert in den 1990-er Jahren vom Einbecker Geschichtsverein (schwarze Schrift auf cremefarbenem Hintergrund mit Stadtwappen) und „Pultschilder“ an markanten historischen Orten mit Hintergrundinformationen zu Denkmalen (in Zusammenarbeit mit dem Einbecker Geschichtsverein), beispielsweise am Pulverturm, Benser Tor oder am Denkmal 1870/71 in der Bismarckstraße. Und neben den Hinweisschildern existieren dann auch noch zwei Pfade in Einbecks City: Seit Jahren bereits den touristisch orientierten Bierpfad, seit dem vergangenen Jahr außerdem den PS-Pfad von Marktplatz zum Tiedexer Tor. Letzterer war auch die Ausgangsposition für Überlegungen, die Wegweisung in Einbeck zu verbessern, attraktiver zu gestalten. Nach einem ersten Treffen zwischen der Einbeck Marketing GmbH, dem PS-Speicher, Rathaus-Fachbereichsleiter Frithjof Look und Stadtmuseum-Chefin Dr. Elke Heege im März diskutiert der Kulturausschuss des Stadtrates am 7. Juni (17 Uhr, Altes Rathaus) darüber und wird vermutlich wie vorgeschlagen eine Arbeitsgruppe einsetzen. Sie soll den Bestand kritisch sichten und prüfen sowie Vorschläge erarbeiten, wie ein Wegweisungs- und Beschilderungskonzept künftig übersichtlich, modern und aktuell gestaltet werden kann.

Es ist unbesehen ein löblicher Ansatz, die verschiedenen Wegweiser-Konzepte und die Ideen, die einstmals dahinter standen (und heute vielleicht nicht mehr stehen) kritisch zu hinterfragen und einmal den Schilder-Wald durchzuforsten. Jedoch möchte ich davor warnen, die Arbeitsgruppe zu groß zu dimensionieren, nur weil man Vertreter möglichst aller Interessengruppen an Bord haben möchte – und weil man meint, unbedingt Politikvertreter dabei haben zu müssen, bei denen es dann wieder nicht ohne Fraktionsproporz geht. Nicht, dass sich die Arbeitsgruppe in ergebnislosen Endlosdiskussionen ergeht. Ein kleiner Kreis kann vermutlich schneller zum Ziel kommen und Vorschläge erarbeiten, die Ausschuss und Stadtrat dann selbstverständlich noch ergänzen und letztlich beschließen können. Wenn quasi der Kulturausschuss komplett in der Arbeitsgruppe vertreten ist, benötigt man keine Arbeitsgruppe.

Hier könnten bald Rad- und Bremsspuren hinzu kommen.

Hier könnten bald Fahr- und Bremsspuren hinzu kommen und den Weg weisen.

Ein interessanter Ansatz scheint mir auch die Idee zu sein, die PS-Speicher-Marketingmann (und SPD-Ratsherr) Alexander Kloss und Einbeck-Marketing-Geschäftsführer Florian Geldmacher bereits im März in einem Brief an Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek entfaltet haben, wie erst jetzt bekannt wird. „Als weiteres optisches Leitsystem für die Besucher der Stadt möchten wir Brems-/Fahrspuren auf den Fußwegen aufbringen“, lautet der Plan: passend zu den Zielorten Radspuren als Wegweiser zum Stadtmuseum sowie Motorradspuren zum PS-Speicher. Als Startpunkt der beiden Spuren bietet sich die Stele am Alten Rathaus oder das Bierfass gegenüber des Brodhauses an, meinen Kloss und Geldmacher. Beginnend als eine Gemeinschaftsspur bis zur Ecke Tiedexer Straße / Pastorenstraße könne sich diese in eine eigene Radspur Richtung Stadtmuseum und eine Motorradspur in Richtung PS-Speicher trennen, lautet der Vorschlag. Der Einbecker Bierpfad soll mit in die Gestaltungskonzeption aufgenommen werden. „Wir sind uns sicher, dass dieser optische und innovative Hingucker viele Touristen buchstäblich dazu verleiten wird, neue Wege durch Einbeck zu erkunden und einen Mehrwert für die Stadt, die Touristikinformation sowie die genannten Sehenswürdigkeiten bietet“, schreiben Kloss und Geldmacher in ihrem Brief.

