Schlagwort: Verwaltungsausschuss

Von 14 Magnolien, sieben Millionen Euro und der Schlussrechnung, die schon alle kannten

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Der Boden war bereitet, der wohltuende Regen am vergangenen Sonntag kam punktgenau. Sage noch jemand, auf der Baustelle Neustädter Kirchplatz würde alles schief gehen. Besser konnte es für die Gartenbauer kaum sein, in das vorbereitete, gut durchfeuchtete Substrat die 14 Bäume zu setzen, die auf der Nordseite den Platz zur Hullerser Straße abgrenzen sollen. In … Von 14 Magnolien, sieben Millionen Euro und der Schlussrechnung, die schon alle kannten weiterlesen

Update | Beton muss aushärten: Pavillon-Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz laufen nach Plan

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Die aktuell zu beobachtende Pause bei den Pavillon-Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz bedeutet keine Verzögerung, sondern ist eine Folge der laufenden Betonarbeiten. Das sagte Bauen-Fachbereichsleiter Jens Ellinghaus auf Nachfrage. Denn nachdem die Decke des Pavillons erstellt wurde, muss der Beton jetzt abbinden und aushärten. Während dieser Zeit könne und solle dort nicht gearbeitet werden, das … Update | Beton muss aushärten: Pavillon-Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz laufen nach Plan weiterlesen

Verwaltungsausschuss entscheidet: Osterfeuer in Einbeck soll sich verändern

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Die Form des Osterfeuers in der Einbecker Kernstadt wird sich in diesem Jahr verändern. Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat in seiner jüngsten Sitzung entschieden, das Feuer wegen Sicherheitsbedenken anzupassen. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport hat diese Entscheidung in öffentlicher Sitzung ohne Diskussion zur Kenntnis genommen. Veranstalterin des Osterfeuers in Einbeck ist die Stadt … Verwaltungsausschuss entscheidet: Osterfeuer in Einbeck soll sich verändern weiterlesen

Ablauf des Projekts „Alte Trocknung“ Kreiensen wird nochmal im Verwaltungsausschuss aufgearbeitet

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Was lief schief? Wie können Verwaltung und Politik mit Investoren künftig hilfreicher umgehen? Das soll am Beispiel des Projekts "Alte Trocknung" in Kreiensen noch einmal aufgearbeitet werden. Die Millionen-Pläne der Investorenfamilie Langheim, die Industriebrache mit Gastronomie und Angeboten für Fahrrad- und Wohnmobil-Touristen zu beleben, waren kürzlich auf Eis gelegt worden - zu viele bürokratische Hürden, … Ablauf des Projekts „Alte Trocknung“ Kreiensen wird nochmal im Verwaltungsausschuss aufgearbeitet weiterlesen

Falsch protokolliert: Stadtwald-Beförsterung soll nachverhandelt werden

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Das kommt nicht häufig vor, meistens ist bei den Gremiensitzungen die Genehmigung des Protokolls der vergangenen Sitzung eher ein Routinetagesordnungspunkt, der selten für Diskussionen sorgt. Jetzt war das mal anders: Der Verwaltungsausschuss hat gestern einen falsch protokollierten Beschluss des Fachausschusses für Klimaschutz und Nachhaltigkeit korrigiert und die Verwaltung aufgefordert, mit der Stadt Moringen nachzuverhandeln und … Falsch protokolliert: Stadtwald-Beförsterung soll nachverhandelt werden weiterlesen

Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte

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Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen… nein, nicht was Sie jetzt denken. Sobald ich nicht mehr weiter weiß (und ich thematisch partout keinen Fachausschuss finden kann oder will), verweise ich Anträge zur Beratung in den Verwaltungsausschuss (VA). Das scheint jedenfalls eine neue Maxime im Stadtrat zu werden. Eine extrem unschöne Tendenz. Denn … Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte weiterlesen

B-Platz des Stadions soll zum Übergangsstandort während des Goetheschulumbaus werden

