Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre der 2016 zuletzt geänderten Geschäftsordnung finde ich persönlich keinerlei Grundlage, auf der – wie gestern geschehen – der Vorsitzende des Kernstadtausschuss, Rolf Hojnatzki (SPD), seinem Kollegen, dem Ratsherrn Alexander Kloss (parteilos, früher SPD, dort im vergangenen Sommer ausgetreten, die Vorgeschichte ist bekannt, die SPD-Spitze hatte das Kapitel Kloss eigentlich für abgeschlossen erklärt) einfach so unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen“ das Rederecht verwehren darf.
Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder hatte den Disput der früheren Genossen während der Sitzung diplomatisch zu entschärfen versucht, als Hojnatzki Kloss zunächst auch unter dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ in der virtuellen Sitzung gar nicht reden und fragen lassen wollte. Kloss sei zweifellos Einwohner der Kernstadt, und sein Mandat stehe nicht im Wege, als Einwohner eine Frage zu stellen, stellte Schröder klar. Und so konnte Ratsherr Alexander Kloss in der Einwohnerfragestunde als Einwohner seine zwei an ihn von Bürgern herangetragenen Fragen zu Problemen in der östlichen Mühlenbergstraße (gefährliche Parksituation) und an der Kühner Höhe (Geschwindigkeitsmessung) wenigstens zu Protokoll geben.
Ich werde nicht müde, auch an dieser Stelle gerne erneut zu schreiben, wie überflüssig ich den Kernstadtausschuss als Gremium grundsätzlich halte. Diesen Ausschuss gibt es nur, weil machtpolitisch der Fraktionsvorsitzende der größten Ratsfraktion einen eigenen Ausschussvorsitz wollte und bekommen hat. Darüber sollte der neu gewählte Stadtrat im Herbst dringend nochmal nachdenken, wenn es um die (neuen) Zuschnitte der Fachausschüsse geht.
Alle Themen beispielsweise der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Kernstadtfragen hätten ebenso gut im Bauausschuss, im Kulturausschuss oder im Stadtentwicklungsausschuss besprochen und dort auch entschieden werden können. Beispiel gefällig? Im Kernstadtausschuss wurde unter dem Punkt „Mitteilungen“ unter anderem über eine neue Kalkulation für die Sanierung der Tiedexer Straße berichtet. Eine reine Straßenunterhaltung (also nicht die für Anliegerprotest sorgende Grunderneuerung inklusive Straßenausbaubeiträgen ist gemeint, die ist unverändert aktuell vom Tisch) solle rund 150.000 Euro kosten und mit neuer Asphaltierung und neuen Gehwegplatten viele Jahre Ruhe bringen, informiert die Verwaltung. Beschließen konnte der Ausschuss für Kernstadtfragen nichts, denn es war formal eine Mitteilungsvorlage, kein eigener Tagesordnungspunkt mit Beschlussvorlage. Deshalb hat Ausschuss-Vorsitzender Rolf Hojnatzki angekündigt, das Thema bei der nächsten Sitzung ordnungsgemäß als eigenen Tagesordnungspunkt erneut beraten lassen zu wollen. Das könnte indes imgrunde am Besten direkt gleich der Bauausschuss tun, damit es nicht (wieder) zu Doppelberatungen kommt, die nur Zeit kosten und Kommunalpolitik nicht unbedingt attraktiver machen, weil der Eindruck entsteht, „die“ können nichts entscheiden, sondern nur viel reden. 2021 passiert hier, das wissen alle, wenn sie ehrlich sind, sowieso nichts mehr.
Wer gedacht hatte, das Thema Tiedexer Straße wäre von der politischen Tagesordnung verschwunden, weil der mit Anliegerbeiträgen finanzierte Ausbau nicht mehr in Haushalt und Finanzplanung steht und auch in den Haushaltsberatungen bislang nicht wieder dort eingesetzt wurde, konnte im Kernstadtausschuss am Montag das Gegenteil beobachten. Der schlichte Tagesordnungspunkt „Tiedexer Straße: Straßenunterhaltung“ genügte, um die Bürgerinitiative mit einem guten halben Dutzend Anlieger zu mobilisieren. Dabei wollten die Kommunalpolitiker nur einmal darüber diskutieren, wie die in die Jahre gekommene Innenstadt-Straße mit einfachen Mitteln verbessert werden könnte. Die Anlieger ließen in der emotionalisierten Debatte schnell unverblümt wissen, dass sie unvermindert zum Protest bereit stehen, sollten die Anlieger zur Kasse gebeten werden. BI-Sprecherin Anja Linneweber brachte auch einen „fetten Rechtsstreit“ ins Spiel, der möglich wäre, wenn man der Stadt nachweisen könnte, die Tiedexer Straße über Gebühr schlecht unterhalten zu haben. Mit einer Instandsetzung könne man dagegen leben, erklärte Linneweber für die Anlieger. Denn dafür würden ja keine Ausbaubeiträge fällig.
Während sich SPD-Vertreter für die Erneuerung von Gehwegsteinen und einer Unterhaltungsmaßnahme bei der Asphaltschicht durchaus erwärmen könnten, war bei CDU-Vertretern die angezogene Handbremse förmlich zu spüren. Großartig solle man nichts anfassen, wer wisse schon, was da noch komme – lautete da eher der Tenor. Eine auch nur aufgemöbelte Fahrbahndecke wäre verschenktes Geld und nur doppelte Kosten, wenn man sich in wenigen Jahren doch noch dazu entschließen sollte, eine Grundsanierung ins Auge zu fassen.
Am Ende beschloss der Kernstadtausschuss einstimmig, von der Verwaltung die Kosten und die Haltbarkeitsdauer ermitteln zu lassen für Maßnahmen in der Tiedexer Straße im Rahmen der gewöhnlichen Straßenunterhaltung, was meint: neues Gehwegpflaster und eine aufgesprühte Asphaltemulsion, die durch eine Schotterschicht von den Autofahrern einige Wochen lang verfestigt wird. Dieses Modell wird seit einigen Jahren in Einbeck praktiziert. Es ist nach Expertenangaben kostenschonend und verlängere die Lebensdauer einer vorhandenen Asphaltschicht deutlich.
Der Vollständigkeit halber sei noch angemerkt, dass der Kernstadtausschuss kein haushaltsrelevanter Fachausschuss des Stadtrates ist, er berät keinen einzigen Teilhaushalt. Den Auftrag für eine Neupflasterung des Gehweges beispielsweise, sobald dann die Kosten ermittelt sind, müsste ohnehin der Bauausschuss erteilen. Weshalb ja die Zuständigkeit für die Tiedexer Straße nach anfänglicher Debatte im Kernstadtausschuss auch in den Bau- und Finanzausschuss gewechselt war. Ich wiederhole mich außerdem ja ungern, aber wieder einmal wurde hier deutlich, wie überflüssig dieser Ratsausschuss ist und wie verschenkt die Zeit der dortigen Diskussion. Und vielleicht sogar für das Vertrauen zwischen Bürgern und Kommunalpolitikern gefährlich, weil hier eher Beruhigungspillen verteilt werden, die nicht wirken werden.
Welche Bedeutung dem Kernstadtausschuss im Rathaus offenbar mittlerweile beigemessen wird, konnte jeder sehen: Neben dem Ausschuss-Vorsitzenden Rolf Hojnatzki (SPD) saßen weder Bürgermeisterin noch Stellvertreter, auch kein einziger Fachbereichsleiter bereicherte die Runde. Einzig die Protokollführerin saß als Rathaus-Mitarbeiterin mit am Tisch.
Zu Füßen der Bücher: Der Kulturausschuss tagte im Lesesaal der Stadtbibliothek Einbeck.
Wenn im politischen Geschäft etwas „begrüßt“ wird, dann schalte ich in der Regel schnell auf Durchzug. Eine Meldung ist es nämlich meistens nicht, wenn beispielsweise Politiker X in einer Pressemitteilung etwas „begrüßt“. Meine journalistischen Lehrer haben mir früh beigebracht, dass man Besuch begrüßen kann, also Menschen – aber keine Themen. Der Kulturausschuss des Einbecker Stadtrates hat in seiner jüngsten Sitzung auch etwas „begrüßt“. Aber hier liegt die Sache ein wenig anders und es dürfen ein paar Zeilen dazu verloren werden, in den Wortmeldungen zum Thema wurde es geradezu hymnisch. Von Champions-League war gar die Rede (weil es nicht viele andere Orte in Deutschland gibt, die so oft die Veranstaltung ausgerichtet haben). Es geht um die Patchworktage, die es schon vier Mal in Einbeck höchst erfolgreich gab. 2021 sollen sie wieder hier stattfinden, die Patchworkgilde hat jedenfalls in Einbeck nachgefragt, und die Bürgermeisterin hat dafür die Einbeck Marketing GmbH als Veranstalter ins Spiel gebracht (dort ist sie stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende) – weil sich die finanziellen Rahmenbedingungen im Gegensatz zum jüngsten Patchworktreffen 2014 in Einbeck geändert haben und ein Finanzplan ermittelt werden muss. Weil aber im traditionellen Veranstaltungsraum BBS nur der Bauhof (und kein privates Unternehmen) in den Klassenräumen räumen darf, dringt Einbeck Marketing auf eine 5000-Euro-Bürgschaft aus dem Bauhof-Etat. Nur so könne eine Kostendeckung erzielt werden, heißt es. Ausschuss-Mitglied und Einbeck-Marketing-Geschäftsführer Florian Geldmacher sagte im Ausschuss dazu nichts. Es lief auch so. Denn einstimmig waren die Kulturpolitiker zu dieser Garantie bereit. Dass die Patchworktage 2021 in Einbeck stattfinden werden, ist damit noch nicht garantiert, aber mindestens die Vorrunde der Champions-League ist sozusagen geschafft. Der „begrüßt“-Beschluss lautet wörtlich: „Der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung begrüßt die Durchführung der Patchworktage 2021 in Einbeck durch die Einbeck Marketing GmbH. Wenn sich der Kosten- und Finanzierungsplan einschließlich eines Zuschusses der Stadt für die Arbeiten des Baubetriebshofes kostenrechnend darstellen lässt, soll die Veranstaltung nach Möglichkeit stattfinden.“
Überhaupt hat der Kulturausschuss in seiner jüngsten Sitzung viel Lob verteilt: für das erfolgreiche StadtpARTie-Kulturfestival, für neue Gästeführer der Tourist-Info, für die Umgestaltung der Stadtbibliothek inklusive neuem Eingang pünktlich zum 150. Geburtstag im Mai. Und Preise wurde auch noch vergeben, gewissermaßen jedenfalls. Bei dem in Schulen ausgelobten Wettbewerb „Kunst im Park“, im Stukenbrokpark. Wie Kultur-Sachgebietsleiterin Dr. Elke Heege mitteilte, hat die Jury den 1. Preis für eine Fahrrad-Konstruktion, den 2. Preis für eine Vielfalt-Installation von Personen in Glas und den 3. Preis für eine Installation aus Rohren mit dem Schriftzug „Einbeck“ vergeben. Einen Anerkennungspreis soll der Entwurf für ein Ball-Ricco-Denkmal bekommen.
Weiteres dazu beschließen freilich muss der Kernstadtausschuss (dann können hoffentlich auch die Preisträger etwas präziser beschrieben und benannt werden als jetzt mündlich und ein wenig freihändig im Kulturausschuss vorgetragen). Wann allerdings der Kernstadt-Ersatz-Ortsrat das nächste Mal tagt, ist jedoch bis dato unbekannt. Deshalb sollen vor den Ferien schnell noch die preiswürdigen Schüler benachrichtigt werden, bevor sie in andere Klassen wechseln. Ob eines der Kunstwerke realisiert wird, ist offen. Wobei die Chancen nicht schlecht stehen. „Wer sich eine Multifunktionshalle baut, sollte auch das Geld für die Realisierung eines Kunstwerks haben“, meinte Dr. Reinhard Binder (FDP) zu den „beeindruckenden Ergebnissen“. Seine Fraktion hatte den Wettbewerb maßgeblich angeschoben.
Wo die neue Asphaltdecke aktuell endet, nahm der Kernstadtausschuss beim Ortstermin persönlich in Augenschein.
Der Kernstadtausschuss hatte ein Anliegen.
