Neues Rathaus: Mehr als 300.000 Euro sparen?

Neues Rathaus in Einbeck: Wo einst August Stukenbrok und Heidemann Fahrräder produzieren ließen: Seit 1996 arbeitet die Einbecker Stadtverwaltung im Neuen Rathaus am Ostertor. Archivfoto 2014.

Neues Rathaus in Einbeck. Archivfoto 2014.

Zum Ende der politischen Sommerpause taucht dezent unter Tagesordnungpunkt 15 bei der nächsten Finanzausschuss-Sitzung (25. August, 17 Uhr, Altes Rathaus) ein Thema auf, das in den vergangenen Jahren die Kommunalpolitik schon öfter und kontrovers beschäftigt hat, das aber bislang nicht abschließend entschieden wurde. Das könnte sich nun ändern: GfE und SPD haben bereits Ende Juli, wie erst jetzt bekannt wurde, einen gemeinsamen Antrag (Wortlaut: NeuesRathaus Antragvom22072015) gestellt, das Neue Rathaus zu kaufen; zurzeit mietet die Stadt das Gebäude. Grundsätzlich für einen Kauf der Immobilie in der aktuellen Niedrigzinsphase hatten sich beide Fraktionen bereits im März dieses Jahres ausgesprochen, als ich das Stimmungsbild im Stadtrat abgefragt habe, nachdem die Stadt Northeim ihr Rathaus (Kaserne) kaufen wollte (was sie inzwischen getan hat); sie saniert mit dem frei werdenden Geld unter anderem die Stadthalle. CDU und Grüne sind in Einbeck gegen einen Rathauskauf; ihnen ist der Preis zu hoch, das Gebäude für ein Rathaus perspektivisch zu groß. Anfang Mai hatte der Verwaltungsausschuss über eine aktualisierte Berechnung des Ankaufswertes gesprochen, wie jetzt aus der Beschlussvorlage für den Finanzausschuss hervorgeht. Auch eine aktuelle Wirtschaftlichkeitsberechnung liegt nun vor. Nach dieser und einem Angebot der Sparkasse Einbeck ergeben sich in den nächsten 20 Jahren Einsparungen in Höhe von jährlich mehr als 300.000 Euro. Dieses frei werdende Geld gegenüber der heute zu zahlenden Miete könnte im städtischen Haushalt anderweitig eingesetzt werden. In einen Kaufvertrag, so der GfE/SPD-Antrag soll eine Klausel aufgenommen werden, die die Haftungsfrage bei den Kontaminationen auf dem ehemaligen Heidemann-Gelände regelt.

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