Viele verschiedene Wegweiser gibt es in Einbeck. Bild-Collage

Viele verschiedene Wegweiser gibt es in Einbeck. Bild-Collage

Nachtrag 07.06.2016: Der Kulturausschuss hat sich heute einstimmig darauf verständigt, die Arbeitsgruppe Beschilderung ohne Vertreter der Politik zu bilden. Die Fachleute von Einbeck Marketing, Stadtverwaltung, Kulturstiftung Kornhaus und Geschichtsverein sollten in der AG entsprechende Vorschläge erarbeiten und dann der Politik im Kulturausschuss vorlegen, meinte Eunice Schenitzki (SPD). Bernd Huwald (CDU): „Politik einfach herausnehmen.“ Dieser Beschluss freut mich, so war meine Idee gemeint…

Problem-Verkehr in der City

Wenn sich Bus und Auto in der Dr.-Friedrich-Uhde-Straße begegnen, kann es schon mal eng werden.

Wenn sich Bus und Auto in der Dr.-Friedrich-Uhde-Straße begegnen, kann es schon mal eng werden.

Ja, es ist wahr: In Einbecks Innenstadt lassen sich viele Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad bequem erledigen. Das ist übrigens ein Teil des Charmes einer Kleinstadt. Und: Ja, es ist ebenso wahr, dass der bequeme Mensch gerne mit seinem Auto möglichst direkt vor das Geschäft fahren und dort parken möchte. Möglichst preiswert auch noch, kostenlos bestenfalls. Darum ist übrigens die Grüne Wiese mit ihren Märkten so erfolgreich. Einbeck besteht nun einmal aber nicht nur aus der Kernstadt, sondern ebenso aus 46 Ortsteilen, die (hoffentlich) gerne zum Einkaufen in die Einbecker City fahren. Selten mit dem Bus (auch, weil das Angebot hier – bislang – nicht optimal ist), noch seltener mit dem Fahrrad, die meisten mit dem eigenen Auto. Und diese Besucher möchten wenigstens in erträglicher Nähe zu ihrem Einkaufsziel ihr Fahrzeug in eine ausreichend breite Parklücke stellen. Andere, vergleichbar große Städte haben den Vorteil, dass sie große, gut erreichbare Parkflächen auf ihren ehemaligen Wallanlagen schaffen konnten in unmittelbarer Fußgängerzonennähe, in Duderstadt beispielsweise, auch in Northeim. In Einbeck ist dies auf der vom größten Teil des Autoverkehrs bevorzugten (nord-)östlichen Innenstadt-Seite nicht mehr so einfach möglich, diese Flächen sind bebaut. Auf der westlichen Seite (Bäckerwall, Krähengraben etc.) verbieten sich solche Überlegungen allein schon aus touristischen Gründen.

Die Autoren eines aktuellen Mobilitätskonzepts haben jetzt eine Fülle von Ideen und Anregungen, verbunden mit aktuellem Zahlenmaterial, vorgelegt. Auch sie können die Autos nicht wegzaubern. Die Fahrzeuge in der Innenstadt sind nun einmal da, zum Beispiel rund 15.000 pro Tag in der Hullerser Straße. Den Schwerpunkt auf Fahrrad und Bus zu legen ist ebenso gewagt wie Überlegungen, besonders gut ausgebaute Straßen (Grimsehlstraße) vom Verkehr entlasten, andere weniger breit ausgebaute Straßen (Dr.-Friedrich-Uhde-Straße) durch zusätzlichen Autoverkehr belasten zu wollen. Mindestens ebenso diskussionswürdig ist die Überlegung der Planer, die Oleburg aus dem Grunde in Fahrtrichtung Westen öffnen zu wollen (und den Haspel in entgegengesetzter Einbahnstraße), weil man den Möncheplatz in zwei Parkplätze teilen (Nord und Süd, dazwischen ein Stadtplatz zum Verweilen) und die Durchfahrten über den Platz nur noch Bussen und Radfahrern erlauben möchte, dadurch aber aus Nordrichtung (Neuer Markt) den Autofahrern die Möglichkeit eröffnen muss, auch in Richtung Westen (Tiedexer Straße) gelangen zu können. Etwa 800 Fahrzeuge am Tag brächte das der heute als Fußgängerzone geschlossenen Oleburg, haben die Experten errechnet. Für den Möncheplatz gab es schon mal bessere Ideen. Für diesen Platz sollte, wie für den Neustädter Kirchplatz, in Bälde endlich ein Architekten-Wettbewerb ausgeschrieben werden, damit es dort mal voran geht. 2017, wie sich das die Bürgermeisterin auf ihre Agenda geschrieben hat, finde ich zu spät.