Allzu viel auf dem Zettel hatten sie nicht, die Mitglieder des Kernstadtausschusses, als sie sich gestern trafen. Die Tagesordnung war übersichtlich. Und das zentralste Thema der 45-Minuten-Sitzung war dann auch eigentlich eines des Bauausschusses. Der aber sieht das offenbar nicht als solches oder jedenfalls nicht als dringendes, denn er trifft sich in diesem Jahr gar nicht mehr. Ein bisschen hatte der Ortstermin vor der Sitzung etwas von einer Herbstwanderung ins Borntal. Dort im Norden von Einbeck am Waldrand hatten die Kommunalpolitiker von der Hubeweg-Abzweigung bis zum Haus des Jugendrotkreuzes einen durchaus anspruchsvollen Fußmarsch zu absolvieren. Was sie sahen und womit man dann jetzt entsprechenden Gerüchten entgegen treten könne, wie Ausschuss-Vorsitzender Rolf Hojnatzki (SPD) anmerkte, war, dass die Straße am Borntal größtenteils neu asphaltiert worden ist. Aber nur im unteren Teil bis zu einer Einfahrt zu einem Privatgrundstück. Die Politiker sahen, dass es nicht die Einfahrt zu demjenigen Grundstück war, die einige meinten im Stadtklatsch gehört zu haben. Sondern schon früher hört die neue Asphaltierung der Straße auf. Weil die Asphalttonne dort leer und das Geld alle war, erläuterte Tiefbauamtsleiter Thomas Kreykenbohm. Der Kernstadtausschuss war sehr darauf bedacht den Eindruck zu zerstreuen, dass mit der Straßensanierung Einzelinteressen bedient würden. 2019, mit frischem Haushaltsgeld, wird der obere Abschnitt des Borntal bis zur dann zu verbreiternden Kurve vor dem Haus der Jugendrotkreuzes erneuert. Wie gut frequentiert die Straße ist, obwohl ein Verbotsschild mit „Anlieger frei“ am Zugang steht, spürten die Ausschussmitglieder bei dem Ortstermin (und wir gehen mal davon aus, dass da niemand Fahrten bestellt hatte, weil sich der Ausschuss dort angekündigt hatte). Kein Wunder, führt die Anliegerstraße nicht nur zu zwei Privatgrundstücken, sondern vor allem auch zu einer der bestgebuchten Übernachtungsmöglichkeiten in Einbeck: Am Ende der Straße steht hoch über Einbeck immerhin das Haus des Jugendrotkreuzes, das sehr gut besucht wird, vor allem von Jugendgruppen. Neben dem Straßenausbau hatten die Mitglieder des Kernstadtausschusses bei ihrem Ausflug im Auge, dass in vielen der 67 rund 100 Jahre alten Kastanienbäume der Allee Totholz hängt und dieses neben einem Kronenschnitt, wo notwendig, in diesem Winter von der Stadt beseitigt und ein potenzielles Problem damit erledigt wird.
Außerdem erfuhren die Ausschussmitglieder in ihrer Sitzung noch, dass die Verbindungswege zwischen Harlandstraße und Prof.-Ellissen-Straße zu eng sind, dass auch Fahrradfahrer sie nutzen dürfen, und dass eine Videoüberwachung des neuen Spielplatzes in der Brandlücke Lange Brücke 5 rechtlich nicht zulässig ist. Der Behindertenbeauftragten Renate Leuschner, die eine Mitgliedschaft in dem Ausschuss beantragt hatte und ihr kurzfristiges Fernbleiben bei der gestrigen Sitzung durch Alexander Kloss (SPD) zu entschuldigen bat, wurde Rede- und Beratungsrecht im Kernstadtausschuss vom Vorsitzenden zugesichert, ohne dass dies formal beschlossen wurde. Denn grundsätzlich könne die Beauftragte in allen Stadtrat-Ausschüssen sich beteiligen, wenn sie meint, dass Belange von Behinderten berührt werden, hieß es. Ohnehin sei es ja schon so geübte Praxis, dass sie beteiligt werde bei allen Themen, die möglicherweise die Anliegen von Menschen mit Behinderung betreffen, erklärte die Bürgermeisterin. Einen Vorschlag der SPD, der Behindertenbeauftragten als beratendem Mitglied des Ausschusses auch eine Aufwandsentschädigung zukommen zu lassen, zog die Partei schnell wieder zurück, nachdem Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder vor rechtlichen Problemen und einer Präjudiz für andere beratende Mitglieder in Ratsausschüssen warnte.
Borntal: Allee mit 67 Kastanienbäumen im Norden von Einbeck, die zum Haus des Jugendrotkreuzes führt.
Rot-gelbes Band durchschnitten: Bauamtsleiter Frithjof Look (r.) und Ausschuss-Vorsitzender Rolf Hojnatzki (daneben am Band) mit Vertretern des Kernstadtausschusses und der Verwaltung im Stukenbrokpark.
Ein Park wird ja ebenso wie ein Garten nie wirklich „fertig“, schließlich wächst dort etwas, das immer mal wieder oder immer öfter gemäht, geschnitten und gepflegt werden will. Jetzt aber war der Zeitpunkt für den Kernstadtausschuss nach vier Jahren Beschäftigung mit der Thematik gekommen, mit Scherenschnitt den Stukenbrokpark offiziell einzuweihen, nachdem dieser deutlich sichtbar im vergangenen Jahr umgestaltet worden war. Insgesamt mehr als 180.000 Euro hat das gekostet. „Es gibt auch Projekte, die abgeschlossen werden“, merkte Ausschuss-Vorsitzender Rolf Hojnatzki (SPD) durchaus doppeldeutig zu verstehen an, als er gemeinsam mit Bauamtsleiter Frithjof Look zur Schere griff – und Look das Band in den Stadtfarben rot und gelb beherzt durchschnitt. Wer möchte das bezweifeln, dass sich auch etwas bewegt und Projekte auch mal abgeschlossen werden. Es sind nur leider wenige. Es dürften ruhig ein paar mehr sein. Von den Mitgliedern des Kernstadtausschusses gab es allgemeines Lob für die Umgestaltung des Parks und für die geleistete Arbeit des Bauhofes, der dieses Projekt umgesetzt hat. Von „harmonisch-sachlicher Schönheit“ des neuen Stukenbrokparks sprach beispielsweise Albert Eggers (CDU).
Ausschuss-Ortstermin im Stukenbrokpark.
Die Bodenstauden im Rondell (wo früher der Brunnen war und wo, wenn das Geld mal vorhanden sein sollte, auch problemlos wieder einer hingebaut werden könnte, wie Bauamtsmitarbeiterin Astrid Wenzel erläuterte) müssen noch wachsen, auch einige Hecken zur Ball-Ricco-Straße sollen noch dichter werden. Über kurz oder lang sollen die pflegeintensiven Rosen aus dem Stukenbrokpark verschwinden. In den nächsten Abschnitten der Umgestaltung soll der Gedenkstein an den Parkstifter August Stukenbrok saniert und zentraler in den Park versetzt werden. Die direkte Tür in der Stadtbibliothek zur neu gepflasterten Außenfläche vor der Bücherei ist diese Woche eingebaut worden, einem Leseerlebnis in Liegestühlen rücken wir damit hoffentlich bald näher. Nach den Sommerferien soll auch ein Schulwettbewerb anlaufen, für den Park Skulpturen zu kreieren. Ob Geld dafür vorhanden ist, einige der Ideen zu realisieren, will der Ausschuss 2019 entscheiden. Sponsoren werden von der Stadt weiterhin gesucht für beispielsweise ein Sonnensegel, für weitere Staudenpflanzen und letztlich auch für einen möglichen Brunnen. Wer sich hier engagieren möchte, kann sich im Rathaus melden. Auf das der Park nie fertig werde und sich immer weiter entwickele, blühe und gedeihe. Bis zur nächsten Einweihung.
Gepflasterte Fläche vor der Stadtbibliothek, im Hintergrund Post und Volksbank.
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der Stadtrat zu viele Fachausschüsse hat, jetzt gab es (wieder mal im Kernstadtausschuss) ein Beispiel dafür: Der Ausschuss für Kernstadtfragen hat einstimmig entschieden, das Thema Tiedexer Straße an den Bauausschuss abzugeben. Der Verwaltungsausschuss (als zweithöchstes Selbstverwaltungsgremium) hatte zuvor bereits beschlossen, keine Doppelberatungen in zwei verschiedenen Ausschüssen zuzulassen. Das ist absolut sinnvoll, hat aber erkennbar bei den betroffenen Anliegern der Tiedexer Straße und der dortigen Bürgerinitiative gegen eine Umgestaltung auf ihre Kosten für reichlich Verwirrung gesorgt. Um es auch hier noch einmal klar zu sagen: Beschlossen ist über den Umbau noch gar nichts. Der eine Ausschuss hat das Thema lediglich in einen anderen Ausschuss geschoben, dort soll es jetzt diskutiert und eine Empfehlung an den Stadtrat gegeben werden. Eine Formalie gewissermaßen. Der Vorsitzende des Kernstadtausschusses, Rolf Hojnatzki (SPD), machte es auf entsprechende Fragen von Anliegern und BI-Sprecherin Anja Linneweber auch nochmal deutlich: Es gebe keine Festlegungen, wie die Politik beim geplanten Umbau der Tiedexer Straße weiter vorgehe. Die Fraktionen hätten zuletzt lediglich ihre Meinungen zu dem Thema ausgetauscht, sagte der SPD-Fraktionschef. Mehr nicht. Zuletzt war eine politische Mehrheit für eine wie von der Verwaltung vorgeschlagene Umgestaltung mit hohen Straßenausbaubeiträgen nicht mehr erkennbar.
Protest mit Plakaten: Beim Ortstermin des Kernstadtausschusses demonstrieren Anlieger der Tiedexer Straße gegen die Pläne.
Der Protest kommt geballt. Das wird nicht nur mitten auf der Tiedexer Straße deutlich, wo Transparente den Ortstermin des Kernstadtausschusses dominieren. „Ohne Fördermittel keine Magistrale“, „Abschaffung Straßenausbaubeitrag“, „Nicht mit uns“, „Denkt an die nächste Wahl“ und „Der Rat sollte die Interessen der Bürger vertreten“ steht auf den Plakaten und Bannern. Gut 80 Zuhörer sitzen dann in der für eine Bürgerdiskussion geöffneten Ausschusssitzung im Rheinischen Hof und machen zweieinhalb Stunden lang ihrem Unmut über Vorhaben und Vorgehen Luft. „Schockiert“ sind sie, „erschüttert“, „katastrophal“ sei der Umgang mit den Bürgern. Die Anlieger der Tiedexer Straße und des Tiedexer Tores lehnen den geplanten Ausbau der historischen Fachwerk-Meile im Zuge einer „Magistrale der Baukultur“ entweder komplett ab oder wollen jedenfalls nicht in dem hohen Maße die Kosten dafür bezahlen wie das zuletzt ausgerechnet und eingeplant worden ist. Binnen weniger Tage ist eine Bürgerinitiative gegründet worden, die Akteneinsicht unter anderem in die Kalkulation verlangt und nun bekommt – auch das verdeutlicht den wirkungsvollen Protest der Immobilienbesitzer. Durch die hohen Beiträge würden die Anlieger nun auch noch bestraft dafür, dass sie seit Jahrzehnten und letztlich Jahrhunderten die Häuser erhalten würden und Einbeck mit der längsten Fachwerkhäuserzeile aus dem 16. Jahrhundert touristisch angeben könne, ärgern sie sich. Gesucht wird der Tiedexer Kompromiss. Wie könnte dieser aussehen?
Dass die Politik beim ursprünglichen Vorgehen bleibt, halte ich für nahezu ausgeschlossen. Die Verwaltung ist ja bereits beauftragt, noch einmal zu rechnen, ob und wie es für die Anlieger günstiger werden kann. Alexander Kloss hat im Kernstadtausschuss für die SPD-Fraktion vorgeschlagen, eine neue Kategorie in der Satzung einzufügen für touristisch bedeutsame Straßen, bei denen die Anlieger dann deutlich weniger zahlen müssen. Joachim Dörge (CDU) hat für seine Fraktion ins Spiel gebracht, über eine andere Art der Finanzierung nachzudenken. Das geht dann eher in Richtung kompletter Verzicht auf Ausbaubeiträge. Beispiele dafür gibt es.
Wenn der Finanzausschuss am 15. Mai eine Änderung der Straßenausbau-Beitragssatzung für den Stadtrat empfiehlt, in der eine wiederkehrende Gebühr eingeführt wird, wie das die Grünen wollen, wäre das faktisch eine zweite Grundsteuer für alle Immobilienbesitzer in Einbeck. Dann würden Grundstückseigentümer in Erzhausen, in Kreiensen, in Hullersen oder anderen Ortschaften genauso wie die in der Kernstadt diese Gebühr bezahlen und nicht ganz abwegig erwarten, dass natürlich ihre eigene Straße als erste neu gemacht wird. Dafür jedoch dürfte das dadurch eingenommene Geld nicht ausreichen, was sicherlich zu politisch ungewollten Debatten führen würde, welcher Straßenbau denn mit der zweiten Grundsteuer als erster bezuschusst werden soll. Und welcher nicht.