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Der B-Platz des Einbecker Stadions soll zum Übergangsstandort für die Goetheschule werden, sobald diese wie vom Kreistag im Oktober beschlossen umgebaut wird. Dafür haben sich laut einer Mitteilung der Kreisverwaltung der Kreisausschuss des Northeimer Kreistages und der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates ausgesprochen, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bestätigte entsprechende Informationen nach der gestrigen Sitzung des VA … B-Platz des Stadions soll zum Übergangsstandort während des Goetheschulumbaus werden weiterlesen

Goetheschule: Stadt Einbeck bleibt beim Ja für den Standort Schützenstraße

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates bleibt einstimmig bei seinem bereits im April ausgesprochenen Ja für den Erhalt des Goetheschule-Standorts an der Schützenstraße. Hintergrund des neuerlichen Beschlusses war die Bitte, einen möglichen Standort Ivenstraße zu prüfen. Über den erneuten Beschluss des VA werde man den Landkreis Northeim als Schulträger des Gymnasiums unterrichten, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine … Goetheschule: Stadt Einbeck bleibt beim Ja für den Standort Schützenstraße weiterlesen

Goetheschule: Stadt Einbeck spricht sich gegen einen neuen Standort aus

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich einstimmig für den Erhalt des Goetheschule-Standorts an der Schützenstraße ausgesprochen. Darüber habe man heute auch den Landkreis Northeim als Schulträger des Gymnasiums unterrichtet, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage über Ergebnisse der gestrigen VA-Sitzung. Der Landkreis beschäftigt sich bekanntlich seit Monaten mit einer möglichen Erweiterung der Schule, … Goetheschule: Stadt Einbeck spricht sich gegen einen neuen Standort aus weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warten auf den Gutachter

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Die letzten kurzen Schneeschauer des Winters gehen in diesen ersten Frühlingstagen auf dem Neustädter Kirchplatz nieder, der größten innerstädtischen Baustelle in Einbeck. Der Baustelle ohne Bauarbeiten seit vielen Monaten, die an manchen Stellen eher wie ein großes Baustofflager aussieht. Eigentlich sollten im Winter alle Aufgaben erledigt werden, die vor der Fortsetzung der Arbeiten zu erledigen … Neustädter Kirchplatz: Warten auf den Gutachter weiterlesen

Goetheschule: Stadt Einbeck bereitet sich auf den Fall der Fälle vor

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Noch ist im Kreistag keine Entscheidung dazu getroffen worden. Und vor 2025 steht für einen Umbau bzw. Ausbau oder aber gar kompletten Neubau der Goetheschule Einbeck an einem anderen Standort gar kein Geld im Kreishaushalt. Aber weil weiterhin diese zwei Varianten auf dem Tisch liegen, die in den zuständigen Kreisgremien zuletzt beraten worden sind und … Goetheschule: Stadt Einbeck bereitet sich auf den Fall der Fälle vor weiterlesen

Welche touristischen Einbeck-Produkte es in diesem Jahr geben soll

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Einbeck bekommt einen so genannten Krimi-Trail, eine Stempelpass-App und ein eigenes Memory-Spiel mit Einbeck-Motiven. Das hat der Verwaltungsausschuss des Stadtrates beschlossen und damit eine vorherige Empfehlung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung bestätigt, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage. Der Fachausschuss hatte aus acht Vorschlägen die drei Produkte ausgewählt, die jetzt in den touristischen … Welche touristischen Einbeck-Produkte es in diesem Jahr geben soll weiterlesen

Ab Oktober soll Strom durch die 380-kV-Freileitung südlich von Einbeck fließen

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Der knapp 48 Kilometer lange Abschnitt der 380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen Lamspringe und Hardegsen ist fertiggestellt, alle 127 Masten stehen, die auch westlich an Einbeck vorbei führende Leitung zwischen den beiden Umspannwerken hängt. Netzbetreiber Tennet kündigte bei einem Treffen auf der Terrasse des Einbecker Hotels Hasenjäger vor Vertretern der anliegenden Kommunen und Bürgerinitiativen an, dass der Freileitungsabschnitt … Ab Oktober soll Strom durch die 380-kV-Freileitung südlich von Einbeck fließen weiterlesen