Beschlossen hat die Politik noch nichts, der Stadtentwicklungsausschuss war sich diese Woche einig, zunächst das relativ frisch vorliegende 65-Seiten-Papier (MobilitaetskonzeptInnenstadt Einbeck-Endbericht, 28 MB) in den Ratsfraktionen ausführlich zu debattieren. Rolf Hojnatzki (SPD) sprach sich außerdem dafür aus, das Konzept erst einmal öffentlich zu diskutieren, schließlich erfahre der Bürger gerade zum ersten Mal von den Überlegungen der Planer. Bernd Huwald (CDU) unterstützte das: „Wir werden noch viel darüber reden müssen“. Der Sinn der „Möncheplatz-Teilung“ sei beispielsweise noch nicht eindeutig geklärt. Und es gebe eine Fülle von weiteren „neuralgischen Punkten“, über die noch in Ruhe nachzudenken sei.

Vernichtend war die erste geäußerte Kritik der Politik an dem von der Ingenieurgemeinschaft Dr.-Ing. Schubert erstellten und von deren Mitarbeiter Thomas Müller im Ausschuss erläuterten Mobiltätskonzept, das im Rahmen des Förderprogrammes Städtebaulicher Denkmalschutz im Gebiet Neustadt-Möncheplatz vom zuständigen Landesministerium gefordert wird. Dirk Heitmüller (SPD) nannte das Konzept „für die Praxis absolut nicht zu gebrauchen“. Auf dem Papier sehe das alles gut aus, es sei aber offenbar „am Zeichenbrett entworfen“ und man könne zweifeln, ob die Autoren jemals in Einbeck vor Ort gewesen seien in den schmalen Straßen und Gassen, für die sie jetzt eine Verkehrszunahme erträglich finden. Dr. Reinhard Binder (FDP) kritisierte die Zielrichtung des Konzepts. Diese sei falsch, wenn sie sich auf Radfahrer und Fußgänger konzentriere, die meisten Besucher erreichten die City nun einmal mit dem Auto, und wer keine Museumsstadt wolle, der müsse die Frage beantworten: Wie mache ich die Innenstadt gut zugänglich? Eunice Schenitzki (SPD) befürchtet, dass die zur Einbahnstraße gemachte Backofenstraße zu einer Ausweich-Rennstrecke für die parallele Altendorfer Straße wird. Von Tempo 20, wie von den Gutachtern für die Altendorfer Straße vorgeschlagen, hält sie nichts: „Dann kann ich mein Auto ja gleich schieben.“ Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels: „Also, mein Auto kann 20 km/h fahren.“ Er warnte davor, ein gewachsenes Verkehrssystem leichtfertig zu verändern, das dürfe nur ganz vorsichtig geschehen. Die Oleburg zu öffnen macht aus seiner Sicht „überhaupt keinen Sinn“. Anders sah das Bernd Huwald (CDU). Er sprach sich auch dafür aus, die Beschilderung zu den Parkplätzen zu verbessern, aber dabei nicht die Gutachter-Empfehlung zu berücksichtigen (die ein Parkplatz-Ziel – möglichst das Parkhaus an der Brauerei – statt eine Fülle von Möglichkeiten befürworten). Die Parkfläche am Neuen Rathaus beispielsweise, so Huwald, müsse wesentlich besser ausgeschildert werden.

Wie sich die innerhalb von 24 Stunden gemessenen Fahrzeugzahlen verändern würden, wenn man die Ideen der Planer umsetzt, zeigt diese Grafik. (c) Ingenieurgemeinschaft Dr.-Ing Schubert

Wie sich die innerhalb von 24 Stunden gemessenen Fahrzeugzahlen verändern würden, wenn man die Ideen der Planer umsetzt, zeigt diese Grafik der (c) Ingenieurgemeinschaft Dr.-Ing Schubert, Hannover.