Wenn die Satzung komplett gekippt wird, was ja neuerdings in Niedersachsen möglich ist und was vor allem die FDP favorisiert, muss die Stadt alles aus dem Steuergeld der Bürger begleichen – das sich auch nicht automatisch vermehrt. Und muss dazu dann noch Fördergelder aus diversen Töpfen einkalkulieren. Aber auch dieses Förder-Geld, das sollte man sich immer vor Augen führen, ob es vom Bund, vom Land und aus welchen Förderprogrammen mit noch so schön klingenden Namen stammt, ist das Geld aller Steuerzahler. Es kommt nur aus einer anderen Quelle.
Für das Tiedexer Torhaus muss es eine Ausnahmeregelung geben. Dass dort der Protest am Lautesten ist, kann ich absolut verstehen. Nicht nur wurden die 110 Wohnungseigentümer des Terrassenhauses als letzte ins Boot geholt. Sie haben auch faktisch am wenigsten von einem Ausbau der Straße. Denn das größte Mehrfamilienhaus Einbecks trägt zwar die postalische Adresse Tiedexer Tor, wird aber nahezu ausschließlich (bis auf ein paar Gewerbeeinheiten) von der Stadtgrabenstraße erschlossen und angefahren. Der Hinweis, dass durch den Straßenausbau auch vor dem Tiedexer Tor die Wohnungen im Terrassenhaus an Wert gewinnen, läuft da ins Leere. Eher könnte der Straßenausbau das berühmte Schwert werden, das über den Wohnungsbesitzern schwebt und beispielsweise einen Verkauf mit dieser bevorstehenden „Hypothek“ erschwert.
Die Tiedexer Straße ist die längste Fachwerkhäuserzeile in Einbeck.
Die Politik sollte sich die Zeit nehmen, die Alternativen in dieser wahrlich nicht einfachen Materie sorgsam abzuwägen. Eile ist nicht geboten, die Tiedexer Straße ist nicht so schlecht, dass sich ein Schlagloch ans andere reihen und unmittelbarer Handlungsbedarf bestehen würde. Deshalb ist es gut und richtig gewesen, zunächst einmal im Fachausschuss nur zu diskutieren und erst in der nächsten Sitzung am 26. Juni zu entscheiden. Der am 15. Mai tagende Finanzausschuss täte ebenso gut daran, mit einem Beschluss in der Diskussion keine Lösungsmöglichkeit dem Kernstadtausschuss als inhaltlich zuständigen Fachausschuss vorweg zu nehmen. Welches ist die richtige Lösung? Ich würde vorschlagen, den Ausbau der Tiedexer Straße zunächst einmal auf Eis zu legen, so schön er auch wäre. Die Marktstraße beispielsweise hat die Politik im vergangenen Jahr ohne nennenswerten öffentlichen Protest des Handels auf die lange Bank geschoben, nachdem die Umgestaltungspläne präsentiert worden waren, und das Geld lieber in die Hullerser Landstraße gesteckt, die jetzt mit viel Fördergeld, aber eben auch mit städtischem Geld weiter ausgebaut wird. Nach ausführlicher Suche und mit der notwendigen Geduld wird sich auch einmal die Möglichkeit für die Tiedexer Straße ergeben. Dann muss es für das Tiedexer Torhaus eine Ausnahme geben. Es kann nicht nassforsch als Goldene Gans missbraucht werden, um Geld in die Kasse zu spülen, wenn der Auslauf für diese Gans auf einer ganz anderen Straße liegt.
Welches Pflaster soll es sein bei einem Ausbau der Tiedexer Straße? Ilka Raabe vom Planungsbüro „Schöne Aussichten“ zeigt den Ausschussmitgliedern mehrere Varianten – begleitet von Bürgerprotest.
Noch gehört der parallel zur Schiene verlaufende Weg, der Heinrich Keims Namen tragen soll, zum Langen Wall.
Es wundert schon ein wenig, dass einer der prägendsten Männer der jüngsten Einbecker Geschichte bislang noch nicht mit einem Straßennamen geehrt worden ist. Das soll jetzt nachgeholt werden. Der Verbindungsweg zwischen Ostertor und Rabbethgestraße (bislang ein Teil des Langen Walls mit zwei Anliegern) soll in Heinrich-Keim-Weg benannt werden, nach dem früheren Bürgermeister und langjährigen Stadtdirektor. Die Bitte, mit der sich am Donnerstag, 5. April (18 Uhr, Neues Rathaus), der Kernstadtausschuss des Stadtrates erstmals beschäftigt, kam von der Einbeckerin Erika Rau. Sie begründet ihre Eingabe mit dem mutigen, tatkräftigen und risikoreichen Handeln Heinrich Keims am Ende des Zweiten Weltkrieges. Keim habe im April 1945 mit seiner Fahrt zu den vor der Stadt stehenden amerikanischen Truppen den ersten Impuls zum sofortigen Handeln gegeben, als die US-Truppen Einbeck bereits beschossen haben, erklärt Erika Rau in ihrem Brief. Sie selbst ist Zeitzeugin der letzten Kriegsstunden in Einbeck. Erika Rau führt mehrere Quellen für ihre Straßennamen-Bitte an, unter anderem auch meine Berichterstattung zum 70. Jahrestag des Kriegsendes 1945, sowie ein ausführliches Youtube-Video mit dem damaligen US-Kommandanten Ernest Kaufman, einem gebürtigen Deutschen. Dass Einbeck nicht zerstört wurde, bleibt auch mit seinem Namen verbunden. Aber eben auch mit dem von Heinrich Keim.
Gedenktafel im Rathaus am Marktplatz.
Heinrich Keim (1917-1991) kam am Ende des Zweiten Weltkrieges eher durch einen Zufall nach Einbeck. Der Unteroffizier erlebte nach einem Lazarett-Aufenthalt am 8. April 1945 das Vorrücken der amerikanischen Truppen und den Beginn des Artilleriebeschusses auf die Stadt Einbeck mit. Gegen militärischen Befehl, die Stadt unter allen Umständen zu verteidigen, entschloss er sich zusammen mit dem Einbecker Hauptfeldwebel Werner Lüttge auf eigene Faust zu einem Vermittlungsversuch. Die beiden fuhren den Amerikanern auf Lüttges Motorrad entgegen und bewegten den kommandierenden Offizier, Captain Ernest Kaufman, letztlich das Feuer auf die Stadt einzustellen. Am 9. April übergab der Stadtkommandant Generalleutnant Walter Behschnitt die Stadt kampflos an die Amerikaner. Heinrich Keim, damals 28 Jahre alt, wurde von den amerikanischen Besatzungstruppen zum kommissarischen Bürgermeister ernannt. Wenig später wurde er 1946 zum Stadtdirektor berufen. Dieses Amt füllte er fast 40 Jahre lang bis 1981 aus. Heinrich Keim baute die Stadtverwaltung neu auf und sorgte in den Nachkriegsjahren dafür, dass sich Industriebetriebe in Einbeck ansiedelten, beispielsweise die Teppichfabrik Poser (nach Walter Poser ist seit 2013 eine Straße benannt). Auch deshalb ist Heinrich Keim ohne Zweifel einer der prägendsten Männer Einbecks im 20. Jahrhundert. Während Bürgermeister vor ihm seit Jahrzehnten einen Straßennamen in Einbeck haben (Grimsehl, Troje, Oehlmann, Nedden), blieben die Amtsinhaber des 20. Jahrhunderts bisher weitgehend ohne Straße. Zuletzt wurde die erste Einbecker Bürgermeisterin, Auguste Jünemann, 2013 mit einem Straßennamen geehrt.
Warum sich der Kernstadtausschuss (und nicht wie eigentlich üblich der Kulturausschuss) mit der Straßenbenennung befassen wird, begründet das Rathaus damit, dass der urspünglich Anfang Februar terminierte Kulturausschuss mangels Themen entfallen ist. Die nächste Sitzung des Kulturausschusses ist für 24. Mai geplant. „Mit nennenswertem Widerstand gegen Ihren Vorschlag rechnen wir nicht“, heißt es im Antwortschreiben der Stadtverwaltung an Erika Rau, das Teil der Beratungsunterlagen ist. Im Frühsommer schon könnte die Straße gewidmet werden, ist man optimistisch. Die nächste Sitzung des Stadtrates ist am 20. Juni.
Heinrich Keim. Foto: Stadtarchiv Einbeck
Ob es so schnell gehen wird, bleibt abzuwarten. Vielleicht wird noch ein Grund bekannt, warum bislang keine Straße nach Heinrich Keim benannt wurde, lediglich eine Gedenktafel im Rathaus erinnert an ihn – mit dürren Lebens- und Amtsjahren, die nur wenig aussagen. Die kampflose Übergabe Einbecks 1945 war nicht der Erfolg eines einzigen Menschen, das habe ich schon 1995 in meinem Buch „Damals 1945 – Die Stunde Null in der Region“ geschrieben und dort ausführlich erörtert, so spektakulär die Fahrt Keims (und Werner Lüttges!) auch war. Es war das Zusammentreffen vieler Faktoren und Menschen, wenn auch Keim mit seiner zweifellos mutigen Tat einen entscheidenden Anteil daran hatte und als Soldat gegenüber den Amerikanern wahrscheinlich am entschlossensten auftrat. Denn in die Stellungen der Amerikaner war auch der Samengroßhändler Karl Dörnte gefahren. Und General Behschnitt hat taktiert – hin und her gerissen zwischen „Führer“-Befehl, der Sorge vor den eigenen Vorgesetzten, die ihn bei „zu früher“ Übergabe der Stadt noch standrechtlich erschießen hätten können. Unmittelbar nach Kriegsende musste sich Keim gegen Anschuldigungen wehren, wie ich schon 1995 auf Grundlage von Akten des Stadtarchivs geschrieben habe: bis hin zu der Formulierung, er, Keim, lasse sich „nicht das Recht nehmen, der alleinige Retter der Stadt zu sein“.
Den Straßennamen dürfte Heinrich Keim deshalb auch nicht einzig für seinen Einsatz am 8./9. April 1945 bekommen, sondern ebenso für seine Politik nach dem Zweiten Weltkrieg, der Zeit des Wiederaufbaus, der Wohnungsnot, des Vertriebenen-Zuzugs. In den Jahren nach 1945 bis in die jüngere Vergangenheit (1980) hat Heinrich Keim Einbeck seinen Stempel aufgedrückt. Und vielleicht, das ist meine Hoffnung, führt die Diskussion auch dazu, so etwas wie Kriterien festzulegen, die für die Benennung einer Straße erfüllt sein müssen. Denn ein paar andere Frauen und Männer aus der jüngeren Vergangenheit haben sich ebenso um Einbeck verdient gemacht, haben aber bislang keine Straße oder keinen Weg mit ihrem Namen. Und bei den letzten großen Neubaugebieten der Kernstadt hat sich die Politik lieber für Alfred Nobel, Edith Stein oder Max Planck entschieden und gegen lokale Namensgeber. Dafür gab es sicherlich Gründe, die heute jedoch kaum noch bekannt sind.
Nachtrag 05.04.2018: Der Kernstadtausschuss hat dem Antrag einstimmig zugestimmt, verbunden mit der Bitte zu prüfen, ob man nur einen Teil der Verbindung als Heinrich-Keim-Weg benennen kann; abschließend entscheidet der Stadtrat. Einer der zwei beteiligten Anlieger des heute zum Langen Wall gehörigen Abschnitts brachte in der Sitzung vor, dass eine Umschreibung aller Dokumente und die Adressänderung mit erheblichem Aufwand verbunden sei. Den Wunsch, einen Weg nach Heinrich Keim zu benennen, könne sie aber emotional absolut nachvollziehen, sagte eine Anliegerin. Bauamtsleiter Frithjof Look regte an, doch vielleicht einen anderen Teil der Wallanlagen nach Heinrich Keim zu benennen; einen Weg zu teilen und auf einem Weg unterschiedliche Adressen zu haben sei schwierig. Erika Rau erläuterte im Ausschuss ihren Antrag, zu dem sie auch von Ratsfrau Eunice Schenitzki (SPD) ermutigt worden sei: „Das darf nicht untergehen, dass Heinrich Keim im entscheidenden Moment den Impuls gegeben hat“, sagte Erika Rau. Einer müsse eben immer den Anstoß geben, und natürlich sei auch Werner Lüttge 1945 dabei gewesen. Sie sei als Zeitzeugin schon länger an dem Thema dran, habe bislang immer gedacht, ein solcher Antrag wäre von den Fraktionen ausgegangen. „Längst überfällig“ sei eine Ehrung, meinte Albert Eggers (CDU). Eine „gute Initiative“, fand auch René Kopka (SPD). Er regte an, bei der Benennung eine erläuternde Hinweistafel anzubringen, denn nicht jedem sage der Name Heinrich Keim heute etwas. Rolf Hojnatzki (SPD) möchte die Gesamtleistung gewürdigt sehen, die von April 1945 ebenso wie die in fast 40 Jahren als Stadtdirektor. Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP) wünschte sich zur Benennung des Weges einen Vortrag über Heinrich Keim, eventuell vom Geschichtsverein in der Rathaushalle organisiert. Warum sich der Kernstadt- und nicht der Kulturausschuss mit dem Thema beschäfitgte, blieb heute offen. Auch grundsätzliche Kriterien für Straßenbenennungen erörterte der Ausschuss nicht. Für viele Dinge, für fast alles, gibt es in Einbeck Konzepte. Bei dem Thema Straßennamen soll anscheinend immer wieder der Einzelfall entschieden werden.
