Politiker und Journalisten spielen gerne Spiele. Miteinander. Eines davon, zudem eines der beliebtesten in Interviews, gerne auch solchen im Sommer, ist das Spiel, das Journalisten mit Politikern gerne spielen: Können Sie ausschließen, dass… wahlweise kann dann folgen: …Sie Bundeskanzler werden, dass der Himmel uns auf den Kopf fällt oder dass es an ungeraden Montagen nach Ostern noch Eier gibt? Wer kann sowas schon ausschließen…
Nun hat die niedersächsische Justizministerin der Bild-Zeitung ein Sommerinterview gegeben, in dem Antje Niewisch-Lennartz in die Falle geht, ohne dass die berühmte Frage überhaupt gestellt wurde: Können Sie ausschließen, dass… Die Ministerin antwortet also ungefragt, dass sie es nicht ausschließen könne, wegen des demografischen Wandels Amtsgerichte schließen zu müssen, sie wolle das aber nicht. Kleine Gerichte mit nur einem Richter machten qualitativ jedoch keinen Sinn, so die Grünen-Politikerin laut Interview.
Was den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Grascha aus Einbeck auf den Plan gerufen hat. Besser gesagt, er wurde offenbar auf den Plan gerufen. Denn ursprünglich sieht der FDP-Rechtspolitiker Marco Genthe die kleinen Amtsgerichte auf der Kippe, wie die Liberalen als Antwort auf das Ministerinnen-Interview als Presseinfo publik machen. Bis wenig später die Version der Pressemitteilung in den lokalen Redaktionen in Südniedersachsen eintraf, in der Genthe durch Grascha ersetzt worden ist und der Einbecker nun die „Rot-Grüne Attacke auf den ländlichen Raum“ geißeln darf. Und in der dann als Beispiel für kleine, vermeintlich auf der Kippe stehende Amtsgerichte das in Bad Gandersheim genannt wurde.
Können Sie ausschließen, dass dahinter nur politischer Theaterdonner steckt? Antwort: Nein.