Nachtrag 26.05.2016: Die Einbecker Kernstadt-SPD hat sich gegen die Veränderung der Verkehrsströme ausgesprochen (Wortlaut: SPD gegen Änderung der Verkehrsströme 16-05-01)

Nachtrag 29.06.2016: Der Stadtentwicklungsausschuss hat das Mobilitätskonzept in seiner jüngsten Sitzung lediglich zur Kenntnis genommen, damit den Ansprüchen des Förderprogrammes Städtebaulicher Denkmalschutz genüge getan ist. Inhaltlich möchte man noch weiter in den Ratsfraktionen diskutieren, hieß es unisono. Das alles ist wohl auch vor dem Hintergrund zu verstehen, dass am 11. September ein neuer Stadtrat gewählt wird, dem dann die weitere Beratung und Beschlussfassung obliegen wird. Und vor allem: Welcher Kommunalpolitiker, der gewählt werden will, möchte schon wenige Wochen vor der Wahl einem Bürger erklären, warum seine bisher verkehrsberuhigte Straße vor der Tür jetzt für den Verkehr geöffnet werden soll? Genau…

Platz für den Platz, bitte!

Sieger-Entwurf, hier der Blick in Richtung Amtsgericht. (c) Planorama, Berlin

Sieger-Entwurf des Architektenwettbewerbs, hier der Blick in Richtung Amtsgericht. (c) Planorama, Berlin

Na klar, ganz ohne kritische Anmerkungen der Politik konnte das in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses nicht abgehen. Schließlich waren die Ratspolitiker beim Architektenwettbewerb zum Neustädter Kirchplatz weitestgehend bis jetzt außen vor geblieben, ein externes Preisgericht (allerdings mit Vertretern aus Rat und Verwaltung) hatte eine Entscheidung getroffen und einstimmig einen Siegerentwurf gekürt. Einer hat im Ausschuss am Lautesten gemeckert, der auch seinen Sitz im Preisgericht hatte, diesen aber nicht wahrgenommen hat… Trotz aller Kritik – sie blieb am Ende durchaus moderat, und am Ende hat der Fachausschuss einstimmig den Weg für weitere Detailplanungen freigemacht. Die Verwaltung ist jetzt beauftragt, mit dem Wettbewerbssieger Planorama (Berlin) die Verhandlungen zur Beauftragung der  Ausführungsplanung zu beginnen. Das Preisgeld von 8000 Euro wird auf das Honorar angerechnet. Bauamtsleiter Frithjof Look betonte noch einmal, in die Entwürfe wie beispielsweise in den der Siegerplanung seien sicherlich Ingenieur- und Architektenleistungen im Wert von rund 20.000 Euro eingeflossen, die Stadt Einbeck habe also durch den Wettbewerb hervorragende, wertige Ergebnisse erhalten. Die genaue Ausführungsplanung wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung dann zum Beschluss vorgelegt. Mit auf den Prüfweg gegeben hat die Politik der Verwaltung und den Planern, ob denn nicht – zumindest werktags – mehr Parkraum auf der freien Fläche geschaffen werden kann.

Denn Kritik gab es – natürlich – an den Parkplätzen, obwohl unter dem Strich nicht allzu viele wegfallen werden, wenn sie gesammelt – wie im Entwurf vorgeschlagen – auf die Südseite des Platzes verlegt und über die Papenstraße erreichbar sein werden. Die Parkplätze vor dem Amtsgericht seien „unverzichtbar“, meinte Bernd Huwald (CDU). Rolf Hojnatzki (SPD) regte an, von der großen Platzfläche noch weitere Quadratmeter für rund 20 zusätzliche Parkplätze zu nutzen, zumindest befristet an Werktagen. Auch Walter Schmalzried (CDU) sprach sich dafür aus, mehr Parkfläche während der Woche auszuweisen, das sei wichtig für den City-Handel und die nahen Dienstleister wie Ärzte.

Offiziell ist über das Vorhaben der Planer mit der betroffenen Einbecker Brauerei bislang nicht gesprochen worden. Gegen die Kritik von Rolf Hojnatzki („Vor einem Beschluss müssen doch die Verkehrswege geklärt sein“) und Walter Schmalzried („Ich setze voraus, dass mit dem Brauhaus gesprochen worden ist“) verteidigte sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Das sei deshalb noch nicht möglich gewesen, weil der Politik ja grundsätzlich auch keiner der Entwürfe hätte gefallen können, dann wäre Gespräche vergebens gewesen. Außerdem hätte doch die Politik vorgeworfen, das Rathaus greife einer Entscheidung vor, wenn die Stadtverwaltung bereits mit der Brauhaus AG konkret gesprochen hätte. Ich gehe mal davon aus, dass im Einbecker Brauhaus nicht allein Zeitung und Online-Medien gelesen werden, sondern dass dort die Entscheidungsträger durchaus so gut vernetzt sind, dass sie über die Ideen der Planer informiert sind. Das Problem der Brauerei ist übrigens weniger ein zu enger Wendekreis als die Tatsache, dass die Lkw ein paar Meter weiter fahren und unter Umständen an einer roten Ampel warten müssten, wenn sie nicht mehr wie heute die Straße vor dem Gericht befahren könnten, sondern den Weg über die Löwenkreuzung nutzen müssten. Betriebswirtschaftler rechnen da ganz spitz, wie viel länger ein Lkw vom Logistikzentrum zur Abfüllung unterwegs ist und welche Mehrwege er fahren muss.