Nachtrag 07.06.2018: Der Verwaltungsausschuss hat gestern laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek einstimmig beschlossen, den Weg zwischen Rabbethgestraße und Ostertor in „Heinrich-Keim-Weg“ umzubennen. Abschließend entscheidet der Stadtrat. Die bei einer Anhörung der Anlieger des heute zum Langen Wall gehörigen Weges von diesen vorgebrachten Hinweise und Bedenken hat der VA zur Kenntnis genommen, in seiner Abwägung jedoch entschieden, das öffentliche Interesse nach einer Umbenennung des Weges nach dem ehemaligen Stadtdirektor höher zu gewichten.
Ab wann ist’s Tradition? Ab drei Mal? Dann ist meine Agenda für das nächste kommunalpolitische Jahr ja bereits fast eine langjährige Tradition… denn schon zum vierten Mal nach 2015, 2016 und 2017 stelle ich hier meine Tagesordnung für das vor uns liegende Jahr vor und gerne auch zur Diskussion. Dieses Mal, bevor sich die kommunale Politik in die Weihnachtstage verabschiedet und die Verwaltung im Neuen Rathaus „zwischen den Jahren“ wieder bis auf einen Notdienst ihre Pforten schließt, bevor im Historischen Rathaus Heilige Drei Könige empfangen (am 27. Dezember um 11 Uhr) und Schlüssel an Narren abgegeben werden (am 13. Januar). Damit, wer es mag, an den Festtagen im Kreise der Familie die eine oder andere politische Debatte geführt werden kann, wenn die Gans verspeist ist. Das Folgende sollte in der Einbecker Politik auf der Tagesordnung stehen, hier also die Agenda 2018:
Ich bleibe Optimist, dass es doch noch einmal gelingt, die politischen Strukturen zu straffen. Immer wieder ist thematisiert worden, dass der Stadrat zu viele Fachausschüsse hat (von denen sich manche nur selten treffen) und dass diese inhaltlich nicht komplett mit den Strukturen im Rathaus konform gehen. Das habe ich im Politikblog in diesem Jahr ausführlich erörtert. Und vom überflüssigen Kernstadtausschuss will ich dabei gar nicht wieder anfangen. Nun kann man die alte Diskussion befeuern, was zuerst war: Henne oder Ei? Muss das Rathaus seine Organisation an die Politik anpassen? Oder müssen sich die Gremien des Stadtrates auf die (in den vergangenen Jahren sich ja auch ändernden) Strukturen des Rathauses ausrichten? Es kann jedenfalls nicht sinnvoll sein, dass beispielsweise der Haushalt in einigen Punkten doppelt beraten wird, nur weil Themen von Ausschüssen nicht zum Aufbau des Etat-Plans passen und umgekehrt. Jüngste Pirouette: Da sollte Tempo 30 in der Ivenstraße an der Reithalle eingeführt werden, und im Stadtentwicklungsausschuss entdeckte man dann, dass man ja gar nicht zuständig ist bzw. die Verkehrsbehörde gar nicht beteiligt wurde. Und dass die an dem Nachmittag nicht mit am Tisch saß, weil es nicht ihr Ausschuss ist. Solche Zuständigkeitsdebatten gehören aufgelöst, sie dienen allenfalls der Erheiterung des Publikums. Und: Auch, wenn es andernorts (jedenfalls im Kreishaus) angesagt bleibt, Stellvertreter-Posten als Wahlbeamte zu haben: Einbeck braucht keinen Ersten Stadtrat, oder möchten einige nur diese hoch dotierte Position schaffen, um hochrangige Mitarbeiter im Rathaus zu halten?
Ich bleibe bei allem Verständnis für Planungshorizonte auch Optimist, dass sich vielleicht 2018 mal irgendwas erkennbar und direkt vor Ort tun wird bei den seit langer Zeit geplanten und diskutierten Projekten Neustädter Kirchplatz, Tiedexer Straße (Magistrale) oder ZOB am Ende 2018 angefahrenen neuen Bahnhaltepunkt Einbeck-Mitte. Die Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes ist nach Auffassung der Bürgermeisterin „in greifbare Nähe gerückt“, wie sie in ihrem Weihnachtsgrußwort schreibt (Weihnachtsgruß 2017_öffentlich). Ich kenne die Greifweite der Rathauschefin ja nicht, aber ob sie da nicht zu optimistisch ist? Wobei: Vielleicht meint sie nur eine detailiertere Planung… Bewegt wird ja viel, im Stukenbrokpark zum Beispiel für 180.000 Euro, bei der Sanierung des Waisenhauses (die dann tragischerweise doppelt so teuer wird). Bei den gewählten Prioritäten habe ich allerdings weiterhin so meine Zweifel, wenn etwa die Neugestaltung der Marktstraße so sang- und klanglos ohne vernehmbaren Widerstand von mittel- auf langfristig verschoben wird.
So sehr verbale Kraftmeierei von Politikern auch das journalistische Salz in der Berichterstattungssuppe sein mag: Ich würde mich freuen, wenn beim gerade in den vergangenen Monaten immer heftiger gewordenen Zoff zwischen SPD und Rathaus einige einen Gang zurück schalten würden. Streit in der Sache ist immer okay, aber persönliche Attacken und Hinweise auf angebliche Unfähigkeiten gehören sich in der ehrenamtlichen Kommunalpolitik nicht. Natürlich hat Politik den Primat, sie entscheidet. Die Verwaltung hat eine dienende, vorbereitende und ausführende Rolle in der Kommunalpolitik. Diese Rolle spielt sie sicherlich aber viel lieber, wenn sie nicht ständig herausgefordert wird, nur weil sie verbale Attacken nicht einfach so stehen lassen will und kann.
Ich bin gespannt auf den frischen Wind im Bereich Tourismus und Kulturring, den Ulrike Lauerwald sicherlich dort entfalten wird. Noch ist es deutlich zu früh für erste konkrete Pläne, das ist verständlich, gilt es doch zurzeit für die 34-Jährige, sich in dem neuen Job einzufuchsen. Auch für die neue Sachgebietsleiterin der Stadtverwaltung gelten die berühmten 100 Tage in einer neuen Position, bevor eine erste Bewertung möglich sein wird. Ab Mitte März gilt es. Seit einem Jahr jetzt sind Tourismus und Kulturring nach Intermezzo bei der Einbeck Marketing GmbH zurück bei der Stadt Einbeck. Ich bleibe bei meinen vor einem Jahr hier getroffenen Aussagen und bin in gespannter Erwartung, wie Ulrike Lauerwald mit ihrem Team hier Akzente setzen wird. Klar ist jedenfalls, dass es keinen Sinn macht, schüchtern und mit Hinweis auf die ach so hohen Kosten von sämtlichen Tourismus-Messen oder vergleichbaren Veranstaltungen mit touristischer Strahlkraft fernzubleiben. Kooperationen, zum Beispiel mit dem PS-Speicher, könnten hier ein Teil der Lösung sein, um in Zukunft noch mehr Menschen nach Einbeck zu bewegen.
Im kommenden Jahr soll das bauliche Trio Haus der Jugend, Jugendgästehaus und Multifunktionshalle am Kohnser Weg vollendet werden. Das Jugendzentrum läuft bereits seit 2016 gut und mit neuen Ideen, was man so hört, und es ist auch häufig mal Ziel von Jugendlichen, die ins alte Haus der Jugend nie den Weg gefunden hätten. Gut so. Dass das im Januar öffnende Jugendgästehaus unter der Regie des DRK und Jan Störmer eine Erfolgsgeschichte wird, bezweifele ich nicht ein bisschen. Einbeck hat diese Unterkunftsform seit 2013 schließlich auch schmerzlich vermisst und dringend citynah nötig. Und wenn dann die Multifunktionshalle 2019 steht, muss dort am Kohnser Weg aber auch einmal wenigstens eine Baupause eingelegt werden, damit sich die Einrichtungen ohne störenden Baustellenlärm oder andere Probleme, die mit Bauen in der Nachbarschaft zusammen hängen, bewähren können. Schließlich möchte niemand jahrelang durch Baustellenpfützen stapfen.
Wenn in Einbeck gebaut wird, ist der Archäologe nicht weit. Und so ist es logisch, dass dort erst einmal wieder Geschichte mit dem Spaten geschrieben werden muss, wo anschließend Wohnhäuser am Weinberg stehen werden. Wenn man die Rechnung von rund 250.000 Euro sieht, dass der Grundstückserlös ungefähr die Kosten erreichen wird, die der Stadt durch die Ausgrabungen entstehen, dann liegt in der Entscheidung für die Weinberg-Erweiterung zunächst einmal das dringende Bedürfnis, mit Hochdruck in der Kernstadt unbedingt Bauland zu erschließen. Die entscheidende Diskussion ist bereits geführt worden, und sie wird weiter geführt werden müssen: Denn so sehr ich Donuts mag, in der Stadtentwicklung sind mir dann Berliner-Krapfen mit süßer roter Füllung doch viel lieber (um mal im Bild des Bäckereihandwerks zu bleiben). Um nicht falsch verstanden zu werden: Natürlich braucht eine Stadt Baugebiete, in denen diejenigen Häuser errichten können, die unbedingt um ihr Haus herumgehen möchten, die keine Reihen- und Doppelhäuser oder enge Bebauungen einer Innenstadt vorziehen. Aber bei diesem Wunsch darf niemals das Zentrum aus den Augen verloren werden. Immer weiter die Stadt auszudehnen, kann nicht richtig sein. Es gibt Flächen, die nachverdichtet werden können (auch mit Häusern, um die man herum gehen kann). Im Bereich Walkemühlenweg und Deinerlindenweg liegt hier richtigerweise ein Auge der Stadt drauf, aber mir würden auch noch andere, kleine Flächen einfallen. Man muss nur mal aufmerksam suchen. Bei einigen müsste man zudem den Mut zu nicht bei allen populären Entscheidungen haben und Gebäude abreißen, die nur mit hohen Kostenaufwand saniert werden können. Erste Schritte immerhin sind hier mit einem Programm energetischer Quartiersanierung „Beim Hubeweg“ gegangen worden. Was nicht der richtige Weg ist: immer weiter in Richtung Waldrand zu zersiedeln, während die City zusammenfällt.
Und außerdem? Weiter im Blick haben müssen die Politiker die Zukunft des Einbecker Krankenhauses. Und: Auch 2018, einem Jahr übrigens gänzlich ohne Wahlen in Einbeck (falls es nicht doch noch überraschend eine Bundestagsneuwahl gibt), werden es politische Themen auf die Tagesordnung schaffen, von denen wir heute noch nichts ahnen. Darauf freue ich mich besonders. Gerne auch wieder in diesem Blog.
Mitglieder des Kernstadtausschusses vor Ort im Stukenbrokpark am neuen, noch unbepflanzten Rondell.