Wenn der Weg am Waldesrand zum Sinnbild wird

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Im Wald wachsen Bäume. Viele Bäume. Verschiedene Bäume. Einige werden groß und stämmig. Andere werden zwar groß, sind aber weniger standfest. Bevor diese nun umfallen und zur Gefahr werden können, werden sie abgeholzt. Nicht einfach so und spontan, sondern wohlüberlegt und nach den aktuellen Regeln der Forstwirtschaft, die immer eine Balance finden muss zwischen Wirtschafts-, … Wenn der Weg am Waldesrand zum Sinnbild wird weiterlesen

Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss

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Über Geschmack lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Und genau das geschieht seit wenigen Wochen im zweitgrößten Einbecker Ortsteil - teils sachlich, teils emotional und mit harten Bandagen. Dabei geht es um den Entwurf für einen neuen Salinenturm in Salzderhelden, der bei einem Architekturwettbewerb gewonnen hat. In dieser Woche gab es nach bereits breiter Zustimmung im … Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss weiterlesen

St.-Spiritus-Wohnanlage: Nach Riss in Ostflügel wird Boden verfestigt

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Nachdem sich in der Nordwand des Ostflügels in der Seniorenwohnanlage St. Spiritus in der Geiststraße durch Bodenbewegungen des in dieser Gegend vorherrschenden Lössbodens ein Riss gebildet hatte, hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in seiner jüngsten Sitzung grünes Licht dafür gegeben, die Situation baulich zu stabilisieren. Die Wohnanlage gehört den von der Stadt verwalteten Einbecker … St.-Spiritus-Wohnanlage: Nach Riss in Ostflügel wird Boden verfestigt weiterlesen

VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut

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Der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut. Das hat der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates in einer Sondersitzung gestern beschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Anfrage mitteilte, habe der VA den Auftrag für die Rohbauarbeiten vergeben. Zuvor habe das Gremium noch einmal alle Fakten und Argumente erörtert und abgewogen. Zuletzt hatte der … VA entscheidet: Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz wird gebaut weiterlesen

Einbeck benennt Behindertenbeauftragte/n

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Die Amtszeit der Behindertenbeauftragten in Einbeck ist geknüpft an die Wahlperiode des Rates der Stadt. Diese ist Ende Oktober abgelaufen, seit 1. November amtiert ein neuer Stadtrat. Daher wird nun auch die Neubenennung einer oder eines Behindertenbeauftragen erforderlich. Die Stadtverwaltung hat in dieser Woche die in Einbeck tätigen Vereine, Verbände, Organisationen, Institutionen und Einrichtungen, die … Einbeck benennt Behindertenbeauftragte/n weiterlesen

Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt

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In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates gilt es, eine Fülle von Formalien zu erfüllen, zahlreiche Gremien zu besetzen und die Größen der Ratsausschüsse zu bestimmen. Das gelang dem Einbecker Rat in knapp zweistündiger Sitzung unerwartet zügig, was vor allem an den intensiven Absprachen in den vergangenen Wochen im Vorfeld des Treffens gelegen hat. Ein Überblick … Stadtrat konstituiert sich: Wer in welchen Gremien sitzt weiterlesen

Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU

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Von überheblicher Gutsherrenart ist die Rede, von einer Aushebelung des Wählerwillens, der demokratisch mehr als problematisch sei: Die Gruppe FDP/Kloss hat in einer ersten Reaktion auf die Bildung einer SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im neuen Einbecker Stadtrat nur wenig ausgelassen, um sofort auf Fundamentalopposition zu schalten. Die einladende ausgestreckte Hand der Rot-Schwarzen, einen Ausschussplatz im Verwaltungsausschuss abzutreten, schlagen … Gruppe FDP/Kloss ärgert sich über „Gutsherrenart“ von SPD/CDU weiterlesen

Große Gruppe im Einbecker Stadtrat?