Auch den vorgesehenen Brunnen auf dem Neustädter Kirchplatz fanden Walter Schmalzried („Der muss pflegeleicht sein und darf kein Ärgernis werden“) und Rolf Hojnatzki („Hässlicher Brunnen-Wanne stört für Multifunktionalität des Platzes“) nicht gelungen, Hojnatzki wünschte sich stattdessen lieber Wasserspiele mit Bodendüsen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte, Lage und Ausführung des Brunnens sei ja noch offen und jetzt Aufgabe der Ausführungsplanung. Letzten Endes ist es auch eine Frage der Kosten.

Noch bin ich optimistisch, dass der Platz tendenziell vor allem ein Platz bleibt, so wie das auch die Planer sich gedacht haben und wofür das Preisgericht einstimmig votiert hat – eben weil der Entwurf den Platz klar gliedert. Ein Neustädter Kirchplatz, der multifunktional genutzt werden kann. Am Standort des Brunnens hatte auch die Jury schon Kritik, an ihm wird aber sicherlich die Gesamtgestaltung nicht scheitern.

Der geplante Brunnen auf dem Neustädter Kirchplatz ist Kritikpunkt der Politik. (c) Planorama, Berlin

Der geplante runde, große Brunnen auf dem Neustädter Kirchplatz ist ein Kritikpunkt der Politik. Der Entwurf zeigt den Blick in Richtung Löwenkreuzung. (c) Planorama, Berlin

 

Politik-Lob für die Magistrale

Parken vor Fachwerk-Fassade: So wie es jetzt ist, soll es nicht bleiben.

Parken vor Fachwerk-Fassade: So wie es jetzt ist, soll es nicht bleiben, das meint einstimmig auch der Fachausschuss des Rates.

Jetzt hat auch der zuständige Fachausschuss des Stadtrates nach vorheriger umfangreicher Bürgerbeteiligung den Weg frei gemacht für die Umgestaltung der Tiedexer Straße in Einbeck – einstimmig und mit viel Lob. Sie ist das Kernstück der „Magistrale der Baukultur“ zwischen Tiedexer Tor und ZOB-Bahnhof. Ziel in der Vorzeige-Fachwerkmeile: Weniger Parken, mehr Boulevard. Das hat Nikolai Soyka vom Planungsbüro „Schöne Aussichten“ im Stadtentwicklungsausschuss noch einmal ausführlichst erläutert. „Wir sind nicht dafür angetreten, möglichst viele Parkplätze zu schleifen“, sagte Soyka. Die Anlieger hätten sich deutlich mehrheitlich für diese Ziel, mehr Platz zum Flanieren zu gewinnen, in der Bürgerbeteiligung ausgesprochen. Und das gehe nur, so der Planer, wenn die Parkplätze parallel zur Straße angeordnet werden, nicht mehr wie heute quer. „Der Querschnitt ist verflixt eng, wir haben um jeden Zentimeter gekämpft“, sagte Soyka. Die acht verlustig gehenden Parkplätze dürften im Umfeld problemlos zu kompensieren sein, meinte der Planer.

Dem schloss sich Bernd Huwald (CDU) an: „Es lohnt sich nicht, um diese acht Parkplätze zu kämpfen.“ Von ihm kam Lob: „Die Gesamtplanung ist ein wirklicher Fortschritt.“ Lange sei die Tiedexer Straße vernachlässigt worden, räumte Rolf Hojnatzki (SPD) ein. Die Fachwerk-Vorzeigestraße umzugestalten sei überfällig und sollte so schnell wie möglich umgesetzt werden, was natürlich an den Fördermitteln hänge und an der Höhe der Anliegerbeiträge. „Wir haben einen Mehrwert durch weniger Parkplätze“, meinte Dr. Reinhard Binder (FDP). Die Tiedexer Straße gewinne. Er lobte die Vorgehensweise der Planung und das Ergebnis.