Da sage noch einer in Einbeck tue sich nichts. Bleibe es bei Konzepten. Wer aufmerksam durch die Stadt geht oder die Ball-Ricco-Straße entlang fährt, sieht seit Wochen im Stukenbrokpark viel Bewegung. Viel Erde wurde und wird dort bewegt, weil der Park umgestaltet wird und Wege neu gepflastert werden. Das seit Jahren defekte Brunnenbecken musste schon im Juni weichen, wurde abgebrochen, in den Sommerferien war der Park komplett gesperrt, um den Hauptweg neu zu pflastern. Seit ein paar Wochen inzwischen ist der Park zumindest auf der Hauptmagistrale wieder gut begehbar. Die Pflasterarbeiten aber dauern an. Die Maßnahmen führt der Kommunale Bauhof durch. Das ist auch die Begründung dafür, warum die Bauarbeiten verhältnismäßig lange dauern, weil der Bauhof im Park tätig wird, wenn er freie Ressourcen hat. Von der aktuellen Situation im Stukenbrokpark hat sich der Kernstadtausschuss ein Bild gemacht und viel Lob für die gelungenen Arbeiten geäußert. Wie Fachbereichsleiter Frithjof Look auf Nachfrage sagte, werde voraussichtlich erst 2018 der Rasen eingesät und die Bepflanzung des neu an der Stelle des bisherigen Brunnens gestalteten Rondells vorgenommen, mit einer sorgfältig und viel Liebe zum Detail ausgesuchten Pflanzenmischung. Da dürfen wir gespannt sein, was uns wann blüht. Der Hauptweg im Stukenbrokpark wird übrigens über den Tiefbau-Etat finanziert, die Parkumgestaltung – eine der berühmten freiwilligen Leistungen – hätte sonst nicht in einem Rutsch realisiert werden können. Dennoch bleibt die Frage, ob die Prioritäten richtig gesetzt sind, mit viel Geld einen Park umzugestalten, auf der anderen Seite für Projekte wie den nahen ZOB kein Geld mehr zu haben.
Nun will ich ja nicht wieder hier meine Kritikerneuern (obwohl ich dabei bleibe), dass die Thematik bestens in den Bauausschuss gehört hätte und nicht in den überflüssigen Ratsausschuss für Kernstadtfragen. Wobei sich der Bauausschuss (letzte Sitzung 7. März !) offenbar sowieso nicht so oft treffen mag und sich viel lieber um Umweltfragen und Windenergieanlagen zu kümmern scheint (Ende September beispielsweise gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss). Vielleicht setzt sich ja die Erkenntnis doch noch mal irgendwann durch, dass zu viele Fachausschüsse kein Segen sein müssen (es sei denn, man benötigt sie, um Posten zu verteilen). Einen deutlichen Hinweis darauf, dass viele Ausschüsse den Brei verderben können, hat die jüngste Sitzung des Kernstadtausschusses selbst geliefert – wenn auch freilich eher unfreiwillig. Nicht nur, als bei einer Diskussion über Veränderungswünsche am Bäckerwall klar wurde, dass es in Einbeck keine Pflegepläne gibt, also keine Pläne, wann und wo welche Grünanlagen gepflegt werden, wann wo etwas gepflanzt, das Unkraut gejätet, der Rasen gemäht werden sollte. Für den Stukenbrokpark setzt man deshalb gleich auf pflegeleichte Pflanzen. Sondern auch, als der Ausschuss wenig später über so genanntes Straßenbegleitgrün in der Kernstadt sprach und dass die Pflege an vielen Stellen sehr zu wünschen übrig lasse bei den Randstreifen und Wegen. Da verlor sich dann die Frage, man habe doch aber zusätzliche Saisonkräfte einstellen wollen und warum das so spät geschehen sei, im Dickicht zwischen Bauhof-Ausschuss, Finanzausschuss, Kernstadtausschuss, Verwaltungsausschuss, das niemand entwirren konnte. Überall war der Wunsch vorhanden, am Ende aber ist offenbar nichts so geschehen, wie von einem Fachausschuss einmal empfohlen. Die Fakten lieferte die Protokollführerin der Verwaltung, weil sie vorher mal beim Kommunalen Bauhof nachgefragt hatte: Die zusätzlich gedachten Saisonaushilfen mussten beim Bauhof als Krankheitsvertretungen eingesetzt werden… Und die Politik hat davon eher beiläufig erfahren. Außerdem, dass durch das Engagement des Bauhofs bei der Umgestaltung des Stukenbrokparks diesem Personal fehle, das sich um die Grünpflege kümmern könnte. Das seien natürlich nicht die gleichen Leute, aber irgendwie hängt eben alles mit allem zusammen.
Nachtrag 07.09.2017: Die Stadtverwaltung hat auf meine Anfrage einmal die Kosten für den aktuellen Bauabschnitt ermittelt, dafür vielen Dank, das war aufwändiger, weil das Geld aus verschiedenen Budgets im Haushalt stammt. Der Politik waren diese Zahlen wahrscheinlich ohnehin präsent, Nachfragen dazu gab es jedenfalls keine, genannt hat die Kosten bei der Debatte aber auch niemand. Insgesamt werden 167.000 Euro investiert. Nach Auskunft von Bauamtsleiter Frithjof Look entfallen dabei rund 110.000 Euro auf Abriss Brunnen und Pflasterarbeiten durch den Kommunalen Bauhof, rund 22.000 Euro auf die Möblierung (Bänke, Papierkörbe, Lampen), rund 15.000 Euro auf den Wegebau (wassergebundene Decke und Restarbeiten) sowie etwa 20.000 Euro auf Bepflanzung und Raseneinsaat.
Hier wird kaum telefoniert: Münztelefon in der Schützenstraße.
Bleibt: Telefonzelle am Möncheplatz.
Auch in der Einbecker Kernstadt sollen in den nächsten Monaten Telefonzellen verschwinden, wie schon in Kreiensen beschlossen. Die Telekom hat den Abbau von fünf öffentlichen Fernsprechern in Einbeck beantragt, nur zwei sollen erhalten bleiben, nämlich die Telefonzelle am Möncheplatz (Bushaltestelle) und die Telefonsäule in der Marktstraße (Marktkirche). Die Telefonzelle in der Schützenstraße (am Stadion) und am Hubeweg/Ecke Harlandstraße (unweit der Sparkasse) sollen noch in diesem Jahr verschwinden, die Einrichtungen in der Dr. Friedrich-Uhde-Straße (Postgebäude), Hullerser Straße (Höhe BBS) und am Neustädter Kirchplatz (Amtsgericht) im kommenden Jahr 2018. „Aus unserer Sicht gibt es keinen plausiblen Grund für den Weiterbetrieb nicht mehr genutzter öffentlichen Telekommunikationsstellen“, schreibt das Unternehmen zur Begründung. Die Fernsprecher würden in Zeiten zunehmender Handydichte nicht mehr oft in Anspruch genommen, durchschnittlich belaufe sich die Einnahme auf weniger als 10 Euro pro Monat in der Schützenstraße und auch am Hubeweg, die gelbe Zelle am Stadion ist zudem noch ein Münzer, der nicht auf IP-Technik umgerüstet werden kann, erklärt die Telekom. Gerade um diese gelbe Zelle ist es besonders schade, ist sie doch ein Relikt vergangener Zeiten, die sich heute viele gar nicht mehr vorstellen können: Aus dieser Telefonzelle habe ich früher Fußballergebnisse per Telefon an die Redaktion durchgegeben, damit sie noch in die gedruckte Zeitung kommen…
Mit dem Telefonzellen-Antrag beschäftigt sich der Kernstadtausschuss des Stadtrates am 7. Juni (18 Uhr, Altes Rathaus) in seiner nächsten öffentlichen Sitzung. Das wäre ein schönes Thema für den Bauausschuss gewesen…
Verschwindet noch in diesem Jahr: Telefonsäule am Hubeweg in Einbeck. Sie wird der Telekom zu wenig genutzt.
Nachtrag 03.10.2017: Die Telefonzellen Hubeweg und Schützenstraße sind inzwischen abgebaut worden.
Mit zwei weiteren Projekt-Planungen beschäftigt sich die Kommunalpolitik in Einbeck, für die zwar schöne Pläne auf Papier vorliegen, aber kein Geld vorhanden sein dürfte. Mittlerweile existieren so viele Planungen, die der Realisierung harren, dass die Verwaltung der Politik schon eine Übersicht präsentiert (projektestadtentwicklungsausschuss_februar und projektebauausschuss_maerz2), damit niemand durcheinander kommen möge zwischen Marktstraße und Tiedexer Straße, Altem Rathaus, ZOB, Möncheplatz und Neustädter Kirchplatz. Mal abgesehen von der Tatsache, dass die Diskussion über die (hoffentlich ja nur bis zur Wiederbebauung vorübergehende) Nutzung als Spielplatz in der Baulücke Lange Brücke 5 sowie die Reaktivierung des Brunnens im Stukenbrokpark in den Bauausschuss oder in den Stadtentwicklungsausschuss gehören würde (und nicht in den überflüssigen Ratsausschuss für Kernstadtfragen), dürften die Politiker die planerischen und kalkulatorischen Überlegungen wohlwollend zur Kenntnis nehmen, aber achselzuckend darauf verweisen, dass im aktuellen und wahrscheinlich auch im nächsten städtischen Haushalt dafür kein Geld sein wird. Beim Brunnen-Projekt im Stukenbrokpark wird dann auch von vornherein auf eine Sponsor-Unterstützung gesetzt, um die kalkulierten Kosten für Fontaine oder Wasserspiel von 167.000 bis 222.000 Euro finanzieren zu können. Nur rund 11.000 Euro soll es kosten, den alten Bauzaun der seit 2005 bestehenden Brandlücke abzureißen, einen neuen 1,80 Meter hohen Zaun zu errichten, niveaugleich zur Langen Brücke einen 25 Quadratmeter großen Platz zu pflastern und dort zwei Sitzgruppen aufzustellen (allein diese sollen 3000 Euro kosten). Doch auch hier ist kaum anzunehmen, dass die Politik im Ausschuss am 15. März für kostenintensive Lösungen grünes Licht geben wird.
Schülerinnen und Schüler der BBS und Maler- und Tischler-Sponsoren werden die Stadttor-Skulpturen sanieren. Vierter von links Organisator Joachim Dörge.
Manchmal sind es nicht die nüchtern kalkulierten Zahlen und die Theoretiker, die entscheiden. Sondern Praktiker, Engagement und Fantasie. Gut so! Die fünf Stadttor-Skulpturen an den Wallanlagen in Einbeck bleiben stehen, weil sich Anpacker und Sponsoren gefunden haben, was mich persönlich freut. Im Sommer sollten die vor fast zehn Jahren bei einer Stadtmarketing-Aktion „Ab in die Mitte!“ aufgestellten Skulpturen abgerissen werden, der Fachausschuss hatte das schon beschlossen. Die Tore seien nicht von (touristischem) Wert, hieß es. Das ist nun Geschichte. Weil es Malermeister und Ratsherr Joachim Dörge nicht einfach so hinnehmen wollte. Die Holz-Stahl-Konstruktionen werden jetzt von Sponsoren und Schülern der BBS bis zum kommenden Frühjahr saniert. Dörge organisierte Maler- und Tischler-Kollegen und eine BBS-Klasse Farbe und Gestaltung, die die notwendigen Arbeiten jetzt übernehmen werden. Um das Ostertor kümmert sich der Malereibetrieb Georg Dörge, um das Tiedexer Tor der Malerfachbetrieb Hinkelmann, um das Benser Tor der Malerfachbetrieb Peter Zieseniß und um das Altendorfer Tor Malermeister Peter Summer. Die Tischlerarbeiten erledigt Lukas Neugebauer. Übrigens: Ein Metall-Betrieb wird noch als Sponsor gesucht.
Am Benser Tor steht das Stadttor, das den schlechtesten Zustand hat.