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Im neuen Einbecker Stadtrat zeichnet sich ein geradezu spektakuläres Bündnis ab. Nach meinen Informationen wollen die beiden größten Fraktionen, die SPD und die CDU, gemeinsame Sache machen und eine Gruppe bilden. Eine Bestätigung dafür gibt es zwar offiziell noch nicht, ein Dementi ist hingegen auf erste Anfragen auch nicht zu hören. Für Donnerstag ist heute … Große Gruppe im Einbecker Stadtrat? weiterlesen

Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021

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Förderbescheide des Landes für das Programm "Perspektive Innenstadt!" machen in Einbeck einen zweiten Nachtragshaushalt 2021 notwendig. Der sollte gestern im Verwaltungsausschuss bereits auf den Weg gebracht werden, damit ihn der Stadtrat am 22. September beschließen kann. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage berichtete, ist das jedoch nicht geschehen, stattdessen gibt es nun erst noch … Sondersitzung des Finanzausschusses für zweiten Nachtragshaushalt 2021 weiterlesen

Kommt das „Knöllchen mit Herz“ doch noch?

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Das möchte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss dann doch nicht einfach so hinnehmen: Sein im Januar gestellter Antrag "Knöllchen mit Herz" hatte im jüngsten Fachausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung nicht nur eine Mehrheit gefunden, er war einstimmig beschlossen worden. Durch den Verwaltungsausschuss ein paar Tage später schaffte es der Vorstoß, auswärtigen Falschparkern neben der … Kommt das „Knöllchen mit Herz“ doch noch? weiterlesen

Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen

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Die SPD möchte in den bevorstehenden Schulferien die städtischen Sporthallen für einen weiteren Vereinsbetrieb öffnen. Eine entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses in dieser Woche hat der Beigeordnete Dirk Heitmüller (SPD) für seine Fraktion eingebracht. Die bevorstehenden Sommerferien und auch die folgenden Herbstferien sollten den jetzt wieder beginnenden Sportbetrieb der Sportvereine im Stadtgebiet … Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen weiterlesen

Odagsen: Herrenloses Grundstück soll Dorfplatz werden

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Die Gebäude unweit der St. Pankratius-Kirche an der Ortsdurchfahrt stehen seit Jahren leer und verfallen sichtbar, der Denkmalschutz ist erloschen. Die Eigentümerin hat ihr Eigentumsrecht an dem Grundstück aufgegeben. Nachdem nun das Land Niedersachsen das Erbe ausgeschlagen hat, ist das herrenlose Grundstück an der Ecke zur Straße Zum Eichenfeld in der Einbecker Ortschaft Odagsen an … Odagsen: Herrenloses Grundstück soll Dorfplatz werden weiterlesen

Wo ein Hotel entstehen soll

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Auf dem Dreieck-Grundstück der Einmündung von Hullerser Landstraße auf die Hannoversche Straße soll in Einbeck ein Budget-Hotel entstehen. Die Pläne hat die Unternehmensgruppe Siebrecht gestern erstmals der Ratspolitik im Verwaltungsausschuss vorgestellt. Denn auf dem Grundstück, auf dem einst ein Autohaus stand, muss zunächst Planungsrecht durch einen neuen Bebauungsplan geschaffen werden, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek … Wo ein Hotel entstehen soll weiterlesen

Stadtrat tagt erstmals hybrid

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Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen - im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine … Stadtrat tagt erstmals hybrid weiterlesen

SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte

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Die SPD-Stadtratsfraktion fordert mit Blick auf den anhaltenden Lockdown in der Corona-Pandemie, auf die Erhebung von Kita-Entgelten zu verzichten und den Eltern die Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten zurück zu erstatten. "Wir müssen den Eltern in Krisenzeiten entgegen kommen", schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Im jüngsten Verwaltungsausschuss Ende Januar war … SPD-Fraktion fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte weiterlesen

Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Mittwoch erstmals zu einer ausschließlich online durchgeführten Sitzung virtuell getroffen. Das nicht-öffentlich tagende Gremium hat über erste Videokonferenz-Erfahrungen in den Fachausschüssen gesprochen und sich darüber in seiner Videokonferenz ausgetauscht. Beim VA galt es nun, zusätzlich besonders auf den Charakter der Vertraulichkeit zu achten, wenn sich die Mitglieder … Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen weiterlesen

FDP/Grüne: Möncheplatz-Pflaster auch für Neustädter Kirchplatz nehmen

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FDP und Grüne im Einbecker Stadtrat möchten das Pflaster, das vor wenigen Wochen an der neuen Haltestelle am Möncheplatz verlegt worden ist, auch auf dem Neustädter Kirchplatz verwenden. Einen entsprechenden Antrag hat die Gelb-Grüne-Gruppe für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses gestellt. Die Kostenersparnis möchten FDP/Grüne dafür nutzen, Luftfiltergeräte für Schulen zu kaufen. Wird die neue … FDP/Grüne: Möncheplatz-Pflaster auch für Neustädter Kirchplatz nehmen weiterlesen

Verwaltungsausschuss will Konzept für Hybrid-Sitzungen

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Abend des ersten Lockdown-Tages in der Rathaushalle zu einer mehrstündigen Sitzung getroffen. Neben der langen Tagesordnung stand vor allem ein informeller Austausch mit der Einbeck Marketing GmbH auf dem Programm, informierte heute Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage. Bis zu den Haushaltsberatungen in der zweiten Januar-Woche soll … Verwaltungsausschuss will Konzept für Hybrid-Sitzungen weiterlesen

„Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen

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Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat gestern einem CDU-Antrag zugestimmt, nach dem die Verwaltung den Bedarf für eine so genannte Bildungsflatrate in den städtischen Grundschulen ermitteln und die entstehenden Kosten in den nächsten Haushalt einplanen soll. Das berichtete Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder heute nach der Sitzung. Bei der "Bildungsflatrate" geht es um einen wichtigen Baustein … „Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen weiterlesen

Baugebiet Im Klappenfeld in Drüber kann kommen

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In Drüber wird ein neues, innerörtliches Baugebiet entstehen können. Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat den Grundsatzbeschluss dafür gefasst, für die Gemarkung „Im Klappenfeld“ in Drüber einen Bebauungsplan aufzustellen, teilte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss an die Sitzung mit. Ein privater Investor möchte auf dem Grundstück eines heute leer stehenden Teils der benachbarten Schule … Baugebiet Im Klappenfeld in Drüber kann kommen weiterlesen

Lieber Präsenz statt digital

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Die Politik in Einbeck setzt auf Präsenz, auch in Krisenzeiten. Trotz verschärfter Corona-Kontaktbeschränkungen für die Bevölkerung und weite Teile des öffentlichen Lebens finden weiterhin Ausschuss-Sitzungen in der Rathaushalle statt, beispielsweise der Finanzausschuss am Dienstag. Und auch der kleinere, nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss hat es in dieser Woche jedenfalls mehrheitlich nicht als erforderlich empfunden, auf ein bereits … Lieber Präsenz statt digital weiterlesen

Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen

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Das erneute Herunterfahren in der Corona-Pandemie von großen Teilen des öffentlichen Lebens ab Montag hat Ratsherrn Alexander Kloss (parteilos) heute zu einem Eilantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsauschusses am 4. November veranlasst. Kloss möchte gerne die technischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen lassen, bei Erfordernis sämtliche Ausschuss- und Ratssitzungen digital per Videokonferenz durchführen zu … Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen weiterlesen

Protest gegen starke Naturschutz-Beschränkungen

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Der Protest gegen starke Beschränkungen durch neue Naturschutzgebiete wird lauter. Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat gestern einstimmig seine Stellungnahme im Beteiligungsverfahren für die neuen Naturschutzgebiete "Ilme" und "Selter/Nollenberg" beschlossen. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage berichtete, habe das Gremium in seiner ausführlichen inhaltlichen Kritik auch bemängelt, dass im Verfahren die Stadt beteiligt … Protest gegen starke Naturschutz-Beschränkungen weiterlesen

Wann wie wählen in Corona-Zeiten?