Beschlossen hat der Ausschuss nicht nur das Leitbild der Magistrale, das künftig bei allen Planungen und Maßnahmen der Stadt Einbeck nach Prüfung zu berücksichtigen sein wird, etwa beim Umbau der Marktstraße oder des Neustädter Kirchplatzes. Ebenso einstimmig votierte die Politik für die Variante „Mittig Asphalt“ als Grundlage für weitere Planungsschritte; sie sieht einen breiteren Gehweg vor, eine Fahrbahn in Asphaltbelag und parallele Parkplätze. Die Verwaltung ist nun beauftragt, für den Umbau der Tiedexer Straße die Möglichkeiten auf Fördermittel zu prüfen und Ersatz für wegfallende Parkplätze in der Tiedexer Straße zu konkretisieren.

Um Konzept, Vorgehensweise und Bürgerbeteiligung beneiden die anderen Städte im Fachwerk-Fünfeck Einbeck, sagte Bauamtsleiter Frithjof Look. Es wird jetzt zum Vorbild für die anderen vier Fünfeck-Städte, denn auch dafür gab es Fördergeld.

So soll die Tiedexer Straße künftig aussehen. (c) Ing.-Gemeinschaft Schubert, (Hannover

Mittig Asphalt: So soll die Tiedexer Straße künftig aussehen. (c) Schöne Aussichten, Kassel/Hamburg

Unter jungen Linden

Einst von August Stukenbrok erbaut, soll die wunderbare Villa ein Freizeittreff für Jugendliche werden.

Einst von August Stukenbrok erbaut, soll die wunderbare Villa ein Freizeittreff für Jugendliche werden.

Während andernorts in Einbeck am neuen Haus der Jugend intensiv gehämmert und gemalert wird und die Bauarbeiten für die im Frühjahr vorgesehene Eröffnung auf die Zielgerade biegen, hat jetzt ein anderes Haus für Jugendliche etwas mehr Licht der Öffentlichkeit bekommen – und dort wird im Innern auch kräftig gewerkelt. Im Kulturausschuss haben Martin Keil und Volker Stix das Projekt „Junge Linde“ vorgestellt. Am Hubeweg direkt gegenüber vom Neuen Rathaus und mit Blick auf einen wieder weißen Rathaus-Giebel entsteht in der alten Jugendstil-Villa eine Begegnungsstätte für junge und jung gebliebene Menschen, so das Ziel. Das denkmalgeschützte Haus konnte über eine Eigentümergemeinschaft erworben werden, berichtete Martin Keil. Betreiber ist der Verein Kulturfreunde Tangobrücke. Wichtig ist den Machern ein Angebot, das komplementär zum Haus der Jugend ist. Es soll also ergänzen. Eine laute Disko werde es in der „Jungen Linde“ ganz sicher nicht geben, sagte Keil. Das sei eher etwas für das Haus der Jugend oder die geplante benachbarte Mehrweckhalle am Kohnser Weg, also am Stadtrand. Die „freie Zeit Hütte“, wie das Projekt sich im Untertitel salopp nennt, will Jugendlichen ein Treffpunkt sein, beispielsweise nach der Schule (auf dem Weg zurück zum ZOB), oder bei Freistunden für Goetheschüler. Die Schüler könne man hier zentraler erreichen als am Kohnser Weg, dorthin gehe niemand für eine halbe Stunde, sagte Volker Stix. Die „Junge Linde“ ist außerdem als Ort der aktiven Integration konzeptioniert, an dem kurzfristig auch Wohnraum für Flüchtlinge geschaffen werden soll. Das Projekt soll von den Nutzern so weit wie möglich selbst verwaltet werden, betreut durch vor Ort wohnende „Schlüsselverantwortliche“.

Im Kulturausschuss stellten Martin Keil (2.v.r.) und Volker Stix (r.) das Projekt vor.

Im Kulturausschuss stellten Martin Keil (2.v.r.) und Volker Stix (r.) das Projekt vor.