Sie stehen seit längerer Zeit wenig beachtet an den Wallanlagen, in mehr oder weniger gutem Allgemeinzustand: die im Jahr 2007 im Rahmen der Aktion „Ab in die Mitte! Einbeck öffnet Tür und Tor“ aufgestellten fünf Stadttorskulpturen. Der Wettbewerb war ein Impulsgeber für die Bildung von kommunalen Netzwerken und die Entwicklung vieler kreativer Ideen. Eine Grundüberholung hat die Stadtverwaltung mit 5000 Euro kalkuliert, das wären 1000 Euro pro Tor, 800 Euro koste die jährliche Unterhaltung. 2000 Euro soll der Abriss kosten, dem der Kernstadtausschuss mehrheitlich mit 8:4 Stimmen zugestimmt hat. Ich will hier nicht wieder davon schreiben, dass das eigentlich ein klassisches Thema für den Bauausschuss gewesen wäre (und nicht für den überflüssigsten Ausschuss des Stadtrates, den Kernstadt-Ortsrat). Mich würde viel eher mal interessieren, was denn 800 Euro Unterhaltungskosten jährlich verschlingen soll, wenn doch erkennbar (zumindest an einigen Toren) in der jüngsten Zeit nichts gemacht worden ist, die Tore zu erhalten. Und warum gar 1000 Euro pro Skulptur notwendig sein sollen, wo doch einige Tore offenkundig noch ganz gut in Schuss sind, vielleicht lediglich mal einen holzpflegenden Anstrich nötig hätten. Dass die Tore bedeutungslos, überflüssig und entbehrlich sind, sehe ich nicht. Da muss ich CDU-Ratsherrn Bernd Huwald zustimmen, der sich im Ausschuss vehement für den Erhalt ausgesprochen hat, während es überraschenderweise ebenso vehement und kompromisslos SPD-Ratsherr Alexander Kloss gar nicht schnell genug zu gehen scheint, die Tore zu entfernen. Die Stadttorskulpturen könnten aber beispielsweise in den Einbecker Bierpfad eingebunden werden, der an vielen Stellen parallel läuft. Wenn man es geschickt anstellt, übernimmt bestimmt die rührige Bürgerinitiative „Sch(l)aufenster“ die pflegende Patenschaft für die Holztore, die kümmern sich ja längst nicht allein nicht mehr nur um leere Schaufenster und haben sicherlich noch Potenzial für weitere Aktionen. Aus Sicht der Verwaltung besteht für die Skulpturen keine touristische Bedeutung, was eine Anfrage bei der Einbeck Marketing GmbH bestätigt habe. Merkwürdig finde ich dann allerdings eine Begebenheit, die sich zugetragen hat, als ich die Tore für diesen Blogbeitrag fotografiert habe: Mit dem Fahrrad bin ich die Stationen angefahren – und an einer bin ich von einem zufällig vorbei kommenden freundlichen Mann angesprochen worden, ob ich denn Tourist und auf der Radtour-Durchreise sei, dann würde er mir gerne die Stadttore erläutern. Manchmal kommt es eben darauf an, wen man fragt…
Nachtrag 11.08.2016: Die Tore bleiben stehen. Das hat nach Angaben von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern der Verwaltungsausschuss entschieden. Es hätten sich Sponsoren gefunden, die für eine Grundüberholung der Tor-Skulpturen sorgen wollen.
Rechts vor Links: Autos aus dem von rechts kommenden Haspel haben Vorfahrt.
Das ist eine heikle Ecke, die von allen Verkehrsteilnehmern äußerste Disziplin und Rücksicht verlangt, ebenso wie an manchen anderen Stellen in Einbeck (mit Video). Wer die Straße „Auf dem Steinwege“ in nördliche Richtung fährt, muss die Fahrzeuge aus dem von rechts kommenden „Haspel“ einbiegen lassen, weil hier Rechts-vor-Links gilt. Doch wenn dieses Auto in den Steinweg in Richtung Süden/Marktkirche fahren will, ist die Straße so eng, dass diese Vorfahrt faktisch oftmals gar nicht gewährt werden kann – der Platz ist einfach nicht vorhanden, weil parkende Fahrzeuge vor dem Stadtmuseum die Fahrbahnbreite einschränken und keine zwei Fahrspuren mehr vorhanden sind. Die GfE-Ratsfraktion möchte diese seit Jahren unbefriedigende Verkehrssituation an der Einmündung von Haspel und Auf dem Steinwege jetzt bereinigen, wie es in einem entsprechenden Antrag heißt. Als eine Lösungsmöglichkeit schlägt die GfE vor, die Fahrtrichtung der Einbahnstraße „Haspel“ umzudrehen (Fahrtrichtung Stiftplatz). Gleichzeitig sollte dann der Bereich vor dem Westportal der Münsterkirche St. Alexandri als Einbahnstraße ausgewiesen werden, meint die GfE-Fraktion in ihrem Antrag. Alternativ könne man – und das solle im Kernstadtausschuss geschehen – über eine komplette verkehrliche Neuordnung des Viertels sprechen, im Zusammenhang mit der Oleburg. Der Verwaltungsausschuss hat laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dafür votiert, den Antrag im Stadtentwicklungsausschuss und nicht im Kernstadtausschuss zu behandeln, in der nächsten Sitzung am 12. Januar im Zusammenhang mit der Verkehrsregelung Oleburg.
(Aktualisiert: 10.12.2015, 10.30 Uhr)
Nachtrag 13.01.2016: Der Stadtentwicklungsausschuss hat dem GfE-Antrag einstimmig zugestimmt. Ob damit das letzte Wort dazu gesprochen ist, bleibt ungewiss, zumal in Bälde ein neues Verkehrskonzept für die gesamte City vorgelegt werden soll. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gab zu Bedenken, dass innerhalb einer Tempo-30-Zone, wie es sie innerhalb der Wallanlagen gebe, eine Rechts-vor-Links-Reglung eigentlich nicht auflösbar sei, sondern in einer Zone üblich sei. Mehrere Redner in der kurzen Debatte erwiderten darauf hin, dass dann aber schon heute ein solcher „Zwang“ nicht konsequent durchgehalten werde.
Wer von der Hägerstraße anfahren will, steht vor dem rotem Verbotsschild.
Parkhaus-Zufahrt von der Papenstraßen, rechts der Kuhlgatz-Hof.
Das Parkhaus der Stadtwerke Einbeck in der Hägerstraße ist immer wieder Thema in öffentlicher Diskussion, zuletzt erst wieder im Zusammenhang mit der laufenden Neuplanung des nahen Neustädter Kirchplatzes, für den derzeit ein Architektenwettbewerb läuft; im März 2016 sollen dessen Ergebnisse öffentlich vorliegen. Zu schlecht zu finden, nicht ausreichend ausgeschildert – das sind dabei nur einige Kritikpunkte an dem 1979 gebauten Innenstadt-Parkhaus mit rund 250 Stellplätzen. An Beleuchtungssituation und Parkflächengröße hat sich indes in den vergangenen Jahren durchaus etwas getan. Die GfE-Stadtratsfraktion möchte jetzt erreichen, dass das Parkhaus besser gefunden wird. Und zwar durch einen neuen Straßennamen. Denn offiziell liegt das Parkhaus zwar heute an der Hägerstraße, doch die Zufahrt erfolgt per Einbahnstraße über den Neustädter Kirchplatz und die dortige Papenstraße. Wer in Navigationssystemen „Hägerstraße“ eingibt, steht vor einem Durchfahrt-Verboten-Schild und kommt erst nach einer Runde ums Carré, umständlich vor allem für unkundige Auswärtige, auf die richtige Zufahrt. Die GfE schlägt deshalb vor, die Verbindung zwischen Papen- und Hägerstraße, die gleichzeitig Parkhaus-Zufahrt ist und als eigenständige Straße aufgefasst wird, „Im Kuhlgatzhof“ zu nennen. Historisch orientiert am früheren landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Kuhlgatz in der Papenstraße 1-3, dessen Hauptgebäude Anfang des 20. Jahrhunderts zu einem Zentrum für Kulturschaffende in Einbeck wurde. Hier wirkte unter anderem der Kunstmaler Kurt Hensel. Das ist sicherlich eine Möglichkeit, das Parkhaus besser auffindbar zu machen. Noch dazu eine, mit der ein historischer Name dauerhaft im Stadtbild präsent bleibt. Eine andere Alternative wäre freilich, das Parkhaus nicht mit „Hägerstraße“ zu bezeichnen, sondern mit „Papenstraße“. Der Kernstadtausschuss soll sich mit der Thematik befassen, wünscht sich die GfE.
Die Oleburg ist Fußgängerzone. Die Blumenkübel sind nur deshalb zur Seite geschoben und die Straße zurzeit geöffnet, weil am kommenden Wochenende das Eulenfest stattfindet.
Kommunalpolitiker betonen immer mal wieder gerne, dass sie Politik ehrenamtlich betreiben, also in ihrer Freizeit. Ansonsten gehen sie einem ordentlichen Beruf nach. Kommunalpolitiker geben also für jede Sitzung, für jede Minute im Rathaus, ihre freie Zeit dran. Da wundere ich mich schon sehr, dass es die Fachpolitiker für Stadtentwicklung und Bauen offenbar nicht schaffen, ein Thema in nur einem Fachausschuss des Stadtrates inhaltlich zu beraten. Denn so könnte man Zeit sparen. Sondern dass sie heute eine Doppelberatung zugelassen haben, als im Bauausschuss die mögliche Fußgängerzonen-Öffnung der Oleburg diskutiert wurde. Nur beschlossen hat man nichts, das soll jetzt im Stadtentwicklungsausschuss geschehen. Nachdem man auch dort noch einmal und noch intensiver diskutiert hat. Okay, es waren heute – angelockt von der Tagesordnung – interessierte Anlieger aus der Oleburg anwesend, die wollte man nicht enttäuschen. Das Thema hätte jedoch erst gar nicht auf der Tagesordnung der Bauausschuss-Sitzung von heute landen dürfen. Aber jetzt fängt man offenbar auch schon in anderen Ausschüssen an mit dem, was der Kernstadtausschuss seit seiner unsäglichen Gründung vorführt: Mehrmals wird über ein und dasselbe Thema diskutiert, das thematisch in einem anderen Ratsausschuss beraten werden könnte. Nach dem Motto: Schön, dass wir mal darüber gesprochen haben. Ich bleibe dabei: Die Politik sollte spätestens zur nächsten Legislaturperiode entscheiden, weniger Ratsausschüsse einzurichten.
Die einzige neue Erkenntnis durch die Doppelberatung hat sich mir heute nach 39-minütiger Einwohnerfragestunde, in der es auch ausführlich um das Thema Oleburg ging, dadurch eröffnet, dass der Umweltaspekt einer Straßenöffnung für den Autoverkehr natürlich ein Thema für einen Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau sein kann… Aber dennoch wird es dem Stadtentwicklungsausschuss überlassen bleiben (allerdings nicht schon in seiner morgigen Sitzung, dort hätte man das Thema bereits entscheiden können, wenn man es rechtzeitig auf die Tagesordnung des richtigen Ausschusses gesetzt hätte), darüber zu befinden, wie es mit der Oleburg weitergehen soll. Die Straße Oleburg ist seit über 20 Jahren zwischen der Pastorenstraße und der Münsterstraße als Fußgängerzone eingerichtet, sieht aber nicht wie eine solche aus. Es sind einfach vier große Waschbeton-Blumenkübel vor die Einmündung zur Münsterstraße geschoben worden. Zudem ist die Oleburg nach einem ursprünglich nur für ein Jahr gedachten Probebetrieb nicht formal als Fußgängerzone gewidmet worden. Bauaumtsleiter Frithjof Look betonte heute, dass die Bürger selbstverständlich bei den verschiedenen Möglichkeiten beteiligt würden, ein erstes Anliegertreffen hat bereits im September stattgefunden. Unter den Anliegern gibt es laut Look unterschiedliche Sichtweisen. Mehrheitlich werde jedoch abgelehnt, die Straße wieder zu öffnen. Mehrheitlich akzeptiert werden könnte eine Straßenöffnung allenfalls, wenn die Oleburg in beide Richtungen befahren werden dürfte. Denn nur so könnten Umwege für die Anlieger vermieden werden. Dass alles so bleibt wie es heute ist, ist äußerst unwahrscheinlich.
Die Oleburg in der Einbecker Innenstadt zwischen Münsterstraße und Pastorenstraße (hinten) ist eine Fußgängerzone, sieht aber nicht wie eine solche aus, weil seit einem Probebetrieb vor mehr als 20 Jahren imgrunde außer absperrenden Blumenkübeln und Verkehrsschildern nichts passiert ist, es unverändert Asphaltbelag und Bürgersteige gibt.
Von BBS-Schülern gestalteter Stromkasten in Hullersen an der Feuerwehr.
