Ja & Ja

Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD).

Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD).

Dr. Roy Kühne (CDU).

Dr. Roy Kühne (CDU).

Die beiden Bundestagsabgeordneten aus der Region, Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) und Dr. Roy Kühne (CDU), werden im Bundestag bei der Griechenland-Hilfe mit Ja stimmen.

Das antworteten die zwei MdB auf meine Frage bei Twitter am Abend. Der Bundestag tritt am Mittwoch, 19. August, um 9 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Nach einer Regierungserklärung des Bundesfinanzministers stimmt der Bundestag namentlich über eine Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands nach dem Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ab.

 

 

Der FDP-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Christian Grascha (Einbeck) hatte die beiden MdB am Nachmittag via Pressemitteilung zu einem Nein aufgefordert. Die FDP ist im Deutschen Bundestag nicht vertreten.

Nachtrag 19.08.2015, 14.24 Uhr: Bei der namentlichen Abstimmung heute hat laut der offiziellen Liste des Bundestages MdB Dr. Roy Kühne (CDU) mit Ja gestimmt, MdB Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) seine Stimme nicht abgegeben. Kühne begründet seine Abstimmungsverhalten hier ausführlich, über die Gründe von Priesmeier liegen mir bislang keine Erkenntnisse vor. Priesmeier ist laut seinem Berliner Büro kurzfristig erkrankt.

Hier kannst Du einen Kommentar verfassen