Bewusst provokant fragte Bernd Huwald (CDU) in der Kulturausschuss-Sitzung, warum Jugendliche noch ins Haus der Jugend gehen sollten, in das die Stadt Einbeck ja nicht unerhebliche Geldbeträge aus dem Haushalt investiere. Findet in der „Jungen Linde“ die gepflegte Jugendarbeit statt – und im Haus der Jugend draußen ist Krawall, wie es Huwald provokativ formulierte? Das verneinten die Macher der „Jungen Linde“ energisch. Mit dem Stadtjugendpfleger habe man intensiv gesprochen, sagte Martin Keil. Ziel sei, eine Vielfalt für Jugendliche zu schaffen, es gebe ja auch nicht nur das eine „Haus für Erwachsene“ in Einbeck. Parallelstrukturen wolle man nicht schaffen, vielmehr durch intensive Netzwerkarbeit mit lokalen Vereinen, Schulen und Initiativen die Szenerie beleben.

Dr. Reinhard Binder (FDP) fand es wichtig, dass durch die Ausführungen Martin Keils die Befürchtung entkräftet worden sei, dass die „Junge Linde“ Konkurrenz zur Stadtjugendpflege sein wolle. Rainer Koch (GfE) sagte die Unterstützung seiner Fraktion zu, die „Junge Linde“ könne ein zusätzlicher Baustein für Jugendkultur in Einbeck sein. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) sah bei allem positiven Engagement für einen Treffpunkt in zentraler Lage die Gefahr, dass durch unterschiedliche Jugendzentren verschiedene gesellschaftliche Gruppen angesprochen werden und sich auseinander entwickeln. Das dürfe nicht passieren.

Bei allem Wohlwollen und trotz aller Beteuerungen muss die Frage erlaubt sein, ob hier nicht doch durch die im aktiven Betrieb später einsetzende normative Kraft des Faktischen Parallel- und Konkurrenzstrukturen geschaffen werden, aus welcher Motivation auch immer. Weil die Standortentscheidung für das neue Haus der Jugend einigen bis heute nicht passt? Schade übrigens, dass der mehrfach angesprochene Stadtjugendpfleger Henrik Probst im Kulturausschuss keine Gelegenheit hatte, sich aus seiner Sicht zu dem Thema zu äußern. Aber sicherlich lag das nur einzig und allein daran, weil das Projekt nicht in „seinem“ Ausschuss, dem für Jugend, präsentiert wurde (warum eigentlich?), sondern im Kulturausschuss, in dem der Stadtjugendpfleger kein Mitglied ist. Oder?

Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales besichtigt übrigens vor seiner nächsten Sitzung am 22. März um 16.30 Uhr die Baustelle Haus der Jugend am Kohnser Weg. Von der „Jungen Linde“ ist dort auf der Tagesordnung keine Rede…

Am Hubeweg in direkter Nähe zum Neuen Rathaus und am Schulweg vieler Jugendlicher liegt die "Junge Linde".

Am Hubeweg in direkter Nähe zum Neuen Rathaus und am Schulweg vieler Jugendlicher liegt die „Junge Linde“.

Vorkaufsrecht-Verzicht

Einbeck ist schön. Einbeck ist groß. Einbeck ist schön groß und hat neben der Kernstadt eben auch 46 Ortsteile. Und so sehr sich alle als Einbecker fühlen (so hoffe ich jedenfalls), ist jeder auf dem Dorfe eben auch erstmal Salzderheldener oder Billerbecker. Das wurde jetzt mal wieder bei einer Debatte über den Verzicht der Stadt Einbeck auf das Vorkaufsrecht deutlich. Das Baugesetzbuch erlaubt der Stadt, für das Wohl der Allgemeinheit in Kaufverträge einzusteigen und Grundstücke zu erwerben. Jährlich bearbeitet das Bauamt bis zu 200 Erklärungen, in denen auf das Vorkaufsrecht verzichtet wird, lediglich einmal in den vergangenen zehn Jahren sei das Recht in einem Sanierungsgebiet ausgeübt worden. Die Verzichterklärungen kosten Zeit und Geld. Daher hatte der Rathaus-Fachbereich vorgeschlagen, auf dieses Recht zu verzichten, es sei ein eher fragliches Mittel der Stadtentwicklung, eine gute Viertelstelle in der Verwaltung könne dann lieber andere Dinge übernehmen, Baugenehmigungen erteilen beispielsweise. Und die 4000 Euro Mindereinnahmen seien im städtischen Haushalt zu verschmerzen. Mit knapper 22:20-Mehrheit hat sich der Stadtrat am Ende für den Vorkaufsrecht-Verzicht ausgesprochen – mit Ausnahme der Kernstadt Einbeck sowie der Ortschaften Kreiensen und Greene. Dort bleibt es erhalten. Im Fachausschuss war der Verzicht noch mit 5:7-Stimmen abgelehnt, erst im Verwaltungsausschuss war wieder ein Verzicht empfohlen worden. Vor allem die Ungleichbehandlung der 46 Ortschaften und der Kernstadt stieß besonders in Ortschaften lebenden Ratspolitikern bitter auf. Man verzichte auf Planungshoheit und Eingriffsmöglichkeiten, sagte Willi Teutsch (Ahlshausen). So unwichtig scheine ja das Recht am Ende doch nicht zu sein, wenn man in Einbeck, Greene und Kreiensen auf den Verzicht verzichte, wunderte sich Dirk Heitmüller (Salzderhelden). „Hier wird ein Pferd sehr hoch gehangen“, entgegnete Bernd Huwald (Opperhausen). In anderen Städten sei ein Vorkaufsrecht-Verzicht längst üblich. Anfangs habe ihn auch die unterschiedliche Behandlung der Ortschaften und der Kernstadt geärgert, sagte Dr. Reinhard Binder (Salzderhelden), doch er habe sich informiert und überzeugen lassen, dass das Recht keine faktische Relevanz mehr habe. Der Verzicht sei konkreter Bürokratieabbau, sagte Dirk Ebrecht (Stroit). Rainer Koch (Einbeck) mochte keinesfalls auf die 4000 Euro Einnahme verzichten.