Der Kulturausschuss hat sich auf die weitere Vorgehensweise beim Projekt „Kunst an Kästen“ geeinigt. Die Ortsräte und der Kernstadtausschuss sollen, wenn dieses jeweils auch gewollt ist, die Federführung für die künstlerische Gestaltung der in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Verteilerkästen der Telekom und der Stadtwerke übernehmen. Allein die Stadtwerke haben mehr als 1000 Kästen. Durch die Federführung der Ortsräte komme Vielfalt in die Angelegenheit, sie müsse nicht zentral gesteuert oder vorgegeben werden, sagte Klaus-Rainer Schütte (SPD). Die Finanzierung der notwendigen Arbeitsmittel soll aus vorhandenen Ortschaftsmitteln oder durch Sach- und Geldspenden erfolgen, heißt es. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) dankte der Verwaltung, dass diese den Antrag ihrer Fraktion nach einem Konzept so schnell auf den Weg gebracht habe. Sie hoffe, dass es nun nicht wieder Jahre dauere, bis die Ortsräte tätig würden. In Hullersen hatten sich Initiatoren um Ortsbürgermeisterin Eunice Schenitzki schon vor dem CDU-Ratsantrag auf den Weg gemacht, die Verteilerkästen im Ort durch Schüler der BBS Einbeck gestalten zu lassen, seit Juli dieses Jahres sind die bunten Kästen zu sehen. Interessierte könnten sich gerne in Hullersen melden, wenn sie wissen wollen, wie sie das Projekt angegangen sind, sagte Schenitzki. Von Gestaltungsregeln in der Innenstadt, wie sie noch im Sommer zu hören waren (die Kästen müssen grau/weiß bleiben, um nicht vom Fachwerk oder von der Umgebung abzulenken), ist jetzt keine Rede mehr gewesen. Ich bin mal gespannt, wann die ersten dem Hullerser Beispiel folgen. Wetten könnte ich, dass dies ein anderer Ortsteil sein wird, ist man doch auf dem Dorf handfestes Anpacken gewohnt. Aber ich lasse mich auch gerne vom Gegenteil überzeugen, dass in der Kernstadt die nächsten Kästen-Gestaltungen nach Hullersen von einer Gruppierung realisiert werden. Street-Art-Künstler, an die Dosen, fertig, los! Vielleicht kann man sogar irgendwann einmal einen Wettbewerb ausloben: Wer hat den schönsten Kasten?
Auf vielen Straßen wird es eng. Weil Autos parken. Weil immer mehr Autos auf dafür manchmal nicht ausgelegten Kernstadt-Straßen abgestellt werden. Jeder möchte verständlicherweise nahe seiner Wohnung auf der Straße parken, wenn er keinen separaten Stellplatz oder eine Garage hat. Und immer mehr Mieter oder Wohnungsbesitzer haben ein Fahrzeug oder gar mehrere Autos. Es wird also an vielen Stellen eng. In jüngster Zeit sind in öffentlichen Ausschuss‑ und Stadtratssitzungen von Bürgern während der Einwohnerfragestunde mehrfach Straßenbereiche bzw. ‑einmündungen als brenzlig beschrieben worden, weil durch parkende Autos nur noch eine Fahrtrichtung abwechselnd befahren werden kann. Es sind dies in Einbeck die Bereiche Schlachthofstraße/Mühlenkanal-Brücke, der Einmündungsbereich Am Weidenfeld/Hubeweg sowie die Schrammstraße zwischen Tiedexer Tor und Einmündung Jahnstraße. Der Kernstadtausschuss des Einbecker Stadtrates schaut sich bei einem Ortstermin am 16. Juli vor seiner Sitzung (17 Uhr, Altes Rathaus) die Einmündung Am Weidenfeld/Hubeweg an. Ich habe das schon einmal vorab mit der Videokamera getan. Und bei Polizei und Ordnungsbehörde nachgefragt, ob es an den drei genannten Engstellen denn viele Unfälle gegeben hat.
Wie Thomas Eggers (Stadt Einbeck) und Peter Volkmar (Polizeikommissariat Einbeck) erklärten, handelt es sich bei den drei genannten Stellen nicht um Unfallhäufungsstellen. Bei den wenigen in den vergangenen drei Jahren (2012-2014) registrierten Unfällen seien auch keine schweren Unfälle zu verzeichnen gewesen. Im Einmündungsbereich Am Weidenfeld / Hubeweg beispielsweise wurden zwei Unfälle registriert. Hierbei handelt es sich um einen Einbiegeunfall auf den Hubeweg und einen Unfall durch ruhenden Verkehr. In der Schrammstraße zwischen Jahnstraße und Tiedexer Tor ist ein Unfall aufgetreten. Verkehrs-Änderungen (zum Beispiel Halteverbot oder Entfernen von Halteverbot) habe es in den vergangenen Jahren an den genannten Bereichen nicht gegeben. Auf Grund des Unfallgeschehens sei auch nicht geplant, hier Haltverbote anzuordnen, erklärte Thomas Eggers: „Gemeinsam mit dem Polizeikommissariat werden wir jedoch die genannten Stellen (und natürlich auch viele andere) im Auge behalten und bei einem zwingenden Bedarf entsprechend reagieren.“
Ob’s an der Stadtbibliothek mit ihren Gedichtbänden liegt? Ich musste spontan an Rilke denken, als ich mir die Unterlagen für die nächste Sitzung des Kernstadtausschusses (16. Juli, 17 Uhr, Altes Rathaus) angeschaut habe. „Herr: es ist Zeit. Der Sommer war sehr groß“, schreibt der Dichter in seinen berühmten Zeilen. Irgendwie hatte ich ja die Hoffnung, noch in diesem Sommer in den Genuss von Liegestühlen und ersten Baumaßnahmen im Stukenbrokpark zu kommen. Doch das war wahrscheinlich hemmungslos naiv, so zu denken. Der Blick in die Sitzungs-Unterlagen verrät nüchtern, dass mit einer „Bücherei-Öffnung“, also dem geplanten Durchgang von der Bibliothek direkt in den Stukenbrokpark, im Jahr 2017 zu rechnen ist. Und sieht einen Zeitplan bis 2020 vor! Da ist ja schon fast die nächste Legislaturperiode des nächsten Stadtrates wieder vorbei! Ich tröste mich mit Rilke: „Wer jetzt kein Haus hat, baut sich keines mehr. Wer jetzt allein ist, wird es lange bleiben, wird wachen, lesen, lange Briefe schreiben und wird in den Alleen hin und her unruhig wandern, wenn die Blätter treiben.“ Die ersten Gehölzrodungen sind immerhin für Herbst vorgesehen. Für Herbst 2015!
Sechs Mitglieder der Projektgruppe und Dr. Florian Schröder und Frithjof Look von der Stadtverwaltung stellten den Entwurf vor.
Einbeck gibt sich ein Leitbild, definiert mit viel Prosa die lokale Identität und formuliert mehr oder bislang eher weniger konkrete Ziele, an die Politik gebunden sein wird: Bei einer Informationsveranstaltung im Alten Rathaus haben sechs Mitglieder der Projektgruppe (Stadtrat) den Inhalt des ersten Entwurfs des Leitbildes der Stadt Einbeck vorgestellt. 24 Frauen und Männer haben sich als Zuhörer dafür an diesem Abend interessiert. Und wenn man einmal diejenigen abzieht, die diese Veranstaltung sozusagen von Berufs wegen besucht haben, wäre die Interessiertenzahl an einer Hand ganz locker abzuzählen. Woran das liegt? Viele wussten nicht, was sie erwartet, sie kannten den Text noch nicht. Erst nach länglicher Präsentation des Inhalts der acht thematischen Handlungsfelder konnten die Bürger dann Fragen stellen. Und die bezogen sich vor allem darauf, ob das Leitbild denn handlungsorientiert ist, verbindlich sein wird. Oder nur ein Text zum Abheften. Am Leitbild, seiner Richtung, werde sich die Arbeit des Stadtrates orientieren, sagte Rainer Koch (GfE). Das Leitbild, das in der Dezember-Ratssitzung beschlossen werden soll, sei ein parteiübergreifender, verpflichtender Handlungsrahmen, sagte Rolf Hojnatzki (SPD). Eventuell würden die Fraktionen unterschiedliche Wege zum definierten Ziel einschlagen. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) betonte, Politik und Bürger müssten gemeinsam hinter dem Leitbild stehen, um es mit Leben zu erfüllen. Manche Inhalte habe man während der Diskussion in der Projektgruppe wieder aus dem Textentwurf genommen – zu konkret sei es manchmal gewesen. Für sie ist der Text die Zusammenfassung dessen, was der Rat in seiner Gesamtheit beschließen könne, sagte sie. Also mit anderen Worten: Der kleinste gemeinsame Nenner? Von FDP und Grünen war übrigens niemand bei der Veranstaltung präsent.
Zuhörer bei der Informationsveranstaltung zum Leitbild in der Rathaushalle.
24 Zuhörer wollten dabei sein.
Zum Inhalt des vorliegenden Leitbild-Entwurfs habe ich mich schon geäußert. Bislang ist das ja ein erst Entwurf, der noch an Präzision gewinnen kann. Diese Hoffnung habe ich noch nicht vollständig aufgegeben. Den Hinweis von Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder bei der Bürgerinformationsveranstaltung, den Text vorab geleaked zu haben, nehme ich sportlich: Es mag ja den fein abgestimmten Zeitplan von Projekt- und Steuerungsgruppe gestört haben, die den Entwurf erst nach der Infoveranstaltung auf die Website der Stadt stellen und schriftlich an die Bürger verteilen lassen haben. Ich hatte offenbar einfach das Kapitel „Moderne Stadtverwaltung“ besonders intensiv gelesen und dort etwas von Transparenz vernommen. Überzeugt bin ich davon, dass es den fast einstündigen Frontal-Vortrag des achtseitigen Entwurfspapieres in der Rathaushalle aufgelockert und mehr Fragen erzeugt hätte, wenn sich schon mehr Bürger vorab mit dem Text hätten beschäftigen können. Der am 18. Juni öffentlich präsentierte Text hat übrigens den Stand vom 27. April dieses Jahres…
Auf der Grundlage des Leitbild-Entwurfs können sich die Bürger jetzt beteiligen. Anregungen, Ergänzungen, Änderungswünsche – alles das erreicht die Verantwortlichen direkt über die E-Mailadresse Leitbild@Einbeck.de. Aber auch auf klassischem schriftlichen Wege im Rathaus kann jeder seine Meinung sagen. Der Leitbild-Entwurf wird außerdem in den nächsten Wochen Thema in allen Ortsräten und im Kernstadtausschuss sein.
Eine Anmerkung zur Sitzordnung noch: Die Rathaushalle war bei der Infoveranstaltung wie eine Ausschuss-Sitzung möbliert, die im Tisch-Viereck sitzenden Politiker weit weg vom Bürger. Hier wäre ein Zusammenrücken und eine offenere, auf Dialog ausgerichtete Sitzordnung ein gutes Zeichen eines respektvollen und wertschätzenden Miteinanders gewesen.
Nach der Veranstaltung lag der Text des Leitbild-Entwurfs für jeden zum Mitnehmen aus.
Der Stukenbrokpark ist in die Jahre gekommen. Er soll neu gestaltet werden.
Der Kommerzienrat war ein cleverer Mann. August Stukenbrok, als Fahrrad-Versandkönig der damals vermutlich vermögendste Einbecker, ließ einen Park unweit der Post im Stil der damaligen Zeit anlegen und überließ ihn 1913 per Schenkungsvertrag der Stadt. Die ebenso einfache wie schlaue, dahinter steckende Idee fiel jedem offenkundig ins Auge. Der später als Dichter bekannt werdende Hermann Löns hat während seiner Zeit als Journalist in Hannover nach einem Besuch in Einbeck im Jahr 1910 unter anderem geschrieben: „Die Bedeutung der Firma springt jedem Reisenden in die Augen, der vom Bahnhof Einbeck kommend der Stadt zugeht.“ Das war es, was Stukenbrok im Sinn hatte: Eine freie, unverbaubare Sicht auf sein Fahrrad-Versandhaus, das jetzige Neue Rathaus! Heute freilich ist die Sichtachse auf den Glockenturm des Neuen Rathauses durch Bäume und Büsche zugewuchert und nur noch an wenigen Stellen erkennbar. Die Stukenbrok’sche Schenkung ist mit der Bedingung verknüpft, dass das 6800 Quadratmeter große Areal nicht bebaut werden darf. Heute schmerzt das ein wenig, gehört die Fläche doch ganz zweifellos zu den Filetgrundstücken in der Stadt Einbeck. Zwischenzeitlich war die Verpflichtung, hier nicht groß bauen zu dürfen, während der quälend langen Suche nach einem neuen Jugendzentrum-Standort mal in Zweifel stehend, weshalb überhaupt erst die Idee hatte entstehen können, das Haus der Jugend an den zentralen Ort der Stadtbibliothek zu verlegen – und nicht an den Rand der Stadt, wie es aktuelle Beschlusslage ist.
Der Stukenbrokpark, seit gut 100 Jahren in Obhut der Stadt, ist zweifellos in die Jahre gekommen. Wenige Rosen ranken an einsamen Spalieren, Treppen führen ins Nichts, Schotterwege sind ausgewaschen. Die Anlage hat wichtige Funktionen, ist beispielsweise alltäglicher Fußweg vieler Schüler vom ZOB zur Goetheschule, wird von vielen Menschen genutzt, wenn sie zu Fuß die Post, die Stadtbücherei, das Neue Rathaus, die Volksbank oder den Bahnhof erreichen wollen. Der weithin einsehbare Stukenbrokpark wäre auch der bessere Standort für den „Garten der Generationen“ mit seinen Geräten und Boule- und Schachspielflächen, der seit Jahren im Stiftsgarten ein weitgehend unbekanntes und versteckt liegendes Dasein fristet. Der Stukenbrokpark ist es wert, als Veranstaltungsort mit seiner großen Rasenfläche für beispielsweise Konzerte oder andere Kulturevents endlich entdeckt zu werden.