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Kippt die Corona-Pandemie den Wahltermin 13. September für die Bürgermeisterwahl in Einbeck? Oder müssen die Beteiligten nur mal ein bisschen kreativer sein, in Corona-Zeiten eine demokratische Wahl durchzuführen? Seit der Landkreis Northeim vor einer Woche die Bürgermeisterwahl in Uslar untersagt hat, die am 7. Juni geplant war, stellen sich die Betroffenen auch in Einbeck die … Wann wie wählen in Corona-Zeiten? weiterlesen

Wo der Verwaltungsausschuss sich getroffen hat

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In normalen Zeiten wäre es keine Erwähnung wert, wo der nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss sich für seine jüngste Sitzung getroffen hat. In Zeiten der Corona-Pandemie jedoch muss erlaubt sein, ein wenig mehr als sonst üblich über Atmosphäre und Ambiente zu berichten, die gestern für die VA-Sitzung den Rahmen bildeten. Beschlüsse wurden aber natürlich auch gefasst, sogar … Wo der Verwaltungsausschuss sich getroffen hat weiterlesen

Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt

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Die Corona-Pandemie bestimmt das gesamte Alltagsleben, schränkt das öffentliche Leben massiv ein. Wie wirken sich die aktuell geltenden Beschränkungen auf die Einbecker Kommunalpolitik aus? Ich habe dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen am Wochenbeginn per E-Mail um Antworten gebeten und auch im Rathaus nachgefragt. GfE/Bürgerliste haben nicht geantwortet. Im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis … Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt weiterlesen

Regress für verlorene 380-kV-Klage: Bund der Steuerzahler schaltet sich ein

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Der Bund der Steuerzahler in Hannover hat sich in den Streit um Regresszahlungen für Ratsmitglieder nach der verlorenen Klage gegen die 380-kV-Stromleitung eingeschaltet und die Kommunalaufsicht beim Landkreis Northeim um Auskunft gebeten. Gegen verwaltungsjuristischen Ratschlag wegen mangelnder Erfolgsaussichten hatte sich eine Mehrheit im Verwaltungsausschuss im Januar 2018 dennoch für den Gang zum Bundesverwaltungsgericht entschieden; nach … Regress für verlorene 380-kV-Klage: Bund der Steuerzahler schaltet sich ein weiterlesen

Höchstspannung im Stadtrat

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Der Stadtrat tagt in der Rathaushalle. Symbolbild Einmal mehr hat die letztlich verloren gegangene Klage der Stadt Einbeck gegen die 380-kV-Leitung für Hochspannung im Einbecker Stadtrat gesorgt. Für Höchstspannung sogar, kaum hatte die so gar nicht vorweihnachtliche Sitzung begonnen. Nach Ablehnung im Verwaltungsausschuss Anfang Oktober war die Sache eigentlich erledigt, der Regress für den entstandenen … Höchstspannung im Stadtrat weiterlesen

Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden

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Der Punkt kam gestern erst kurzfristig auf die Tagesordnung des Finanzausschusses. Und war für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Hinter den Kulissen und in den Fraktionen des Stadtrates freilich war über den geschichtsträchtigen Beschluss, den der Rat wahrscheinlich am 4. Dezember treffen wird, bereits seit geraumer Zeit gesprochen worden: Die Einbecker Hospitalstiftungen, deren Ursprünge auf das … Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden weiterlesen

380 kV: Nein zur Ja-Konsequenz

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat es in seiner jüngsten Sitzung abgelehnt, diejenigen Beigeordneten (so nennt man Ratsmitglieder im VA) für die entstandenen Kosten der Klage gegen die 380-kV-Höchstspannungsleitung in Regress zu nehmen, die im Januar 2018 für diese Klage gestimmt hatten. Der Justiziar der Stadt Einbeck, Dr. Florian Schröder, hatte … 380 kV: Nein zur Ja-Konsequenz weiterlesen