Dauerhaftes Provisorium

Die Oleburg ist seit mehr als 20 Jahren Fußgängerzone. Archivfoto Oktober 2015

Die Oleburg ist seit mehr als 20 Jahren Fußgängerzone, sieht freilich nicht wie eine aus. Archivfoto Oktober 2015

Nichts ist so dauerhaft wie ein Provisorium – sagt nicht der Zahnarzt, sondern der Volksmund. Denn der Mensch liebt seine Gewohnheiten. „Hier ist doch noch nie einer von Links gekommen“, entfährt es manchem Autofahrer, nachdem er an einer Einmündung in die Bremse gestiegen ist. An einer Einmündung, bei der die Vorfahrtregelung verändert wurde. Die Straße Oleburg in der Einbecker Altstadt ist seit mehr als 20 Jahren als Fußgängerzone ausgewiesen, aber nicht offiziell eine solche gewidmet, deshalb kam die Innenstadtstraße überhaupt wieder auf die Agenda. Und das, was im Oktober bei ersten Beratungen noch als unwahrscheinlich galt, wird nun wohl doch Realität. Die Oleburg, so entschied jedenfalls gestern einstimmig der Stadtentwicklungsausschuss, bleibt so wie sie ist. Unverändert. Provisorisch Fußgängerzone, befahrbar als Einbahnstraße ausschließlich aus Richtung Pastorenstraße. Und zwar so lange, bis ein Verkehrskonzept für die gesamte Innenstadt beschlossen ist, dessen erste Entwürfe für April dieses Jahres zur Beratung erwartet werden. Am Ende waren sich alle Politiker einig, nicht eine Straße vorab zu entscheiden, bevor das Konzept vorliegt, wie es Dr. Reinhard Binder (FDP) formulierte. Anfangs hatte sich die SPD für den Erhalt des Status Quo ausgesprochen und die CDU noch mit einer Öffnung der Straße geliebäugelt, freilich als verkehrsberuhigte Straße mit niedrigem Tempo. Die Straße Oleburg sei wichtige Verkehrsachse für das von der CDU vorgeschlagene Parkleitsystem, sagte Bernd Huwald (CDU). Dieses sieht vor, einen „Parkring“ zwischen den innerstädtischen Parkplätzen zu schaffen, vom Möncheplatz über den Breil zum Bäckerwall und Neustädter Kirchplatz. Dafür müsste in der Wolperstraße teilweise die Einbahnstraße aufgehoben werden, der Neue Markt soll teilweise zwischen Möncheplatz und Einmündung Wolperstraße in beide Fahrtrichtungen geöffnet werden. Rolf Hojnatzki (SPD) warnte davor, einfach mal nur ein paar Einbahnstraße zu verändern, um vermeintliche Probleme zu lösen, denn das sei nicht der Fall. Touristen sollten zudem nicht mitten in die kleinen Altstadtstraße gelotst werden, um auf Parkplatzsuche zu gehen respektive fahren, sagte Hojnatzki. Alles zusammen, Verkehrskonzept und Parkleitsystem, soll nun im April ausführlicher beraten werden.