Leer und trist: das Becken des Springbrunnens.
Nun sind Vorschläge gefragt, der Fachbereich Bauen und Planen der Stadtverwaltung hat erste Ideen-Skizzen und weitere Planungsunterlagen vorbildlich auf der Website veröffentlicht und bittet um Mithilfe. Jeder kann sich ein Bild machen, die Grundrisse und Möglichkeiten ansehen, erste eigene Ideen entwickeln. Klar ist dabei, dass nicht viel öffentliches Geld vorhanden sein wird, um kostspielige Pläne umzusetzen. Da wird spannend zu beobachten sein, wie bürgerschaftliches Engagement (so es denn vorhanden ist) hier mit eingebaut werden kann. Besonders wichtig ist der Stadtverwaltung, den nun schon seit mehreren Jahren stillgelegten Springbrunnen durch ein zeitgemäßes Wasserspiel mit mehreren bis zu 1,20 Meter hohen Fontänen zu ersetzen. In der Tat wirkt das leere Becken des Springbrunnens seit Jahren schäbig. Verständlich ist, dass angesichts leerer öffentlicher Kassen eine wenig pflege- und damit kostenintensive Bepflanzung des gesamten Parks ein Ziel der Stadt ist. Das sollte aber bitte nicht zu der seit Jahren üblich gewordenen Alibibepflanzung der Blumenbeete führen. Entweder sollten dann die Beete komplett verschwinden, oder aber zugunsten anderer Dinge wenigstens flächenfüllend auch mit Blumen versehen werden können.
Die Bürgerinformation-Veranstaltung am 28. Mai (17 Uhr, Stadtbibliothek) ist übrigens gleichzeitig eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kernstadtfragen, für mich ein weiterer Beleg für seine Überflüssigkeit. Warum muss man eine Bürgerinformation in das formale Korsett einer Ausschusssitzung pressen (oder tut man dies, bürgerfreundlich wie man ist, am Ende gar nicht? Dann wäre auch keine Ausschuss-Sitzung als Form notwendig)? Vielleicht geht es ja aber auch nur darum, wer die Bürgerinformation leitet, der Kernstadtausschuss-Vorsitzende Rolf Hojnatzki (SPD) oder die Bürgermeisterin mit ihrer Verwaltung? In dem, wie ich unverändert der Meinung bin und begründet habe, überflüssigsten Ausschuss des Einbecker Stadtrates war der Stukenbrokpark schon mehrfach Thema, auch erste Ideen sind hier bereits einmal vorgestellt worden. Hoffentlich verschätzt sich die Verwaltung mit der Wahl des Sitzungsortes nicht beim Interesse der Bürger – der Lesesaal hat nur eine begrenzte Größe. Inhaltlich Sinn macht der Ort Stadtbibliothek ohnehin eigentlich nur, wenn es zuvor einen Ortstermin im nahen Park gibt. Und den sieht die Tagesordnung der Ausschuss-Sitzung nicht vor, in der Ankündigung der Bürgerinfo-Veranstaltung auf der Stadtwebsite hingegen ist ein gemeinsamer Rundgang genannt…
Rundgang im Stukenbrokpark – an der Treppe, die keinen Weg mehr hat.
Nachtrag 29.05.2015: Die Bürgerinfo-Veranstaltung war letztlich formal doch eine Kernstadtausschuss-Sitzung, aber dennoch ertragreich mit vielen Ideen und Anregungen und sehr gut durch die Fachleute der Stadtverwaltung vorbereitet. Nach einer kurzen Status-Analyse der Planung gab’s einen Rundgang durch den Stukenbrokpark. Ein paar Anlieger und interessierte Bürger waren dabei, es hätten freilich gerne noch ein paar mehr sein dürfen. Ein erstes Fazit habe ich in meiner Freitags-Kolumne heute gezogen. Und fairerweise muss gesagt werden, dass sich in der Tat schon ein bisschen was getan hat im Park, seitdem das Thema vor rund einem Jahr wieder ins Bewusstsein gerückt worden war.
Die Wege sind ausgewaschen.
Manche Ideen werden einfach und schnell zu realisieren sein, andere komplizierter und vielleicht auch niemals, aber als Auswahl von Ideen sei hier einmal festgehalten:
Rückschnitt der Bepflanzung, zur Ball-Ricco-Straße hin, aber auch direkt vor der Stadtbibliothek. Zum Schallschutz vor der Straße ist eine andere Art der Bepflanzung möglich. Am Eingangsbereich des Parks vom Bürgermeisterwall ist zur Ball-Ricco-Straße dringendster Handlungsbedarf, dort ist der Weg selbst bei strahlendem Sonnenschein sehr dunkel vor allem durch zu dichte Bepflanzung.
Flächen- bzw. bodendeckende Bepflanzung einsetzen, pflegeleichte Stauden.
Das Brunnenbecken zuschütten oder die himmelblaue Bassinfarbe verändern. Später dann eine andere Form des Wasserspiels dort installieren, mit Bodendüsen auf einer eingefassten Fläche, oder von einem Quellhügel hinunterfließendes Wasser. Für Kinder könnten kleine Bassins geschaffen werden, um Boote fahren zu lassen.
Ein Sonnensegel kann verschiedene Sitzgruppen (mit und ohne Lehne) vor Sonne und Regen schützen, trotzdem ist alles offen und einsehbar.
Die Wege mit einem anderem Belag, einer wassergebundenen Decke, versehen, barrierefreie Wege und eine an die heutigen Bedürfnisse angepasste Struktur der Wege schaffen, keine „Treppe ins Nichts“.
Ideen von anderen einholen, beispielsweise aus der Partnerstadt Thiais, die nicht nur gärtnerisch schon immer weit vorn ist. Im dortigen neuen „Parc de cluny“ könnten beispielgebende Versionen auch von Wasserspielen die Ideen in Einbeck anregen.
Den Gedenkstein an August Stukenbrok sanieren, die verwitterte Schrift sichtbarer machen, den Stein prominenter erkennbarer im Park werden lassen, eventuell um ein Ergänzungsschild versehen, wer der Kommerzienrat eigentlich war.
Lichtinstallationen und Kunst-Skulpturen könnten den Stukenbrokpark zu jeder Tageszeit attraktiver machen
Die Bücherei zu ihrem „Vorgarten“ hin öffnen, direkter Durchgang in den Stukenbrokpark.
Und dann finde ich eine Idee so charmant, dass ich mich über eine Umsetzung noch in diesem Sommer sehr freuen würde: Lese-Liegestühle vor der Stadtbibliothek. Ich musste gestern immer direkt an den Hansetag in Lübeck vor einem Jahr denken, bei dem es neben der vielen in Erinnerung gebliebenen Beteiligung Einbecks (Mein Blog „Hansetagblogger“ dokumentiert das) auch vor dem Holstentor eine Wiese mit Liegestühlen, Sitzsäcken, Luftmatratzen und Hockern gab, gesponsert vom örtlichen Kreditinstitut und sehr gut angenommen. Auch, wenn man eine temporäre Veranstaltung nicht mit einem dauerhaften Angebot vergleichen kann: Ein Versuch wäre es wert!
Liegewiese beim Hansetag 2014 in Lübeck vor dem Holstentor mit Liegestühlen und Sitzsäcken.
Das ist mal eine kernige Terminierung: Ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, da in Einbeck das vorweihnachtliche Dorf auf dem Marktplatz im Herzen der Kernstadt seine Buden öffnet (und offiziell im Beisein von Vertretern des Rates der Stadt Einbeck eröffnet wird), tagt morgen der Ausschuss für Kernstadtfragen des Einbecker Stadtrates. Das Gremium, das es erst seit relativ kurzer Zeit gibt und das ich durchaus für überflüssig halte, tagt im Neuen Rathaus. Um mal ein wenig aus dem Kern der Kernstadt heraus zu kommen, oder um den Weihnachtsliedern vor der Tür zu entgehen? Warum aber exakt zur gleichen Stunde um 17 Uhr, bleibt vielleicht auf immer, wenigstens aber bis zur Bescherung, ein Geheimnis. Noch kerniger gewesen wäre freilich, wenn sich der Ausschuss für Kernstadtfragen morgen nicht, wie laut Tagesordnung vorgesehen, mit der Situation von Spielplätzen, Rheinischem Hof, der Schrammstraße und Geschwindigungsmessungen beschäftigen würde, sondern mit dem rollatorengerechten Marktplatz-Plaster (auf dem jetzt im Weihnachtsdorf wieder teilweise Hackschnitzel liegen). Dass der Weihnachtsmarkt in Einbeck schon immer, zumindest seit vielen Jahren, am Donnerstag vor dem ersten Adventssonntag um 17 Uhr eröffnet wird, dürfte eigentlich bekannt sein. In der Kernstadt.
Der Kernstadt-Ausschuss im Sitzungssaal des Alten Rathauses.
Bei allem Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement der in den Stadtrat gewählten Frauen und Männer und der durch die Fusion mit Kreiensen größer gewordene Stadt: Aber warum braucht Einbeck eigentlich einen eigenen Ausschuss für Kernstadtfragen?
Die erste Sitzung nach der Neuwahl im Januar hat am Freitagnachmittag noch einmal gezeigt, dass durch dieses erst im vergangenen Jahr neu gebildete Gremium vor allem Dinge noch einmal beraten werden, die in anderen Runden bzw. Ausschüssen schon einmal besprochen und sogar manchmal schon abschließend entschieden worden sind. Die SPD wollte damals übrigens sogar einen eigenen Ortsrat für Einbeck…
Es ist nun nicht so, dass es völlig uninteressant und unwichtig ist, sich mit Treppengeländern, Smiley-Geschwindigkeitsmessern oder Straßenlaternen und Beleuchtungsfragen zu beschäftigen. Doch dafür gäbe es bereits thematisch passende Ratsausschüsse.
Zuhörer erfahren im Kernstadtausschuss auch durchaus interessante Dinge, etwa dass Ratsherr Bernd Huwald (CDU) als kleiner Junge auf der Hube geturnt hat (das erzählte er, als es darum ging, ob der Parkplatz im Stadtwald auf der Hube für knapp 10.000 Euro saniert werden soll). Ohnehin scheint es durchaus Absicht der CDU-Fraktion und eine gewisse Ignoranz zu sein, unter anderem einen in Opperhausen lebenden Alt-Kreienser in einen Ausschuss zu schicken, der sich ausschließlich um die Einbecker Kernstadt kümmert (und dabei zum Beispiel wichtige Plätze wie den Neustädter Kirchplatz oder den Möncheplatz thematisch ausklammert). Zugegeben, Huwald ist erfahrener Praktiker auch in politischen Dingen.
Nach einem Ortstermin für die Verkehrs-(beruhigungs)-situation am Negenborner Weg/Offenbachstraße eröffnete Bernd Huwald dem Ausschuss, dass man durch den Ortstermin guten Wille gezeigt habe, doch „fahren Sie da mal, das ist eine Leistung“ Tempo 30, die Konzentration liege dann auf dem Tacho…
Rolf Hojnatzki (SPD) hat den Vorsitz im Kernstadtausschuss.
Und es gibt auch gute Ideen, beispielsweise die von Ratsherr Joachim Dörge (CDU), doch bitte mal zu prüfen, ob nicht auch eine Baustellenampel den Verkehr in der zurzeit als Einbahnstraße ausgeschilderten Maschenstraße regeln und damit Umwege für Anlieger verringern kann, bis dann endlich die Brücke am Tiedexer Tor saniert ist (das soll im August soweit sein). Dörges Fraktionskollege Huwald war gegen eine Anlieger-frei-Ausschilderung („Ich habe immer ein Anliegen“) und steuerte die exklusive Erkenntnis bei, dass man sich doch dem Ende der Baumaßnahmen am Tiedexer Tor nähere…
Aber warum für dieses alles ein eigenes, 13-köpfiges Gremium existieren muss, bleibt für mich unverändert unverständlich. Die heutige Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hatte übrigens die Einrichtung 2012 als Ratsfrau kritisiert und die Kosten des Ausschusses auf mehrere 10.000 Euro geschätzt, für das Geld könne man doch Wichtigeres machen, sagte sie damals. Für 10.000 Euro könnte man zum Beispiel den Parkplatz auf der Hube sanieren…
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