Fast ist es ihr selbst ein wenig unangenehm. Ob ihr denn auch von Problemen und Sorgen berichtet worden sei, frage ich die niedersächsische Justizministerin nach ihrem Besuch des Einbecker Amtsgerichts, als sie ein Lob an das andere reiht. Nein, da sei nichts, jedenfalls nichts für die große Öffentlichkeit – eine Mitarbeiterin habe die Mannschaft des Amtsgerichts sogar als ein „cooles Team“ bezeichnet, das spreche doch für die „super Arbeitsatmosphäre“ in Einbeck, sagt Dr. Kathrin Wahlmann. Das erlebe sie andernorts auch durchaus mal anders, fügt die Ministerin hinzu. Manchmal sind es undichte Fenster, mal Reibereien im Team. Doch am Einbecker Amtsgericht seien alle zufrieden, berichtet Niedersachsens Ministerin für die dritte Staatsgewalt, die oberste Vertreterin des „Team Justiz“, wie sie das gerne nennt. „Ohne uns gibt es keine Gerechtigkeit“, sagt die 46-Jährige selbstbewusst. Die Justizministerin hat sich seit ihrem Amtsantritt zur Aufgabe gemacht, alle 150 Justizeinrichtungen in Niedersachsen persönlich zu besuchen, darunter 80 Amtsgerichte. Jetzt war sie in Einbeck.
Die SPD-Politikerin, die seit 2022 Ministerin ist und von 2014 bis 2017 Landtagsabgeordnete war, ist selbst Richterin, war es zuletzt am Landgericht ihrer Heimatstadt Osnabrück. Promoviert hat die zweifache Mutter über das Thema „Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete“.
Von oben bis unten in allen Zimmern war Kathrin Wahlmann im Einbecker Amtsgericht vor Ort und mit allen Mitarbeitern, die an diesem Tag im Hause waren, hat die SPD-Politikerin gesprochen. Außerdem separat mit dem Personalrat, dann mit den Richtern und Rechtspflegern, mit den Wachtmeistern. Insgesamt 34 Menschen sind am Amtsgericht an der Hullerser Straße beschäftigt – vom Jahrespraktikanten bis zum Direktor. Die Stimmung habe sie als sehr positiv empfunden, berichtete Wahlmann im Pressegespräch. Im „Team Justiz“ sei auch und gerade an kleinen Amtsgerichten Teamarbeit gefragt, denn es gebe zwar 34 Beschäftigte, die so genannten Dienstgruppen seien jedoch klein. Wenn beispielsweise von zwei Wachtmeistern einer ausfalle, müsse der andere die Arbeit zeitweilig übernehmen. Das funktioniere in Einbeck offenbar aber sehr gut, habe sie in ihren Gesprächen erfahren.
Selbstverständlich habe die Justiz große Herausforderungen, auch in Einbeck. Eines sei die Nachwuchsgewinnung, die Attraktivität auch für Quereinsteiger. Im so genannten Service-Bereich, also in den Sekretariaten, habe man aktuell in Einbeck keine Probleme. Aber immer wenige junge Menschen wollten pendeln, gerade für Juristen sei außerdem die freie Wirtschaft oftmals finanziell attraktiver als der Staatsdienst. Hier müsse man bei der Mitarbeiterbindung ansetzen und bei Jobs wie Richtern deutlicher machen: „Wir schaffen Gerechtigkeit.“
Eine Baustelle hat sich Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann auch anschauen können. Und damit ist nicht die bekannte große vor der Haustür gemeint. Sondern der Eingangsbereich des Amtsgerichts, der zurzeit barrierefrei gestaltet wird, mehr als 337.000 Euro investiert das Land Niedersachsen, damit Menschen im Rollstuhl und Gehbehinderte den Sitzungssaal im Erdgeschoss ohne Barrieren erreichen können. Eine Stufe zum Platz vor der Eingangstür bleibe aus Denkmalschutzgründen jedoch, man habe aber die Hoffnung, dass bei der Platzpflasterung das Niveau angehoben werden könne, damit dann doch keine Stufe mehr zu überwinden ist. Die Bauarbeiten im Amtsgerichtseingang verzögern sich, u.a. wegen Lieferschwierigkeiten, aber ab Juli soll es dort weiter gehen und vor den Herbstferien abgeschlossen sein.
Und eine beliebte Journalisten-Frage musste ich gar nicht erst stellen, die Ministerin kommt lächelnd zuvor: Das Amtsgericht Einbeck, mit seinen 3,5 Richterstellen zuständig für Einbeck und Dassel mit mehr als 40.000 Menschen, bleibe erhalten, das stehe im Koalitionsvertrag, die Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens müssten die Bürger in der Fläche vor Ort erledigen können, sagt Kathrin Wahlmann.
P.S.: Diesmal habe ich beim Pressegespräch im Sitzungssaal auf dem Stuhl des Staatsanwalts Platz genommen.