Teures 380-kV-Eigentor geschossen

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Da ging ein Raunen durch die Ratsrunde, und die Ratsmitglieder waren erstmal sprachlos: Rathaus-Justiziar Dr. Florian Schröder hat seinen aktuellen Report von der am gleichen Tage stattgefundenen mündlichen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts über die Einbecker Klage gegen die 380-kV-Höchstspannungstrasse mit der Bemerkung abgeschlossen, er werde nach der in den nächsten zwei Wochen erwarteten schriftlichen Entscheidung aus … Teures 380-kV-Eigentor geschossen weiterlesen

Straßenbeitragsrabatt

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Die Politik hat sich noch nicht entschieden, ob sie der Verwaltung den Auftrag geben soll, einen weiteren Förderantrag für die Umgestaltung der Tiedexer Straße zu stellen. Der Verwaltungsausschuss hat den entsprechenden FDP-Antrag in der vergangenen Woche jedenfalls in seiner wie üblich nicht-öffentlichen Sitzung laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zunächst vertagt und will erst im Rahmen … Straßenbeitragsrabatt weiterlesen

Look-Nachfolge geklärt

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Wer die Nachfolge des nach Wuppertal wechselnden bisherigen Bauamtsleiter Frithjof Look antreten wird, ist geklärt: Der Verwaltungsausschuss hat nach Auskunft von Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder gestern die Auswahl des Personalausschusses einstimmig bestätigt. Dort hatten sich fünf Bewerber vorgestellt, bereits die Mitglieder des Personalausschusses waren sich einig, wer die Fachbereichsleitung für Stadtentwicklung und Bauen im Einbecker … Look-Nachfolge geklärt weiterlesen

Look-Nachfolge ausgeschrieben

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Die Stadt Einbeck möchte die Nachfolge des zum 1. August zur Stadt Wuppertal wechselnden Bauamtsleiters Frithjof Look so schnell wie möglich besetzen - möglichst nahtlos. Der Verwaltungsausschuss ist nach Mitteilung von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern "schweren Herzens" dem Versetzungsantrag Looks gefolgt und hat den Text der heute bereits veröffentlichten Stellenanzeige (BauenPlanen Einbeck Stellensuche_Detailinformationen_17_5_2018) für … Look-Nachfolge ausgeschrieben weiterlesen

Was im Städtebau alles gefördert wird

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Der Tag der Städtebauförderung soll Menschen motivieren, sich an Projekten vor Ort zu beteiligen, und die Vielfalt abbilden, die die Städtebauförderung auszeichnet. Am Sonnabend, 5. Mai, nutzt die Stadt Einbeck bei der zum vierten Mal bundesweit organisierten Veranstaltung die Möglichkeit, ihre Projekte zu präsentieren. Einbeck ist in den Programmen "Städtebaulicher Denkmalschutz" und "Kleinere Städte und … Was im Städtebau alles gefördert wird weiterlesen

Ausbau Hullerser Landstraße geht weiter

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Da werden wieder fünf Monate lang Umwege für viele notwendig: Die Stadt Einbeck startet in wenigen Tagen den dritten Bauabschnitt zum Ausbau der Hullerser Landstraße, er umfasst die Strecke zwischen dem Kreisel Insterburger Straße und der Einmündung Allensteiner Straße. 2019 soll dann der vierte und letzte Bauabschnitt bis zur Hansestraße realisiert werden. 2016 hatten die … Ausbau Hullerser Landstraße geht weiter weiterlesen

Neue Decke für den Hubeweg

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Die Fahrbahn stadtauswärts in Richtung Krankenhaus war im vergangenen Jahr dran, jetzt bekommt die andere Fahrbahnseite des Hubewegs zwischen Rabbethgestraße und Friedrich-Ebert-Straße eine neue Decke. Vorbereitende Arbeiten an Bordsteinen und Gosse haben bereits stattgefunden. Die Asphaltierungsarbeiten sind nun für die Pfingstferien am 22. Mai 2018 geplant. Dann wird eine halbseitige Sperrung des stark frequentierten Hubewegs … Neue Decke für den Hubeweg weiterlesen